"Kern macht Strache zum Kanzler" – so werden mit großer Wahrscheinlichkeit am nächsten Montag die Aufmacher der österreichischen Zeitungen lauten. Dass Christian Kern vor etlichen Monaten die sogenannte "Vranitzky-Doktrin" in den Orkus der Geschichte geschickt hat, hat nur kurz für Aufregung gesorgt. Dass aber ein sozialdemokratischer Kanzler nun unmittelbar vor der Wahl alles daran setzt, einen Freiheitlichen zu seinem Nachfolger zu machen, wird in die österreichische Geschichte eingehen.
Zur Erinnerung: Als Franz Vranitzky Jörg Haider 1986 zum Gottseibeiuns der österreichischen Innenpolitik erklärte, mag die Hoffnung dahinter gestanden sein, die FPÖ dadurch klein zu halten. Diese Aufgabe konnte die Strategie nicht erfüllen – stattdessen wurde die Vranitzky-Doktrin in den letzten 30 Jahren immer mehr zum Programmersatz einer zerfallenden Sozialdemokratie.
Die letzte inhaltliche Klammer bricht weg
In Wahrheit haben wir es in der Zwischenzeit längst mit zwei sozialistischen Parteien zu tun. Den linken Bobo- und den rechten Arbeiterflügel der SPÖ einte inhaltlich zuletzt nichts mehr – außer der zum Dogma erhobenen Überzeugung, dass mit der FPÖ wieder der Nationalsozialismus in Österreich Einzug halten würde. Wie man an der SPÖ im Burgenland bereits sehen konnte – und am neuen Wiener Bürgermeister wohl bald sehen wird können -, hielt diese Klammer zuletzt aber auch nicht mehr zusammen.
Kern hat das erkannt und konsequenterweise die Türe zur FPÖ geöffnet. Die geänderte taktische Überlegung dahinter: Da eine rot-grüne Mehrheit meilenweit von einer Mehrheit entfernt ist, hätte man so wenigstens eine Alternative zur ÖVP. Machterhalt als letzte Lebensberechtigung einer implodierenden Partei.
Wahlkampfchaos bringt SPÖ auf Platz 3
Dass allerdings die SPÖ wenige Monate später nicht mehr um Platz eins kämpft, sondern mit Platz drei und weniger als 20 Prozent rechnen muss, hätte er sich wohl nicht träumen lassen. Der wohl pannenreichste Wahlkampf der Geschichte hat aber große Verunsicherung bis tief hinein in die Kernschichten der SPÖ ausgelöst:
- Zuerst parteiintern gegen CETA zu mobilisieren, um dann in den EU-Gremien doch zuzustimmen;
- die Schließung der Mittelmeerroute zuerst als "Vollholler" zu bezeichnen, um dann energisch deren Umsetzung zu verlangen;
- das eigene Team nicht im Griff zu haben (schmerzhafte Abgänge mitten im Wahlkampf, Prügeleien im Kanzleramt, vermeintliche Alleingänge, undichte Stellen, die die Methoden nicht mittragen, etc.);
- zuerst mit dem "Plan A" ein wirtschaftsfreundliches Programm zu präsentieren, um dann kurz später in tiefstes Klassenkampf-Raubrittertum zu verfallen;
- zuzulassen, dass sich mit der Wiener SPÖ die wichtigste Bastion der Partei lieber mit Macht- als mit Wahlkämpfen beschäftigt;
- eine Oppostionsankündigung zu machen, die niemand glauben kann;
- den Arbeitern vor dem Ballhausplatz persönlich Getränke zu bringen, um anschließend nichts von einem Mauerbau zu wissen;
- einer Zeitung beleidigt die Inserate zu streichen, weil sie ein wenig schmeichelhaftes Psychogramm von einem Parteifreund veröffentlicht;
- den österreichischen Wählern von einem Europäischen Rat auszurichten, dass eine schwarz-blaue Regierung wohl wieder EU-Sanktionen auslösen würde oder
- den weltweit bekannten Spezialisten für Dirty Campaigning zu engagieren, um nach dem Auffliegen zu beteuern, ausgerechnet dessen Kernkompetenz nicht beauftragt zu haben:
All diese Punkte machen den Wählern nachhaltig klar, dass sich hinter eloquenten und anfangs oft sympathischen Auftritten katastrophale Managementqualitäten zeigen. Wie soll jemand, der so einen Wahlkampf abliefert, ein Land führen können?
