Dänemark sollte nicht nur beim Impfen Partner werden

05. März 2021 00:47
Autor: Andreas Unterberger
28 Kommentare

Da kein einziges österreichisches Medium (außerhalb des Impfthemas) über Dänemark berichtet, hat niemand in Österreich die sensationellen Entwicklungen in dem kleinen, aber mutigen skandinavischen Land während der letzten Tage mitbekommen. Dabei geht es aber um die bis zur Corona-Epidemie weitaus größte Herausforderung für alle europäischen Staaten, also um die Massenimmigration. Diese hat trotz Corona unvermindert große gesamteuropäische Sprengkraft, wobei Österreich ganz im Gegensatz zu Dänemark immer mehr zum offenen Tor wird – nicht zuletzt durch das unheilvolle Wirken des Verfassungsgerichtshofs, aber auch als Folge des grünen Regierungseintritts.




Sebastian Kurz: zwei schwere Fehler von ihm, zwei schwere Fouls an ihm

04. März 2021 02:28
Autor: Andreas Unterberger
304 Kommentare

Dass dreieinhalb Parteien samt ihren Vorfeld-Behörden seit eineinhalb Jahren nur ein einziges Ziel haben, ist bekannt. Dieses heißt: Sebastian Kurz killen. Dennoch rechtfertigt das in keiner Weise die zwei schweren Fouls, die in den letzten Stunden und Tagen an ihm begangen worden sind. Zugleich muss man aber ebenso klar festhalten, dass der Bundeskanzler in ganz anderem Zusammenhang gleich zwei arge Fehler begangen hat, einen ganz aktuell und einen anderen früher, der aber jetzt neuerlich schlagend geworden ist. Daher sieht auch seine Israel-Reise vorerst ein wenig nach Ablenkungsmanöver aus.




Ein überraschendes EuGH-Urteil zeigt der WKStA Grenzen auf

03. März 2021 00:48
Autor: Andreas Unterberger
129 Kommentare

Die Urteile der beiden europäischen Gerichtshöfe sind oft sehr deprimierend: weil sie (im Falle Österreichs zusammen mit dem Verfassungsgerichtshof) Hauptverursacher der ungehinderten Massenmigration nach Europa sind; und weil sie die europäischen Nationalstaaten immer mehr kastrieren und demütigen (dieses Verhalten des EuGH war ja auch ein starkes Motiv für die britische Brexit-Entscheidung). Diesmal jedoch hat der EU-Gerichtshof ein Urteil gefällt, das mindestens ebenso laut zu bejubeln ist. Denn es kann im Grund nur bedeuten, dass viele der Aktionen der österreichischen Staatsanwälte, insbesondere der sogenannten Korruptionsstaatsanwaltschaft, dem EU-Recht widersprechen.


Unterberger-Webinar über Freiheit

02. März 2021 10:34
Autor: Andreas Unterberger
8 Kommentare

Ich werde Mittwoch, 3. März, am Vormittag im Hayek-Institut einen Webinar-Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema "Freiheit – Brauchen wir ein neues 1848?" halten. Dabei sind auch Tagebuch-Abonnenten herzlich zu einer Online-Teilnahme eingeladen.


Das Imperium schlägt zurück – Krieg der Sterne zwischen VfGH und BVwG

04. März 2021 08:08
Autor: Karl Berger
2 Kommentare

Von der Öffentlichkeit unbemerkt gibt es einen heftigen Konflikt zwischen den in Asylfragen hohen und höchsten Gerichten: Im vorliegenden Fall wirft der Verfassungsgerichtshof (VfGH) dem Bundesverwaltungsgerichtshof (BVwG) "Willkür" und Rassendiskriminierung im Sinne von Verletzung des Rechts auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander vor.




Dt. Grenze bleibt dicht

03. März 2021 07:33
Autor: Markus Szyszkowitz
1 Kommentare

Im Schengenraum gelten alte Feindbilder nicht mehr. Heute lässt man historischen Ballast hinter sich. 


2020/2021: verlorene Zeit oder doch auch nützlich?

03. März 2021 07:27
Autor: Gerhard O. Pascher
5 Kommentare

Ein altes Sprichwort sagt, dass jede Krise auch eine Chance ergibt. Sicher wird die Nach-Corona-Zeit etwas anders als vorher sein, aber der freie Mensch ist sehr anpassungsfähig und wird sich schnell mit neuen Gegebenheiten abfinden und daraus wieder Nutzen ziehen.


Heftiger Konflikt in SPD um Meinungsfreiheit

0 Kommentare




Wissenschaft durch Zensur und Betroffenenperspektive bedroht

0 Kommentare




Buch von Anderas Unterberger: Das war 2020 - Lockdown, Freiheit, Migration Zwischen Lügenpresse und Fake News: Eine Analyse Buch bei Amazon orf-watch.at Schafft die Politik ab Europa 2030 Börsen-Kurier (Bezahlte Anzeige) Academia kathtreff.org