Von „Asylanten auf Zeit“ und Asylshoppern

Jede Asylgewährung ist auf Zeit. Denn bei Wegfall der Fluchtgründe ist der Asylstatus von Amts wegen abzuerkennen (§ 7 Asylgesetz (AsylG) 2005). Im Alltag vielleicht nur totes Recht, weil die Promotoren der Zuwanderung sofort auf die „gute Integration“ hinweisen.

Die Schaffung eines „Asylrechts auf Zeit“ für „Kriegsflüchtlinge“ würde der Systematik der österreichischen Rechtsordnung widersprechen. Rechtlich sind „Asyl“ und „Flüchtling“ klar definierte Begriffe – ausschließlich im Zusammenhang mit der Schutzgewährung gemäß Genfer Flüchtlingskonvention 1951. Auch gemäß § 3 AsylG zählt als schutzwürdiger „Flüchtling“ nur eine Person, die in Ihrem Heimatland von den nationalen Behörden aus den in der Konvention taxativ aufgezählten Gründen (etwa Rasse, Religion, Nationalität, politische Überzeugung) verfolgt wird. Krieg, Bürgerkrieg, Stammesfehden oder der böse Nachbar zählen nicht dazu. Im Detail wird dies allerdings etwas aufgeweicht durch ein freiwillig übernommenes EU-Zwangskorsett („Statusrichtlinie“).

Daneben kennt § 8 AsylG den Status des „subsidiär Schutzberechtigten“. Dieser ist einem Fremden zu gewähren, der zwar nicht asylberechtigt ist, aber eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung aus menschenrechtlichen Gründen nicht möglich ist. Eingeführt wurde dieses Instrument durch die „EU-Statusrichtlinie“.

Und auch hier ist dem Fremden gemäß § 9 AsylG der Status eines subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen abzuerkennen, wenn die Voraussetzungen nicht oder nicht mehr vorliegen.

Gemäß § 62 AsylG kann die Bundesregierung für Zeiten eines bewaffneten Konfliktes oder sonstiger die Sicherheit ganzer Bevölkerungsgruppen gefährdender Umstände im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates mit Verordnung ein vorübergehendes Aufenthaltsrecht im Bundesgebiet gewähren.

Also sind alle Instrumente vorhanden. Was soll also ein „Asyl auf Zeit“ sein – eine „Rutsche“ zur permanenten Niederlassung?

Asylshopper auf der Walz

Ganz abgesehen davon sind gerade die „Syrienflüchtlinge“ nicht schutzbedürftig, sie suchen bei uns nicht „Schutz vor Bomben und Verfolgung“, sondern die pralleren Sozialtöpfe. Sie haben auch nicht ihr nacktes Leben nur durch einen Sprung über die österreichische Grenze vor dem Zugriff der bösen Häscher retten können.

Als Moslems haben sie vielmehr diesen Schutz schon lange genossen – in den Nachbarstaaten Jordanien, im Libanon, in der Türkei, selbst in Nordafrika. Teils haben sie schon vor vielen Jahren ihre Heimat verlassen, in sicheren Drittländern gelebt und oft auch gearbeitet. Auch jene, die sich erst auf Grund von Merkels Schalmeirufen „Ihr Kinderlein kommet …“ auf die Reise gemacht haben, mussten zwangsweise sichere Drittstaaten passieren.

Wenn sie sich in der Folge auf die Weiterreise machen, dann nicht mehr zum Schutze ihres Lebens, Ziel ist vielmehr das verheißungsvolle Schlaraffenland (Deutschland, Österreich), wo allein das monatliche Familien-Taschengeld ein Vielfaches des Einkommens beträgt, welches in der Heimat durch harte Arbeit erzielt werden könnte.

