Wird künftig jeder Wahltag die Steuerzahler Milliarden kosten? Das ist ganz offensichtlich die neue Strategie der SPÖ: In der letzten Woche vor einer wichtigen Wahl will man nun auch diesmal verheerende Meinungsumfragen durch eine – scheinbar – populäre Forderung ohne Rücksicht auf die Kosten umdrehen. Dadurch wurde im September 2008 das Pensionssystem (Verlängerung der Hacklerregelung) wie auch die Universitäten (Abschaffung der Studiengebühren) nachhaltig geschädigt. Und jetzt droht dassselbe der Landesverteidigung.
Nichts anderes ist nun die Entdeckung des politisch und auch sonst in den Seilen hängenden Michael Häupl fünf Tage vor der Wiener Wahl, dass man doch die Wehrpflicht abschaffen solle. Mit dem unausgesprochenen Zusatz „Bitte, bitte lieber Jungwähler, wählt doch mich und nicht den Strache, wie alle Umfragen sagen.“ Wenn schon nicht das schwer subventionierte Donauinselfest die Jugend noch rot überzeugen kann, dann soll es doch zumindest die Befreiung vom Präsenzdienst tun.
Bei ein paar Tausend junger Burschen, die naturgemäß nicht mit allzu großer Begeisterung dem Präsenzdienst entgegenblicken, könnte das durchaus einen Umschwung herbeiführen. Offen ist hingegen, ob das mit umgekehrter Wirkung auch ebenso vielen Erwachsenen die Augen öffnet, um zu erkennen, auf was für einen hemmungs- und verantwortungslosen Populismus die SPÖ reduziert worden ist.
Noch spannender aber wird die Frage, ob dieser Häupl-Auszucker endlich auch der Pröll-ÖVP die Augen öffnet, um zu erkennen, an was für einen Koalitionspartner sie sich da gebunden hat. Nachdem schon nicht der 24. September 2008 mit seinen Milliardenschäden für diese Erkenntnis ausgereicht hat.
Kann irgendjemand in der ÖVP noch ernsthaft sagen, der Populismus der FPÖ wäre größer als jener der SPÖ? Will sich Pröll weiterhin ständig und wehrlos von einem solchen Koalitionspartner vorführen lassen? Will er weiterhin der SPÖ die Möglichkeit geben, mit Zig Steuermillionen (und Versorgungsposten für Redakteurstöchter) Boulevard-Zeitungen zu bestechen, damit diese jeweils knapp vor der Wahl ihre scheinbare Äquidistanz zugunsten einer hemmungslosen Pro-SPÖ-Agitation aufgeben? Die nächsten Wochen mit den noch viel wichtigeren Debatten über das Mega-Sparpaket werden es zeigen.
Natürlich ist die Frage der Wehrpflicht ständig ernsthaft zu analysieren, und zwar ohne Tabus. Immerhin geht es um einen gewaltigen Eingriff in die Freiheit junger Staatsbürger. Einen viel größeren, als ihn die Aufenthaltspflicht für Asylwerber in einem Lagergelände darstellt (die ja etwas von Österreich wollen), welche die SPÖ aber maximal fünf Tage für zumutbar hält.
Aber eine Wehrpflicht-Debatte kann nicht durch einen Hüftschuss fünf Tage vor der Wahl erfolgen. Und schon gar nicht durch einen Politiker, dem die Landesverteidigung in seinem ganzen bisherigen Leben aber so etwas von egal war. Nicht, wenn da schon wieder Politik auf Zuruf der Kronenzeitung gemacht wird. Und schon gar nicht, wenn der aus der gleichen Partei kommende Verteidigungsminister noch zwei Wochen vorher das genaue Gegenteil dekretiert hat.
Zum Glück kann man der SPÖ zugutehalten, dass dort eine Reihe von Politikern eher schaumgebremst und nachdenklich auf Häupl reagiert hat. Immerhin war ja für die SPÖ die Wehrpflicht bisher absolut unverzichtbar; dies aus der historischen Erfahrung heraus, dass im Februar 1934 ein Berufsheer an der Seite der autoritären Regierung Dollfuss gegen den aufständischen sozialdemokratischen Schutzbund gekämpft hat. Daher glaubte man, eine Armee aus Wehrpflichtigen wäre ein Schutzwall gegen eine Wiederholung einer solchen Situation. Wie wahrscheinlich immer die sein mag.
