Anfang Jänner 2011 kam es zur Abstimmung im Süden des fundamentalistisch regierten Sudan. 98,8 Prozent der schwarzen und meist christlichen Bevölkerung votierte für die Unabhängigkeit. Nach Jahrzehnten des bewaffneten Kampfes gegen die arabische Herrschaft und nach Erkämpfung einer Autonomie durch die SPLM war das kein Wunder. Aber ein Wunder war es, dass es zu dieser Abstimmung gekommen ist, dass sie unter internationaler Aufsicht friedlich verlief und dass der vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zur Verhaftung ausgeschriebene sudanesische Staatschef Omar al- Bashir das Versprechen, das Abstimmungsergebnis zu respektieren, tatsächlich einhielt.
Am 9. Juli 2011 werden wir sehen, ob die Sache hält. Dann wird eine neue Flagge über der neuen Hauptstadt Juba aufgezogen werden. Gerade zum Sturz des Diktators Ben Ali in Tunis war die Volksabstimmung unterwegs, beim Sturz Mubaraks in Kairo hatte man im Sudan die Stimmen fertig ausgezählt. Eine Sensation. Doch gerade ab nun dominierten die Nachrichten aus Kairo die Medien der Welt. Aber von der Bedeutung her ist das sudanesische Ereignis nicht zu unterschätzen. Vergleichbar zwar im Prinzip mit dem Rückzug 1999 des islamischen Indonesien aus der 1975 okkupierten Portugiesischen Kolonie Ost-Timor, aber unvergleichbar in den Dimensionen. Timor ist nur eine kleine Insel mit heute 740.000 Einwohnern und Djakarta war es leid, einen eitrigen Stachel im Fleisch zu haben, so klein der auch war (immerhin sind 220.000 Menschen unter der indonesischen Herrschaft umgekommen und zeitweise waren zwei Drittel der Bevölkerung geflüchtet). Vor allem aber gab es keine Bodenschätze auf Timor und schon gar kein Erdöl. 2002 wurde dann Osttimor das erste Land im 21. Jahrhundert, das unabhängig wurde.
Der tropische schwarzafrikanische Süden des Sudan hingegen produziert mit chinesischen Firmen jede Menge Öl, das dann im ariden arabischen Norden raffiniert wird. Der klassische Fall einer ökonomischen Abhängigkeit, die einer Sezession im Wege steht. Hinzu kam die lange Geschichte der arabischen Herrschaft im Süden. Genaugenommen haben schon die Pharaonen den Nil bis weit in den Süden dominiert und von dort Sklaven und Elfenbein bezogen. Und der Sturmlauf der neuen Religion Islam im 7. und 8. Jahrhundert brachte arabische Heere nicht nur bis zu den Pyrenäen und nach Usbekistan, sondern eben auch bis zum Oberlauf des Nil.
Die britische Herrschaft zu Ende des 19. Jahrhunderts bis zur Unabhängigkeit 1956 des von Khartoum im Norden aus regierten Landes der Nubier brachte zwar etliche Härten, aber auch Missionare, Schulen, Studienplätze in London, freie Medien und einen Hauch an Gefühl für Rechtsstaatlichkeit. Aus diesem Pool heraus rekrutierte sich etwa ab 1960 eine schwarze Widerstandbewegung. Langsam wurde diese sehr mächtig und die Oppressoren aus dem Norden fanden sich in einem aussichtslosen Konflikt gefangen. Als es zu einem Friedenschluss mit der Unabhängigkeitsbewegung kam, hielt sich die Euphorie in Grenzen, denn niemand im Sudan oder außerhalb setzte einen Pfennig auf eine korrekte Umsetzung des Verhandlungsergebnisses. Und dennoch geschah das Wunder: am 13. Februar 2011 erklärte das Land Südsudan seine Unabhängigkeit, die sofort international anerkannt wurde, bald war es auch das 193. Mitglied der Vereinten Nationen.