Letztes Ziel: die ÖVP mitreißen
In der Zwischenzeit herrscht in der SPÖ blanke Panik. Die zwei zentralen Wahlkampfmanager hat man 14 Tage vor dem Urnengang geopfert – und trotzdem lässt sich die Abwärtsspirale nicht aufhalten. Die meisten Umfragen sehen die SPÖ nur noch bei 22-23 Prozent.
Die Aggressivität, mit der der Bundeskanzler der Republik in einem Fernsehduell den Außenminister am Sonntag beflegelt hat, macht klar, dass die SPÖ in der Zwischenzeit ihre Strategie gewechselt hat: Längst geht es nicht mehr darum, um Platz 1 zu kämpfen oder zumindest in Würde unterzugehen. Das letzte Wahlkampfziel der SPÖ lautet: Wenn wir schon untergehen, dann reißen wir wenigstens die ÖVP mit.
Woher der Hass auf die ÖVP kommt
Woher kommt der abgrundtiefe Hass der SPÖ auf die ÖVP? Wohl zum einen aus dem Umstand, dass es vor Sebastian Kurz noch nie einem Juniorpartner einer Koalition gelungen ist, die Kanzlerpartei zu überholen. Dass Kurz mit einem Programm erfolgreich ist, das deutlich wertkonservativer und wirtschaftsliberaler ist als das seiner drei Vorgänger, ist auch eine inhaltliche Demütigung für Kern.
Der größte Schmerzpunkt für den Kanzler dürfte aber der Umstand sein, dass ein 31-jähriger Jungspund die traditionell unführbare ÖVP in kürzester Zeit komplett umgekrempelt und auf Linie gebracht hat, während die traditionell kadavergehorsame SPÖ unter seiner Führung noch wesentlich stärker in einem Strudel aus Visionslosigkeit, Demotivation und Machtspielchen versinkt.
Irgendwas wird schon hängen bleiben
Mit allen Mitteln versucht die Partei mithilfe von sympathisierenden Journalisten, der ÖVP irgendwelche Sachen umzuhängen. Motto: Irgendwas wird schon hängenbleiben in der Hektik der letzten Wahlkampftage.
- Da wird allen Ernstes versucht, das Auffliegen des Skandals zum Skandal zu machen. Natürlich schuld daran: Die ÖVP, der man aber nichts nachweisen kann, außer dass Kurz-Sprecher Fleischmann daran gescheitert ist, Herrn Puller umzudrehen.
- Da wird ein zweites Mal die illegale Pflegerin von Wolfgang Schüssel erfunden, mit der man schon den 2006-er Wahlkampf drehen konnte.
- Da wird ein zweites Mal die Kindergartenstudie von Ednan Aslan durch den Kakao gezogen – auch wenn man gleichzeitig eingestehen muss, dass dieser inhaltlich eigentlich eh recht hat.
- Da wird einem der engagiertesten Kämpfer gegen den politischen Islam plötzlich vorgeworfen, ein Söldner Saudi Arabiens zu sein – obwohl Efgani Dönmez erst unlängst die Saudis massiv kritisiert hat.
Die Schlagzeilen machen deutlich, dass jetzt alle Dämme gebrochen sind. Die Medien liefern sich einen Wettlauf, wer die nächste Skandalstory abdruckt. Ob die Quelle einer seriösen Überprüfung standhält, scheint egal zu sein. Auf den berühmten Gegencheck scheint ebenfalls niemand mehr Wert zu legen. Aufgeklärt werden alle diese halbgaren Vorwürfe frühestens nach der Wahl – wenn sie keinen mehr interessieren.
Mein Tipp: Strache wird Erster
Der SPÖ werden alle diese Vorhaltungen nichts mehr nützen. Davon profitieren werden – zum kleineren Teil – die drei Kleinparteien, die dadurch den Einzug in den Nationalrat schaffen dürften. Zum größeren Teil werden sie aber Heinz-Christian Strache nützen, der es extrem geschickt schafft, sich von all diesen Geschichten fernzuhalten und als besonnener Staatsmann zu inszenieren. Welch absurde Umkehrung der politischen Geschichte!
