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Politiker haben nur Interessen

Bevor ich mich in die Interessenslage der Herren Kern und Strache versetze, eine ORF-Meldung zur Einstimmung:  

"Versichert wurde vom Bundespräsidenten am Dienstag, dass er die inhaltlichen Ziele, aber auch die personellen Vorschläge bezüglich der künftigen Regierung "sehr genau prüfen" werde. Die europäischen Grundwerte müssten der Kompass für die Zukunft bleiben. "

Wer erinnert sich da nicht an den "WerteKOMPASS" der SPÖ?

"Von politischen PartnerInnen erwartet die SPÖ ein Bekenntnis zum Friedensprojekt des gemeinsamen Europas […] und solidarischen Staatengemeinschaft, die sich den grundlegenden Werten und Prinzipien wie Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten verpflichtet fühlt ..."

Was wäre nun unter Berücksichtung der politischen Interessen Kerns und Straches das worst case scenario der anstehenden Regierungsbildung? Das wäre eine Einigung von Rot und Blau auf Folgendes:

Kern bleibt Kanzler, Strache wird Vizekanzler; die SPÖ zeigt sich bei den Ministerposten mehr als großzügig, nur das Außenministerium muss unabdingbar rot werden.

Welche Überlegungen könnten auf beiden Seiten für so eine Lösung dahinter stehen?

Die Interessen der SPÖ:

In der Löwelstraße herrscht Klarheit, das nach diesem Wahlkampf eine schwarz-rote Koalition mit Sebastian Kurz als Kanzler auf keinen Fall möglich ist. Auch nicht mit Doskozil statt Kern, hat doch Spitzenkandidat Doskozil in seinem Burgenland der SPÖ einen besonders schlimmen Prozentverlust beschert. Das heißt: Zusammenarbeit mit der FPÖ.

Denn die SPÖ und Christian Kern wollen auf keinen Fall alle Macht und Einflusssphären abgeben. In der Regierung zu bleiben, ist das Leitmotiv – koste es was es wolle. Außerdem behält die SPÖ den Bundeskanzler und schickt (gemeinsam mit der FPÖ) Kurz damit in die Opposition und in die Versenkung, mit allen möglichen Auswirkungen innerhalb der ÖVP. Dafür kann man schon einen hohen Preis bezahlen.

Was kann aber Strache dazu bewegen, mit Rot zu koalieren und Kern sogar die Kanzlerschaft zu lassen?

Ganz einfach. Auch mit der ÖVP wäre er nur Vizekanzler. Er gibt also überhaupt nichts auf. Wahrscheinlich kann er der SPÖ auch bessere und vielleicht sogar mehr Ministerposten abluchsen, als ihm die Türkisen zugestehen würden. Mit der ÖVP hätte er noch dazu einen deutlich stärkeren und im Volk beliebteren Regierungspartner, einen als eindeutig als Nummer Eins gewerteten Kanzler Kurz. Die traditionellen FPÖ-Themen wären an der Seite der Türkisen nur sehr schwer als FPÖ-Erfolge zu verkaufen (Stichwort: Sperre der Balkanroute). Hingegen kann Strache als Partner der geschlagenen SPÖ ständig seine populären Themen trommeln und Kern regelrecht vor sich herjagen. Also die in vielen Jahren gelernte Oppositionsrolle auch in der Regierung weiter spielen.

Kickl kann auch argumentieren, dass die SPÖ ja gar nicht verloren, sondern nur der Kurz gewonnen hat, also soll der Kern ruhig weiter den Pizzakanzler spielen. 

Außerdem böte diese Bundeslösung für die FPÖ eine hervorragende Ausgangslage für die nächste Wahl in Wien! Kein Wiener Roter kann dann noch die Blauen zum Feindbild erklären, wo doch sogar der Parteivorsitzende selbst ...

 Wieder gilt das Wort, dass es in der Politik keine Freunde, sondern nur Interessen gibt.

Sowohl für Rot als auch für Blau spricht also meiner Meinung nach die jeweilige Interessenslage eindeutig für eine rot-blaue Koalition. Die einen sichern sich ihren Machterhalt, und die anderen können sich auf einen wesentlichen schwächeren Partner freuen, als es die Neue ÖVP wäre.

Freuen kann sich auch der Bundespräsident – jetzt wahrhaftig unabhängig von allen im Parlament vertretenen Parteien. Sein Albtraum, Schwarz-Blau angeloben zu müssen, wird keine Realität.

Und er kann auch beruhigt sein, weil die Kanzlerschaft Kerns (möglichst auch noch mit einem SPÖ-Außenminister) garantiert, dass die blauen Bäume nicht in den Himmel wachsen und Österreich sich auch nach außen hin "anständig" benehmen wird ...

