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Die freiheitsliebenden Amerikaner haben den britischen Kolonialherren 1773 den Kampf angesagt. Sie haben sie insbesondere dadurch getan, dass sie den Briten gehörende Ladungen Tee ins Meer geschmissen haben. In Österreich ist es mittlerweile höchste Zeit für eine Koralm-Hackler-Party geworden, um nur zwei Dinge zu nennen, die dringend entsorgt gehören, die diese Regierung aber nicht zu entsorgen imstande ist.
Denn während das angebliche „Spar“-Paket dieser Koalition den schwachsinnigen Koralm-Tunnel mit einer Garantie versehen haben, während die mindestens ebenso schwachsinnige Hacklerpension gerettet worden ist, während die Bauern offenbar unantastbar sind, während die Gewerkschaft sogar eine Erhöhung des umweltschädlichen Pendlerpauschales durchdrucken konnten, werden rundum Steuern erhöht. Und es wird insbesondere den Familien und Sparern Geld weggenommen.
Obwohl Kinder erziehungswilliger Eltern (also nicht jene bloß abkassierwilliger Zuwanderer aus Ostanatolien) die wichtigste Investition in die Zukunft sind – viel wichtiger als etwa die ständig verlangten Milliarden für die Forschungs- und Universitäts-Lobby. Damit ist natürlich nicht die Beendigung der Familienbeihilfe für Über-24-Jährige gemeint (das ärgert nur die Vertretung der nichtstudierenden Studenten namens ÖH), sondern die Kürzung der Unterstützung auch für alle anderen Kinder. Aber auch für die Vertreibung von Sparern und Banken aus Österreich tut diese Regierung viel.
Dieses Land gibt seine Zukunft auf, wenn es stillschweigend das hinnimmt, was die Koalition da zusammengeschludert hat. Es ist weniger interessant, ob da die ÖVP oder die SPÖ mehr nachgegeben hat – auch wenn klar ist, dass rein parteitaktisch die ÖVP die Verliererin ist, und dass Pensionisten, die Eisenbahner, die Über-50-Jährigen und die Gewerkschaft die Sieger sind, und damit die SPÖ als deren Lobby. Viel wichtiger ist, was gut für Österreich wäre. Und da war nicht viel Gutes dabei.
In Amerika hat in den letzten zwei Jahren eine mächtige Basisbewegung vor allem junger Menschen, die sich in Anklang an das Jahr 1773 „Tea Party“ nennen, einen machtvollen Protest gegen die Schuldenpolitik und einen begeisterten Kampf für „Small government“ unternommen. Sie haben zuerst die schwach und knieweich gewordene republikanische Partei von außen völlig umgekrempelt. Und sie dürften nun in den nächsten Tagen auch die wichtigen Midterm-Wahlen gewinnen und damit auch den Kongress erobern. Die Amerikaner wollen nicht ständig noch mehr Steuern, noch mehr Staat, noch mehr Schulden.
Und dabei ist die teure amerikanische Gesundheitsreform, die ein zentraler Anlass der Proteste ist, noch der Inbegriff an Sinnhaftigkeit im Vergleich zu den Milliarden, die Österreich für ÖBB, Tunnels, das teuerste Pensionssystem der Welt, den unsinnigsten Föderalismus Europas, und eines der freigiebigsten Wohlfahrtssysteme verschwendet.
Da ist es – gerade zum Nationalfeiertag – Zeit, all jenen Mut zu machen, die zu so etwas wie einer Koralm-Hackler-Party rufen. Als Zeichen des Protestes gegen die Misswirtschaft dieser Regierung.
Marcus Aurelius
Der Staat gab 2009 143.5 MILLIARDEN Euro aus:
http://www.statistik.at/web_de/statistiken/oeffentliche_finanzen_und_steuern/oeffentliche_finanzen/einnahmen_und_ausgaben_des_staates/019897.html
Das Mäuslein, das unsere Oberen produziert haben, soll so aussehen:
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/604659/index.do?direct=596245&_vl_backlink=/home/index.do&selChannel=101
Das Paket ist 2,8 Milliarden Euro schwer: 1,6 Milliarden Euro werden eingespart, 1,2 Milliarden kommen aus neuen bzw. höheren Steuern.