Sie – ebenso wie ihre Reisegefährten aus Afghanistan, Pakistan, Bangladesch, Eritrea etc. etc. – sind vielmehr „Asylshopper“ – also Personen, die sich zum Zwecke der illegalen Migration ihr „Asylland“ über den halben Globus hinweg im Hinblick auf die bestgefüllten Sozialtöpfe und die angenehmsten Verbleibmöglichkeiten aussuchen. Beweis: Portugal ist als Asylland nicht wirklich begehrt (0,00 Asylanträge pro 1000 Einwohner). Der Ansturm erfolgt hingegen auf Österreich, Deutschland, Schweden.

Anders ist es nicht erklärbar, dass diese „Asylsuchenden“ tausende Kilometer zurücklegen, um vor „Verfolgung sicher zu sein“, obwohl dies mit weniger Mühe und Kosten bereits in einer anderen Region ihrer Heimat oder im benachbarten arabischen Ausland (Saudi-Arabien, Golfstaaten) möglich gewesen wäre – und sie auf ihrer Reise eine Vielzahl sicherer Drittländer passiert haben.

Dr. Harald W. Kotschy war jahrelang als österreichischer Spitzendiplomat tätig, u.a. als langjähriger Botschafter in Mazedonien und zuletzt bei der OSZE. Er ist derzeit internationaler Politik- und Unternehmensberater und fungiert als Präsident der Österreichisch-Mazedonischen Kultur- und Freundschaftsvereinigung.

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alle Kommentare

  1. F.V. (kein Partner)

    Erfreulich die Aussagen eines Kenners der Lage.

    Da ich nicht weiß ob und in wie weit der Hooton-Plan bekannt ist, erlaube ich mir ihn in groben Zügen hier einzustellen. (Wem das zu lang ist, muß ihn nicht lesen. Jene, die solche Informationen für´s Archiv sammeln, können ja den Text archivieren.)



    • F.V. (kein Partner)

      Der Hooton-Plan heute – damals

      Der Hooton-Plan heute

      DeutscheLobby.Info, 28.06.2015

      1. Vorgeschichte

      Versailles ist auch heute noch der deutschen Bevölkerung ein Begriff durch die unverschämten Forderungen der Alliierten nach Gebietsabtretungen, Abrüstung und Reparationszahlungen nach Abschluss des 1. Weltkrieges. Die deutschen Streitkräfte waren abgerüstet und nun wurde kassiert. Bei der übergroßen Mehrheit des deutschen Volkes, bei allen Parteien – von links bis rechts – war der Sturm der Entrüstung über die durch die von den Deutschen zu leistenden Reparationen groß und dauerhaft. Die Entstehung des 2. Weltkrieges dürfte nicht unwesentlich davon beeinflusst worden sein.
      2. Die Ziele Hootons

      Nach Ende des 2. Weltkrieges war man schlauer: Die Deutschen sollten zwar auch geschröpft werden, es jedoch nicht bemerken. Guter Rat war teuer.
      Die Lösung dieses Problems wurde – schon am 04.01.1943 – durch den Professor der Anthropologie an der Harvard-Universität Ernest Albert Hooton aufgezeigt. Er empfahl eine Bevölkerungspolitik für die Deutschen, die die Besatzungsmächte nach Kriegsende zur „Lösung der Deutschen Frage“ durchführen könnten und sollten. Im New Yorker „Peabody Magazine“ erschien sein Vorschlag. In der Ar-tikelreihe „Sollen wir die Deutschen töten“ (Titel: „Züchtet die kriegerischen Erb-anlagen der Deutschen weg“ (Breed war strain out of Germans) stelle er seine Forderungen dar.1
      Diese lauteten:

      • Deutschland mehrfach zu teilen,
      • Das gesamte deutsche Erziehungssystem zu vernichten,
      • den deutschen Nationalismus zu zerstören,
      • die Geburtenraten der (reinrassigen) Deutschen drastisch zu senken und
      • die Ansiedlung von Abermillionen Ausländer in Deutschland (mit dem Ziel ge-netischer Vermischung) weitgehend zu fördern und so die „Kriegsseele der Deutschen auszuzüchten“.

