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Haben Sie geglaubt, Goethe sei ein Langweiler für Bildungsbürger? Weit gefehlt. Er war ein Prophet. Irgendwie muss der alte Herr Geheimrat nämlich die Diskussion um die notwendige Budgetsanierung in Österreich vorhergesehen haben, als er sein berühmtes „Hexeneinmaleins“ schrieb: „Du musst versteh’n, aus Eins mach Zehn, die Zwei lass gehen, die Drei mach gleich, dann bist Du reich“. Nach diesem Prinzip funktioniert die Diskussion der Reichensteuer, von der uns die Linke glauben machen will, dass sie alle unsere Probleme löst. Auch wenn sie nur an dumpfe Neidgefühle appelliert.
Ökonomen und Statistiker haben es bis zum Überdruss wiederholt: Mit dem Reichenschröpfen werden wir nicht weit kommen. Dazu gibt’s zu wenig Reiche. Und wenn Andreas Schieder, der auch im Sommerloch an seinem Arbeitsplatz zurückgebliebene Finanzstaatssekretär, jetzt auch noch die bösen feudalen Gutsbesitzer entdeckt, über deren Subventions-Abspecken er den Agrarsektor sanieren will, ist das nur der nächste Beweis, dass Ideologie mit dem kleinen Einmaleins auf Kriegsfuß steht.
Aber es entspricht halt so wunderbar dem weit verbreiteten Reflex, auf den die SPÖ-Gerechtigkeitskampagne setzt: Die Reichen sollen brennen. Und reich, das ist jeder der mehr hat als ich. Die Unsitte, den Stammtisch ins Fernsehen zu verlegen, liefert dann ordnungsgemäß den Beweis dafür. Denn ganz wie auf dem Boulevard, auf den man sonst so gern herabblickt, wird da der „Durchschnitts-Österreicher“ als Zeuge für die breite Zustimmung zum Generalangriff auf die Reichen ins linke Bild gerückt.
Eine IMAS-Umfrage hat gerade erst wieder bestätigt, wie verwirrt das Meinungsspektrum in diesen Fragen ist. Demnach sagen 66 Prozent, dass die Reichen viel mehr Steuern zahlen sollten. Aber ebenso viele Menschen geben zu Protokoll, dass wer viel leistet, auch viel verdienen soll. Dahinter steht natürlich der Generalverdacht – von SP-Politik und linken Medien geschürt -, dass „Reiche“ nichts leisten, sondern auf ererbten, erschlichenen, erspekulierten und/oder ergaunerten Geldbergen sitzen, die sie auch noch allesamt an der Steuer vorbeischleusen. Und so sehr es das auch gibt – die allzu lebendigen Beweise liefert uns seit Jahr und Tag ein Affären-Katalog von Elsner bis Hypo Alpe Adria -, es hat nichts mit einer notwendigen Budgetsanierung zu tun. Das alles sind Fälle für die Justiz – und die arbeitet, wie sich seit der Kulterer-Verhaftung plötzlich alle einmütig eingestehen.
Die kriminellen Fälle sind aber nicht die Mehrheit jener, die über Vermögen verfügen. Viele arbeiten hart, leisten viel, bleiben in der Legalität und nützen nur den vom Gesetz ermöglichten Rahmen, in Steuerfragen Kreativität von Experten walten zu lassen.
Bei manchen sehen das ja sogar die ideologischen Reichenjäger mit Bewunderung – bei einem Hannes Androsch etwa. Der übrigens seine eigene Partei warnt, ihre Sommerfestspiele mit dem Stegreifstück der Reichensteuer zu bestreiten. Er wisse, dass viele der Vermögenden bereits ihre Häuser verkaufen und ihren Wohnsitz aus Österreich wegverlegen. Doch diese Warnung vor einer außer Rand und Band geratenen Diskussion will plötzlich keiner hören, der sich sonst so gerne auf die Androsch-Expertise beruft.
