Red Bull war nie mein Lieblingsgetränk und mit den Herren Christian Pilnacek (Justizsektionschef) sowie Mark Rutte (niederländischer Ministerpräsident) bin ich nie warm geworden, weil sie beide immer einen allzu selbstbewussten Eindruck gemacht haben. Doch jetzt hat man bei allen dreien etwas gesehen, was bei den sonstigen europäischen Staats- und Regierungschefs, bei Beamten und Unternehmen Mangelware zu sein scheint. Und das verdient höchsten Respekt und laute Bravorufe.
Davon, was sie da gezeigt haben, bräuchte diese Welt viel mehr. Das ist Mut, das ist Charakter, das ist die Bereitschaft, gegen ungebührlichen Druck standzuhalten, was man vielleicht wirklich nur dann schafft, wenn man große innere Stärke hat, die andere als Arroganz missverstehen könnten.
Der Justizsektionschef
Christian Pilnacek hat diese Eigenschaften an den Tag gelegt, als er als erster laut und deutlich klargemacht hat, welche Katastrophe der parlamentarische Untersuchungsausschuss ist, wie unfähig und präpotent sich dort etliche Abgeordnete verhalten. Sie stellen unsinnige Fragen und haben ihren Rest an Benehmen weit außerhalb des Parlaments abgegeben.
Ja, auch mit seiner Kritik am Essen von Semmeln während der Vernehmung von Zeugen hat Pilnacek Recht – egal ob diese nun mit Wurst oder Käse gefüllt sind (was für die SPÖ offenbar einen Unterschied macht). Wenn sich jene Menschen, die sich gerne als "Hohes" Haus anreden lassen, wie ein Hausmeister benehmen, dann sind sie eben ein sehr, sehr niedriges Haus.
Nichts gegen Hausmeister – aber Hausmeister nehmen eben nicht so unglaubliche Privilegien für sich in Anspruch wie die Parlamentarier. Sie glauben nicht, die oberste Staatsgewalt über allen Regeln und Gesetzen zu sein ("legibus solutus" zu sein, wie die alten Römer gesagt hätten). Sie können nicht von Zeugen Aussagen mit Beugestrafen und öffentlichen Demütigungen erzwingen. Ihr Tonfall erinnert nicht an den von Staatsanwälten in Nazi- oder kommunistischen Blutgerichtshöfen, wo längst vor der Beweisaufnahme die Verurteilung schon feststeht.
Auch wenn das Verhalten so mancher Abgeordneter kein Amtsmissbrauch im wörtlichen Sinne des Strafgesetzbuches sein mag (was schon deshalb der Fall ist, weil sich die Abgeordneten selbst Immunität gegenüber strafrechtlichen Konsequenzen gegeben hat), so ist es doch eindeutig ein Missbrauch des Amtes.
Was für ein Unterschied zum Benehmen und Auftreten der meisten Richter in diesem Land, die wissen, dass ihre besondere richterliche Gewalt zwingend ein besonderes Benehmen erfordert, wenn sie von den Bürgern respektiert werden wollen. Sie behandeln Zeugen höflich und korrekt. Um diese Aura der Korrektheit auch äußerlich auszustrahlen, sind die Richter meist in Talare gewandet, und nicht in Freizeit-T-Shirts, wie einst schon Peter Pilz, das heimliche Vorbild vieler Abgeordneter, die ihm - auf noch dazu reduzierter intellektueller Stufe - nachzueifern versuchen.
Natürlich gibt es auch bei den Richtern ganz ärgerliche Ausnahmen. Aber für diese Fälle sind Disziplinar-Konsequenzen durch höhere Instanzen vorgesehen (zumindest wenn sich Parteien oder Anwälte trauen, diese anzurufen). Bei Abgeordneten insbesondere dieses Untersuchungsausschusses ist rotziges Benehmen hingegen nicht die Ausnahme, sondern geradezu die Regel. Zum Unterschied von Richtern müssen Abgeordnete auch Null Angst vor Disziplinarmaßnahmen haben, denn Ordnungsrufe ignorieren sie, diese sind für manche nur eine Art Trophäe, die sie keine Sekunde ernst nehmen.
