Tagebuch

Das wäre die ideale Regierung für Österreich

23. September 2019 01:36 | Autor: Andreas Unterberger
8 Kommentare

Jenseits des immer lächerlicher werdenden Wahlkampfs (der Parteien und noch mehr der Medien) ist es für viele Österreicher längst ziemlich klar, wie eine ideale Regierung der besten und zukunftssicheren Köpfe eigentlich aussehen müsste. Jedoch ist mindestens ebenso klar, dass es diese Regierung leider nie und nimmer geben wird. Bitter aber wahr.




Die Stimmen der Vernunft kommen zu spät

22. September 2019 01:47 | Autor: Andreas Unterberger
57 Kommentare

Die Stimmen der Vernunft sind lauter geworden. Noch nie war in der EZB, der Europäischen Zentralbank, der Widerstand gegen eine weitere Welle von direkten Staatsfinanzierungen durch die Euro-Bank so massiv wie in den vergangenen Tagen. Jedoch: Noch immer sind sie erfolglos.




Wenn die Linken in Panik geraten

21. September 2019 00:24 | Autor: Andreas Unterberger
111 Kommentare

Die Exzesse SPÖ-naher Empfänger von Steuergeld werden angesichts des schlecht laufenden Wahlkampfs immer panischer und schlimmer. Hätten sie den von Rotgrün verbal gerne beanspruchten "Anstand", würden sie eigentlich über einen Rücktritt nachdenken, statt weiter die Österreicher zu beschimpfen und verhöhnen. Mit skandalösen Auftritten sind zuletzt insbesondere der neue Burgtheaterdirektor Kusej und die Präsidentin des Wiener Handelsgerichts namens Witmann-Diwald aufgefallen.


Schämt sich da wer?

20. September 2019 00:45 | Autor: Andreas Unterberger
143 Kommentare

Seit mehr als 15 Jahren ist das Thema ununterbrochen von fast allen Parteien und vielen Medien – mit der SPÖ, Peter Pilz und der Kronenzeitung an der Spitze – zum größten Skandal Österreichs ausgerufen worden. Erst jetzt, im September 2019, gibt es den ersten im Konsens aller Parteien erstellten Bericht dazu. Und plötzlich interessiert sich kein Mensch mehr für die Causa Eurofighter. Nicht weniger als drei parlamentarische Untersuchungsausschüsse sowie zahlreiche strafrechtliche Vorverfahren nach einer Flut von Anzeigen insbesondere des Herrn Pilz haben in Summe  -zig Millionen gekostet und das Ansehen vieler Menschen dauerhaft demoliert, ohne dass es jemals eine Verurteilung gegeben hätte. Dennoch ist jetzt auch schon der dritte U-Ausschuss ohne einen einzigen Bestechungsbeweis zu Ende gegangen. Eigentlich schreit das geradezu nach Konsequenzen.


Was Österreich aus dem Angriff auf die Saudis lernen müsste

19. September 2019 00:15 | Autor: Andreas Unterberger
135 Kommentare

Merkwürdig: Es war ein massiver militärischer Angriff auf Saudi-Arabien, einen der engsten Verbündeten der USA. Die Attacke auf das wirtschaftliche Herz das Wüstenstaates hat die globale Ölversorgung beeinträchtigt. Es gibt überhaupt keinen vernünftigen Zweifel am Schuldigen hinter dem Angriff. Und doch bricht als Folge einer so schweren Attacke kein Krieg aus – obwohl solche schon aus viel nichtigeren Anlässen ausgebrochen sind. Es gibt nicht einmal den Ansatz einer Vergeltungsaktion. Merkwürdig. Was ist da los?


Das Ibiza der Grünen: ein moralischer Tiefpunkt

18. September 2019 00:15 | Autor: Andreas Unterberger
183 Kommentare

Wen würde der Anstand wählen? Wen auch immer – aber sicher nicht die Grünen, obwohl sie genau diese Frage landauf, landab plakatieren. Die Grünen sind, ob nun in Gestalt der Kogler- oder der Pilz-Partei, sicher die größte Bedrohung für den demokratischen Rechtsstaat unter den wahrnehmbaren Parteien. An dieser Erkenntnis kann auch die massive Unterwanderung vieler Medien – mit dem ORF an der Spitze – und damit auch die Beherrschung der Berichterstattung durch Grünsympathisanten nichts ändern. Die Grünen haben unter allen Parteien eindeutig den massivsten Hang zum Totalitarismus (wenn man einmal die Kandidatur der Kommunisten übergeht).


