Demonstranten legen immer Wien lahm. Sie demonstrieren gegen - andere Demonstranten, deren Demonstrationsrecht sie beschneiden wollen. Von den Medien wird immer wieder Rechtswidriges mit Rechtsbrechern in einen Topf geworfen. Dazu befragte Maximilian Hamburger seinen Großvater.
Leider scheint die Polizei von der rot-grünen Stadtregierung die Weisung zu erhalten, die linken Gewalttäter zu schonen, daher kann die Exekutive nicht für Recht und Ordnung sorgen und ermöglicht den Randalen diese zerstörerischen Ausschreitungen. Denn wie ist es sonst möglich, daß trotz Vermummungsverbot, dieses nicht exekutiert wird und damit dem Vandalismus verheerender Vorschub geleistet wird. Außerdem steht nirgends ein GEWALTTÄTIGES Demonstrationsrecht niedergeschrieben und soche Demos wären deshalb längst zu untersagen.
Hätten die friedlich demonstrierenden Rechten auch nur ein einziges Auto, oder eine Auslagenscheibe eingeschlagen, wäre die Kundgebung ein für allemal verboten worden. Die Linksradikalen vollbringen das am laufenden Band und werden dann noch von den Medie verharmlost und entschuldigt.
Das ist ein äußerst bedenkliches Zeichen für unser Rechtssystem, welches längst zum LINKSsystem verkommen ist.
Die letzte linksextreme Demo gegen das "Fest der Freiheit" war zwar nicht von den gleichen Ausschreitungen begleitet, wie die beiden vorangegangenen, aber friedlich schaut wohl anders aus:
https://www.youtube.com/watch?v=rvKBfx17WZ8
Man beachte die Überschrift "Polizeigewalt" - so werden die Fakten verdreht und das nicht nur hier!
Auch wenn dieses Mal Autos und Auslagen verschont wurden, war der Schaden für die Wirtschaftstreibenden in der Innenstadt enorm, denn trotz bestem Wetter blieben Geschäftslokale, Lokale und Schanigärten ziemlich leer, weil sich die schweigende Mehrheit von den Gewalttaten des linken Mob fernhalten wollte.
Alles was diese verwirrten Geister vorgeben zu bekämpfen, verkörpern sie selbst, denn es gibt nur zwei Sorten von Faschisten = die Faschisten und die ANTIfaschisten!
Entgegen der Einleitung wird Wien durch Demonstrationen NICHT „immer wieder lahmgelegt“. Es kann wohl sein, dass die innere Mariahilfer Straße, Teile des Rings oder einzelne Gassen im 1. Bezirk beeinträchtigt sind, ab der Rest von Wien ist dadurch nicht betroffen.
Das Recht auf Demonstration ist ein demokratisches Grundrecht, durch die Versammlungsfreiheit aus dem Versammlungsgesetz aus 1867 mit diversen Änderungen begründet (zuletzt aus 2002) und sogar Verfassungsrang hat. Geplante Demonstrationen müssen mit Begründungen (Thema, Zeit, Ort, voraussichtliche Teilnehmeranzahl, Kundgebungsleiter, mitgeführte Transparente, Lautsprecher usw.) bei der Behörde 24 Stunden im Voraus angemeldet werden und werden nur in den seltensten Fällen (z.B. Gefährdung der öffentlichen Sicherheit) untersagt.
Die Polizei hat dafür zu sorgen, dass die Demo den angekündigten Fakten – siehe oben – und den vorgegebenen „Spielregeln“ entspricht, nicht ausartet und auch nicht von Gegnern gestört wird. Wenn zeitgleich eine Gegendemo angemeldet und bewilligt ist, dann ist es Aufgabe der Polizei dafür zu sorgen, dass beide Demonstrationen nicht aufeinandertreffen. Kommt es zu Krawallen und Zusammenstößen mit der Polizei und/oder zwischen den Teilnehmern, dann hat die Polizei für Ordnung zu sorgen, die Wirrköpfe festzunehmen und ggfs. die Demonstrationen auszulösen.
Leider wird heutzutage das Demonstrationsrecht öfters missbraucht, um mit Gewalt Forderungen durchzubringen. Dabei sind auch Sach- und Personenbeschädigungen ana der Tagesordnung.