Andreas Unterberger - Andreas Unterbergers Tagebuch

Der EU-Abgeordnete Ewald Stadler wird zu den Wahlen zum europäischen Parlament im Mai antreten, und zwar mit einer neu gegründeten Partei, den „Reformkonservativen“, kurz: REKOS. Obwohl er diesmal fest entschlossen war, endgültig aus der Politik auszusteigen und sich ganz seinem Beruf als Anwalt sowie seiner achtköpfigen Familie zu widmen, ist es einer Gruppe größtenteils neuer Mitstreiter gelungen, ihn zu einem letzten Versuch zu motivieren, eine authentisch konservative Kraft in Österreich zu etablieren.

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Es ist erwiesen, dass die Arbeitsplätze gut ausgebildeter und höher qualifizierter Mitarbeiter auf dem Arbeitsmarkt sicherer sind. Pro Jahr brechen etwa zehn Prozent der vorhandenen Arbeitsplätze in der EU weg, weil deren Qualifikation nicht mehr benötigt wird. Durch den Technologiewandel entstehen aber nur drei Prozent neue Jobs. Dies erklärt, weshalb es trotz leicht wachsender bzw. teilweise stagnierender Konjunkturdaten nach wie vor eine hohe Anzahl von Arbeitslosen gibt, obwohl in vielen Unternehmen „neue Qualifikationen“ wie z.B. Experten in technischen Berufen sowie IT-Fachleute, für die etwa die Industrie 4.0 mit der 3D-Drucktechnologie kein Fremdwort ist, dringend, aber leider oft vergeblich, gesucht werden.

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Das neue Jahr beginnt, wie das alte geendet hat: Mit einer Fortsetzung der Verschuldung öffentlicher Haushalte; mit inzwischen sogar von den Hauptstrommedien erkannten Kaufkraftverlusten für die Bürger und mit weiterhin tobendem Regulierungswahnsinn.

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Die ÖBB sind, wie Reisende wissen, stets für Überraschungen gut. So auch jetzt zu Beginn des Reisejahrs 2014. Die neueste Überraschung des Staatsunternehmens zielt auf Familien mit Kindern. Veranschaulichen wir uns das so:

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Wladimir Putin, Barbie, Heidi Klum, Markus Lanz, nun also auch Kardinal Meisner. Die Femen kommen weit rum. Soll mal einer sagen, Frauen wüssten ihren Körper nicht einzusetzen.

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Wer mit offenen Augen und ohne politisch korrekte Scheuklappen durch Wien – oder eine beliebige andere Stadt – spaziert, der erfährt mehr über den Zustand unserer Gesellschaft und über ihre Zukunft, über die herrschenden Machtverhältnisse und die Regierenden, als aus der Second-Hand Realität der Mainstream-Medien. Wer mehr auf seine eigenen Beobachtungen und Erfahrungen vertraut, als auf die Analysen diverser Experten, Politiker, Journalisten und anderer politisch korrekter Meinungsmacher, der lässt die linken Schattenspiele in Platons Höhle hinter sich.

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Wenn US-Präsident Obama heute aus den Reihen der schwarzen Minderheit des Landes kritisiert wird, dann dafür, dass seine Politik nicht schwarz genug ist. Wenn mexikanischstämmige Abgeordnete, Senatoren oder Bürgermeister mit Attacken seitens (legal oder illegal) zugewanderter Latinos konfrontiert werden, dann deshalb, weil sie deren Interessen nicht nachdrücklich genug vertreten. Selbst die Immigranten aus Asien erkennen nach und nach, dass sich mit Initiativen zu Lasten der weißen Mehrheit materielle Vorteile erringen lassen.

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Der Generalsekretär der Caritas Wien, Klaus Schwertner, hat ein Jahr nach den Votivkirchen-Protesten resümiert: Es gebe viel zu wenige konkrete Erfolge in der Asylpolitik. Es sei „unfassbar“, dass in Syrien Kinder erfrieren und 20.000 Menschen in den vergangenen 25 Jahren im Mittelmeer auf der Flucht ertrunken sind. Europa trage für sie Verantwortung, betonte Schwertner.

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Derzeit sind in den islamischen Ländern gesellschaftliche und politische Radikalisierung, ein mangelndes Demokratieverständnis, sowie die politische Ambition, die Religion für Machterhalt und -ergreifung zu instrumentalisieren, zunehmend deutlich erkennbar. Vor allem junge Menschen sollen mit religiösen Heilsversprechungen für den radikalen Islam gewonnen werden. Dies geschieht auch in Europa, Österreich ist keine Ausnahme.

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Am Freitag dem 13.12. wurde das Regierungsprogramm für die Jahre 2013-2018 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Ein erster Blick aus familienpolitischer Sicht ist ernüchternd.

