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SN-Kontroverse: Direkte Demokratie?

Unter dem Titel “Kontroverse” gibt es in jeder Freitag-Ausgabe der Salzburger Nachrichten eine Doppelkolumne, in der Katharina Krawagna-Pfeifer und ich jeweils zum gleichen, von der SN-Redaktion vorgegebenen Thema schreiben. Und zwar ohne dass man gegenseitig die Texte vorher kennt.

Diese Woche steht die “Kontroverse” unter dem Titel: 

Braucht Österreich mehr direkte Demokratie?

 In der Folge finden Sie die beiden – unverändert wiedergegebenen – Kolumnen. Dadurch soll dieser kreativen und spannenden Idee auch hier ein Forum gegeben werden.

Der Phantasie keine Grenzen

Katharina Krawagna-Pfeifer war Innenpolitikerin der SN, Innenpolitikchefin sowie Leiterin des EU-Büros des “Standard” und SPÖ-Kommunikationschefin. Sie arbeitet jetzt als Publizistin und Kommunikationsstrategin (kkp.co.at).

Österreich verfügt über gute Instrumente der direkten Demokratie. Wobei die politische Ordnung vernünftigerweise eine abgestufte Vorgangsweise vorsieht. Volksabstimmung, Volksbegehren und Volksbefragung haben unterschiedliche Voraussetzungen und Hürden. Das ist gut so. Denn inhaltlich gibt es für die Instrumente der direkten Demokratie fast keinerlei Beschränkungen.

Es könnte etwa die Todesstrafe wieder eingeführt, der Abfangjägerkauf rückabgewickelt, die Fristenlösung abgeschafft, die Höhe der Minarette und Kirchtürme oder eine bestimmte Kleiderordnung im öffentlichen Raum vorgeschrieben, die Neutralität entsorgt oder Studiengebühren wieder eingeführt werden usf. Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt. Möglich macht dies das Instrument der Volksabstimmung.

Eine Volksabstimmung MUSS sogar durchgeführt werden, wenn ein politisches Vorhaben zu einer Gesamtänderung des Bundesverfassung führt. So geschehen bei der Volksabstimmung über den Beitritt zur EU. Wenn die Österreicherinnen und Österreich aus der EU austreten wollen, könnten sie dies nach den Regeln des viel geschmähten Lissabon-Vertrags wiederum mittels Volksabstimmung tun. Die Volksabstimmung bindet jedenfalls den Gesetzgeber. Das war bei der Abstimmung über die Inbetriebnahme des fertig gebauten Kernkraftwerks Zwentendorf der Fall.

Volksbegehren können so erfolgreich sein (Stichwort Rundfunk-Volksbegehren), dass sich der Nationalrat de facto nicht darüber hinweg setzen kann. Das gilt auch für Volksbefragungen (Volksbefragung in Oberösterreich zum Bau des Musiktheaters).

Sie können aber auch floppen (Volksbegehren Pro Motorrad). Und wie in einer Demokratie üblich geht es stets darum, Mehrheiten zu organisieren. Mit guten oder - je nach Standpunkt - schlechten Argumenten. 


 Die Politikerklasse braucht Hilfe

Andreas Unterberger

Die „Salzburger Nachrichten" haben einen verdienstvollen Kampf um die Erneuerung der Republik aufgenommen. Die geistige Erstarrung aller (!) Parteien ist zu weit vorangeschritten, als dass diese noch selbst die Kraft zu sinnvollen Reformen hätten. Die wohl zum letzten Mal wiederbelebte große Koalition treibt durch ihre Feigheit die Staatsverschuldung in die Höhe, das Gesundheits- und Pensionssystem in die Konkursreife - und die Jugend in eine No-Future-Depression.

Rot und Grün sind noch immer tief dem Marxismus und der Gewerkschafts-Ideologie verhaftet, die noch jedes Land ruiniert haben, und die lediglich durch einige modische Verirrungen aufgemotzt worden sind wie Leistungsfeindlichkeit, Genderismus und Migrantismus. Die ÖVP ist bloß noch Interessenvertretung ihrer schrumpfenden Stammwähler-Klientel aus Bauern, Kleingewerbetreibenden, Regionalkaisern und Beamten.

Und die FPÖ sammelt mit einem ökonomischen Verständnis, das Rot-Grün links überholt, alle Unzufriedenen ein, hat aber null Gestaltungskraft. Der Rest ist Schweigen.
In dieser Lage müssen die Bürger, statt sich abzuwenden, die Zukunft des Landes - also ihre eigene - in die Hände nehmen. Und das geht nur über eine direkte Demokratie nach Schweizer oder neuerdings Hamburger Muster.

Nur die Bürger denken jenseits aller Gruppenegoismen langfristig, da sie selbst die Folgen jeder Fehlentscheidung zu tragen haben. Politiker hingegen denken nur an die nächste Wahl. Wichtigmacher à la Hannes Androsch denken nur an die eigene Medienpräsenz. Die Profiteure des Istzustandes in Tausenden hochsubventionierten Vereinen, Kammern, Boulevardmedien und leider auch Teilen der Wissenschaft denken nur an die eigene Kassa. Und an die Megakastrophe starker Männer oder einer Revolution wollen wir lieber gar nicht denken.

 

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorPhilipp Starl Partner Homepage
    18x Ausgezeichneter Kommentar
    03. Dezember 2010 12:17

    KKP in Höchstform, was ihr Bildungsdefizit betrifft:

    "Österreich verfügt über gute Instrumente der direkten Demokratie."

    1. Volksabstimmung. Kann nicht vom Volk initiiert werden.

    2. Volksbegehren. Keine zwingende legistische Konsequenz.

    3. Volksbefragung. Für Arsch und Friedrich, denn: Kann nicht vom Volk initiiert werden und zieht keine legistische Konsequenz nach sich.

    Also Frau KKP, welche direktdemokratischen Instrumente meinen Sie? In welchem Land leben Sie bitte? Tun Sie sich und uns allen einen Gefallen und hören auf, zu schreiben!

    Interessant allerdings die Diskussion, wie weit direkte Demokratie gehen darf. Darf sie sogar "zwingendes" Völkerrecht (m.E. gibt es das allein schon auf Grund des Charakters des Völkerrechts nicht) brechen?

    Besonders interessant wird es, wenn man den aktuellen Fall in der Schweiz betrachtet, bei der so genannten Ausschaffungsinitiative. Wenn hier die Schweiz dieses Votum nicht völkerrechtskonform umsetzt, hat sie ein gewaltiges Problem:

    In den bilateralen Verträgen der EU mit der Schweiz gibt es eine so genannte "Guillotine- Klausel". Das heißt, dass wenn ein Vertrag gebrochen wird, es automatisch alle anderen sind. Die Folge: vollkommene wirtschaftliche Isolation.

    Aber: darf sich ein Volk selbst auflösen? Betrachtet man die Geschichte, muss man dies bejahen. Der Anschluss an Hitlerdeutschland war zwar demokratisch nicht wirklich legitimiert, er zeigte völkerrechtlich aber doch, dass es möglich ist, dass ein Volk seinen Staat auflöst.

    Wenn also argumentum a maiore ad minus das Volk seinen Staat auflösen kann, darf es erst recht seine Isolation herbeiführen. Man muss es eben aufklären.

