Die SPÖ erklärt sich an allen Problemen der Republik für unschuldig: Die Dreiparteienregierung hätte ja ein katastrophales Budget-Erbe übernommen. Gäbe es das nicht, wäre alles gut. Ganz offensichtlich zieht der Erbe-Schmäh aber nicht, wie die Lage der SPÖ erkennen lässt. Dennoch sollte diese Standard-Antwort etwas näher untersucht werden, ebenso wie die von SPÖ-Medien ausgestreute Behauptung, dass dem globalen Rechtstrend bei den jüngsten internationalen Wahlen schon wieder ein Linkstrend hin zu sozialistischen Parteien gefolgt wäre. Beide Analysen gehen aber für die Sozialdemokraten ziemlich blamabel aus.
Dass die zentrale Behauptung und Verantwortungsabwälzung Bablers und Marterbauer von den Menschen nicht geglaubt wird, sieht man schon ganz eindeutig an der Entwicklung der Meinungsumfragen seit den Wahlen vor mehr als zwei Jahren. Damals hatten die Genossen noch – ebenfalls schon enttäuschende – 21 Prozent. Seit dem Eintritt in die Regierung sind sie kontinuierlich gefallen, haben heute nur noch 14 Prozent, haben also jeden dritten Wähler verloren.
Den einzigen Trost, den die SPÖ mit gewisser Berechtigung anführen kann, ist der Umstand, dass es allen Sozialdemokraten und Sozialisten (sofern man zwischen den beiden Bezeichnungen einen Unterschied zu sehen vermag) in Europa so geht. Die SPÖ ist also in einem breiten Geleitzug von orientierungslos gewordenen Parteien unterwegs. Denn auch in Großbritannien und Spanien, wo ihre Parteifreunde noch den Premier stellen, haben diese kaum Chancen, das auch noch nach den nächsten Wahlen wieder zu können.
Der Schluss ist eindeutig: Die europäische Linke hat den Wählern immer weniger zu sagen. Ihre Schuldenliebe und ihre woke Gesellschaftspolitik haben die Zahl der Wähler nicht gerade vermehrt. Die Sozialdemokraten stürzen überall in Europa ab – außer in den skandinavischen Ländern , dort sind nämlich die S-Parteien (vor allem in der Migrations- aber auch in der Wirtschaftspolitik) nach rechts gerückt und damit vom allgemeinen Sozialistensterben ungeschoren geblieben.
Es ist ziemlich lächerlich, wenn manche Sozialdemokraten nun die Wahlsiege der Demokraten in den USA, von Präsident Lula in Brasilien oder die Wahlergebnisse von Ungarn, Polen und Serbien als Beweise für einen neuen Gegentrend abzuleiten versuchen. Denn sowohl in den USA wie auch in Brasilien war das Ergebnis eine Absage an eine korrupte Familie mit Anzeichen von Größenwahn, während der woke Linksradikalismus eines Teils der demokratischen Kandidaten eher schädlich gewesen ist. Und bei den drei genannten osteuropäischen Ländern ist das Thema Korruption bei der Abwahl der bisherigen Spitzenmänner im Vordergrund gestanden. Außerdem ist deren Abwahl in keiner der drei Länder den einst regierenden Linksparteien gelungen, sondern ganz anderen Kräften: In Ungarn war es ein konservativ orientierter, in Polen war es ein rechtsliberal orientierter Politiker, während die neue Mehrheit in Serbien noch überhaupt nicht weiß, wo sie außen- und wirtschaftspolitisch steht. Diese Siege sind vor allem ein Bekenntnis zum Rechtsstaat und zur Absage an Korruption. Mit Ideologie oder gar einer Rückkehr zum Schuldensozialismus haben sie hingegen gar nichts zu tun.
Zurück nach Österreich und zur gebetsmühlenartiger Behauptung der SPÖ, von den grün-schwarzen Vorgängern eine überschwere Last übernommen zu haben. Das Ergebnis einer Analyse auch dieser Behauptung geht gar nicht gut für die Sozialdemokraten aus und bestätigt ihren Ruf, selbst der größte Schuldenmacher zu sein.
- Es ist mehr als aufschlussreich, jene drei Perioden zu untersuchen, in denen der Schuldenstand der Republik (gemessen in Prozentpunkten der jeweiligen Wirtschaftsleistung BIP) besonders stark angestiegen ist.
- Das war erstmals in den Jahren der SPÖ-Alleinregierung unter Bruno Kreisky.
- Das war in den Jahren unter dem SPÖ-Bundeskanzler Faymann, der die Wahlen mit exorbitanten Ausgabenversprechungen gewonnen hat.
- Das waren die Jahre der Corona-Krise, wo zwar Sebastian Kurz mit seinem "Koste es, was es wolle" die Hauptverantwortung trägt, wo aber die oppositionellen Sozialdemokraten nie Kritik an der exorbitanten Krisenunterstützung geübt haben.
