Tagebuch

CO2-Steuern: Die Quadratur des Kreises

18. Januar 2020 01:51 | Autor: Andreas Unterberger
2 Kommentare

Wie lässt sich eine CO2-Steuer oder netter formuliert: eine ökosoziale Steuerreform ohne schwere ökonomische oder politische Schäden umsetzen? Die kurze, aber klare Antwort lautet: Gar nicht. Und schon gar nicht in einem österreichischen Alleingang, auch nicht im europäischen Alleingang. Genau deswegen ist die Idee ja auch auf der langen Bank der Regierung gelandet.




Wann haben das die Österreicher gewollt?

17. Januar 2020 01:16 | Autor: Andreas Unterberger
228 Kommentare

Demokratie heißt auf Deutsch: Herrschaft des Volkes. In der Verfassung heißt es: Das Recht geht vom Volk aus. Jedoch: Immer mehr Österreicher können mit staunendem Mund beobachten, dass ihnen das Recht immer weiter weg geht. Dass die Volks-"Vertreter" genau das Gegenteil von dem tun, was die Vertretenen bei den Wahlen eigentlich gewollt haben. Sie haben sich mit klarer Mehrheit für einen Weg rechts der Mitte entschieden – und müssen nun sehen, wie sich die österreichische Realität rapide nach links entwickelt.




Die EU auf alten Irrwegen – nein, auf noch viel schlimmeren

16. Januar 2020 01:52 | Autor: Andreas Unterberger
102 Kommentare

Relativ rasch musste man in den letzten Tagen die vorübergehend aufgeflammten Hoffnungen wieder aufgeben, dass mit der neuen EU-Kommission und dem neuen EU-Parlament mehr Vernunft und Mäßigung in Brüssel eingekehrt wären. Fast muss man sagen: Beides fehlt heute sogar noch mehr in der EU-Politik.


Am schlimmsten ist, was fehlt

15. Januar 2020 00:21 | Autor: Andreas Unterberger
205 Kommentare

Im Koalitionspakt wimmelt es von unguten Überregulierungen, unklaren Formelkompromissen, sprachlichen Schlampereien und schlimmen Bedrohungen der Meinungsfreiheit. Zugleich kommt es schon in den ersten Stunden trotz aller PR-Einsätze von Bundes- und Vizekanzler zu einer wachsenden Zahl offener Meinungsverschiedenheiten. Dennoch: Das Schlimmste an dem Pakt ist das, was trotz seiner exorbitanten Länge von 326 Seiten nicht drinnen steht. Also das, wo hinter dem vielen Überflüssigen und Wichtigmacherischen des Koalitionspaktes offensichtlich nicht einmal die Absicht besteht, wichtige Herausforderungen anzugehen oder auch nur darüber nachzudenken. Vor allem dort besteht absoluter Unwille zu denken oder  zu handeln, wo die eigenen Interessen, die eigene Macht der Politik eingeschränkt würde.


Die einzige Chance für die SPÖ

14. Januar 2020 02:28 | Autor: Andreas Unterberger
134 Kommentare

Gewiss bin ich nicht gerade amtlich befugt, der SPÖ gute Ratschläge zu geben, wie sie sich strategisch positionieren müsste, um wieder relevant zu werden. So wenig mir jedoch die SPÖ nahesteht, so sehr schätze ich dennoch die positiven Aspekte ihrer historischen Rolle. Sie hat verhindert, dass die österreichische Arbeiterschaft kommunistisch geworden ist. Sie hat sich zwischen 1945 und 1955 mutig der sowjetischen Besatzung entgegengestellt (1938 war ihre Rolle allerdings weniger lobenswert). Aber auch heute könnte ihre Rolle im politischen Mächtevieleck eine positive sein. Es ist eigentlich total verblüffend, dass dort niemand die wahren Chancen der Partei sieht.


