Am 27. November 2016 schrieb Charlie Kirk auf Twitter: "You can tell a lot about a person by how they react when someone dies." (Wie jemand auf den Tod eines anderen reagiert, sagt viel über seinen Charakter aus.) Eine prophetische Aussage. So schockierend der Mord an Charles Kirk auch sein mag, die Reaktionen der Linken in den USA und Europa darauf sind es noch mehr. Sie liefern ein erschütterndes Sittenbild, zeigen, wie moralisch verkommen und gefährlich sie sind.

Der "Österreichische Sachstandsbericht zum Klimawandel (AAR2)" schreibt: "Österreich erwärmt sich mehr als doppelt so schnell wie der globale Durchschnitt. Konkret ist seit 1900 die durchschnittliche Temperatur in Österreich um rund 3,1 Grad Celsius gestiegen. Die Folgen sind bereits deutlich spürbar: Extremwetterereignisse wie Hitzewellen, Dürreperioden, Starkregen und Muren nehmen zu und die Risiken sowie Schäden zeigen sich längst in allen Lebens- und Wirtschaftsbereichen – von Land- und Forstwirtschaft und Gesundheit bis hin zu Infrastruktur, Tourismus und Ökosystemen."

Wir haben ein Recht auf ein selbstbestimmtes Leben. Dies sei den von uns gewählten Volksvertretern und der daraus hervorgehenden Regierung deutlich gesagt. Die persönliche Kommunikation wie auch das Barzahlen schützt und fördert unsere Privatsphäre. Eine digitalisierte Welt ist anfällig für Betrug und Überwachung der Bürger, auch durch staatliche Stellen.

Die Gerichtssaalreporter der Zeitungen brauchen bei ihren Reportagen heutzutage mehrere Packungen der teuer gewordenen Papiertaschentücher. Denn auch der hartgesottenste Gewaltverbrecher zeigt nach dreizehn früheren Verurteilungen auf Anraten seines Strafverteidigers neuerdings eine tränenreiche Reue, die selbstverständlich mit der treuherzigen Versicherung verbunden wird, dass er seine Fehler eingesehen habe und künftig, wie es in dem alten Studentenlied vom Kurfürsten Friedrich von der Pfalz heißt, "ein christlich Leben" führen wolle.

Mit Abschiebungen in größerem Ausmaß wird das – trotz aller immer wieder vorgenommenen diesbezüglichen Ansagen – nichts werden. Denn was sind Abschiebungen – und was sind sie nicht?

Bei einer am 31. Jänner 2024 im deutschen Bundestag geführten Generaldebatte stellte die AfD-Co-Vorsitzende Alice Weidel fest: "Wir werden von Idioten regiert!" Zu dieser Zeit wurde Deutschland von einer durch SPD, Grüne und FDP gebildete Ampelkoalition geführt, die inzwischen mit Pauken und Trompeten abgewählt wurde. Jordan Peterson (geb. am 12. 6. 1962), ein durch seine Publikationen, Vorträge und Diskussionsbeiträge prominent gewordener kanadischer Psychologe, Sachbuchautor und Blogger, bezeichnete eben diese Regierung treffend als "Travestie-Show".

Als im Sommer 2015 eine Flüchtlingslawine über Europa, auch ausgelöst von Angela Merkels unheilvollem Verlegenheitssager "Wir schaffen das", mit knapp einer Million Menschen hinwegrollte, bestellte die Bundesregierung den ehemaligen Raiffeisen-Generalanwalt Christian Konrad zum Flüchtlingskoordinator. Er sollte mit seinen Möglichkeiten und Methoden, die seit langer Zeit bei Raiffeisen sattsam bekannt waren, Länder und Gemeinden dazu bewegen, Unterkünfte für Asylwerber zu schaffen.

Umlagefinanzierte Pensionssysteme laufen in einer alternden Gesellschaft auf ein Pyramidenspiel hinaus. Wenn immer mehr Pensionsbezieher immer weniger Einzahlern gegenüberstehen, kommt es früher oder später zum Kollaps. Es handelt sich um ein Problem, vor dem alle europäischen Gesellschaften stehen. In keinem einzigen Staat Europas liegt die Geburtenrate über dem "Bestandserhaltungsniveau", das 2,1 Geburten pro Frau verlangt. Der europäische Durchschnitt liegt derzeit bei 1,38 Geburten. Zum Vergleich: Die Fertilitätsraten in afrikanischen Staaten wie Niger, Somalia, Tschad und Mali liegen zwischen fünf und sechs Kindern pro Frau.