Umso abstoßender ist im Vergleich zu diesen abwägenden Reaktionen der parteipolitische Kotau des Wiener Caritas-Chefs Landau, der Häupl sofort eilfertig zur Seite gesprungen ist. Was immerhin aufschlussreich für die Positionierung des Herrn Landau ist. Hatte man Landau und Küberl doch bisher in der Summe ihrer Aussagen eher der KPÖ als der SPÖ nahe gesehen. Irgendwann wird wohl auch der Wiener Kardinal nachdenken müssen, mit welchen Menschen er sich umgibt. Zumindest wenn er nicht eine neue tiefe Kluft in der Kirche aufreißen will.
Was aber spricht in der Sache für und gegen die Wehrpflicht? Nun, das 34er Jahr sollte da wohl kein rationales Argument mehr sein. Auch der Grenzeinsatz im Burgenland kann das nicht sein. Der ist in Wahrheit längst obsolet, obwohl er noch im Frühjahr für die SPÖ im burgenländischen Wahlkampf die entscheidende Fahnenfrage gewesen ist. Dass sich jetzt viele Burgenländer ob dieser total gewechselten Richtung des SPÖ-Populismus gepflanzt vorkommen müssen, ist eine andere Frage. Das konnte man jenen, die hören wollen, schon vorher sagen.
Viel wichtiger ist hingegen das Kostenargument: Zumindest das bisherige ohnedies sehr geringe Niveau an Landesverteidigungs-Kapazitäten durch ein Berufsheer aufrechtzuerhalten, dürfte wohl viel teurer werden. Denn angesichts zunehmend dünner werdender Jahrgänge wird der Wettlauf um gesunde junge Männer immer größer und daher teurer werden. Wenn man nicht nur denjenigen Migrantenkindern eine Waffe in die Hand drücken will, die nicht einmal den Hauptschulabschluss geschafft haben.
Noch klarer ist, dass eine Abschaffung der Wehrpflicht eine klare Verletzung der verfassungs- und völkerrechtlichen Neutralitätspflicht wäre. Da kann dann keine Rede mehr davon sein, dass Österreich seine Unabhängigkeit mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln verteidigt. Nun, gewiss kann man – und soll auch – die Neutralität zur Diskussion stellen. Nur ist es absolut schäbig, wenn man diese Seite der Medaille um eines Wahlkampfgags willen verschweigt.
Und selbstverständlich muss zugleich klar sein, dass ein Mitmachen Österreichs bei einer gesamteuropäischen oder atlantischen Verteidigungsstruktur und ein Profitieren von der dadurch großräumig erhofften Sicherheit nicht zum Nulltarif zu haben sind. All das muss man sicher gemeinsam mit der Wehrpflicht diskutieren. Seriös und sachlich, nicht huschpfusch.
Das dritte Argument für die Beibehaltung der Wehrpflicht ist hingegen in diesen Stunden weggefallen. Mit dem Jubel des Herrn Landau für Häupl werden sich die vielen von Gratis-Zivildienern profitierenden Organisationen nicht mehr gegen die Abschaffung des Zivildienstes sträuben können. Es geht ja auch so, vermittelt Landau.