- Sebastian Kurz ist gleichzeitig zusammen mit Wolfgang Schüssel der einzige Kanzler seit 1970 gewesen, unter dem die Staatsverschuldung signifikant zurückgegangen ist. Das war in den Jahren vor Corona der Fall (2016 betrug die Schuldenquote Österreichs noch 83,4 Prozent; 2019 hingegen nur noch sensationelle 71 Prozent). Unter Schüssel ist sie zwischen 67 und 69 Prozent immerhin recht konstant geblieben; während zweier Jahre hat er sogar einen Rückgang erreicht. Sowohl Schüssel als auch Kurz sind hingegen von der SPÖ heftig wegen Beschneidung der Sozialquoten kritisiert worden.
- Auch nach der Covid-Krise ist die Staatsschuldenquote von 83,2 auf 79 Prozent gesunken. Das war zwischen 2020 bis 2024, also vor Eintritt der SPÖ in die Regierung. Jetzt liegt sie wieder bei 83,6.
- Es hat allerdings in der schwarz-grünen Regierungszeit zwei Beschlüsse gegeben, die langfristige Wirkung auf das Staatsbudget haben.
- Das eine war die teilweise Rücknahme der stillen Progression, also der ständigen De-facto-Erhöhungen der Lohn- und Einkommensteuer, deren Prozentsatz bei einer progressiven Besteuerung ja früher mit der Inflation ständig gestiegen ist. Dadurch hat sich der Staat alljährlich einen immer höheren Anteil von unseren Einkommen genommen.
- Sich jetzt über dieses teilweises Ende der stillen Progression zu beschweren, ist also schon ein sehr starkes Stück. Damit tut man so, als ob der Staat einen gottgegebenen Anspruch hätte, uns einen immer größeren Anteil unseres Geldes wegzunehmen, auch wenn wir an realem Geldwert keinen Cent mehr bekommen.
- Das zweite waren die gigantischen Ausgaben wegen der grünen Klimapanik. So wurden allein für die Umstellungen von Heizungen über 1,6 Milliarden Euro ausgegeben, wie der Rechnungshof jetzt ausgerechnet hat. Und das allein aus Bundesmitteln. Wozu vorerst nicht näher bezifferte Doppel- und Dreifachförderungen aus Landes und Gemeindemitteln kommen! Das hat zu Überförderungen für gefinkelte Subventions-Kumulierer geführt.
- Diese Förderungen könnten also sofort gestrichen werden, da die Grünen ja nicht mehr in der Regierung sind. Vermutlich würde die ÖVP keine großen Widerstände entgegensetzen, würde der Finanzminister die Streichung oder eine starke Reduzierung vorschlagen. Aber er tut es nicht. Und lehnt gleichzeitig ab, die für den Standort Österreich verheerende Flugverkehrsabgabe zu streichen. Obwohl diese kaum mehr als ein Zehntel der Heizungsförderung allein aus Bundesmitteln ausmacht.
Aber man jammert viel lieber weiter über das angeblich furchtbare Defizit, das man geerbt hat und an dem die SPÖ angeblich unschuldig ist. Würde man hingegen etwas tun, dieses Defizit zu reduzieren, könnte man ja nicht so jammern und nicht mehr die Schuld an allem der Vorgängerregierung zuschieben.
Einen guten Teil der Mitschuld daran, dass die SPÖ ständig unwidersprochen diese Dauerattacken auf die Vorgängerregierung reiten kann, hat aber auch die ÖVP:
- Sie will aus Regierungsräson den Koalitionspartner SPÖ nicht öffentlich angreifen (während dieser keinerlei diesbezügliche Hemmungen hat).
- Sie will offenbar generell aus Feig- oder Dummheit mit der eigenen Vergangenheit nichts zu tun haben, während die SPÖ in einem sehr geschickt ist: im Neuerfinden der Vergangenheit, um diese politisch zu nutzen.
- Karl Nehammer, der Regierungschef der Vorgängerregierung, macht keinerlei politische Aussagen mehr. Er werkt lieber still und unbemerkt bei der Europäischen Investitionsbank, als seine Regierungszeit zu verteidigen.
- Magnus Brunner, der Finanzminister jener Periode, ist heute EU-Kommissar. Er ist dort zwar sehr rührig und erfolgreich – sagt aber ebenfalls nichts zu seiner früheren Ministertätigkeit, auf die die SPÖ jetzt alles abzuschieben versucht.
Und so kann sich die Regierungspartei SPÖ unwidersprochen an allen Problemen der Republik unschuldig erklären.
Wenn etwas zu oft wiederholt wird, nicken die meisten es nur mehr ab - einem Teil ist bewusst, was das as n Wahrheitsgehalt hat, aber auch, wie sinnlos es ist, zu widersprechen, dem Großteil geht das beim rechten Ohr hinein und beim Linken wieder hinaus ohne eine Spur zu hinterlassen, und dem dritten Teil bestätigt das seine eigenen Vorurteile.
Wäre interessant, wie viele in Wien zum Beispiel das überhaupt verstehen, und wie das im Vergleich vor 5 und vor 10 Jahren war.
OT---aber wer dieses großartige Video über diesen herausragenden Menschen, Albert SCHWEITZER, bis zum Schluß anschaut, muß spätestens jetzt vom Kriegstreiber zum absoluten Befürworter des Friedens werden! Albert SCHWEITZER war schon zu Lebzeiten zur Legende geworden. Ich hatte mich mit ihm im Rahmen der Maturavorbereitung intensiv mit diesem verehrungswürdigen Menschen beschäftigt.
