Alma Zadić hat in einem Fernsehinterview so völlige Unkenntnis über grundlegende und seit vielen Generationen unveränderte Rechtsnormen gezeigt, dass die gesamte Justiz sich (spätestens) seither über die Ministerin amüsiert. Manche Juristen fragen sich, wie man ein Jus-Studium, oder zumindest die Strafrechtsprüfung trotz so totalem Nichtwissen absolvieren hat können.
Dabei ist das oe24-Interview mit Justizministerin Zadić über die neuen Zensurgesetze in einem geradezu väterlich-liebevollen Ton geführt worden …
Zadić hat in diesem Interview jedenfalls wörtlich gesagt: "Bei Strafunmündigen, also unter 16, greift das Strafrecht nicht." Diese falsche Behauptung ist ganz offensichtlich nicht auf einen Versprecher zurückzuführen, denn sie ist danach auch noch ausdrücklich wiederholt worden.
Hätte die Ministerin auch nur einen Rest von Anstand und Verantwortungsgefühl, würde sie zumindest jetzt öffentlich erklären: "Ich habe leider über das Alter, ab dem Jugendliche dem Strafrecht unterliegen, in einem Interview eine gefährlich falsche Aussage gemacht. Jugendliche unterliegen nämlich schon mit 14 dem gerichtlichen Strafrecht und nicht erst mit 16 Jahren. Ich bitte insbesondere die Jugendlichen, das zu beachten."
Tut Zadić das nicht in einer Form, die ebenso öffentlich ist wie ihr Interview, dann macht sie sich mitschuldig, wenn Jugendliche zwischen 14 und 16 Straftaten begehen und sich dann vor Gericht darauf ausreden, dass doch sogar die Justizministerin gesagt hat, dass sie dafür auf Grund ihres Alters nicht zur Rechenschaft gezogen werden können. Ein Strafjurist hat sogar gemeint, dass diese Äußerung von einer Justizministerin an Anstiftung grenzt, wenn demnächst ein Täter aus dieser Altersgruppe mit einem solchen Argument vor Gericht steht.
Ihre strafrechtliche Ahnungslosigkeit macht es umso unfassbarer, dass die Justizministerin erst vor wenigen Wochen dem zweifellos qualifiziertesten Strafrechtsexperten des Ministeriums die halbe von ihm geleitete Sektion weggenommen hat. Nur weil er sich mit der ideologischen Speerspitze der Linken, also der Korruptionsstaatsanwaltschaft angelegt hatte.
Ich habe mehrere Nichtjuristen gefragt, ab welchem Alter Jugendliche strafrechtlich verantwortlich sind. Alle haben im Unterschied zu Zadić das richtige Alter gekannt. Es gibt sogar eine international wachsende Diskussion, ob 14 nicht eine viel zu hohe Altersgrenze ist. Denn immer öfter begehen auch 12- oder 13-Jährige arge Straftaten. Sie sind sich dabei der Schwere der Taten sehr bewusst – aber auch der Tatsache, dass sie diese in ihrem Alter konsequenzenlos begehen dürfen.
Dass es für Unter-14-Jährige in Österreich völlig konsequenzenlos bleibt, wenn sie Verbrechen begehen, ist daher mehr als diskussionswürdig. Jeder, der eine minimale Ahnung vom realen Leben hat, weiß, dass Burschen und Mädchen in diesem Alter schon sehr selbständig sind. Sie gehen nicht mehr wie ein Sechsjähriger nur an der Hand der Eltern durchs Leben. Sie dürfen beispielsweise auch schon ganz alleine mit dem Flugzeug verreisen (zumindest sobald wieder welche fliegen …).
Die österreichische Justizministerin sieht hingegen schwere Straftaten sogar bis 16 als konsequenzenlos möglich an. Warum auch immer, ob linkes Wunschdenken oder Ahnungslosigkeit.
Zadić zeigt in ihren Interviews auch sonst mehrfach Unsicherheit. Jedes Mal beruft sie sich dann auf die ÖVP-Ministerin Edtstadler, wenn sie ins Schwimmen geraten ist. So, wie wenn diese eine höhere Autorität für sie wäre.