1. Alleine das Volumen ist ein Witz! Jedes Unternehmen, jeder Private, jeder Pimperlverein, der groß ankündigt, ganze 1.1% der Ausgaben "einzusparen", würde lauthals ausgelacht werden.
2. Bei den geplanten Mehreinnahmen aus Mineralölsteuererhöhung und Tabaksteuererhöhung wird jeder ökonomisch halbwegs Bemittelte wissen, dass die Erhöhung der Steuern eher zu Mindereinnahmen führen werden. Heute nimmt Österreich 1 Milliarde Euro wegen der NOCH niedrigen Spritpreise durch Tanktourismus ZUSÄTZLICH ein. Diese Milliarde wird verschwinden wie nix.
Und wer wird noch in der Trafik für eine Stange Marlboro 50 Euro bezahlen, wenn er dieselbe vom Albaner um die Ecke um 15 Euro bekommt?
3. Linke Spinner schreien sowieso. Ewige Soziololgiestudenten zum Beispiel, die mit 26 noch Familienbeihilfe wollen, wo viele andere Bürger schon 10 Jahre lang gearbeitet haben. Man sollte den Studenten die Familienbeihilfe sowieso komplett streichen, und dann für Leistungsbereite die Stipendien erhöhen.
4. Bei der Massenzuwanderung in die Sozialsysteme passiert offenbar überhaupt nix. NACH WIE VOR kommen ja PRO JAHR knapp 40.000 Zuwanderer aus meist nicht-westlichen dafür aber moslemischen Drittstaaten zu uns:
http://www.statistik.at/web_de/statistiken/bevoelkerung/wanderungen/internationale_wanderungen/022923.html
Österreichische Frauen gehen häufiger arbeiten als türkische Männer:
http://www.statistik.at/web_de/static/arbeitsmarktstatistik_-_jahresergebnisse_2009_schnellbericht_045066.pdf
(Seite 24, Tabelle B4)
Die Zuwanderungspolitik in Österreich ist ist ungefähr so sinnvoll, wie wenn man die Qualität des ORF durch die Einstellung von 500 Mitarbeitern in der Kantine erhöhen wollte, von denen sich am 1. Tag die Hälfte krank meldet.
Die völlig verfehlte Zuwanderungspolitik (2008 waren bereits 14% der Neugeborenen moslemisch) kostet den Staat vermutlich 5-10 MILLIARDEN Euro pro Jahr. Bei 143.5 Milliarden Gesamtausgaben und den bekannten soziodemographischen Daten (Bildung, Erwerbsquote, Kriminalität, Arbeitslosigkeit, Einkommensniveau) ist die Zahl durchaus realistisch.
Ich hoffe die Aufmerksamkeit der geschätzten Blogteilnehmer nicht über zu beanspruchen, wenn ich aus aktuellem Anlass zu den erwähnten Themen Pensionen, Familienbeihilfe, Koralm und Sparer meine Gedanken etwas umfangreich einfließen lasse..
Ad Pensionen: Nicht alle Pensionisten werden Gewinner sein: Relative Verlierer sind diejenigen, die lange und viel einzahlten und sich durch freiwilliges Länger-Arbeiten die Pensionsbezugzeit (Korridorpension „nach oben“ bis 68) masochistisch beschnitten: Denn seit Jahren werden Pensionserhöhungen mit Fixbeträgen auf der Auszahlungs- (aber nicht auf der Einzahlungsseite) gedeckelt, die zudem durch Progressionswirkung in unterschiedlicher Höhe ausbezahlt werden. So werden auch Pensionen in den flächendeckenden Umverteilungsmechanismus einbezogen. Relative Gewinner sind die Mindestpensionsbezieher, Ausgleichzulagenempfänger etc, die nur kurz eingezahlt haben, denen beitragsfreie Jahre angerechnet werden. Dies erfolgt notorisch unter dem Motiv „Kaufkraftstärkung“, „Kaufkraftharmonisierung“, „soziale Gerechtigkeit“. Zusätzlich wird durch Steuer- und Gebührenbefreiungen, sowie kumulierbare einkommensabhängige Transfers eine sozioökonomisch überkompensierende Wirkung erreicht, während die Viel-und-Lange-Einzahler zu den in Österreich verhassten „Besserverdienern“ geschlagen werden. Von Beitragswahrheit also keine Spur.
