Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (10 Euro) ist jederzeit stornierbar. Nicht-Abonnenten können Artikel und die "Spannend"-Hinweise zu Texten anderswo erst nach 48 Stunden lesen. 

weiterlesen

Die Regierung tut nichts - Gott sei dank oder doch: Leider?

Auch im Hochsommer tagt unsere brave Regierung. Und beschließt - nichts. Was ihr heftige Oppositionsohrfeigen einbringt. Zu Recht?

Wohl nicht so ganz. Denn erstens ist es im Zweifel immer gut, wenn eine Regierung nichts beschließt. Zweitens sind dadurch zwei eher problematische Beschlüsse - leider nur vorerst - hängengeblieben: Bei einem dieser Beschlüsse sollte es um die Parteiakademien gehen, beim anderen um eine Kapitalerhöhung für die Verbundgesellschaft.

Beim Verbund wäre es viel logischer, wenn die Republik private Anleger zum Zuge kommen ließe, als dass weitere 500 Millionen Euro Schulden aufgenommen werden, um das Kapital der Stromgesellschaft zu erhöhen. Dieser Plan der ÖVP bleibt problematisch, auch wenn das Blockade-Motiv der SPÖ ein wirklicher Skandal ist: Denn die SPÖ will offenbar nur zustimmen, wenn sie für ihre Bundesbahn auch gleichzeitig Geld bekommt. Was jedenfalls das allerschlechteste Geschäft für die Steuerzahler wäre.

Bei den Parteiakademien geht es wieder einmal um die "Verhetzung", die Universalwaffe der Diktatur der Political Correctness: Wenn auf einer Parteiakademie Verhetzung stattfindet, soll ihr das Geld gestrichen werden. Das ist ein weiterer Anschlag auf die Meinungsfreiheit in diesem Land. Die Regierungsparteien suchen damit nach einem weiteren Instrument, wie sie die größte Oppositionspartei, die FPÖ, knebeln können. Und sei es, indem man ihr das Geld streicht, weil dort jemand widerliche inhaltliche Aussagen macht.

Freilich vergessen die beiden Regierungsparteien, dass auch jede von ihnen eines Tages auf der Oppositionsbank landen kann. Da werden dann halt der ÖVP als Demokratiefeind Gelder gestrichen, weil ihre Akademie Dollfuss als erstes Opfer der Nazis rühmt; oder der SPÖ wegen Wiederbetätigung, weil sie Karl Renner trotz seines Anschlussjubels oder Julius Tandler trotz seiner Euthanasiebefürwortung lobpreist.

Wer einmal mit der Bestrafung von Meinungsdelikten anfängt, der sollte nie vergessen, dass er selbst sehr leicht zum Opfer werden kann.

Dass also diese beiden Beschlüsse vorerst auf der Strecke geblieben sind, ist alles andere als bedauerlich. Sehr wohl bedauerlich ist, was die Regierung sonst nicht beschlossen hat: nämlich eine Liste mit Einsparungen. Aber Einsparungen haben ja offenbar viel mehr Zeit als die Knebelung der Opposition.

zur Übersicht

einen Kommentar schreiben

Teilen:
  • email
  • Add to favorites
  • Facebook
  • Google Bookmarks
  • Twitter
  • Print

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorsocrates Partner Homepage
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    21. Juli 2010 10:19

    Das Verbot von Meinungen ist Wiederbetätigung!

  2. Ausgezeichneter KommentatorBrigitte Imb
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    21. Juli 2010 14:45

    Zum einen ist es gut wenn unsere Politiker nichts beschließen, zum
    anderen ist es eine Frechheit gegenüber der steuerzahlenden
    Bevölkerung, Sparpläne aus wahltaktischen Gründen nicht zu
    beschließen, bzw. wenigstens zu erörtern.

    Alle Parteien, vornehmlich jedoch die Groko und die GrünInnen,
    handeln zu ihrem eigenem Wohl und dem ihrer Kumpane, es spielt ihnen
    keine Rolle ob dabei das Volk geknechtet wird, im Gegenteil, das
    verhindert unangenehme Zwischenrufe, denn wer möchte schon f. 2 Jahre
    in den Knast wandern? Per Gesetz soll die Meinungsfreiheit beschnitten
    werden und Gleichmacherei stattfinden, wo es nichts gleichzumachen
    gibt.
    Kennen wir dieses Vorgehen nicht aus diktatorischen Regiemen und wird
    dies nicht doch andrerseits angeprangert, was man uns nun vorsetzen
    will?