Vielleicht wäre es eine ganz gute Perspektive, wenn sie ihr bald zur Welt kommendes Baby als Vorwand nimmt, um dem Ministeramt Ade zu sagen (und vielleicht in dieser Zeit dann auch das Kapitel Strafrecht nachzuholen …). Jedenfalls waren die Fragen zu ihrer Mutterschaft die einzigen, auf die sie mit Selbstsicherheit antworten konnte.
Das Interview machte noch etwas anderes deutlich: Während sich die österreichischen Medien – vor allem, aber nicht nur der Boulevard – auf geschmalzene Strafen wegen Verletzung des "Persönlichkeitsschutzes" und auf eine Flut von Prozessen wegen Veröffentlichung "entstellender" Bilder vorbereiten müssen, hat das Duo Zadić-Edtstadler absolut keine wirksame Handhabe gegen Facebook & Co gefunden, wenn sich die ausländischen Internetplattformen, wie von Facebook angekündigt, nicht dem österreichischen Gesetz beugen sollten. Wenn sie also nicht, wie von den beiden Damen erträumt, einen Repräsentanten in Österreich einzusetzen bereit sind, der sich dann ständig als Watschenmann von der österreichischen Justiz bestrafen und pfänden lässt.
Besonders spannend würde es freilich, wenn den beiden Damen doch noch etwas einfallen sollte, um die Internet-Giganten unter Druck zu setzen; und wenn Facebook & Co als Reaktion dann die österreichischen Zensurversuche mit einer kompletten Sperre aller österreichischen Zugänge antworten sollten. Was werden Zadić und Edtstadler dann tun?
Ein paar Printmedien glauben zumindest für sich selbst, dass sie in einem solchen Fall das schon verloren geglaubte Match gegen das Internet doch noch gewinnen könnten. Die Regierungsparteien würden aber sehr bald merken, dass sie dann selbst massiv beschädigt wären, weil sie dann als jemand dastünden, der aus Zensurgier die für viele Menschen wichtigen Sozialen Plattformen aus Österreich vertrieben hat. Hunderttausende Österreicher würden dann nicht etwa brav wieder zu Lesern der linken Mainstreammedien werden, sondern sich vor allem empört von den Regierungsparteien abwenden.
PS: Haupteinwand gegen die geplanten Gesetze sind aber nicht diese Fragen, sondern, wie schon geschrieben, deren wahrscheinliche Verfassungswidrigkeit und die Tatsache, dass es natürlich nicht, wie behauptet, um Morddrohungen wahnsinniger Dauerschimpfer gegen Politiker geht, sondern um die Verfolgung unerwünschter politischer Meinungen, die Zadić und Edtstadler unter dem auch bei Diktatoren beliebten Vorwurf, sie zu kritisieren wäre "Hetze", verfolgen wollen. Morddrohungen hingegen sind nämlich immer schon als Offizialdelikt strafbar gewesen. Zu deren Verfolgung braucht es auch keineswegs das neue Internet-Formblatt, von dem Zadić als große Errungenschaft des Gesetzes immer wieder schwadroniert.
PPS: Um auch noch die Frage zu beantworten, ob Frau Zadić wirklich studiert hat: Es gibt trotz ihrer fudamentalen Wissenslücken keinen Grund für die Annahme, dass ihr die nötigen Papiere fehlen würden. Man darf davon ausgehen, dass diese von Parlamentsverwaltung wie auch Rechtsanwaltskammer überprüft worden sind. Sehr wohl denkbar ist aber, und viele Uni-Angehörige sehen auch deutliche Anzeichen dafür, dass es bei manchen Professoren bei der Benotung einen ideologischen Bias gibt. Das heißt, dass Zadić einen doppelten Prüfungsvorteil hatte: erstens als Frau, und zweitens als erkennbare Migrantin, die nicht Deutsch als Muttersprache spricht. Selbst wenn es keiner der Professoren zugeben wird: Beides sind eindeutig Faktoren, die zumindest im Unterbewusstsein bewertungsmilde stimmen.
Alma ZADIC ist ein Kuckucksei, das uns der ISLAM dank seiner grünen Gönner ins Nest gelegt hat.
