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Wer mit Wem? Eine Entwirrung

Es ist die zentrale Frage der letzten Tage vor der Wahl: Wen muss ich wählen, um welche Koalition zu bekommen? Was so kontrovers diskutiert wird, ist in Wahrheit gar nicht so kompliziert. 

Wenn die Umfragen auch nur ansatzweise stimmen, dann sollte man sich auf folgende Erkenntnisse einstellen:

1.) Eine Stimme für eine der kleinen Parteien ist eine Stimme für eine Oppositionspartei.

Die stimmenstärkste Partei wird mit zwei der Kleinparteien nicht einmal dann eine Mandatsmehrheit haben, wenn die dritte Kleinpartei nicht ins Parlament kommt. Die Phantasien über eine "Dirndlkoalition" sind zwar amüsante politische Spielchen, haben aber mit der Realität nichts zu tun. Ich will die Rolle einer guten Opposition gar nicht kleinreden, man sollte sich aber dessen bewusst sein.

2.) Die drei großen Parteien liegen inhaltlich ausreichend nahe beieinander, um miteinander zu regieren.

Christian Kern hat die Migrationseuphorie seiner Partei beendet und Anfang des Jahres in seinem "Plan A" auch ein paar Signale Richtung Wirtschaft gesandt. Es gibt damit zwischen allen drei großen Parteien ausreichend große Schnittmengen, um eine Koalition zu bilden.

3.) Der Zweitplatzierte regiert lieber mit dem Drittplatzierten. 

Egal, um welche Partei es sich handelt: Wer auf Platz zwei liegt, regiert lieber als Kanzler mit dem Drittplatzierten, als den Juniorpartner der stärksten Partei zu geben. Denn bislang hat es noch nie ein Juniorpartner geschafft, anschließend die Kanzlerpartei zu überholen. Zwar wird der Bundespräsident den Chef der stimmenstärksten Partei mit der Regierungsbildung beauftragen, aber es gibt in allen Koalitionsverhandlungen ausreichend Gelegenheiten, die Gespräche scheitern zu lassen.

4.) Die SPÖ hat ihre FPÖ-Aversion abgelegt. 

Christian Kern hat die Ausgrenzung der FPÖ nach 31 Jahren beendet. Zwar muss ein Koalitionspakt mit den Freiheitlichen noch durch einen Bundesparteitag, aber dort ist eine Mehrheit aus vier Gründen sicher:

  • Der Widerstand der Wiener SPÖ verliert mit dem bevorstehenden Abgang von Michael Häupl dramatisch an Gewicht.
  • Dass Kurz an der SPÖ vorbeizieht, nehmen ihm viele persönlich übel. Die ÖVP in Opposition zu schicken, wäre eine tiefe Genugtuung für sie.
  • Der SPÖ stecken die Jahre in der Opposition noch in den Knochen. Wieder von den Schalthebeln der Macht abgeschnitten zu werden, will man unter allen Umständen verhindern.
  • Die Abstimmung über einen Koalitionsvertrag wird wohl zeitgleich mit der Abstimmung über den neuen Parteichef Hans Peter Doskozil erfolgen. Es ist undenkbar, ihn zu installieren und gleichzeitig seinen fertig ausverhandelten Koalitionspakt abzulehnen.

Ich bin mir sicher: Diese Argumente sind auch stark genug, falls die SPÖ auf Platz drei landen sollte. Lieber macht man Strache zum Kanzler als Kurz.

5.) Die FPÖ kann sich in einer Regierung mit der SPÖ besser profilieren. 

Ich finde die Argumentation des Presse-Chefredakteurs Rainer Nowak bestechend: Gerade weil einander die Programme von ÖVP und FPÖ so ähneln, ist der Anreiz für die Freiheitlichen wesentlich größer, mit der SPÖ zu regieren. Nur dort können sie eigene Akzente setzen und sich vom Regierungspartner abheben. Nowak ist überzeugt: Sollten FPÖ und SPÖ gemeinsam 96 Mandate erreichen, werden sie miteinander regieren. Die letzten Umfragen prophezeien Blau-Rot bis zu 98 Mandate.

