Die Situation der Corona-Krise hat es deutlich gemacht: die Versorgung mit Elektrizität und gesundem Wasser ist für jedermann unverzichtbar. Ganz besonders, wenn man an Haus und Wohnung gebunden ist, also zuhause bleiben muss. Und erst recht in einer Mietwohnung in einem Wohnblock oder gar in einem Hochhaus. Selbstverständlich sind ebenso die Versorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten lebenswichtig. Und natürlich gehören auch Abfallbeseitigung und Kanalisation sowie medizinische Versorgung und Altenpflege zur unverzichtbaren Infrastruktur.
Besonders abhängig von dieser Versorgung sind Stadtbewohner und ältere Leute. Man stelle sich vor, wie sich für die das Leben abspielen würde, wenn in den großen städtischen Wohnanlagen Wasser oder Strom ausfallen würde! Am Land und in vorstädtischen Villensiedlungen könnte man sich da leichter selber behelfen.
Eine der vorrangigsten Notwendigkeiten ist daher die Elektrizitätsversorgung. Aber da ist eine Entwicklung eingetreten – unsere scheuklappenversehenen Umweltschützer sind dafür verantwortlich –, dass wir dabei immer wieder phasenweise von Importen aus dem Ausland abhängig sind. Und wie weit die Zuverlässigkeit von Lieferungen aus dem Ausland geht, dass haben wir jetzt in der Corona-Krise erlebt: Da werden die Staaten zu Egoisten und vergessen jede Solidarität: Grenzen werden geschlossen und Exporte verboten oder zumindest enorm verteuert.
Wir müssen uns bewusst sein, dass die von den Grünen geplante totale Abhängigkeit von umweltfreundlichen autonomen Energiequellen nicht völlig und immer funktionieren kann, jetzt nicht und in absehbarer Zukunft nicht. Wenn wir uns daher auf diesem Sektor nicht vom Stromimporten aus dem Ausland gänzlich abhängig machen wollen – Atomstrom aus den Nachbarländern! – dann wird uns nichts anderes übrigbleiben, als unsere Verbrennungskraftwerke in Funktion zu halten, zumindest die Gas- und Ölkraftwerke, wenn schon Kohlekraftwerke abgeschaltet und abgewrackt werden.
Aber die grünen Umweltschutzpläne gehen ja weiter, nämlich dahin, auch unsere Öl- und Gaskraftwerke nicht nur abzuschalten, sondern sogar ganz abzuwracken. Wohin das führen kann, wenn der Bedarf an elektrischer Energie im ständigen Steigen ist und die grünen Energieersatzvorstellungen sich als Illusionen herausstellen werden – wie anzunehmen ist –, ist wohl klar: Stromabschaltungen, besonders im Winter, wenn auch mit Strom geheizt wird.
Man hat jetzt in der Krise ja gesehen, wohin es führt, wenn man bei lebenswichtigen Gütern auf Importe aus dem Ausland angewiesen ist, besonders in Zeiten der allgemeinen Knappheit.
Das darf uns in Österreich bei der Elektrizitätsversorgung nicht passieren! Kraftwerke dürfen nicht ins Blaue hinein, ohne dass Ersatzlieferungen garantiert sind, abgeschaltet werden. Überleben ist wichtiger als grüne Umweltschutzträumereien!
Dr. jur. Peter F. Lang ist Richter und Diplomat gewesen.
