In Europa gibt es viele Parteien, aber fast überall nur noch zwei Lager, ein rechtes und ein linkes. Lediglich die deutsche CDU macht in Fortsetzung der unheilvollen Merkel-Zeit davon eine Ausnahme. Sie macht sich damit zu einer zunehmend irrelevanten Kraft. Denn selbst, wenn die linke Ampelkoalition bei den nächsten Wahlen weit weg von einer Mehrheit sein sollte, muss die CDU einer Linkspartei – ob Rot oder Grün ist ob deren Ähnlichkeit völlig egal – zur Fortsetzung der Macht und damit auch der linken Politik verhelfen. Auch wenn sie rechnerisch stärkste Partei werden sollte. Auch wenn es laut den derzeitigen Meinungsumfragen eine klare Mehrheit rechts der Mitte geben sollte. Das Verhalten der CDU wird umso problematischer, als die Ampel mit extrem undemokratischen Methoden die Demokratie auszuhöhlen begonnen hat.
In viele anderen Ländern ist es völlig klar: Hier die Linke, dort die Rechte. Keine Partei steht außerhalb des demokratischen Spiels, weder die sogenannten Rechtspopulisten noch die – unter welchem Namen immer antretenden – Postkommunisten. Wobei schon betont sei, dass etliche postkommunistische Parteien eine viel stärkere innere Beziehung zu den einstigen marxistisch-leninistischen Diktaturen mit ihren gewaltigen Opferzahlen haben, als die Rechtspopulisten zu den einstigen rechten Diktaturen mit ihren ebenfalls großen Opferzahlen. Letztere Beziehung wird zwar von linken Medien oft groß thematisiert, es finden sich aber keine echten Beweise. In einem sind sich die linken wie rechten Außenränder freilich sehr ähnlich: Da wie dort gibt es beklemmende Sympathien für die Diktatur und den Imperialismus des Wladimir Putins.
Auf der Linken gibt es praktisch überhaupt kein Land in Europa, wo die Sozialdemokraten oder die Grünen oder die als Linkspopulisten bezeichneten Parteien wie Syriza (Griechenland), Cinquestelle (Italien) und Podemos (Spanien) Scheu vor den Kommunisten hätten. Gerade haben im deutschen Bremen die Sozialdemokraten und die Grünen mit der postkommunistischen Linkspartei eine Koalition gebildet. Und kaum ein einziges der sonst immer groß die Demokratie im Mund führenden Medien hat Sorge darüber geäußert.
Dabei ist die deutsche Linkspartei sogar rechtlich die direkte Nachfolgerin der einstigen SED-Kommunisten. sie verteidigt diese auch immer wieder. Das als völlig unproblematisch hinzunehmen, ist in einem Land doch ziemlich erstaunlich, in dem ja nicht nur der Nationalsozialismus gewütet hat, sondern mehr als vier Jahrzehnte, also viel näher zur Gegenwart, ein ähnlich grausamer Kommunismus. Das ist doppelt erstaunlich, da bei Veranstaltungen der Linkspartei (etwa einer "Strategiekonferenz" im Jahr 2020) Teilnehmer offen Formulierungen verwendet haben wie: " … wenn wir das eine Prozent der Reichen erschossen haben".
Wenn aber eine Gesellschaft die Linkspartei trotz solcher Exzesse als demokratisch akzeptiert, dann ist es total verlogen, das nicht auch bei der zehnmal weniger mit dem einstigen Nazi-Regime vergleichbaren AfD zu tun.
Umso erstaunlicher ist, dass sich die CDU in eine letale Selbstisolation treiben hat lassen, indem sie jede Partnerschaft mit der AfD ablehnt. Indem sie sogar postkommunistische Landeschefs lieber wählt als einen AfD-Mann. Das ist absurd. Das ist wahrscheinlich langfristig sogar die Selbstvernichtung der CDU, ähnlich wie sie einst bei den jahrzehntelang dominierenden italienischen Christdemokraten eingetreten ist, deren Wähler heute fast alle bei einer angeblich neofaschistischen Partei gelandet sind. Es gibt zwar an der AfD etliches auszusetzen; es hat dort auch der eine oder andere die Verbrechen der NS-Zeit einst mit problematischen Formulierungen zu relativieren versucht, aber die Partei ist weder eine Rechtsnachfolgerin der Nazis, noch gibt es eine ideologische Nachfolge, noch gibt es Gewaltaufrufe.
Vielmehr ist der Status der AfD als total unberührbar ganz eindeutig Ergebnis einer erfolgreichen, wenn auch total undemokratischen Strategie der Linksparteien und ihrer vielen Helfer in der Medien-, Kultur- und Universitätswelt. Diese Strategie wird zwar von CDU und FDP nicht aktiv mitgetragen; sie wird auch von einzelnen Exponenten dieser beiden Parteien kritisiert. Sie wird aber auch nicht verhindert. Obwohl die Linken keine Mehrheit haben, weder im Parlament noch bei den Meinungsumfragen.
Diese Strategie hat in den letzten Tagen wieder einen neuen Höhepunkt erlebt, nachdem ein AfD-Mann im thüringischen Landkreis Sonneberg von den Bürgern mit absoluter Mehrheit zum Landrat gewählt worden ist (ein Landrat ist ein demokratisch gewählter Bezirkshauptmann, während diese in Österreich Landesbeamte sind).