      Um größeren Widerstand bei den Deutschen zu vermeiden, schlug Hooton vor, diese „Umzüchtung“ langsam durchzuführen.
      Auch die US-Hetzschrift mit dem Titel „What to do with Germany“ (Was machen wir mit Deutschland ?) aus der Feder des Rechtsanwaltes Louis Nizer zeigte die damalige Denkrichtung.

      Präsident Roosevelt verteilte den Nizer-Text an seine Kabinettsmitglieder und Ge-neral Eisenhower versandte 100.000 Exemplare. Alle Offiziere seines Stabes mussten Aufsätze über das Buch schreiben. Harry S. Truman war überzeugt: „Je-der Amerikaner sollte es lesen”.3
      In dem Kapitel „Invading the German Mind“ (Aushöhlung des deutschen Geistes) schrieb Nizer:

      „Die Umerziehung (reeducation) ist die größte und vornehmste Aufga-be, die uns je auferlegt worden ist, denn es geht darum, das geistige Fundament eines ganzen Volkes zu zerstören und diesem einen neuen Charakter einzupflanzen. Alle nur verfügbaren Kräfte müssen für die Durchdringung des deutschen Denkens bei diesem noblen Angriff ins Feld geführt werden.“

      Dieser Deutschenhass wurde von Roosevelt zur amerikanischen „Staatsrä-son“ erhoben, er erlebt eine Zweitausfertigung und Bestätigung im links-grünen Deutschenhass unserer Tage.

      Dem Internet kann man entnehmen, dass es sich dabei um eine gezielte, aber verdeckt gehandhabte psychologische Kriegsführung gegen die Deutschen handelt.

      Der Umerziehungsgedanke spielte auch bei der Potsdamer Konferenz eine Rolle. Der Stellvertretende US-Außenminister Archibald McLeesh, sagte dort, es müsse das Ziel der Umerziehung sein, den Charakter und die Menta-lität der deutschen Nation zu verändern, so dass Deutschland schließlich ein Leben ohne Überwachung gestattet werden könne.
      Dafür sei eine Behandlung der Deutschen notwendig, die man mit der eines Kriminellen in einer modernen Strafanstalt vergleichen könne.
      „Wir werden die gesamte deutsche Tradition auslöschen.“

      Man müsse einen Prozess in Gang setzen, an dessen Ende die deutsche „Self Ree-ducation“ stehen müsse. Die Hauptforderung der Psychologischen Kriegführung sollte verwirklicht werden:
      Das (deutsche) Volk von seiner Führung zu trennen. … Für alle Zeitungen wie auch beim Rundfunk galt der Grundsatz, dass jeder Journalist ein Umerzieher zu sein hat.
      Befolgte er das nicht, lief er Gefahr, seine Stellung zu verlieren. Nicht zu-letzt das erklärte die Linientreue von Verlegern und Redakteuren.
      „Erst wenn die Kriegspropaganda der Sieger Eingang gefunden hat in die Geschichtsbücher der Besiegten und von der nachfolgenden Gene-ration auch geglaubt wird, kann die Umerziehung als wirklich gelun-gen angesehen werden“, so Walter Lippmann, 1889-1974, jüdisch-amerikanischer Publizist und Chefredakteur der New York World, zit. in: Hell-mut Diwald, Geschichte der Deutschen, Propyläen: Frankfurt, 1978, S. 9810, 11, 12.

