Um 65.000 schulpflichtige Kinder mehr als vor zehn Jahren

| Autor: Andreas Unterberger
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Obwohl die Geburtenbilanz negativ ist, explodiert Zahl der Schulkinder. Vor allem in Wien platzen die Schulen aus allen Nähten.




Wie sich die Grünen bei Parteifreunden "Gutachten" bestellen

| Autor: Andreas Unterberger
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Die grüne Umweltministerin lässt sich um 274.000 Euro die Erkenntnis mitteilen, dass auch ihre Gesinnungsgenossen gegen Atomenergie sind. 




Der deutsche Kanzler am Talboden des Ansehens

| Autor: Andreas Unterberger
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Olaf Scholz wagt es, sich den unzufriedenen Bürgern zu stellen.




Rüdiger lässt sich von Islamisten feiern

| Autor: Andreas Unterberger
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Im Internet jubeln die Anhänger eines radikalen politischen Islams.




Causa Pilz–Pilnacek: nächste Eskalationsstufe

| Autor: Andreas Unterberger
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Der österreichische Justizskandal wird zunehmend auch ein Medienskandal. Denn kaum hat sich Peter Pilz, der frühere Parteichef der jetzigen Justizministerin, Berichterstattung des ORF zu seinen Verschwörungstheorien gewünscht, auf deren Basis dann der ihm und Alma Zadic nicht gerade fernstehende Martin Kreutner eine Anzeige erstattet hat, findet diese schon prominent im ORF und "Standard" statt. Dabei kann jeder Österreicher ständig Anzeigen gegen unbekannte Täter erstatten; sie haben keinerlei Beweiskraft. Rechtskräftige Gerichtsurteile hingegen, die Pilz, aber auch die Justizministerin schwer belasten, werden von diesen "Nachrichten"-Medien grotesker Weise ignoriert. Die "Kronenzeitung" gibt Pilz sogar Raum, etwas zu dementieren, was nie behauptet worden war; sie befragt ihn jedoch nicht zu jenem rechtskräftigen Gerichtserkenntnis, das "im Namen der Republik" seine Aussagen als "unglaubwürdig" bezeichnet. Dieses Erkenntnis hätte eigentlich zwingend ein Strafverfahren gegen Pilz wegen des massiven Verdachts der falschen Zeugenaussage auslösen müssen. Justizministerin Zadic hat ein solches aber bis zur Verjährung der Pilz-Aussagen nicht einleiten lassen. Was eindeutig auf Amtsmissbrauch durch Unterlassung hindeutet.




Schwarz-Blau war viel beliebter als Schwarz-Grün

| Autor: Andreas Unterberger
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Interessant deutliche Unterschiede bei Bewertungen der beiden Koalitionen. 




Islam-Skandal um deutschen Nationalspieler Rüdiger

| Autor: Andreas Unterberger
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Starke Hinweise auf Sympathie-Zeichen für "Islamischen Staat" – Fußballer versucht zu dementieren. 




Was haben die Neos noch mit liberal zu tun?

| Autor: Andreas Unterberger
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Die pinke Partei ist einst mit der Behauptung angetreten, "liberal" zu sein. Heute steht aber endgültig fest, dass sie das nicht einmal mehr in Ansätzen ist, es sei denn, man verwendet das Wort wie die US-Amerikaner als reines Synonym für "sozialistisch" (in den USA gibt es ja als einziger Demokratie der Welt neben Indien – scheinbar – keine nennenswerte als "sozialistisch" oder "sozialdemokratisch" bezeichnete Partei). Die Neos sind eindeutig eine klassische Linkspartei geworden, die sich nur noch in einem Punkt von den Babler-Sozialisten und Kommunisten unterscheiden: Sie treten nicht für die Verstaatlichung von Unternehmen ein. Gleichzeitig gibt es eine Fülle von Beweisen, dass sie in vielen anderen Punkten immer weiter nach links abschwimmen.




Nicht Messer, sondern Menschen töten

| Autor: Andreas Tögel
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Jahrzehntelang hat sich das Waffengesetz auf Erwerb und Besitz von Schusswaffen konzentriert. Im Laufe von Jahrzehnten immer restriktiver gestaltete Regelungen hatten auf die Gewaltkriminalität allerdings keinen Einfluss. Legal erworbene Feuerwaffen spielten und spielen in der Kriminalstatistik so gut wie keine Rolle. Die Vergeblichkeit des Versuchs, mittels Gesetzen Sicherheit schaffen zu wollen, zeigt das in Österreich seit 1995 geltende Verbot von "Pumpguns". Der Handel meldete damals eine Gesamtzahl rund 40.000 Verkäufen. Nur ein kleiner Bruchteil davon wurde registriert oder abgegeben. Und siehe da: seither ist weder mit registrierten, noch mit jetzt illegalen Pumpguns ein Missbrauchsfall bekanntgeworden.