Für die selbst verordnete Lähmung der ÖVP im Vorwahlsommer ist das Thema freilich auch bequem. Man kann einen sofortigen Diskussions-Stopp verlangen, ohne selbst etwas Konstruktives zum Thema Budgetsanierung beitragen zu müssen. Und die Opposition? Die ist nicht einmal imstande, für ein bisschen vorauseilende Budgetwahrheit zu sorgen. Vor lauter Erregung über Haider-Konten fehlte wohl die Energie der angekündigten Sondersitzungs-Marathons zur Erhellung des Notwendigen.
Sind die Politiker anderer Länder wirklich so viel dümmer als unsere, dass die nicht wissen wie Budgetsanierung à la Österreich geht? Von Pensionsalter-Hinaufsetzen über Mehrwertsteuererhöhungen bis zu Null-Lohnrunden und Kontrollen des sozialen Missbrauchs gibt es andernorts keine Tabus mehr, um zu retten, was zu retten ist. Schließlich befindet sich der Teil der Welt, zu dem wir uns zählen, nach der Immobilien- und der Finanzkrise ja mitten in der Staatsschuldenkrise. Und nur bei uns kommen Politiker ihren Wählern damit, diese angeblich mit der Robin-Hood-Methode lösen zu können.
Wer’s glaubt, wird zwar nicht selig, hat aber die Politiker, die er verdient.
Steuerzahler
Mitverantwortlich für das Demokratiedilemma ist die Auslagerung der Wahlauseinandersetzungsstrategie und -taktik. Seit mehreren Wahlgängen der selbe US-amerikanische Wahlkampfberater, dessen Auftrag klar ist: Die jeweils kommende Wahl für die SPÖ gewinnen. Er hat keinerlei Auftrag, dabei an die Zukunft Österreichs zu denken, daher auch auftragsgemäß keine diesbezüglichen Skrupel zu haben.
Die SP ist damit gut gefahren, sie richtet sich immer kritikloser an den Fremttipps aus. Diesmal ist es die 'Gerechtigkeit' und das G'stopftenfressen.
Da die Nichtg'stopften definitionsgemäß immer die überwiegende Mehrheit sind, wird die Wahl leicht gewonnen, man muss die Leute nur an die Urne bringen und von Strache fernhalten. Durch den Brief - Nachwahlschmäh, der natürlich am besten im Gemeindebau funktioniert (siehe Wiener Häupl - Volksabstimmung, bei der mehr als ein Viertel der pro-SP-Stimmen erst Tage nach dem Wahlschluss ankamen), kann man noch ein wenig nachhelfen, wenn's auf Anhieb nicht langt.
Wer soll es den heutigen SP - Funktionären verdenken, wenn ihnen in ihrer Wahlnot das Parteihemd näher ist als der Österreichrock?
Wir alle sollten es ihnen verdenken, da sie über kurz oder lang natürlich auch die Zukunftschancen der von ihnen vorgeblich Vertretenen verludern!
Leider fährt die Medienlandschaft mit Verve mit in die Grube, allen voran der ORF.
Die ÖVP findet kein Rezept, da sie nicht dran glaubt, dass man mit der - gut und einfach erklärten - Wahrheit weiterkommt. Es geht aber nur mit der Wahrheit!
Die ÖVP braucht endlich Experten dafür, wie man der Mehrheit der Bevölkerung wirtschaftliche Zusammenhänge klarmacht und Willen und Mut dazu, das konsequent durchzuhalten - auch auf Risiko. Mit Lavieren wird's nicht gehen.
Hat schon jemand gehört, dass etwa die Wirtschaftskammer oder gar der ÖVP - Bildungsexperte Schilcher eine vernünftige Wirtschaftsbildung in den Schulen gefordert hat? Prozentrechnen usw.....? Da akzeptiert man eher einen erleichterten Zugang zum Privatkonkurs, wenn die wirtschaftlich Ungebildeten in 'die Schuldenfalle' (auch so ein ideologisch geprägter und prägender Ausdruck, gegen den niemand Einwendungen erhebt) 'getappt' sind.