Einen besonderen Exzess lieferte dabei ein leitender Redakteur des zwangsgebührenfinanzierten "Mitteldeutschen Rundfunks" (MDR): Er forderte in einem Tweet, diesen Landkreis "im Tourismus, In der Wirtschaft und auf allen Ebenen" zu boykottieren. Dieser Boykottaufruf gegen eine ganze Region übertrifft noch bei weitem das, was man in Österreich von den Herrn Wolf, Kappacher, Thür oder Leitner gewöhnt ist. Diese Hetze "Kauft nicht bei …" erinnert an ganz unrühmliche deutsche Zeiten, hat aber dennoch für den Redakteur zu keinen Konsequenzen geführt. Vielmehr durfte er sich dann wehleidig über den "Hass" beklagen, den er in den vielen, zweifellos nicht gerade freundlichen Reaktionen der von ihm zuvor selbst verachteten Wähler gespürt hat (insofern gleicht er aber wieder Wolf&Co, die ebenfalls Bösartigkeit und Wehleidigkeit mischen).
Jetzt haben die anderen Parteien sogar angekündigt, die demokratischen Qualifikationen des neuen Landrates formell zu hinterfragen, also demokratische Entscheidungen im Nachhinein auszuhebeln!
Es ist kein Wunder, dass diese Entwicklung zu einer massiv wachsenden Frustration unter den Bürgern ganz Deutschlands geführt hat. So sind bei einer Umfrage der FAZ die positiven Antworten auf die Frage "Hat man als Bürger Einfluss auf das, was hier am Ort geschieht, oder ist man da machtlos?" binnen zwei Jahren von 47 auf 29 Prozent abgestürzt.
Diese Entwicklung wachsenden Frustes der Deutschen, die sich auch in anderen Umfragen massiv äußert, hat viele Ursachen. Einige Beispiele nur aus den allerletzten Tagen:
- Ein Beispiel sind eben solche unglaublichen Versuche, einen demokratisch gewählten Mann wieder abzusetzen.
- Eine andere Entwicklung, die zu breitem Frust führt, sind die peinlichen Versuche der Außenministerin Baerbock, offiziell eine "feministische Außenpolitik" zu betreiben – und das ausgerechnet jetzt bei einem Mongolei-Besuch.
- Eine weitere, noch viel dramatischere ist das von Rot und Grün (allerdings vorerst noch ohne Zustimmung der FDP) vorgelegte "Demokratieförderungsgesetz". Dafür sollen hunderte Millionen ausgegeben werden. Dabei geben die Initiatoren selbst offen zu, dass das eine Aktion "gegen Rechts" ist. Menschen sollen – auf Steuergeld! – direkt von einer Unterstützung der AfD abgehalten werden, in den Schulen soll Werbung gegen diese gemacht werden. Und in der Hinterhand steht wohl die Drohung, das Gesetz auch gegen CDU/CSU anzuwenden. Wenn diese nicht parieren sollte, werden hunderte steuerfinanzierte Vereine und Plattformen vom linken Fußvolk gegen die CDU losmarschieren.
- Ein kleiner, aber unglaublicher Skandal ist auch ein Plakat der Berliner Verkehrsbetriebe, auf dem neben einem durchgestrichenen AfD-Schriftzug zu lesen ist: "Danke, dass du den Zug sauber hältst!"
- Ein anderes Beispiel ist die Tatsache, dass der gezielt zur Bekämpfung der AfD eingesetzte Chef des Thüringer Verfassungsschutzes einerseits im Stiftungsrat der linksradikalen Agitationsvereins "Amadeu Antonio" sitzt, andererseits aber selbst nicht die eigentlich vorgeschriebenen Qualifikationen erfüllt, ein abgeschlossenes Rechts-Studium absolviert zu haben.
- Linksextremistische "Aktivisten" haben in der Vergangenheit schon mehrfach AfD-Politikern schwere Verletzungen zugefügt, ohne dass das zu einem öffentlichen Aufschrei oder zu dem mindestens ebenso notwendigen Kampf gegen linken Extremismus geführt hätte. Dessen Existenz wird vielmehr gezielt totgeschwiegen.
Die AfD hat in den letzten Jahren eine gesellschaftspolitische Position nach der anderen besetzt, die früher zur innersten Identität der CDU gehört haben. Das erinnert stark an einen Satz Jan Fleischhauers, eines der klügsten deutschen Publizisten: "Wenn man den Leuten sagt, dass das, was sie bisher für normal hielten, in Wahrheit rechtes Gedankengut sei, dann sagen sie sich irgendwann: Dann bin ich eben ein Rechter, dann kann ich die auch wählen."
Ein psychologisch völlig logischer Vorgang. Aber für die deutsche Kultur- und Medienszene offenbar zu hoch.
Während bei den meisten Wählern die linke Politik, die AfD durch unwahre Extremismus-Vorwürfe zu verfemen, überhaupt nicht wirkt, oder im Gegenteil noch mehr Zulauf zur AfD auslöst, hat die Linke an anderer Stelle damit aber einen großen strategischen Erfolg erzielt: Sie hat der CDU panische Angst vor einem Bündnis mit der AfD einjagen können.
Die CDU ist daher nach den letzten Bundestagswahlen lieber in Opposition gegangen, als es mit der AfD zu versuchen. Für ein Bündnis mit dieser hätte sie zwar auch die FDP gebraucht, wozu diese alte Pendelpartei etlichen Anzeichen zufolge aber bereit gewesen sein dürfte.