    Das dick u. doofe Führungsduo hat sich längst von seriöser
    politischer Arbeit verabschiedet( falls diese je vorhanden war) und
    fungiert lediglich als verlängerter Arm der pc und realitäsfernen
    Brüssler "Spitzen".
    Das Ziel, die Bevölkerung zu knechten und gänzlich zu entmündigen,
    ist wohl nicht mehr im Verborgenen zu halten, aber kapieren dies auch
    alle Menschen? Wohl eher nicht, denn sonst müßte dieser Horde von
    Politgünstlingen bereits die Legitimation abgesprochen worden sein.

    Die Medien tun das Ihrige dazu, denn anstatt die Bevölkerung zu
    unterstützen im Kampf gegen Gleichmacherei und Einschränkung der
    Meinungsfreiheit, setzen sie auf finanzkräftige Zuwendungen der
    Parteien und belügen und indoktrinieren das Volk.

    Eine geeinte Opposition hätte sehrwohl die Möglichkeit der
    Regierung Dampf zu machen, aber wie man sieht, gefällt sich diese
    sehr häufig als Mitläufer im politischen Saustall.

    Die Inszenierungen mancher kl. politischer Hickhacks, dient der
    Unterhaltung und Ablenkung der zunehmend verdummten Wählerschaft, die
    leider Substanzielles mehr und mehr verkennt.

    Hier noch ein Beispiel für "gravierende" Diskriminierung und es
    würde mich nicht wundern, würden Friseure deshalb als
    terroverdächtig gelten. Terror an den InInnen.

    http://diestandard.at/1277338587031/FriseurInnen-Preise-Frauen-mehr-zahlen-lassen-ist-Diskriminierung

    Wie weit sind wir, od. unsere Regierung, schon degeneriert, dass es
    derartige Kommissionen gibt?
    Das ist einfach krank in meinen Augen und geht am Wesentlichen
    vorbei.

    Nach allen getätigten Wahlen im Herbst, wird die Regierung einen
    Beschluß nach dem anderen fassen und sich beweihräuchern wie emsig
    sie nicht ist und wie gut sie nicht arbeitet und wie wichtig es war
    sich für die Entscheidungen (den Beschiß der Menschen) Zeit gelassen
    zu haben.

  3. Ausgezeichneter Kommentatorsimplicissimus
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    22. Juli 2010 04:21

    dieses terrorgesetz ist ein weiteres beispiel der völlig aus den
    fugen geratenen pc, die nun auch von vollkommen naiven bürgerlichen
    gehätschelt, vom patscherten haustier zum inhumanen monster mutiert.

    der der pc systematisch innewohnende doppelte masstab bewirkt eine
    abstruse umkehrung ihrer humanen selbstdefinition:

    toleranz wird gepredigt und intoleranz ausgeübt
    gleichheit wird durch ungleichbehandlung mit gesetzesgewalt erzwungen
    gerechtigkeit wandelt sich durch willkürparagraphen in
    ungerechtigkeit
    freiheit wird einer immer unfreier werdenden masse vorgegaukelt
    brüderlichkeit wird von proliferierender schwesterlichkeit erstickt
    mehrheiten werden von minderheiten gegängelt

    jene, die am meisten "nie wieder" brüllen, die sich zu jeder
    gelegenheit als ehrbare "antifa's" herausgockeln, die werk- und
    feiertags widerständliche lichterketterln initiieren, sind entweder
    unbedarfte mitläufer oder im herzen die erben dessen, was sie
    vortäuschen, zu bekämpfen.

    unverzeihbar für mich, dass die övp dieses gesetz massgeblich
    mitträgt/mitentwickelt hat. weiss man in der partei eigentlich noch,
    auf welchem kurs man sich befindet?

  4. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    21. Juli 2010 09:47

    Verhetzung in Parteiakademien

    So gesehen dürfte es die dann gar nicht mehr geben. Denn was tut
    denn die Parteiakademie ? Sie erarbeitet das Programm, sie zeigt dem
    Nachwuchs die Parteilinie und in den letzten 40 Jahren auch mittels
    Verhetzung und Ausgrenzung der anderen. Dies sei insbesondere den
    Akademien der etablierten Parteien ans Herz gelegt.

    Darüber überhaupt was zu beschliessen, wäre fatal und ein Schuss
    ins Knie. Ist nicht Meinungsfreiheit ein hohes Gut ?

    Wenigstens das haben sie sie kapiert unsere 'Parteikoffer'.

  5. Ausgezeichneter KommentatorNorman Bates
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    21. Juli 2010 11:33

    Ich schlage die Umbenennung der ÖBB in SBB für Sozialistische
    Bundesbahn vor.

    Wenn Faymann und Bures geschickt sind, dann verkaufen sie uns das
    über die Massenmedien noch als Reformpaket, da der Name gleich der
    Schweizer Bundesbahn SBB lautet.

    Dem Haberzettl wird das wurscht sein, der macht ohnehin was er will.