Die Grünen dominieren auch die ÖVP-Welt dieser Koalition

13. Januar 2020 00:43 | Autor: Andreas Unterberger
195 Kommentare

Täglich zeigen neue, zusätzliche Beweise, dass im Gegensatz zur offiziellen Sprachregelung die Grünen in fast allen Bereichen den Kurs der Regierung in ihrem Sinne verändert haben. Das gelang ihnen keineswegs nur in der Welt der "Klimarettung", die ihnen ja offiziell als Spielwiese überlassen ist. Das trifft vielmehr auch auf die Welt der Migrations-, Außen-, Europa- und Wirtschaftspolitik zu, die angeblich der ÖVP gehört.


Gut für den Finanzplatz Österreich

12. Januar 2020 01:14 | Autor: Andreas Unterberger
104 Kommentare

Finanzen und Banken standen in den letzten Tagen und Wochen nicht gerade im Mittelpunkt der Öffentlichkeit und der schwarz-grünen Geheimverhandlungen. Gerade deswegen ist das in diesem Bereich im Schatten der großen Koalitions-Aufreger Herausgekommene – weitgehend – gut und brauchbar.


Auch ein Unsympathler kann Recht haben

11. Januar 2020 00:50 | Autor: Andreas Unterberger
191 Kommentare

Eitel gefärbte und noch eitler geföhnte Haare eines 73-Jährigen; ein präpotenter Gesichtsausdruck; martialisch-angeberische Rhetorik; ständige extreme Schwarz-Weiß-Malerei in seinen Twitter-Äußerungen: Es fällt schwer, Donald Trump nicht nicht zu mögen. Er ist schlicht zutiefst unsympathisch.


Die Wiederentdeckung Mitteleuropas

10. Januar 2020 03:01 | Autor: Andreas Unterberger
202 Kommentare

Die österreichische Außenpolitik im vergangenen Jahr war kein sehr erfreulicher Anblick. Teilweise war sie gar nicht erkenntlich, teilweise ging sie in die völlig falsche Richtung, teilweise bestand sie aus wenig relevanten Luftblasen (siehe etwa den Koalitionspakt). Doch jetzt gibt es plötzlich sehr erfreuliche Akzente. Denkt da am Ende doch jemand darüber nach, dass ein kleines Land mehr internationale Freunde braucht, als es derzeit hat? Dass die EU-Mitgliedschaft keineswegs von dieser dringenden Pflicht enthebt?


Alma Zadic: Zwischen Vorbild und Hassobjekt

09. Januar 2020 00:53 | Autor: Andreas Unterberger
276 Kommentare

Österreich versinkt in immer radikalerem Denken. Links wie rechts. Das sieht man an den Reaktionen auf die neue Justizministerin Alma Zadic. Da wird in beide Richtungen sofort maßlos überzogen. Da werden links wie rechts jeweils die nicht ins eigene Klischee passenden Fakten ignoriert und verschwiegen. Allein die Konflikte um ihre Person machen deutlich, wie sehr durch diese noch vor einem halben Jahr von kaum einem Österreicher gewünschte Regierung die Polarisierung im Lande weiter steigen wird.


Die Worte des Sebastian Kurz und die Taten der neuen Regierung

08. Januar 2020 00:35 | Autor: Andreas Unterberger
196 Kommentare

Fast sollte man Europas Medien und Politiker vor einem Herzinfarkt warnen, so orgiastisch haben sie auf die Linksverschiebung der österreichischen Regierung reagiert. Für jene, die die Dinge ein wenig nüchterner betrachten, wird freilich ein ganz anderes Thema bedrückend. Das ist die Frage, wieweit die Ankündigung einer rigiden Migrationspolitik wirklich ernst zu nehmen ist, die ja als der große ÖVP-Erfolg als Gegengewicht zu den grünen Erfolgen im Regierungsprogramm gilt.