Indem sie selber aber prinzipiell jeder Zusammenarbeit mit der AfD, der nach der CDU selber schon zweitstärksten Partei des Landes, abgeschworen hat, hat sich die Union auf Dauer zu einem frustrierenden Los verurteilt: entweder ewige Opposition oder Partnerschaft mit einer Partei der politischen Linken, oder gar mit zweien.
Dieses Los scheint der CDU lieber zu sein, als es mit der AfD zu versuchen. Diese kann daher als scheinbar einzige echte Opposition auftreten und liegt mit derzeit rund 20 Prozent schon vor SPD, Grünen oder gar FDP. Und wird wohl noch weitere Erfolge erzielen.
Alle Hoffnungen auf einen Ausbruch der CDU unter Friedrich Merz aus der Selbstfesselung der Ära Merkel sind dahin. Die Partei kann so den bürgerlichen Wählern in Deutschland keine irgendwie sinnvolle strategische Perspektive vermitteln. Das ist ziemlich erstaunlich für eine Partei, die einmal große Bundeskanzler wie Adenauer oder Kohl gestellt hat. Beide waren Weltmeister der politischen Strategie und haben so die CDU groß gemacht. Heute versucht ein CDU-Parteichef nach dem anderen, sie klein zu machen.
OT---aber für all jene, die am SA den WEGSCHEIDER versäumt haben:
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aaau2g8r4x9jx5qnyem3/
Wie immer ein Vergnügen der Sonderklasse!
Eben hab ich GsD einmal beim Zeitunglesen lachen können/müssen, obwohl das Thema an sich mehr als ernst ist.
Überfall in Frankreich - „Ein Leibwächter nutzt hier gar nichts mehr“ | krone.at
https://www.krone.at/3049802
Karin Kraml berichtet aus Frankreich - was daran so lustig ist?
Dass sie sicher schon gute 20 Jahre nicht mehr beim ORF ist, aber offenbar ist diese seinerzeitige Tätigkeit für den ORF die einzige MÖglichkeit, die Kriegsreporterin irgendwie lobend zu erwähnen, ist schon eine Idiotie. Dass die Reporterin einmal mit einem der Resetaritsbrüder verehelicht war, ist offenbar auch sowas wie das Erheben in den Adelsstand der Linken. Es ist, wie man so schön sagt, zum Schbeiben, anders kann man es beim besten Willen nicht ausdrücken.
Heute Frankreich, morgen wer ? Die Islamisten Förderer machen weiter.
Vor fünf Jahren stellte ich hier die Broschüre Christen in der AfD vor:
https://www.andreas-unterberger.at/2018/11/die-alternative-fr-deutschland-und-die-christen/
Eine wertvolle Initiative in einer interessanten Partei.
Wie Deutschland mit der AfD und ihren Wählern umgeht, ist eine Schande und hat mit Demokratie nichts zu tun.
Leider ist es aber so, daß Deutschland dermaßen umprogrammiert wurde ("Charakterwäsche" nach Caspar von Schrenck-Notzing), daß weite Teile des Mobs tatsächlich die AfD für "Nazis" hält.
Ein wichtiges Dokument! Interessant auch, daß der Klimawandelfaschismus damals noch kein primärer Teil des Meinnungsterrors in den Kirchen war.
Heute konnte man förmlich das Klatschen der heftigen wohlverdienten Ohrfeigen für die dt. Ampelregierung, bzw. für die GRÜNEN hören---ein Feuerwerk an wohlverdienten Anschuldigungen!
"Erster AfD-Bürgermeister in Stichwahl gewählt - TE Wecker am 03 07 2023"
++ erster AfD-Bürgermeister in Stichwahl gewählt ++ heute erneute Anhörung Heizgesetz ++ EU-Kommission lehnt Rückgrat der Energiewende ab ++ VW reduziert Produktion von E-Autos in Emden ++ Spaniens Oppositionspartei will im Falle eines Wahlsieges Ausstieg aus Kernkraft rückgängig machen ++ Schweden steigt aus Green Deal aus ++ China kauft am meisten LNG ein ++ Frankreich: Aufstände werden sehr teuer ++ Energiewende-Wetterbericht ++
https://www.youtube.com/watch?v=czzdEG1VPpk&ab_channel=TichysEinblick
PS: Erstaunlich, wie einzelne EU-Staaten nun beginnen, ihr eigenes Süppchen in puncto Atom-Energie zu kochen! Noch "ist
.....Polen nicht verloren"! Nur Ö wird weiterhin nicht dazulernen.....
@Undine
In Nib0elungentreue gehen wir Deppen wieder einmal mit den verrückten Deutschen unter.
Polen ist am besten Weg sich selbst zu verlieren. Wie so oft in der Geschichte.
Wie wollen die Polen an die AKW`s kommen ? Wer baut ?
Siemens ? Westinghouse ? Chinesen ? AKW, fertig.
Wer kann Brennstäbe liefern ? Nur Russland.
@ Pressburger
Sie fragen: „Wer kann Brennstäbe liefern?“ und behaupten „Nur Russland.“ – Bekanntlich hat der Westen schon zu Sowjetzeiten seine Brennstäbe aus Russland bezogen. Auch das für die Atombomben Amerikas notwendige Uran haben die USA natürlich aus Russland geholt. Hören Sie doch endlich mit Ihren unsinnigen Behauptungen und Ihrer permanenten Desinformation auf. Polen ist nicht – wie sie behaupten „am besten Weg sich selbst zu verlieren“. Es will nicht mehr unter die russische Knute kommen. Das eint Polen und die Ukraine. Dass die Polen den Krieg wollen, um wieder ihre ehemaligen, einst österreichischen Gebiete - das einstige Westgalizien - wieder zu bekommen, sind ein weiterer Ausdruck der von Ihnen verfolgten Desinformation. Im Übrigen siehe dazu meine Subkommentare zu meinem Kommentar vom 2. Juli (17:35 h).