    Hinter den Kulissen können Faymann und Bures dann immer noch
    Kuhhandel mit der ÖVP spielen á la du bekommst den Bürgermeister,
    ich den Bürgermeisterstellvertreter, du den Bundespräsidenten,
    dafür ich die Verbund-Kapitalerhöhung, ich nehme mir das rote
    Schauferl und du bekommst das schwarze Schauferl ..

  6. Ausgezeichneter KommentatorNormalsterblicher
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    21. Juli 2010 19:46

    Toleranz für alle, außer natürlich für die Intoleranten.

    Intolerant sind immer die Anderen, weil sie es wagen, gegen eigene
    Universalitätsansprüche _aufzuhetzen_.

    Unsere wahrhaft universale Vernunft gebietet nur Toleranz gegenüber
    gleichgesinnten Vernünftigen. Wo kämen wir sonst hin mit unserer
    Vernunft? Der Rest wird mit erhabener Staatsgewalt umerzogen, auf dass
    der Mob nie wieder hetzet. Koste es was es wolle - schließlich hat
    auch Vernunft & Brüderlichkeit der französischen Revolution den Sieg
    - nach Verzehr ihrer Kinder und nach den napoleanischen Kriegen -
    davongetragen.

  7. Ausgezeichneter Kommentatorbrechstange
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    21. Juli 2010 07:34

    Die Kurzsichtigkeit unseres poltitischen Personals ist scheinbar
    grenzenlos. Es geht offenbar nur mehr darum andere bzw. die Konkurrenz
    zu schwächen und nicht mehr darum, dem Land als Volksvertreter
    wirklich zu dienen.
    Wir sollten beginnen, uns zu überlegen, wie wir diesen Zustand
    ändern können oder wird uns erst eine Katastrophe dazu zwingen?

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorsiggi
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    22. Juli 2010 13:02

    Frei Meinungsäußerung ist unbedingt erforderlich.

    Jeden Schmarrn mit dem Brustton der Überzeugung oder vielleicht noch
    dazu als Amtsträger (egal ob Politiker, Nachrichtensprecher oder
    Leitartikler) mit dem Gewichte seines Amtes zu vertreten, sollte aber
    schallendes Gelächter zur Folge haben.

    Dass das nicht der Fall ist, ist bedauerlich. Das hat aber mit
    unserer pathologischen Risikoaversion zu tun, die lieber einen
    Blödian am Wort lässt, als die eigene Meinung zu vertreten und zu
    lachen. Denn das Risiko, dass man doch nicht recht haben könnte wird
    als große Gefahr gesehen.

    Zudem wird suggereriert, dass es eine eindeutige Wahrheit gibt, die
    nach Rezept gefunden werden kann, unter umständen nach längerer
    Ausbildung in diversen Parteiakademien. (Achtung Widerspruch!)

    Eine gegenteilige Meinung wird nicht durch die bessere Kraft der
    Argumente bestritten, sondern durch Rechtsbehelfe. So ist es auch für
    einen Schüler fast besser einen guten Anwalt als einen guten
    Nachhilfelehrer zu haben.

    Schlechte Noten haben Rechtfertigungstafeten des Lehrers und nicht
    eine Stoffwiederholung in Privatfleiß durch den Schüler zur Folge.

    Hier geht die Demokratie vor die Hunde und nicht wenn sich alte Esel
    vor Gericht darüber streiten, ob es Gaskammern gegeben hat oder
    nicht. Das ist nach 60 Jahren genauso relevant wie die Frage ob Goethe
    jetzt mit der Frau von Stein oder nicht. Und bereits Kreisky ist
    genauso tot wie Julius Caesar.

    Abschließend sei ein Wort von Churchill wiedergegeben der gemeint
    hat, wenn die Gegenwart über die Vergangenheit zu Gericht sitzen
    will, verliert sie die Zukunft.


alle Kommentare

  1. Sndrla (kein Partner)
  2. Jack (kein Partner)
    21. Januar 2015 19:13

    Most help articles on the web are inaccurate or inhtreceno. Not this! http://qnzujfgmcl.com [url=http://ikdpzdjre.com]ikdpzdjre[/url ] [link=http://acxtjg.com]acxtjg[/link ]

  3. Abdoulaye (kein Partner)
    21. Januar 2015 16:54

    People nolmraly pay me for this and you are giving it away!

  4. Balasubramanian (kein Partner)
    21. Januar 2015 00:10

    You really saved my skin with this inafnmotior. Thanks!

  5. Ane (kein Partner)
    20. Januar 2015 19:15

    That's really thinikng of the highest order

  6. Joyce (kein Partner)
    19. Januar 2015 17:52

    The puhracses I make are entirely based on these articles.

  7. 287.142857142857 (kein Partner)
  8. siggi (kein Partner)
    22. Juli 2010 13:06

    Ein uraltes Problem steht hier natürlich auch zur Wiederbehandlung
    an:

    Wie steht es mit dem Tyrannenmord?

