In Europa ist bei vielen Menschen mit gutem Grund in den letzten Jahren der Zorn nicht nur auf die Politik in Berlin und Brüssel gewachsen, sondern auch auf die europäischen wie nationalen Höchstgerichte. Sie alle tragen nämlich die Hauptschuld an der Grenzöffnung für Millionen illegaler Migranten nach Europa und in die EU. Von den diversen Staatsanwaltschaften gar nicht zu reden, die sich noch viel schlimmer in die gleiche Richtung betätigen. Umso erfreulicher, wenn plötzlich wie ein Blitz bei einem der wichtigsten dieser Gerichte Vernunft eingekehrt ist.
Man klammert sich umso fester an diesen Hoffnungsstrahl, als sich gerade die nächste Massenmigrationswelle entwickelt, mit der noch dazu besonders viele problematische Menschen nach Europa kommen könnten. Es geht um die Stadt Idlib, die von den syrischen Regierungstruppen immer mehr eingekesselt wird. Dort aber haben sich vor allem alle Kämpfer und Sympathisanten der radikalsten Milizen und des "Islamischen Staates" zurückgezogen, nachdem sie von den syrischen und kurdischen Einheiten aus dem Rest des Landes weitgehend vertrieben worden sind.
Lediglich die Türkei, die ja diese radikalen Gruppen immer mit Nachschub und der Durchreisemöglichkeit für Dschihadisten aus aller Welt unterstützt hat, versucht noch, den syrischen Vorstoß aufzuhalten. Aber sie dürfte wenige Chancen haben, denn die Syrer werden von Russland und Iran intensiv unterstützt.
Es ist zwar ein Krieg, bei dem man mit keiner Seite auch nur die geringsten Sympathien haben kann. Aber Tatsache ist, dass eine Niederlage der islamistisch-türkischen Seite Hunderttausende in Richtung Europa in Bewegung setzen wird. Schon seit Dezember ist ein massives Wiederansteigen der Migrantenmassen zu beobachten: Sowohl auf griechischen Inseln wie an der ungarisch-serbischen wie an der bosnisch-kroatischen Grenze gilt schon höchste Alarmstufe.
Umso wichtiger ist das jüngste Erkenntnis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte – auch wenn sich das "nur" auf Vorfälle am westlichen Ende Europas bezieht, auf die spanischen Exklaven in Nordafrika. Der EGMR hat jetzt erstmals geurteilt, dass Spanien illegale Migranten, die aus Marokko über die Grenzmauer in die spanisch kontrollierte Exklave Melilla gelangt sind, sofort wieder zurückschieben darf.
Das ist eine historische Wende. Denn bisher haben die Höchstrichter in ihren elfenbeinernen Türmen der Weltfremdheit (ob sie nun in Straßburg, Luxemburg, Karlsruhe oder Wien stehen) immer verlangt, dass Europa allen ein Asylverfahren möglich machen muss, die ihren Fuß auf europäischen Boden setzen. Das haben die vielen Pro-Migrations-NGOs zusammen mit überforderten Richtern und führungsschwachen Regierungen dazu zu nutzen verstanden, dass viele der Migranten dauerhaft in Europa bleiben konnten.
Die Begründung des Urteils ist allerdings weiterhin juristisch-formalistisch absurd: "Flüchtlinge", die in einem Konsulat oder einer Asylaußenstelle außerhalb Europas ihre Fluchtgründe vorbringen könnten, dürfen trotz Überwindung der Außengrenzen zurückgeschickt werden.
Nach aller Logik muss dieses Urteil aber eigentlich ab nun auf alle Außengrenzen abwendbar sein. Richtung Marokko genauso wie Richtung Türkei oder Libyen. Und wenn der Gerichtshof auf Konsulaten besteht, in denen die Afrikaner und Asiaten ihre Asylwünsche vorbringen können, dann wird Europa halt in der Türkei, in Libyen, in Tunesien, in Marokko usw. solche Konsulate einrichten müssen, wo dann die Anträge abgegeben werden können.