Die UNO hat in diesem Konflikt eine bewerkenswerte Rolle gespielt und wurde ihrer Aufgabe ausnahmsweise einmal wirklich gerecht. Die Erfahrungen mit der nordsudanesischen Aufstandsprovinz Dharfur sind da ebenso eingeflossen wie das Versagen der Vereinten Nationen in Rwanda und Bosnien (Stichwort Srebrenica).
Ein Sieg der Selbstbestimmung
Damit wurde nach dem Zerfall der Sowjetunion und Jugoslawiens ein weiterer wichtiger Präzedenzfall für die Anwendung des Selbstbestimmungsprinzips der Vereinten Nationen gesetzt. Dieses steht im Widerspruch zum Territorialprinzip des Westfälischen Friedens von 1648 und des Wiener Kongresses von 1812 sowie der KSZE-Schlussakte von Helsinki 1975, laut der vor allem die Unverletzlichkeit der Staatsgrenzen zu schützen wäre. Als US-Präsident Woodrow Wilson im Ersten Weltkrieg die Selbstbestimmung zum Kriegsziel der Westalliierten erklärte und mit seinen „14 Punkten“ zum Zerfall Österreich-Ungarns und des Osmanischen Reiches beitrug, verhinderte eine mangelhafte Umsetzung ihre Wirkung im nächsten Krieg. Die Anti-Hitler-Putschisten um Stauffenberg hätten in der Wehrmacht mehr Unterstützung erfahren, wenn die deutsche Elite den alliierten Versprechungen mehr Glauben entgegenbringen hätte können.
Die Politik US-Präsident Roosevelts zum Kriegsende führte in Europa zum Desaster. Vertreibungen durch slawische Nationalisten und Kommunisten im großen Stil wurden unter dem Eindruck der NS-Verbrechen achselzuckend toleriert. Ostpreußen, Schlesien und das Sudetenland hat man aus der deutschen Geschichte und Gegenwart gelöscht, 13 Millionen Menschen wurden nach Westen vertrieben und ebenso viele aus dem Osten her angesiedelt. Als man erkannte, in Stalin nichts Besseres zu haben als in Hitler, kam es nach Churchills Züricher Rede 1946 zu einer Kurskorrektur durch den neuen US-Präsidenten Harry S. Truman.
Im Zeichen des Kalten Krieges der nuklear gerüsteten Weltmächte USA und UdSSR wurden in relativ kurzer Zeit die Kolonien Englands, Hollands, Belgiens und Frankreichs in die Unabhängigkeit entlassen. Beginnend mit der Räumung Ägyptens 1945 (de jure seit 1922 unabhängig), Indiens 1947, Indonesiens 1949, Palästinas 1948, Nordvietnams und Südvietnams 1954, des Sudans, Tunesiens und Marokko 1956, Ghanas 1957, schließlich der Aufgabe von Französisch-Afrika 1960 – wie Senegal, Mali, Gabun, Madagaskar usw., Belgisch Kongo, Tanganjika, Libyen, Sambia und Nigeria ebenfalls 1960, Algerien und Rwanda 1962 und Kenia 1963, schließlich zuletzt Simbabwe 1980 und Namibia 1990.
Erfolgsgeschichten waren dabei selten und nicht nachhaltig „Failed States“ beinahe schon die Regel. Ein wesentlicher Grund war die Missachtung des Selbstbestimmungsrechtes. Die afrikanischen Kolonien waren oft nur mit dem Lineal auf Landkarten gezeichnet worden, ohne Rücksicht auf Ethnien und Traditionen vor Ort, die manchmal in herzzerreißender Manier durchschnitten wurden. Die Chance, diesen Fehler mit der Unabhängigkeitsbewegung zu korrigieren, wurde nicht genutzt. Weil die Vereinten Nationen ihrem eigenen Prinzip der Selbstbestimmung nicht folgten und unter keinen Umständen einen Zerfall der neuen Staaten dulden wollten. Am augenfälligsten zeigte sich das am Beispiel des Kongo mit seiner rebellischen Bergbauprovinz Katanga, und in Nigeria, als sich der christliche, ölreiche Süden 1966 als Biafra unabhängig erklärte und daraufhin vom islamischen Norden mit Krieg überzogen wurde.