Zum Thema BRIEFWAHLRECHT:
Wie kann das möglich sein, daß NACH dem Wahltag einlaufende Wahlzettel Gültigkeit haben. Dieser Mißbrauch schreit doch zum Himmel!
Warum gibt es keine Vorschrift, daß nur jene Wahlzettel mitgezählt werden dürfen, die VOR der Wahl eintreffen? Das kann doch kein Problem sein! Das Wahllokal wird ja auch auf die Minute genau geschlossen. Wenn jemand später kommt, kann er eben nicht wählen.
Daß durch diese merkwürdige Regelung dem Mißbrauch Tür und Tor geöffnet sind, liegt doch auf der Hand.
Wetten, daß, wenn der Profiteur aus diesem skurillen System die FPÖ wäre, dieses längst abgeschafft wäre!
Die SPÖ hat eine Strategie, aber sie hat keine Vision.
Die eigentlich ziemliche plumpe und einfallslose Strategie ist, Wahlen damit zu gewinnen, dass bestimmte Reflexe bedient und Themen besetzt werden (soziale Kälte, Pflegenotstand, Migration, die Reichen, etc.).
Die gekauften Medien spielen eifrig mit und unterstützen das. Im Grunde dient das aber nur dem eigenen Machterhalt.
Die SPÖ hat aber überhaupt keine gesellschaftspolitische Vision. Das ursprüngliche Ziel der Befreiung des Arbeiters aus der Knechtschaft wurde vor Jahrzehnten erreicht.
Natürlich gilt es, darauf aufzupassen, aber das wäre Aufgabe für eine 15%-Partei in Form einer guten Oppositionspolitik.
Was nun, SPÖ?
Naja, diese linken Steuerluftballons dienen vorerst primär dazu, Wahlen mittels Niedrigniveau - Propaganda zu gewinnen; was nach den Wahlen tatsächlich beschlossen wird an Schröpfmaßnahmen, mag ganz was Anderes sein; die Schuld kann man ja dann immer noch dem (verschlafenen) Koalitionspartner ÖVP in die Schuhe schieben.
Die Gefahr besteht natürlich darin, daß ein zu großer Wähleranteil, unter dem Eindruck willfährigen Medien - Dauerbombardements, den Nonsens glaubt; diesfalls drohte die Linke ja in Nachwahlzeiten festeren Boden unter die Füße zu gewinnen, um die Leistungsträger im Land nach der Wahl steuerlich noch mehr zu schröpfen, und am Schluß noch zu vertreiben (Gott steh' uns bei, sollten die SP - "Experten" Arbeitsplätze zu "schaffen" beginnen, diesfalls müßte man Österreich wohl bald auf "Österarm" umtaufen). Ein erstes Wahlplakat mit "Laßt Kreisky vielleicht war's aber auch nur ein - böser - Einzelscherz; sein Team ist aber sichtlich immer noch am Werken.
Leider, und ich wiederhole mich, findet sich in diesem Forum kaum jemand, der an einer Demokratieweiterentwicklung in Richtung Direktdemokratie großes Interesse zu zeigen scheint; es ist schon wichtig, Fehlentwicklungen aufzuzeigen; Jammern allein ist aber zu wenig; um das Staatschiff auf vernünftigen, nachhaltigen Kurs zu steuern, müßten sich wohl hinreichend realitätsbewußte Interessierte zusammentun, die in das Rad der Geschichte - per direktdemokratischer Mittel, versteht sich - einzugreifen bereit wären.
Schnorrer...
Sie fallen dadurch auf, dass sie wiederholt um Hilfe bitten. Diese ist meistens monetär, kann aber auch Naturalien oder Dienstleistungen betreffen. Er bettelt dabei aber nicht, wie es die Bettler tun, sondern er appelliert immer an die Verpflichtung des anderen, ihm zu helfen, da er ungerechter Weise in Not geraten sei und es dem Angeschnorrten ebenso ungerechtfertigt viel besser gehe als ihm.