Dass es hoffentlich doch nicht zu so einer Konstellation kommt, das wird jetzt sehr stark vom Verhandlungsgeschick und Politinstinkt des Sebastian Kurz abhängen.

Und das lässt mich hoffen ...

PS: Ich weiß schon, dass ich mich jetzt in die Reihe der Millionen österreichischer Politexperten einreihe – so wie ich auch bei den Millionen österreichischer Trainer unseres Fussballnationalteams zu finden bin.

Dr. Günter Frühwirth ist Jurist und begeisterter Bahnfahrer. Die gesellschaftspolitische Entwicklung Österreichs verfolgt er mit aktivem Interesse.

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorsimplicissimus
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Oktober 2017 07:05

    Ja, so kann man das sehen und die Gefahr von Rotblau besteht.
    Gefahr, denn der konservative vernuenftige Waehler wuenscht sich eine echte Wende in Wirtschafts-, Gesellschafts-, Sicherheits- und Kulturpolitik, die mit einer SP nicht vorstellbar ist.
    Die SP ist seit Jahrzehnten geschult, den Koalitionspartner auf der Seife ausrutschden zu lassen, sie verfuegt ueber maechtige Institutionen, hat entscheidende Machtapparate aufgebaut. Der FPOe fehlt all das. Es wird nahezu unmoeglich fuer Strache werden, diesen Partner nach seiner Melodie tanzen zu lassen.
    Weiters werden der FPOe sehr viele Waehler davonlaufen, die keine Kollaboration mit dem Sozialismus wollen, aus gutem Grund nicht.
    Allerdings koennte die FPOe international dann "salonfaehig" werden, das wuerde ihr eine spaetere Regierungsteilnahme mit zB der VP erleichtern.
    Eine solche Zaehmung und Anpassung wuensche ich mir nicht, ich wuensche mir eine echte Wende und Teilnahme an einem neuen Salon mutiger rechter Politiker. Eine rechtskonservative Regierung waere nicht ganz allein. Man blicke nach Visegrad, Daenemark, Spanien. Man blicke ueber den Atlantik. Und auch in Moskau sitzt ein Politiker, dem man zwar nicht hofieren sollte, der jedoch in grundlegenden gesellschaftlichen Fragen ein Gegengewicht zur zerstoerenden pc abgibt.

  2. Ausgezeichneter KommentatorIngrid Bittner
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    17. Oktober 2017 20:55

    Das passt schon, wenn die Politiker Interessen haben.
    Bei den Roten hab ich heute festgestellt, dass ganz vorrangig das Gendern ein
    Interesse ist, und was für eines: der SPÖ-Chef von NÖ hat mehrmals von den
    "MITGLIEDERINNEN" gesprochen, das muss man sich einmal laut vorsagen, dann weiss man, wie blöd die sind.

  3. Ausgezeichneter KommentatorFranzAnton
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Oktober 2017 07:07

    Nimmt Strache sich und seine politischen Absichten ernst, so kann die SPÖ kein Regierungspartner für ihn sein; diese Partei kann nicht über ihren Schatten springen, sondern Strache müßte alle seine politischen Positionen aufgeben - was für die FPÖ den Ruin bedeutete. Strache bleibt wohl nur Sebastian K. als Partner, und der wäre gut beraten, die FPÖ neben sich leben zu lassen, sonst fehlt ihm künftig ein Regierungspartner.
    Im übrigen dürfte der Antagonismus zwischen Häupl und Kern die SPÖ ziemlich beuteln; vielleicht zerreißt es sie sogar, was im Sinne Österreichs sehr zu hoffen wäre.

  4. Ausgezeichneter KommentatorBob
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Oktober 2017 09:19

    Ich würde mir eine sehr notwendige politische Erneuerung wünschen. Eine Koalition mit einem dampfplaudernden BK führt zu nichts, außer zu stets sich veränderten Plänen.

  5. Ausgezeichneter KommentatorMarand Josef
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    19. Oktober 2017 21:23

    Nie und und nimmer kann jemals eine rot-blaue Koalition zustande kommen, außer es wird auf das jeweils eigene Programm geschissen, was das Aus der beiden Parteien bei der nächsten Wahl wäre. Zu unterschiedlich sind die roten und blauen Positionen, als daß sich irgendeine gemeinsame Linie finden ließe. Genau das haben wir ja gerade bei rot-schwarz gesehen.
    Die Roten wollen am liebsten alles verstaatlichen, die Blauen so wenig Staat wie nur möglich. Das müsste direkt in einen Koalitionskrieg münden.
    Ich glaube nicht, daß sich Strache auf so ein falsches Spiel einläßt.
    Deshalb ist eine schwarz-blaue Regierung oder schwarze Minderheitsregierung viel wahrscheinlicher.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorMarand Josef
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    19. Oktober 2017 21:23