Fehlerberichtigung:
"Dass die Polen den Krieg wollen, um wieder ihre ehemaligen, einst österreichischen Gebiete - das einstige Westgalizien - wieder zu bekommen, ist ein weiterer Ausdruck der von Ihnen verfolgten Desinformation."
@Peregrinus
Niemand macht etwas umsonst. Polen erwartet sich für seinen Einsatz gegen Russland eine Belohnung. Törichterweise.
Polen setzt wie vor 1939 auf die falsche Karte.
Henry Kissinger: "Wer die USA als Feind hat, sollte sich vorsehen. Wer die USA Freund nennt, ist verloren."
@ Pressburger
Die Polen wollen die russische Knute nicht. Sie fürchten wieder Opfer des russischen Imperialismus zu werden. Deshalb sind sie wie die übrigen einstigen Satellitenstaaten der Nato beigetreten. Dass Amerika – wie jeder andere Staat – seine Interessen wahrt und das mit den Mitteln einer Großmacht tut, ist selbstverständlich. Die westeuropäischen Staaten hat dies davor bewahrt, sowjetische Satelliten zu werden, in Wahrheit russische Satelliten. Denn das Imperium war immer russisch. Auch denn wenn z.B. ein Georgier (Stalin) oder Ukrainer (Breschnew) an der Spitze stand. – Fortsetzung sogleich
@ Pressburger – Fortsetzung
Ich bin noch heute froh, dass ich in der amerikanischen Zone aufwachsen durfte und nicht in der russischen leben musste. Die Amerikaner haben uns vom nationalsozialistischen Sklaventum befreit und vom russischen Sklaventum bewahrt. Typischerweise gehen Sie nicht auf das Argumente ein, dass Polen nicht von sowjetischen Brennstäben abhängig ist, sondern schreiten wieder zur Desinformation und stellen die unsinnige, aus der Luft geholte Behauptung der Belohnung Polens durch ukrainische Gebiete auf. Polen wurde durch den Hitler-Stalinpakt zu Grunde gerichtet und nicht weil es auf eine falsche Karte gesetzt hat. Wieder eine Ihrer Desinformationskampagnen, Es wurde von seinen beiden Nachbarn geteilt. Seiner Geographie konnte es nicht ausweichen.
Sowohl für Deutschland, als auch für Österreich gilt gleichermaßen:
Die Politiker von früher VERTRATEN das Volk.
Die Politiker von heute TRETEN das Volk.
……… und verraten es!
Ja, eine sehr wichtige Ergänzung!!!
Woher das wohl kommt?
Schließlich haben die POlitiker immer den Auftrag des Volkes erfüllt.
Deshalb sind die begeisterten Menschen freudig auch zur nächsten Wahl gegangen.
Eine rhetorische Frage. Deutschland ist nicht demokratisch, weil die Deutschen mit Demokratie nichts anfangen können.
Demokratie wurde nach dem Krieg, den Deutschen, im Westteil aufgezwungen. In dieser Zeit, bis 1989, haben die jeweiligen Regierungen mitgemacht.
Die Wende kam, als 1989, die politische Linie der SED in Deutschland West übernommen wurde. Keine Revolution, sondern eine Evolution, zu mehr Akzeptanz diktatorischer Inhalte in der Politik.
Die SED Frau, Merkel, hat die Weichen endgültig in Richtung DDR Wiedergeburt gestellt. Ihr Roter Nachfolger ist jetzt dort, wo Honnecker Deutschland haben wollte.
Der Umgang mit der einzigen Oppositionspartei, der einzigen bürgerlich-konservativen Partei, ist für den herrschenden Totalitarismus in Deutschland bezeichnend.
Keine Diskussion über sachliche Themen, nur Unterstellungen und Drohung mit Verboten.
Geschichte wiederholt sich. Die Sozialisten, die Braunen, sind in den 30 Jahren, mit der bürgerlichen Opposition genau so umgegangen.
Kurzer Merksatz:
"Es geht nicht mehr um Macht, es geht um Herrschaft."
Keine Demokratie ohne Marktwirtschaft - Hayek.
Planwirtschaft ist Diktatur - Hayek.
@Pennpatrik.
Keine Untertanen mehr, sondern Leibeigene.
Ein Untertan darf über seinen Körper verfügen. Ein Leibeigener nicht.
Ein Untertan darf seinesgleichen treffen. Ein Leibeigener nicht.
Ein Untertan darf sich, so weit seine Mittel dazu reichen, entscheiden was er zu sich nimmt. Ein Leibeigener nicht.
Oder ist es bereits der Übergang von der Leibeigenschaft, zum Neo-Sklaventum
Genniale Unterscheidung: Untertan - Leibeigener! Danke!
O. T.:
Das LvWG Innsbruck hat wiedermal ganze Arbeit geleistet!
Die blauen Marxisten hier brauchen nicht zu erschrecken, es gibt keine neuen „Peinlichkeiten“ von mir, ich hab darüber im Qualitätsmedium „Krone“ gelesen:
https://www.krone.at/3049127
Die können einem nichtmal beweisen, dass er was bestellt, oder bezahlt hat, die Zustelladresse genügt, um bestraft zu werden.