Die Wähler bestrafen es (meist), wenn sich Machthaber in Neuwahlen flüchten

17. September 2019 00:12 | Autor: Andreas Unterberger
142 Kommentare

Gewiss, manche Menschen gewinnen im Casino. Aber ein solcher Gewinn ist alles andere als die Regel, macht ihn doch die Mathematik recht unwahrscheinlich. Gewiss, manches Mal gewinnen politische Parteien, wenn sie vorzeitige Neuwahlen auslösen. Aber das ist alles andere als die Regel, sehen doch die Wähler vorzeitige Wahlen meist als Versagen der Gewählten an.


Ohne Energie sieht es schwarz aus

16. September 2019 01:22 | Autor: Andreas Unterberger
166 Kommentare

Von allen Bedrohungen der wirtschaftlichen Zukunft ist sicher die Entwicklung der Energie die weitaus wichtigste. Die meisten Rohstoffe können substituiert werden. Auf klimatische Veränderungen kann reagiert werden. Am schwierigsten ist jedoch eine gute Zukunft Europas ohne ausreichende Energie vorstellbar.


Hurra, ein neues Stadion!

15. September 2019 00:59 | Autor: Andreas Unterberger
113 Kommentare

Aus heiterem Himmel ist eine Diskussion über den Bau eines neuen nationalen Fußballstadions in Wien im Gang. Offenbar steht hinter dem Ausbruch der Debatte die – bisher unerfüllt gebliebene – Hoffnung, dass sich im Wahlkampf eine Partei auf dieses Anliegen setzt. Als Hauptargument hört man den Wunsch, dass dann auch einmal ein Champions-League-Finale in Österreich ausgetragen werden könnte.


Peinliche Enthüllungen über Justiz, Medien und diverse Parteien

14. September 2019 00:52 | Autor: Andreas Unterberger
223 Kommentare

Die weitaus brisantesten Informationen der letzten Stunden erfährt man in drei verschiedenen Zeitungen. Orf.at und alle anderen offensichtlich von der APA (deren weitaus größter Eigentümer wiederum ganz zufällig der ORF ist) abhängigen Medien verschweigen sie hingegen weitgehend. Dabei enthüllen diese Berichte spannende bis abenteuerliche Hintergründe der Vorgänge der letzten Monate in Politik, Justiz und Medien.


Die SPÖ quält nicht nur die Bürger, sondern auch sich selbst

13. September 2019 01:57 | Autor: Andreas Unterberger
139 Kommentare

Österreichs Sozialdemokraten haben wieder einmal etwas missverstanden. Diesmal war es eine Umfrage, welches Thema für die Österreicher bei der Wahl am wichtigsten ist. Sie haben zwar richtig erkannt, dass die von allen linken Medien und Parteien ausgerufene Klimahysterie die Österreicher keineswegs so panisch gemacht hat, wie es die Grünen und die 24/7-Gehirnwäsche des ORF eigentlich erreichen wollten. Die SPÖ hat auch richtig das Thema "Einkommen und Steuern" als an der Spitze des Interesses stehend erkannt – sie interpretiert es aber ganz anders als die meisten Bürger. Sie fordert nämlich mit aller Kraft neue Steuern.


Die schmerzhafte Wahlkampf-Unintelligenz

12. September 2019 01:29 | Autor: Andreas Unterberger
130 Kommentare

"Wahlkampf ist Zeit fokussierter Unintelligenz." So hatte der frühere Wiener Bürgermeister Michael Häupl zu Recht mehrfach formuliert. Dennoch schlägt die Unintelligenz auch diesmal voll zu, und zwar - auch - bei wirtschaftlichen Themen.


Mein Gott, Europa!

11. September 2019 00:52 | Autor: Andreas Unterberger
168 Kommentare

Gleich mehrere ganz aktuelle Entwicklungen zeigen, dass die EU und ihre neue Kommission einfach nicht lernfähig sind (mit nachträglicher Ergänzung).