Es kann ja nicht sein, dass das Urteil nur deshalb so lautet, weil es einem sozialistisch regierten Land zugute kommt, nämlich Spanien (wo die Linke in der Sehnsucht, an der Macht zu bleiben, zunehmend von ihrer früheren "Welcome"-Begeisterung abgerückt ist). Es müsste genauso etwa Griechenland zugutekommen, wo seit dem Vorjahr wieder eine rechte Regierung amtiert, die jetzt sehr straffe Verfahren einführt, die zur Abschiebung möglichst aller illegal Angekommener führen sollen. Vor allem sollte keine europäische Instanz Griechenland die geplanten Barrieren im Meer verbieten können, die Schlauchboote vom Übersetzen auf die nur wenige Kilometer vom türkischen Festland entfernten griechischen Inseln hindern sollen. Dieses griechische Abriegelungsprojekt war ja von der Gutmensch-Linken (NGOs, Parteien und Richter) mit dem Argument bekämpft worden, dass jeder Mensch ein Recht haben soll, in Europa um Asyl anzusuchen.
Gewiss muss man noch vorsichtig sein, ob der EGMR bei dieser neuen Judikatur bleibt, ob nicht etwa der konkurrierende EU-Gerichtshof weiterhin offene Grenzen durchsetzen wird. Weniger Sorgen muss man sich hingegen wegen des Linksrucks des österreichischen VfGHs machen, wo jetzt ein grüner Richter (am Platz eines konservativen) einzieht: Das widerspricht zwar dem Wahlergebnis mit seiner klaren rechten Mehrheit, aber Österreich hat ja keine heiklen EU-Außengrenzen.
Warum eigentlich der EGMR jetzt seine Judikatur umdreht – darüber wird man freilich nur spekulieren können. Nachdem ja im EGMR nur von ihren jeweiligen Regierungen vorgeschlagene Richter amtieren, kann man aber mit gutem Grund annehmen, dass doch zunehmend viele europäische Regierungen Angst haben vor der Massenmigration. Oder genauer: Die politmedialjuristischen Herrschaftsklassen haben Angst vor dem Volk bekommen, das in keinem einzigen Land mehrheitlich die Massenmigration will.
Noch anders formuliert: Auch der abgehobene Richterstaat und die Herrschaft der politmedialen Elite stoßen irgendwann an den Widerstand des Volkes. Und das ist – weit über die epochale Erlaubnis zur sofortigen Wiederabschiebung hinaus – eine der erfreulichsten Nachrichten seit langem. Auch wenn das noch keineswegs heißt, dass die Rückkehr der Vernunft und des demokratischen Willens nicht wieder in einer neuen Gegenoffensive der politisch-korrekten Unvernunft scheitern könnte.
Eine solche Gegenoffensive haben ja etwa gerade die linken Staatsanwälte in Italien gestartet: Sie planen einen Monsterprozess gegen Ex-Innenminister Salvini, weil der in seiner Amtszeit ein "Flüchtlings"-Schiff mehrere Tage am Anlegen in Italien gehindert hat. Sie haben dafür auch grünes Licht des italienischen Parlaments bekommen, wo sich die zerstrittene Linke zumindest in ihrer Angst vor Salvini noch einig ist. Solange so etwas in einem europäischen Land noch möglich ist, solange sollte man sich über das Urteil von Straßburg nur sehr verhalten freuen.
Naja, man gibt ja die Hoffnung nicht auf. Im Prinzip ist es aber gar keine Frage eigentlich, ob diese Art der Einwanderung legal ist oder nicht. Diese Leute erzwingen sich den Grenzübertritt und wollen im Anschluss rundumversorgt werden - Haus, Wohnung, Einkommen, Auto etc. - was halt die DDRlerin so signalisiert hat. Auch spricht sich bis nach Südafrika und Ostasien herum, dass man in Deutschland viele Mädchen vergewaltigen oder messern darf - dafür wird man von weiteren lieben Frauen gepflegt und hat Freigang. Ob man zurückkommt oder nicht, ist egal. Besonders toll ist es in Berlin, denn da ist es schon wie einem Salafistenstaat, bloß mit mehr Wohlstand etc.
Was ist nun dieser Grenzübertritt gegen den Willen des Souveräns eines Landes, dem Volk? Es ist eine Invasion. Es ist ein Angriff. Es ist ein Überfall, eine Kriegserklärung - eine Aggression, alles in dieser Richtung, nur eines gewiss nicht, es ist weder eine Einwanderung noch eine Einreise zu Urlaubszwecken.