Der Anspruch, dass ein Minister etwas von seinem Fach verstehen müsse, ist längst überholt. An Kabinette der Ahnungslosen, die den Politiker bloß darstellen, konnte man sich seit längerem gewöhnen. Auch in der DDR haben ein Tischler und ein Dachdecker jahrzehntelang das Land geführt... Die ideologische Verlässlichkeit, regelmäßige "Parteiarbeit" und Sitzkreise müssen als Qualifikation reichen... Schließlich muss auch der Schauspieler, welcher in einer Fernsehserie den Staatsanwalt gibt, nicht zwingend etwas von Justiz verstehen.
Dass Frau Alma Z. die Chance auf eine Karriere in einer international renommierten Rechtsanwaltskanzlei gegen ein österreichisches Ministeramt eingetauscht hat, gab mir immer schon Anlass, nachzudenken... - Die Vorgänge an den Universitäten sind jedenfalls dringend zu hinterfragen, zumal das Gendern einer Dissertation inzwischen wichtiger ist als deren Inhalt.
Weiblich, ultralinksextrem, strohdumm, hochnäsig, weltfremd und migrationshintergründig...sind die Qualifikationen, die es braucht um unter dem Ohrwaschlkaktus Ministerin für eh alles zu werden.
Weit haben wir es gebracht, Raab und Figl bitte schauts oba
OT
Netzfund:
"Die gleichen Fragen die ich mir auch schon die ganze Zeit stelle...
Warum dürfen wir nicht an Corona sterben? Täglich sterben Menschen an Herzinfarkt, Krebs, Diabetes oder grippalen Infekten, an Alkoholismus, an unfallbedingten Verletzungen, an Drogen, Selbstmord, Depression, Gewaltverbrechen, Hunger und Durst. Doch ausgerechnet am Corona-Virus darf niemand sterben.
Das muss - im wahrsten Sinne des Wortes um jeden Preis - verhindert werden.
Logischer- und konsequenterweise müsste die Regierung angesichts der vielen Verkehrstoten das Autofahren verbieten.
Sie müsste viele Sportarten verbieten.
Zigaretten, Lebensmittel mit Zuckerzusatz, Alkohol, Schlaftabletten...
... Kriege, denn jeden Tag sterben viele Menschen daran.
Früher war der Tod in das Leben integriert. Kranke Menschen wurden von der Gemeinschaft besucht, gepflegt, versorgt. Menschen starben im Kreise ihrer Familie oder Freunde. Der Tod gehörte zum Leben, er war mitten in der Gesellschaft. Heute haben wir den Tod aus dem Leben, aus unserer Gesellschaft verdrängt. Kranke Menschen bringen wir ins Krankenhaus, Alte in die Pflegeheime.
Sollen sie dort sterben. Doch auf einmal ist der Tod wieder allgegenwärtig.
Mit erschütternden Bildern wird er an uns herangetragen. Damit können wir nicht umgehen. Wir isolieren uns, verschanzen uns hinter Masken, verdächtigen jeden, der uns begegnet, denn er könnte den Tod zu uns bringen. Kinder sind nun eine Gefahr, alte Menschen bleiben isoliert, bis sie sterben. Um dieser Angst, der Konfrontation mit dem Thema Tod scheinbar entrinnen zu können, lassen wir alles über uns ergehen.
Zerstörung unserer Existenzgrundlage,
Verzicht auf frische Luft und auf Sport,
Verzicht auf Kontakt mit Freunden und Familie.
Wir engagieren uns sogar dafür, nicht mehr zu leben, damit wir nicht sterben müssen. Unsere Regierung ist dann gut, wenn sie jedes Mittel anwendet, damit niemand an Corona stirbt. Doch Sterben gehört zum Leben. Das war schon immer so. An alle Todesursachen haben wir uns gewöhnt. Sie berühren uns nicht mehr oder sie sind weit weg.
Doch warum darf gerade an Corona niemand sterben? Warum wird in den Medien pausenlos Angst davor geschürt?
Wer Angst hat, denkt nicht rational, verlässt sich nicht mehr auf seinen gesunden Menschenverstand. Und wer nicht denkt, der wird gelenkt.