Übrigens: Hat jemand in der gesamten Debatte das Frauenprivileg der 5-Jahre früheren Pensionierung zur Disposition gestellt? Die ASVG-Frauen können jetzt mit 55, ab 2014 mit 57 abschlagsfrei in die „Hacklerpension“. (Männer jeweils um 5 Jahre später). Zugleich wird in der Pensionsdebatte notorisch die Lebenserwartung als Grund des Handlungsbedarfs bei Pensionen angeführt. Es wäre kaum verwunderlich, würden unsere Grüninnen selbst darin noch eine Diskriminierung der Frauen sehen ....
Ad Familienbeihilfe: Grundsätzlich geht die Beschränkung in die richtige Richtung; doch sollte nicht ein starrer Lebenszeitpunkt definiert werden, sondern die Bezugszeit sich unter Einbeziehung des „nicht verschuldeten“ unterschiedlichen Studienbeginns (AHS/BHS, Präsenzdienst) nach der nachweislich durch Optimierung der Studienpläne für geeignete Studenten erreichbaren Mindeststudiendauer des jeweiligen Studiums richten. Besonders das Nicht-Berücksichtigen des Präsenzdienstes (in dem keine Familienbeihilfe ausbezahlt wird) stellt eine Privilegierung derer dar, die sich des Wehr-/Zivildienstes entziehen, sei es durch „Untauglichkeit“, sei es durch Zugehörigkeit zum dauerdiskriminierten Geschlecht ... (s.o.).
Ad Koralm (aus steirischer Sicht): Den Bau zu verschieben, ist die teuerste aller möglichen Varianten (Finanzierungskosten). Die Koralmbahn ist ein politisch entschiedenes Prestigeprojekt ohne annähernd verhältnismäßigem verkehrlichen Nutzen; eine (nicht existierende) „Adria-Baltic-Achse“ als Argument zu strapazieren ist eine Schutzbehauptung zur Immunisierung der Fehlentscheidung; selbst die EU definierte die Strecke nicht als TEN (Transeuropäische Netze) und versagte ihr die entsprechende Förderung. Zudem zieht die EU – durchaus nachvollziehbar - Flachlandstrecken vor, die sich durch die Topologie anbieten. Besonders kurios aus steirischer Sicht ist, dass für vermeintlich prioritäre Selbstverständlichkeiten, wie Sanieren von Langsamfahrstellen, viel zu geringe Ressourcen bereitgestellt werden, sodass Regelfahrzeiten seit Jahren wieder verlängert werden, um die Verspätungsanfälligkeit hintanzuhalten. So werden auf der Südbahn die Fahrzeiten vor 15 Jahren (z.B.SC Landskron) heute trotz wesentlich leistungsfähigerer Triebfahrzeuge nicht annähernd erreicht. Die wesentlich kostengünstigere Optimierung wichtiger Bestandsstrecken (Ennstal, Pyrrn, „2. Magistrale“ Südbahn etc.) wird nicht in Angriff genommen; die schnellsten Züge ab Graz in die Landeshauptstädte erreichen jämmerliche Durchschnittsgeschwindigkeiten (zwischen 62 und 77 km/h); die Fahrzeiten sgagnierenseit den 60-er Jahren. Dafür gibt es in der Steiermark 77 Bahnhofsneubauten; allein der Neubau des durchaus ansehnlichen Bahnhofs Schladming verschlingt 24 Millionen Euro. Wieder gilt: Erscheinungsbild vor Funktion, Prestige vor wirtschaftlicher Vernunft, potemkinsches Dorf vor zeitgemäßer Beförderungsqualität.
Ad Sparer: Es ist semantischer Betrug, die Vermögens-“Zuwachs“ (!)Steuer in Analogie zur Kapital-„Ertrags“ (!) - Steuer“ aus „Gerechtigkeitsgründen“ einführen zu müssen und damit eine „echte Vermögensteuer“ abgewehrt zu haben. Denn de facto handelt sich bei beiden Abgaben um Substanzbesteuerung.: Worin besteht der „Ertrag“ bzw. der „ Vermögenszuwachs“, wenn die Verzinsung (wie häufig) unter dem Inflation liegt und der Sparer somit Kaufkraftverluste erleidet, während der Fiskus auf alle Fälle abschöpft; wenn nicht vom Gewinn/Ertrag, dann eben von der Sustanz. Zudem werden Bank-, Depotgebühren, Agios etc. nicht einbezogen, die weiter den Ertag mildern. Letztere werden zudem infolge der zusätzliche Bankenabgabe tendenziell steigen; Sparzinsen relativ zur zu erwartenden höheren Inflation weiter sinken.