Was man nicht in den Medien findet

07. Januar 2020 00:48 | Autor: Andreas Unterberger
168 Kommentare

Eigentlich ist dieses Tagebuch nur eine ergänzende Analyse- und Kommentar-Plattform für Leser, die die normalen Nachrichten schon anderswo gelesen oder gehört haben. Immer öfter aber fällt auf, dass wichtige oder interessante Meldungen von den Mainstream-Medien überhaupt nicht gebracht werden, weil sie nicht in den linken Tunnelblick vieler Redakteure passen. Daher seien heute ausnahmsweise einmal mehrere Informationen aus den letzten Tagen zusammengestellt, die eindeutig wichtig sind, die ich aber in den meisten Medien nicht gefunden habe. Jeder Leser könnte an Hand dieser Meldungen einmal kritisch überprüfen, ob er  für ein Medium bezahlt, das ihn keineswegs über alles Wichtige informiert (egal, wie dann die Kommentare gehalten sind). Oder ob dieses Medium schon auf den Nachrichten-Seiten völlig einseitig ist, also nicht informiert, sondern die Wirklichkeit aus ideologischen Gründen sehr selektiv behandelt.


Doppelte Kriegsgefahr – und Europa schaut weg

06. Januar 2020 03:23 | Autor: Andreas Unterberger
132 Kommentare

Gleich an zwei verschiedenen Orten ist im Nahen Osten neue Kriegsgefahr entbrannt. Die Reaktionen im EU-Europa darauf sind deprimierend, obwohl dieses seit Jahrzehnten ständig über die Wichtigkeit seiner "Gemeinsamen Sicherheits- und Außenpolitik" schwadroniert. Europa reagiert zweimal falsch. Der eine der beiden Konflikte wird bis auf ein paar papierene Erklärungen noch gar nicht wirklich zur Kenntnis genommen; dabei bedroht er unmittelbar EU-Gebiet! Und im anderen begreift man nicht, wo Europas Interessen stehen, sondern lässt sich von einem derzeit alles überragenden Antiamerikanismus treiben.


Die lange Liste der österreichischen Leiden

05. Januar 2020 00:03 | Autor: Andreas Unterberger
226 Kommentare

Die Grünen wissen genau, dass sie in Wahrheit die großen Sieger des Koalitionsabkommens sind. Zwar hat sich Sebastian Kurz als solcher geriert – als Versuch, die bürgerlichen Wähler einzulullen. Die grüne Bundesversammlung hatte überhaupt keine Probleme, mit ostblockartiger Deutlichkeit der Koalition zuzustimmen (mit einer Mehrheit, die Kurz unter ÖVP-Wählern oder -Mitgliedern für diese Koalition nie und nimmer bekäme). Die ganz den grünen Spin (und die Kurz-Siegerpose) aufgreifende Berichterstattung der Mainstream-Medien, dass das Programm ein "türkises" wäre, bedeutet in Wahrheit nur eines: den taktisch geschickten Beginn des vereinten Kampfes von Medien und Grünen, die Regierungspolitik auch in jenen Punkten nach links zu rücken, wo sie ihnen noch nicht links genug ist.


Grüne geben schon offen zu: Es wird Streit wie bei Rot-Schwarz geben

04. Januar 2020 00:13 | Autor: Andreas Unterberger
166 Kommentare

Ein prominenter Grüner hat schon Stunden nach Veröffentlichung des Regierungsprogramms klargemacht, dass dieses nicht viel zu bedeuten habe, dass jetzt der politische Grabenkrieg erst so richtig beginnen wird. Und er hat absolut recht damit. Denn jetzt sitzt Sebastian Kurz in der Falle: Er kann nach Rot und Blau nicht auch noch die Koalition mit den Grünen vorzeitig sprengen. Nach Eintritt in die Regierung können ihn die Grünen problemlos erpressen. Sie werden bei keinem der – durchaus vorhandenen – positiven Punkte des Regierungsprogramms zustimmen, wenn sie nicht gleichzeitig auch einen ihrer (in den Augen der meisten Österreicher) giftigen Punkte durchbringen. Es lässt jedenfalls schon sehr tief blicken, mit welcher Gesinnung die Grünen schon vor der Angelobung der neuen Regierung in diese hinein gehen.


Die illiberale Republik

03. Januar 2020 00:54 | Autor: Andreas Unterberger
267 Kommentare

Einen Riesen-Betonbrocken haben die Österreicher auf den Kopf bekommen. Er nennt sich Koalitionsprogramm. Bei seiner Präsentation durch die beiden Parteichefs erfuhr man manches Positives, auch etliches Problematisches. Schon wollte man das Ganze entspannt zur Kenntnis nehmen – bis man sich in den Text selbst zu vertiefen begann. Das brachte dann einen richtigen Schock. Denn gleich an einem gezählten Dutzend verschiedener Stellen wird eine ungeheuerliche Absicht deutlich, die freilich bei den mündlichen Präsentationen wie auch bei der Rezeption durch die Mainstream-Medien völlig unter den Tisch gekehrt worden ist.