Verlogenheit in Reinkultur: die linke Doppelbödigkeit

10. September 2019 00:47 | Autor: Andreas Unterberger
157 Kommentare

Jene Partei, die in ihrer Propaganda ständig "Gerechtigkeit!" schreit, ist ebenso wie ihre grünen und medialen Verbündeten zum Inbegriff der Ungerechtigkeit und Doppelbödigkeit geworden. Das Messen mit ungleichem Maß, das Ignorieren von eindeutigen Delikten auf der linken Seite und das gleichzeitige Aufblasen lächerlicher Nichtigkeiten auf der anderen Seite ist geradezu zum gemeinsamen Nenner aller Linken geworden.


Elf Fakten zu Türkenbelagerung, Stenzel und der Demokratie

09. September 2019 00:17 | Autor: Andreas Unterberger
224 Kommentare

Endgültig ins Absurd-Lächerliche abgestürzt ist der Wahlkampf, seit Medien und Linksparteien einen "Stenzel-Skandal" ausgerufen haben, der nun auch die ÖVP in Schnappatmung versetzt hat. Gewiss, Wahlkämpfe sind eine besonders hirnlose Zeit. Aber so schwachsinnig wie dieser war noch nie ein Wahlkampf.


Die Gier der Parteien auf unser Geld

08. September 2019 01:43 | Autor: Andreas Unterberger
106 Kommentare

Kriegführen braucht drei Dinge: Geld, Geld und nochmals Geld. Dieser alte Spruch gilt genauso für den – unblutigen – Krieg der Parteien. Die österreichischen sind dabei im internationalen Vergleich enorm erfolgreich, sich Geld zu beschaffen. Vor allem bei drei der vier möglichen Formen der Parteifinanzierung.


Der Unsinn dieser Pensionserhöhung

07. September 2019 01:22 | Autor: Andreas Unterberger
163 Kommentare

Die satte Erhöhung von niedrigeren Pensionen ist weit mehr als nur eine nette Geste für 1,3 Millionen Profiteure. Sie ist vielmehr in mehrfacher Hinsicht ein katastrophales Signal.


Die Fakten zum Hackerangriff: Cui bono?

06. September 2019 00:23 | Autor: Andreas Unterberger
271 Kommentare

Man muss keinen Hang zu Verschwörungstheorien haben, um die Summe der politkriminellen Vorgänge in diesem Land extrem besorgniserregend zu finden. Sie sind eine schwere Belastung für die Demokratie in Österreich. Bei einem Teil dieser Vorfälle sind über Spekulationen hinaus zwar keine heißen Spuren bekannt, aber jedenfalls gibt es eine ganz klare und konsistente Antwort auf die Frage, die viele Kriminalisten immer als die wichtigste ansehen: Cui bono? Auf deutsch: Auf demjenigen, dem eine Tat nützt, lastet auch immer ein massiver Verdacht.


Die bedrückenden Migrationsfakten

05. September 2019 00:04 | Autor: Andreas Unterberger
169 Kommentare

Eine ganze Reihe neu bekanntwerdender harter Fakten macht bedrückend deutlich, was für ein gravierender Fehler es ist, dass in Österreich das Migrations- und Islamisierungs-Thema seit Monaten total unter den Tisch gekehrt wird. Das Motiv eines Großteils der politmedialen Klasse dabei ist klar: Jede Erwähnung dieses Themas würde die Propaganda der Linksparteien stören, die sich zur Ablenkung im Wahlkampf ganz auf den angeblich vom Menschen verursachten angeblichen Hitzetod der Erde konzentrieren. Dabei zeigen gerade die neuesten Daten, dass Österreichs Migrationsprobleme nicht geringer, sondern von Jahr zu Jahr größer geworden sind.


ORF und Sebastian Kurz: ausschlussreife Fouls in Serie

04. September 2019 00:52 | Autor: Andreas Unterberger
184 Kommentare

Gewiss, Sebastian Kurz trägt daran Mitschuld: Hat doch sein engster Adlatus Gernot Blümel – der sicher nicht ohne Absprache agiert – zwei Jahre lang dem ORF die Mauer gemacht und dadurch die Österreicher weiter zur Finanzierung des rotgrünen Hetzsenders gezwungen. Aber spätestens das Verhalten des ORF in diesem Wahlkampf müsste dem ja nicht unintelligenten ÖVP-Obmann endlich klargemacht haben, dass bürgerliche, wertkonservative, wirtschaftsliberale Politik auf Dauer gegen den ORF keine Chance hat. Eine solche Chance hat Kurz ja heuer nur noch deshalb zum zweiten Mal, weil die SPÖ personell wie inhaltlich in der schwersten Krise ihrer 130 Lebensjahre steckt.