      Noch Anfangs der 90er Jahre betonte Jeffrey Peck, Leiter des Germany Historical Institute in Washington, erneut die angestrebte Entwicklung mit den Worten:
      „Ich hoffe, dass sich mit der Zeit der deutsche Staatskörper von rein weiß und christlich zu braun, gelb und schwarz, mohammedanisch und jüdisch ändern wird. Kurz gesagt, der Begriff der deutschen Identi-tät muss geändert werden.“

      Zuletzt – 2001 – warb auch die Bundesregierung unter dem Schlagwort: „Familie Deutschland: mehr Chancen, mehr Rechte, mehr Sicherheit“, he-rausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung auf 80 Seiten dafür.
      3. Vernebelung durch Zeitablauf
      Vor diesen Zielen muss man die Entscheidungen, besser gesagt: „Nicht-Entscheidungen“ der deutschen Regierungschefs sehen, vor allem, was den Zuzug Fremder betrifft.
      Von nahezu allen Bundeskanzlern sind seit 1965 sind Äußerungen bekanntgewor-den, in denen sich diese gegen den Zuzug weiterer Ausländer ausgesprochen ha-ben.
      Obwohl sie die Richtlinien deutscher Politik bestimmen (sollen), haben sie nicht gehandelt. Sind sie in ihrem Handeln nicht frei ? Unterliegen sie weiter geltenden, aber geheim zu haltenden Vorgaben ? Wenn man sich die heutige Politik im Zu-sammenhang mit den Forderungen Hootons ansieht, muss die Frage erlaubt sein, ob es sich dabei nicht um die Realisierung des Hooton-Planes in Reinform han-delt:
      1. Die weitere Teilung Deutschlands.

      2. Die Vernichtung des deutschen Bildungs- / Erziehungssystems.

      3. Die Europäisierung und Zerstörung alles dessen, was man unter „national“ versteht.

      4. Die Verweigerung von Maßnahmen, die die Geburtenrate der hier geborenen Frauen verbessern, und

      5. die Ansiedlung von Millionen von Ausländern mit dem Ziel geneti-scher Vermischung in Deutschland !

      Sieht man sich weiterhin die nicht vernünftig zu erklärenden und auch vertrags-widrigen Subventionszahlungen in die wirtschaftlich schwachen Länder Europas an, so erhebt sich der Verdacht, ob die nicht – wie nach Versailles – als versteckte Reparationszahlungen aufgrund des verlorenen Weltkrieges gedeutet werden müs-sen.
      Dazu kommt – wie nach Versailles – die Rückrüstung der Bundeswehr. Ist das zu-fällig so ? Ist das aus Geldmangel so ? Oder ist es gezielte Politik seit Abschluss des 2+4-Vertrages ?
      h t t p ://galaxiengesundheitsrat.de/forum/topics/dann-gnade-euch-gott.
      h t t p ://books.google.de/books/about/Familie_Deutschland. html?id=dFmAoAEACAAJ&redir_esc=y.

      Die Senkung der Geburtenrate passt ebenfalls in dieses Bild, bedarf aber einer ge-sonderten Betrachtung.
      Ehrhard, Brand, Schmidt, Kohl, Schröder, Merkel (z. T. mehrere).
      17 Art. 65 GG.
      Ziel: Auszüchtung der Kriegsseele.
      Junge Freiheit vom 24.10.2014, S. 1.
      Ist das alles „Schnee von gestern“?
      1. Auch dann, wenn man sich die Äußerung des Präsidenten Barrak Obama vom 05.06.2009 auf der Ramstein Air Base ansieht ? Der hatte zu seinen Soldaten ge-sagt:

      „Deutschland ist ein besetztes Land und das wird auch so bleiben.“

      2. Auch dann noch, wenn man bedenkt, dass Hooton eine langsame Umzüchtung gefordert hatte ?

      3. Ist die Verwirklichung des Hooton-Planes aus heutiger Sicht nur eine Spinnerei oder ist sie gelebte Wirklichkeit ? Gibt es so viele parallele „Zufälle“, beim Ver-gleich heutiger Realität mit dem Hooton Plan ???