Aber es geht beim Verhalten dieses Ausschusses nicht nur um Benehmen, nicht nur um Respekt gegenüber den "vernommenen" Bürgern. Es geht längst auch um die grundsätzliche Frage, ob hier nicht die Grenzen der Rechtsstaatlichkeit schon überschritten werden, weil eben die Gesetzgebung nicht die Justiz ist. Diese Gewaltenteilung ist eines der absoluten Fundamente der Verfassung, des Rechtsstaates. Es wäre daher durchaus sinnvoll, wenn sich der Verfassungsgerichtshof einmal sehr grundsätzlich mit dieser Frage befassen würde.
Gut tut aber auch der empörte Protest Pilnaceks dagegen, dass Parlamentarier und/oder Staatsanwälte ständig Inhalte von Mails und SMS-Dialogen an die Öffentlichkeit durchsickern lassen, die von der mehr als fragwürdigen Korruptionsstaatsanwaltschaft beschlagnahmt worden waren. Mainstreammedien lassen sich dabei fast täglich als Instrument dazu missbrauchen, solche eigentlich vom Amtsgeheimnis geschützten Dinge hinauszutragen. Sie glauben, dadurch wieder das Leserinteresse zu gewinnen – und begreifen nicht, wie sehr sie in Wahrheit das Vertrauen der Leser ständig noch mehr verlieren, wenn sie sich ganz freiwillig und bewusst von dunklen Mächten für parteipolitische Skandalisierungen missbrauchen lassen, statt selbst das Verhalten dieser dunklen Mächte als größtes Krebsübel anzuprangern.
Die Medien bedienen diese Mächte unter dem Schutz des sogenannten Redaktionsgeheimnisses, wodurch beide im Dunkeln agieren können. Hingegen zwingt gleichzeitig die Staatsgewalt des Tiefen Staates die Bürger immer brutaler, sich vor ihr nackt auszuziehen, ohne dass die Medien diesen zu Hilfe kommen würden. Vielmehr begeilen sich die Medien an der Nacktheit der Bürger und verlangen immer noch strengere Gesetze unter dem Vorwand, die Bürger würden sonst angebliche Fake News ausstreuen.
Aus all diesen Gründen darf man sich über Pilnaceks Empörung freuen. Auch wenn dabei zwei Fragezeichen offen bleiben:
- Fällt ihm das alles erst auf, seit er selber Opfer ist?
- Warum versucht er nicht – mit seiner zweifellos extrem hohen Kenntnis der (von ihm selbst mitverfassten) Strafprozessordnung – rechtlich dagegen vorzugehen?
Das Koffeingetränk
Wechsel zu Red Bull: Der österreichische Getränkehersteller hat mehrere Manager seiner amerikanischen Tochter gefeuert, die sich konzernintern politisch und populistisch zu betätigen versucht haben. Sie haben mehr Engagement Red Bulls für die linksextremistische "Blacklivesmatter"-Bewegung verlangt.
Aber Red Bull hat richtig erkannt: Es ist nicht Aufgabe eines Getränkeherstellers, sich zu einer enorm kontroversiellen und unglaublich viele Emotionen aufwühlenden Kampagne zu äußern, oder gar daran zu beteiligen. Genau das aber haben einschlägige – schwarze und linksradikale – Aktivisten freilich schon bei sehr vielen vor allem amerikanischen Konzernen erreicht.
Umso wichtiger ist – ohne auf alle Schattenseiten, Widersprüchlichkeiten und Lügen dieser Bewegung einzugehen – klar zu sagen: Es ist gut, es ist wichtig, dass endlich ein großes Unternehmen es abgelehnt hat, sich unter Druck setzen zu lassen, dass er lokalen Managern klar gezeigt hat, es ist nicht ihre Aufgabe, Konzernpolitik zu machen.