Die vielen Peinlichkeiten für Wladimir Putin

| Autor: Andreas Unterberger
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Wahrscheinlich hätten die von den russischen Polizisten schwerst misshandelten Männer nach der Folter auch gestanden, einbeinige Giraffen zu sein, wenn man das von ihnen verlangt hätte. Ihre Gesichter deuten aber trotz der argen Verunstaltungen (die deutsche TV-Stationen seltsamerweise nicht gezeigt haben) doch ziemlich eindeutig auf eine tadschikische Herkunft hin und damit auf eine Tat radikaler Islamisten. Nach diesen Misshandlungen ist aus ihren Aussagen freilich kein sonderlicher Erkenntnisgewinn abzuleiten außer, erstens, der neuerlichen Bestätigung, dass Putins Schergen unermesslich brutal sind, haben sie doch gerade erst auch den mutigsten Kritiker des "Präsidenten" umgebracht; zweitens, dass die ursprüngliche Vermutung sich nicht bestätigt hat, wonach das schreckliche Blutbad in einer russischen Konzerthalle von Putin selbst angeordnet worden wäre, um die Kriegsbegeisterung gegen die Ukraine anzufachen; und drittens, dass Putin sich nun jedoch nach drei Tagen Funkstille genau so zu verhalten versucht, als hätte diese Vermutung doch gestimmt.


Und wieder eine Print-Zeitung weniger ...

| Autor: Günter Frühwirth
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Nur keine Panik! Nicht eine ganze Zeitung wurde eingestellt und ist aus unserem Medienspektrum verschwunden. Nein, es ist wirklich nur eine einzige Zeitung – aber es ist die meine! Meine liebgewordene "Kleine Zeitung" aus dem Süden kommt nicht mehr zu mir nach Wien. Da hätten sie doch den ganzen "Falter", die ORF-Nachlese oder irgende eine TV-Wochenzeitschrift verlieren können – aber doch nicht meine mit dem Abonnement bezahlte Kärntner Ausgabe der "Kleine Zeitung".


Europa ist für die USA viel wichtiger als China

| Autor: Andreas Unterberger
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Die EU muss in Handelsfragen für Drittstaaten längst als Einheit gesehen werden und hat daher auch für die USA dominante Bedeutung. Gleichzeitig gehen die amerikanischen Investitionen in China deutlich zurück. Auch Mexiko ist heute ein wichtigerer US-Partner als China. 


Warum die Grünen so unbeliebt sind

| Autor: Andreas Unterberger
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Den deutschern Grünen geht es weit schlechter, als die sogenannten Sonntagsfragen zeigen: Denn sie sind heute zur unbeliebtesten Partei geworden.


Kriminelle Kinder – was tun?

| Autor: Andreas Unterberger
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Wie in diesem Tagebuch schon seit Jahren angemerkt ist es absolut unerträglich, in einem Rechtssystem zu leben, in dem Zwölf- oder Dreizehnjährige tun und lassen können, was sie wollen. Sie können rauben, sie können andere Jugendliche schwer misshandeln oder niederstechen, sie können, sofern männlich, oft schon vergewaltigen, sie können Mädchen versklaven, sie können morden, sie können ständig die Schulpflicht ignorieren. All das können sie. Nur eines nicht: dafür in irgendeiner relevanten Weise zur Rechenschaft gezogen werden.


Die europäische Systemtransformation

| Autor: Josef Stargl
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Die Sozialisten in allen Parteien und ihre "Genossen" in der Gesinnungs- und Bewusstseinsbildungsindustrie behaupten ständig ein Marktversagen und kritisieren angebliche negative Folgen einer rechtsstaatlichen Marktwirtschaft. Die Gesinnungspädagogen propagieren eine antikapitalistische Systemtransformation. Privateigentum und Wettbewerb sind für sie die Ursachen aller Probleme.


Die nächste problematische Zadic-Entscheidung

| Autor: Andreas Unterberger
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Pilnacek-Nachfolger war durch Anti-Kurz-Aktion bekannt geworden.


Was an der Millionenerbin so bedenklich ist

| Autor: Andreas Unterberger
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Gleich in mehrfacher Hinsicht sind die Aktionen der Langzeitstudentin Marlene Engelhorn extrem problematisch. Wobei die Tatsache noch gar nicht mitgezählt wird, dass die 32-Jährige zumindest laut Wikipedia sowohl die deutsche wie auch die österreichische Staatsbürgerschaft hat. Was ebenfalls seltsam ist. Denn Doppelstaatsbürgerschaften von Erwachsenen sind in Österreich eigentlich nur für Universitätsprofessoren oder nach Genehmigung durch den Ministerrat zulässig.


Nur "Hunderte" bei linker Anti-FPÖ-Demonstration

| Autor: Andreas Unterberger
3 Kommentare

Erstaunlich niedrig fiel die Beteiligung an von einer SPÖ-nahen Organisation veranstalteten Kundgebung "gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus" und eine Regierungsbeteiligung der FPÖ aus.


