Vorhersehbares begab sich im österreichischen Rotfunk anlässlich des Rücktritts von ÖVP-Chef Josef Pröll. Sowohl in der Mittwoch-Diskussionsrunde im Ö1 als auch im ZIB-2-Interview, wo bewusst Erhard Busek eingeladen war, den wie immer etwas hilflosen Fragen von Frau Lorenz-Dittlbacher zu antworten, wie auch im folgenden „Runden Tisch“ kam der wahre politische Grund für den Ausstieg des Vizekanzlers und Finanzministers nicht zur Sprache.
Auch Frau Thurnher war natürlich nicht an der Wahrheit interessiert, als sie danach fragte, warum „Josef Pröll mit seinen Projekten gescheitert sei“ und sich gleich selber, an Karas gewendet, die Antwort gab: „Nur Nein sagen zu SPÖ-Vorschlägen“ sei zu wenig.
Schuld waren, da war man sich in allen ORF-Runden einig: einerseits die bündische Struktur der ÖVP sowie andererseits selbstverständlich die Landeshauptleute, die jeden Reformversuch im Ansatz sabotieren.
Da ist schon etwas Wahres dran, es ist aber bestenfalls die halbe Wahrheit, warum Josef Pröll enttäuscht das Handtuch geworfen hat: die wahren Blockierer in dem Land sind Werner Faymann und seine Beton-Truppe.
Beginnend mit Rudolf Hundstorfer, der sich nicht von der Hacklerregelung trennen kann oder will, über die Infrastrukturministerin Doris Bures, die eisern nicht nur am Koralmtunnel, sondern auch an den Privilegien ihrer roten Eisenbahner festhält, bis zum Bundeskanzler selber, der die Verwaltungs- und Staatsreform als „Unsinn und Illusion“ bezeichnet hatte, die überdies „tausende Arbeitsplätze kosten würde“, und somit die Arbeitslosigkeit vergrößern würde.
Die wahre Bremsertruppe in Österreich ist die SPÖ-Fraktion in der Regierung, die nur ein Ziel hat: wieder die nächsten Wahlen zu gewinnen, egal wie.
Josef Pröll hat das – spät aber doch – erkannt, und die Konsequenzen gezogen.
Herbert Kaspar ist Herausgeber der "Academia" und hat lange Erfahrungen im Bereich von Wirtschaft und Management.