Conclusio

Das ergibt trotz der verwirrenden Diskussionen über künftige Koalitionen eine relativ simple Zusammenfassung:

  • Wer will (oder zumindest damit leben kann), dass Blau-Rot kommt, wählt FPÖ oder SPÖ.
  • Wer die ÖVP in der Regierung (vermutlich mit der FPÖ) haben will, muss sie wählen.
  • Wem es genügt, die Opposition zu stärken, wählt eine der Kleinparteien.

Und wer gar nicht taktisch wählen will, wählt einfach die Partei, deren Programm ihm am meisten zusagt.

Mag. Florian Unterberger ist Pressesprecher bei einer internationalen Anwaltskanzlei, Vater von vier Kindern und kirchlich engagiert.

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorBob
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    12. Oktober 2017 15:12

    Wer etwas für Österreich tun will, wählt die Partei die er für die Richtige hält. Jedes taktieren erinnert mich an die Bundepräsidentenwahl, da haben wir jetzt auch den Salat.

  2. Ausgezeichneter KommentatorFreisinn
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    13. Oktober 2017 03:15

    Nicht unlogisch das Ganze - dennoch ein bisserl zu viel Kaffeesud und so. Wem Novaks Sympathien gehören, sollte ja auch hinlänglich klar sein. Unsere Schicksalsfrage lautet: wer beendet die moslemische Masseneinwanderung? Andere Fragen der Politik sind in Relation dazu völlig nebensächlich. Wir leben in einer Zeitenwende - leider völlig unvorbereitet. Wir würden jetzt einen Karl den Grossen brauchen. Nachfolgende Generationen werden uns fragen, ja um Gottes Willen, warum habt ihr denn nichts dagegen unternommen. Sollen wir dann antworten, ja die Medien habe es ja so gewollt. Da gehe ich ganz eindeutig lieber zum Schmied als zu Schmiedel.

  3. Ausgezeichneter Kommentatorsimplicissimus
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    12. Oktober 2017 22:09

    Jetzt wird mir schlecht.

    Intrigenstadl und Machtspielchen allerorten.

    Waehlen wir FPOe und warten wir ab.
    Es gibt fuer jede Variante eine Reihe von Argumenten.

    Fuer mich zaehlt:

    Nur eine Partei, der es tatsaechlich um Oesterreich und seine Bevoelkerung geht, ist waehlbar.

    Rot hat haeufig genug bewiesen, dass das Gegenteil der Fall ist.

    Schwarz auch.

    Die FPOe ist hier am glaubwuerdigsten.

    Kurz laesst hoffen.

    Die machtgeile SPOe gehoert 100% in die Opposition und darf sich dort erneuern.

    Alles andere als eine am gemeinsamen Strick ziehende OeVP zusammen mit einer endlich staatstragenden FPOe ist derzeit nicht akzeptabel.

    Dann bleibt wirklich nur das Schreckensszenario von Sensenmann.

    Die Hoffnung ist klein, aber sie lebt.

  4. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    12. Oktober 2017 15:36

    Wählen wir die, die uns noch eine Zukunft versprechen können !

  5. Ausgezeichneter KommentatorRiese35
    5x Ausgezeichneter Kommentar
    12. Oktober 2017 15:44

    Sollte die FPÖ umfallen und der SPÖ neue Steuern zugestehen und St. Nikolaus spielen, dann war es das letzte Mal, daß die FPÖ meine Stimme bekommen hat.

  6. Ausgezeichneter Kommentatormachmuss verschiebnix
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    13. Oktober 2017 05:35

    Der Beitrag von Hrn. Florian Unterberger ist so erschütternd,
    weil es so plausibel rüber kommt - und weil es in einer Koalition
    mit der SPÖ keine Reformen geben wird, auch nicht mit der FPÖ !
    Und die Völkerwanderung samt Schlepper-Unwesen geht munter weiter
    ansonsten legt sich die SPÖ bei ALLEM quer (was sie sowieso tut ) ! !

    Wann immer die SPÖ in der Regierung ist, bekommt man den Eindruck,
    man stehe vor einem Karussell - da kommt immer wieder das Gleiche
    vorbei (gleich unerledigt).