Schöne Frauen, dünne Werbeslogans und keine Erfahrung

02. Januar 2020 02:29 | Autor: Andreas Unterberger
236 Kommentare

Der Ausblick für Sebastian Kurz wird ein sehr angenehmer sein, wenn er bald wieder dem Ministerrat vorsitzen kann. Denn noch nie hatten so viele hübsche junge Frauen ihren Platz im Oval rund um den Bundeskanzler wie im zweiten Kabinett Kurz. Fast müssen ihm künftig Regierungssitzungen wie sein eigenes Maturatreffen vorkommen. Neben vielen jungen Frauen mangelte es Kurz und Kogler in den letzten Stunden aber auch nicht an Sprüchen, welche die Plattheit von Werbeagenturen noch übertreffen. Etwas anderes fehlt jedoch fast völlig im Vergleich zu sämtlichen Kabinetten früherer Bundeskanzler.


Was uns die Geschichte fürs neue Jahr lehrt – wir aber nicht lernen wollen

01. Januar 2020 01:06 | Autor: Andreas Unterberger
126 Kommentare

Der Rückblick auf das vor wenigen Stunden abgelaufene Jahr macht klar: Es ist letztlich lächerlich, voraussagen zu wollen, was das neue Jahr bringen wird. Denn niemand hätte vor einem Jahr auch nur einen Euro darauf gesetzt, dass Österreich 2019 die In-die-Luft-Sprengung des FPÖ-Chefs durch eine kriminell-ideologische Bande (und durch schweres eigenes Verschulden) samt Neuwahlen samt Koalitionswechsel zu einer linksgeprägten Regierung erleben wird. Noch deutlicher zeigt sich die Nichtvorhersehbarkeit der Geschichte beim Blick auf das, was ein paar Jahrzehnte früher passiert ist. Sehr wohl aber hat uns die Nachkriegsgeschichte zehn sehr eindeutige Lektionen hinterlassen. Nur wollen sie viele nicht hören.


Spricht auch etwas für die Grünen?

31. Dezember 2019 00:50 | Autor: Andreas Unterberger
236 Kommentare

Beim Versuch, das Einrücken der Grünen in die Regierung objektiv zu bewerten, fallen einem viele extrem negative Dinge ein. Aber es gibt auch ein paar positive. An die klammert man sich derzeit geradezu verzweifelt, um nicht ganz in Depression über die offene Verhöhnung des Wählerwillens durch diese Regierungsbildung zu verfallen.


Das Unheil ist nicht mehr aufzuhalten

30. Dezember 2019 00:09 | Autor: Andreas Unterberger
381 Kommentare

Österreich wird wohl in Kürze eine der linkesten Regierung bekommen, die es je gehabt hat. Alle Hoffnung ist vergebens gewesen, die politische Klasse würde es beachten, dass die Wähler eigentlich eine Mehrheit rechts der Mitte gewählt haben. Sie hat unter läppischen Vorwänden und unter massivem Verschulden von ÖVP und FPÖ dennoch den Weg nach links gewählt. Die einzige offene Frage ist jetzt nur noch: Wie kann Sebastian Kurz, der im Wahlkampf als oberstes Wahlziel eine ordentliche Mitte-Rechts-Politik angekündigt hat, seinen Wähler noch jemals vor die Augen treten, die ihn ja für eine solche Politik und nicht wegen seines netten Gesichts gewählt haben, ohne dass sie Reinhold (wie Mitterlehner) zu ihm sagen? Will er uns etwa ernsthaft glauben machen, die Politik der nächsten fünf Jahre wäre vorweg in einem Koalitionsprogramm festzurrbar, weshalb alle Ängste vor dem Regierungseintritt einer linksradikalen Partei überflüssig wären? (mit nachträglicher Ergänzung)


Europa: Wie auch das beste Projekt in den Abgrund führen kann

29. Dezember 2019 00:39 | Autor: Andreas Unterberger
116 Kommentare

Vor 25 Jahren ist Österreich der EU beigetreten. Das war – und ist auch aus heutiger Sicht – eine absolut richtige Entscheidung. In vielerlei Hinsicht völlig falsch war und ist jedoch der Weg, den die EU in den letzten 20 Jahren gegangen ist. Diese zwei Aussagen sind nur scheinbar ein Widerspruch.


