Motiviert durch die Verantwortung als Teil der Gemeinschaft und in Anbetracht der Politikverdrossenheit breiter Wählerkreise sowie der Skepsis gegenüber der momentanen Hektik und Kommerzialisierung vieler Bereiche der Gesellschaft – beispielsweise des Bildungssektors – wurde eine neue politische Partei mit dem Namen „Demokratische Alternative“ gegründet, um eine bessere politische Kultur aufzubauen, die wieder das Vertrauen breiter Bevölkerungsteile erlangt.
Zentrales Anliegen ist die Entwicklung einer verbindlichen politischen Moral, um Glaubwürdigkeit und Identifikation in der Bevölkerung zu gewinnen. Aufbauend auf den Grundsätzen Anständigkeit, Ehrlichkeit, Friedfertigkeit, Gerechtigkeit, Respekt, Solidarität, Toleranz und Verantwortung ist die demokratische Struktur weiter zu entwickeln und eine Entschleunigung gesellschaftlicher Prozesse im Sinne der Qualitätsverbesserung anzustreben.
Konkrete Vorhaben sind folgende:
- Qualifizierte Mehrheiten im Gesetzgebungsprozess
- Verschlankung des politischen Systems
- Persönlichkeitswahlrecht für Abgeordnete
- Zeitliche Beschränkung politischer Funktionen
- Reduktion der Parteienfinanzierung aus Steuergeldern
- Beseitigung von Ungerechtigkeiten in den Sozialversicherungssystemen
- Vereinfachung des Steuersystems
- Verbot von Spekulation mit Steuergeldern
- Reform des Bildungssystems zur Stärkung von Stärken
- Erziehungsgeld für die Kinderbetreuung
- Pflichtfach „Ethik und Moral“ in den Schulen für jene, die keinen Religionsunterricht besuchen.
Moralische Grundlage für das konkrete Handeln sollen jene Forderungen sein, die allen Religionen gemeinsam sind. Zuzüglich sind die Menschenrechte, ergänzt um Menschenpflichten wie Sorgfalt, Solidarität mit Benachteiligten, redliches Bemühen und Mitgefühl sowie Umweltbewusstsein Grundlage des Handelns. Dazu ist das Buch von H. Schmidt „Auf der Suche nach einer öffentlichen Moral“, Goldmann-Verlag, München, 2000 zu empfehlen.
Personen, die obige Grundsätze teilen, sind zur Mitarbeit eingeladen. Auch kritische Kommentare sind willkommen.
Kontakt: demokratischesforum@gmail.com
Reinhard Viertl ist im Fach Stochastik und ihre mathematischen Grundlagen habilitiert. Er war Vorsitzender der Bundeskonferenz des wissenschaftlichen Personals der österreichischen Universitäten und Ordinarius für Angewandte Statistik an der Technischen Universität Wien.