Die politische Erfahrung lehrt, dass die Umfragen traditionell die ÖVP über- und die FPÖ unterbewerten. Zusammen mit den in der Kürze der Zeit unwiderlegbaren Vorwürfen besteht die realistische Wahrscheinlichkeit, dass nicht Kurz, sondern Strache auf dem ersten Platz landet.
Um zum Anfang zurückzukehren: Die SPÖ weiß das – und es scheint ihr vollkommen egal zu sein. Hauptsache, man kann sich an der ÖVP für den eigenen Abstieg rächen.
Demokratie hat das Ziel, einen friedlichen Machtwechsel zu organisieren. In diesem Sinne muss man diagnostizieren: Das, was sich hier abspielt, ist ein Angriff auf die Demokratie.
Mag. Florian Unterberger ist Pressesprecher bei einer internationalen Anwaltskanzlei, Vater von vier Kindern und kirchlich engagiert.
Ich sehe das nicht so, hoffe aber, dass es eintrifft.
die Sozis werden wenig verlieren.
Berichte über rote Kriminelle, deren Bereicherung am Volksvermögen, ihre verlogenen Winkelzüge liebt der echte Sozi!
Diese korrupten roten Bonzen sind seine Idole denen er nacheifern will!
Jeder Skandal, jede Hinterfotzigkeit entlockt dem Sozi nur ein "Gut gemacht, Genossen!", denn man hat ja den Klassenfeind oder die "Nazis" (= alle die nicht Marxisten sind) geschädigt.
Wie sagte der Ökobolschewik Fischer in der Piefkei?
"... Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden, Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet."
SO denken sie. Darum lieben Sie den Silberstein, den Soros und den Kern samt Anhang...
Bestechend und kristallklar analysiert!
Nur glaube ich nicht, dass Strache Nr. 1 wird, zu gross scheint der Vorsprung fuer Kurz. Deshalb: FPOe waehlen!
Oder OeVP, aber auf keinen Fall eine Kleinpartei!
Und ich wuensche mir fuer FPOe und OeVP zusammen eine 2/3 Mehrheit.
Auch hier kann man nur sagen:
Wer wird die herrschenden Zustände ändern? Die ÖVP, die all das vorsätzlich herbeigeführt hat?
Die FPÖ, deren Feigheit zum Himmel stinkt und die sich unter der Nazikeule duckt, statt damit auf die Sozis einzuprügeln?
Nein, liebe Leute. DAS ändert keiner mehr, das ändert sich nur mehr in einer Orgie der Gewalt!
Die Zustände schauen nämlich so aus: (Quelle: https://bachheimer.com/bildung-und-verformung )
Auf Empfehlung eines Verwandten hin habe ich mich dazu entschlossen, noch vor der Nationalratswahl einige Erfahrungen mit der Leserschaft zu teilen, die meine 11jährige Tochter im vergangen Schuljahr erleben mußte.
Mit Semesterbeginn 2016 kam meine Tochter in eine „Neue Mittelschule“ im 22. Wiener Gemeindebezirk. Meine Befürchtungen und Vorbehalte waren groß, wie ich einräumen muß. Ich war mir der Zustände an den Wiener Schulen abseits privater Lehranstalten durchaus bewußt, weshalb ich meine Tochter in eine katholischen Privat-Volksschule mit geringem Ausländeranteil schickte. Nicht zuletzt aus Mangel an Alternativen nach einem Wohnortswechsel war ich 2016 dazu gezwungen, auf eine öffentliche Schule zurückzugreifen.
Bereits die Informationsabende vor Schulbeginn, ließen nichts Gutes erahnen. Der Ausländeranteil lag bei geschätzten 90% (!), in der Schulklasse meiner Tochter, sollte sich das bestätigen. Nur vier Kinder hatten Deutsch als Muttersprache, die Klassenlehrerin kam aus der Türkei. Das christliche Kreuz - verpflichtend in Klassenzimmern der Republik Österreich verpflichtend an der Wand anzubringen - lag achtlos auf einem Seitenkasten. Stattdessen war ein Nazar-Amulett („Türkisches Auge“) gut sichtbar an eine Pinnwand geheftet.
