Die Luxus-Renten

In diesem Blog erschienen am 28. 4. sowie am 30. 10. Beiträge von mir als Gastkommentare zu dem spannenden Thema „Pensionen“. Dabei war die Harmonisierung der verschiedenen Pensionssysteme in Österreich – durch die gravierende Ungerechtigkeiten entstehe – ein wesentlicher Inhalt. Nun hat nach der Nationalratswahl die Diskussion um einen Stopp für alle Luxus-Pensionen an Fahrt aufgenommen.

Geplant ist ein Verfassungsgesetz gegen alle Pensionsprivilegien. Am 19.11.2013 wurde es im Ministerrat behandelt und ein Entschließungsantrag mit Fristsetzung Ende Jänner eingebracht. Im Jänner soll es im Nationalrat mit einer qualifizierten Mehrheit beschlossen werden. Demnach sollen die Luxuspensionen um 20 Prozent bzw. 30 Prozent gekürzt werden.

Dabei ergeben sich allerdings folgende interessante Fragen:

  • Warum werden diese Aktionen zur Kappung der Luxuspensionen erst nach der Nationalratswahl  in Angriff genommen? Ist der Grund im Schließen des drohenden Budgetlochs – in welcher Höhe auch immer – zu suchen, oder war es einfach nur die Nachlässigkeit unserer Spitzenpolitiker, die jetzt endlich Zeichen setzen wollen und nun handlungsfähig bzw. -willig sind?
  • Wo blieb denn der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger? Es müsste doch diesem Verband mit seinem Apparat und seinen zahlreichen Funktionären schon längst aufgefallen sein, dass in verschiedenen Sozialversicherungsträgern die Pensionen der Ruheständler angeblich höher sind als die aktiven Bezüge der betreffenden Personen – das konnte man zumindest in den Tageszeitungen lesen.
  • Welche Funktionäre haben in den jeweiligen Institutionen die entsprechenden Entscheidungen getroffen? Sie sind zur Verantwortung zu ziehen für diese Auswüchse auf Kosten der Steuerzahler.
  • Welche Gremien haben die Luxuspensionen für die Chefs der Nationalbank und deren leitende Mitarbeiter entschieden (Euro 32.000,- für Adolf Wala und Euro 30.000,- für Heinz Kienzl) und tragen deshalb auch die Verantwortung? Welche Stellen haben diese Gremien kontrolliert – sie tragen die Führungsverantwortung.
    • Diese absurden Luxuspensionen sind übrigens zu 75 bis 80 Prozent nicht durch Eigenbeiträge gedeckt, so der Sozialexperte Bernd Marin. Das heißt, dass alle Steuerzahler zu diesen Luxuspensionen ihren (Zwangs-)Beitrag geleistet haben.
    • Wer hat in der Nationalbank entschieden, dass durchschnittlich € 20.000 Begräbniszuschuss bezahlt werden, wie es der Rechnungshof kürzlich aufdeckte?
    • Der Zentralbetriebsrat der Nationalbank, Robert Kocmich, meinte kürzlich, dass man doch den Generaldirektor der Notenbank, in dessen Ära acht Milliarden Euro Gewinn gemacht worden sind, „nicht mit einer Billa- Verkäuferin vergleichen kann“. Abgesehen davon, dass solche blödsinnigen Vergleiche an und für sich völlig unangebracht sind, sollten sie gerade aus dem Mund eines Betriebsrates nicht kommen.
  • Wer hat die Luxuspensionen für die Wiener Gemeindebediensteten entschieden und genehmigt und trägt dafür auch die Verantwortung? Wer kontrollierte diese Entscheidungsträger – sie tragen die Führungsverantwortung.
  • Wer hat die Luxuspensionen für die ehemaligen Chefs und leitenden Mitarbeiter des ORF genehmigt? Da gibt es einen bezahlten Stiftungsrat, der dafür wahrscheinlich zuständig ist und demnach auch die Verantwortung trägt. Er ist zur Rechenschaft zu ziehen.
  • Wo waren die Pensionistenvertreter Blecha und Khol? Sie sind zwar sehr emsig, wenn es um höchst bescheidene Erhöhungen der ASVG-Pensionen geht – allerdings zumeist unter der Inflationsgrenze.
    • Warum sind sie nicht schon längst auf die Barrikaden gegen diese Pensionsschweinereien gestiegen? Wahrscheinlich deshalb, weil sie ja selbst als Altpolitiker Nutznießer des Systems der privilegierten Politikerpensionen sind.
    • Khol hat übrigens vor der Nationalratswahl dezidiert und prophetisch vorhergesagt, dass es in der nächsten Legislaturperiode keine Änderung beim Pensionsantrittsalter geben werde. Nun erklärt er plötzlich, dass sehr wohl für Frauen eine Änderung eintreten sollte. Wie kommt er zu diesem Schwenk? Geht es bei ihm nach dem Motto: Was schert mich mein Geschwätz von gestern? Ist er nun klüger geworden?