"Albert SCHWEITZER - Arzt, Organist, Denker | Biografische Dokumentation"
"Theologe, Philosoph, Organist und Arzt: Albert SCHWEITZER führte in einem einzigen Leben vier Berufe zur Meisterschaft. Geboren 1875 im elsässischen Kaysersberg und aufgewachsen im Pfarrhaus von Günsbach im Münstertal, deutete er die Musik Bachs, erforschte das Leben Jesu und setzte sich mit dreißig Jahren noch einmal in den Hörsaal der Medizin, um als Arzt nach Äquatorialafrika zu gehen."
https://www.youtube.com/watch?v=vwe0OunUWg0
Besonders angetan ha
Besonders angetan hat es mir neben allem anderen seine intensive Beschäftigung mit BACH u. GOETHE.
@@@ Liebe Undine:
Ein JahrhundertMensch !!!
Das Fiasko bei den Roten erkennt man schon daran, dass sie bis heute nicht wissen, wie man den glücklosen Parteichef ent- und danach versorgen könnte.
Es ist hetzig zu beobachten, wie sich Volkshilfe und Gewerkschaft wehren, Andreas Babler jobmäßig in ihren Reihen unterzubringen.
Da kommen Ablenkungsmanöver der Roten, wie von Dr. Unterberger im heutigen Beitrag beschrieben, gerade recht.
P.S.: Sollten sich die Behauptungen dieses Jan Marsalek als wahr herausstellen, dann dürfen sich ein Herbert Kickl und nachträglich ein Peter Pilz warm anziehen. Aber noch weiß man nichts genaues, weil abgehalfterte Agenten gerne großspurige Behauptungen in die Welt setzen.
Ex-Traiskirchen-Leiter: „Andreas Babler hatte bei uns Hausverbot“, sicher nicht grundlos. Darum möchte niemand diesen Intriganten
https://www.diepresse.com/20133882/ex-traiskirchen-leiter-andreas-babler-hatte-bei-uns-hausverbot
Je mehr die Wirtschaft geschädigt wird, je ärmer die Menschen werden, umso mehr Stimmen bekommen linke Parteien.
Warum sollen Grüne oder Sozialisten an einem Aufstieg unserer Gesellschaft interessiert sein?
@Pennpatrik
Leider richtig!
Logisch
OT Der Blogmaster sollte über den Kriegstreiber mal nachdenken. Nicht jeder, der gegen das Geldrausdreschen für die Ukraine ist, ist ein Putinfreund.
"Friedrich Merz will die Zustimmung zum nächsten EU-Haushalt an weitere Ukraine-Milliarden knüpfen. Der slowakische Regierungschef Robert Fico wirft dem Kanzler „Erpressung“ vor und kündigt Widerstand an. Auch Tschechien weist die Forderungen aus Berlin zurück"
Die Amerikaner machen Deals mit Putin zu Vorteil beider in Abu Dhabi, die Europäer sind wir immer nicht dabei. Zahlen und verlieren, da sind die Europäer immer dabei. Die Blödheit ist in Europa zuhause, speziell in Germony, Großbritannien, Frankreich, flankiert von Ösistan.
@beide
Stimmt leider!*********************!
@elokrat1
Man will die EU Abgesandten in Abu Dhabi nicht dabei haben.
Aber, zahlen wird die EU dürfen.
Für die EU wäre die ideale Lösung, Russland besetzt die ganze Ukraine, dann wird Russland auch den Aufbau bezahlen.
Bisher sind mehr als 250 Milliarden Euro von der EU und deren Staaten in die korrupte Ukraine geflossen. Einen Teil davon werden sich die Amerikaner mittels "Deals" holen. Die europäischen charakterlosen Politiker werden sich die verlorenen Euros vom Steuerzahler holen!
Heute wieder auf dem kleinen rechten Fernsehkanal RTV eine super Diskussion zu Famlienthemen "gegen das feministische Gerede von der toxischen Männlichkeit und für Familie mit Kindern". Ich hoffe, Sie finden das irgendwo, auf FPÖ TV bestimmt!
Aus dem roten Lügenimperium heute der STANDARD "Zuwanderung brachte in 6 Jahren 365000 Beitragszahler für die Pensionen"....Ohne Migranten breche die Finanzierung der Altersvorsorge zusammen. Das ist die Botschaft einer Studie der Arbeiterkammer..." es ist müßig, das zu zerpflücken.
Danke, Arbeiter, den Sozis scheint keine Lüge zu dümmlich zu sein?
AK-Präsidentin Renate Anderl: ohne Migration würde das Pensionssystem zusammenkrachen.
Eine sozialistische Frontfrau!
https://diepresse.com/41437945
Arbeiterkämmerer
Betriebswirt
Finanzexperte
Sandgestrahlter Unternehmer
Kenner des Aktienrechtes
Säulenheiliger der Sozialisten
EINFACH MARTERBAUER
Lügen, wiederholt, noch mal wiederholt, wieder, wieder, wiederholt., werden zu Wahrheit. Das ist eine Tatsache. Wiederholt, wiederholte Tatsache.
Es ist zum Haare Raufen!!!