    Das Völkerrecht des 20. Jahrhunderts ist sowieso problematisch. Das zeigt sich hervorragend an folgendem Beispiel:

    Ein Nigerianer verübt in der Schweiz ein Verbrechen nach dem anderen. Jetzt lässt aber Nigeria nur noch seine Leute ins Land zurück, wenn sie eine so genannte Freiwilligkeitserklärung unterschreiben, was keiner tut. So ist es möglich, dass ein fremdes Land darüber bestimmt, wer in der Schweiz wohnen und leben darf und wer nicht.

    Das Völkerrecht des 20. Jahrhunderts ist einer Revision zu unterziehen, denn eines ist ja wohl klar: die Souveränität eines Staates muss wieder in den Mittelpunkt gestellt werden. Das heißt, dass es keine non- refoulment Klausel geben darf und Asylwerber auch dann abgeschoben werden dürfen, wenn sie nicht wissen, wohin.

    Es ist den Staaten gegenüber unverantwortlich und eine Chuzpe, wenn andere Staaten deren Einwanderungspolitik bestimmen können.

    Um zum Thema zurückzukommen: selbstverständlich darf direkte Demokratie Völkerrecht brechen, dies ist sogar der höchste Ausdruck der Souveränität eines Staates. Verbietet man direktdemokratisch legitimierte Entscheidungen, ist damit die nationalstaatliche Souveränität begraben.

  2. Ausgezeichneter Kommentatorthomas lahnsteiner
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    03. Dezember 2010 00:52

    Fast wäre ich bei dem gestammel der frau Krawagna eingeschlafen, aber zwischen den zeilen schimmert dann doch durch, dass sie mit zuviel demokratie nichts anfangen kann...
    tragen doch eingfleischte linke wie sie ihre gesinnung immer vor sich her und schauen aus ihren im wahrsten sinn des wortes erhöhten positionen in den hügeln döblings, wo selten ein anatolier anzutreffen ist, auf die dummen proleten in simmering herab.......
    Und beschimpfen sie, weil sie fpö wählen und keine multi-kultifreunde sind, obwohl sie doch das glück haben mit so vielen moslemischen mitbürgern zusammen zu wohnen..ein undankbares pack...
    und das soll abstimmen ? womöglich gibt es dann die todesstrafe und noch schlimmer: STUDIENGEBÜREN !!!! (beide in einen zusammenhang zu bringen ist natürlich eine besondere perfidie der schreiberin)

  3. Ausgezeichneter KommentatorWolfgang Bauer
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    03. Dezember 2010 01:14

    Frau Krawagna hat ja einen völligen Unsinn geschrieben. Müsste sie nicht wissen, dass eine Volksabstimmung nur über ein vom Nationalrat beschlossenes Gesetz gemacht werden kann? Daher: Alles "unreiner Mist", wie Karl Valentin zu sagen pflegte!

    Das Volk kann gar nichts erzwingen. Es darf nur zahlen (die "G'stopften" = demokratische nicht schutzwürdige Minderheit) oder empfangen (die "Armutsgefährdeten" = demokratische Mehrheit, schutzwürdig, da wahlentscheidend).

  4. Ausgezeichneter KommentatorJohann Scheiber
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    03. Dezember 2010 08:34

    Wenn durch die direkte Demokratie das passieren würde, was Frau KKP befürchtet, dass die Todesstrafe wieder eingeführt und die Fristenlösung wieder abgeschafft wird, so hätte das jedenfalls zur Folge, dass weniger Unschuldige durch den Staat getötet werden.

  5. Ausgezeichneter Kommentatorterbuan
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    03. Dezember 2010 07:12

    Mehr direkte Demokratie, in Österreich ein frommer Wunsch!
    Auf die Wortspenden der Frau K-P möchte ich hier gar nicht eingehen, sie sind selbsterklärend und -entlarvend.
    Das grundsätzliche Problem in diesem Lande sehe ich in der unseligen Koalition zwischen Parteien und Medien, die es in der Hand haben, jede vernünftige Initiative für ein Volksbegehren oder gar eine Volksabstimmung im Keim zu ersticken.
    Nehmen wir nur den Fall ORF, eines der dringlichsten Probleme, überreif für eine Initiative der direkten Demokratie. Aber glaubt irgendjemand, dass da ohne Unterstützung z.B. der Kronen-Zeitung nur die geringste Chance auf Erfolg besteht? Der Filz aus Politik und Zeitungen hat sich einbetoniert, es gibt (noch) keine Bürgerinitiativen von nennenswerter Bedeutung, von einer Tea-Party Bewegung gar nicht zu reden.
    Daher ist die Diskussion über mehr direkte Demokratie eine rein akadamische und leider ganz weit entfernt von der demokratiepolitischen Realität in Österreich

  6. Ausgezeichneter Kommentatorfosca
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    03. Dezember 2010 04:37

    Natürlich bräuchte Österreich mehr direkte Demokratie, denn was die Schweizer imstande sind, könnten unsere Bürger längst, wenn man sie nur ließe!
    Und diese dümmliche Argumentation, daß dann die Todesstrafe wiedereingeführt oder die Fristenlösung abgeschafft würde, ist greller Populismus und entbehrt jeder vernünftigen Grundlage, die den mündigen Bürger jegliches Verantwortungsgefühl abspricht.
    Vergleiche die Schweiz dazu >>> dort gibt es genausowenig die Todestrafe wie bei uns trotz viel direkterer Demokratie und Frau KKP sollte sich mehr an der Realität als an ideologischer Bevormundung orientieren.
    Immer wieder ist festzustellen, daß die Politisch Korrekten die Bevölkerung absolut unterdrücken, das ist nicht länger hinzunehmen! *bbbrrr*

  7. Ausgezeichneter KommentatorCelian
    5x Ausgezeichneter Kommentar
    03. Dezember 2010 08:41

    Mit der Volksabstimmung stellt der Nationalrat dem Volk einen Gesetzesentwurf, eine Verfassungsänderung oder die Absetzung des Bundespräsidenten zur verbindlichen Abstimmung.

    Frau KKP meint also der Nationalrat bestimmt, was durch direkte Demokratie verhandelbar ist, was nicht. Dieses Verständnis von direkter Demokratie entspringt dem Gedanken, daß das Volk zu dumm ist, um selber zu wissen, was gut für das Volk ist. Ob Österreich aus der EU austreten soll oder ob Minarette gebaut werden dürfen, wie in der Schweiz, ist keine Frage , die man dem Volk vorlegen darf. Da es keine Ahnung hat, was richtig ist. Das Volk braucht Führung in solchen Dingen. Führung von der richtigen Seite. Diese Führung kann nur von links kommen, da nur dort die richtigen Antworten zu Hause sind.

    Genau so haben die kommunistischen Führer in der Sowjetunion auch gedacht.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorAppollonio
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Dezember 2010 12:11

    Thomas Lahnsteiner hat´s erkannt. Es ist nahezu unglaublich die Todesstrafe mit Studiengebühren gleichzusetzen. Oder ist die Todesstrafe diskutabel da doch nicht so schlimm?

    Wer ist eigentlich noch bereit der KKPfeife Geld für ihr unmögliches Geschreibsel zu überweisen?


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  1. Stitches (kein Partner)
  2. Stitches (kein Partner)
  3. Deolinda (kein Partner)
    22. Januar 2015 16:22

    Well put, sir, well put. I'll cerintaly make note of that.