Zumeist erfolgt auch der Versuch einer Schuldzuweisung, weshalb der Angeschnorrte zahlen MUSS. Der Schnorrer betrachtet seine Bettelei quasi als legitimen Anspruch auf das Geld der anderen. Er lebt beständig auf zu großem Fuß, gibt mehr Geld aus, als er einnimmt und gerät daher immer wieder in die Bredouille. Dafür hat er die Strategie des Schnorrens entwickelt. Wenn es mal wieder eng wird, so klappert er eben seine Freunde und Bekannten ab und jammert ihnen etwas vor. Die Zahllast wird gleichmäßig auf alle Angeschnorrten verteilt. So fragt er nie die selbe Person zweimal hintereinander. Das nächste Mal kommt wieder ein anderer dran. Angschnorrte spötteln daher phasenweise: Ah, jetzt sind also wir wieder dran.
Typische Argumente: Ich brauche das Geld dringend, weil ich sonst meine Wohnung verliere. Ich gebe es dir in zwei Wochen zurück (das kann man aber vergessen). Du brauchst mir in den nächsten Jahren keine Weihnachts- und Geburtstagsgeschenke mehr machen (dieses Geld gehört ja sowieso schon mir) usw. Sie verlassen sich vollends darauf, dass ihnen immer irgendwer aus der Patsche hilft und es so weitergeht. Manche drohen auch mit Selbstmord und greifen zu immer rigoroseren Mitteln, Notsituationen zu konstruieren, damit man wieder nachgibt. Dabei ist selbstschädigendes Verhalten keine Seltenheit. Am Ende, egal, was ihm die Betteltour "gekostet" hat, zählt jedoch der Triumph, dass es wieder gelungen ist, jemandem das Geld aus der Tasche zu ziehen.
Wittert der Schnorrer irgendwo überflüssiges Geld (Sparvermögen), so rastet und ruht er nicht mehr, bis er etwas davon haben kann. Darum ist es besser, man hält sein Vermögen möglichst geheim und wenn man ihn sieht, sollte man selbst auch ordentlich jammern. Klagt man nämlich, so wirkt das auf Schnorrer sehr abtörnend.
Zum Teil ist das eine Veranlagung, zum Teil wurde ihm diese Strategie durch unser Sozialsystem anerzogen. Denn die sozialistische Heilslehre ist nichts anderes als großangelegtes Schnorren = Anspruch (da muss man auch nicht dankbar sein) auf das Geld der anderen. Zum Schnorren veranlagte werden aber immer Linke, wodurch sich dieser Effekt verstärkt. Umso höher ein Sozialstaat ausgeprägt ist, umso mehr wird auch ständig gejammert und geklagt; denn das bringt entweder bare Münze oder schützt vor Begehrlichkeiten der anderen Schnorrer. In diesem Land wird immer mehr geraunzt und wehgeklagt. Der neueste Hit ist, dass man sich seine Depressionen (man ist von einer gewissen Unlust befallen, meistens mag man nichts lernen oder zur Arbeit gehen = mi gfreits ned) von der Krankenkasse behandeln lassen kann. In einem Sozialstaat werden die Leute immer depressiver. Oft kann man sie gleich ein halbes oder ganzes Jahr vergessen, weil sie in irgendeinem Sanatorium kuren. Dort entdecken sie mit Hilfe der Psychologen weitere Krankheiten an sich selbst..
Im Zentrum des Interesses aller Schnorrer steht der "Reiche" und Wohlhabende. Das sind die Leute, die theoretisch etwas springen lassen könnten und somit muss auch ein Grund gefunden werden, sie dazu zu verpflichten. Darum werden die "Reichen" von den Sozialisten immer angefeindet. Haben Schnorrer durch ihre hemmungslose Bereicherung selbst einmal ein beträchtliches Vermögen aufgebaut, bleibt dieses natürlich geheim. Das ist der Grund, weshalb ausgerechnet hauptsächlich die Sozialisten ihr Geld in Stiftungen und in Liechtenstein gebunkert haben. Niemand weiß ja besser als sie, wie sehr das Begehrlichkeiten unter den Genossen hervorrufen könnte.