    Nie und und nimmer kann jemals eine rot-blaue Koalition zustande kommen, außer es wird auf das jeweils eigene Programm geschissen, was das Aus der beiden Parteien bei der nächsten Wahl wäre. Zu unterschiedlich sind die roten und blauen Positionen, als daß sich irgendeine gemeinsame Linie finden ließe. Genau das haben wir ja gerade bei rot-schwarz gesehen.
    Die Roten wollen am liebsten alles verstaatlichen, die Blauen so wenig Staat wie nur möglich. Das müsste direkt in einen Koalitionskrieg münden.
    Ich glaube nicht, daß sich Strache auf so ein falsches Spiel einläßt.
    Deshalb ist eine schwarz-blaue Regierung oder schwarze Minderheitsregierung viel wahrscheinlicher.


alle Kommentare

  1. Torres (kein Partner)
    20. Oktober 2017 10:49

    Die größte "Gefahr" für die SPÖ wäre wohl, dass bei einer derartigen Koalition die Wiener SPÖ explodiert, ganz abgesehen davon, dass man zuerst noch den Wampo ins Boot holen müsste, was ebenfalls eher schwer bis unmöglich wäre.

  2. Marand Josef (kein Partner)
    19. Oktober 2017 21:23

    Nie und und nimmer kann jemals eine rot-blaue Koalition zustande kommen, außer es wird auf das jeweils eigene Programm geschissen, was das Aus der beiden Parteien bei der nächsten Wahl wäre. Zu unterschiedlich sind die roten und blauen Positionen, als daß sich irgendeine gemeinsame Linie finden ließe. Genau das haben wir ja gerade bei rot-schwarz gesehen.
    Die Roten wollen am liebsten alles verstaatlichen, die Blauen so wenig Staat wie nur möglich. Das müsste direkt in einen Koalitionskrieg münden.
    Ich glaube nicht, daß sich Strache auf so ein falsches Spiel einläßt.
    Deshalb ist eine schwarz-blaue Regierung oder schwarze Minderheitsregierung viel wahrscheinlicher.

  3. Frühwirth
    18. Oktober 2017 16:35

    Eine Ergänzung zu meinen Überlegungen:
    Nicht nur in den europäischen Medien, sogar im Chinesischen Nachrichten-TV lief gestern eine Livediskussion mit Politprofessoren in Peking, London und Wien über den Wahlsieg des Sebastian Kurz und dem FPÖ-Erfolg!
    Interessant, dass dabei auch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung der ÖVP ziemlich realistisch eingeschätzt wurde.
    Eine Regierung mit mehreren Experten besetzt und Verlagerung der Gesetzgebung dorthin, wo sie hin gehört: ins Parlament.
    Wechselnde Mehrheiten sind ja nicht das schlechteste in einer Demokratie.
    Die Gefahr, dass die FPÖ viele Gemeinsamkeiten mit der SPÖ findet, um die ÖVP zu überstimmen dürfte auch nicht allzu groß sein.
    Es bleibt jedenfalls spannend.

    • Mentor (kein Partner)
      20. Oktober 2017 09:47

      Die Frage ist ob die Türkise Liste den Mut für eine Minderheitenregierung aufbringt?
      Interessanterweis wird diese Möglichkeit in den heimischen Medien praktisch NICHT erwähnt sondern im chinesischen TV!

  4. Politicus1
    18. Oktober 2017 14:17

    Ich habe das gestrige NÖ-Heute angesehen.
    Ich habe das Gefühl, dass die Stelle mit den 'Mitglieder?n' retouchiert wurde

  5. referenz
    18. Oktober 2017 09:19

    Die oben angeführten Interessenslagen sind sicher überlegenswert, aber will man VdB wirklich eine Freude machen? Rächt sich nicht sowieso irgendwann, wenn man aus machttaktischen Gründen den Wählerwillen übergeht? Und braucht Kurz nicht dringend einen gereiften Politiker mit durchaus väterlichen Intentionen an seiner Seite? Am bedenklichsten ist auf Dauer die heldenhafte Idealisierung des Jugendidols Kurz samt seiner Hochstilisierung eines neuen Stils. Inhaltliche Mängel wurden oft peinlich sichtbar, man denke nur an die kindlichen Aussagen von Kurz über Arbeitslosigkeit bei den TV-Gesprächen.