Ich tröstete mich damit, dass die Zusammensetzung der Klasse bunt gemischt, der Moslemanteil relativ gering war. In Parallelklassen war deren Anteil deutlich höher und es fielen auch öfters Wortmeldungen wie: „Das ist jetzt unser Land. Verschwindet von hier.“
Mit der Klassenlehrerin aus der Türkei hatte meine Tochter von Anfang an einen sehr schwierigen Stand. Nicht nur, daß Frau N. durch pubertäres Verhalten und andauernde Drohgebärden gegenüber den Kindern auffiel, so hatte sie auch einen überschwänglichen Hang zur Türkei und dem Islam. Immer wieder lobte sie die Türkei und ihre Religion in den siebten Himmel, wurde nicht müde, die Kinder in ihrem Sinne quasi zu missionieren. Kinder sind bekanntlich leicht für falsche Botschaften empfänglich und ihrerseits bemüht, stets zu gefallen. Frisch Gebackenes meiner Tochter, als Eingangsgeschenk für „ihre“ Klassenlehrerin gedacht, quittierte sie mit der rhetorischen Frage, ob sie sie denn vergiften wolle.
Verstört unterließ es meine Tochter in Hinkunft, ihrem Backhobby nachzugehen.
Umgekehrt „beglückte“ Frau N. ihre Schüler des öfteren mit türkischen Spezialitäten, die man selbstverständlich zumindest kosten mußte. Wer sich weigerte - meine Tochter ist bei Lebensmitteln sehr empfindlich, ihr wird leicht übel -, wurde häufig lauthals vor der ganzen Klasse schlecht gemacht. Ähnliche Szenen spielten sich bei unterschiedlichen Gelegenheiten öfters ab, was Gängeleien der anderen Kinder zur Folge hatte.
Einige Male wurde meine Tochter nachhaltig darauf hingewiesen, doch bitte den Kontakt zu diesen und jenen Kindern, allen voran Burschen, zu unterlassen. Das gezieme sich nicht, wie sie meinte. Türkische Mädchen hingegen, schienen alle nur erdenklichen Freiheiten zu haben.
Die „gefühlte“ Benachteiligung setzte sich bei Prüfungen fort. Kleine Fehler meiner Tochter bei Nebenrechnungen von Mathematikaufgaben, wurden mit vollem Punkteabzug bestraft. Selbst kleine Form-Abweichungen ihrer selbst aufgestellten Regeln, wurden als grobe Fehler gewertet. Bei Geographietests verhielt es sich ähnlich
Müßig zu erwähnen, daß sie die Klassenkinder keineswegs gleichwertig beurteilte, inländische Kinder bei gleicher Leistung, mit deutlich schlechteren Noten rechen mußten. Erst auf meine Beschwerde im Direktorium hin, wurden die Arbeiten meiner Tochter einer neuerlichen Überprüfung unterzogen und anschließend korrekt bewertet.
Konsequenzen hatte das wohlgemerkt keine. Im Gegenteil. Nur ich fand mich in der Position wieder, mich ständig rechtfertigen zu müssen.
Über die Tatsache, daß Frau Ns. schriftliche Bemerkungen vor Rechtschreibfehlern nur so strotzten, mag man sich noch amüsieren können. Nicht aber über das Mobbing, dem meine Tochter andauernd ausgesetzt war; häufig vor der ganzen Klasse, wie bereits erwähnt. Die mehrmalige Weigerung meiner Tochter, ihre türkischen Speisen (darunter Halal-Produkte, wie mir bestätigt wurde) zu kosten mündeten in der Drohung, dass sie möglicherweise nicht an der Schwimmwoche teilnehmen könne, da sie ja möglicherweise verhungern würde (...)
Das Faß zum überlaufen brachte schließlich der Religionsunterricht. Ausgerechnet Frau N. wurde mit der Aufgabe betraut, den katholischen (!) Religionsunterricht einige Wochen lang zu supplieren. (Die eigentlich dafür zuständige Lehrerin war krankgemeldet.) Nicht nur, dass sie ausschließlich über den Islam sprach, so wurde er darüberhinaus als einzig wahre und erlösende Religion dargestellt. Kopftücher seien „cool“ und man könne viele „modische Sachen“ damit machen. Einige Male betonte sie bei dieser Art „Unterricht“ gegenüber den Kindern, dass sie darüber zu Hause nichts erzählen sollten (!). Als meine Tochter mir gegenüber sehr provokante Bemerkungen über „Allah“ äußerte, wonach dieser doch der einzig wahre Gott sei, stellte ich sie zur Rede. (Ich möchte an dieser Stelle anmerken, daß meine Tochter christlich erzogen wurde.) Meine Beschwerden bei Frau N. verhallten. Sie bestritt geradeheraus, den Kindern eine Schweigepflicht auferlegt zu haben. Das hinderte sie freilich nicht daran meine Tochter - abermals vor der ganzen Klasse - zur Rede zu stellen, weshalb sie mir denn davon erzählt hätte.