Diese Schnorritis ist so in Fleisch und Blut übergegangen, dass z.B. AUA-Piloten für ihre unverschämt hohen Gagen demonstrieren oder andere Privilegierte aus den geschützten Werkstätten (ÖBB, Wr. Linien etc.) gemeinsam mit den Gewerkschaftsspeckmaden auf die Straße laufen, weil man ihr Pensionsantrittsalter von 52 auf 54 Jahre anheben möchte. Dadurch macht sich eben "soziale Kälte" breit und diese kostet den "sozialen Frieden" (in Friedenszeiten streikt die Gewerkschaft nicht und versenkt stattdessen in aller Ruhe ein paar Milliarden in der Karibik).
Wir zahlen eine Menge Steuern für einen immer größer werdenden mehr oder weniger vom Schnorren lebenden Teil der Gesellschaft. Die meisten Steuern sind völlig aus der Luft gegriffen und eigentlich nur eine Frechheit, s. Aufzählung von Hrn. Mayerhofer - http://www.andreas-unterberger.at/2010/08/goethe-fuer-politiker/#comment-72249
Naja, ganz verteufeln möchte ich die Robin-Hood Methode nicht und ich würde der SPÖ, eigentlich auch allen anderen Parteien, gerne einen Tipp geben.
Wenn ich lese, dass alleine die ÖBB in einem Jahr 364 Beraterfirmen beauftragt hat, die in Summe 22 Mio € gekostet haben, dann muß man sich schon fragen welche Qualifikation die dort eingesetzten, hochbezahlten Manager vorweisen.
Politiker aller Coleurs fühlen sich geeignet "Beratungen" vorzunehmen, die natürlich fürstlich abgegolten werden, mit Steuergeld.
Das ist m.M. d. größte Betrug der an den Steuerzahlern verübt wird, gedeckt von allen Politikern.
Würden Geldgebarungen im öffentlichen Bereich nur einigermaßen seriös abgewickelt werden, und ich erspare mir u. Ihnen weitere Skandale aufzuzählen- sind ohnehin bekannt, dann hätte der Hr. Finanzminister sicherlich einige Mrd. mehr zur Verfügung ohne dass auch nur ein Günstling wirklich darben müßte.
Der Fisch beginnt am Kopf zu stinken.
Diese Unsitte wird erst ein Ende finden, wenn der Totalkollaps eintritt, aber bis dahin greift die Politik noch einmal tief in die Börsen der verbliebenen Steuerzahler und Konsumenten.
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100814_OTS0022/bzoe-ebner-60000-euro-von-hochegger-fuer-spoe-technologiesprecher-gartlehner
So, od. so ähnlich spielt sich die Abzocke täglich ab - einfach erbärmlich.
Reichensteuer:
Ich selbst lebe als EPU am untersten Einkommensrand, arbeite bis zu 4 000 Stunden im Jahr und zahle meine Steuern und Abgaben und versuche den Menschen dort zu helfen, wo ich helfen kann.
Ich kenne viele andere, die 'erfolgreicher' unterwegs sind und mehr Wertschöpfung lukrieren können. Mehr Erfolg bedeutet mehr Risiko.
Ich kenne Arbeiter, denen wesentlich mehr Stundenlohn bleibt als mir.
Ich kenne Manager, die die Leistung bringen, für die sie bezahlt werden und solche, die bezahlt werden und das nicht bringen, wofür sie bezahlt werden.
Ich kenne Beamte, die weniger arbeiten als ein Arbeitsloser und solche, die Stress erleben, an vorderster Front meistens.
Ich kenne Menschen, die Verantwortung übernehmen und solche, die Verantwortung ablehnen und solche, die Arbeit verweigern. Sie werden alle bezahlt, ob zurecht oder nicht.