  4. Zuzanna (kein Partner)
    22. Januar 2015 09:01

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  5. Angela (kein Partner)
    21. Januar 2015 18:27

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  6. Antonio (kein Partner)
    21. Januar 2015 02:49

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  7. Juan (kein Partner)
    21. Januar 2015 00:22

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  8. Matheus (kein Partner)
    19. Januar 2015 13:43

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  9. Norix (kein Partner)
    06. Dezember 2010 23:53

    "der Rest ist Schweigen"

    Herrlich! Ich verstehe Sie schon langsam Herr Unterberger.

    Die ÖVP wird im Forum kritisiert, weil sie erwachsen, oder nein sie ist alt und in ihren Strukturen und Entwicklung fest gefrohren. Man kann sie kritisieren weil sie selbst und ihre (potentielle) Wählerschaft die Kritik verträgt und weitergibt und man - wegen ihrer großen Erfahrung - durchaus hoffen kann, dass sie sich zum Rechten Weg wendet.

    Die FPÖ ist jung, pubertär, manchmal ein wenig "pseudoerwachsen" und spielt meist den großen starken Mann. Bei ihr, und besonders ihren Anhängern, muss man vorsichtig mit Kritik sein. Sie schlecht zu machen würde sofort eine kindische Trotzreaktion herbeiführen. Man würde ein pöser neoliberaler Schwoazer sein oder gar ein Rot-Grüner linker Verschwörer. Mann soll sie indirekt mit Wissen, Erfahrung, Verantwortung... belehren. Die Wahrheit ihr direkt ins Gesicht sagen, hilft niemanden weiter.

    Tja, darum kann ich Herrn Unterberger gut verstehen.
    Was ich nicht verstehe sind die älteren bürgerlichen (?) User, die dem jungen blauen Kind ein Zuckerl nach dem anderen einschenken, sie himmelhoch loben und sogar wählen. Was Unterberger hier zum ersten mal anspricht und ich immer noch erstaunlich finde, ist dass hier keiner der hier bekannten User die sozialisischen utopischen ("mehr als es Rot-Grün jemals sein könnten" - Daumen hoch) Träumereien anspricht...

    Ich hoffen, dass auf meinem Kommentar noch jemand eingeht. Bin leider spät dran.

  10. Appollonio (kein Partner)
    04. Dezember 2010 12:11

    Thomas Lahnsteiner hat´s erkannt. Es ist nahezu unglaublich die Todesstrafe mit Studiengebühren gleichzusetzen. Oder ist die Todesstrafe diskutabel da doch nicht so schlimm?

    Wer ist eigentlich noch bereit der KKPfeife Geld für ihr unmögliches Geschreibsel zu überweisen?

    • Neppomuck (kein Partner)
      04. Dezember 2010 18:22

      Bundesverfassung, Artikel 85:
      "Die Todesstrafe ist abgeschafft."

      Da wird sich auch nichts ändern.
      Die Abschaffung der Fristenlösung allerdings als eine "ähnliche Gefahr" wie die Einführung der Todesstrafe zu betrachten, dazu braucht es schon einiges.

      Und im gleichen Atemzug an eine "Rückabwicklung des Eurofighter-Kaufs" zu denken setzt dem Ganzen nur noch ein besonderes Sahnehäubchen auf.
      Aber vielleicht dachte Frau KKP an die Möglichkeit, unser "Verhandlungs-Genie" aus Kroatisch-Minihof von der Leine zu lassen.
      Dann könnten wir aber die Typhoons für einen symbolischen Euro (siehe Kommunalbank) gleich an die EADS zurückgeben.

  11. Stachel (kein Partner)
    04. Dezember 2010 10:55

    Ganz ohne den Inhalt der letzten zwei Volksabstimmungen in der Schweiz (Minarette und Abschiebung krimineller Ausländer) bewerten zu wollen: der große Aufschei, dass die Ergebnisse internationlaen Abmachungen, Konventionen usw. widersprächen und möglicherweise gar nicht umgesetzt werden können zeigt ja nur, dass die Regierungen (oder zumindest die Regierung der Schweiz, wobei ich allerdings glaube, dass in anderen Ländern ähnliche Ergebnisse herauskommen würden - aber da gibt es ja kaum Volksabstimmungen) diese Verträge entgegen dem Willen der Bevölkerung unterschrieben haben (und weiterhin unterschreiben).

  12. Leopold Koller (kein Partner)
    04. Dezember 2010 03:09

    NEIN, NEIN.

    Bitte keine direkte Demokratie in Oesterreich. Das waere naemlich so ungefaehr, als haetten die unmuendigen Kinder das gleiche Mitspracherecht wie die Eltern in einer Familie.

    "Heast, Papa, jetzt gemma schpuen!" "Na, Bua, i muass in Hockn." "Easchtns, Oida, host nur a Stimm und i hob a ane, und zweitns, zoits eh da da Nochba, da Deppade, waunst nix kackelst!" "Nau guad, gemma schpuen."

    • Leopold Koller (kein Partner)
      04. Dezember 2010 03:22

      DKT

      "Schau, Oida, jetzt hob i scho a Hotoe auf da Kaerntna Strossn. Waunst ma do einerennts, setzt urndilch." "Bua, des is jo no nur a Gspue, ka richtigs Goed." "Ah so, de Mama sogt des a imma, wauns vom Eikaffa hamkummt!"

    • sophokles (kein Partner)
      04. Dezember 2010 09:38

      ...und genau auf diesem Niveau spielt sich in diesem Forum die gesamte Diskussionskultur ab...

      ...wobei es dem (Haus)Meister sehr gefällt!

    • Leopold Koller (kein Partner)
      05. Dezember 2010 04:10

      Ja, sophokles, so spielt es sich ab. Lupenreine "Sozial""demokraten" vs. die unbedeutende, zahlende Minderheit. Wie sehr ich auf so eine Demokratie scheisse, wuerde die guten Sitten dieses Forums sprengen! Nur soviel: In einer freien (=undemokratischen) Welt wuerdet ihr linken Schmarotzer vor die HundInnen gehen!!!

  13. Reinhard (kein Partner)
    04. Dezember 2010 02:00

    Da sind dem Pfeiferkathrinchen ja im zweiten Absatz alle Alpträume aus der Feder getropft - puh, zum Glück hat der Basispöbel keine Möglichkeit, schnell mal die Todesstrafe einzuführen oder, noch schlimmer, Studiengebühren. Da können wir alle ruhig schlafen.
    Gratulieren wir uns gegenseitig zu den Hürden, die das Volk bremsen und zügeln und danken wir unseren Hirten und Hirtinnen, dass sie in ihrer unendlichen Weisheit uns dumme Stimmschafe in der Koppel halten. Sonst könnten ja die Schafe entscheiden, sich nicht mehr scheren zu lassen oder schwarze Schafe aus ihrer Mitte zu verjagen - schreckliche Vision einer sozial kalten Pöbelherrschaft! Nein, das alles bleibt uns erspart. Halleluja und Hosianna!

    Kein Wunder, dass die Frau keine Stimme mehr reißt; die Schafe sind auch noch intelligenter, als die selbstgefühlte Führungselite nach dem erfolgreichen Demolieren des Bildungssystems erhofft hatte. Umso wichtiger scheint ihr das Knebeln des Volkes mit Gesetzen und Regeln, die alle das Wort "Schutz" beinhalten, aber damit nicht den Schutz des Volkes sondern den Schutz vor dem Volk meinen. Denn Leute wie diverse rote Agitationsmarionetten und der hinter ihnen stehede Parteiadel müssen (zu Recht) befürchten, dass ihnen die Schafe, sobald man ihnen die Möglichkeit ließe, in den Hintern treten.

