Wahlsieger und andere

 

Steiermark-Wahl: Nicht- und Ungültigwähler erstmals die mit Abstand stärkste Gruppe – Wien-Wahl: Häupl dürfte Absolute verfehlen – Deutsche Umfrage.

Das endgültige Ergebnis der steirischen Landtagswahlen inklusive Wahlkarten brachte am Abend des 4. Oktober im Vergleich zum Ergebnis am Wahlabend (26. September) kaum Veränderungen. Die VP konnte ihren Abstand zur SP weiter verringern, bei den Mandaten änderte sich nichts (Auf die Reformbedürftigkeit des Briefwahlrechts wurde in diesen Analysen bereits mehrfach hingewiesen).

Fest steht, dass erstmals seit 1945 bei steirischen Landtagswahlen die Nicht- und Ungültigwähler die stärkste politische Gruppe wurden und dass der Erfolg der FPÖ mit 10,66 % der gültigen Stimmen dadurch – gemessen an ihrem bisherigen Spitzenergebnis von 17,15 % bei den Landtagswahlen 1995 – auch weiter relativiert wird.

 

2010

2005

Zahl der Wahlberechtigten

966.900

929.795

Nicht- bzw. Ungültigwähler

303.376

231.716

SPÖ

253.878

290.859

ÖVP

246.755

269.905

 Der Vergleich von SPÖ und ÖVP bei den Landtagswahlen 2009 und 2010 in den Bundesländern mit einem SP-Landeshauptmann zeigt, dass in der Steiermark die Differenz von SP und VP am geringsten ist – das gilt auch insgesamt für alle 9 Bundesländer – eine beachtliche Leistung von Hermann Schützenhöfer.

 

Steiermark

Burgenland

Salzburg

SPÖ

-3,4(38,3)

-3,9 (48,3)

-6,0 (39,4)

ÖVP

-1,5(37,2)

-1,8 (34,6)

-1,4 (36,5)

Differenz

1,1

13,7

2,9

 Die Christen erreichten 4762 Stimmen, die wohl bei Nichtkandidatur am ehesten der VP zugefallen wäre, womit der Abstand zur SPÖ nahezu egalisiert worden wäre.

Trotz der gegenüber 2005 um 37.105 höheren Wahlberechtigtenzahl (vor allem durch die Senkung des Wahlalters auf 16) erhielten VP und SP auch absolut weniger Stimmen, die VP die wenigsten Stimmen seit 1945, die SPÖ hatte nur 2000 und bei den ersten Wahlen 1945 und 1949 weniger Stimmen. All das wirft ein dramatisches Licht auf die gesunkene Wahlbeteiligung.

Insgesamt machten 51.397 – das sind 5,32 % der Wahlberechtigten – von ihrem Briefwahlrecht Gebrauch. Sowohl ÖVP als auch Grüne profitierten überproportional davon – die VP war mit 19.191 Briefwählern vor der SP mit 18.444 auf Platz eins, die Grünen rangierten hier mit 4.569 vor der FPÖ mit 4.362. Dies führte dazu, dass die SP gegenüber dem Wahlabend um 0,17 % auf 38,26 % zurückfiel, während die VP um 0,05 % auf 37,19 % zulegte. Gar um 0,3 % mehr, nämlich 5,55 % erhielten die Grünen, die FPÖ büßte 0,17 % auf 10,66 Prozent ein. Auf die KPÖ entfielen unverändert 4,41 Prozent, das BZÖ kam auf 2,98 Prozent, die Christen wählten 0,72 Prozent, auf die nur in der Obersteiermark kandidierende Liste PUMA entfielen 0,25 Prozent. Die Mandatsverteilung im Landtag (in Klammer die von 2005) 23(25) SP, 22(24) VP, 6(0) FP, 3(3) Grüne und 2(4) KP blieb genauso unverändert wie die in der Landesregierung, in der die SPÖ ihre bisherige absolute Mehrheit verlor und in der es nun 4 SP, 4 VP und 1 FP steht.

Wien-Wahl: Die letzten Umfragen

Die letzten veröffentlichten Umfragen zu den Wiener Landtagswahlen lassen darauf schließen, dass Michael Häupl und die SPÖ die absolute Mandatsmehrheit verfehlen werden. Diese Situation ist seit 1945 bisher nur einziges Mal eingetreten – nämlich ebenfalls unter Häupl 1996. Die FPÖ wird deutlich zulegen, aber nicht ihr Rekordergebnis von 1996 mit 27,9 Prozent erreichen.

Datum

Institut/Medium

SPÖ

ÖVP

FPÖ

GRÜNE

BZÖ

KPÖ

2.10.10

IMAS/Krone

47-49

15-17

19-21

12-14

1-2

-

3.10.10

Gallup/Österreich

46

17

21

12

2

-

GRW 2005

Endergebnis

49,09

18,77

14,83

14,63

1,15

1,47

NRW 2008

Endergebnis

34,79

16,72

20,43

15,96

4,74

1,08

Jüngste deutsche Umfrage

Laut dem Allensbacher Institut für Demoskopie sah es in einer in der FAZ im letzten Septemberdrittel veröffentlichten Umfrage folgendermaßen aus (in Klammer die Veränderung zur Bundestagswahl vom Herbst 2009) – insgesamt konnte sich die CDU/CSU/FDP-Koalition leicht erholen, Rot/Grün hat aber eine deutliche Mehrheit, wobei die Zuwächse für die Grünen besonders stark sind (Für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg im März 2011 ist ein Machtverlust der seit Landesgründung ununterbrochen den Ministerpräsidenten stellenden CDU vor allem durch die große Anti-Bewegung gegen das große Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 denkbar geworden):

CDU/CSU             32,5       (-1,3)
SPD                       29,5       (+6,5)
Grüne                  18,5       (+7,8)
Linke                     8,0          (-3,9)
FDP                       6,5          (-8,1)

 

(Professor Herwig Hösele war Präsident des Bundesrates (ÖVP) und ist als Geschäftsführer der "Dreischritt GmbH" und der "public opinion GmbH" publizistisch tätig. Er erstellt vor allem politische und strategische Analysen.

Mehr unter www.dreischritt.at)

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