Und wenn die Gesellschaft künftigen Bedarf an Pflege decken muss, wird sie sich neuer sachorientierter Strukturen bedienen. Und nicht mehr einer Organisation unter dem Kommando radikaler Politpriester. Die ja auch der Kirche schon einmal schwer geschadet haben.
zur Übersicht
Die SPÖ hat das seit Menschengedenken so gemacht. Und jedes Mal hat man sich gedacht: na, jetzt ist das wirklich nicht mehr zu toppen - diese Rücksichtslosigkeit, diese Wahlzuckerlverteilerei, dieses Dirty Campaigning, dieses nur bis zum eigenen Tellerrand hinschauen... egal, dem Sozi-Wähler ist das komplett wurscht und ich komme langsam in ein Alter, wo mich das immer weniger erschüttert. Die meisten Leute, besonders typischer Weise die Sozialisten, denken nur an sich selbst. Der potentielle Sozi-Wähler mit 16 möchte halt nicht einberufen werden. Das könnte ja auch schlecht fürs Rückgrat sein, dieses Robben im feuchten Gras oder dieses Unterordnen in der Gruppe. Und wozu auch? Für unsere Sicherheit sorgt schon die EU bzw. unsere Nachbarstaaten. Wir könnten im Verteidigungsministerium (früher hieß das ja noch Kriegsministerium) einen AB laufen lassen mit der sich ständig wiederholenden Botschaft: Wir ergeben uns. Dazu wedelt an allen öffentlichen Gebäuden die weiße Fahne. Lächerlich, das alles. Die Zivis nehmen den Leuten (aus der Slowakei) die Jobs weg und für Katastropheneinsätze könnte ja ein Spezialeinheit her. Und wenn es mal zum Bürgerkrieg kommt, hm, was? die Rechten raufen sich wieder mit den Nazis? Aber geh, da haben wir ja tausenderlei Verbotsgesetze dagegen. Sowas gibts nie wieder. Und wenn die Kültürbereicherer mal zuschlagen, so haben ja wenigstens die meisten Kampfhunde und div. geladene Flinten zu Hause zur Selbstverteidigung, oder nicht? Es macht schon Sinn, wenn sich ein Land wie unseres total entwaffnet. Die Neutralität ist mit dem Beitritt zur EU ja auch schon längst obsolet. Aber es klingt halt gut - na ja, dann ist es auch gut, nicht wahr?
War da nicht vor kurzer Zeit eine Delegation aus Niederösterreich in einem (mit H. Fischer) befreundeten Staat im fernen Osten? Ratschläge, wie man ohne Militär auskommt wird man sich dort ja nicht geholt haben :-)
Wie auch immer, sehr geehrter Herr Dr. Unterberger, erwarten Sie tatsächlich von unseren Politikern rationales Denken? Noch dazu vor Wahlen, allerdings nach Wahlen ist es auch nicht besser. Von den ärgsten Populisten (Rot/Grün) sowieso nicht, ÖVP hat sich aufgegeben, die 4. Oppositionspartei, auch Caritas genannt, kümmert sich sowieso nur um Einwanderer und Scheinasylanten.
Und die Vergangenheit hat leider gezeigt, dass sich das Gros der Wähler anpasst, es schimpfen zwar alle, aber "das eine Mal gebe ich denen noch meine Stimme" klingt schon durch die Straßen Wiens.
Die SPÖ befindet sich wirklich in den letzten Zuckungen. Nicht genug damit, daß sie versucht hat, den FPÖ-Comic anzuschwärzen, indem sie behauptet hat, daß es sich um die dort zu findende Bezeichnung „Odal“ für ein Mundwässerchen um eine verdeckte Nazi-Anspielung handelt und nicht um das Offensichtliche, eine Verballhornung der bekannten Marke Odol. Nein nicht genug damit, im heute erschienenen Comic "Mr. X" der SPÖ werden ganz offen FP-Politiker als „Nazi-Gsindel“ diffamiert, ein Kickl wird zum Kackl.
Wer jetzt noch die SPÖ wählt, muß ein unverbesserlicher Roter sein, dem nicht mehr zu helfen ist. Sogar die Wien heute-Bundeslandsendung im ORF hat sich distanziert.
Die Löwelstraße hat jedes Maß verloren und schießt weit übers Ziel hinaus. No, wenn das nicht nach hinten losgeht.
Zum Comic:
http://www.news.at/prod/10/pdf/spoe_comic.pdf
Die Kostenfrage war für die Sozis noch nie eine Dimension und schon gar nicht, wenn es um deren Machterhalt geht.