    Welches Risiko kann man dafür eingehen?

    Leider können wir dazu weder Stauffenberg noch Jägerstätter und
    nicht einmal mehr Sokoll befragen. Aber irgendwann ist diese Frage
    immer wieder aufgetaucht. Meistens nach einer langen Reihe von
    schönen Tagen.

  9. siggi (kein Partner)
    22. Juli 2010 13:02

    Frei Meinungsäußerung ist unbedingt erforderlich.

    Jeden Schmarrn mit dem Brustton der Überzeugung oder vielleicht noch
    dazu als Amtsträger (egal ob Politiker, Nachrichtensprecher oder
    Leitartikler) mit dem Gewichte seines Amtes zu vertreten, sollte aber
    schallendes Gelächter zur Folge haben.

    Dass das nicht der Fall ist, ist bedauerlich. Das hat aber mit
    unserer pathologischen Risikoaversion zu tun, die lieber einen
    Blödian am Wort lässt, als die eigene Meinung zu vertreten und zu
    lachen. Denn das Risiko, dass man doch nicht recht haben könnte wird
    als große Gefahr gesehen.

    Zudem wird suggereriert, dass es eine eindeutige Wahrheit gibt, die
    nach Rezept gefunden werden kann, unter umständen nach längerer
    Ausbildung in diversen Parteiakademien. (Achtung Widerspruch!)

    Eine gegenteilige Meinung wird nicht durch die bessere Kraft der
    Argumente bestritten, sondern durch Rechtsbehelfe. So ist es auch für
    einen Schüler fast besser einen guten Anwalt als einen guten
    Nachhilfelehrer zu haben.

    Schlechte Noten haben Rechtfertigungstafeten des Lehrers und nicht
    eine Stoffwiederholung in Privatfleiß durch den Schüler zur Folge.

    Hier geht die Demokratie vor die Hunde und nicht wenn sich alte Esel
    vor Gericht darüber streiten, ob es Gaskammern gegeben hat oder
    nicht. Das ist nach 60 Jahren genauso relevant wie die Frage ob Goethe
    jetzt mit der Frau von Stein oder nicht. Und bereits Kreisky ist
    genauso tot wie Julius Caesar.

    Abschließend sei ein Wort von Churchill wiedergegeben der gemeint
    hat, wenn die Gegenwart über die Vergangenheit zu Gericht sitzen
    will, verliert sie die Zukunft.

  10. Christian Daubal (kein Partner)
    22. Juli 2010 11:11

    Die Regierung kann nur Regierungsvorlagen beschließen, Gesetze macht
    der NR. Wir brauchen ein aktiveres Parlament!

    • Brigitte Imb
      22. Juli 2010 11:34

      Die Parlamentarier sind doch lediglich Marionetten - Klubzwang!!

  11. ...der Redaktion bekannt! (kein Partner)
    22. Juli 2010 10:49

    "Julius Tandler trotz seiner Euthanasiebefürwortung lobpreist" Wir
    alle wissen um was es hier geht! Allerdings finde ich den alleinigen
    Gebrauch des Wortes "Euthanesie" für schlecht. Weiß man doch nie ob
    es sich um Sterbehilfe (bei Patientenwunsch), oder um Nazi-Tötungen
    handelt.

    Einer ärztlichen Sterbehilfe stehe ich persönlich positiv
    gegenüber. Wenn ein Mensch nur noch Schmerzen und keine Chancen auf
    Heilung mehr hat und sein Wunsch die Beendigung seines Lebens ist, so
    sollte diesem Wunsch auch entsprochen werden. (Bei einem körperlich
    gesunden Menschen mit suizidalen Gedanken ist natürlich eine
    Verhinderung des Selbstmordes und eine anschließende psychologische
    bzw. psychopharmokologische Betreuung vorzuziehen.)

    Frage an religiöse Euthanasie-Gegner: Ist der Hauptgrund für eure
    Haltung, die Agenda, dass nur Gott alleine entscheidet wann er seine
    Schäfchen zu sich holt. Werde nämlich nie verstehen, warum man eine
    sterbende, leidende Person nicht von ihren irdischen Fesseln löst und
    in das/den Paradies/Himmel entlässt! (Eigentlich Folter.....)