  14. 57er
    03. Dezember 2010 18:57

    Ist direkte Demokratie Schweizer Art erstrebenswert?
    Wie könnte eine solche in Österreich installiert werden?

    • Reinhard (kein Partner)
      04. Dezember 2010 02:15

      Gar nicht, denn erst müsste der Parteiadel freiwillig auf seine Machtansprüche verzichten. Bevor das passiert, sichert sich der Adel mit Maulkorbgesetzen und innerer Aufrüstung gegen aufständischen Pöbel ab.

  15. Martin Bauer
    03. Dezember 2010 18:15

    Ich denke, das ist Rekord:

    Andreas Unterberger (124)

    Katharina Krawagna-Pfeifer (9)

    Keinem vom beiden (17)

    Abgegebene Stimmen: 150

    • Reinhard (kein Partner)
      04. Dezember 2010 13:28

      Inzwischen 149:11:18
      Schreckensszenario der Parteizäpfchen aus den externen Propagandaabteilungen (genannt Redaktionsstuben): das tumbe Leservolk erkennt, wer ihm leere Parolen um die Ohren zu bügeln versucht.
      Scheinbar gibt es doch noch einen Lichtstreif am Horizont...

  16. FranzAnton
    03. Dezember 2010 15:30

    Marxisten - Leninisten meinen offensichtlich die unumstößliche Wahrheit darüber zu besitzen, was für das Volk gut ist, zwar, ohne es erst lang zu befragen; (und wenn doch, dann nur mit No - Na - Fragen im Parteiinteresse), weshalb mir der Beitrag von Frau KKP eines Kommentares nicht wert ist.

    Um Zehnerpotenzen besser gefällt mir hingegen A.U.'s Ansage:

    "In dieser Lage müssen die Bürger, statt sich abzuwenden, die Zukunft des Landes - also ihre eigene - in die Hände nehmen. Und das geht nur über eine direkte Demokratie nach Schweizer oder neuerdings Hamburger Muster".

    Ich sehe das als wichtigste Ansage dieses Kommentars, als Aufforderung an jeden, der die herrschenden Zustände ändern will, sich zu engagieren.

    Habe mit Herrn Starl und Herrn Ringhofer in Sachen Direktdemokratie am Rande des Streissler - Abends Kontakt aufgenommen; auf meine bezügliche mail an beide hat nur Herr Starl geantwortet, zwar positiv. Allerdings scheinen mir überhaupt unter den hier - zweifellos auf hohem Niveau - Postenden zu wenige an Aktivitäten pro Direktdemokratie interessiert; Herr Dr. Zakel fällt mir als Einziger noch ein; aber vielleicht irre ich ja auch nur, und es finden sich doch Mitdenker.
    Solche, möglichst viele natürlich, wollte ich gerne finden, um mit ihnen in eine Diskussion einzutreten, auf welche Weise in unserem Ländchen Direktdemokratie zu fördern wäre. Das Internet wäre unser Verbündeter. Wer will, wer mag?

    • Gerhard Pascher
      03. Dezember 2010 15:42

      Franz Anton: ich will, ich mag.
      Obwohl dem Internet zurecht sehr viel Mist nachgesagt wird, bin ich voll Ihrer Meinung, dass dieses neue Medium noch völlig ungeahnte Möglichkeiten zu Veränderungen in Gesellschaft und Politik bietet. Man muss es nur richtig einsetzen. Zumindest so lange, bis nicht die Regierenden (siehe neben vielen nichtdemokratischen Staaten nun auch Ungarn) versuchen, dazu eine Zensur einzurichten. Der aktuelle Fall von WikiLeaks zeigt, dass viele bisherigen "geschlossenen Systeme" durchbrochen werden können und dieser Trend wird sich fortsetzen. Es ist daher nur mehr eine Frage der Zeit, bis auch bei uns ein neues Wahlrecht sowie mehr direkte Demokratie eingeführt werden. Daran kann auch Frau Katharina Krawagna-Pfeifer nichts ändern.

    • Leopold Koller (kein Partner)
      05. Dezember 2010 04:57

      Hier die gute Nachricht: die Leute sind reif fuer die direkte Demokratie!

      Hier die schlechte Nachricht: nicht in Oesterreich!

  17. Philipp Starl
    03. Dezember 2010 12:17

    KKP in Höchstform, was ihr Bildungsdefizit betrifft:

    "Österreich verfügt über gute Instrumente der direkten Demokratie."

    1. Volksabstimmung. Kann nicht vom Volk initiiert werden.

    2. Volksbegehren. Keine zwingende legistische Konsequenz.

    3. Volksbefragung. Für Arsch und Friedrich, denn: Kann nicht vom Volk initiiert werden und zieht keine legistische Konsequenz nach sich.

    Also Frau KKP, welche direktdemokratischen Instrumente meinen Sie? In welchem Land leben Sie bitte? Tun Sie sich und uns allen einen Gefallen und hören auf, zu schreiben!

    Interessant allerdings die Diskussion, wie weit direkte Demokratie gehen darf. Darf sie sogar "zwingendes" Völkerrecht (m.E. gibt es das allein schon auf Grund des Charakters des Völkerrechts nicht) brechen?

    Besonders interessant wird es, wenn man den aktuellen Fall in der Schweiz betrachtet, bei der so genannten Ausschaffungsinitiative. Wenn hier die Schweiz dieses Votum nicht völkerrechtskonform umsetzt, hat sie ein gewaltiges Problem:

    In den bilateralen Verträgen der EU mit der Schweiz gibt es eine so genannte "Guillotine- Klausel". Das heißt, dass wenn ein Vertrag gebrochen wird, es automatisch alle anderen sind. Die Folge: vollkommene wirtschaftliche Isolation.

    Aber: darf sich ein Volk selbst auflösen? Betrachtet man die Geschichte, muss man dies bejahen. Der Anschluss an Hitlerdeutschland war zwar demokratisch nicht wirklich legitimiert, er zeigte völkerrechtlich aber doch, dass es möglich ist, dass ein Volk seinen Staat auflöst.

    Wenn also argumentum a maiore ad minus das Volk seinen Staat auflösen kann, darf es erst recht seine Isolation herbeiführen. Man muss es eben aufklären.

    Das Völkerrecht des 20. Jahrhunderts ist sowieso problematisch. Das zeigt sich hervorragend an folgendem Beispiel:

    Ein Nigerianer verübt in der Schweiz ein Verbrechen nach dem anderen. Jetzt lässt aber Nigeria nur noch seine Leute ins Land zurück, wenn sie eine so genannte Freiwilligkeitserklärung unterschreiben, was keiner tut. So ist es möglich, dass ein fremdes Land darüber bestimmt, wer in der Schweiz wohnen und leben darf und wer nicht.

    Das Völkerrecht des 20. Jahrhunderts ist einer Revision zu unterziehen, denn eines ist ja wohl klar: die Souveränität eines Staates muss wieder in den Mittelpunkt gestellt werden. Das heißt, dass es keine non- refoulment Klausel geben darf und Asylwerber auch dann abgeschoben werden dürfen, wenn sie nicht wissen, wohin.

    Es ist den Staaten gegenüber unverantwortlich und eine Chuzpe, wenn andere Staaten deren Einwanderungspolitik bestimmen können.