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Warum ist ein ausgesprochen theologisches Buch für einen politischen Blog interessant? Aus mindestens drei Gründen: Erstens ist die Wahrheit immer interessant. Zweitens wird unsere Politik von dem geprägt, was bzw. woran bzw. an wen geglaubt wird. Darum ist es wichtig, den meist unausgesprochenen Voraussetzungen unserer Kultur, Politik und Ökonomie auf den Grund zu gehen. Dabei wird es manchen Zeitgenossen weit hergeholt scheinen, wie theologische und philosophische Details Auswirkungen auf konkrete politische und kulturelle Umstände haben sollen. Aber genau dieser oft nicht thematisierte Zusammenhang zwischen theoretischer Überzeugung und praktischer Auswirkung ist stärker, als er auf den ersten Blick scheint. Drittens erzeugen Ereignisse in der Kirche ein großes Aufsehen in der säkularen Öffentlichkeit.

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Die jüngste Polemik um den Südtiroler Freiheitskampf offenbart, wie die SVP Geschichtsklitterung instrumentalisiert. In Südtirol lenkt der mediale Blick auf Wohl oder Wehe des kurz vor seinem Abgang von einem Herzinfarkt physisch niedergestreckten Landeshauptmanns Luis Durnwalder vorübergehend von politischen Auseinandersetzungen ab, die um Vergangenheit und Zukunft des nach dem Ersten Weltkrieg von Italien annektierten ehedem österreichischen Landesteils entbrannt sind. Wie heftig darob die Meinungen aufeinanderprallen, zeigt sich an der Polemik rund um die alljährlich stattfindende Sepp-Kerschbaumer-Gedenkfeier.

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Es ist kein Geheimnis, dass die Wiener Staatsanwaltschaft aufgrund ihrer personellen Zusammensetzung seit Jahren besonders SPÖ-freundlich agiert. Und so war es auch keine große Überraschung, dass die Verfahren gegen Werner Faymann und seinen Staatssekretär Josef Ostermayer wegen dubioser Inseratenvergaben eingestellt wurden.

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In Österreich ist man eben im Begriff, einen neuen Rekord für die Dauer von Koalitionsverhandlungen aufzustellen. Während in Deutschland längst Einigkeit erzielt wurde, ist hierzulande, nach bald drei Monaten, noch immer kein Ende in Sicht. Sie hätten den Wählerauftrag verstanden, beteuern die Spitzen von SPÖ und ÖVP. Man wolle daher nicht einfach weiterwursteln wie bisher, sondern die Ärmel für Reformen aufkrempeln und ab sofort „neu regieren“. Gut Ding braucht eben Weile. Bislang gibt es allerdings keinerlei Anzeichen für einen signifikanten Kurswechsel.

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Österreichs mediale, kulturelle und politische Landschaft ist eine Wüste. Mitten in dieser weiten Einöde steckt tief im Sand ein Schild. Darauf steht in dicken Lettern: „politisch korrekt“. Die meisten Bewohner dieser Wüste denken, leben und handeln nach demselben Muster. Auf den Bühnen, im TV und in der Literatur stets derselbe neosozialistische Meinungsbrei. Gleiches gilt für die Medien. Egal ob Qualitäts- oder Boulevardblätter, ob privates Unterschichten-TV oder regierungstreues Staatsfernsehen, alle bewegen sich im selben Meinungs- und Gedankenbiotop.

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Das kürzlich herausgegebene Apostolische Schreiben ist nicht das erste Papier, mit dem der Heilige Stuhl zu Wirtschaftsfragen Stellung bezieht. Das war schon in mehren „Sozialenzykliken“, wie Rerum Novarum (1891), Quadragesimo anno (1931) oder Populorum progressio (1967) der Fall. Keiner seiner Vorgänger allerdings hat das System der freien Marktwirtschaft in derart expliziter Weise attackiert, wie das der amtierende Papst Franziskus eben getan hat.

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Man braucht kein großer Prophet zu sein, um vorauszusehen, dass die Reformen im Bildungsbereich nicht die erhofften Verbesserungen bringen werden. Was vielleicht im Ansatz ganz gut klingen mag, entpuppt sich schon bei näherer Betrachtung als unvollendetes Stückwerk.

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Es gibt viele Völker, die im Lauf der Geschichte verschwunden sind:
Wo sind die Hethiter? Die Vandalen? Die Skythen?

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Beginnt man tiefer in die riesige Datenfülle der PISA-Tests vorzudringen, stößt man auf erstaunliche Fakten. Die medial weitgehend ignoriert worden sind.

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Emmanuelle Seigner, die Ehefrau von Roman Polanski, war Ende November in Wien, um ihren neuen Film vorzustellen. Dabei kam es auch zu einem Interview mit der „Presse“, in dem die Schauspielerin eine völlig unösterreichische Antwort gab.