Zum aktuellen Schleuserstaat Spanien schreibt “bfwied“ (auch einer, dem das Harakiri Europas unter die Haut geht):
„Die Frage ist doch aber, was bezwecken die EU-Schlepper, was steckt wirklich hinter dem Migrationspakt. Merkel halte ich für das Troyanische Pferd in Person, sie hat es fertiggebracht, das von der DDR verwünschte erfolgreiche Westsystem kollabieren zu lassen. Der rechtlich nicht verbindliche Pakt, den nur wenige westl. Staaten unterschrieben haben, wurde natürlich vom Musterschüler der UN-Ergüsse sofort ernstgenommen. Aber was will denn der Sozialist Sanchez eigentlich erreichen? In D. ist es ein Selbstläufer, vernünftige Ziele werden seit langem nicht mehr zu formulieren versucht, weil es keine gibt. Dennoch: Eine Untersuchung, weshalb das Ganze…“ (auf TE)
Des letzten Deutschen Michels langsames Erwachen:
Maschinenbauer schimpfen Bundesregierung: „Wir sind fassungslos“
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/vdma-maschinenbauer-bundesregierung/
Mir ist es ein Rätsel wie scheinbatr intelligente Leute so schnell den wirtschaftlichen Hausverstand verlieren und sich von den schwächsten Politikern Europas so am der Nase herumzoehen lassen!
Kollektive Begeisterung ist der Grund, - andere nennen es Wahn, aber das ist für die Begeisterten kein Grund, ihrer Begeisterung auf den Grund zu gehen.
Interessante Analyse gelesen:Politiker schaun im Prinzip auf IHR Volk und trachten Verbesserungen da zu erreichen. Nicht die Deutschen, mit Initiatorin Merkel,ob die Genossen was zum fressen haben war uninteressant, wichtig war Hilfe für Vietnam und anderer Firlefanz. Wurde perfekt von den Westdeutschen übernommen, jetzt muss die Welt gerettet werden, egal ob das eigene Volk dabei krepiert!
Hatten grnug Gelegenheit, die CDU an der Wahlurne zu vernichten
Haben sie nicht. Kein Mitleid.
Fassen wir zusammen. Die VP sprengte eine beliebte Regierung (hatte nach 1 1/2 Jahren noch über 50% in den Umfragen) mit der FPÖ, die sogar einen Budgetüberschuss hinterließ.
Dann warf man sich den Grünen förmlich an den Hals (das Beste aus beiden Welten), jagte den erfolgreichen FM (Löger) davon und ruinierte mit den Grünen Geldverschwendern (Gewessler) bzw mit unfähigen VP-Finanzministern (Blümel, Brunner) die Staatsfinanzen.
Vor der Wahl verschwieg man das Ausmaß des Desasters (im Grunde Wahlbetrug) und nachher holte man originellerweise die SPÖ zum Budgetsanieren in die Regierung. Nun stellt man entsetzt fest, dass die Sanierung nicht funktioniert, weil wir ein Ausgabenproblem haben und man gar nicht so schnell Steuergeld hineinschütten kann, wie es hinausfließt.
Das wollen Babler und Marterbauer in ihrer hirnlosen Gier nach fremdem Geld (Sozialisten halt) aber nicht einsehen. Damit passen sie freilich perfekt zur VP, auch wenn AU das nicht einsehen will.
PS: Die katastrophale Nehammer-Regierungsmannschaft durfte übrigens 1:1 weiterwerkeln. Die sind alle picken geblieben. Der einzige Neue ist der PR-Heißlufterzeuger Hattmannsdorfer.
@ Gerald *****
Wie (fast) immer, kurz und bündig, aber zu 100% treffend.
Onkel Nehammer ist in große Höhen aufgestiegen, er befolgt Befehlen, wie früher, diese kommen jetzt sicher von anderen Quellen. Er darf diese aber präsentieren, sein Geld wird es sicher nicht sein.
"Nehammer steckt 10 Milliarden für die europäische Raumfahrt."
https://www.google.com/url?opi=89978449&q=https://www.oe24.at/a/nehammer-steckt-10-milliarden-in-raumfahrt-900131741/amp&sa=U&sqi=2&ved=2ahUKEwjktYuGpf2XAxXgRaQEHbbbBJ0QFnoECC8QAQ&usg=AOvVaw0ZIKPqphwORMLZ3Jrcro0R
Ein richtiger Wunderwuzi!
Gerald, wunderbar zusammengefaßt und elokrat, der Wunderwuzi in Brüssel strahlt mit seiner hohen Gage von Foto. Zum Kotzen.
… und weiss man, wie es NEHAMMERS Frau, der Kathi, in Brüssel gefällt?
@ Undine
Kati hat sicher noch Kontakte mit den "Cobaranern", die sie in der Vergangenheit beschützt haben (:-
Kanzlergehalt, Kanzlerpension, EU Mankmanagergehalt, Aufsichtsratsgelder, Diäten, Netto, Netto, Macht, .... der lacht Würsteln wie uns aus.