Polen, wo historische Wahrheiten noch ausgesprochen werden dürfen

03. September 2019 01:03 | Autor: Andreas Unterberger
189 Kommentare

Es hat offensichtlich des polnischen Staatspräsidenten bedurft, um einen für Österreich zentralen Aspekt der Zeitgeschichte wieder ins Bewusstsein zu rufen. Da dieser Aspekt freilich nicht ins manipulative Geschichtsbild der herrschenden Historiker-Linksfront passt, wird er bei all den zahllosen Gedenktagen der Republik seit etlichen Jahren gezielt totgeschwiegen.


Wo sind da die Undemokraten?

02. September 2019 00:28 | Autor: Andreas Unterberger
164 Kommentare

Die "Alternative für Deutschland" hat in zwei großen ostdeutschen Bundesländern erdrutschartige Siege errungen. In Brandenburg hat sie sich verdoppelt, in Sachsen fast verdreifacht. Sie liegt nun in beiden Bundesländern mit 25, beziehungsweise 28 Prozent Stimmanteil in Regionen, von denen in Österreich SPÖ wie FPÖ nur noch träumen können. Zwar ist es das Recht von SPD und CDU, den Anspruch auf den Ministerpräsidentensessel in je einem dieser Bundesländer zu erheben, wo sie trotz schwerer Verluste noch einmal voranliegen. Mit Recht, Anstand und Fairness hat es aber absolut nichts mehr zu tun, was sich rundherum ansonsten abspielt.


Ein bürgerliches Trauerspiel im Vakuum zwischen Kurz, Kickl, Strache und Van der Bellen

01. September 2019 01:43 | Autor: Andreas Unterberger
218 Kommentare

"Unser Weg hat erst begonnen." "Tun, was richtig ist für Österreich." So plakatiert es die ÖVP landauf, landab. Man kann ihr bei beidem nur vollen Herzens zustimmen. Das tut auch mit großer Beständigkeit eine stabile und sichere Mehrheit der Österreicher. Seit Frühjahr 2017, seit Sebastian Kurz Spitzenmann der ÖVP ist, gibt es bei allen Umfragen eine massive absolute Mehrheit für Blau-Schwarz, zwischen 55 und 60 Prozent. Vor der letzten Wahl, nach dieser, während der eineinhalb  Koalitionsjahre, nach Bekanntwerden des Ibiza-Videos und auch im gesamten bisherigen Wahlkampf.


Die Schlepper haben gesiegt, nicht die EU

31. August 2019 00:07 | Autor: Andreas Unterberger
126 Kommentare

Die neue italienische Regierung wird in mehrfacher Hinsicht zur Katastrophe werden: für die Außenwelt, für Europa, für Österreich. Diese Auswirkungen sollten europaweit weit mehr Beachtung finden als die täglichen Schachzüge, Finessen und Intrigen der italienischen Innenpolitik. An die haben wir uns ja schon seit Jahrzehnten gewöhnt – und sie mit Bewunderung wie Verachtung registriert. Freilich ist noch keineswegs so sicher, wie viele Medien glauben, dass die geplante neue Regierung überhaupt zustande kommt.


Straches Persilschein und das Dilemma der ÖVP

30. August 2019 00:25 | Autor: Andreas Unterberger
193 Kommentare

Überraschend schnell hat die Staatsanwaltschaft die Anzeigen gegen H.C. Strache und Johann Gudenus wegen ihrer abstoßenden Aussagen im sogenannten Ibiza-Video zurückgelegt. Dieser Umstand hat mehr Sprengkraft für den Wahlkampf, als auf den ersten Blick erscheint. Er wird vor allem für die ÖVP sehr peinlich. Peinlich ist aber auch, wie die SPÖ-Medien, der ORF an der Spitze, die Mitteilung der Staatsanwaltschaft gleich wieder umzuinterpretieren versuchen, um nur ja den Eindruck zu erwecken, gegen Strache werde wegen Ibiza weiterhin ermittelt.