Wer war es?

| Autor: Andreas Unterberger
155 Kommentare

Mindestens 40 Tote und noch viel mehr Verletzte hat ein brutaler Überfall von zwei bis fünf bewaffneten Schützen auf ein Konzert bei Moskau gefordert. Aber fast niemand will es gewesen sein. Das ist mehr als seltsam. Mehr Klarheit bringt freilich die Frage "Cui bono?", also die Analyse, wem das Blutbad nützt. Der wahre Nutznießer kommt aber wohl nicht aus einer der drei Richtungen, an die man unwillkürlich als erstes denkt.


Es wird immer geschmackvoller: Jetzt wird Pilnacek-Freundin ins Spiel gebracht

| Autor: Andreas Unterberger
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Neue Post-Mortem-Attacke auf den ums Leben gebrachten Justiz-Sektionschef.


Wann die Polizei scharf gegen Schüler durchgreift

| Autor: Andreas Unterberger
5 Kommentare

Der unglaubliche Vorfall in Deutschland, wo ein Schuldirektor und die Polizei das Gegenteil von Jugendschutz betreiben.


28 neue Merkwürdigkeiten der Zadic-Justiz

| Autor: Andreas Unterberger
94 Kommentare

Rund um den Kurz-Richter Michael Radasztics, rund um ein Disziplinarverfahren in der Staatsanwaltschaft, rund um das Monsterverfahren gegen Karl-Heinz Grasser und rund um die von einem (anderen) Gericht in einem Urteil als "unglaubwürdig" bezeichneten Aussagen von Peter Pilz, des früheren Fraktionskollegen der Justizministerin Zadic und Justiz-"Informanten", sind nun weitere extrem seltsame Merkwürdigkeiten bekanntgeworden. Dabei geht es insbesondere um die Tatsache, dass mehrere hohe Funktionäre der Justiz in Verdacht des Amtsmissbrauchs durch Unterlassung stehen, weil sie entgegen dem dazu verpflichtenden Offizialprinzip eine rechtzeitige Anzeige unterlassen haben. Das alles fügt sich geradezu nahtlos in eine lange Liste extrem bedenklicher Vorgänge rund um das Justizministerium im Bereich Strafrecht.


Freiheit stirbt oft scheibchenweise

| Autor: Elisabeth Weiß
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Die Bargeldzahlung ohne Obergrenze ist nur noch bis 2026 möglich. Mehr als 530.000 Menschen sprachen sich im September 2022 im Volksbegehren für eine Uneingeschränkte Bargeldzahlung aus. Obwohl das Volksbegehren erst im Mai 2023 im Nationalrat behandelt wurde, stimmte Finanzminister Brunner bereits im Dezember 2022 im Ecofin (Rat der Finanzminister) der EU-weiten einheitlichen Obergrenze im Rahmen des Geldwäschepakets zu.


Das Lieferkettengesetz wird Kinder töten

| Autor: Andreas Unterberger
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Das EU-Lieferkettengesetz wird, trotz guter Absichten, zu dramatisch steigender Kinderarmut und Kriminalität führen.


Die EU-Ziele werden zum österreichischen Drama

| Autor: Andreas Unterberger
67 Kommentare

Lassen wir die Frage beiseite, wie viel die EU mit ihrem (alljährlich noch dazu sinkenden) Anteil am BIP der ganzen Welt von 14 Prozent überhaupt zum Weltklima beitragen kann. Lassen wir auch die Frage beiseite, wie realistisch das großspurige Ziel ist, bis 2050 total "klimaneutral" zu werden. Lassen wir ebenso das Faktum beiseite, dass allein China mehr Emissionen zusätzlich produziert, als Europa einspart. Und lassen wir auch die Frage beiseite, ob sich dieses EU-Ziel nicht durch eine Veränderung der politischen Landschaft ohnedies in Luft auflösen wird, kostet es europaweit doch 660 Milliarden Euro. Pro Jahr. Gehen wir dennoch einmal ernsthaft der Frage nach, was die geltenden EU-Vorgaben, die schon bis 2040 eine Reduktion der Emissionen um 90 Prozent vorsehen, für Österreich bedeuten, das ja im Alleingang nichts mehr an ihnen ändern kann.


Loblied auf die "oasch­warmen Veilchen"

| Autor: Andreas Unterberger
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Brillanter Gastkommentar macht sich über die traurige Posse vom Fußballplatz lustig.


Landarzt will AfD-Wähler nicht behandeln

| Autor: Andreas Unterberger
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Die Ähnlichkeit zur Nazi-Hetze "Kauft nicht bei Juden" wird immer frappanter.


Die problematischer Bertelsmann-Stiftung

| Autor: Andreas Unterberger
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Eine Stiftung will die "Erosion der Demokratie stoppen", ignoriert aber bedenkliche Entwicklungen in Deutschland.


VfGH prüft ORF-Haushaltsabgabe

| Autor: Andreas Unterberger
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Allerdings nur wegen der Detailfrage, weil das Streaming bis Mai  nicht voll funktioniert.


Notwendig wie gefährlich: Zugriff auf russische Gelder

| Autor: Andreas Unterberger
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So richtig es ist, Russland für die Folgen seines Angriffskriegs zahlen zu lassen, so kompliziert sind die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen.


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