Red Bull wird jetzt zweifellos Ziel einer gewaltigen Kampagne werden, die auch gleich prophylaktisch alle anderen Unternehmen einschüchtern soll, sich den linksradikalen Forderungen nur ja nicht zu widersetzen. Daher kann es für jeden anständigen Menschen nur eine Konsequenz geben: künftig den Durst mit der stiergeschmückten Dose zu löschen. Schon um durch das Gegengewicht zum linksradikalen Terror ein Signal für Meinungsfreiheit und Mut zu setzen.
Der aufrechte Sparsame
Und noch ein Dritter ist vor den Vorhang zu holen, weil er mutig breitem Druck und Psychoterror widersteht. Das ist zumindest bisher der niederländische Premier Mark Rutte. Er besteht darauf, dass Italien und die anderen Schuldenstaaten nur dann dreistellige Milliardensummen der "sparsamen" Europäer bekommen, wenn sie genau definierte Forderungen erfüllen.
Diese Forderung Ruttes – der auch den österreichischen Bundeskanzler offenbar am gänzlichen Umfallen gehindert hat – sind aus mehreren Gründen berechtigt und notwendig:
- Griechenland hat in finanziellen Nöten genauso präzise Sanierungsleistungen erfüllen müssen (vor allem Abspecken von Wohlfahrtsleistungen und Privatisierungen), sodass es schlicht ungerecht wäre, Italien, Spanien & Co viel Geld ohne strenge Auflagen zukommen zu lassen.
- Die Niederlande, Österreich, Schweden und viele andere EU-Länder sind ebenfalls durch Corona schwer getroffen; sie wissen bis heute nicht einmal annähernd, wie sie die riesigen Folgekosten fürs eigene Land finanzieren werden, weshalb es die Bürger als extrem fragwürdig empfinden, jetzt für andere Länder noch mehr belastet zu werden.
- Die Corona-Krise wird von Italien in Wahrheit nur als aktueller Vorwand genommen, um die Europäer für die Folgen der jahrelangen, gar nicht mit der Pandemie zusammenhängenden Misswirtschaft zahlen zu lassen.
- Jeder weiß: Wenn Italien jetzt ohne harte rechtliche Auflagen Geld bekommt, werden alle netten Absichtserklärungen spätestens bei der nächsten italienischen Regierungskrise vergessen sein.
- Die EU und der Binnenmarkt waren nie geschaffen worden, damit einzelne Staaten von den anderen finanziert werden: Ganz im Gegenteil, die Verträge verbieten das eigentlich sogar, weshalb man sie jetzt in dieser Frage wieder einmal bis zur Unkenntlichkeit zu verbiegen versucht.
- Und wenn Italien jetzt droht, falls es das Geld nicht bekommt, dann ist der Binnenmarkt (und damit auch Italiens Verbleib im Euro) bedroht, kann man nur sagen: "Na bitte, dann geht halt".
Bei allen dreien, die man heute vor den Vorhang holt, um ihnen laut zuzujubeln, sollte man sich freilich bewusst sein: Schon morgen können sie unter dem gewaltigen Druck, der von vielen Seiten auf sie ausgeübt wird, umfallen. Aber umso lauter sollte man ihnen vorerst zurufen: Bravo!
Obgleich ich als "alter" Biertrinker, zum Getränk "Red Bull", noch keinen so rechten Zugang fand, habe ich vom segensreichen Wirken und Schaffen und Dietrich Mateschitz selbst die aller größte Hochachtung!
Es gibt noch mehr standhaft Männer gegen den ideologischen Furor. (Gibt es auch Frauen?)
Spontan fällt mir da das Mohrenbräu in Dornbirn ein, wo man sich immer noch weigert, das Logo zu wechseln.
Lobenswert ist auch der Betreiber der Mohrenapotheke in Graz, der sinngemäß meinte, der Name der Apotheke beziehe sich auf die Heilkunst der Mauren. Eine Abschaffung sei daher purer Rassismus.
Neben Red Bull muss auch Servus-TV mit dem Intendanten Wegscheider genannt werden, der sich bisher nie in Knie zwingen ließ.
Ich habe eine Bitte an den Hausmeister Dr. U. hier. In Zukunft bitteschön solche Beispiele so oft wie möglich bringen. Das war zwar ohnehin schon der Fall, sollte aber nochmals betont werden.