  12. Wahrheit (kein Partner)
    22. Juli 2010 09:44

    Heute in der Nacht wurde eine um 0 Uhr 15 versteckte ARD-Doku über
    eine Schule in Essen ausgestrahlt, welche in einer in
    öffentlich-rechtlichen Medien bisher nicht gekannten Ehrlichkeit bzw.
    Offenheit aufzeigt, wie weit das Problem Islam Europa bereits erfasst
    hat!
    Die Redakteure bekamen bei 50 angefragten Schulen keine
    Drehgenehmigung, nur diese eine Schule welche zum Zeitpunkt der
    Ausstrahlung bereits für immer geschlossen ist, gab diese unfassbaren
    Einblicke in muslimische Schul-Parallelgesellschaften frei:
    Ein Must-see für jeden der noch denken kann:

    http://www.youtube.com/watch?v=YE5Xt7FSbp

  13. Schnabeltierfresser (kein Partner)
    22. Juli 2010 07:13

    Das Geld für die Parteiakademien soll überhaupt gestrichen werden,
    dort werden ohnenin nur mehr Halbidioten entlassen. Den Spaß sollen
    sich die Parteien selbst finanzieren.

    • ...der Redaktion bekannt! (kein Partner)
      22. Juli 2010 10:28

      Dann müssen Sie wohl kräftig für mehr direkte Demokratie trommeln.
      Die Parteien selber, werden Ihnen wohl kaum den Gefallen machen und
      sich selber den Geldhahn zudrehen.

  14. Segestes (kein Partner)
    22. Juli 2010 06:01

    Zum angeblich antinazistisch und antirassistisch motivierten
    Gesinnungsterror des politischen Establishments und dessen Fußvolk,
    nämlich den Antifanten, nur so viel:

    Da musste man Jahrzehnte darauf warten, dass die Nazis von einst
    aussterben und jetzt, dass es endlich auch ihre vermeintlichen
    Bewältiger von heute dahinrafft.
    Das dauert dann eben noch einmal 70 Jahre.
    Die reißen wir doch locker-flockig herunter, oder?

    • meriva (kein Partner)
      22. Juli 2010 07:16

      Ich hoffe, dass die Gegner von NS-Ideologie auch in ferner Zukunft
      eine satte Mehrheit hier im Lande haben. Es sei dir aber unbenommen,
      nachzutrauern ...

    • Undine
      22. Juli 2010 09:01

      @meriva

      Gut gebrüllt, meriva; nur nicht nachlassen, immer wacker bleiben im
      Kampf gegen den Faschismus und den Kommunismus! Bei letzterem ist
      allerdings Ihre Stimme nie zu hören. Woran das wohl liegt?

      Muß doch ein wundervolles Gefühl sein, immer zu wissen, daß man
      auf dem rechten,( in Ihrem Fall eher auf dem linken ) Pfad schreitet.
      Ihren "Heiligenschein" wird wohl ein rotes (Sowjet)-Sternchen zieren.

    • wackeldackel (kein Partner)
      22. Juli 2010 17:03

      Apropos Sowjetsternchen, hier ein Zitat für alle Merivas , linken
      Nostalgiker und Antifanten:"
      ".....angegebenen Quellen schätzen, dass Angehörige der Roten Armee
      gegen Ende des Zweiten Weltkrieges und in der Zeit nach Beendigung des
      Krieges über zwei Millionen deutsche Frauen vergewaltigten,
      Mehrfachvergewaltigungen nicht eingerechnet. Davon starben etwa zehn
      bis zwölf Prozent an Verletzungen, wurden ermordet oder begingen
      Selbstmord." (Wikipedia)
      Es ist noch nicht lange her, da wurde in meiner Schule aufgeklärt,
      aufgearbeitet ,bewältigt ,indoktriniert und was nicht noch
      alles..,aber davon hat man nie auch nur ein Wort gehört.

    • Segestes (kein Partner)
      22. Juli 2010 17:49

      @meriva: Man kann natürlich alles missverstehen und umdeuten, wenn
      man es nur standhaft versucht. Du lieferst da ein sehr gutes Beispiel.
      Dass man Nazis, wie auch sogenannte Antifaschisten, gleichermaßen
      ablehnen kann, werden Leute wie du aber nie verstehen bzw. nie
      verstehen wollen.
      Wo es doch dermaßen praktisch ist, die Faschismuskeule dazu zu
      benutzt, unliebsame Meinungen in den moralischen Dreck zu ziehen,
      während man sich selbst gleichzeitig den Glorienschein verpasst. Das
      Spielchen wird nur leider nicht bis in alle Ewigkeit funktionieren.

