Andreas Unterberger - Andreas Unterbergers Tagebuch

Wie für jedermann leicht ersichtlich, läuft im ORF eine Dauerkampagne gegen die derzeitige ungarische Regierung. Das war etwa am 2. Februar in den 8-Uhr-Nachrichten auf Ö1 wieder einmal der Fall. Fällt es den Chefredakteuren nicht selbst auf, dass jetzt schon ziemlich übertrieben wird? Die Regie wirkt forciert. Das unterminiert die eigene Glaubwürdigkeit. Gut, wir müssen uns nicht um den Erfolg des ORF bekümmern.

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Österreich ist derzeit militärisch von außen kaum bedroht und hat keine außenpolitischen Zielsetzungen, die es in gröbere Konflikte mit Nachbarstaaten bringen könnten. Die Ausgangslage für eine neue Verfassung ist also im Vergleich zu 1920 grundlegend verändert. Es besteht daher auch keine Notwendigkeit, eine starke Regierung zu Ungunsten von mehr Mitbestimmung der Bürger, Föderalismus und Subsidiarität zu präferieren.

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Die Zahl der Gewalttaten nimmt zu. Kaum ein Tag vergeht, an dem Presse und elektronische Medien nicht über mit großer Brutalität ausgeführte Straftaten berichten. Ob Menschen auf dem Bahnsteig zu Tode getreten, Wachleute vor Juwelengeschäften mit Waffengewalt aus dem Weg geräumt oder Banken überfallen werden: Die tägliche Gewalt nimmt zu. Die Rede ist nicht vom Kaukasus, von Nigeria oder von Syrien, sondern von Deutschland und Österreich.

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Die deutsche „Welt“ empfiehlt angesichts der ungeheuerlichen islamischen Tat ausgerechnet Lessings „Nathan der Weise” zu lesen. Dort wird ein hehres Bild des muslimischen Mörders Sultan Saladin gezeichnet. Die Fakten sind anders.

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Eine alte Weisheit: Alles was in Deutschland passiert, kommt mit mehr oder weniger Verspätung auch nach Österreich. Es war daher nur eine Frage der Zeit, bis eine österreichische Filiale der im Nachbarland bereits etablierten PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) eröffnet. Am Montag, dem 2. 2. 2015, war es so weit: Ein „Spaziergang“ in Wiens Innenstadt war angesagt.

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Gerade einmal 250 Menschen haben Khaled Idris Bahray auf einem Berliner Friedhof die letzte Ehre erwiesen. Wenige Tage zuvor waren noch rund 3.500 Menschen für den ermordeten 20-jährigen aus Eritrea auf die Straße gegangen. Auf ihren Plakaten und Transparenten standen Sprüche wie, „Wir alle sind Khaled“, „Rassismus tötet immer wieder“, „Trauer und Solidarität“ oder „Deutschland, du Mörder“. Jetzt will niemand mehr Khaled sein. Wo sind die vielen Empörten, Wütenden, Aufrechten und Engagierten nur geblieben?

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Es war nicht anders zu erwarten. Schließlich ist Griechenland eine moderne westliche Demokratie mit allgemeinem, gleichem Wahlrecht. Kommt es in einem solchen politischen System zu einer „Reinfantilisierung eines großen Teils der Wählerschaft“ (Jan Fleischhauer im „Spiegel“), gewinnt derjenige die Wahl, der dem Stimmvieh die dicksten Kartoffel (oder Oliven) und die goldensten Uhren verspricht.

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„Einwanderung aus wirtschaftlichen Gründen ist schlecht für Europa, man darf sie nicht als etwas betrachten, das auch nur von irgendeinem Nutzen wäre, da sie den Europäern nur Probleme und Gefahren bringt. Daher muss man die Einwanderung stoppen. (…) Europa muss in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen. Die Political Correctness bietet gegen die gnadenlose Barbarei keinen Schutz mehr. (…) Der Europäer, seine Freiheit und seine Lebensform stehen unter Angriff. All das bedroht die Sicherheit unseres Alltags. Wir können es uns nicht erlauben, dieser Gefahr nicht ins Auge zu blicken.  (…) Wir wollen keine Minderheit unter uns sehen, die einen kulturellen Hintergrund hat, der von unserem abweicht.“ 

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Traditionelle bürgerliche Wertvorstellungen, die über Jahrhunderte zum Selbstverständnis des Bürgers gehörten, sind heute nicht mehr passend. So will es der Mainstream der politischen Korrektheit. Alles offiziell Politische drängt, sofern es als gut und legitim angesehen werden will, zur gesichtslosen, dafür aber umso zeitgeistigeren Mitte.