Vom Nettolohn zahlt der österreichische Mensch für die Waren, die er zum Leben braucht in der Regel zwischen 10% und 20% Mehrwertsteuer, 27% Sozialversicherung, und Einkommensteuer bis zu 50%, wenn es ihm dann noch zum Sparen übrig bleibt, dann zahlt er die Bankspesen und für die Spargewinne die KEST (22%), wenn er ein Haus baut, dann zahlt er für jenes Geld, das er als Kredit hat, bis zu 15% und mehr Bankspesen, wenn es ein Fremdwährungskredit ist, dann zahlt er manchmal noch mehr. Für die Baumaterialien und Dienstleistungen zahlt er 20% Mehrwertsteuer und Amtsgebühren für Genehmigungen und Bescheide. Für den Grund zahlt er die Grunderwerbssteuer und für die Dachfläche die Dachsteuer, etc. Legt er sein Geld in Aktien an, so bezahlt er die Gewinnsteuern und Riskosteuern und die Bank- und Manipulationsspesen, investiert er das Geld nicht für seinen Beruf, so kostet das zusätzlich Steuern, für manche Güter, die er erwirbt, zahlt der Österreicher Luxuxsteuer. Erbschafts- und Schenkungssteuer zahlen wir derzeit nicht. Investiert er es für seinen Beruf, so kann er das in der Regel auf 5 Jahre abschreiben von der Einkommensteuer, für bauliche Maßnahmen in 150 Jahren.
Wer dann noch Geld hat, der gehört zu den Tüchtigen, Geschickten, Fleißigen, etc., in österreichischem Jargon bereits zu den Reichen. In diese Kategorie fallen aber auch die privilegierten Beamten, die Politiker, etc., die für ihre Arbeit keinerlei Risko eingehen, keinerlei Haftung übernehmen, etc.
Es gibt jetzt dann noch Reichere, das sind dann aber nicht mehr viele und die sind in der Regel Ausnahmeerscheinungen, die es geschafft haben nicht alles zu verlieren, bei den Bedingungen, die derzeit vorherrschen. Dazu gehören Konzerninhaber, etc.
Von unten nach oben wird die Luft dünner und die Reichen weniger.
Von Betrügern rede ich nicht, die sind ein Fall für die Justiz.
Wir müssen immer davon ausgehen, daß ein Reicher sein Vermögen mühsam erworben hat, daß er dafür alle Steuern und Abgaben geleistet hat und daß nur ganz wenige Prozente seiner erreichten Umsätze bei ihm verbleiben, der Rest war bereits ein Beitrag an die Gesellschaft.
Ja, er war tüchtig, er hat gut gewirtschaftet und er hat es geschafft zu überleben. Jetzt da nocheinmal das wegzunehmen, was in vielen Fällen zum Überleben nötig wäre, ist meiner Meinung nach falsch.
Wer hat denn alle diese Abgaben vorwiegend bekommen und verludert ? Der Sozialromantiker, der Privilegierte (Beamte, Post, ÖBB, etc.), der Politiker.
Dort ist der Hebel anzusetzen.
Wenn ich behaupte, das halbe Gehalt (immerhin im Schnitt € 8 000,-/Monat statt der üblichen € 16 000,-/Monat) für Politiker und Verwaltungsbeamte, etc. würde reichen, so liege ich sicher nicht falsch, daß dieser Kaste damit noch immer ein Überleben gesichert ist in vollem Umfang.
Wer nagt noch am Steueraufkommen ? ÖBB, da ist der Infrastrukruteil ein eigenes Kapitel, der Rest reformierungsbedürftig, Pensionisten mit enorm hohen staatlichen Pensionen.
Auch von dort könnte ein Solidarbeitrag kommen.
Eine Reichensteuer wird ganz sicher nicht das bringen, was man sich verspricht, und vor allem sehr viel Investitionskapital zerstören.