  15. simplicissimus
    22. Juli 2010 04:21

    dieses terrorgesetz ist ein weiteres beispiel der völlig aus den
    fugen geratenen pc, die nun auch von vollkommen naiven bürgerlichen
    gehätschelt, vom patscherten haustier zum inhumanen monster mutiert.

    der der pc systematisch innewohnende doppelte masstab bewirkt eine
    abstruse umkehrung ihrer humanen selbstdefinition:

    toleranz wird gepredigt und intoleranz ausgeübt
    gleichheit wird durch ungleichbehandlung mit gesetzesgewalt erzwungen
    gerechtigkeit wandelt sich durch willkürparagraphen in
    ungerechtigkeit
    freiheit wird einer immer unfreier werdenden masse vorgegaukelt
    brüderlichkeit wird von proliferierender schwesterlichkeit erstickt
    mehrheiten werden von minderheiten gegängelt

    jene, die am meisten "nie wieder" brüllen, die sich zu jeder
    gelegenheit als ehrbare "antifa's" herausgockeln, die werk- und
    feiertags widerständliche lichterketterln initiieren, sind entweder
    unbedarfte mitläufer oder im herzen die erben dessen, was sie
    vortäuschen, zu bekämpfen.

    unverzeihbar für mich, dass die övp dieses gesetz massgeblich
    mitträgt/mitentwickelt hat. weiss man in der partei eigentlich noch,
    auf welchem kurs man sich befindet?

  16. Rosi
    21. Juli 2010 21:42

    Zur Frage der 'Verhetzung', die auch die sauberen Zwillinge SPÖVP
    treffen kann, kann man wohl nur mit einer Volksweisheit antworten: Der
    Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht.
    ... im Prinzip brauchen die Zuseher also nur ein bißchen Geduld, bis
    sie sehen, daß die 'Guten' das ernten, was sie gesät haben ...

    • fosca
      21. Juli 2010 23:10

      @Rosi

      Stimmt, aber dann werden wieder alle heuchlerisch fragen, wie es
      soweit kommen konnte! :-(

  17. fosca
    21. Juli 2010 21:17

    Zustimmung und diese "Wiederbetätigung" treibt immer skurillere
    Blüten, wenn ich mir die obigen Ideen so durchlese! *bbbrrr*

  18. Normalsterblicher
    21. Juli 2010 19:46

    Toleranz für alle, außer natürlich für die Intoleranten.

    Intolerant sind immer die Anderen, weil sie es wagen, gegen eigene
    Universalitätsansprüche _aufzuhetzen_.

    Unsere wahrhaft universale Vernunft gebietet nur Toleranz gegenüber
    gleichgesinnten Vernünftigen. Wo kämen wir sonst hin mit unserer
    Vernunft? Der Rest wird mit erhabener Staatsgewalt umerzogen, auf dass
    der Mob nie wieder hetzet. Koste es was es wolle - schließlich hat
    auch Vernunft & Brüderlichkeit der französischen Revolution den Sieg
    - nach Verzehr ihrer Kinder und nach den napoleanischen Kriegen -
    davongetragen.

  19. W. Mandl
    21. Juli 2010 16:44

    Leicht OT, aber doch auch zur Qualität der Politiker passend:

    In der heutigen Presse ist zu lesen:

    USA: Höhere Inflation soll Aufschwung bringen
    20.07.2010 | 18:17 | STEFAN RIECHER (Die Presse)

    Der Artikel von Stefan Riecher ist zwar weitgehend belangloser
    Mainstream, aber die Leserkommentare sind teilweise hochinteressant
    und fundiert. Hebt meine Meinung von der Presse wieder etwas.

  20. Brigitte Imb
    21. Juli 2010 14:45

    Zum einen ist es gut wenn unsere Politiker nichts beschließen, zum
    anderen ist es eine Frechheit gegenüber der steuerzahlenden
    Bevölkerung, Sparpläne aus wahltaktischen Gründen nicht zu
    beschließen, bzw. wenigstens zu erörtern.

    Alle Parteien, vornehmlich jedoch die Groko und die GrünInnen,
    handeln zu ihrem eigenem Wohl und dem ihrer Kumpane, es spielt ihnen
    keine Rolle ob dabei das Volk geknechtet wird, im Gegenteil, das
    verhindert unangenehme Zwischenrufe, denn wer möchte schon f. 2 Jahre
    in den Knast wandern? Per Gesetz soll die Meinungsfreiheit beschnitten
    werden und Gleichmacherei stattfinden, wo es nichts gleichzumachen
    gibt.
    Kennen wir dieses Vorgehen nicht aus diktatorischen Regiemen und wird
    dies nicht doch andrerseits angeprangert, was man uns nun vorsetzen
    will?

    Das dick u. doofe Führungsduo hat sich längst von seriöser
    politischer Arbeit verabschiedet( falls diese je vorhanden war) und
    fungiert lediglich als verlängerter Arm der pc und realitäsfernen
    Brüssler "Spitzen".
    Das Ziel, die Bevölkerung zu knechten und gänzlich zu entmündigen,
    ist wohl nicht mehr im Verborgenen zu halten, aber kapieren dies auch
    alle Menschen? Wohl eher nicht, denn sonst müßte dieser Horde von
    Politgünstlingen bereits die Legitimation abgesprochen worden sein.

    Die Medien tun das Ihrige dazu, denn anstatt die Bevölkerung zu
    unterstützen im Kampf gegen Gleichmacherei und Einschränkung der
    Meinungsfreiheit, setzen sie auf finanzkräftige Zuwendungen der
    Parteien und belügen und indoktrinieren das Volk.