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Man kann die Selbständigkeit sowohl wissenschaftlich, juridisch, kaufmännisch, organisatorisch, als auch politisch betrachten und auch darüber wissenschaftliche Werke schreiben. Ich aber will einfach an Hand meines Lebens die Realität des selbständigen Gewerbetreibenden schildern und einen Einblick gewähren in die Echtheit und Wahrheit dieser Berufsform, vielleicht auch Berufungsform. weiterlesen

Am 13. Jänner war die Regierungsvorlage zum Islamgesetz Gegenstand heftiger Debatten im Verfassungsausschuss des Nationalrates. Im Rahmen eines Expertenhearings arbeiteten mit der Materie vertraute externe Fachleute die Schwächen des Gesetzesentwurfes heraus, den die Regierung eigentlich an diesem Tag in das Parlamentsplenum zur Beschlussfassung durchwinken wollte. 

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Vor hundert Jahren, 1915, wechselte Italien die Seite. Im Londoner Geheimvertrag von 1912 war Rom für den Kriegseintritt an der Seite der Entente die Ausdehnung seiner Nordgrenze bis zum Brenner zugesichert worden. Im Friedensvertrag von St.-Germain-en-Laye (10. Sept. 1919; in Kraft getreten am 16. Juli 1920) wurde daher der Südteil Tirols entgegen der vom amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson propagierten Anwendung des Selbstbestimmungsrechts der Völker Italien zugeschlagen.

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Die von Salafisten, radikalen Islamisten und Jihadisten ausgehenden Gefahren sind durch die Geschichte bis in die Gegenwart bekannt. Leider ist diese Problematik in Österreich nicht grundlegend erforscht, allerdings gibt es seit August 2013 eine Studie der Landesverteidigungsakademie Wien über die salafistische Szene, in welcher sogar der bei den Razzien gegen Terrorverdächtige am 28.11. 2014 gefasste Hauptakteur genannt wird (E.T.). Seit Jahre waren seine Aktivitäten bekannt!

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Es ist die Woche der Illusionen. Der EZB-Präsident Mario Draghi beseitigt den Zins und meint dadurch Wohlstand erzeugen zu können. Und Sonntag wählen die Griechen wahrscheinlich mehrheitlich die linksextreme Partei Syriza mit deren Vorsitzenden Alexis Tsipras zur stärksten Kraft im Parlament, weil sie glauben, dass es nicht schlimmer kommen kann. Doch schlimmer gehts immer!

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Ein anspruchsvoller politischer Blog thematisiert aufgrund seiner Aufgabenstellung auch weiter zurückliegende Weichenstellungen, die zu den derzeitigen Zuständen in Politik und Kultur geführt haben. Da unsere österreichische und abendländische Kultur nun einmal von der Katholischen Kirche aufgebaut worden ist, hängen der Zustand der Kirche und der Zustand der weltlichen Gemeinschaft unweigerlich im Innersten zusammen. Der katastrophale Erosionsprozess unserer Zivilisation muss also mit einem Erosionsprozess in der Kirche zu tun haben.

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Die Präsentation des „Sozialberichts“ wurde von den österreichischen Sozialisten dazu genutzt, ihre Forderung nach der Einführung von Substanzsteuern auf Vermögen zu bekräftigen. Die in diesem Bericht getroffene Feststellung, dass „Vermögens- und Unternehmenseinkommen rascher steigen als Arbeitseinkommen“, bietet ihnen eine günstige Gelegenheit, eine neue Runde im Klassenkampf zu eröffnen. Der Unterstützung der gleichgeschalteten Boulevardmedien können sie dabei sicher sein.