    Um zum Thema zurückzukommen: selbstverständlich darf direkte Demokratie Völkerrecht brechen, dies ist sogar der höchste Ausdruck der Souveränität eines Staates. Verbietet man direktdemokratisch legitimierte Entscheidungen, ist damit die nationalstaatliche Souveränität begraben.

    • Johann Scheiber
      03. Dezember 2010 12:38

      So klar und einfach kann man den Sachverhalt klarstellen!

    • SuPa
      03. Dezember 2010 14:52

      Bravo Philipp Starl.
      Zu den vielen hundert von Verträgen zwischen der Schweiz mit der EU ist noch zu erwähnen: die EU verlangt nun, dass auch nachträglich geänderte EU-Bestimmungen von der Schweiz anzuerkennen sind, was die Schweiz aber nicht automatisch akzeptieren will.

    • Reinhard (kein Partner)
      04. Dezember 2010 02:10

      Danke, Herr Starl!

  18. Brigitte Imb
    03. Dezember 2010 11:48

    Heute kommt die KKP nicht einmal auf 10%.

    Andreas Unterberger (73)

    Katharina Krawagna-Pfeifer (7)

    Keinem vom beiden (14)

    Abgegebene Stimmen: 94

  19. Brigitte Imb
    03. Dezember 2010 11:30

    Ach, was diskutieren wir hier über direkte Demokratie, die wir nie erhalten werden.
    Nicht nur dass nationale Hürden, wohlweislich von Politikern, in diese Gesetze gegossen wurden, haben wir nun auch noch die EU im Genick, die in Brüssel diktatorisch über die europ. Nationalstaaten hinwegfegt.

    Machtgeilen Politikern weltweit (Ausnahme Schweiz) ist eine direkte Volksbeteiligung ein Dorn im Auge und sie werden dieses Instrument zu verhindern wissen, würde doch andernfalls ihre eigene Position massiv geschwächt werden und mehr od. weniger korrupte Vorgänge erschwert werden.

    Das Recht des Volkes existiert quasi nur auf dem (geduldigen) Papier, defacto ist jede Demokratie mittlerweile zu einer Softdiktatur verkommen, in der uns die Politiker vorgaukeln, repräsentativ für u n s unterwegs zu sein.

    Beispiel gefällig?
    http://diepresse.com/home/politik/eu/615296/Konservative-EUInnenminister-torpedieren-EUAsylplaene?_vl_backlink=/home/politik/eu/index.do

    Immerhin, Fr. Malmström ist gewillt zu diskutieren und sie ist gewillt das "Dublin-Abkommen" auszusetzen. Irre!!!

  20. Josef Maierhofer
    03. Dezember 2010 10:50

    Demokratie müssen wir erst lernen.

    Frau Krawagna-Pfeifer meint, wir könnten eine Volksabstimmung machen. Ich sage, die große Mehrheit der Bevölkerung hat das längst verlernt, bis nie geübt. Ich behaupte, es gibt zuviele, die weder sinnerfassend lesen können noch an Konsequenzen denken, womit ich beim Traum der direkten Demokratie angelangt bin, den Dr. Unterberger äussert.

    Daß kleine Unternehmer, auch größere immer Rezepte zum Überleben finden, bzw. gefunden haben, lässt darauf schließen, daß sie selbst leben können und auch denken. Daß die meisten ihrer Mitarbeiter sich als Teil eines Ganzen (einer Firma) sehen, lässt darauf schließen, daß auch sie leben können und denken.

    Beamte haben sehr oft (nicht in der Mehrheit) skrupelloses, rücksichtsloses Klienteldenken oder Parteibuchdenken und kommen nicht in die Verlegenheit selbst leben zu müssen.

    Dann kommen die etwa 40% gesunden und arbeitsfähigen Österreicher, die sich aufgegeben haben und am Sozial-, Parteibuchtropf oder sonstigen Alkohol- und Drogentöpfen den Mitbürgern ihre Existenz aufbürden, wozu auch die Sozialmigranten gehören, die ausschließlich zum Absahnen gekommen sind. Die sind überhaupt nicht imstande selbst zu denken und zu handeln, sondern werden auf ein Parteiwort hören, das meistens nur 'links' rufen muß.

    Selbst für sich eine Meinung zu haben ist Luxus hat ein Kampfposter aus Löwelstraße einmal zu einem meiner Kommentare in diesen Blog geschrieben.

    Ich weiß nicht, wie lange wir brauchen, bis wir solche Bürger haben, die eine Meinung zu den Dingen haben und das, was sie meinen auch vertreten können, bzw. in eine Abstimmung einzubringen.

    So wird eine 'Volksabstimmung' zu einem doppeldeutigen Wort, einerseits zu dem angedachten, das Volk stimmt ab, anderseits zu einem von gewissen Parteien angedachten, das Volk plappert nach oder 'gehorcht'. Das sind sie gewohnt, unsere Bürger vom unteren Rand, manipuliert und betrogen zu werden und selbst denken können sie schon lange nicht mehr.

    Das wieder zu erlernen, wäre eine Angelegenheit, die man kurz gestalten kann, wenn man die Sozialdecke wegzieht, oder lange mit unserer Schulden- und Meinungskauf-Politik.

  21. Celian
    03. Dezember 2010 10:48

    Gut vorgeführt hat A.U. wie dringend notwendig direkte Demokratie in unserem Land ist, da die Parteien quer durch den Gemüsegarten irgendeinen Dachschaden haben, der sie für den Bürger nicht mehr wählbar macht. Der Schein einer Demokratie wird mühsam von Handlangern der Mächtigen wie KKP aufrecht erhalten, die nicht einmal davor zurückschrecken, uns das Instrument „direkte Demokratie“ als bestens intakt zu verkaufen. Die indirekte Demokratie hat versagt und de facto abgedankt. Es täte also mehr als not, richtige, direkte Demokratie á la Suisse einzuführen.

  22. SuPa
    03. Dezember 2010 09:16

    Laut Frau Katharina Krawagna-Pfeifer ist in Österreich bezüglich "direkter Demokratie" alles in bester Ordnung. Leider hat Sie vergessen, dass neben dem erwähnten ORF-Volksbegehren alle anderen Initiativen (über 100!) keinen anschliessenden Erfolg im Parlament erbrachten. Ja es geht sogar so weit, dass bei (vorzeitiger) Parlamentsauflösung alle dort noch nicht behandelten - aber abgeschlossenen - Volksbegehren für nichtig erklärt werden.
    Die Volksbefragung als zweite Möglichkeit der direkten Demokratie hat durch die Vorwahlaktion in Wien im Frühjahr 2011 stark an Glaubwürdigkeit bzw. Unabhängigkeit verloren.
    Die dritte Methode der Volksabstimmung ist dann sinnvoll, wenn die Fragestellungen tatsächlich Alternativen ermöglichen und wurde meines Wissens in der 2. Republik erst einmal gemacht.
    Das Schweizer Modell wird von uns vielfach belächelt, tatsächlich werden dabei auch für viele "kleinere" Entscheidungen wertvolle Meinungen der Stimmbürger berücksichtigt. Interessant dabei ist, dass solche Mehrheiten anschliessend Verfassungsrang bekommen und auch nicht von den Regierungen bzw. Parlamenten einfach ignoriert werden können.
    Übrigens: bei diesen Sonntagsabstimmungen (welche nicht mehr am Dorfplatz durch handheben getätigt werden :-) ), gehen die wenigsten Leute noch in das Wahllokal. Die Briefwahl und künftig vermehrt auch über das Internet sind die moderneren Abstimmungsmethoden.
    P.S.: die AU-Ausage "Wichtigmacher à la Hannes Androsch denken nur an die eigene Medienpräsenz" muss begründet werden, sonst bleibt sie unglaubwürdig.