So ist also das neue Beispiel Sudan und Juba von starker Prägekraft und es steht zu hoffen, dass nun auch der jahrzehntelange Konflikt mit der von Marokko annektierten ehemals spanischen Kolonie Sahara gelöst werden wird.
Tragödie Ruanda
Aussichtslos scheint eine Anwendung des Selbstbestimmungsprinzips in Rwanda. Das herrschende Volk, die Tutsi, stellen nur 12 Prozent der Bevölkerung und diese Situation wird von den unterdrückten Hutus nie akzeptiert werden. Aber die Welt versteht die Situation dort nicht, weil die unterdrückende Herrscherschicht nicht weißer Hautfarbe ist. Jahrhundertelang kam es immer wieder – schon lange vor der deutschen und belgischen Kolonialherrschaft – zu Aufständern des Bauernvolkes der Hutus gegen das Hirten- und Kriegervolk der Tutsis. Gerade zur Unabhängigkeit 1962 entlud sich wieder einmal der Zorn der Hutus in einem Aufstand mit Massakern an den Tutsis. Diese flüchteten nach Uganda und wurden von der Welt vergessen. Aber die tüchtigen Krieger waren eine wertvolle Unterstützung im Kampf des heutigen Staatschefs Musseveni gegen den irrationalen Diktator Idi Amin. So entstand außerhalb der Grenzen Rwandas am Fuße der Nebelberge eine gut ausgerüstete, exzellent geführte, erprobte Armee von 70.000 Tutsi-Kriegern.
Nach dem Sieg über Idi Amin stellten die sich unter ihrem Führer Paul Kagame die simple Frage. „Was tun mit so viel Kraft?“. Die alte Heimat, das frühere Herrschaftsgebiet über die Hutus, lag ja in Steinwurfweite. Und die Hutus in Rwanda unter Präsident Juvénal Habyarimana unterhielten eine Armee mit bloß 6000 Mann, denn sie verließen sich auf den Schutz von 1200 belgischen Truppen, die nach der Unabhängigkeit im Land geblieben waren. Am 7. Dezember 1990 kam es unter schwerster Verletzung des Völkerrechts zum Angriff. 30.000 Tutsi-Soldaten aus Uganda besetzen einen Streifen im Norden des Landes, nicht ohne gleich einmal 75.000 Hutus zu massakrieren.
Die Welt und die Uno schwiegen. Immerhin sandte nun Frankreich Truppen zur Unterstützung Rwandas. Im Eilverfahren wurde eine neue Armee mit 30.000 Mann Hutu-Soldaten auf die Beine gestellt. Und dann griffen die Tutsi vom Norden her neuerlich an und warfen ihre gesamte in Uganda stationierte Streitmacht in den Kampf. Als ihre Truppen die Hauptstadt Kigali erreichten, schossen sie ein Zivilflugzeug ab. Sie trafen genau jenes, in dem 90 Prozent der rwandesischen Regierung saßen, Staatspräsident Juvenal Habyarimana, Außenminister Rhenzao, usw. plus auch den Staatspräsidenten von Burundi, der südlich angrenzenden Schwesterrepublik Rwandas, das eine ähnliche Geschichte und Struktur aufweist. Sie alle kamen gerade von einer Friedenskonferenz im tansanischen Arusha. Später sollte nachgewiesen werden, dass der Abschuss mit sowjetischen Raketen erfolgt war, über die im Umkreis nur die ugandische Armee verfügt hatte. Die Tutsi waren sofort mit der Anschuldigung parat, es hätten die Belgier den Abschuss zu verantworten, wenig später wurde behauptet, radikale Elemente der rwandesischen Armee wären am Drücker gestanden. Perfidien, wie man sie nur unter Hitler und Stalin finden konnte.