KI, sprich künstliche Intelligenz, ist in aller Munde, insbesondere ihre (Aus-)Wirkungen auf unser Leben und im speziellen die Arbeitswelt. Welche Berufe, Ausbildungen und Jobs sind in Gefahr, wegrationalisiert zu werden und was wie und in welcher Form bestehen bleiben wird: Das sind die großen Fragezeichen unserer Zeit. Die KI umgibt nahezu ein mystischer Schimmer. Was dabei verdrängt wird, ist die Tatsache, dass diese nur so intelligent sein kann wie ihre Schöpfer und sie damit von mentaler menschlicher Leistungsfähigkeit abhängig ist und nicht, wie viele glauben, aus dem Nichts ein Eigenleben entwickeln kann. Hier handelt es sich um einen infantilen Technikglauben, der fast die übertriebene Religiosität von einst, welche manische Züge annehmen konnte, substituiert hat.

Die Arbeitsmentalität im Orient ist grundsätzlich eine andere als bei uns im abendländischen Westen. Dem, der im Orient gereist ist, ist dies nichts Neues. Im Orient arbeitet man generell – abgesehen von den Eliten in Großstädten – nicht als unselbstständiger Beschäftigter nach den Anweisungen eines Chefs. Das verträgt sich für viele nicht mit ihrem Ehr- und Selbstwertbegriff und der islamischen Tradition und natürlich auch nicht mit der rückständigen Wirtschaftsstruktur dieser Länder.

Das Phänomen der Zombifikation ist aus der Wirtschaft bekannt. Zombieunternehmen sind ineffiziente Firmen ohne funktionierendes Geschäftsmodell, die unter marktwirtschaftlichen Bedingungen längst pleite wären. Sie existieren trotzdem. Nicht, weil sie ein attraktives Produkt zu einem konkurrenzfähigen Preis anzubieten hätten, das von Kunden in genügend großer Zahl nachgefragt wird, sondern weil sie mit zumeist staatlichen Hilfen und Interventionen künstlich am Leben erhalten werden.

Mit Verwunderung musste ich die aufgestellten Behauptungen unseres aktuellen Vizekanzlers Andreas Babler in der "Presse" über seine Zeit als Bürgermeister in Traiskirchen lesen. Einige Punkte, wenngleich nicht abschließend, erlaube ich mir als vormaliger Leiter der Betreuungseinrichtung Traiskirchen nachfolgend aufzugreifen und klarzustellen:

Alle österreichischen Medien sind sich einig, dass das kommende Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) nicht zur Zufriedenheit aller Stromerzeuger ausfallen wird. Nicht nur die Betreiber kleiner Photovoltaik-, Wasser- und Windkraftwerke, auch die großer Anlagen sind davon betroffen.  Die vielzitierte Energiekrise wird mit dem EIWG aber dennoch keinesfalls gelöst. Es versucht nur die existierende Situation der ungleichen Verteilung der Netzkosten zu regeln.

NGOs bzw. gemeinnützige Vereine erhalten viele Millionen vom Staat (Bund, Länder, Gemeinden, Stadt Wien), damit sie Aufgaben übernehmen, die im staatlichen Interesse liegen bzw. überhaupt staatlichen Zielen dienen. Diese werden dabei aus der öffentlichen Verwaltung herausgenommen, ausgelagert, obwohl sie aber eigentlich staatliche Aufgaben sind. Schon der Name ist verräterisch: "Nicht-Regierungs-Organisationen".

Die Ischler sind wahrhaftig flexibel. Nur wenige Tage nach den nostalgischen "Kaisertagen", der alljährlichen touristischen Hauptattraktion des Sommers rund um den Geburtstag von Kaiser Franz Joseph I. am 18. August, durften sich die Bewohner der "Kaiserstadt" Bad Ischl an der zweiten Auflage der "Pride Parade" erfreuen.