    • SuPa
      03. Dezember 2010 09:53

      Kotrrektur: es haben bisher nur 33 Volksbegehren stattgefunden. Sorry.

    • terbuan
      03. Dezember 2010 10:15

      Wenn ein der SPÖ nicht ferne stehender Hannes Androsch in das Grundsatzpapier zu der von ihm initiierten Volksbefragung u.a. hineinschreibt:
      "Der parteipolitische Einfluss muss aus dem Schulbereich verbannt werden." , dann fühle ich mich als kritischer Staatsbürger irgendwie krass gefrotzelt!

    • Reinhard (kein Partner)
      04. Dezember 2010 02:21

      Werte SuPa, ein sehr guter Beitrag.
      Zu dem sozialistischen Kapitalisten Androsch, jenem Wunderwerk ideologischer Verrenkung, gebe ich Ihnen auch gerne Recht, allerdings gibt es so viele Begründungen, dass die SN dann wohl Herrn Unterberger eine eigene Beilage hätten zur Verfügung stellen müssen.

  23. Anton Volpini
    03. Dezember 2010 09:02

    Wir brauchen alle Möglichkeiten der direkten Demokratie, um unser Gemeinwohl nach den Wünschen der Bürger zu gestalten. Wir brauchen aber noch etwas zweites: maximale Transparenz in allen Abläufen der öffentlichen Hand und maximalen Schutz des Bürgers und seiner Familie vor der öffentlichen Neugier.
    Da liegt ein hartes Stück Arbeit vor uns, denn die jetzige Entwicklung läuft genau umgekehrt.

    • Johann Scheiber
      03. Dezember 2010 09:18

      Ja genau, Umbau des bürokratischen Monsters zu einem Staat der Freiheit. Wir brauchen mehr Staat und weniger Staat zugleich. Mehr Staat der uns schützt, und weniger Staat, der und gängelt und versklavt.

    • Rainer (kein Partner)
      04. Dezember 2010 10:29

      "Wir brauchen alle Möglichkeiten der direkten Demokratie, um unser Gemeinwohl nach den Wünschen der Bürger zu gestalten. "

      Genau darin liegt doch die Crux der tollen Demokratie: Zwei Wölfe und ein Schaf stimmen demokratisch darüber ab, was es zum Essen gibt. Das ganze System basiert stets auf Zwang und Unterdrückung. Denn damit es funktionieren kann, muss Zwang ausgeübt werden. Ich finde es erschütternd, dass Zwang und Gewalt dermaßen fix integriert werden, dass eine Hinterfragung aussichtslos geworden ist. Da sitzen dann Schüler in der öffentlichen Schule, die durch Zwangsgeldeintreibungen errichtet wurde, und werden von Lehrern, die ebenfalls durch erpresstes Geld bezahlt werden, mit erhobenem Zeigefinger hingewiesen, dass es ganz, ganz böse sei, zu stehlen. Wie absurd ist das denn?

  24. Celian
    03. Dezember 2010 08:41

    Mit der Volksabstimmung stellt der Nationalrat dem Volk einen Gesetzesentwurf, eine Verfassungsänderung oder die Absetzung des Bundespräsidenten zur verbindlichen Abstimmung.

    Frau KKP meint also der Nationalrat bestimmt, was durch direkte Demokratie verhandelbar ist, was nicht. Dieses Verständnis von direkter Demokratie entspringt dem Gedanken, daß das Volk zu dumm ist, um selber zu wissen, was gut für das Volk ist. Ob Österreich aus der EU austreten soll oder ob Minarette gebaut werden dürfen, wie in der Schweiz, ist keine Frage , die man dem Volk vorlegen darf. Da es keine Ahnung hat, was richtig ist. Das Volk braucht Führung in solchen Dingen. Führung von der richtigen Seite. Diese Führung kann nur von links kommen, da nur dort die richtigen Antworten zu Hause sind.

    Genau so haben die kommunistischen Führer in der Sowjetunion auch gedacht.

    • Johann Scheiber
      03. Dezember 2010 11:08

      Für Leutinnen wie Frau KKP ist alleine schon das Wort "Volk" ein Greuel. Das aus dem franzüsischen peuple abgeleitete Wort Pöbel käme ihr da schon eher in den Sinn.
      Jedenfalls ist es keine Frage dass die soziale Materie nur von der pseudowissenschaftlich erleuchteten, linken Elite domestiziert und gelenkt werden kann.

  25. Johann Scheiber
    03. Dezember 2010 08:34

    Wenn durch die direkte Demokratie das passieren würde, was Frau KKP befürchtet, dass die Todesstrafe wieder eingeführt und die Fristenlösung wieder abgeschafft wird, so hätte das jedenfalls zur Folge, dass weniger Unschuldige durch den Staat getötet werden.

  26. Wertkonservativer
    03. Dezember 2010 08:00

    Diesmal - zumindest in der positiven Bewertung der "direkten Demokratie" - ein gewisser Gleichklang beider Diskutanten!

    Darüber hinaus ist der Beitrag unseres A.U. (wie üblich) meilenweit über dem Gebrabbel der Salzburger Links-Lady anzusiedeln:
    unsere Parteien werden schonungslos auf ihre (nicht vorhandene) Größe gestutzt, Großsprecher wie Androsch ebenfalls; insgesamt ein klares Bekenntnis hinsichtlich notwendiger und steigender Mitbeteiligung des mündigen Volkes an den Existenzfragen unseres Gemeinwesens!

    Kurz zur FPÖ: auch hier klare, unmissverständliche Worte seitens A.U.: da muss noch viel geschehen, um diese Partei wirklich als Hoffnungsträger des bürgerlichen Lagers akzeptieren zu können.
    Wie ich kürzlich schon einmal anführte: die FPÖ kräftig aufpolieren, dabei aber auch die ÖVP nicht nur verteufeln und herunterreden.
    Nach meiner Meinung kann nur eine künftige Zusammenarbeit beider Parteien den unseligen Linkstrend in unserer politischen Landschaft bremsen und bestmöglich beseitigen (der annähernde Gleichklang hinsichtlich Ablehnung der Gesamtschule lässt diesbezüglich hoffen)!