Der ORF setzt alles auf seine letzte Karte

28. Dezember 2019 00:26 | Autor: Andreas Unterberger
164 Kommentare

Es gibt überhaupt niemanden in Österreich, der inniger hoffen muss, dass Schwarz-Grün zustande kommt, als den ORF. Denn sonst schaut für den Gebührenfunk speziell seit den letzten Wochen mit vier ganz verschiedenen aktuellen Entwicklungen die Zukunft ziemlich bedrohlich aus. Dazu kommen die jedes Jahr weiter signifikant absinkenden Marktanteile.


Der Unterschied zwischen Ibiza und SPÖ-Betriebsversammlungen

27. Dezember 2019 01:10 | Autor: Andreas Unterberger
72 Kommentare

Wo bleibt der Bundespräsident, der neue Säulenheilige der österreichischen Linken? Wo bleibt sein jubelnder Zuruf an die Journalisten, die Veröffentlichung von Tonbandmitschnitten aus einer internen SPÖ-Betriebsversammlung beweise einmal mehr, "wie wichtig unabhängiger Journalismus ist"? Seltsam, wie wechselhaft und biegsam doch Maßstäbe sogenannter Moralinstanzen sind. Haargenau das gleiche Delikt wird offensichtlich völlig anders behandelt, je nachdem, wer das Opfer ist. Noch köstlicher ist aber das Verhalten der SPÖ selber.


Familie: ein Erfolgsmodell überlebt feindlichen Dauerbeschuss

26. Dezember 2019 01:11 | Autor: Andreas Unterberger
97 Kommentare

Die Weihnachtstage sind die einzige Zeit, wo ringsum positiv über die Familie geredet wird. Dabei zeigt sich auch das ganze Jahr über, wie entscheidend gute Familien als weitaus wichtigste – ja fast die einzige – Keimzelle eines guten Zusammenlebens von Menschen sind. Ohne sie könnten weder Dorfgemeinschaften noch Staaten leben. Familien geben Werte weiter, Familien ziehen die Leistungsträger der Zukunft auf, Familien tragen die Gemeinschaft. Gewiss, auch Patchwork-Familien und Alleinerzieher-Familien verdienen viel Respekt für ihr Engagement. Sie tun sich nur deutlich schwerer als die klassische Familie mit diesen Aufgaben, unabhängig davon, wie freiwillig diese Konstellationen entstanden sind. Viel wichtiger ist aber die Frage: Tut umgekehrt auch die Gemeinschaft genug für die Familien, für den genetischen Kern des eigenen Weiterlebens?


Erstaunlich: Je mehr man sucht, umso mehr gute Dinge findet man

25. Dezember 2019 01:05 | Autor: Andreas Unterberger
134 Kommentare

Im Schatten jener Entwicklungen, die man vielerorten kritisieren muss, ereignet sich auch viel Erfreuliches in diesem Land und dieser Welt. Man sollte es viel mehr vor den Vorhang holen. In Österreich geschieht das Positive durch Gerichte, die immer öfter die Staatsanwaltschaft in die Schranken weisen, durch echten wissenschaftlichen Fortschritt, durch mutiges Engagement gegen Antisemitismus, durch weise SPÖ-Landesräte, durch einen ebenso weisen ÖVP-Seniorenbund, durch den lernfähigen Fahrtendienst Uber und durch den sich bei Umfragen immer mehr zeigenden Rechtsschwenk der Wähler. In Großbritannien durch die positiven wirtschaftlichen Auswirkungen des Brexit, einen erstaunlichen Religionswechsel und ein kleines Weihnachtswunder. In Italien, den Niederlanden und Deutschland durch mutige Gerichtsentscheidungen, oder in den USA, Tschechien und Deutschland durch mutige Gerichtsentscheidungen.