    Die einzige Hoffnung wäre wirklich nur mehr die FPÖ, aber was wird
    Strache tun, wenn die SPÖ blockiert (...ist so sicher, wie Neujahr wieder
    auf einen Ersten fällt) ? Kann er einen fliegenden Wechsel zur ÖVP
    machen ? Wohl kaum. Kann er Neuwahlen riskieren ? Das hängt
    wohl von den näheren Umständen ab - eher nicht .

    Trotz der offensichtlichen Wende, ist die Lage ziemlich verzwickt,
    zumal auch die linke Medien-Landschaft nach der Wahl wieder in
    altbekannter Manier zum linken Weltbild trommeln wird ! ! !

  7. Ausgezeichneter KommentatorPoliticus1
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    12. Oktober 2017 19:36

    volle Zustimmung.
    Die SPÖ will ihre Machteinflüsse garangtiert nicht aufgeben und wird alles tun, alle Zugeständnisse machen, um als Koalitionspartner in der Regierung zu bleiben.
    Die FPÖ wird liebend gerne mit der SPÖ koalieren (insoferne sich das ausgeht, was aber von Stunde zu Stunde leider wieder wahrscheinlicher wird). Mit einer auf dem Boden liegenden SPÖ regiert es sich halt leichter, als mit einem Wahlsieger KURZ.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorexcalibur
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    14. Oktober 2017 18:00

    lieber herr florian unterberger!
    sie sollten ihren artikel als wahlwerbung (oder propaganda) kennzeichnen.
    zur wahl steht nicht kurz, sondern die ÖVP! jene ÖVP die den grünen kaktus aus dem gaunertal unterstützt hat (ich vergesse nicht karas, fischler, busek usw.)
    jene ÖVP die die maseninvasion gefördert hat und jene ÖVP die die meinungsfreiheit komplett abgeschafft hat.
    der kurze messias wird beim erster gelegenheit abmontiert, sollte er seine herren im hintergrund nicht zufrieden stellen.
    da wähle ich vorher noch die rote pest, bevor ich der verräterpartei meine stimme schenke.


alle Kommentare

  1. 57er
    15. Oktober 2017 11:58

    Dieser Artikel scheint plausibel.
    Ich tippe auf SPÖ-FPÖ-Koalition, denn:
    a) Nowak hat aus Tirol berichtet (Alpbach 1.Sept.): Hofer für Rot („Im anderen Lager führen Norbert Hofer und – leiser – Herbert Kickl drei Argumente für Rot-Blau an: 1. Die bösen Erfahrungen mit ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel unter Schwarz-Blau vor 15 Jahren. 2. Der Respekt vor Sebastian Kurz ist so groß, als Regierungschef wäre sein Bonus vielleicht noch größer. Aber: Wenn er einmal in die Opposition geschickt werde, könnte sein Nimbus verschwinden. 3. Mit der SPÖ an der Seite sei man auch international endlich allseits respektiert. Aber mit wem und wie auch immer, Hauptsache Regierungspartei!“)
    b) Kern u. Strache haben in d. Elefantenrunde gegrinst („aber nein“), als Kurz meinte, dass Rot-Blau-Gespräche bereits stattgefunden haben.
    c) Die kolportierte Nachgiebigkeit von Kurz: 1.NR-Präs. Hofer, Innenminister Strache, nur 10d Koalitionsverhandlungen, usw.
    Die SPÖ wird das alles überbieten.

  2. Franz3 (kein Partner)
    14. Oktober 2017 22:49

    Wenn Basti-Fantasti ca. 38-40% der Stimmen bekommen würde, dann würde er sich die GrünInnen und die NEOS ins Boot holen, als mit Strache zu koalieren.

    So viel zu diesem Thema, Herr F.U.

  3. excalibur (kein Partner)
    14. Oktober 2017 18:00

    lieber herr florian unterberger!
    sie sollten ihren artikel als wahlwerbung (oder propaganda) kennzeichnen.
    zur wahl steht nicht kurz, sondern die ÖVP! jene ÖVP die den grünen kaktus aus dem gaunertal unterstützt hat (ich vergesse nicht karas, fischler, busek usw.)
    jene ÖVP die die maseninvasion gefördert hat und jene ÖVP die die meinungsfreiheit komplett abgeschafft hat.
    der kurze messias wird beim erster gelegenheit abmontiert, sollte er seine herren im hintergrund nicht zufrieden stellen.
    da wähle ich vorher noch die rote pest, bevor ich der verräterpartei meine stimme schenke.

