Wenn Erstgerichte untreu werden, so bleibt die Instanz doch treu

Nachdem das Auftreten der "Gertrude-Oma" bei der Wiederholung der Bundespräsidentenwahl 2016 dazu geführt hatte, Alexander van der Bellen deutlicher, als es zunächst schien, vor Norbert Hofer ins Ziel gehen zu lassen, probierte man es am Vorabend der letzten Nationalratswahl erneut: Die Anwesenheit einiger FPÖ-Politiker bei einem Begräbnis, bei dem das auch von der SS prominent verwendete Studentenlied "Wenn alle untreu wurden" gesungen wurde, sollte zu einem unglaublichen Skandal hochstilisiert werden – was am prognostizierten Wahlsieg der FPÖ allerdings nichts mehr änderte. Gegen die Berichterstattung einer Tageszeitung wurde von den betroffenen Politikern geklagt, und dies zunächst mit Erfolg: Die Tageszeitung hätte genauer recherchieren müssen, welche Liedversion tatsächlich gesungen worden war. In einem Fall wurde das gegen die Tageszeitung ergangene Urteil dieser Tage vom Oberlandesgericht Wien wieder aufgehoben – mit einer Begründung, die eine nähere Analyse verdient.







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