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Kurt Tucholskys Zitat „Ein Bild sagt mehr als tausend Worte“, bildet den Ausgangspunkt dieser Dokumentation. Diese Feststellung trifft indes nicht nur dann zu, wenn das Bild korrekt in seinem Kontext eingebettet gesehen und interpretiert wird. Dass dem in vielen Fällen durchaus nicht so ist, weist der Autor anhand einer Fülle gut ausgewählter Beispiele – von den Anfängen der Photographie, Mitte der 1850er-Jahre, bis zu den Ereignissen der letzten Nahostkriege – nach.

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Nach einer Kette ähnlich lautender Entscheidungen hat der Verfassungsgerichtshof nun auch das Verbot der Fremdkindadoption durch homosexuelle Paare aufgehoben. Ganz oben auf der Wunschliste von Homosexuellen-Organisationen steht jetzt die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Denn wenn sowohl die uneingeschränkte Adoption als auch die künstliche Befruchtung für lesbische Paare zulässig geworden sind, gebe es keine Rechtfertigung mehr, homosexuellen Paaren die Ehe zu verweigern.

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Im neuen Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG) wird die Präimplantationsdiagnostik (PID) in gewissen Fällen erlaubt. Mit der PID betreten wir aber sehr heikles Terrain: Diese Technik macht es nämlich möglich, bereits während oder kurz nach der Befruchtung genetische Defekte, Erbkrankheiten und gesundheitliche Risikosituationen, aber auch das Geschlecht des Embryonen festzustellen. Viele jubeln über diesen medizintechnologischen Fortschritt, der im Falle des Falles ein „humanes", weil extrem frühes Beenden des neuen menschlichen Lebens möglich macht. Wenn einem ein Embryo aus genannten Gründen (Erbkrankheiten, Risikoprofil etc) nicht genehm ist, wird er noch im Reagenzglas aussortiert.

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Etwas mehr als drei Jahre hat die Schweizer Nationalbank (SNB) durchgehalten. Nun hat sie den Kampf um einen festen Wechselkurs zum Euro – völlig überraschend – aufgegeben. Seit der Jahresmitte 2011 konnte die künstliche Wechselkursparität des Schweizer Franken (SFR) zum Euro bei 1,20 gehalten werden. Diese Maßnahme war eine Reaktion auf die seit 2010 erfolgte, massive Abwertung der europiden Esperantowährung zum Franken. Der Druck der Schweizer Exporteure, den Kurs auf einem für sie erträglichen Niveau zu fixieren, war ab dem Moment groß genug, als Mitte 2011 ein 1:1-Wechselkurs drohte. Nun aber scheint der Kursverfall des Euro gegenüber dem Dollar für die aktuelle Entscheidung der SNB ausschlaggebend gewesen zu sein.

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Es waren abscheuliche Taten, Journalisten und andere Menschen zu ermorden. Der Anlass: grenzwertige Satiren. Der Hintergrund: Frustrationen der arabischen Welt. Die Anschläge fordern Frankreich, die Demokratie, die Pressefreiheit heraus.

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Der Verfassungsgerichtshof hat soeben befunden, dass Homosexuelle gleichrangig wie heterosexuelle Paare als Adoptionseltern fungieren dürfen. Der Nationalrat muss nun bis zum 31.12.2015 eine entsprechende Gesetzesänderung vornehmen. Das ist die Faktenlage und zunächst zu akzeptieren.

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Während der hitzigen Kontroversen über Einwanderung und Islam zu Beginn des 21. Jahrhunderts wurden Muslime in den Medien und der öffentlichen Wahrnehmung weithin mit religiösem Fundamentalismus in Verbindung gebracht. Mancher hat gegen diese Assoziation argumentiert, der religiöse Fundamentalismus sei nur unter einer kleinen Minderheit der im Westen lebenden Muslime anzutreffen und sei auch unter Anhängern anderer Religionen zu finden, auch im Christentum. Doch den Behauptungen beider Seiten fehlt eine solide empirische Basis. Über die Verbreitung des religiösen Fundamentalismus unter muslimischen Einwanderern ist wenig bekannt. Es gibt praktisch keine aussagekräftigen Daten, die einen Vergleich mit einheimischen Christen erlauben.