Es muss endlich „Grelles Licht ins Dunkel“ dieses Luxuspensionssaustalls der staatsnahen Institutionen und Unternehmen kommen. Als Staatsbürger hat man zunehmend den Eindruck, dass landauf und landab ein flotter Selbstbedienungsladen auf Kosten der Steuerzahler bestanden hat. Da geht einem als kleiner und bescheidener ASVG-Pensionist „Das Geimpfte auf“, wie es Wirtschaftskammer-Präsident Leitl in einem anderen Zusammenhang einmal so treffend zum Ausdruck brachte.

Die Verantwortungsträger/Funktionäre sind verantwortlich und zur Rechenschaft zu ziehen – aber nicht nur sie, sondern auch die vorgesetzten Instanzen/Dienststellen auf der Grundlage ihrer Kontrollverantwortung. Wenn dies in Zukunft nicht konsequent gehandhabt wird, werden sich solche Vorkommnisse im Laufe der Zeit immer wieder einschleichen.

Christian Freilinger, Mag. Dr., geboren in Linz, war nach Abschluss seines Studiums zuerst Assistent des Ausbildungsleiters der Daimler Benz AG in Untertürkheim/Stuttgart. Anschließend war er Dozent an der Akademie für Führungskräfte der Wirtschaft und ab 2000 Dozent an der AFW Wirtschaftsakadmie Bad Harzburg. Lehraufträge an der Leopold Maximilian Universität in München und dann an der Johannes Kepler Universität in Linz runden seine akademische Laufbahn ab. Er hat sechs Bücher zu Managementthemen sowie über hundert Aufsätze zu gesellschaftspolitischen Fragen geschrieben.

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorplusminus
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    27. November 2013 00:28

    Man erinnere sich, daß Dr. Jörg Haider, der Gott-sei-bei-uns dieser Profiteure, schon vor mehr als 10 Jahren auf alle diese Privilegien hingewiesen hat (egal ob bei der Nationalbank, beim ORF, bei den Wiener Gemeindebediensteten usw.), aber das System schlug gnadenlos zurück, stellte ihn zur Ablenkung in die Ecke der Rechtsradikalen, der Neonazis und damit auf das politische Abstellgleis, wo er diesen ganzen Augiasstall nicht mehr gefährden konnte.

    Viele, zu viele Jahre später entdecken plötzlich die nurmehr mit knappster Mehrheit wiedergewählten rot-schwarzen Regierungssiamesen, daß es in dieser Art und Weise nicht weitergehen kann, weil sie sonst demnächst weg vom Fenster sind.

    Man kann deshalb ledglich von reiner Selbsterhaltungs- bzw. Machterhaltungspolitik sprechen, aber noch lange nicht vom ehrlichen Aufräumen dieser himmelschreienden Pensionsmißstände!

  2. Ausgezeichneter KommentatorBrigitte Imb
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    27. November 2013 01:53

    Politiker, Gerwerkschafter, Kammerbosse et al. zur Verantwortung zu ziehen, das käme in unserem öffentlichen Versorgungssystem einer Selbstkastration gleich und wird daher (leider) nicht so rasch zur Umsetzung kommen.
    Den Ausgleich hat lt. repräsentativer Demokratie der Steuerzahler zu leisten.

  3. Ausgezeichneter Kommentatordssm
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    27. November 2013 11:46

    Einen ‚Gewinn’ der Notenbank als Begründung, das ist wirklich pikant, zeigt aber die sozialistische Denkweise. Geld und staatlicher Zwang dieses zu verwenden ist alles, Arbeit und damit Produktion eine Nebensache, eine sehr entlarvende Ansicht.

    Die Luxuspensionen und sonstigen Privilegien sind völlig normal, jede herrschende Klasse hat solche ‚Gratifikationen’. Ob dies nun die 400m2 Dienstwohnung in bester Lage ist und/oder der Luxuswagen mit Chauffeur und/oder ein utopischer Gehalt und/oder eine utopische Pension und/oder diverse ‚Wellnesstempel’ zur freien Benützung und/oder erstklassige Kindergärten und Schulen für die Kinder und/oder eine erstklassige Behandlung im Kranken- und Pflegefall (…), es ist einfach üblich!

    Man erkennt den Wechsel von der Herrschaft der Nettozahler zu einer Herrschaft einer neuen Elite an der schamlosen Umlenkung der staatlichen Gelder in die Taschen der Herrscher.