  4. machmuss verschiebnix
    13. Oktober 2017 05:35

    Der Beitrag von Hrn. Florian Unterberger ist so erschütternd,
    weil es so plausibel rüber kommt - und weil es in einer Koalition
    mit der SPÖ keine Reformen geben wird, auch nicht mit der FPÖ !
    Und die Völkerwanderung samt Schlepper-Unwesen geht munter weiter
    ansonsten legt sich die SPÖ bei ALLEM quer (was sie sowieso tut ) ! !

    Wann immer die SPÖ in der Regierung ist, bekommt man den Eindruck,
    man stehe vor einem Karussell - da kommt immer wieder das Gleiche
    vorbei (gleich unerledigt).


    Die einzige Hoffnung wäre wirklich nur mehr die FPÖ, aber was wird
    Strache tun, wenn die SPÖ blockiert (...ist so sicher, wie Neujahr wieder
    auf einen Ersten fällt) ? Kann er einen fliegenden Wechsel zur ÖVP
    machen ? Wohl kaum. Kann er Neuwahlen riskieren ? Das hängt
    wohl von den näheren Umständen ab - eher nicht .

    Trotz der offensichtlichen Wende, ist die Lage ziemlich verzwickt,
    zumal auch die linke Medien-Landschaft nach der Wahl wieder in
    altbekannter Manier zum linken Weltbild trommeln wird ! ! !

  5. Freisinn
    13. Oktober 2017 03:15

    Nicht unlogisch das Ganze - dennoch ein bisserl zu viel Kaffeesud und so. Wem Novaks Sympathien gehören, sollte ja auch hinlänglich klar sein. Unsere Schicksalsfrage lautet: wer beendet die moslemische Masseneinwanderung? Andere Fragen der Politik sind in Relation dazu völlig nebensächlich. Wir leben in einer Zeitenwende - leider völlig unvorbereitet. Wir würden jetzt einen Karl den Grossen brauchen. Nachfolgende Generationen werden uns fragen, ja um Gottes Willen, warum habt ihr denn nichts dagegen unternommen. Sollen wir dann antworten, ja die Medien habe es ja so gewollt. Da gehe ich ganz eindeutig lieber zum Schmied als zu Schmiedel.

    • Johann Sebastian
      13. Oktober 2017 11:24

      Ganz genau. Neben der einzigen grossen Ueberlebensfrage einer zukuenftigen Bevoelkerungsmehrheit (die Fakten stehen fest, siehe Zusammensetzung Volksschulklassen), sind alle anderen Eitelkeiten und Details (Zwangsmitgliedschaft Kammern, Steuern etc) vollkommen unwichtig.
      So sehr ich blau-rot verachten wuerde, aber letztendlich zaehlt in welcher Koalition noch in letzter Minute eine Kursaenderung moeglich waere. Laut jeder Logik muesste das Schwarz Blau oder Blau Schwarz (man darf ja hoffen) sein. Aber zuguterletzt waere wahrscheinlich sogar Rot Blau (Blau Rot?) besser als Schwarz Rot.
      Am Ende des Tages sollte man entsprechend seiner Grundsaetze waehlen. Alles andere ist Spekulation.

    • Undine
      14. Oktober 2017 18:26

      @Freisinn

      ************************!

  6. simplicissimus
    12. Oktober 2017 22:09

    Jetzt wird mir schlecht.

    Intrigenstadl und Machtspielchen allerorten.

    Waehlen wir FPOe und warten wir ab.
    Es gibt fuer jede Variante eine Reihe von Argumenten.

    Fuer mich zaehlt:

    Nur eine Partei, der es tatsaechlich um Oesterreich und seine Bevoelkerung geht, ist waehlbar.

    Rot hat haeufig genug bewiesen, dass das Gegenteil der Fall ist.

    Schwarz auch.

    Die FPOe ist hier am glaubwuerdigsten.

    Kurz laesst hoffen.

    Die machtgeile SPOe gehoert 100% in die Opposition und darf sich dort erneuern.

