Die linke Schlagseite des ORF ist seit vielen Jahren ein Ärgernis. ORF-Watch führt uns dankbarerweise täglich entsprechende Beispiele vor Augen. Selbst drei Gerd Bachers würden kaum ausreichen, um am Küniglberg den gesetzlichen Idealzustand zu realisieren.
Als Bürgerlicher dürfte man sich erwarten, dass der linken Experimentieranstalt unter einer türkis-blauen Regierung ein Ende bereitet wird und die systemfremde Protektion für den ORF aufgehoben wird. Schließlich haben beide nunmehrigen Regierungsparteien ihre Erfahrungen mit dem ORF gemacht. Vizekanzler Strache befindet sich in ständiger offener Konfrontation mit dem ORF, die sich auf Gerichtsebene fortsetzt. Aber auch die ÖVP sollte nicht vergessen, wer die Totengräber des Reinhard Mitterlehner waren, dass Sebastian Kurz jahrelang von der per Facebook geschaffenen Gegenöffentlichkeit lebte und welche Interviewtechnik Tarek Leitner im letzten Wahlkampf an den Tag legte.
Die jahrelange Loslösung vom ORF war ein Grund für den Erfolg von Sebastian Kurz. Da mag er von Wolfgang Schüssel gelernt haben.
Nach ein paar Wochen an der Macht scheint die ÖVP eine neue Linie einzuschlagen. Ein paar Hintergrundgespräche hier, ein paar Landtagswahlen da, eine direkte Frage im ZDF-Morgenmagazin an Sebastian Kurz und dann noch ein offener Brief um sich selbst besorgter ausländischer Journalisten – und schon klingt Medienminister Gernot Blümel ganz nach Appeasement. "Diskurs" (Auseinanderlaufen?) ist angesagt, der Markt wird in Zweifel gezogen, Qualitätsansprüche sollen Interventionen rechtfertigen und für Alexander Wrabetz wird eine Arbeitsplatzgarantie abgegeben.
Offensichtlich hält die ÖVP nach ein paar Wochen an der Macht das Arrangement mit dem ORF für eine Strategie. Da muss man Gernot Blümel an eine alte Weisheit erinnern: Wenn das Krokodil Deinen Koalitionsgegner frisst, bedeutet das noch lange nicht, dass das Krokodil Dein Freund ist.
Georg Vetter ist Rechtsanwalt, Vorstandsmitglied des Hayek-Instituts und Präsident des Clubs unabhängiger Liberaler. Bis November 2017 ist er Abgeordneter im Nationalrat gewesen.