    Es wäre an dieser Stelle sehr interessant, wie viele Mitglieder der ‚Elite’ in diese Rolle hineingeboren wurden. Dies würde uns viel zum Zustand unserer Gesellschaft sagen.

  4. Ausgezeichneter KommentatorNieder mit der Dummheit
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    29. November 2013 13:28

    Pensionsprivilegien!?
    Aus einem System hohe Leistungen zu beziehen, aber nie viel eingezahlt zu haben, ist das auch ein Privilieg?
    Und wenn die Regierung sagt, zu bist vielleicht krank und hast gerade keine Arbeit, gehe daher in Pension, und der Staat hat dafür nie etwas in das System eingezahlt. Der Staat meint, wenn das System nicht diese zusätzlichen Leistungen ohne Einzahlungen mehra bewältigen kann, dann erst zahlen wir etwas aus dem Budget. Einem Budget das jetzt schon nicht mehr kann, dann ist das Krida, zumindest schwerer Betrug, Pyramidenspiel. Ist das auch ein Privileg, dafür nicht gerade stehen zu müssen.
    Ist es auch ein Privileg, in ein System einzahlen zu müssen, keine Alternative, und zu wissen, dass man nur einen Teil davon jemals herausbekommt. Spätes Antrittsalter, Aliquotierung der monaltichen Einzahlung auf die monatlichen Bezugsberechtigten.

  5. Ausgezeichneter Kommentatorfxs
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    29. November 2013 08:18

    Nur eine Frage
    Werden diese Luxuspensionen, wirkilich, wie im Artikel unterstellt, von der Allgemeinen Sozialversicherung ausbezahlt, oder doch eher vom(ehemaligen) Arbeitgeber? Ich hane irgendwogelesen, dass die Nationalbank über eine Milliarde EURO Rückstellungen für diese Pensionen gebildet hätte. Wennc diese PensionenvomehemaligenArbeitgeber inFolge des Arbeitsvertrages ausbeuahlt werden ist die Argumentation mit den Pensionsbeiträgen obsolet. Beider Begrenzungsaktiondürfte es sichdannwohleher darumhandelnsolche Rückstellungenabzukassieren,was ja auch OrbaninUngarnsogemacht hat. Der allerdings gehöhrtja zu denBösen.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorfxs
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    29. November 2013 08:18

    Nur eine Frage
    Werden diese Luxuspensionen, wirkilich, wie im Artikel unterstellt, von der Allgemeinen Sozialversicherung ausbezahlt, oder doch eher vom(ehemaligen) Arbeitgeber? Ich hane irgendwogelesen, dass die Nationalbank über eine Milliarde EURO Rückstellungen für diese Pensionen gebildet hätte. Wennc diese PensionenvomehemaligenArbeitgeber inFolge des Arbeitsvertrages ausbeuahlt werden ist die Argumentation mit den Pensionsbeiträgen obsolet. Beider Begrenzungsaktiondürfte es sichdannwohleher darumhandelnsolche Rückstellungenabzukassieren,was ja auch OrbaninUngarnsogemacht hat. Der allerdings gehöhrtja zu denBösen.


alle Kommentare

  1. Martin W. (kein Partner)
    02. Dezember 2013 22:07

    Das redet der Richtige. Haider ist ein Musterbeispiel dafür, was es heißt, auf fremde Fehler hinzuweisen und es selbst umso ungehemmter zu treiben.
    Wir bezahlen heute 392.000.000.000 Schilling (Haiders Währung) für "seine" Haftungen.

  2. Nieder mit der Dummheit
    29. November 2013 13:28

    Pensionsprivilegien!?
    Aus einem System hohe Leistungen zu beziehen, aber nie viel eingezahlt zu haben, ist das auch ein Privilieg?
    Und wenn die Regierung sagt, zu bist vielleicht krank und hast gerade keine Arbeit, gehe daher in Pension, und der Staat hat dafür nie etwas in das System eingezahlt. Der Staat meint, wenn das System nicht diese zusätzlichen Leistungen ohne Einzahlungen mehra bewältigen kann, dann erst zahlen wir etwas aus dem Budget. Einem Budget das jetzt schon nicht mehr kann, dann ist das Krida, zumindest schwerer Betrug, Pyramidenspiel. Ist das auch ein Privileg, dafür nicht gerade stehen zu müssen.
    Ist es auch ein Privileg, in ein System einzahlen zu müssen, keine Alternative, und zu wissen, dass man nur einen Teil davon jemals herausbekommt. Spätes Antrittsalter, Aliquotierung der monaltichen Einzahlung auf die monatlichen Bezugsberechtigten.