Die Casinos, die Parteien und die Staatsanwälte

29. August 2019 02:00 | Autor: Andreas Unterberger
94 Kommentare

Es ist eine der vielen schmutzigen Aktionen in diesem Wahlkampf. Ihr werden wohl noch viele weitere folgen, obwohl sie letztlich immer nur zu einem Ergebnis führen: Die Menschen wenden sich noch mehr angewidert von der repräsentativen Demokratie ab. Dennoch sollte man sich den Fall des Avancements des Freiheitlichen Peter Sidlo zu einem der Casino-Vorstände viel intensiver anschauen als bisher geschehen Dieses Avancement ist für viele Medien tagelang bestimmendes Thema gewesen. Und er hat die stramm linke Korruptionsstaatsanwaltschaft sogar zu einer ihrer – wie häufig maßlos überzogenen – Hausdurchsuchungen ausrücken lassen. Je näher man den Fall anschaut, umso brisanter und interessanter wird er. 


Warum der linke Wahlkampf gar so schlecht läuft

28. August 2019 00:01 | Autor: Andreas Unterberger
208 Kommentare

Diese Woche hat gleich mehrfach ganz schlecht für den linken Wahlkampf begonnen. In mehreren essenziellen Positionen ist die bisherige Agitation von Rot und Grün schwer erschüttert worden. Pech gehabt. Das könnte vielleicht – hoffentlich – dazu führen, dass die politische Debatte in diesem Land sich endlich den beiden für Österreich weitaus wichtigsten Problemen zuwendet. Würde sie nicht in absurder Klimapanik erstickt.


Trumps Erfolgsgipfel: Alles wird gut – aber nichts ist fix

27. August 2019 00:19 | Autor: Andreas Unterberger
73 Kommentare

Niemand in der globalen Politik beherrscht die Kommunikations-Taktik so raffiniert wie Donald Trump. Das hat der große G7-Gipfel der wichtigsten Marktwirtschaften der demokratischen Welt perfekt gezeigt. Nachdem der US-Präsident den letzten G7-Gipfel davor ganz gezielt in einem Konflikt-Desaster enden hatte lassen, hat er diesmal an fast allen Fronten ebenso gezielt für Überraschungen und Jubel gesorgt. Alles lief, wie er es wollte oder genehmigte. Der französische Gastgeber Macron hat gleichzeitig seine Lektionen sehr genau gelernt: Er darf zwar den charmanten Gastgeber und großen Regisseur spielen; er weiß inzwischen aber, dass er nur dann Erfolg haben kann, wenn er Donald Trump das oberste Recht überlässt, in jeder Frage mit dem Daumen entscheidend nach oben oder unten zu zeigen. In der Überraschung über diesen Trump- und Gipfeljubel gingen freilich zwei wichtige Details unter.


Die ÖVP lässt wieder hoffen – und 18 Fragen offen

26. August 2019 00:47 | Autor: Andreas Unterberger
281 Kommentare

 Die Volkspartei hat in zwei wichtigen Aspekten im Bereich von Migration und Islamisierung jetzt endlich wieder mit vernünftigen Vorschlägen positive Akzente gesetzt. Ganz offensichtlich hat die empörte Reaktion von ÖVP-Mitgliedern und -Wählern auf das seltsame Linksblinken der letzten Tage einen Erkenntnisprozess eingeleitet: Es wäre selbstbeschädigend für die ÖVP, wenn sie auf den Mitterlehner-Linkskurs zurückkehren würde. Die Gefahr war deutlich gewachsen, dass der Zorn bürgerlicher Wähler über linke Signale (die vor allem, aber nicht nur von Gernot Blümel ausgehen) selbst durch die nach wie vor große persönliche Ausstrahlung von Sebastian Kurz nicht mehr zu übertünchen sein wird. Freilich kann man der ÖVP auch bei ihrer lobenswerten Kurskorrektur eine Reihe kritischer Fragen nicht ersparen.


Ein warmer Sommer wird kalt

25. August 2019 01:06 | Autor: Andreas Unterberger
90 Kommentare

Die Inflation sinkt und sinkt – freilich nur die offiziell gemessene. Die Kampfmaßnahmen der EZB, doch noch eine Inflation zustande zu bringen, werden immer mehr intensiviert. Und verlieren immer mehr an Wirkung. Zugleich steigen die Immobilienpreise. Und auch die Aktienpreise fallen nicht. Dabei haben beide Preise ganz unnatürliche Höhen erreicht, auf denen einem leicht schwindlig wird.


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