Der erste Afrikanische Weltkrieg
Jetzt explodierten die Hutus, das an sich friedfertige Volk holte seine Macheten aus ihren Hütten und begann ein Schlachtfest, aufgehetzt zusätzlich durch einen Sender der kollabierenden Rwandesischen Armee (Ihre Befehlshaber stehen allesamt vor dem Ruanda-Tribunal des Internationalen Gerichtshofes. Die Anklage gegen den Tutsi Befehlshaber für den Flugzeugabschuss wurde hingegen niedergeschlagen). Fast eine Million Rwander – Tutsis und Hutus – starben in dieser Blutorgie. Die Belgier und Franzosen, freilich, hatten ihre Truppen bereits abgezogen.
Kostbares weißes Blut sollte nicht in einem afrikanischen Machtkampf geopfert werden. UN-Generalsekretär Kofi Annan war als Afrikaner erst recht unfähig, die Implikationen zu erkennen und verbot den bereits eingeflogenen UN-Truppen einzuschreiten. Die Folge war nicht nur das bekannte apokalyptische Massaker, sondern nach dem Sieg Paul Kagames und seiner Einsetzung als neuer Präsident einer scheindemokratischen Regierung in Rwanda ein Fortschreiten der Tutsi-Agression im Kongo. Sogenannte „Rebellen“ – sie bestanden ausschließlich aus ugandisch-rwandesischen Tutsis – eroberten im Wochentakt große Provinzen des früheren belgischen Kongo und standen schließlich vor der Hauptstadt Kinshasa – dem kolonialen Leopoldville.
Nur eine rasche Intervention zigtausender Truppen aus Angola, Namibia und Simbabwe konnte einen gänzlichen Sieg der Truppen Kagames im „Ersten Afrikanischen Weltkrieg“ verhindern. Heute stehen dort pakistanische, malaysische und nepalesische Truppen samt deutschen Verbindungsoffizieren, um das gröbste zu verhindern.
Tatsache ist, das die Welt nicht versteht, um welche Art des Konfliktes es sich hier handelt und nicht nur die linke Presse andauernd die Augen vor den Fakten verschließt. In Belgien, aber auch in London und Washington sind hohe Beamte mit Tutsi-Frauen verheiratet, so dass eine objektive Bewertung keine Chance hat (gilt auch für unseren zuständigen Abteilungsleiter Bauer). Die belgische Kolonialmacht hatte sich stets auf den Dienst der hochintelligenten Tutsis verlassen. Beamte, Priester, Journalisten wurden aus deren Reihen rekrutiert.
Fakt ist auch, dass die UN schon beim Angriff 1990 hätte handeln und die Aggression der Tutsi zurückweisen müssen. Heute präsentieren sie sich als Opfer der Hutus, geradezu als Unschuldslämmer, obwohl sie mit ihrem Rachefeldzug den Krieg ausgelöst und das Massaker provoziert hatten. Und der Eroberungsfeldzug im Kongo, in dem noch einmal drei Millionen Menschen umgekommen sind, hat schon gar keine moralische Grundlage. Das sind genau jene Situationen, für welche die Vereinten Nationen geschaffen worden sind und wo in der Reformdebatte am East River noch viel Raum für innovative Ideen besteht. Immerhin gibt es jetzt im Südsudan ein Beispiel, wie es gehen könnte. Ohne lange Systemdebatte sollte einfach die Maxime gelten: Hinschauen, engagieren, ausreichend Truppen entsenden und diese mit einem robusten Mandat ausstatten.