OT---aber weil jemand bereits die voraussichtliche CSU-Kandidatin für das Amt des BP in D, Ilse AIGNER, lobend erwähnt hat, hier ein kleines Portrait dieser Anwärterin:
"Präsidenten-Schacher: «Ilse Ilse, keiner willse!»" *
https://www.youtube.com/watch?v=QLxv7ZfEXv0 -)
Oh, sehe erst jetzt, daß mein Kommentar zur Unkenntlichkeit verstümmelt worden ist! Ich versuch's noch einmal:
"Präsidenten-Schacher: «Ilse Ilse, keiner willse!»" *
https://www.compact-online.de/praesidenten-schacher-ilse-ilse-keiner-willse/
https://www.youtube.com/watch?v=QLxv7ZfEXv0
* Der Kinderreim hörte sich in meiner Kindheit so an:
"Ilse, Bilse, niemand will se, kommt der Koch und nimmt se doch!" ;-)
@ Undine
Möglicherweise hat ihr "Feind" @Perigrindius seine Finger im Spiel (:-
Aigner hat Menschen die gegen den Corona Terror der Regierung friedlich demonstriert haben, als neue Nationalsozialisten.
Sie hat schon betont, dass sie mit der AfD nicht reden wird.
Kleine Ergänzung zu Brasilien, Lula, Bolsonaro:
Präsident Lula wurde in 3 Instanzen wegen Korruption verurteilt, saß im Gefängnis und kam aus Verfahrensmängeln frei.
Auch sein letzter Wahlsieg ist erkauft: obwohl das Land in Schulden versinkt gab es seitens Lula vor dem 2. Wahlgang noch schnell ein paar Versprechungen, unter anderen: Anhebung der Mindestsicherung um 15 %, Gratisenergie bei niedrigen Einkommen, Spezialkredite für LKW-Fahrer und Zusteller (das sind Sympatisanten von Bolsonaro), Beihilfen bei Kauf von Gas und Treibstoff sowie Einkommensteuerbefreiung für jene mit weniger als 5.000 Real (€ 800) Einkommen.
Ein Blick in die Wahlergebnisse der Bundesländer zeigt den Erfolg - die Empfängerbundesländer im N und NO dankten mit 60 - 80 % Stimmen für Lula, die produktiven Bundesländer im südlichen Brasilien gaben 60 - 80 % an den Verlierer der Wahl (nicht unbedingt pro-Bolsonaro, sondern um Lula zu verhindern).
...Einen guten Teil der Mitschuld daran, dass die SPÖ ständig unwidersprochen diese Dauerattacken auf die Vorgängerregierung reiten kann..
Diese Vorwürfe gelten doch ebenso für ÖVP. Kollektive Vergangenheitsignorierung ist - analog Covid unter den Tisch - Standard.
Sehe anderen Hintergrund:Die systemparteien werden perfekt von den Hintermännern der EU gesteuert,da ist dann auch Milliardenzahlungen an Ukraine, Milliardenverluste durch Sanktionen, Fortsetzung der Green Madness lein Thema!
Verwaschung sämtlicher Begriffe - was heißt Asyl auf Zeit?Hat sich nicht in Syrien das bild geändert- zumindest Syrer sehen es so die begeistert demonstrierenend durch Wien zogen!
Welche Vergangenheit ? In der II. Republik, war die ÖVP immer, fast immer, gegenwärtig und mächtig.
Die Vergangenheit Österreichs ab 1955, ist die Vergangenheit der ÖVP.
Die Gegenwart Österreichs ist das Ergebnis der ÖVP an der Macht. Die Zukunft Österreichs kann nur ohne die ÖVP stattfinden.
Mit der ÖVP, hat Österreich keine Zukunft.
@ sokrates9
Zu den Milliarden Zahlungen, ein UPDATE!
Kanzler Friedrich Merz (der inoffizielle Ukrainische Kanzler) verlangt von allen EU-Staaten eine verbindliche Zusage – andernfalls will Berlin den nächsten langfristigen EU-Haushalt blockieren.
Nach Angaben Kiews benötigt die Ukraine im kommenden Jahr rund 70 Milliarden Euro.
Vier Staaten stellen sich allerdings gegen eine weitere Beteiligung: Ungarn, die Slowakei, Bulgarien und Tschechien.
Hallo, Österreich bitte melden!
Der Link würde (irrtümlich) vergessen!?
https://exxpress.at/politik/merz-droht-eu-mit-haushaltsblockade-ultimatum-wegen-ukraine-milliarden/
elokrat@ Was gibt es besseres als wenn sich Merz gegen das horrende EU - Budget stellt! aber auch Stocker gehört gefragt ob er neben der ukrainischen Hilfsverteidigungsministerin Meinl reisinger auch schon eine Fznktion hat!
@ sokrates9
Korrekt, aaber die Uschi wird alles tun um 1. Das EU-Budget zu retten, 2. Sie wird auch alles tun, um ihren geliebten Selenskij zu versorgen.
Gott sei Dank, es gibt Staaten im Osten, die Gegenwehr bieten. Österreichische Regierung??, Untertänigkeit bis zum letzten Euro!
rowinschin bitte details, hbe nicht die Zeit da zu recherchieren .-)
Ja, die österreichischen 'Unschuldslämmer', keiner war es.