  6. Bob
    18. Oktober 2017 09:19

    Ich würde mir eine sehr notwendige politische Erneuerung wünschen. Eine Koalition mit einem dampfplaudernden BK führt zu nichts, außer zu stets sich veränderten Plänen.

  7. FranzAnton
    18. Oktober 2017 07:07

    Nimmt Strache sich und seine politischen Absichten ernst, so kann die SPÖ kein Regierungspartner für ihn sein; diese Partei kann nicht über ihren Schatten springen, sondern Strache müßte alle seine politischen Positionen aufgeben - was für die FPÖ den Ruin bedeutete. Strache bleibt wohl nur Sebastian K. als Partner, und der wäre gut beraten, die FPÖ neben sich leben zu lassen, sonst fehlt ihm künftig ein Regierungspartner.
    Im übrigen dürfte der Antagonismus zwischen Häupl und Kern die SPÖ ziemlich beuteln; vielleicht zerreißt es sie sogar, was im Sinne Österreichs sehr zu hoffen wäre.

  8. simplicissimus
    18. Oktober 2017 07:05

    Ja, so kann man das sehen und die Gefahr von Rotblau besteht.
    Gefahr, denn der konservative vernuenftige Waehler wuenscht sich eine echte Wende in Wirtschafts-, Gesellschafts-, Sicherheits- und Kulturpolitik, die mit einer SP nicht vorstellbar ist.
    Die SP ist seit Jahrzehnten geschult, den Koalitionspartner auf der Seife ausrutschden zu lassen, sie verfuegt ueber maechtige Institutionen, hat entscheidende Machtapparate aufgebaut. Der FPOe fehlt all das. Es wird nahezu unmoeglich fuer Strache werden, diesen Partner nach seiner Melodie tanzen zu lassen.
    Weiters werden der FPOe sehr viele Waehler davonlaufen, die keine Kollaboration mit dem Sozialismus wollen, aus gutem Grund nicht.
    Allerdings koennte die FPOe international dann "salonfaehig" werden, das wuerde ihr eine spaetere Regierungsteilnahme mit zB der VP erleichtern.
    Eine solche Zaehmung und Anpassung wuensche ich mir nicht, ich wuensche mir eine echte Wende und Teilnahme an einem neuen Salon mutiger rechter Politiker. Eine rechtskonservative Regierung waere nicht ganz allein. Man blicke nach Visegrad, Daenemark, Spanien. Man blicke ueber den Atlantik. Und auch in Moskau sitzt ein Politiker, dem man zwar nicht hofieren sollte, der jedoch in grundlegenden gesellschaftlichen Fragen ein Gegengewicht zur zerstoerenden pc abgibt.

    • Wyatt
      18. Oktober 2017 07:57

      ……..ich wünsche mir auch eine "Wende zum Guten u. Besseren" für Österreich, fürchte jedoch das letztlich nur das geschieht was vom "World Jewish Congress (WJC)" erwünscht wird.

      (Der WJC warnte "eindringlich vor einer Regierungsbeteiligung der FPÖ, die eine extremistische Partei ist, Rassisten und Antisemiten begünstigt und Gefühle gegen Minderheiten schürt", erklärte WJC-Präsident Ronald S. Lauder in einer Aussendung.“ - Kurier 15.10.2017 )

    • Politicus1
      18. Oktober 2017 09:13

      wyatt:
      weil gerade die FPÖ die antisemitischen Facharbeiter aus muselmanischen Ländern so stark begünstigt ...
      Die Ostküste sollte sich besser um ihre Probleme im eigenen Land kümmern.

    • simplicissimus
      18. Oktober 2017 09:18

      Genau, und gerade die FPOe bemueht sich um beste Kontakte zu Israel, mehr als die Linxfaschisten.

    • Undine
      18. Oktober 2017 13:32

      @Wyatt

      MÜSSEN wir Österreicher es eigentlich so einfach hinnehmen und ewig damit leben, daß der "World Jewish Congress (WJC)" in UNSEREM Land einfach ungefragt andauernd MITREGIERT?

      Kann man dem rührigen WJC nicht einmal deutlich machen, daß WIR SELBER über unser Schicksal BESTIMMEN WOLLEN und auf die Zwischenrufe vom WJC gerne verzichten wollen? WIR reden ihnen ja auch nicht dauernd drein!

  9. Ingrid Bittner
    17. Oktober 2017 20:55

    Das passt schon, wenn die Politiker Interessen haben.
    Bei den Roten hab ich heute festgestellt, dass ganz vorrangig das Gendern ein
    Interesse ist, und was für eines: der SPÖ-Chef von NÖ hat mehrmals von den
    "MITGLIEDERINNEN" gesprochen, das muss man sich einmal laut vorsagen, dann weiss man, wie blöd die sind.





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