Die Auseinandersetzung allgemeine Wehrpflicht oder Berufsheer ist jedenfalls viel zu ernst und umfangreich, daß man sie ein paar Tage vor einer Wahl unseriöserweise als Wahlkampfschlager in die Schlacht wirft.
Dieser unerträgliche Populismus, welcher alles bisher Dagewesene in den Schatten stellt, sollte alleine schon Grund genug sein, der SPÖ am Sonntag die wohlverdiente Rechnung dafür zu präsentieren. Ich hoffe, die "Stimmenohrfeige" fällt kräftig aus!
OFF TOPIC:
Bei unserem Nachbarn Ungarn spielt sich derzeit eine Umweltkatastrophe ungeheuren Ausmaßes ab, mit der das Land alleine nicht mehr fertig werden kann. Wo bleibt der Katastrophenplan bzw. die Katastrophenhilfe der EU, wo hört und sieht man aktive Hilfe, die von Brüssel organisiert wird und sich sofort in Bewegung setzt, um die Verschmutzung des Donaudeltas zu verhindern?
Alles was man aus Brüssel bisher hört, ist ein lapidarer Satz: "EU warnt vor Ökokatastrophe"!
Davor muß man nicht mehr warnen, sie ist bereits da und müßte so rasch wie möglich bekämpft werden! Wenn ein paar Roma mit 300,00 Euro in Frankreich nach Hause geschickt werden, gibt es Turbulenzen und jeder muß ein paar Sätze ins Mikrofon sprechen, weil das weiter keinen Aufwand darstellt.
Wenn sich eine solche Katastrophe abspielt, drängt sich niemand in den Vordergrund, weil plötzlich müßte man Ärmel aufkrempeln und für sein Salär reale, wohlüberlegte und harte Arbeit leisten bezüglich Organisation und Planung - nicht nur den Mund aufreißen! Wo sind die Experten, wo sind jetzt die Grünen in der EU mit ihrem Maulhelden Cohn-Bendit? Ist das kein Thema für die "Melonen"?
Wo ist der ORF mit seiner Aktion "NACHBAR IN NOT" - ein "Runder Tisch" mit Hilfsplänen, wo er doch sonst so fix da ist.
Breite Berichterstattung wird wieder einmal einer illegalen Familie aus dem Kosovo eingeräumt, aber dort wo der Öffentlich-Rechtliche jetzt wirklich gefordert wäre, hört man nichts >>> ich vermute schwer = zuwenig politische Agitationsmöglichkeiten! :-(
Außer der wichtigen Frage, ob für Österreich Gefahr besteht, die von Fachleuten verneint wurde, wird nichts mehr unternommen.
Hat das vielleicht damit zu tun, daß Ungarn viel zu weit rechts gewählt hat für die politisch korrekten, linken Gutmenschen? Läßt man deshalb diese "Schmuddelkinder" im Stich und sie sollen halt schauen, wie sie selbst damit fertig werden und sich das nächste Mal gut überlegen, was und wen sie wählen sollen?
Diese Umweltkatastrophe wird uns jedenfalls noch alle betreffen und uns wird drastisch vor Augen geführt, daß Rot-Grün politische Agitation und Gehirnwäsche wichtiger sind, als unsere Lebensräume! Niemals vergessen!
Je näher die Wien-Wahl kommt, umso mehr Gründe liefert diese heruntergekommene SPÖ, sie keinesfalls mehr zu wählen.
Alle bisher aufgezählten Punkte Sonderzahl sowie unser aller Phantasie reichen nicht aus, welch kranke Ideen im "WAR ROOM" noch weiter geboren werden, um die Schlacht ums Wiener "Rothaus" doch noch zu gewinnen.
Wer weiß, was da in den letzten 3 Tagen noch auf uns zukommt! *rürcht*
Am Montag forderte ein Schreiber der Wiener Kronen Zeitung sechs Tage vor der Wiener Wahl spontan und rein zufällig > ein Schelm der anderes dabei denkt! < die allgemeine Wehrpflicht gehörte abgeschafft.