Was ein sicheres Zeichen dafür ist, dass der Bestrafte irgendeinem Bonzen auf die Zehen getreten sein muss. Der weiß dann schon, wie man den Zoll erreicht, um wachsam zu sein.
Ja, so stellen sich die Herrschenden eine Wirtschaftsgemeinschaft vor. Zoll aus Polen.
Gehört zwar nicht zum Thema, ist aber auch wichtig:
https://derstatus.at/medien/mega-protest-gegen-orf-steuer-mitarbeiter-spuckt-auf-demo-1082.html
Demo am Samstag gegen die ORF Gebühr.
Wieder ein weiterer Sargnagel für die ÖVP diese Abgabe. Sehen die nie die ORF Sendungen? Warum füttern Sie ihren Feind derartig und machen jeden Unsinn von Rot_Grün mit?
Die Demo wurde anscheinend in den Medien und natürlich auch vom ORF totgeschwiegen.
Ihre Frage, Pfanzag, beantworte ich so: Die (V)P ist eine durch und durch grünrot-woke Partei geworden. Die konservative Redeweise dient nur der Aufrechterhaltung einer bürgerlichen Fassade, damit Konservative die (V)P wählen bzw. damit auf diese Weise auch Konservative das woke Grün-Links-Projekt vorantreiben. Rechts blinken, links abbiegen. Linke Propaganda via ORF ist somit für die (V)P durchaus ein Muß, um den internationalen woken Vorgaben zu entsprechen. Zahlen sollen es die Bürger und die Firmen.
Übrigens ist A.U. ein klassisches Beispiel für einen konservativen Bürger, der auf den Rhetoriktrick der (V)P voll reinfällt und noch immer glaubt, die (V)P sei eine bürgerliche Partei.
Daß also Nehammer den ORF liebt wie er ist, ist total logisch. Die Frage ist nur, wie lange es noch Leute gibt, die in die (V)P Falle tappen. Die, die sich an eine konservative ÖVP erinnern, werden schnell weniger (Demographie).
Ist Deutschland noch demokratisch? Nein, es ist so undemokratisch, wie Österreich. Eine Wahldemokratie. Alle paar Jahre darf man eine Blankovollmacht für eine Partei abgeben, die dann damit allerlei Schindluder treibt. Dazwischen hat man keine Möglichkeit der Mitbestimmung. Dass Petitionen und Volksbegehren eine reine Farce sind und den Politikern am A... vorbeigehen, hat man exemplarisch bei Impfpflicht und 2G gesehen.
Einziger Unterschied zwischen Ö und D ist, dass es in Ö mit der FPÖ (und dank Haider) schon länger eine etablierte Partei gibt, die die heimatlos gewordenen konservativen Wähler, die die einst konservativen Parteien (ÖVP in Ö, CDU in D) bei ihrem Linksruck im Regen stehen lassen, zunehmend aufsammeln kann.
Denn eine Partei, die schon einige Vizekanzler und Minister stellte, kann man eben nicht so einfach ignorieren, wie eine Partei, die bisher noch bundesweit keine 20% übersprungen hat.
Ich habe das schon oben geschrieben:
Es geht nicht mehr um Macht, es geht um Herrschaft.
KÖPPEL beschäftigt sich heute ausführlich mit der AfD:
"Die AfD ist keine undemokratische Partei - Weltwoche Daily DE, 03.07.2023"
https://www.youtube.com/watch?v=7z46qs85o2Q&t=4s&ab_channel=DIEWELTWOCHE
Der Name Köppel bürgt für Qualität!
Das ist mir bei der letzten Bundestagswahl scon klar geworden, dass es keine demokratische mehr war. Die Staatsmedien haben die AfD und ihre Themen konsequent unter der Betondecke gehalten.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ihnen allen, die heute zu „Ist Deutschland noch demokratisch“ einen Kommentar abgegeben haben, kann ich mich vorbehaltlos anschließen. Mit Dank und Chapeau!!!
Zum Thema „Sky Shield“ haben sich das ECFR Mitglied Edtstadler und der Bilderberger Schallenberg notgedrungen geäußert. Speziell, aber nicht nur, für die beiden gilt ein Bonmot von Gerd Heyse: „An der Haustür des Intellektuellen stund: Vorsicht, promovierter Hund!“
Mit Karl Kraus und den besten Wünschen für Sie begebe ich mich auf Wanderschaft in die Berge: „Ein echter Krieg wäre erst, wenn die, die nicht taugen, in ihn geschickt würden.“ Ein aufgelegter Elfer auch für Frau Tanner.
Also sprach Gregor Gysi, ehem. Vorsitzender der Fraktion Die LINKE:
"Gregor GYSI: Die Deutschen sind Nazis und sterben zum Glück aus!"
https://www.youtube.com/watch?v=xaxHkYyulXY&ab_channel=DEMDEUTSCHENVOLKE
Wie kann so eine extrem linke deutsche Partei, die einen ausgewiesenen Deutschenhasser in ihren Reihen hat, demokratisch sein?
Es wird Zeit, dass der Deutsche Staatsschutz die Bevölkerung über das Wesen der LINKEN aufklärt. Der Schwartze Haldenwang wäre der richtige Mann dazu.
PS: GYSI spricht zwar fließend Deutsch, DENKT aber genau entgegengesetzt, denn er gehört in Wirklichkeit zu Deutschlands größten Feinden, was er mit jenen Worten grinsend bekräftigt.
Aber kein Politiker hat sich traurigerweise darüber aufgeregt.