Angst verhindert nicht den Tod, sie verhindert das Leben. Also hab Mut, dich deines Verstandes zu bedienen.......“
Sollte zum nachdenken anregen!!! ... "
Ich kenne Frau Zadic nicht persönlich, aber zur Akademikerfrage fallen mir spontan ein:
Erstens gibt es Studienabschlüsse, für die man viel auswendig lernen muss, zumindest viel gelesen haben muss. Das schließt die Fähigkeit zum selbstständigen Denken nicht aus, es ist aber nicht erforderlich.
Zweitens sind Akademiker nicht automatisch gute Menschen. Mengele und Che Guevara waren Ärzte.
Drittens fällt auf, dass immer weniger gute Leute in die Politik gehen. Wenn ich so die Politiker der Sechziger und Siebzigerjahren betrachte und heute mit der SPÖ- oder NEOs-Vorsitzenden vergleiche... und schließlich noch den Gesundheitsminister..
Wechseln wir das Thema.
Da ist halt jemand mit doppeltem Bonus (Frau und Migrationshintergrund) durchs Jus-Studium gesegelt.
Möglich ist natürlich auch, dass Zadic als ÖH-Funktionärin schon damals eine begnadete (vulgo penetrante) Schwaflerin war, die die Professoren einfach nur loswerden wollten. Oder auch, dass sie dem meiner Erfahrung mit weiblichen Mitschülerinnen/-Kommilitoninen dort leider häufig vertretenen Typus der "Auswendiglernerinnen" angehört. Diese klopften sich die Lerninhalte automatisiert in die Rübe, waren damit bei Prüfungen höchst erfolgreich, nur um es danach sofort zu vergessen.
Eine Studienkollegin von mir konnte z.B. auch komplexe prozesstechnische Zeichnungen, wie mit einem Pauspapier auf Prüfungsbögen zeichnen, während meine optisch damit nichts zu tun hatten sondern rein nach dem Verständnis (welches Aggregat muss jetzt kommen, wohin muss die Leitung führen) aufgebaut waren. Natürlich bekam sie darauf immer Einser, verstanden hatte sie davon jedoch kaum etwas. Wegen dieses angepassten Lernverhaltens haben Frauen ja auch im Schnitt die besseren schulischen Erfolge. Die Lücken fallen aber auf, wenn sie dann eben einmal nicht weggeschwafelt werden können.
Was davon auf Zadic zutrifft, oder ob es eine Kombination aus allen 4 ist, ist einerlei. Offensichtlich hat unsere Justizministerin jedoch juristisch nicht viel auf dem Kasten. Eine blaue JM hätte man dafür schon hämisch abgewatscht. Zu den obigen Boni kommt bei Zadic jetzt jedoch der mediale GrünInnen-Bonus hinzu. In diesem Sinne möge man ihr wünschen, dass sie sich eine möglichst lange karenzbedingte Auszeit nimmt, möglichst bis zum Ende der Amtszeit. Denn die Lücke, die sie hinterlässt, wird sie in jeder Hinsicht vollständig und ohne Qualitätsverlust ersetzen.
>> "... mit einer kompletten Sperre aller österreichischen Zugänge ..."
Was soll bitte ein "österreichischer Zugang" sein? Eine z.B. mit Zertifikat an eine österreichische Staatsbürgerschaft gebundene Authentifizierung? Oder eine IP-Route von oder über Österreich? Wie ist das, wenn ich mich dann im Ausland zertifizieren lasse, wo österreichische Gesetze keine Wirkung haben und ich keinen Paß benötige? Wie ist das, wenn ich über Proxies gehe? Oder werden Proxies generell gesperrt? Wie will man das bitte technisch umsetzen?
>> "Das heißt, dass Zadi? einen doppelten Prüfungsvorteil hatte: erstens als Frau, und zweitens als erkennbare Migrantin, die nicht Deutsch als Muttersprache spricht."
Unseres Bundesmaturanten heißgeliebte Quoten eben. Ist doch bei Studienberechtigungsprüfungen wie z.B. Medizin nicht anders, und ist eine seiner Forderungen: Frauenquoten. Tschuschenquoten, Muslimequoten, Behindertequoten, Wohnsitzquoten, Noten- und Punkteverteilungsquoten, Bündequoten, Einkommensquoten, Transgenderquoten, Transvestitenquoten, IQ-Quoten, Sprachquoten etc.