  3. fxs (kein Partner)
    29. November 2013 08:18

    Nur eine Frage
    Werden diese Luxuspensionen, wirkilich, wie im Artikel unterstellt, von der Allgemeinen Sozialversicherung ausbezahlt, oder doch eher vom(ehemaligen) Arbeitgeber? Ich hane irgendwogelesen, dass die Nationalbank über eine Milliarde EURO Rückstellungen für diese Pensionen gebildet hätte. Wennc diese PensionenvomehemaligenArbeitgeber inFolge des Arbeitsvertrages ausbeuahlt werden ist die Argumentation mit den Pensionsbeiträgen obsolet. Beider Begrenzungsaktiondürfte es sichdannwohleher darumhandelnsolche Rückstellungenabzukassieren,was ja auch OrbaninUngarnsogemacht hat. Der allerdings gehöhrtja zu denBösen.

  4. dssm
    27. November 2013 11:46

    Einen ‚Gewinn’ der Notenbank als Begründung, das ist wirklich pikant, zeigt aber die sozialistische Denkweise. Geld und staatlicher Zwang dieses zu verwenden ist alles, Arbeit und damit Produktion eine Nebensache, eine sehr entlarvende Ansicht.

    Die Luxuspensionen und sonstigen Privilegien sind völlig normal, jede herrschende Klasse hat solche ‚Gratifikationen’. Ob dies nun die 400m2 Dienstwohnung in bester Lage ist und/oder der Luxuswagen mit Chauffeur und/oder ein utopischer Gehalt und/oder eine utopische Pension und/oder diverse ‚Wellnesstempel’ zur freien Benützung und/oder erstklassige Kindergärten und Schulen für die Kinder und/oder eine erstklassige Behandlung im Kranken- und Pflegefall (…), es ist einfach üblich!

    Man erkennt den Wechsel von der Herrschaft der Nettozahler zu einer Herrschaft einer neuen Elite an der schamlosen Umlenkung der staatlichen Gelder in die Taschen der Herrscher.

    Es wäre an dieser Stelle sehr interessant, wie viele Mitglieder der ‚Elite’ in diese Rolle hineingeboren wurden. Dies würde uns viel zum Zustand unserer Gesellschaft sagen.

  5. Brigitte Imb
    27. November 2013 01:53

    Politiker, Gerwerkschafter, Kammerbosse et al. zur Verantwortung zu ziehen, das käme in unserem öffentlichen Versorgungssystem einer Selbstkastration gleich und wird daher (leider) nicht so rasch zur Umsetzung kommen.
    Den Ausgleich hat lt. repräsentativer Demokratie der Steuerzahler zu leisten.

    • dssm
      27. November 2013 11:49

      Das verstehe ich jetzt nicht:
      „Den Ausgleich hat lt. repräsentativer Demokratie der Steuerzahler zu leisten.“
      Zweifelsohne hat der Nettozahler das Gesindel durchzufüttern, aber warum ist dazu noch die Strafzulage „repräsentative Demokratie’ notwendig?

    • Brigitte Imb
      27. November 2013 12:31

      Gut, ein bißerl patschert ausgedrückt, aber hätten wir eine direkte Demokratie würde es bei manchem nicht so weit kommen. Die Repräsentanten brocken uns mehr ein als wir auslöffeln können.

    • dssm
      27. November 2013 14:38

      Die Diebe sind aber die Mehrheit!
      Zum Glück haben wir keine direkte Demokratie, denn gerade die herrschende Klasse schützt uns Nettozahler, wie damals dier Kaiser die Juden ...

  6. plusminus
    27. November 2013 00:28

    Man erinnere sich, daß Dr. Jörg Haider, der Gott-sei-bei-uns dieser Profiteure, schon vor mehr als 10 Jahren auf alle diese Privilegien hingewiesen hat (egal ob bei der Nationalbank, beim ORF, bei den Wiener Gemeindebediensteten usw.), aber das System schlug gnadenlos zurück, stellte ihn zur Ablenkung in die Ecke der Rechtsradikalen, der Neonazis und damit auf das politische Abstellgleis, wo er diesen ganzen Augiasstall nicht mehr gefährden konnte.

    Viele, zu viele Jahre später entdecken plötzlich die nurmehr mit knappster Mehrheit wiedergewählten rot-schwarzen Regierungssiamesen, daß es in dieser Art und Weise nicht weitergehen kann, weil sie sonst demnächst weg vom Fenster sind.

    Man kann deshalb ledglich von reiner Selbsterhaltungs- bzw. Machterhaltungspolitik sprechen, aber noch lange nicht vom ehrlichen Aufräumen dieser himmelschreienden Pensionsmißstände!





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