Und um das zu wissen, brauche ich keinen linksversifften Gerichtshof, dem das jetzt vielleicht auch langsam dämmert. Diese Leute sind ja mitverantwortlich an der Vergewaltigung und Messerung Europas!
Gerichtsurteile in der Migrantenfrage sind ja ganz nett, aber sie bewirken nichts oder auch wenig, wenn es gewünscht wird.
Der Rückstau an "Migranten" und "Schutzerflehenden", die ja schon auf sicheren europäischem Boden sind, aber nach Germoney und Austria wollen, ist gewaltig.
Nur dann, wenn es zu einem neuen Ansturm wie 2015 kommt, könnte es sein, dass ein paar verhungert Politiker aufwachen.
Im Übrigen ist die Situation bei uns jetzt schon dramatisch. Man muss das neue Buch von Susanne Wiesinger über die durch den muslimischen Einfluss radikal zerstörten Schulen in Wien gar nicht lesen. Es reicht, mit Eltern und Lehrern zu reden, die vor lauter Angst vor den linksdrehend en Muselmedien den Mund halten.
Die FPÖ wurde durch Strache dezimiert, die AfD wird in Deutschland fast schon mit Gewalt niedergedrückt. Das kann sich aber rasch ändern.
Die Zeiten ändern sich schnell und die "normative Kraft des Faktischen", wie die Linke so gerne verkündet, kann verdammt normietend sein.
Die große Wende? Wenn überhaupt, dann: zu spät, zu zögerlich, viel zu wenig radikal.
Während bei uns „mutige“ Politiker, jene, die sich den Begriff STOP überhaupt noch in den Mund nehmen trauen, im nächsten Atemzug den Terminus „Fluchtursachenbekämpfung“ nachschießen müssen, um vom Politestablishment und anhängigem Medienkomplex nicht sofort zerrissen zu werden, stauen sich in Nahost und vor allem Subsahara hunderte Millionen junger, meist gut genährter, relativ halbgebildeter (allerdings für unsere Hochtechnologie-Gesellschaften bei weitem nie und nimmer ausreichend) Jugendlicher, die zumindest im Besitz eines Handys und eines entsprechenden Bündel Dollars für das Schlepper-Ticket sind, die alle zu uns wollen.
Dabei sind es nicht primär die wirklich Hungrigen, die sich auf den Weg machen. Die sind meist zu schwach dafür und verfügen nicht über die erforderlichen Ressourcen für eine Flucht quer durch die Kontinente. Es sind überwiegend die Abenteuerlustigen und jene, die zuhause keine Zukunft sehen. Und nicht zuletzt jene, denen die finanziellen Mittel zugute kommen, die wir diesen Ländern zwecks Bekämpfung der Fluchtursachen überweisen.
So können sich die dortigen meist korrupten Regimes elegant ihrer rebellischen und überzähligen Jugend entledigen, die zuhause keine Chancen sieht und die ihnen ansonsten gefährlich werden könnte.
Es braucht auch längst keine aktuelle Anlässe mehr wie Idlib etc. Die wirken höchstens temporär und regional begrenzt als Brandbeschleuniger. Es ist die einfache Tatsache, daß bereits jetzt schon (bei zunehmend dramatischer Entwicklung zu Ungunsten der Europäer) auf einen europäischen Knaben unter 15, der demnächst ins kampffähige Alter kommen würde (wäre er bei uns durch pazifistische Erziehung und humanitären Imperativ nicht schlechtmöglichst dafür gerüstet), ein Vielfaches an arabischen und afrikanischen Knaben, zudem noch meist muslimischen Glaubens, kommt.
Verschlimmert wird die Situation dadurch, daß Europa aktuellschon im internationalen Technologiewettkampf zunehmend gegen bestausgebildete und leistungswillige Ostasiaten verliert, die nicht bereit sind, Menschenmassen mit einem Durchschnitts-IQ von 92 und darunter aufzunehmen. Dies trifft auch auf die angelsächsischen Länder Canada, NZ, Australien zu, die längst nur mehr jene ins Land lassen, die ihren Gesellschaften einen Gewinn versprechen und nicht ad infinitum samt Familienzuzug (selbstverständlich aus humanitären Gründen, was sonst…) auf Kosten der letzten autochthonen Steuerzahler schmarotzen.