Ein Vorfall im Bezirk St. Pölten: 4 stockbesoffene bauen mitten in der Nacht einen Autounfall, sie fahren das Auto in den Straßengraben. Als zufällig die Polizei vorbeikommt, sitzen alle 4 Insassen auf der Rückbank und 'sind nicht gefahren'. Bei Gericht wurden sie alle 4 zu Strafen verurteilt, denn der Alkotest war bei allen 4 'stark positiv'.
Ergänzend zu den Ausführungen von Dr. Unterberger möchte ich auch auf das österreichische 'Tateinheitstrio' hinweisen, Partei (Politik), Justiz und Medien. Sie sorgen dafür, dass die Täter nicht bestraft werden, sondern 'hochgelobt' werden (Nehammer, Brunner, usw.), wie auch die verflossenen Missetäter 'heilig gesprochen' werden (Kreisky, Gusenbauer &Co.).
Ein katastrophales Budget wurde hinterlassen von Nehammer-Brunner, von Kurz-Kogler und es waren nur kurze Momente (mit FPÖ Regierungsbeteiligung), wo es besser war.
'Koste es was es wolle' diktiert die EU und die Verliererampel tut,
wie 'befohlen', zum Schaden der Österreicher.
Man sollte nicht annehmen, das nicht ganz viele Österreicher dieses miese 'Ideologie- und Selbstbedienungsspiel' der demokratiefernen Verliererampel durchschauen. Es sind derzeit ca. 40% der Österreicher, die in Umfragen das deutlich zeigen.
Und immer müssen wir auch beachten, durch wen die SPÖ in Regierungsverantwortung gekommen ist, durch die EU und die (V)P, und auch das, was im Artikel von Dr. Unterberger als Koalitionstreue genannt wird, verstößt 'gegen die guten Sitten'.
Aber jetzt heißt es 'Sesselkleben bis 2029'. Hoffentlich ist dann 'der Ofen aus' für die 'Antiösterreicher'.
Die FPÖ sagt, 'mit den Österreichern für die Österreicher', direkt demokratisch. Anders geht es so wie so nicht.
@ Josef Maierhofer ***
Interessant zu beobachten, alle politisch "EU-Untertänigen", speziell aus konservativen Parteien , wie die ÖVP angeblich ist, werden EU-Kommissare in Funktionen, die einen ausgeprägt flexiblen Charakter erfordern. Ein Schelm, der böses denkt.
Ausgezeichnete Zusammenfassung der Situation, in die Sozialisten Österreich geführt haben. In den Niedergang.
Wie soll es weiter gehen mit Österreich ? Einfache Antwort.
Mit Sozialisten an der Macht - ÖVP, SPÖ, Neo, hat Österreich keine Zukunft.
In der EU, in der aktuellen Verfassung und antidemokratischen Ausrichtung, hat Österreich keine Zukunft.
Das Ganze ist mehr, als die Summe seiner Teile.
Die Teile - Beseitigung der Meinungsfreiheit, Manipulation des Wählerwillens, Durchsetzung der Ideologie der Regierenden Linken, gegen die Interessen des Volkes - Migrationsterror, Corona Terror, Klima Terror, Steuer Erpressungsterror.
Das Ganze ist der Sozialismus.
Irrtum anzunehmen, die konservativen Kräfte erstarken.
Die Linke kann dem demokratischen Prozess, mehr Stimmen für konservative Parteien, jederzeit einen Riegel vorschieben.
Die Linken verfügen über ein Mittel, dass den Bürgerlichen nicht bewusst ist - Staatsstreich, Errichtung einer Diktatur.
Sozialisten, denen durch (manipulierte) Wahlen die Macht entrissen wird, reagieren mit Gewalt und Gefängnis. Der Präsident Lula hat Jair Messias Bolsonaro (Vater von Flávio Bolsonaro) nach der Wahl ins Gefängnis gebracht, wie auch seinen Sohn, wenn dieser vorher nicht geflüchtet wäre.
"Bolsonaro floh "illegal" in die USA", kann man auch legal flüchten?? https://orf.at/stories/3446625/ wo sonst ist linker Stuss zu lesen, natürlich im ORF!
Der echte Wahlbetrug (kurzfristig verlängerte Öffnung der Wahllokale durch Lula?!) wird unter den linken schmutzigen Teppich gekehrt.
Wahlen in Rumänien, Polen und Ungarn (Österreich?) wurden ebenfalls von links und der EU manipuliert. Die rechtsgerichteten Verlierer wurden und werden verfolgt (Ungarn, Polen), oder ins Gefängnis gebracht (Rumänien). Demokratie ist der Weg, Sozialismus ist das Ziel. Hüte dich vor links gezeichneten!
Zehn Punkte gegen Brüssel
An erster Stelle nennt Janša die Annullierung der Präsidentschaftswahlen in Rumänien.
Als zweiten Punkt führt er die Einstellung eines Informationsprogramms beim nationalen Rundfunk in Ungarn an.
Drittens verweist er auf Polen, wo die Polizei zum Verfassungsgericht geschickt worden sei.
Der vierte Punkt betrifft Slowenien selbst: Dort sei drei Wochen vor einer Wahl der Vorsitzende einer Partei, die in den Umfragen führte, ins Gefängnis gekommen.