Sparen und Konsumverzicht sollte als Wert und Ausdruck verantwortungsvoller Haltung erkannt werden. Doch diese Maßnahmen, weisen den Sparer das neidbehaftete Stigma des “Reichen“ zu, den man nach Robin-Hood-Manier schröpfen könne, um die allgemeine Anspruchsmentalität zu bedienen. Die ist – auch – Ausdruck einer defensiven Konsumzwang – Wirtschafts-„Politik“, die sich zu Verschrottungsprämie (aus „Umweltschutzgründen“) und ähnlich kontraproduktivem Unsinn gesellt und sich anbahnende internationale (Export-)Konkurrenz-Unfähigkeit durch Inlandskonsum-Stimulation auf Kosten von Reserven kurzsichtig durch vernebeln soll.
So feierlich, verschwörerisch, verheißungsvoll, kollusiv und hoffnungsvoll dieser Artikel klingt, sollte man doch auf dem Boden der Tatsachen bleiben.
Düsterer könnte die Lage für Menschen mit klarem Verstand und reinem Herzen nicht sein: die Regierung Pröll/Faymann hat ihre Macht an allen Ecken und Enden abgesichert. Die Medien sind fest in rot- schwarzer Hand, die Meinungsfreiheit wird beschnitten, politisch unangenehme Parteien und Personen werden abgehorcht und wenn sich Vermutungen hinter dem Fall Kampusch auch nur annähernd als wahr herausstellen sollten, ist diese Regierung oder Männer hinter ihr bereit, Menschen zu töten.
Da dieser Blog auch von diversen Personen zumindest indirekt gelesen wird, sollte man auch bei der Wortwahl achtgeben. Doch eines wird diesen Herren nie gelingen: den Willen des Volkes dauerhaft zu unterdrücken und schon gar nicht, wenn sie selbst die Macht verlieren.
Doch bleiben wir realistisch: in den USA ist so eine Bewegung alleine deshalb möglich, weil das amerikanische Volk schon seit jeher dem Proletariat entstammt und dem Gedanken von Freiheit sehr viel abgewinnen kann. In Europa ist jedoch den Völkern der Gedanke von Freiheit vor dem Staate gänzlich fremd. Seit über tausend Jahren wurden sie von Monarchen regiert und zu einem großen Teil sogar gut regiert. Diese "Unterwerfungssucht" zeigte sich am deutlichsten bei Hitler, der damals den Platz der verloren gegangenen Monarchen einnahm. Man kann von Völkern, die seit Ewigkeiten von oben herab regiert wurden, nicht erwarten, dass von heute auf morgen der Freiheitsgedanke überhand nimmt.
Weiters ist zu beachten, dass der Aufbau einer Bewegung Jahre benötigt.
Gerade aus meinem Mund sind solche Worte für den Leser natürlich überraschend. Wenn man aber das Land verändern will, muss man den Tatsachen ins Auge blicken und die Umstände zu seinen Gunsten zu nutzen wissen.
Was kann man also tun? Wie schon vor einigen Tagen angemerkt, gilt es jetzt, die Bürger zu informieren, den Bürgern zu helfen. Der Zusammenbruch des Systems ist gewiss, die Politik sucht verzweifelt, die Katastrophe abzuwenden (Sarkozy forderte eine Währungsreform, die Amerikaner pumpen wie die Verrückten Geld in den Markt) und die EU spielt in ihrer Hilflosigkeit auf dem ihr so vertrauten Instrument, der Regelung und Erziehung der Menschen. Nur lassen sich Märkte nicht regeln und schon gar nicht lässt sich diese Katastrophe abwenden. Sie wird kommen, so sicher wie das Amen im Gebet.