Das heißt: unsere industrielle Basis schwindet allein schon deshalb zunehmend Richtung Ostasien (und damit auch die Grundlage unseres Wohlstands und unserer üppigen Sozialsysteme), weil unser Nachwuchs im Wettbewerb mit asiatischen Kindern aktuell schon immer weniger bestehen kann, was Leistungswillen, technische Intelligenz und Fleiß anbelangt. Dafür lernen sie korrekt zu gendern und sich aus einer Vielzahl von Geschlechtern das richtige auszuwählen.
Ganz und gar jedoch letal für Westeuropa (ohne die Briten, die haben gerade noch rechtzeitig den Absprung geschafft) wird die Situation dadurch, daß wir schlecht oder gar nicht ausgebildete Millionenmassen hereinlassen, die den Durchschnitts-IQ weiter absenken werden auf ein Niveau, das für den globalen Wettbewerb in der Hochtechnologie bei weitem nicht mehr ausreichend ist, die dafür aber um ein Vielfaches gebärfreudiger und gewaltbereiter sind als die vergreisenden, gegenderten, feminisierten und pazifizierten Europäer.
Möglicherweise reicht das Niveneau dann noch für die Subsistenzwirtschaft, in die wir dann wieder zurückfallen…
Gibt es im Islam den Dschihad?
Linke und Mohammedaner: Nein!
Hat Mohammed seinen Untergebenen den Dschihad befohlen?
Linke und Mohammedaner: Nein!
Hat Mohammed selbst den Dschihad gekämpft?
Linke und Mohammedaner: Nein!
Ist Mohammeds Vorbild und Lehre Schuld am täglichen terroristischen und kriegerischen weltweiten Dschihad?
Linke und Mohammedaner: Nein!
Stehen im Koran Aufrufe zum Dschihad oder Terror?
Linke und Mohammedaner: Nein!
Die Realität und Vernunft verschwindet aus Europa je mehr sie links oder mohammedanisch wird.
Links lügt aus Feigheit vor der Realität, die die Wähler nun aber immer deutlicher spüren: Messerstecher, Schulgewalt und Psychoterror durch Fundiislam mitten in Österreich.
Der Punkt an dem eine Umkehr noch möglich ist, ist noch nicht überschritten, wird aber jeden Tag schwieriger.
In Österreich hat Mohammeds Dschihad keinen Platz. Das muss rechtlich verfolgt noch stärker verfolgt werden.
Da hat der Staatsanwalt Aufgabe genug, der er nicht nachgeht:
Da hat die Polizei dann durchzugreifen und ihren Auftrag auszuführen, was sie aber sinnlos sieht, weil die Justiz nicht handelt weder in der Ermittlung noch in der Bestrafung noch in der Abschiebung oder nur sehr sehr wenig?
Stattdessen verfolgt die Staatsanwaltschaft Minister, weil sie Personalentscheidungen treffen, die der Justiz nicht gefallen.
Feigheit der Staatsanwaltschaft oder letzte Zuckungen der grauslichen roten Machtgeschichte Österreichs?
Die Realität ist da.
Links wird weggeblasen. Wenn nicht von den Wählern, dann vom kinderreichen Islam.
Da bin ich auf Seiten des Kanzlers: Diese Staatsanwaltschaften sollen arbeiten und nicht Parteipolitik betreiben. Wie weit sind die Ermittlungen bei der grünen und roten Korruption in Wien?
Die Vertreterin der WKStA hat ja hochnäsig im Radio erwähnt, dass es Politiker in Machtposition (also schwarz und blau) natürlich öfter erwischt als Oppositionsparteien (SPÖ und Grüne) die kein Amt ausüben.
Diese Person lügt, dass sich die Balken biegen und wird nicht einmal rot dabei....
Hat Rot und Grün in Wien nichts zu sagen? Wie viel Ermittlungsarbeit ist da geschehen, während die Milliarden (Krankenhaus, Hochhaus,....)!!! geflossen sind.