Warum Weihnachten für Christen trotz allem ein „Frohes“ Fest ist

24. Dezember 2019 00:37 | Autor: Andreas Unterberger
116 Kommentare

Viele Fakten und Umfragen zeigen, dass fast alle nichtmoslemischen Österreicher Weihnachten gern und intensiv feiern. Aber immer weniger von ihnen ist klar, was sie da eigentlich feiern.


Klima: Die Grünen glauben selbst nicht an ihre Untergangsprophezeiungen

23. Dezember 2019 00:27 | Autor: Andreas Unterberger
188 Kommentare

Nehmen wir einmal für die Länge dieses Artikels an, dass die dramatischen Weltuntergangsprophezeiungen der Grünen und ihrer Gefolgsleute annähernd stimmen. Dass also Hunderte Millionen, wenn nicht gar die ganze Menschheit vom Untergang bedroht sind, dass die Meere große Teile der Kontinente überschwemmen werden, dass die Methan- und CO2-Emissionen die Erde in eine Hitzekugel verwandeln werden, dass nur eine radikale, zu scharfen Einschnitten in den Wohlstand führende totale Umkehr uns noch retten kann. All das wird ja von dem bei Medien und Teenagern so starken Netzwerk der Klimapaniker behauptet, vor denen auch die UNO, die neue EU-Präsidentin und der jetzige Papst ihren populistischen Kotau machen. Was wäre da jetzt das Allerdringlichste, um das noch zu verhindern, bevor wir uns alle nur noch in weiße Leintücher hüllen und Richtung Friedhof wanken können?


Lernt Europa endlich aus dem Brexit?

22. Dezember 2019 01:51 | Autor: Andreas Unterberger
128 Kommentare

Der britische Wahlausgang war für viele auf dem Kontinent und insbesondere in den EU-Führungsetagen ein Schock. Denn er hat das britische Brexit-Referendum voll bestätigt, das man sich jahrelang wegerklärt hatte. Etwa mit der Behauptung: Der Großteil der Briten würde den Ausgang des Referendums längst bedauern, dieser sei überhaupt nur deswegen zustandegekommen, weil den Briten breiteste Lügen aufgetischt worden sind. Man hielt es irgendwie für denkunmöglich, dass die EU als größte Errungenschaft der Gegenwart irgendwo abgelehnt werde. Inzwischen wäre jedoch genug Zeit, um Lügen aufzuklären, und dennoch ist das britische Votum so eindeutig ausgefallen.


Hochhaus: Sie verhöhnen uns weiter

21. Dezember 2019 00:41 | Autor: Andreas Unterberger
89 Kommentare

Das rotgrüne Rathaus präsentiert – wieder einmal – einen neuen Vorschlag für die Verbauung des Areals zwischen Konzerthaus und Stadtpark. Jedoch: Das, was da präsentiert worden ist, erweist sich neuerlich als Verhöhnung der Bürger dieser Stadt und aller, die an ihrer Schönheit interessiert sind. Die Aussagen der Rathaus-Gewaltigen machen überdies deutlicher denn je, dass es da im Hintergrund rechtswidrige Absprachen gegeben haben dürfte (mit nachträglicher Ergänzung).


Demokratiefeindliche EU-Irrwege von Katalonien bis zur Abtreibung

20. Dezember 2019 00:55 | Autor: Andreas Unterberger
132 Kommentare

Demokratie? Das Volk? Ist doch der heutigen EU egal. Wie treuherzig hat sie doch noch vor wenigen Jahren geschworen und beteuert, Europas Bürger und deren Wollen künftig ernster zu nehmen! Wie laut hat sich die Union doch selbst gelobt, als sie "Europäische Bürgerinitiativen" erlaubt hat! Und jetzt das: Jetzt haben die Union-Institutionen der größten jemals stattgefundenen Europäischen Bürgerinitiative und fast zwei Millionen Europäern, die diese unterzeichnet haben, eiskalt ein "Schleichts euch!" zugerufen.


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