Aus diesen Erfahrungen heraus, habe ich zum Jahresabschluß endgütig die Konsequenzen gezogen. Ich habe meine Tochter, trotz eines deutlich längeren Schulweges und natürlich zusätzlicher Unkosten, wieder in einer privaten Lehranstalt untergebracht. Wie es scheint sind öffentliche Schulen in Wien, inländischen Kindern nicht mehr zuzumuten. Es ist ein multikultureller Moloch, bei dem vor allem der eigene Nachwuchs leidet, bei stetig sinkendem Bildungsniveau.
Diese Zeilen sollen auch ein dringender Appell an jene Mütter und Väter sein, denen das Wohl ihrer Kinder am Herzen liegt. Auch wenn man tiefer in die Tasche greifen muß, so halte ich Privatschulen in Wien dennoch für alternativlos, in Anbetracht der Zustände an den öffentlichen Schulen. Jedenfalls auf Basis der Erfahrungen mit meiner Tochter.
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DAS sind die Folgen der Taten von Rotzgrün und Schwarz!
Und nicht vergessen: In genau 5 Jahren dürfen all diese Kinderchen wählen.
In genau 8 Jahren werden diese Buben in der Sozi-Armee das Waffenhandwerk lernen, während Bobo- Bübel lieber als elender Zivi herumschmuftelt.
Ein Teil wird auch die vakanten Jobs der Sozi-Bullen machen.
So wir der Staat übernommen. Schon heute haben wir Bullen und Soldaten, die mit Taliban-Bart freudig zeigen, wohin der Weg geht.
Den gut zwei Drittel der Österreicher so haben wollen....
Die Wahl wird es beweisen.
Florian Unterberger leistet seinen Beitrag zum Wahlkampf der ÖVP und mobilisiert mit der Prophezeiung, Kurz werde gar nicht Erster sein, den letzten Rest an schwarzen Reserven. Nach dem Motto : wer zu siegessicher ist, verspielt die bequemen Brösel vor der Wahl, weil viele nicht mehr hingehen, die meinen, es ist ohnehin schon für den Kurz gelaufen. Brav gemacht, aber hier verstehen wir schon, von wem die Wende kommt. Und wenn eine Werbung die Situation inhaltlich mit dem Nagel auf den Kopf trifft, dann die der FPÖ durch ihren Vergleich der Vordenker mit den Spätzündern. Aber treiben wir es nicht zu weit - immerhin zünden sie! Angeblich. Ob sie aber tatsächlich keine Versager sind, das wird sich erst bei der Regierungsbildung und im Zuge der Regierungsarbeit herausstellen. In diesem Sinne erteilen wir aber vorzugsweise den Urhebern, und nicht den Kopiermeistern den Zuschlag. Alles andere wäre doch sehr unklug.
Es tut mir leid für die FPÖ-Anhänger.
Aber jegliche Stärkung Straches trägt dazu bei, dass die abstürzenden Roten gemeinsam mit den erstarkten Blauen die Mehrheit erreichen und gemeinsam eine Regierung bilden werden.
Warum?
1) weil sich jede Mehrheitspartei in einer Koalition mit einem dem Untergang geweihten Partner wesentlich leichter tut, als mit einer Partei, die durch einen enormen Gewinn gewaltig erstarkt ist - egal ob als Kanzler oder Vizekanzler
2) weil die SPÖ unbedingt an der Macht und an den Futtertrögen bleiben will und daher unendlich kompromissbereit sein wird.
Und ich habe schon phantasiert, dass sich blau (29,9 %)-rot (19,9 %) rein zahlenmäßig gar nicht ausgeht... man wird wohl noch träumen dürfen.
Beim gestrigen Duell Kurz vs. Strache hat es den Tarek Leitner (ORF) so richtig "zerbröselt - das war gut so.