  27. terbuan
    03. Dezember 2010 07:12

    Mehr direkte Demokratie, in Österreich ein frommer Wunsch!
    Auf die Wortspenden der Frau K-P möchte ich hier gar nicht eingehen, sie sind selbsterklärend und -entlarvend.
    Das grundsätzliche Problem in diesem Lande sehe ich in der unseligen Koalition zwischen Parteien und Medien, die es in der Hand haben, jede vernünftige Initiative für ein Volksbegehren oder gar eine Volksabstimmung im Keim zu ersticken.
    Nehmen wir nur den Fall ORF, eines der dringlichsten Probleme, überreif für eine Initiative der direkten Demokratie. Aber glaubt irgendjemand, dass da ohne Unterstützung z.B. der Kronen-Zeitung nur die geringste Chance auf Erfolg besteht? Der Filz aus Politik und Zeitungen hat sich einbetoniert, es gibt (noch) keine Bürgerinitiativen von nennenswerter Bedeutung, von einer Tea-Party Bewegung gar nicht zu reden.
    Daher ist die Diskussion über mehr direkte Demokratie eine rein akadamische und leider ganz weit entfernt von der demokratiepolitischen Realität in Österreich

  28. fosca
    03. Dezember 2010 04:37

    Natürlich bräuchte Österreich mehr direkte Demokratie, denn was die Schweizer imstande sind, könnten unsere Bürger längst, wenn man sie nur ließe!
    Und diese dümmliche Argumentation, daß dann die Todesstrafe wiedereingeführt oder die Fristenlösung abgeschafft würde, ist greller Populismus und entbehrt jeder vernünftigen Grundlage, die den mündigen Bürger jegliches Verantwortungsgefühl abspricht.
    Vergleiche die Schweiz dazu >>> dort gibt es genausowenig die Todestrafe wie bei uns trotz viel direkterer Demokratie und Frau KKP sollte sich mehr an der Realität als an ideologischer Bevormundung orientieren.
    Immer wieder ist festzustellen, daß die Politisch Korrekten die Bevölkerung absolut unterdrücken, das ist nicht länger hinzunehmen! *bbbrrr*

    • Logiker
      03. Dezember 2010 10:18

      die Problemfelder die sich bei mehr direkter Demokratie ergeben sind: der Österreicher müsste sich wesentlich mehr mit der Politik, aber auch mit den doch oft recht komplizierten Materien auseinandersetzen, vorallem müsste er sich von den Gehirnwäschen der Pateien befreien und selbst Entscheidungen treffen, den direkte Demokratie bedeutet auch Verantwortung zu übernehmen. Mehr direkte Demokratie (analog oder ähnlich der Schweiz) bedeutet auch Rücknahme der indirekten Demokratie und wird in Österreich bei der vorherrschenden Parteiendiktatur nur schwer zu durchbrechen sein. Die derzeitigen drei Möglichkeiten werden ohnehin nur von den Parteien missbraucht, oder mit fadenscheinigen Rechtsargumenten umgangen. Das es jedoch höchst an der Zeit ist, den derzeitigen Handelnden das (missbrauchte) Vertretungsmandat des Bürgers zu reduzieren bzw. abzusprechen, bin ich trotz angeführter Bedenken für mehr direkter Demokratie anolog dem Schweizer Model.

    • Norbert Mühlhauser
      03. Dezember 2010 13:25

      @ Logiker:

      Wenn die Bürger mehr mitzureden haben, werden sie sich auch mehr mit den Themen, die den von Bürgern initiierten Fragestellungen zugrundeliegen, auseinandersetzen.

      Und sie werden mehr miteinander diskutieren und mehr um die besten Argumente wetteifern.

      Und sie werden mittelbare Zensur im Internet und den sonstigen Medien mehr verargen als bisher.

  29. RR Prof. Reinhard Horner
    03. Dezember 2010 02:34

    reinhard.horner@chello.at

    „Braucht Österreich mehr direkte Demokratie?“

    Die Frage bleibt von beiden Kontrahenten konkret unbeantwortet.

    AU: „Die Politikerklasse braucht Hilfe“ Werfen wir also alle politisch tätigen Menschen als „Politikerklasse“ in einen Topf?
    „Nur die Bürger denken jenseits aller Gruppenegoismen langfristig, da sie selbst die Folgen jeder Fehlentscheidung zu tragen haben.“ Das wollen wir ernsthaft so generell zugrunde legen? Etwa auch nach den österreichischen Erfahrungen von 1938?
    „Und das geht nur über eine direkte Demokratie nach Schweizer oder neuerdings Hamburger Muster.“ Ist das bloß aktuell inhaltlich gemeint, insofern einem da jüngst getroffene Entscheidungen passen?

    KKP: „Österreich verfügt über gute Instrumente der direkten Demokratie.“ „Volksabstimmung, Volksbegehren und Volksbefragung.“ „Denn inhaltlich gibt es für die Instrumente der direkten Demokratie fast keinerlei Beschränkungen.“ Soll folglich alles so beibehalten bleiben, wie es ist?

    Geht es darum, die bestehenden Möglichkeiten optimal zu nützen:
    * Bürgerinitiativen,
    * Bürgerforen,
    * Demonstrationen und Medienpräsenz pro und kontra,
    * Steiks,
    * Petitionen,
    * Volksbegehren,
    * Volksbefragungen,
    * Volksabstimmungen?

    Sollen die Bedingungen geändert werden? Zum Beispiel für eine verpflichtende Volksabstimmung, wenn die Parlamentarier über ein gewichtiges politisches Anliegen nachhaltig nicht zu einer Mehrheitsentscheidung finden können?

    Oder sollen den bestehenden weitere Möglichkeiten der direkten Demokratie hinzugefügt werden? Zum Beispiel mittels Festlegungen politischer Berichts- und Diskussionspflichten vor Entscheidungen?

    Was hilft die pauschale Verteufelung der Einrichtungen der indirekten Demokratie und der in ihnen tätigen Persönlichkeiten? Wäre es nicht viel wirksamer, die Kontrollen zu verstärken und das insbesondere auch seitens interessierter, informierter und engagierter Bürger? Solchen, die sich auch durch Teilnahme an Gemeinderats-, Bezirksrats-, Landtags- National- und Bundesratssitzungen informieren? Bürgern, die mit den gewählten Mandataren initiativ in Kontakt treten? Ist es nicht an der Zeit, das Vereins- und Versammlungsrecht politisch produktiv besser zu nützen? Ist es nicht angebracht, in den politischen Parteien, in den Interessenvertretungen etc. entsprechend mitzuwirken?

    Sind schließlich nicht auch direktere Einflussnahmen im Wahlrecht empfehlenswert, etwa durch Vorwahlen, durch Ausweitung der Persönlichkeitswahl der Bürgermeister etc.? Und durch verpflichtende Geltung der Vorzugsstimmen, die die ÖVP-Täuschung im Fall Karas und den Wiener Wählerbetrug des Alexander Van der Bellen unmöglich machten?

    Die SN-Fragestellung ließe ernsthaftere Erwägungen und Beantwortungen zu.

    • brechstange
      03. Dezember 2010 07:38

      Herr Regierungsrat, ich gebe Ihnen recht, vorhandene Instrumente besser auszunützen, doch gleichzeitig muss es unabhängige Kontroll- und Beschwerdeinstanzen geben.
      Doch sobald man Initiativen gründet, die in "irgendwelche Besitzstände" - wenn auch nur sachlich - eingreift, kann es in Ö schon passieren, dass man die Steuerprüfung und sonstiges im Haus hat - rein zufällig natürlich.
      Außerdem bekommt man "keine politische Bühne", nicht einmal die gesetzlich zustehenden Formulare bekommt man, alles muss privat finanziert werden.
      Das ist die Sachlage, wie Bürgerrechte massiv eingeschränkt werden.

      Außerdem Herr Horner, glaube ich nicht, dass die Mehrheit der Österreicher für einen Anschluss an Deutschland gestimmt hätte. Es wäre viele gewesen, doch es hätte keine Mehrheit gegeben. Leider wurde die Abstimmung durch den Einmarsch der Deutschen in Österreich verhindert.
      Ich finde es sehr gewagt, wie die Nachwelt allen Österreichern unterstellt, sie hätten so gewählt, wie die Nachwelt es bestimmt.
      Dass die Naziabstimmung nach dem Anschluss für Nazideutschland ausgegangen ist, muss ja niemanden verwundern, da hatte man bereits Probleme geheim zu wählen. In unserem Ort - so wurde mir erzählt - mussten die Menschen die Stimmzettel offen abgeben, "weil eh klar wäre, wofür sie stimmen würden".