    Alles andere als eine am gemeinsamen Strick ziehende OeVP zusammen mit einer endlich staatstragenden FPOe ist derzeit nicht akzeptabel.

    Dann bleibt wirklich nur das Schreckensszenario von Sensenmann.

    Die Hoffnung ist klein, aber sie lebt.

  7. Politicus1
    12. Oktober 2017 19:36

    volle Zustimmung.
    Die SPÖ will ihre Machteinflüsse garangtiert nicht aufgeben und wird alles tun, alle Zugeständnisse machen, um als Koalitionspartner in der Regierung zu bleiben.
    Die FPÖ wird liebend gerne mit der SPÖ koalieren (insoferne sich das ausgeht, was aber von Stunde zu Stunde leider wieder wahrscheinlicher wird). Mit einer auf dem Boden liegenden SPÖ regiert es sich halt leichter, als mit einem Wahlsieger KURZ.

    • Undine
      14. Oktober 2017 18:40

      @Politicus1

      "Die SPÖ will ihre Machteinflüsse garantiert nicht aufgeben und wird alles tun, alle Zugeständnisse machen, um als Koalitionspartner in der Regierung zu bleiben."

      Ja, und am effektivsten wird es für die SPÖ werden, wenn sie, wie offenbar schon längere Zeit Usus, die "wunderbare Stimmenvermehrung" mithilfe von WAHLKARTEN forciert.
      Wenn schon der SILBERSTEIN keinen Sieg bringen konnte wegen einer undichten Stelle bei den Gaunern, dann müssen eben die Wahlkarten herhalten. So viele wie diesmal waren noch nie ANGEFORDERT worden!

      Wird irgendwo festgehalten, WER sie ANFORDERT?

  8. Riese35
    12. Oktober 2017 15:44

    Sollte die FPÖ umfallen und der SPÖ neue Steuern zugestehen und St. Nikolaus spielen, dann war es das letzte Mal, daß die FPÖ meine Stimme bekommen hat.

    • Riese35
      12. Oktober 2017 15:45

      gehört als Antwort zu Bob

    • Flotte Lotte
      13. Oktober 2017 06:35

      Es ist furchtbar, was Faymann mit seinem "Parlamentsbazar" (Zitat Schüssel) installiert hat und jetzt anscheinend vor jeder Wahl zelebriert wird. Es widert mich geradezu an, wie diese Pleitiers noch knapp vor der Wahl (in einer stundenlangen TV-Übertragung der allerprimitivsten Nulpen) unser Geld verschleudern und gleichzeitig von neuen Steuern träumen, um es "den Armen zu geben". Das ist keine Demokratie, das ist eine Frechheit!

      Doch eines findet man - freilich auch ohne Gewähr - nur bei der FPÖ: Sie will Österreichs Souveränität bewahren und unsere Grenzen schützen. Sie ist die einzige Partei, die zu den Österreichern hält und darum kann man keine andere wählen.

    • moderatus
      13. Oktober 2017 13:19

      schon geschehen, gestern!

  9. Josef Maierhofer
    12. Oktober 2017 15:36

    Wählen wir die, die uns noch eine Zukunft versprechen können !

  10. Bob
    12. Oktober 2017 15:12

    Wer etwas für Österreich tun will, wählt die Partei die er für die Richtige hält. Jedes taktieren erinnert mich an die Bundepräsidentenwahl, da haben wir jetzt auch den Salat.

    • Riese35
      12. Oktober 2017 15:43

      ********************************!

      ... und hofft dann, daß diese Partei möglichst viel von ihrem Programm umsetzen kann. Mit welchem Partner sie das dann tut, überlasse ich dieser Partei. Wenn die FPÖ die SPÖ dazu bringt, daß sie das FPÖ-Programm umsetzt, soll es mir recht sein, auch wenn ich darüber nicht glücklich bin.

      Wenn FPÖ und ÖVP so viele Gemeinsamkeiten haben, daß eine Koalition auf der Hand läge, dann kann es nur mehr persönliche Eitelkeit sein, wenn so eine Koalition scheitert. Kurz täte gut daran, in einem Koalitionsangebot an die FPÖ der FPÖ eigenständigen Bewegungsraum zu gewähren. Daran wird man Kurz messen können: arbeitet er für Österreich oder für Brüssel?





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