Die Bürger werden ihr Geld verlieren, sie werden verzweifeln, sie werden wütend und werden verzweifelt versuchen, einen Ausweg zu finden. Wer diesem Ansturm als erstes zum Opfer fallen wird, ist für jeden klar: die amtierende Regierung, welche das auch immer sein wird und keine Nachfolgeregierung wird ins kalte Wasser geworfen auch nur den Hauch einer Ahnung haben, was zu tun ist. Man muss dafür sorgen, dass die Bürger Bescheid wissen, Auswege wissen. Es wird gelten, die Ruhe zu wahren und den (berechtigten) Zorn zumindest soweit in vernünftige Bahnen zu lenken, dass die Situation nicht eskaliert. Ich befürchte nur, dazu wird niemand die Macht haben, aber wenn man im Kleinen etwas tut, ist es besser als nichts.
Soweit wie möglich sollte man also dafür sorgen, dass die Bürger in Sachwerte investieren und so vor Wertverlust größtmöglich geschützt werden.
Die Bürger müssen auch aufgeklärt werden, warum alles so passiert, wie es passiert, denn nur so ist die Basis dafür gelegt, dass sich die Geschichte in ferner Zukunft nicht noch einmal wiederholt. Die Bürger dürfen nicht dem Irrglauben verfallen, dass der Kapitalismus für ihr Leid verantwortlich ist. Die Gefahr hiefür ist leider extrem hoch, da sämtliche Staatsführer ihr Heil in dieser Erklärung suchen werden.
Am Besten wäre es auch, eine Schutztruppe aufzubauen, dies ist als Appell an diverse Generäle des Bundesheers gemeint. Die Polizei wird vielleicht nicht mehr der Freund und Helfer des Volkes sein. Sie wird jedenfalls die Tore der geschlossenen Banken bewachen, das darf auch sinnbildlich gelesen werden.
Sehr wichtig wird auch sein, den Rechtsstaat weitestgehend zu erhalten und ihn nicht der Politik als Fraß hinzuwerfen.
Jeder kann im Privaten etwas tun, wie Reserven aufbauen und notleidenden Bürgern vielleicht mit Geld aushelfen, wenn es soweit kommt. Auch ein Appell an die Kirche ist zu richten. Sie soll endlich wieder anfangen, die karitative Organisation zu sein, die sie zu sein hat und keine beim Staat um Geld und Macht bettelnde Institution.
Das ist so ziemlich alles, was man tun kann. Eine neue Bewegung braucht einfach viel zu lange, um sich zu etablieren. Sie kann es erst in den schweren Zeiten tun.
So mancher mag diesen Kommentar für lächerlich befinden und ih sich als Kabarettstück an die Wand heften. Jenen kann ich nur sagen, dass ich sehr froh wäre, würden sie Recht behalten.
Ich für meinen Teil werde lieber als Verrückter hingestellt, als den Staat Österreich und sein Volk so unvorbereitet und hilflos in dieses Chaos stürzen zu sehen.
Zum Thema Sparpaket, Studiengebühren JA oder NEIN:
Manchmal frage ich mich, wie in Zeiten, als Studiengebühren (auch Schulgebühren) eine Selbstverständlichkeit waren, junge Menschen überhaupt studieren konnten.
Für die ROTEN und GRÜNEN waren es zwangsläufig nur Kinder aus REICHEM Elternhaus.
Daß das überhaupt nicht stimmt, kann ich nur am Beispiel meines Bruders (Jg. 1926), meines Mannes (Jg. 1931) und deren (Arzt)-Kollegen beweisen.
Mein Mann, Heimatvertriebener aus Marburg an der Drau, war ---ohne einen Knopf Geld von zuhause zu erhalten (Vater tot, das Vermögen an den Staat Yugoslawien verloren)----mit 24 Jahren mit dem Medizinstudium fertig!
Mangels Zuschüssen von daheim war er gezwungen, während des ganzen Studiums ---das ganze Jahr über, natürlich auch in den Ferien---zu arbeiten. Keine Arbeit war ihm zu hart, denn er hatte ein ZIEL vor Augen, das nur durch EIGENEN Einsatz zu erreichen war.
Mein Bruder hatte, als er mit dem Studium begann, bereits Kriegseinsatz und Gefangenschaft hinter sich. Die Hörsäle waren heillos überfüllt, da ---kriegsbedingt---mehrere Jahrgänge gleichzeitig zum Studium drängten.