    Eine geeinte Opposition hätte sehrwohl die Möglichkeit der
    Regierung Dampf zu machen, aber wie man sieht, gefällt sich diese
    sehr häufig als Mitläufer im politischen Saustall.

    Die Inszenierungen mancher kl. politischer Hickhacks, dient der
    Unterhaltung und Ablenkung der zunehmend verdummten Wählerschaft, die
    leider Substanzielles mehr und mehr verkennt.

    Hier noch ein Beispiel für "gravierende" Diskriminierung und es
    würde mich nicht wundern, würden Friseure deshalb als
    terroverdächtig gelten. Terror an den InInnen.

    http://diestandard.at/1277338587031/FriseurInnen-Preise-Frauen-mehr-zahlen-lassen-ist-Diskriminierung

    Wie weit sind wir, od. unsere Regierung, schon degeneriert, dass es
    derartige Kommissionen gibt?
    Das ist einfach krank in meinen Augen und geht am Wesentlichen
    vorbei.

    Nach allen getätigten Wahlen im Herbst, wird die Regierung einen
    Beschluß nach dem anderen fassen und sich beweihräuchern wie emsig
    sie nicht ist und wie gut sie nicht arbeitet und wie wichtig es war
    sich für die Entscheidungen (den Beschiß der Menschen) Zeit gelassen
    zu haben.

    • meriva (kein Partner)
      22. Juli 2010 07:14

      "Alle Parteien, vornehmlich jedoch die Groko und die GrünInnen,
      handeln zu ihrem eigenem Wohl und dem ihrer Kumpane"

      Was für ein Schwachsinn.
      Die Grünen hatten (mit Ausnahme Oberösterreichs) noch nirgends
      Regierungsverantwortung, waren daher auch noch nie in der Lage "nichts
      zu arbeiten" oder "zum Wohl ihrer Kumpane" zu arbeiten.

      Wer das aber sehr wohl tat und tut, sind die extremen Rechten, wenn
      man sich die Grasser-Buwog-Affäre inklusive aller Günstlinge oder
      den Korruptionssumpf in Kärnten ansieht.

    • Undine
      22. Juli 2010 09:10

      @meriva

      Es ist auch besser, wenn dieser Haufen grüner, ständig augeregt
      gackernder Hennen mit ihrem Gockel Peter nicht dazu kommen, ihre
      "Regierungsfähigkeit" beweisen zu müssen.

  21. Norman Bates
    21. Juli 2010 11:33

    Ich schlage die Umbenennung der ÖBB in SBB für Sozialistische
    Bundesbahn vor.

    Wenn Faymann und Bures geschickt sind, dann verkaufen sie uns das
    über die Massenmedien noch als Reformpaket, da der Name gleich der
    Schweizer Bundesbahn SBB lautet.

    Dem Haberzettl wird das wurscht sein, der macht ohnehin was er will.

    Hinter den Kulissen können Faymann und Bures dann immer noch
    Kuhhandel mit der ÖVP spielen á la du bekommst den Bürgermeister,
    ich den Bürgermeisterstellvertreter, du den Bundespräsidenten,
    dafür ich die Verbund-Kapitalerhöhung, ich nehme mir das rote
    Schauferl und du bekommst das schwarze Schauferl ..

  22. Graf Berge von Grips
    21. Juli 2010 11:01

    Wie kann man bei der Hitze schwitzen vermeiden?
    Man vermeide halt, unter Problemlösungen zu leiden.
    Ich will einen Rat an Beiersdorf wagen,
    Nivea sollte die Regierung verklagen!

  23. socrates
    21. Juli 2010 10:19

    Das Verbot von Meinungen ist Wiederbetätigung!

  24. Josef Maierhofer
    21. Juli 2010 09:47

    Verhetzung in Parteiakademien

    So gesehen dürfte es die dann gar nicht mehr geben. Denn was tut
    denn die Parteiakademie ? Sie erarbeitet das Programm, sie zeigt dem
    Nachwuchs die Parteilinie und in den letzten 40 Jahren auch mittels
    Verhetzung und Ausgrenzung der anderen. Dies sei insbesondere den
    Akademien der etablierten Parteien ans Herz gelegt.

    Darüber überhaupt was zu beschliessen, wäre fatal und ein Schuss
    ins Knie. Ist nicht Meinungsfreiheit ein hohes Gut ?

    Wenigstens das haben sie sie kapiert unsere 'Parteikoffer'.