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Anton und Ute Schwob machen das Leben Oswalds von Wolkenstein, des bedeutendsten deutschsprachigen Lyrikers und Liederautors am Übergang vom Mittelalter zur Neuzeit, für uns anschaulich.

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Der liberale Autor und Blogger Christian Ortner wies kürzlich in einem Kommentar in der Wiener „Presse“ auf den Umstand hin, dass das Image der Politikerzunft mittlerweile unter jenes von Prostituierten gesunken ist (was keinen aufmerksamen Beobachter sonderlich überraschen wird). Erstaunlich ist allerdings, dass der Grad der Wertschätzung für Journalisten immer noch höher liegt als der von Politikern. Auffällig ist das deshalb, weil Politiker – so moralfrei, inkompetent und von eitler (Macht-)Gier getrieben sie auch agieren mögen – immerhin ständig damit rechnen müssen, von ihren jeweiligen Gegnern dafür vorgeführt, brutal angegriffen, lächerlich und verächtlich gemacht zu werden. Das ist – gemessen an dem Schaden, den sie unentwegt anrichten – ein zwar geringer Preis, aber immerhin ist es einer.

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Die Frankfurter Erklärung zur Gleichstellungspolitik mit inzwischen fast 1000 Unterstützern bricht mit einem mächtigen Tabu. Anders als die Medien landauf, landab suggerieren, gibt es keinerlei belastbare Argumente zugunsten einer rechtlichen und tatsächlichen Privilegierung von Frauen durch die Gleichstellungspolitik. Insbesondere die so genannte „Unterrepräsentanz von Frauen” stellt gerade nicht ein solches Argument dar.

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Die große Umweltkonferenz von Warschau zeigt wieder einmal, wie sich Regierungen jenseits von Sachverhalten von öffentlichen (Medien-) Meinungen leiten lassen, um zu Stimmen und zu Geld zu kommen (angebliches Zitat der Physikerin Angela Merkel dazu: „Eine große Partei kann sich der CO₂-Schelte nicht entziehen“).

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Nach „Prolokratie“ legt Christian Ortner eine weitere politisch inkorrekte Streitschrift vor. Das Buch läuft über von beißender Kritik an den im real existierenden Wohlfahrtsstaat herrschenden Ansichten und Befindlichkeiten der unangefochten über die Deutungshoheit verfügenden (linken) Dressureliten.

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Die völlig absurden neuen Vorhaben unserer „Bildungsverhandler“ zeigen leider, dass ständig absolut inkompetenten Politiker dieser wichtige Bereich anvertraut wird, denen auch noch der ganz normale Hausverstand fehlt. Genau diese Idee, die Grundschule um zwei Jahre zu verlängern (bei uns soll es dann ganz modern „Orientierungsstufe“ heißen), wurde in Deutschland in einigen Bundesländern bereits umgesetzt und die Ergebnisse eines Vergleichs mit Daten einer Studie des Max-Planck-Institutes lesen sich so:

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Dieser Vergleich von Ergebnissen wird OECD-Gläubige erschüttern. Die OECD hat im Frühjahr 2006 junge Menschen des Geburtsjahrgangs 1990 im Rahmen der PISA-Studie getestet. Die jüngste bei der OECD-Studie PIAAC (PIAAC ist das Akronym für „Programme for the International Assessment of Adult Competencies“ ausgewiesene Altersklasse war bei der Testung 16- bis 24-jährig, setzte sich also aus jungen Menschen zusammen, die zwischen 1987 und 1995 geboren sind.

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Auf einem Baum hockt eine kleine Schar von Raben;
sie krächzen laut und können sich dort sehr gut laben
an Futter auf dem Boden und auch im Geäst,
da man sie eher fürchtet und gewähren lässt.

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Seit etwa zwei Jahren schielt meine Tochter ziemlich stark und ist aus diesem Grund auch seit etwa einem dreiviertel Jahr im AKH der Stadt Wien in einer Spezialambulanz in Behandlung. Die Erlebnisse der letzten eineinhalb Wochen lassen mich jedoch wieder einmal derartig an unserem Gesundheitssystem zweifeln, dass ich diese Erlebnisse einfach niederschreiben muss.?

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Willkommen in der Realität. In Österreich sind wie auch in Deutschland alle guten Dinge bekanntlich gratis. Schule, Studium, ganz besonders aber die Gesundheitsversorgung. Welch wunderbare Welt – so schien es bisher. Bisweilen indes werden Unheil ankündigende Zeichen der Zeit doch erkannt: Eine laufend steigende Zahl von Leistungsberechtigten bei einem zugleich immer kleiner werdenden Kreis von Zahlungspflichtigen muss früher oder später zwangsläufig zum Systemkollaps führen – selbst dann, wenn man zuvor noch schnell einmal die „Reichen“ total enteignet und „Besserverdiener“ mit einer 80-prozentigen Einkommenssteuerprogression quält.

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