Runde 1

Wäre er doch ein Deutscher gewesen! Leider war der erfinderische Schwindler im Vorjahr ein Afrikaner, und es ist ganz ehrlich zu hoffen, dass er zuletzt doch noch einen verständnisvollen Gönner gefunden hat.

In der Asylpraxis in der EU gilt die Regel, dass in sogenannte "unsichere Herkunftsstaaten" Asylsuchende generell nicht abgeschoben werden dürfen. Diese Vorgangsweise ist rechtlich nicht gedeckt. Es gibt nämlich gar keine Liste von "unsicheren Staaten" im Asylrecht.

Noch ist nicht absehbar, was die von Donald Trump beim Gipfeltreffen in Alaska angeregten Verhandlungen zwischen den Präsidenten Putin und Selenskyj im Hinblick auf einen Friedensschluss im Ukrainekrieg ergeben werden. Der französiche Staatspräsident Emmanuel Macron hat zuletzt ein Gipfeltreffen zwischen Putin und Selenskyj auf "neutralem Boden" – in der Schweiz – vorgeschlagen. Angesichts der im Moment aus russischer Sicht militärisch günstigen Lage scheint die Kompromissbereitschaft Wladimir Putins allerdings gering zu sein. Er dürfte daher wenig geneigt sein, Abstriche von seinen bislang geäußerten Forderungen zu machen.

Gestern noch verkündete die Hamas einen neuen Plan: Man werde die noch lebenden israelischen Geiseln nach Gaza-City "verlegen", offensichtlich, um Israel von der geplanten Eroberung der letzten Hamas-Festungen in Gaza-City abzuhalten. Heute melden die "Vermittler" Katar und Ägypten, die Hamas stimme einem "Waffenstillstandsabkommen" zu, bei dem die gefangenen Geiseln gegen 140 palästinensische Gefangene, die lebenslängliche Haftstrafen verbüßen, und weitere 60, die zu mehr als 15 Strafjahren verurteilt sind, ausgetauscht werden sollen. 

Vor wenigen Tagen ist der European Media Freedom Act (EMFA), das Europäische Medienfreiheitsgesetz, vollständig in Kraft getreten. Was uns Brüssel als "Schutz von Medienfreiheit und Pluralismus" verkauft, ist in Wahrheit ein weitreichendes Zensur- und Überwachungsgesetz, das den Behörden freie Hand bei der Verfolgung kritischer Journalisten lässt.

Der neue Führer der Hisbollah im Libanon, Scheich Naim Qassem, will die Entwaffnung seiner paramilitärischen Kräfte nicht hinnehmen. Es geht um Kräfte in Brigaden-Stärke, welche die neue Regierung in Beirut entsorgen möchte, um das Land wieder (einmal) neu aufzubauen. Die Drohung des Scheichs ist klar und deutlich, denn sein Spruch: "Es wird im Libanon kein Leben mehr geben", sollte die Entwaffnung wirklich durchgeführt werden, spielt nicht nur mit der Drohung eines neuen Bürgerkriegs im Libanon. Es wäre wohl der dritte, oder schon der fünfte? 

Jahrhundertelang hat gegolten: Fremde, Ausländer, werden ausgewiesen, wenn sie nicht nachweisen können, dass sie ihre Lebenshaltungskosten selbst redlich aufbringen können, sei es aus eigenem Vermögen oder sei es durch redliche, gesetzlich zugelassene Erwerbstätigkeit. Und selbst wenn sie dies können, brauchen sie eine ausdrückliche Aufenthaltserlaubnis, wenn ihr Aufenthalt längere Zeit dauern soll. 

Österreichs Wirtschaft befindet sich seit nunmehr drei Jahren im Konjunkturtief. Impulse zu einer Rückkehr auf den Erfolgskurs sucht man vergebens. Anstatt die Betriebe zu Investitionen zu motivieren oder gar Anreize zu setzen, ausländisches Kapital ins Land zu lotsen, fällt der Regierung nichts anderes ein als weitere Belastungen und Regulative. Ein aktuelles Beispiel ist die geplante "Hitzeschutzverordnung", die die Unternehmen ab 2026 dazu zwingen wird, ab bestimmten Außentemperaturen Schutzmaßnahmen für ihre bei Außenarbeiten beschäftigen Arbeitnehmer zu ergreifen. In der Praxis wird das wohl darauf hinauslaufen, dass einige zusätzliche Regimenter beamteter Kontrollore damit beschäftigt sein werden, vom Dienstgeber bereitgestellte Erfrischungsgetränke, Sonnenbrillen und den Sonnenschutzfaktor von Hautcremes zu überprüfen.