Als fünftes Beispiel nennt Janša erneut Polen. Dort sei der nationale Rundfunk von der Polizei besetzt und dessen Führung abgesetzt worden.
Sechstens verweist er auf Slowenien, wo die Amtszeit der Führung des nationalen Rundfunks beendet und anschließend eine Säuberung des Personals durchgeführt worden sei.
An siebter Stelle nennt Janša Ungarn. Dort seien Mitglieder der vorherigen Regierung ohne Möglichkeit der Verteidigung ins Gefängnis gesteckt worden.
Sein achter Punkt richtet sich gegen Spanien: Fast eine Million Staatsbürgerschaften seien dort im Schnellverfahren an illegale Migranten vergeben worden.
Als neuntes Beispiel nennt Janša Deutschland. Das Land habe ein neues Kernkraftwerk geschlossen und gleichzeitig eine Gaspipeline nach Russland gebaut.
Der zehnte Punkt betrifft schließlich die europäische Energie- und Klimapolitik. Janša kritisiert, dass Kohleenergie besteuert werde, während gleichzeitig Kernkraftwerke geschlossen und Industriebetriebe unter dem Vorwand, den Planeten zu retten, in Länder mit niedrigeren Umweltstandards verlagert würden.
https://uncutnews.ch/von-rumaenien-bis-deutschland-politiker-listet-zehn-eu-skandale-auf/
@ Orakel
******** passt!
8000 neue „Flüchtlinge“ auf den Kanaren, und die EU beschwichtigt und verharmlost wie seit 2015 üblich. Auch hat der Vatikan bisher verabsäumt, neue Willkommens-Gottesdienste „vor Ort“ zu zelebrieren. Der päpstliche Geist von Lampedusa schein zu zögern, irgendetwas läuft schief zwischen Rom und seiner unfehlbaren Ewigkeit.
Hervorgehoben. Niemand konnte sich vorstellen als er für den Beitritt zu EU gestimmt hat, wie totalitär die EU werden wird.
Die SPÖ-Politik lässt sich am besten als das ewige Lied von der großen Umverteilung beschreiben: Reichensteuern rauf, Sozialleistungen hoch, und am Ende wird umverteilt. Das Prinzip ist denkbar einfach: Wer hat, dem wird genommen – und wer nicht hat, dem wird staatlich geholfen, ob er will oder nicht.Der Staat als Universal Versorger. Das Wort Markt kennt man nicht. Das Kollektiv bestimmt den Preis für Mieten und Energie. Der sog. ""Reiche" " ist das Sparschwein, aber das Wort sparen kennt man nicht.Hackeln mit der Stoppuhr- kürzer arbeiten bei vollem Lohnausgleich, die Gewinne von Unternehmern dienen dann zur Umverteilung. Also wie schon gesagt das zentrale Wort heißt Umverteilung.
„Die SPÖ ist also in einem breiten Geleitzug von orientierungslos gewordenen Parteien unterwegs.“ Der EU-Satz des Tages.
Die sich wiederholende, fehlende Einsicht, in das Wesen der Sozialisten. Das Ziel der Sozialisten ist Sozialismus. Keine Tautologie, sondern konsequent sein.
Orientierungslos Konservativ-Bürgerliche Parteien, oder das, was von ihnen übrig geblieben sind.
Sozialisten haben, in Komplizenschaft mit den Pseudobürgerlichen die Demokratie, die bürgerlichen Freiheiten, das Volk als oberste Instanz, entsorgt.
Die Pseudokonservativen verwundert, dass ihnen die Wähler abhanden kommen, schlagen um sich, siehe Merz, drohen mit Diktatur.
Motto der Linken, im Verbund mit den Pseudokonservativen, lieber Diktatur, als Verlust der Macht, lieber Krieg und Kriegsrecht, als Verlust der Macht.
"Denn sowohl in den USA wie auch in Brasilien war das Ergebnis eine Absage an eine korrupte Familie mit Anzeichen von Größenwahn,..."
Genau wie bei uns. Der ganzen linken Familie, bestehend aus ÖVP, NEOS und Sozialisten wird von uns Wählern abgesagt werden. Und größenwahnsinnig passt für alle, am meisten aber für die pinke Blondine.
@ Livingstone
Insbesondere zum letzten Satz würde sich der Wahrheitsbeweis wohl gar nicht schwer führen lassen.
OT:
Auf einmal waren es die Iraner, die die Kühlsnlagen in Frankreich angegriffen haben. In Deutschland war es Putin. Vielleicht hat er sich an die Spitze der Revolutionsgarden gestellt?
Die Lügen werden immer dreister und daher offensichtlicher.
Der ganze obige Artikel beschreibt doch nur Lügen, gebrochene Versprechen und den Griff nach mehr Staatsmacht gegenüber dem Bürger.
Nach Frankreich schauen...
@ Pennpatrik ***
Hass und Hysterie vernebeln den Verstand!
Die "Qualitätsmedien"abhängig von der staatlichn Nomenklatura drehen immer mehr durch!.Ein polnischer Attentäter ist rechtsradikal,gleich nach seiner Festnahme wei0 der linke polnische innenminister das, wird sofort international kritiklos übernommen.Selbst Dr Unterberger glaibt göleich an den bösen Putin als Verursacher von jedem hochgespielten Medienschmäh(Dresden) in Europa
Gestern waren es die Russen, die Kühlhäuser angegriffen haben.