Und zu guter Letzt, weil wir schon bei unserem "Hausmeister" sind: Unser Dr. Unterberger ist auch einer der Standhaften.
Chapeau!
"All lives matter", wegen dieser Aussage wurde eine junge weisse Mutter, von einem schwarzen BLM Antifanten erschossen. Kein Aufschrei, keine Empörung, kein Aufmarsch. Schweigen.
Rassismus gegen Weisse, ist nach der der Überzeugeung der Linken, eine gerechte Sache. Die Bürgerlichen, oder was noch davon übrig geblieben ist, schweigen.
Schön dass es auch positives zu entdecken gibt. Von den drei oben genannten Protagonisten traue ich nur Mateschitz das notwendige Stehvermögen zu, um nicht unter Druck zu zerbröseln. Rutte, so wie auch Kurz sind ein Teil der üblichen EU Inszenierung für das Publikum. Es wird getagt, beraten, das Ende ist vorhersehbar. Was die EU Staatschefs und ihre getreuen Bürokraten beschliessen, geht zu Lasten der Steuerzahler in den Geberländern.
Die Anführer des EU Gangs werden die Gunst der Stunde, die ihnen ihr Virus beschert hat, zu nutzen wissen. Nutzen, um ihrem erklärten Ziel, Zentralstaat EU einen grossen Schritt näher zu kommen. I
In den Augen der Capos der Gangss der EU ,sind paar Milliarden mehr oder weniger eigentlich kein Problem. Nicht ihr Geld.
Die EU Chefs, ringen, wie man uns so mitteilt, um das Hilfspaket , zu Behebung der Corona Schäden. Schäden von ihnen selbst verursacht. Eine durch und durch absurde Situation. Die Einbrecher reparieren die Türe des Tresors, den sie bereits geplündert haben.
Erst wen Rutte und Kurz, sowie ihre Kollegen, sich klar und deutlich gegen die Bestrebungen von Merkel und Macron die Zentralisierung voranzutreiben, stellen,
werden sie glaubwürdig.
Auf Kurz hoffen ? Das war einmal.
Ich bedanke mich an dieser Stelle bei Herrn Mateschitz für " Servus TV". Ein Gegengewicht gegen die links ausgerichteten Gebührenzwangssender und bestochenen Gazetten!
Mateschitz hat schon in der Vergangenheit Rückgrat gezeigt. Erinnern wir uns, als er bereit war, Servus-TV zuzusperren, nur weil man ihm einen Betriebsrat reindrücken wollte. Wenn man weiß, dass Betriebsräte im allgemeinen ein kommunistisch-marxistisches Gedankengut pflegen UND sich gerne in die Programmgestaltung einmischen, dann weiß man auch, dass das verheerende Auswirkungen auf Servus-TV gehabt hätte, der derzeit der einzige TV-Sender auf weiter Flur ist, welcher nicht in das mediale Wolfsgeheul einstimmt.
Überhaupt scheint sich am Mediensektor einiges zu tun. KKR wird Mehrheitseigentümer beim Springerverlag. Ich bin neugierig, wie sich das auf die Berichterstattung der Bild-Zeitung und der Welt auswirken wird. Immerhin ist KKR ein amerikanischer Konzern mit Leuten an der Spitze, die Trump nahestehen. Ich denke, dass hirnlose Trump-Bashing wird wohl bald Geschichte sein.
Übrigens ist ein Rückkauf ausgeschlossen, da KKR die Aktien von der Frankfurter Börse abgezogen hat. Die Wendehalsjournalisten, die bis jetzt Merkel nach dem Mund geredet haben, werden sich neuen Ufern zuwenden.
Politiker und Unternehmer mit Rückgrat sind eine Seltenheit.
Es ist wahrlich zu befürchten, dass Red Bull von linksradikalen Antifant*Innen heimgesucht werden wird.
Linke Politische Gleichmacher*Innen sind am besten mit ihren eigenen Floskel von Gerechtigkeit und Gleichmacherei zu schlagen.