      Das Problem ist: Die allermeisten Deutschen sind inzwischen so verdummt, dass sie die Zusammenhänge nicht mehr erkennen. Das ist auch gewollt so. Dieses Ziel des Hooton-Planes kann abgehakt werden.
      4. Duldung dieser Politik durch die Bürger ?

      Jammern alleine hilft nicht. Hinsichtlich der genetischen Planungen, aber auch gegen finanzielles Ausbluten unseres Landes sollte den „Verantwortlichen“ in Wahrnehmung demokratischer Rechte die „rote Karte“ gezeigt werden.
      Parteien sollten nur dann unterstützt werden, wenn sie sich einsetzen für eine

      • grundlegende Veränderung des Einwanderungsrechts,

      • drastische Verkürzung der Entscheidungszeiten über Asylanträge von Zuwan-derern und deren unverzügliche Abschiebung, wenn sie über die notwendigen Voraussetzungen für die Asylgewährung nicht nachweisen können.

      • Förderung der Bereitschaft hier geborener Frauen, Kinder großzuziehen,
      • konsequente Durchsetzung nationaler Rechte gegenüber der EU. Insbesondere gilt das für Rechte, die die Verfügung über unsere Haushaltsmittel betreffen und eine

      • Unterstützung derjenigen Parteien, die die o.g. Forderungen vertreten.

  2. Majordomus

    Während hierzulande mit Begriffen wie Asylanten, Einwanderer, Flüchtlinge, Schutzsuchende und Migranten hantiert und die bestmögliche Verteilung über möglichst alle europäischen Länder diskutiert wird, ruft bereits einer der führenden Imams von Jerusalem, Scheich Mohammed Ayad, bei einem Auftritt in einer Moschee Jerusalems muslimische Migranten offen dazu auf, sich mit den Europäern zu verschmelzen, um den ganzen Kontinent zu erobern.
    “Wir werden sie fruchtbar machen! Wir werden Kinder mit ihnen zur Welt bringen, weil wir ihre Länder erobern werden!“

    Wir haben es mit Invasoren zu tun. Mit Eroberern. Und unsere Gutmenschen haben nichts Besseres zu tun, als hauthals "Welcome Reeefuuugeees!" zu plärren? Prinz Eugen würde sich um Grab umdrehen.



  3. simplicissimus

    Ich sehe es genauso, daß diese VP-Asyl auf Zeit-Masche nur ein weiterer unfähiger und verlogener Versuch ist, den Menschen so etwas wie Entschlossenheit und Problemlösungsfähigkeit vorzugaukeln.
    Es ist offensichtlich, daß hier viel zuviele Menschen das Asylrecht missbrauchen wollen, und mit ihnen die unsäglichen NGOs.



    • logiker2

      zitiere aus Weltalmanach 2011: Mindestsicherung ersetzt Sozialhilfe. Geplant ist auch die Einführung einer "Tranzparenzdatenbank", in der alle Förderleistungen erfasst werden, die vom Bund, von den Ländern oder der EU bezahlt werden. Von dieser Datenbank hatte die ÖVP (Österreich Verräter Partei) ihre Zustimmung zur Mindestsicherung abhängig gemacht. Ist wohl dumm gelaufen mit der "christlichen" Partei.

  4. Ingrid Bittner

    Das Thema Flüchtlinge beherrscht einfach alles und irgendwie hat man das Gefühl, es sind ALLE überfordert!
    Kritische Gedanken kommen erst jetzt da und dort auf bzw. werden öffentlich.

    Ich habe gerade gelesen:

    Tegernsee: Flüchtlinge in Bayerns Idylle - SPIEGEL ONLINE

    Aus der Bildserie:
    Das Foto ging leider nicht mit - es zeigt eine Flüchtlingsbetreuerin (vermute ich) mit nackten Beinen und zwei junge Männer - einer sehr dunkelhäutig.