@Cotopaxi
HALDENWANG hat einen röhrenförmigen Horizont; er kann deshalb nur einen winzigen Ausschnitt des Horizonts überblicken!
Im Nachhinein eine sommerliche Buchempfehlung für Dr. Unterberger: "Imperium USA - die skrupellose Weltmacht" von dem Schweizer Historiker Dr. Daniele Ganser
Und immer mehr kommen die verbrecherischen Machenschaften des Biden-Clans an die Öffentlichkeit, die von fast allen Medienanstalten und der gesamten "Demokratischen" Partei vor der Wahl unter der Decke gehalten wurden!
@Brigitte Kashofer
Ad BIDEN Hunters hochdotierter "Arbeit" in der Ukraine:
Zitat aus der FAZ:
"Das Unternehmen BURISMA war 2014 brennend daran interessiert, ausländische Unterstützer zu gewinnen. Biden soll laut Medienberichten in manchen Monaten bis zu 50.000 Dollar bekommen haben. BIDEN war nicht der einzige Ausländer: Gleichzeitig mit ihm wurde Aleksander KWASHIEWSKI, der sozialdemokratische Staatspräsident Polens (1995 bis 2005), in den Vorstand (board of directors) berufen. Sie alle tragen den Titel „NON-EXECUTIV DIRECTOR“, was laut Firmenpräsentation heißt: „Sie erfüllen BERATENDE FUNKTIONEN und entwickeln Vorschläge für die strategische Richtung des Unternehmens."
Was für Qualifikation der drogenabhängige miese Typ HUNTER BIDEN mitgebracht haben soll, ist nicht bekannt.....
Da kann sich jeder sein Teil denken!
Die "ZEIT" zum selben Thema:
"Biden hatte sich bereits im Januar 2018 damit gebrüstet, dass der als korrupt geltende ukrainische Generalstaatsanwalt Viktor Schokin auf seine Anweisung hin gefeuert worden sei. Im Gegenzug erhielt Kiew 2016 einen zurückgehaltenen Kredit über eine Milliarde US-Dollar."
Der Titel des heutigen Artikels hätte lauten müssen:"Sind Deutschland und Österreich noch demokratisch? "
Aber nein, die ÖVP ist ja nicht so, sie ist lupenrein konservativ, kümmert sich um Österreich und versteht die Sorgen der Menschen im Land. Jedenfalls glaubt Dr. Unterberger fest daran.
Richtig! Daher werden wir ja auch von Herrn Nehammer vor den Russen beschützt. ;-)
Zwei schlimme Dinge, die wiederum explizit demokratiefeindlich sind, bereitet die (V)P mit den andern Blockparteien gerade vor:
1/ Die Abschaffung des Bargelds. Man beteuert wie anno stasimal: Niemand hat die Absicht .... Nein eh niemand. Mock hatte auch nie die Absicht, den Schilling abzuschaffen. Aber vorbereitet hat er alles mit.
2/ Die Errichtung der WHO Pandemiediktatur, global! Nehammer ist besoders affin und geradezu lüstern mit dabei, wenn er Menschen schikanieren, drangsalieren, bestrafen und demütigen kann. Ein Sadist. Der Blick aus Schallenbergs und aus Edtstadlers Augen zeigt, er ist nicht alleine als Sadist in der (V)P.
Nein, ein freies Land mit freien Bürgern von freien Medien informiert sind wir nicht. Wir sind ein autoritär geführter Unrechtsstaat. Die Unterschiede zu schlimmen Diktaturen sind nur mehr graduelle, nicht mehr prinzipielle.
Habe erschüttert durch das hereinschauen, beim Auftritt des von Schallenbergs, im ORF, bereits mein Entsetzen geäussert.
Dieser Mann ist gefährlich, weil er dumm ist ? Ein Machthaber der nur Gewalt als Mittel des Umgangs unter Staaten, jemand der Diplomatie verachtet, weil Diplomatie Verstand voraussetzt, ist gefährlich.
Aber in Zeiten wie diesen, wird der Sch. Karriere machen.
Vor 200 Jahren, hat Österreich mit Diplomatie und durch Fürst Metternich, die Geschicke Europas gelenkt.
Und 2023 ? Alles weggeschmissen, auf der Neutralität wird herumgetrampelt, niemand erwartet von einem Staat ohne Rückgrat Vermittlerdienste.
Schwacher Trost. Die Schweiz ist nicht besser. Der Sturz ist sogar tiefer.
Gestern Bürgermeister Stichwahl in einer kleinen Stadt mit 8000 Wahlberechtigten: In Raguhn, Sachsen-Anhalt, gewinnt mit ca 52 % der AfD Mann Hannes Loth, Landwirt.
Unterbergers Hinweise über undemokratische Vorgänge ergänze ich mit zwei weiteren Hinweisen:
a/ Der aktuelle Verfassungsschutzpräsident Haldenwang sagt, es sei die Aufgabe seiner Behöre, so über die AfD zu informieren, daß sich die Stimmung in der Bevölkerung gegen sie wendet. Er handelt damit gesetzeswidrig. Keine einzige Blockpartei kritisiert das.
b/ Der ARD Kinderkanal hat dieser Tage eine ganz, ganz miese "Information" für Kinder aufbereitet, in der sie schlimme Lügen über die AfD verbreitet, zB. die AfD Politiker würden Menschen anderer Hautfarbe und Religion als minderwertige Menschen betrachten.