Jetzt wären noch die Themen
KLIMAHYSTERIE
CORONAWAHN
ISLAMISIERUNG
SCHULDENMACHEREI
MISSWIRTSCHAFT
und einige mehr anzugehen.
Allein mir fehlt der Glaube, dass es dazu kommen wird......
Was den Pilnacek betrifft, der ist das gewöhnliche Österreichische Übel, Wasser zu predigen und wein zu trinken. Klarerweise macht so einer erst das Maul auf, wenn es ihm selber an den Schluck geht. Kennen wir irgendwas Anderes bei hohen Beamten, Militärs, Ärzten, Industriellen? Nein.
die Politik macht es ja vor: Jederzeit die tollsten Programme und Erklärungen aber wenn es um taten geht: diametral das Gegenteil. Die Österreichische Verräter Partei hat im Parlament gegen das Gymnasium gestimmt (dessen Erhalt ihr angeblich stets ein Anliegen war. Daß eine Partei von derart niedriger Gesinnung für das Schächten stimmt, war seinerzeit ohnedies jedem klar, aber neuerdings stimmte diese Bande auch für Tierversuche - und das Hand in Hand mit den Ökobolschewiken, die doch angeblich so sehr für den Tierschutz eintreten!
Das ist das Sittenbild in diesem verlotterten Staat.
Der gute alte Mateschitz handelt wie immer sehr konsequent. Den shitstorm von ein paar Negern und Bolschewiken wird er aushalten. Die sind halt nicht die Mehrheit. Nicht im Amiland und nicht hier.
Der Rutte wird - wie auch der Kurz - umfallen für einen faulen Kompromiss und wird Milliarden des Steuergeldes seiner Bürger an den korrupten und unnötigen Club Med verschenken.
Seine Forderung der Koppelung von Hilfsgeldern an 2Rechtsstaatlichkeit" ist eine Frechheit per se! Er zielt damit auf Polen aber auch Ungarn. Wenn ein EuGH oder ein "Menschenrechtsgerichtshof" uns Rechtsstaatlichkeit erklären will, dann gute Nacht! Die EU ist der permanente, durch seine "Rechtsstaatlichkeit" erzwungene Rechts- und Vertragsbruch!
Wo werden Wahlen rückgängig gemacht, wenn das Ergebnis den Herrschenden nicht passt'?
Wo schüchtern vom Staat finanzierte Schlägertrupps die Opposition ein?
Wer hat die meisten social Media-Kanal Sperren der welt hinter China?
wo wird der Inlandsgeheimdienst auf die Opposition angesetzt?
wo werden öffentliche Personen medial vernichtet, wenn sie sich zur Oppoosition bekennen?
Wo gibt es unzählige nachgewiesene Wahlfälschungen (mit nötigen Wahlwiederholungen) zu Lasten der Opposition?
Ist das in Polen oder Ungarn der Fall, oder doch in Deutschland?
Der Rutte solte die alte Bolschewikenhexe und ihre DDR 2.0 zur Rechtsstaatlichkeit ermahnen und nicht die Ungarn oder Polen! Orban sieht das zu Recht als Frechheit.
Den Holländern als Kaufleute ist das Jammern um Geld angeboren. Um Grundsätze geht es denen nicht! Wenn wer Anderer zahlt, stimmen die sofort dafür, den Club Med auszuhalten. Gebt dem Kaskopp einen fetten Rabatt und er wird mit den Schranzen der EUdSSR singen. Jede Wette.
Was den Satz betrifft, wir wären "von Corona schwer getroffen", dann kann man nur sagen, wir sind weniger schwer getroffen, als bei einer Grippewelle üblichen Ausmaßes! Den wirtschaftlichen Ein- und Zusammenbruch hat sich die Mehrheit selber gewählt und ihn haben wollen! Ohne Not!
Nur zur Information: Von den beim Skandalschlachthof Tönnies "positiv" getesteten Angestellten sind wie viele in stationärer Behandlung?
5 (!) von rund 1500! Wenn ich nicht irre, sind das so 0,3%!