    Was denken sich eigentlich FlüchtlingsbetreuerInnen?? Offenbar gar nichts! Es tut mir leid, dass manche meiner Geschlechtsgenossinnen offenbar ein Hirn wie ein Spatz haben. Wie kann ich mich zu jungen Männern soooo hinsetzen??? Wissen die nicht, welche Wirkung nackte Beine auf Männer haben, die von daheim nur gewöhnt sind, verhüllte Frauen zu sehen und die wahrscheinlich noch dazu monatelang keinen
    näheren Kontakt zu Frauen gehabt haben (konnten)??

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/tegernsee-fluechtlinge-in-bayerns-idylle-a-1054293.html

    Na ja in diesem Artikel lese ich u. a. auch von einer "harmlosen TBC" - für mich war TBC immer eine gefährliche, ansteckende Krankheit, die es ja eigentlich bei uns schon lange nicht mehr gibt. Aber man lernt nie aus.
    Nur, wie kennt man das auseinander??



    • simplicissimus

      Siehe bei Majordomus: FrauIn zeigt nackte Beine um sich in vorauseilendem Gehorsam mit den heilsbringenden Einwanderern zu vermischen.

    • Gasteiner (kein Partner)

      Ein Bild ging vor einigen Wochen durch die Medien - junges, blondes deutsches "welcome" Mädchen in Spaghettiträger-Leibchen und kurzen Hosen verteilt Hilfsgüter am Bahnhof an eine Horde "hungriger" Männer, die ihre Frauen nur in Burkas zeigen.

      Was mag so einer wohl bei dem Anblick denken ? Mag der Respekt vor deutschen "Schlampen" haben, wie diese naiven halb nackten Helferleins letztendlich bezeichnet werden ?

      Auch daran kann man erkennen, dass diese dummen Menschen keine Minute überlegen, wem sie sich da ins Land holen.

  5. Riese35

    Danke für die Klarstellung, die Balsam in der heutigen Zeit bedeutet. Aber eines war ja, ohne viel Fachwissen und Einblicke zu benötigen, offensichtlich: "Asyl auf Zeit" ist ein - überdies schlechter, plumper und sehr durchsichtiger - Wahlkampfgag, der kein einziges Sachproblem lösen soll, sondern nur die Diskussion darüber auf den St. Nimmerleinstag zu verschieben sucht, möglichst weit hinter den Wahltermin.

    Die einzigen, die das bis jetzt noch nicht durchschaut haben, sind die ÖVP Kernwähler und die offizielle röm.-kath. Amtskirche, die am Fest der unbefleckten Empfängnis der allerseligsten Jungfrau Maria A.D. 1965 gegründet wurde.

    Der Schuß unseres Vize-Machthabers aus der ÖVP wird aber wohl nach hinten losgehen, denn die, die ihr Hirn nicht in die Wahlzelle mitnehmen, wählen so oder so ÖVP, und alle, die noch zumindest ein kleines Resthirn haben, durchschauen das und wenden sich in noch größeren Scharen angewidert ob solcher Täuschungsversuche von der ÖVP ab.



    • Riese35

      "Asyl auf Zeit" bedeutet nicht, daß Asyl nur auf Zeit gewährt wird. Das ist das große Mißverständnis.

      "Asyl auf Zeit" bedeutet im Sinne der Erfinder, daß die Diskussion über Asyl auf unbestimmte Zeit vertagt wird.

    • Ingrid Bittner

      @Riese35: genau, das ist ja die Größe, die Österreich immer vorweist: vertagen, wegschieben, provisorisch etwas machen (das dann natürlich zur einzigen Wahrheit wird) - aber Probleme anpacken und lösen, das ist nicht die wahre Stärke der österreichischen Politik. Es geht immer so nach dem Motto: ein bisserl was geht immer und ist genug.

    • M.S.

      @Riese35

      Genau deshalb wurde von Mikl-Leitner der Zeitraum von 3 Jahren genannt, weil er erst nach den nächsten Nationalratswahlen abläuft. In den folgenden 5 Jahren wird das Thema weiter verschleppt, bis es ganz vergessen wird.