    • RR Prof. Reinhard Horner
      03. Dezember 2010 12:10

      reinhard.horner@chello.at

      Es muss natülich "Streiks" heißen.

      Bitte um Entschuldigung!

    • Leopold Koller (kein Partner)
      04. Dezember 2010 02:52

      Bei der Volksabsimmung zum Anschluss gab's einen "freudigen" Stimmer und die ganze Packlrass seiner linken GefolgsmaennerInnen. Die waren, sind, und werden niemals die Stimme Oesterreichs sein. Diese linken Volksverraeter! In 1938 haben sie das genauso praktiziert, wie in 2000. Damals mit ja zu Hitler, spaeter mit ja zu Sanktionen. Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich speiben moechte. Diese linken HundInnen haben nichts anderes in ihrem verrueckten Schaedel, als Oesterreich von der Landkarte zu loeschen. Damals und heute. Diese brecherregeneden SchweinInnen gehoeren wegen Hochverat angeklagt. Inklusive HeiFi und KKP!

  30. Wolfgang Bauer
    03. Dezember 2010 01:14

    Frau Krawagna hat ja einen völligen Unsinn geschrieben. Müsste sie nicht wissen, dass eine Volksabstimmung nur über ein vom Nationalrat beschlossenes Gesetz gemacht werden kann? Daher: Alles "unreiner Mist", wie Karl Valentin zu sagen pflegte!

    Das Volk kann gar nichts erzwingen. Es darf nur zahlen (die "G'stopften" = demokratische nicht schutzwürdige Minderheit) oder empfangen (die "Armutsgefährdeten" = demokratische Mehrheit, schutzwürdig, da wahlentscheidend).

    • brechstange
      03. Dezember 2010 07:41

      So genau muss man als Journalist, va als der PC-Welt zuordneten, nicht sein.

    • Alfred E. Neumann
      03. Dezember 2010 14:53

      Laßt uns doch ein Volksbegehren für die Wiedereinführung des Steuerzensus überlegen. Da kann man dann zusehen, wie schnell die Roten und die Grünen aus dem Parlament flutschen, wenn das Prekariat nicht mehr wählen darf!

    • Leopold Koller (kein Partner)
      04. Dezember 2010 02:16

      Schaut's, Leute. Ich hab das Zensuswahlrecht schon mehrere Male vorgeschlagen, aber immer nur die Keule bekommen. Leider wird so ein Volksbegehren scheitern, da die Schmarotzer dagegen sind.

      Oesterreich wird von den Dummen und Leistungsunwilligen regiert, sowohl im Parlament, im Ministerrat als auch an der Wahlurne.

      A democracy is always temporary in nature; it simply cannot exist as a permanent form of government. A democracy will continue to exist up until the time that voters discover that they can vote themselves generous gifts from the public treasury. From that moment on, the majority always votes for the candidates who promise the most benefits from the public treasury, with the result that every democracy will finally collapse due to loose fiscal policy, which is always followed by a dictatorship.

  31. thomas lahnsteiner
    03. Dezember 2010 00:52

    Fast wäre ich bei dem gestammel der frau Krawagna eingeschlafen, aber zwischen den zeilen schimmert dann doch durch, dass sie mit zuviel demokratie nichts anfangen kann...
    tragen doch eingfleischte linke wie sie ihre gesinnung immer vor sich her und schauen aus ihren im wahrsten sinn des wortes erhöhten positionen in den hügeln döblings, wo selten ein anatolier anzutreffen ist, auf die dummen proleten in simmering herab.......
    Und beschimpfen sie, weil sie fpö wählen und keine multi-kultifreunde sind, obwohl sie doch das glück haben mit so vielen moslemischen mitbürgern zusammen zu wohnen..ein undankbares pack...
    und das soll abstimmen ? womöglich gibt es dann die todesstrafe und noch schlimmer: STUDIENGEBÜREN !!!! (beide in einen zusammenhang zu bringen ist natürlich eine besondere perfidie der schreiberin)

    • Alfred E. Neumann
      03. Dezember 2010 12:42

      Verehrter Thomas Lahnsteiner, ich muß Ihnen widersprechen! Waren Sie schon einmal auf der sogenannten "Türkenwiese" zwischen dem Krapfenwaldlbad und der Höhenstraße. In weiser politischer Voraussicht hat Bezirkschef Tiller die Wiese für unsere Freunde aus Anatolien freigegeben, um ihre Grillust entsprechend ausleben zu können. Bei Schönwetter halten sich dort auf den grünen Hügeln Döblings einige hundert Türken mit ihren betuchten Frauen und Kindern auf. Eine wahre Wonne, dies zu beobachten. Und der Berg verschwindet gleichsam in den Rauchschwaden von gegrilltem Hammel. Sogar mobile Toiletten stehen zur Verfügung!

      Und die Krapfenwaldgasse ist vollgeparkt mit schwarzen, tiefergelegten 3-er BMW.

      Ein Lokalaugeschein im Frühling lohnt sich!

      Sonst teile ich aber Ihre Meinung über KK-P vollig und gebe Ihnen ein Sternderl.

    • thomas lahnsteiner
      03. Dezember 2010 13:39

      @Alfred E. Neumann
      kannte ich nicht, so wird die grüne schickeria in neustift oder grinzing doch schon in die zange genommen.......wundert mich, dass sie noch nicht protestiert haben, vielleich ist das da oben doch weit vom schuss..und vor allem unsere anatolischen freunde wohnen noch nicht dort..aber was nicht ist, kann noch werden...vielleicht macht sich die nächste roma-karawane dort sesshaft

    • terbuan
      03. Dezember 2010 21:26

      Ja, genauso ist es Alfred E. Neumann,
      dem Adi Tiller sei Dank, dass er jetzt einen Grillplatz in einer der schönsten Gegenden von Döbling für die Anatolier geschaffen hat. mit WCs, Parkplätzen und Einbahnregelungen.
      Und langsam wird der Treffpunkt der Schickeria, das Krapfenwaldbad auch anatolisch. Nach 17 Uhr, wenn der Eintritt gratis ist, stürmen die Kinder der Zuwanderer das Bad und die Duschen werden praktisch unbenützbar.
      Ganz schlimm wird es, wenn die Neue Donau wegen Hochwasser unbenützbar ist, dann gibt es eine richtige Invasion auf das schöne Krapfenwaldl, aber was solls, wir brauchen ja die Migranten um unsere Pensionen zu sichern!
      mfG
      terbuan@aon.at

    • thomas lahnsteiner
      04. Dezember 2010 00:42

      @terbuan
      .....ach das waren noch idyllische zeiten, als ich im krapfenwaldl für meine prüfungen an der WU gelernt und die traumhafte, ruhige umgebung und den anblick toller frauen genossen habe...anscheinend ist das jetzt für immer vorbei...
      ein bisschen nostalgisch und wehmütig darf man schon sein
      o tempora, o mores !!!!

    • terbuan
      04. Dezember 2010 07:47

      thomas lahnsteiner,
      nehmen Sie sich einml die Zeit und besuchen Sie das Bad unter der Woche von 9 - 12 Uhr, da spüren Sie noch einen Hauch von früher, trinken Sie einen Kaffee beim Salettl und genießen Sie den wunderbaren Blick auf Wien.....
      mfG
      terbuan





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