  25. Der kleine Nick
    21. Juli 2010 09:18

    Gibt es irgendwo auf der Welt eine Gruppe, die aus ihrer Mitte
    ausgerechnet den grinsendsten Leerling und den feistesten Leerling
    auswählt, um die gemeinsamen Geschicke zu lenken? Und sich dann
    wundert, dass nichts weitergeht und die anstehenden Probleme weiter
    anstehen? - Mit einer solchen Personalpolitik würde jedes
    Wirtschaftsunternehmen, jede Fußballmannschaft, jede Jazzband und
    jeder Briefmarkensammlerverein gegen die Wand fahren.

  26. GOP
    21. Juli 2010 07:58

    Zum Thema "Parteiakademien und der Bewältigung der Vergangenheit":
    Kurz vor und im zweiten Weltkrieg gabe es genug Nazis und deren
    Bewunderer, welche vor sowie auch wieder nach 1945 bürgerlich bzw.
    sozialistisch waren/wurden. Ich erinnere mich noch an die Bezeichnung
    "Gselchter" (= außen braun und innen rot)". Und am Beginn der 2.
    Republik konnte eine öffentliche Verwaltung und auch die Parteien
    ohne diesen Leuten gar nicht funktionieren. Nicht nur beim WdU
    (Vorgänger der FP), auch bei ÖVP und besonders bei der SPÖ hat man
    sehr um die - wenn auch vorbelasteten Akademiker - gebuhlt. Nun wenn
    ein ehemaliges NSDAP-Mitglied nachweislich "viel Dreck am Stecken"
    hatte, wurde es verurteilt und gemieden.

  27. Ritter vom Kapall
    21. Juli 2010 07:57

    Die Kurzsichtigkeit vor allem der ÖVP ist beängstigend: Beispielhaft
    sei an das ORF-Gesetz erinnert, welches unter Kanzler Schüssel
    kreiert wurde: Genial für die Partei, die den Kanzler stellt ... 2006
    war es vorbei und der O-Rot-Funk feiert fröhlich!!! Nachhaltige
    Politik ist etwas anderes.

    • Stachel (kein Partner)
      22. Juli 2010 11:19

      Schüssel hat ja geglaubt, dass er aufgrund seiner genialen Politik
      ewig Kanzler bleibt.

    • siggi (kein Partner)
      22. Juli 2010 12:43

      Stimmt, das ist gründlich in die Hose gegangen.

      Allerdings war es einen Versuch wert, diese verkrusteten Strukturen
      aufzubrechen. Und das hat Schüssel eben auf diesem Wege versucht.
      Einen kürzeren Weg hat es offensichtlich nicht gegeben. Jede
      Schwangerschaft dauert nun einmal etwa neuen Monate.

      Bei der Zusammenlegung von Gendarmerie und Polizei hat es hingegen
      geklappt. Nur Schüssel Eins wäre aber auch hier nicht genug gewesen.

  28. SuPa
    21. Juli 2010 07:40

    Eine Koalitionsregierung ist eben eine gezwungene Verbindung von
    Partnern unterschiedlicher Interessen. Beide Seiten können ihre Ziele
    nicht verwirklichen, wenn diese nicht auch vom vis-à-vis gutgeheißen
    werden. Da gibt es dann viele faule Kompromisse, welche gar nicht vor
    der Wahl den jeweiligen Wähler versprochen wurden. Vielfach wird aber
    "Kuhhandel" betrieben, indem man eigene Wünsche nur durch
    gleichzeitiger Akzeptanz von Ideen des Zwangspartners durchsetzen
    kann. Nicht das Wohl des Volkes steht da im Vordergrund, sondern der
    Machterhalt der handelnden Personen. Meist enden solche politische
    Zwangsehen schon vor dem Ablauf der vorgesehenen Legislaturperiode
    (wenn einer sagt: Mir reicht's!), auch wenn man diese kürzlich sogar
    verlängert hat.
    Bei einer Einparteienregierung durch Mehrheitswahlrecht gibt es
    solche Probleme nicht.

  29. brechstange
    21. Juli 2010 07:34

    Die Kurzsichtigkeit unseres poltitischen Personals ist scheinbar
    grenzenlos. Es geht offenbar nur mehr darum andere bzw. die Konkurrenz
    zu schwächen und nicht mehr darum, dem Land als Volksvertreter
    wirklich zu dienen.
    Wir sollten beginnen, uns zu überlegen, wie wir diesen Zustand
    ändern können oder wird uns erst eine Katastrophe dazu zwingen?

    • fosca
      21. Juli 2010 21:21

      @brechstange

      Leider wird Letzteres zum Tragen kommen, anders funktioniert es
      längst nicht mehr!





Bitte OHNE Internet-Links (Kommentare mit Links werden nicht veröffentlicht)
verbleibende Zeichen: 700

Sicherheitsabfrage:
Bild neu laden

Ich will die Datenschutzerklärung lesen.


© 2021 by Andreas Unterberger (seit 2009)  Impressum  Datenschutzerklärung