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Nun also auch der schwarze Wirtschaftsminister. Nachdem schon die rote Gesundheitsministerin, dem Vernehmen nach bis vor kurzem selbst dem blauen Dunst zugetan, ein ausnahmsloses Rauchverbot in Bewirtungsbetrieben gefordert hatte, schwenkt nun auch der schwarze Juniorpartner der Regierung, in Gestalt ihres Parteichefs, Vizekanzlers und Wirtschaftsministers, auf SPÖ-Linie ein. Angeblich werde „…die bisherige Regelung nicht exakt vollzogen“, so Mitterlehner.

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Wo sind sie, die beiden mächtigsten Verbände in Deutschland? Was machen die „Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände“ (BDA) und der „Bundesverband der Deutschen Industrie“ (BDI) eigentlich, um die Rechte ihrer Mitglieder zu sichern? Eigentlich wäre ihre Aufgabe, die sie finanzierenden Mitglieder vor den willkürlichen Eingriffen des Staates in deren Eigentum zu schützen und zu bewahren. Doch sie arrangieren sich mit den Mächtigen im Kanzleramt und betonen vorauseilend, was sie nicht schon alles gemacht haben, um den Frauenanteil in ihren Mitgliedsunternehmen zu erhöhen. Es ist ein Trauerspiel. Denn seit der Einführung der paritätischen Mitbestimmung in Aufsichtsräten 1976 ist die verbindliche Frauenquote in Aufsichtsräten wohl der größte Eingriff in das Eigentumsrecht des Einzelnen in der jüngeren deutschen Geschichte.

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Wir kennen Raoul Wallenberg, wissen viel über sein Leben. Nur sein Tod muss im Nebulösen verbleiben, bis in Moskau tatsächlich alle Unterlagen über den in sowjetischem Gewahrsam umgekommenen schwedischen Diplomaten offengelegt sind. Bis dahin bleibt ungewiss, wie der schwedische Judenretter von Budapest in der UdSSR umkam.

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In seiner Weihnachts-Ansprache an die Kurie spricht Papst Franziskus von „geistlichem Alzheimer" und zählt fünfzehn Krankheiten auf, darunter auch „Die Krankheit der schizophrenen Existenz“. Ein so erbärmliches, ja beleidigendes, die Kurie in psychiatrische Nähe rückendes Zeugnis hat noch kein Papst seinem Führungs-Gremium ausgestellt! Zu den engsten Mitarbeitern des Papstes zählt der Präfekt des päpstlichen Hauses – dem auch der emeritierte Papst Benedikt XVI. angehört – Erzbischof Dr. Georg Gänswein. Da der Papst ihn nicht ausdrücklich ausgenommen hat, gilt diese Beurteilung auch für ihn.

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Die entscheidende Frage, die den deutschen Rechtsanwalt Carlos Gebauer bewegt, stellt er auf der ersten Seite seines erhellenden Werkes: „Schadet das Projekt EU den Regierten zuletzt möglicherweise mehr, als dass es ihnen nutzt?“ Der geneigte Leser braucht keine 225 Seiten bis zum Anhang zu lesen, um die einzig denkbare Antwort zu finden: ja!

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Sommer 1968. Die Wiener Aktionisten Otto Muehl, Günter Brus, Peter Weibel und Oswald Wiener stehen auf der Bühne im Hörsaal 1 der Universität Wien und onanieren, urinieren und kotzen. 300 Besucher und Journalisten sehen ihnen dabei zu. Das Quartett beschmiert sich mit der eigenen Scheiße, besudelt die österreichische Fahne und singt die Landeshymne. Ein großer Skandal, was für ein Tabubruch.

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Die Regierung steht vor einem Berg ungelöster Probleme und hat keinerlei Ambitionen, um diese zu lösen.
Hier seien einige der dringendsten aufgezählt:

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