Gute Beispiele
Es sei hier noch vermerkt wie eine Beachtung des Selbstbestimmungsrechtes – seit 1966 in den Akten der UN verbrieft – wohltuend den Frieden befördert. Andreas Unterberger erwähnte schon die friedliche Teilung der Tschechoslowakei am 31.12.1992. Sogar das Urbeispiel der Demokratie, die Schweiz, war von einer Sezession betroffen. 1967 bildete sich im Kanton Bern eine Unabhängigkeitsbewegung, weil der französischsprachige Teil des Kantons, die Region Jura, sich nicht mehr von Schwyzerdytschen regieren lassen wollte. Als der Widerstand bereits zur „Gewalt an Sachen“ fortgeschritten war, machten die Berner das, was die Schweizer am besten können: eine Volksabstimmung. Das Jura stimmte mit großer Mehrheit für die Selbständigkeit und seither gibt es einen Kanton mehr im Vielvölkerstaat rund um das Matterhorn. Und Ruhe ist eingekehrt.
Umgekehrt droht eine Missachtung des Selbstbestimmungsrechtes Belgien zu zerreißen. Flamen und Wallonen können schon lange nicht mehr miteinander, vor allem weil die Wallonen den Gesamtstaat ständig nach links ziehen, während die besonnenen Flamen eher rechts regiert werden wollen. Vor allem aber stören sich die holländischen Flamen an den hohen Ausgleichszahlungen Richtung Wallonie. Gäbe es nicht das gemischtsprachige Brüssel mit seinen lukrativen internationalen Institutionen, wäre Belgien längst zerbrochen.
Südtirol bietet wiederum ein sehr gutes Beispiel für das Selbstbestimmungsrecht. Zwar haben es unsere Brüder unter dem Ortler noch nicht zur vollen Souveränität geschafft, aber die langwierig errungene Autonomie hat Frieden geschaffen. Und jeder Friede benötigt nicht unbedingt eine totale Gerechtigkeit. Wenn, sagen wir, 70 Prozent der Forderungen eines Volkes erfüllt werden, verliert der Widerstand seine Basis.
Es könnte durchaus sein, dass das Selbstbestimmungsrecht noch zu einem unabhängigen Baskenland führt, ja sogar Schottland könnte sich in nicht allzu ferner Zeit aus dem Vereinigten Königreich lösen. Gerade innerhalb einer starken Union erhöht sich der Freiheitsgrad für die Regionen. Das ist das Geniale der Konstruktion der Europäischen Vereinigung und wird ihr entgegen allen sonstigen Torheiten der Brüsseler Bürokratie Bestand verleihen.
Leider machen wir besonders seit dem Zerfall der Sowjetunion und Jugoslawiens die Erfahrung, dass Länder, die ihre Unabhängigkeit erkämpft haben, eine solche auch nach innen zu gewähren dann nicht mehr bereit sind. Bosnien, Georgien, Usbekistan stehen da keineswegs allein.
Und überall ist es schwierig, wo es keine klaren, anerkannten Grenzen gibt. Das sorgt vor allem in Südasien für ständige Kriegsstimmung zwischen den Nuklearmächten Indien und Pakistan. Auch hier sind die Vereinten Nationen stärker gefordert. Und es geht nicht nur um Selbstbestimmung, sondern auch um die „Wegerechte“ der Nationen. Traditionelle Zugänge zu Märkten, Rohstoffen, Verkehrskorridoren und Sicherheitspositionen dürfen durch eine Gewährung einer Selbständigkeit nicht abgeschnitten werden. Die baltischen Länder haben dies seit 1992 beachtet und gewähren den Russen freien Zugang zur Enklave Ostpreußen/Kalininigrad.
Genau diesen Lackmustest muss auch der neue Staat Südsudan bestehen und den Interessen des Nordens in den kommenden Verhandlungen entgegenkommen.
Paul Fischer hat 21 Jahre im Journalismus gearbeitet; er startet nun eine zweite Karriere als Reiseleiter. Demnächst aber nicht im Nahen Osten.