    • Haider

      Daß eine ehemals staatstragende Partei nur heiße Luft als Lösung der Okupation Österreichs durch Illegale (überwiegend Moslems) zu verkaufen wagt, ist schon infam. Daß jedoch die Lügenpresse voll darauf aufspringt - und somit ungeniert ihre Leser für Vollidioten hält - ist Frechheit pur!

  6. Bob

    Das ständige verwechseln der Begriffe Asyl, Einwanderer, Flüchtling, Schutzsuchenden und Migrant hat meineserachtens System. Es kann nicht sein das in jeder Disskusion immer bei Null begonnen wird und ständig mit den Ausdrücken, je nach Belieben, herumgefuhrwerkt wird. Damit kann man alle Argumente der FPÖ ins wanken bringen, neu hinzugekommen ist: "wir sprechen über Menschen" als ob es nicht auch schlechte Menschen gäbe.



    • Ingrid Bittner

      @Bob: der ewige Hinweis der Grünen, dass es sich um Menschen handelt ist schon sowas von nicht mehr zum Aushalten, weil es ist ja wohl logisch, wenn einer von einer Völkerwanderung spricht, dass es sich um Menschen handelt, ein Volk besteht nun einmal im üblichen Sprachgebrauch aus Menschen und die wandern jetzt und das nicht nur ein Volk, sondern viele.
      Aber logisch denken war noch nie Sache der Grünen, die sind ja die, die dauernd auf den Menschen herumreiten, weil sie keine sachlichen Argumente mehr haben.
      Und das sind die, die immer nur das Ende von Aktionen zeigen, siehe Flaschen- und Steinewerfer in Ungarn, etc.etc.

    • M.S.

      @Ingrid Bittner

      Van der Bellen hat einmal gemeint, wenn er vom Sinn eines Gesetzes nicht überzeugt sei, dann hält er sich einfach nicht daran. Genau das ist das Problem der Grünen. Gesetze interessieren sie wenig. Diese Tendenz zeigt sich leider auch immer häufiger in der nationalen und europäischen Regierung, was auf Dauer in die Anarchie und ins Chaos mündet.

    • Torres (kein Partner)

      @M.S.
      Dazu passt ja wunderbar die Aussage Van der Bellens (in der heutigen "Presse"), dass er als Bundespräsident eine FPÖ-geführte Regierung nicht angeloben würde. Das zeigt, neben dem eigenartigen (besser gesagt: nicht vorhandenen) Demokratieverständnis der Grünen, dass sie nicht nur Gesetze ignorieren, wenn es ihnen nicht passt, sondern auch die Verfassung.

  7. Frühwirth

    Dem kann ich nur VOLL ZUSTIMMEN!
    Ich frage mich, gibt es denn im Innenministerium heute keine Beamten, die über ein Fachwissen verfügen, wie es Dr. Kotschy hat?
    Und wenn ja. ist die Innenministerin derart beratungsresisten?
    Das Gespräch des Vizekanzlers mit Armin Wolf in der ZIB in dieser Frage des "Asyls auf Zeit" war ja derart erbärmlich, dass damit die totale Unfähigkeit dieser Regierung bewiesen wurde.

    Auch wenn die KRONE vermutlich auf Geheiß des Inseratenbringers Häupl den Lesern einzureden versucht, dass die Asylthematik kein Entscheidungsgrund bei den Wiener Wahlen ist, werden sowohl Pühringer, als auch Häupl die Rechnung für diese Unfähigkeit der Regierung gewaltig zu spüren bekommen.

    Und noch eines: was werden all die "Welcome to Austria" klatschenden Leute einmal ihren Enkelkindern auf die Frage antworten, weshalb sie sich nicht von Anfang an gegen die islamische Landnahme Europas gewehrt haben?







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