Gerdezu heiliggesprochen hat Volgskanzler in spe Kickl den Ex-BK Nehammer damit, dass er - wie dieser, vor der von diesem verlorenen NR-Wahl - keinen Grund sah, das Budget durch späteren Alterspensionsantritt zu sanieren. Wie Nehammer, verwies Kickl auf automatische Budgetsanierung durch Wirtschafswachstum. Zusätzlich entdeckte Kickl den bevorstehenden Rückgang des jährlichen Pensions-Mehraufwandes, wenn alle "Babyboomer" schon in Pension sind und keine mehr nachkommen !!! Klingt gut und tut Betroffenen gut:
"Lieb Österreich, magst ruhig sein!
Wir sind spätestens mit 65 in Pension, und das ist fein !!!"
Kan?ns mit KI sogar wirklich sein, sparen wir Asylanten-Grundversorgung ein. Frei nach Mattle:
Ohne Arbeitsvertrag kimmt niemand nit mehr eini !"
Wichtig noch, dass allen vor der Einwanderung glaubhaft sag': "Ohne Arbeitsvertrag blieischt kann weiter'n Tag !!!"
Wichtig der Tiroler Schützen "Brunner EU - Patent", die Tiroler "Alpenfeschschtung" treu zu schützen
. "Dass keiner einer kimmt, den nit vorher ein Arbeitgeber nimmt. Und jeder mit Frauen und Kindern außifliagt, der betriagt oder sonstwia d'Arbeit verliert."
Wo keine nicht Deutsch Redenden mehr, braucht's auch keinen Wiederkehr !
Erinnert die Physiognomie Marterbauers nicht an einen Schadnager? Dieser ideologisch verbohrte Mann, gegen den sogar ein bösartiger Krebs machtlos ist, hat noch viel vor. So manche persönliche Kränkung muss noch gerächt werden. Wir werden Bablers Sturz noch bedauern. Danke für nichts, verkommene ÖVP.
A propos ambulante Krebsbehandlung des HBMF:
Zahlten die Steuerzahler für's lange Warten des HBMF auf Behanlungstermine, oder die Krankenkassen - Solidargemeinschaft dafür, dass des HBMF ambulante Krebsbehandlungen zu Fixterminen mit Privatpatienten-Komfort erfolgten ?
Welches Mediums Investigativ-Reporter wagt's zu recherchieren ?
Mussten nicht privilegierte Kassenpatienten zu krepieren riskieren, um des HBMF terminlich Luxusbehandlung zu garantieren ?
Als echter Roter Apparatschik wird er möglicherweise bei der Roten Wiener Städtischen eine private Zusatzversicherung haben.
@ Cotopaxi
Finanziert von der SPÖ-Badei.
@schmecks: Das ist keine Frage der Partei. Das ist eine Frage der öffentlichen Funktion. Es wäre grob fahrlässig, wenn ein Regierungsmitglied sich in die Warteschlange des Volkes einreihen würde. Gilt für jede Farbe. Wird auch bei jeder Farbe so sein.
Das gilt augenscheinlich auch für die Väter von Roten Ministern.
Herr Marterbauer hat das Wort Sparen noch nie ausgesprochen. Vielleicht kennt er es nicht. Dafür beherrscht er eine andere Disziplin umso besser: das Durchwühlen fremder Taschen nach den letzten Cents.
Die linke Finanzpolitik kennt nur eine Richtung: mehr ausgeben als man einnimmt. Wenn das Geld nicht reicht, werden die Steuern erhöht. Der Zahldodl ist ja nicht zum Vergnügen da, sondern als Melkkuh linker Politruks.
Gespart wird nur bei der Vernunft. Der aufgeblähte Staatsapparat ist sakrosankt,f Förderungen sprießen wie Unkraut und jede politische Spinnerei wird mit Geld zugeschüttet.
Das ist die ganze Kunst linker Haushaltspolitik: erst das Geld der anderen ausgeben und sich anschließend heulend beschweren, dass keines mehr da ist.
Sparen ist eine bürgerliche Tugend. Umverteilen ist linke Unvernunft.
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WAHRE WORTE!
Wie immer- ausgezeichnet. 100 Punkte.
Sozialistische Konstrukte haben noch nie ein wirtschaftlich gesundes Land bewirkt. Minderleistung wird belohnt, Leistungsträger bestraft. Das ist auch Marterbauer's Sozialismus
@Hr. Zyni
Wiederum: *************
Die SPÖ verweist deshalb ständig auf die übernommenen Schulden, da sie bei der nächsten Wahl hofft, dass der Wähler sie als die bessere Alternative ansieht. Jene Partei, die die Staatsfinanzen in Ordnung bringen kann. Wer es leichtfertig glaubt ist selber dann Schuld.
@ Ingrid Bittner: Bezüglich Stephan Zöchling und Haselsteiner, bedanke ich mich für den Hinweis auf das Firmenbuch. Ich habe hineingeschaut. Es ist noch viel ärger, als ich es erwartet habe.