Das aktuelle Problem der normalen (bisherigen) Demokratie, die vom Souverän namens Volk geführt und regiert wird, nun aber vermehrt in eine Juro-Demokratie abdriftet, ist ebenso bekannt wie unlösbar.

Nach dem Amoklauf in Graz haben SPÖ, Grüne und KPÖ ein generelles Verbot von Privatwaffen gefordert. Die schwarz-rot-pinke Koalition hat sich auf eine drastische Verschärfung des Waffengesetzes geeinigt. Österreich wird dadurch nicht sicherer. Das ist aber auch nicht die Intention.

"Wenn es nicht bedeuten würde, dass ich dann auch aus meiner Verbindung austreten müsste, wäre ich schon längst aus der Kirche ausgetreten", bekannte mir neulich ein langjährig gut bekanntes Mitglied aus dem CV. Und da muss schon einiges schieflaufen, wenn sich ein CVer zu so einem Gefühlsausbruch hinreißen lässt, noch dazu, wenn seine Motive so gar nicht dem gängigen Klischee von Missbrauchsfällen oder Ärger über den Kirchenbeitrag entsprechen.

Der Fonds Soziales Wien (FSW) ist ein nach den Bestimmungen des Wiener Landes-Stiftungs- und Fondsgesetzes geschaffener "Fonds" der Stadt Wien. Er dient "der Erfüllung gemeinnütziger Zwecke". Die sind damit aus der ordentlichen Stadtverwaltung ausgelagert. 

Kürzlich kam es in Salzburg zu einem folgenschweren Ereignis. Zum Zeitpunkt, da dieser Beitrag geschrieben wird, sind zwar noch nicht alle Details des Zwischenfalls bekannt, aber Folgendes scheint festzustehen: Ein 66-Jähriger ertappt zwei Personen beim Einbruch in sein Haus, erklärt, mit einem Messer bedroht worden zu sein und greift zu einer Pistole, mit der er auf die Eindringlinge schießt, von denen einer wenig später an den Folgen des Waffengebrauchs stirbt. Wie oft geschossen wurde (Ohrenzeugen wollen drei Schüsse gehört haben) ist noch nicht geklärt. Die verwendete Pistole befindet sich im rechtmäßigen Besitz des Einbruchsopfers. Die Staatsanwaltschaft hat – wie sie betont "routinemäßig" – Ermittlung wegen Mordverdachts gegen den 66-Jährigen eingeleitet.

Nachdem das Auftreten der "Gertrude-Oma" bei der Wiederholung der Bundespräsidentenwahl 2016 dazu geführt hatte, Alexander van der Bellen deutlicher, als es zunächst schien, vor Norbert Hofer ins Ziel gehen zu lassen, probierte man es am Vorabend der letzten Nationalratswahl erneut: Die Anwesenheit einiger FPÖ-Politiker bei einem Begräbnis, bei dem das auch von der SS prominent verwendete Studentenlied "Wenn alle untreu wurden" gesungen wurde, sollte zu einem unglaublichen Skandal hochstilisiert werden – was am prognostizierten Wahlsieg der FPÖ allerdings nichts mehr änderte. Gegen die Berichterstattung einer Tageszeitung wurde von den betroffenen Politikern geklagt, und dies zunächst mit Erfolg: Die Tageszeitung hätte genauer recherchieren müssen, welche Liedversion tatsächlich gesungen worden war. In einem Fall wurde das gegen die Tageszeitung ergangene Urteil dieser Tage vom Oberlandesgericht Wien wieder aufgehoben – mit einer Begründung, die eine nähere Analyse verdient.

Kürzlich äußerte einer der höchsten Offiziere der deutschen Bundeswehr, Generalmajor Christian Freuding, im Zusammenhang mit der militärischen Unterstützung der Ukraine durch Deutschland folgenden Satz: "Alles für die Freiheit aufzugeben, das ist Freiheit." Siehe Youtube-Video hier.