Erinnerung: Weil Merkel in Thüringen die Wahl des FDP Ministerpräsidenten rückgängig machen ließ, weil er auch mit Stimmen der AfD gewählt worden war, regiert dort seither Ramelow, der Kommunist.
Heute wird das "Ewiger Reichtum für den ORF"-Gesetz beschlossen.
Dann werden wir sehen, dass da noch viel Raum nach oben für Hass und Hetze gegen Nichtlinke ist.
Wer jetzt immer noch der Österreichischen Verräter Partei seine Stimme gibt, dem ist nicht mehr zu helfen.
Auch wenn sich mancher VPler freut, wenn der ORF sich an den Freiheitlichen abarbeitet: Danach ist die VP dran.
Wir brauchen nicht nach Deutschland zu schauen. Das ist nicht mehr das, was ich unter Demokratie verstand.
Das stimmt. Das von der (V)P geschaffene ORF Gesetz ist zutiefst undemokratisch. Wir haben nun einen Ö-reichspropagandasender.
Ich behaupte: Spätestens seit 2019 (Putsch) und seit 2020 (Beginn der Coronadiktatur, die auch Menschenleben gekostet hat) ist klar, daß die (V)P eine autoritäer Partei ist, die auf das Volk sch- äh pfeifft.
Vollste Zustimmung !!!
Den Zustand Deutschlands beschreibt Paul Brandenburg trefflich (ab min. 17):
"Verleihung des Preises für Zivilcourage 2023 an Dr. Paul Brandenburg":
https://www.youtube.com/watch?v=n2l9d7BaqCc&t=238s
.So geht es wenn man eine Kommunistin - Merkel - zur Kanzlerin Deutschlands macht.
Interessant, noch immer ist Merkel, für die meisten nicht ein Relikt des Kommunismus. Die Meisten halten Merkel sogar für eine Demokratin.
So viel zum Urteilsvermögen der Studierten von heute.
Ersetzt man CDU durch (V)P und AfD durch FPÖ, dann sind wir in Österreich.
Auch hier lernt man in der Schule, dass die FPÖ was Böses, was 'Nazi' ist und dass sie Böse ist und auszugrenzen.
Auch hier gibt es Drag Queen Shows im Kindergarten und, als Spezialität, bei uns sogar im Parlament.
Nein, Deutschland ist keine Demokratie mehr uns auch Österreich nicht.
Bei uns werden gegen den Willen des Volkes NATO-Raketen Schutzschirm Beitrittserklärungen unterschrieben von (V)P Ministerin Tanner und Bundeskanzler Nehammer, genau der, der dem vorbildlichen demokratischen Nachbarland Ungarn in Brüssel in den Rücken fällt, auch gegen den Willen des Volkes.
Neutralität, die Verfassung wird einfach gebrochen, was lügt da ein Außenminister Schallenberg herum dazu ? Genau so leicht gebrochen wie die Grundrechte der Menschen in Österreich unter Corona, mit Bussen und gegen den Willen des Volkes werden Illegale fremde junge Männer ins Land geholt, werden Firmen ruiniert und dem Klima geopfert.
>>
***Neutralität, die Verfassung wird einfach gebrochen, was lügt da ein Außenminister Schallenberg herum dazu***
Sky Shield“ IST ein Projekt der NATO!!!
Mit „Sky Shield“ wollen sie natürlich unsere Neutralität afweichen!!!
Mit „Sky Shield“ machen sie natürlich A zu einem Angriffsziel!!!
Weiters ist mir aufgefallen, dass ein Schallenberg mit seiner ÖVP das Ganze wieder einmal ganz schnell und klammheimlich mit “Kreidestimme” durchdrücken will!
Schallenberg war als BK eine Katastrophe und ist als AM um kein Deut besser!
Die FPÖ steht völlig zu Recht gegen dieses Projekt auf!
>>
Also was soll da bei uns anders sein ?
Die (V)P unterstützt den Linksextremen Dr. Van der Bellen bei der Präsidentenwahl, bei der ersten Wahl sogar beim Wahlbetrug (Innenministerium), die (V)P hievt die linksextremen Grünen in die Verantwortung und hält sie an der Macht bei der Zerstörung Österreichs, auch die (V)P hat schon öfter eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen, zuletzt eine solche Koalition sogar mit Brachialgewalt (Kickl) auf Zuruf von Frau Merkel und Herrn Soros abgebrochen und sich den Linksextremen zugewendet.
Wieder einmal:
Nur mit einer 2/3 Mehrheit für die FPÖ kann die Demokratie in Österreich gerettet werden.
Dem Schallenberg hat man beim Amtsantritt auferlegt, das einzige was du zu tun hast, ist lügen. Lügen und weiter lügen.
Merke, Tausende, aufeinander gestellte Lügen, ergeben die Wahrheit.
Wenn eine Baerbock erklärt ihr sind die deutschen Wähler egal,sie wird die Ukraine mit Milliarden Steuergeld unterstützen so lange die Ukraine das will kann man nicht von demokratischen Zuständen sprechen.Milliarden werden für Waffen ausgegeben um sinnloses Morden fortzusetzen.Eine Demokratie nickt das ab?Da haben sich einige Konstruktionsfehler eingeschlichen...
"Bacon for freedom", O Ton Bärbock.
Werte AU Gemeinschaft - ich komm beim Kopp Report nicht mehr rein - seit gestern. Weiß da wer mehr?