Flugs klammerte sich der Häupl Michi, obwohl die Roten immer gegen eine Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht waren, an diesen von der Kronenzeitung spontan und zufällig geworfenen Rettungsanker in der Meinung, da wären noch einige Jungwählerstimmen zu holen.
Ja, die Tage vor der Wiener Wahl bergen noch einige Überraschungen für uns Leidgeprüften, wer weiß was diese roten Wahlstrategen mit schmerzverzerrten Gesichtern, auf ihren Eiern sitzend, in ihrer Not, noch alles ausbrüten.
Meine lieben Freunde des Unterberger Blogs, ich warte schon sehr, sehr ungeduldig auf den 10. Oktober, auf die Wiener Gemeinderatswahl und ich freue mich, wenn diese Wahl vorbei ist. Nicht weil ich unbedingt wissen will wer die nächsten fünf Jahre in Wien das Sagen hat, nein ich freue mich schon darauf, wenn diese Wahlwerbeständer der fünf wahlwerbenden Parteien wieder von den Straßen Wiens verschwunden sind.
Wenn ich am Inneren Gürtel vom Westbahnhof Richtung Nußdorferstraße fahre, muss ich minutenlang in Gesichter schauen, in Politikergesichter.
Ich frage mich warum Politiker auf den Wahlwerbeplakaten und im Fernsehen immer mehr oder weniger dämlich grinsen, obwohl dem Wahlvolk das Lachen schon lange vergangen ist.
Die blödsinnigen Werbeplakate der Werbebranche mit ihren sprachwidrigen, sprachverhunzenden Werbesprüchen sind zwar auch nicht das Wahre, aber besser ein blöder Werbespruch auf einem Plakat als ein dämlich grinsender Politiker schaut mich von einer GEWISTA Werbewand an!
Kommen diese Politfrauen und diese Politmänner dämlich grinsend auf die Welt, grinsen sie auch im Kindergarten und in der Schule bis zur Matura, grinsen sie sich weiter durch das Studium oder beginnen sie erst im Laufe ihres Politikerlebens dämlich zu grinsen?
Wahrscheinlich lernen alle Menschen, die in die Politik gehen auf der Parteikaderschule das dämliche Grinsen von einem Lehrer der Pantomime, der nach dem Motto lehrt, wer dämlich grinst ist schon gewählt!
Am meisten hat es mich immer geärgert, wenn ein ORF Redakteur eine dämliche Frage, eine nicht lustige Frage an einen Politiker stellte und dieser Politiker bei der Beantwortung dieser nicht lustigen, dämlichen Frage dämlich grinste.
Ein Grund von vielen Gründen dass ich das Fernsehen abgemeldet habe, sind die dämlichen Fragen der Frau Thurnher und die dämlichen Antworten und das dämliche Grinsen des österreichischen Bundeskanzlers.
Seit in meinem Wohnzimmer kein Fernsehgerät mehr steht und ich keine Thurnher und keinen Faymann mehr höre und dämlich grinsen sehe, geht es mir wesentlich besser.
Ich kann meine No – Television - Therapie, kurz genannt NTT Jedermann und auch Jederfrau nur bestens empfehlen!
Wie hat doch der oberste Befehlshaber des BHs anläßlich anlässlich der Ausmusterung am „Tag der Leutnante“ an der Militärakademie in Wiener Neustadt, 2.10.2010 so schön dargelegt (www.hofburg.at):
"Außerdem ist die Wehrpflicht im Artikel 9a der österreichischen Bundesverfassung verankert. Bevor man diese Verfassungsbestimmung mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit ändert wäre es meines Erachtens notwendig, überzeugend nachzuweisen, dass die vielfältigen Aufgaben des Bundesheeres durch ein Berufsheer ohne finanziellen Mehraufwand besser gelöst werden können als durch unser bewährtes österreichisches System der ausgewogenen Mischung von Grundwehrdienern, Zeit-, Berufs- und Milizsoldaten unter Bedachtnahme auf die Neutralität. Von einem solchen Nachweis sind wir weit entfert."
Was sagt der Heifisch zu dem Vorstoß seines Gesinnungsgenossen, wo ist der Heifisch jetzt??