Auch er hatte keinen Groschen Geld, als er sein Studium antrat. Es gab von zuhause kein Geld, da unser Vater 5 Jahre lang Berufsverbot hatte (obwohl minderbelastet). Dafür war der WILLE, das Studium so schnell wie möglich zu absolvieren, umso größer.
Natürlich mußte auch er während des ganzen Studiums hart arbeiten, um es finanzieren zu können. Ich erinnere mich noch gut an Sommerferien, die er "Unter Tag" in einem KOHLENBERGWERK verbrachte, um nur eine der zahlreichen Tätigkeiten zu nennen. Besonders schlimm war auch die Arbeit in einer Glasbläserei.
Verwöhnt waren die Burschen damals nicht! Wer Kriegseinsatz, Gefangenschaft oder Vertreibung hinter sich hatte, war froh, gefahrlos leben zu können.
Ähnlich erging es sämtlichen Studienkollegen aus dieser Zeit: Es war nicht nur das Geld zum Leben aufzubringen, sondern auch für die Studiengebühren. Zu Weihnachten gab's dann nach und nach die erforderlichen Bücher für's Studium.
Keiner von den damals Studierenden konnte es sich "leisten", so ZIELLOS wie viele der heutigen jungen Menschen, dahinzutreiben, noch dazu auf Steuerzahlers Kosten.
Die Kinderbeihilfe ist für manche "Studenten" gleichbedeutend mit Taschengeld. Sie fordern, komfortabel wohnen zu können, häufig ein Auto ihr Eigentum zu nennen, mit einem Wort: Der Staat hat dafür zu sorgen, daß ein Student, eine Studentin "standesgemäß" ausgestattet wird, gleichgültig, wie ernst er/sie das Studieren nimmt. SO GEHT'S ABER NICHT!
O.T.
http://derstandard.at/1287099908916/STANDARD-Interview-Deutsch-ist-nicht-gleich-Integration
trinkt dieser mann heimlich?
ist er noch recht bei trost?
bekommt er subventionen?
wenn 1 und 3 mit ja beantwortet werden können, umgehend von seinem posten entheben und subventionen streichen.
meine tochter-studentin-war heute auf einer party-vorm do&co.es war im fernsehen auch deutlich zu hören.ich hab mit ihr vorher gesprochen,und ihr gesagt:gut geh hin,und vergiss eines nicht deinen kommilitonen mitzuteilen:ihr junge seid wieder einmal von den saturierten,übermächtigen alten über den tisch gezogen worden,ihr könnt,wenn diese fettsäcke blecha und kohl längst vermodert sind,die rechnung bezahlen.diesen pensionisten wurde nämlich keinerlei beitrag abverlangt,leuten,die oft schon mit 55 und früher in pension gegangen sind.
und wieso erwähnt keiner,dass die gemeinde-wien-beamten weiterhin ihre privilegien haben können?ebenso die in kärnten?
ich bin selbst nahe dem pensionsalter,aber empört,wie die vertreter der alten die jungen missbrauchen und ausnützen.andreas khol hat einmal von den sozialistischen gfriesern gesprochen-zu recht.inzwischen ist er selbst zu einem miesen gfriess geworden.
Die wurzeln der geldverschwendung liegen abgesehen vom pensionssystem eindeutig in den bestehenden 9 fürstentümern...pars pro toto sei hier das reich des erwin pröll und seiner hofschranzen erwähnt....da wirkt segensreich ein studierter musikpädagoge als finanz- und wohnbaulandesrat, der schulden in kärntner dimensionen angehäuft und hunderte millionen euro in seinem wohnbaubereich verzockt hat und trotzdem oder gerade deswegen fest im sattel sitzt..denn in derstaatsanwaltschaft St. Pölten sitzen fans des landesfürsten...ein weiterer treuer diener des diktators bevölkert den dubiosen vorstand des flughafens wien und fällt vor allem dadurch auf, dass er nicht einmal der englischen sprache mächtig ist..
und so könnte man noch viele unfähige nutznießer des systems pröll aufzählen.....über allem und allen wacht dann noch der reichsjägermeister, zieht seine fäden und achtet auf strenge hofberichterstattung in dem von ihm abhängigen medien...im ORF ist das sowieso selbstverständlich
ein schreckliches sittenbild einer demokratur, die vor allem von verschwendung und verhaberung geprägt ist und die bundesregierung wie einen laufburschen vor sich her treibt.