Geht wieder.
https://report24.news/grundrechte-sind-abwehrrechte-wenn-der-staat-die-demokratie-gefaehrdet/
Ist die Demokratie wirklich in Gefahr? Wenn es nach dem Staat geht, so stellen kritische Bürger eine Bedrohung dar. Doch worauf beruht die Demokratie denn? Die GGI-Initiative, die die Corona-Aufarbeitung in Österreich vorantreibt, analysiert in einer aktuellen Aussendung die Rolle des mündigen Menschen in der Demokratie und erörtert die Rolle der Grundrechte und die Aufgabe des Staates. Auf Basis dessen kann es auf die eingangs gestellte Frage nur eine Antwort geben – aber sie fällt bei Weitem nicht so aus, wie Regierende sich das vorstellen…
Wurde nicht auch die FPÖ jahrelang als nicht koalitionsfähig von Rot und Schwarz beschrieben?
Und dann kam Schüssel, traute sich doch, koalierte und ......
Ja er löste die Koalition mit denen, die ihn auf diesen Thron hoben vorzeitig auf, ging in Neuwahlen usw.,usw.!
Sie verdrängen Knittelfeld?
https://t.me/THE_FREEDOM_ISNT_FREE/55926
KIKA erklärt 9-Jährigen warum die AfD schlecht ist
In der Sendung "logo!" werden "wichtige Nachrichtenthemen und Ereignisse aus der ganzen Welt leicht verständlich erklärt, damit Kinder die vielfältigen Informationen und Meinungen besser verstehen und einordnen können.
https://t.me/THE_FREEDOM_ISNT_FREE/55930
System schäumt nach AfD-Sieg: Wehrt euch gegen die Auslöschung eurer Rechte!
DE ist von einer Demokratie weiter entfernt wie Nordkorea... die sind ehrlicher und behaupten nicht eine Demokratie zu sein
Jenny, danke für den Link zur Kika - Lüge über die AfD. Die hatte ich in meinem Beitrag oben 08:21 Uhr gemeint (hatte den Ihren erst jetzt gelesen).
So wehrhaft stelle ich mir die weißen Völker vor:
https://www.youtube.com/watch?v=4nkxXc7WKBU
Alles eine Frage der Bewaffnung. Wir dürfen nichtmal mit einem Taschenmesser in der Tasche in Amtsgebäude, also in die Räuberhöhlen gehen.
Second Amendment.
Hihi, nur dass sich die zwei Lager nicht unterscheiden. Auf den Wahlzettel kommen nur Parteien, die das kommunistische Manifest von Marx befolgen. Alle anderen werden vom Verfassungsschutz behandelt.
Somit sind die Rechten höchstens zwei Grad Steuerbord.
Mist, hab ich die erste Zeile nicht mitkopiert...
„In Europa gibt es viele Parteien, aber fast überall nur noch zwei Lager, ein rechtes und ein linkes.“
Hihi, nur dass sich die zwei Lager nicht unterscheiden. Auf den Wahlzettel kommen nur Parteien, die das kommunistische Manifest von Marx befolgen. Alle anderen werden vom Verfassungsschutz behandelt. Somit sind die Rechten höchstens zwei Grad Steuerbord.
„Ist Deutschland noch demokratisch?“
Sonderbare Frage. Demokratie heißt Volksherrschaft. Die Wahlbeteiligungen in Deutschland weiß ich nicht auswendig, sie werden allesamt über 50% liegen. Damit ist dem Grundsatz der Herrschaft der Mehrheit Genüge getan.
Die Mehrheit kommt wohl auch physisch an die Urnen, um ihre Lieblinge zu unterstützen, und nicht in Form von Wahlzetteln auf genormtem Kopierpapier aus der Kopiermaschine.
Aber es bilden sich schon Unterordnungen wie die Kleptokratie, die Herrschaft der Diebe.
Die Ochlokratie des Pöbels, die Gerontokratie der Greise, oder die der Unfähigen, die Kakistokratie.
Das sind alles Eigenschaften, die vom Volk gewünscht werden, sonst würden sie nicht freiwillig zu solchen Urnen laufen und ihren Auserkorenen auch noch bedingungslos gehorchen!
Die Antwort auf die verrückten Linken in Deutschland, die gemeinsam mit der CDU Demokratie spielem ohne es zu meinen, kann nur eine direkte Demokratie nach Schweizer- Muster sein.
Wer im Parlament sitzt darf auch gewählt werden, was soll die Blödheit mit einer Überprüfung der Person, nur weil sie Erfolg hatte?
Es scheint aber, die direkte Demokratie wird auch in Österreich gefürchtet, Schüssel war schon immer dagegen, weil er das Volk bei der Machtausübung nur störend fand.
Logischer Weise ist da die Neutralität mit der die Schweizer hunderte Jahre Erfolg hatten, im Wege. Bruder Klaus der große Friedensstifter mahnte seine Eidgenossen mit den Worten:"Mischt euch nicht in fremde Händel ein"
Jedem kritischem Demokraten mit gesellschaftlichen und wirtschaftlichem Hausverstand muss es inzwischen dämmern, dass der ständige Alarmismus gegen die Gefahr von "rechts", gegen den Klimawandel, das Denunzieren von kulturellen und traditionellen Traditionen, die Überregulierung und Re-Verstaatlichung, der Abbau von bürgerlicher Freiheit und Eigenverantwortung die massive Verschuldungspolitik und Misswirtschaft einher geht mit einem schleichendem Gift: "Gewidmet von den Sozialisten aller Parteien!" (leicht abgewandelt von F. A. von Hayek der sein Buch "Der Weg zur Knechtschaft" den Sozialisten aller Parteien widmete).