Stattdessen nur sinnlose jahrzehntelange Ermittlungen gegen Grasser und jetzt gegen den ehemaligen Minister.
Dies WKStA ist zum Schämen für einen Rechtsstaat. Da ist ja in Moskau sinnvollere Ermittlungsarbeit als in Wien.
Es wird genau so weitergehen wie es 2015 (eigentlich schon viel früher) mit gewaltiger Medienwalze begonnen hat. Weil aber mittlerweilen sogar die deppertsten negergeilen Teddybärwerfer überrissen haben, dass ihre Lieblinge aus dem Urwald doch nicht so lieb sind, die angekündigten Fachkräfte nicht einmal des Lesens und Schreibens mächtig sind, wird jetzt die Strategie geändert. Seit Montreux (Bilderberger 2019) wissen wir, es geht weiter mit der Umsetzung der Direktive von Hochgradfreimaurer Coudenhove Kalergi, die Schaffung einer eurasischnegroiden Mischrasse (Senkung IQ usw. = Sklavenmensch, also Spielzeug) munter weiter. Der einzige Unterschied: Es wird nicht mehr kommuniziert. Und genau in dieses Bild passen die Gerichtsurteile. Und die aufgeblasene Berichterstattung wenn zwei (2!) einmal tatsächlich abgeschoben werden. Ob sie mit dem gleichen oder dem nächsten Flieger wieder zurückkommen ist nicht bekannt.
Herr Kickl hat es richtig gemacht im Verein mit Herrn Kunasek gegen die Versuche der Ö V P und Herrn Moser, die das mit allen Mittel hintertreiben wollten.
Hat da nicht auch bei der letzten Wahl ein gewisser Herr Sebastian Kurz die Fortführung des Kurses und Mitte - Rechts versprochen vor der Wahl, wohl wissend, dass er mit den Grünen zusammengehen will/muss unter der Aufsicht von 'Merkel-Macron-NGO&Co'. Das ist aber so was von links, dass man meinen würde, die ÖVP wäre zum Kommunismus übergelaufen, zu einem gute Teil trifft das dort leider zu.
Der EMRG hat ein Urteil gesprochen, für Spanien, hat er das auch für Griechenland getan ? Hat er das nicht für ganz Europa getan, oder bloß für die Genossen ?
Es ist da auch bei immer mehr Menschen ein Aufwachen festzustellen und so entsteht der 'Druck zum Bürgerkrieg', denn viele dieser Illegalen wurden von gewissenlosen linken Nestbeschmutzern eingebürgt, als Beispiel die Gemeinde Wien und auch die anderen Illegalen ohne Staatsbürgerschaft werden nicht freiwillig hergeben, was sie sich von uns gekrallt haben.
Daran sehen wir ganz deutlich die Zerstörungskraft des Gutmenschentums und der NGOs, finanziert teilweise vom amerikanischen Großkapital im Sinne der 'offenen Gesellschaft', die ein Herr Soros im Verein mit der EU vehement und mit viel Geld, das er sich von uns holt, unterstützt gegen uns und unseren Frieden und unsere Nation. Wir selbst werden erst langsam wach, so mancher Richter, wie im genannten Beispiel von Dr. Unterberger, so manche Politiker ebenfalls, die FPÖ macht darauf schon seit 30 Jahren aufmerksam.
Ja, es ist wieder ein Hoffnungsschimmer - für einen bevorstehenden Bürgerkrieg. Zuviel haben wir kaputtgemacht.
Könnte es sein, daß wir schon genügend Kuckuckseier im Land haben? Wir brauchen also keine neuen Migranten, da die bisher gekommenen mit ihrer Fertilität die Umvolkung wohl problemlos hinbekommen.
Diese Umvolkung wird zwar den Sozialisten auch auf die Füsse fallen, aber Sozialisten sind ja Gläubige, mit Denken haben es die nicht so.
Wer wissen will, wie Europa in 50 Jahren aussieht, der soll nach Syrien oder Algerien gehen. Selbst "stabile" Länder werden von Clans, Korruption und Nepotismus heimgesucht. Armut für alle halt, diesmal hat nicht unter der roten Fahne, sondern im Namen des Propheten.
So gesehen, das Urteil kommt zu spät! Es müsste nämlich Re-Migration fordern.