Bei der Fußballweltmeisterschaft sind Deutschland wie Österreich bereits ausgeschieden. Zugleich stecken beide parallel in schlimmen Wirtschafts- und Staatskrisen. Ebenso haben beide in diesen Tagen intensive Reformgipfel veranstaltet und deren Ergebnisse groß verkündet. Beim Vergleich der beiden Reformversuche haben die Deutschen aber eindeutig ein Tor mehr erzielt.
Die deutschen Reformen scheinen auch ein Stück konkreter zu sein als die österreichischen, die vielfach nur aus Überschriften oder gar – den ursprünglichen Reformintentionen total widersprechenden – neuen Ausgaben bestehen, die niemand tragen will (etwa für die Primärversorgungseinrichtungen oder die Verkleinerung der Kindergartengruppen), oder aus Vorhaben, für die man die Zustimmung einer Oppositionspartei bräuchte, welche die österreichische Koalition aber nicht hat und wohl auch nicht bekommen wird.
Andererseits stecken die Deutschen noch viel tiefer in der Krise als die Österreicher. Auch politisch: Während die deutsche Koalition nur noch von 34 Prozent der Wähler unterstützt wird, so haben die österreichischen Koalitionsparteien mit zusammen 46 Prozent noch eine kleine Chance, auch nach den nächsten Parlamentswahlen eine Mehrheit der Sitze zu haben – freilich steht die österreichische Koalition primär deshalb besser da, weil in Wien drei Parteien in der Regierung sitzen, in Berlin hingegen nur zwei. Schwarz und Rot alleine kämen in Österreich mit 38 Prozent auch kaum besser davon als die deutsche Schwarz-Rot-Koalition.
Jedenfalls sollte man in beiden Ländern abwarten, was überhaupt dann in die Wirklichkeit umgesetzt wird – und vor allem: Wie das geschieht. Ganz Österreich denkt mit Schrecken etwa an das Ergebnis der Babler-Reform, also an die Reduktion der Mehrwertsteuer auf ein paar Lebensmittel und der gleichzeitigen Einführung einer Paketsteuer. Diese Reform ist zwar vielleicht budgetneutral, aber sie führt jedenfalls zu nicht gedeckten bürokratischen Umstellungskosten in der Wirtschaft (insbesondere für Verwaltung, Kassenautomaten und Computerprogramme) sowie zu kranken Absurditäten wie der unterschiedlichen Besteuerung von Weckerln mit und ohne Bestreuung. Und die aktuelle Milderung der Inflation hängt eindeutig mit den Entwicklungen im Golfkrieg zusammen und nicht mit der Babler-Reform.
Aber gehen wir halt wieder einmal voll verzweifelter Hoffnung davon aus, dass diesmal die Dinge nicht ganz so peinlich enden ...
Was aber haben nun die Deutschen – zumindest politisch – beschlossen? Es sind doch eine Menge Punkte, die in der Summe das Land und vor allem seine Wirtschaft ein wenig aus dem Koma aufwecken könnten. Es sind etliche Punkte dabei, die trotz sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung eine kleine Beschneidung einiger Exzesse des Sozialstaates bedeuten. Etwas, was im Babler-Österreich leider nicht möglich ist – wo andererseits der Sozialstaat in der Vergangenheit eine Spur gemäßigter gewesen ist.
Wenn alles zu Gesetzen geworden ist, ist in Deutschland künftig rechtens:
- Man kann Gutverdiener ab etwa 15.000 Euro (zwölf Mal im Jahr) ohne Begründung kündigen (begründungsfreie Kündigungen – mit Fristen und eventuellen Abfertigungsansprüchen – sind in Österreich immer schon generell möglich);
- man kann Arbeitsverträge künftig bis zu 48 Monaten befristen;
- telefonische Krankschreibungen sind nicht mehr möglich, man kann dann nicht einfach einen Tag blau machen, sondern muss sich in ein Arzt-Wartezimmer setzen;
- sämtliche Anträge an eine Behörde, für die alle Unterlagen vorgelegt worden sind, gelten nach vier Monaten automatisch als genehmigt, wenn die Behörde vorher nicht aktiv geworden ist;
- zwischen allen Behörden oder auch Energieversorgern findet ein umfassender Datenaustausch statt (was bisher am grünen Datenschutz-Dogma gescheitert ist);
- alle Behörden (bis auf die Sicherheitsbehörden) müssen acht Prozent der Stellen einsparen;
- der Zugang zu Sozialleistungen wird an den "rechtmäßigen" Aufenthalt geknüpft (was vor allem für EU-Bürger nach fünf Jahren eine Verschärfung bedeutet);
- Personen, die per Haftbefehl gesucht werden, bekommen keine Sozialleistungen mehr;
- die bisher vorgeschriebene Pflicht, bestimmte betriebliche Beauftragte zu haben, wird abgeschafft, wenn sie nicht auf EU-Recht beruht;
- Berichtspflichten werden abgeschafft, sofern ein Ministerium sie nicht explizit begründen kann;
- die zwangsweise Vergesellschaftung von Wohnungs-Unternehmen wird verboten (genau das hat die Linkspartei etwa für die Stadt Berlin gefordert, genau diese Gefahr bremst aber logischerweise die Investitionen in den Wohnbau);
- Bäckereien dürfen auch am Sonntag offen haben (da ist Österreich seit langem Vorbild);
- am wichtigsten aber ist die schrittweise Erhöhung des Rentenantrittsalters auf 67 Jahre mit der Möglichkeit weiterer Erhöhungsschritte bis auf 70 Jahre;
- ebenso schrittweise wird eine kapitalgedeckte weitere Pensionssäule eingeführt
- und das Antrittsalter für die abschlagfreie Frühpension bei langer Versicherungsdauer wird von 63 auf 64 erhöht.
Es gibt allerdings auch einige kontraproduktive Beschlüsse:
- Minijobs (in Österreich: geringfügige Beschäftigungen) werden statt mit 2 mit 5 Prozent pauschal besteuert (in Österreich gibt es da gar keine Steuer);
- hohe Einkommen werden mit 47 statt 45 Prozent besteuert (das ist freilich noch immer deutlich weniger als Österreichs 55 Prozent);
- dadurch und durch die – an sich positive – Senkung der Steuer auf Familieneinkommen bis 60.000 im Jahr wird die Steuerprogression noch steiler (auch wenn die deutsche Regierung kontrafaktisch das Gegenteil behauptet).
In Summe ist da viel dabei, was auch für Österreich gut wäre. Es wäre daher dringlich, nach dem weitgehenden Scheitern der großen Staatsreform mit den Bundesländern nun einen koalitionsinternen Anlauf zu machen, bei dem die deutschen Punkte einer nach dem anderen abgearbeitet werden. Jeder einzelne Punkt sollte hierzulande ernsthaft geprüft und umgesetzt werden, sofern er in Österreich nicht ohnedies schon Realität ist, und sofern er nicht am Njet der beiden Oppositionsparteien scheitert.
Denn eines muss klar sein: Österreich hat gegenüber Deutschland schon durch die Größe und durch den globalen Imagevorteil der deutschen Wirtschaft gewisse Nachteile. Diese Nachteile hat die Alpenrepublik in der Vergangenheit durch ihre etwas größere soziale Flexibilität halbwegs austarieren können. Es wäre fatal, wenn nun auch dieser Vorteil jetzt auf die Seite der Deutschen wechseln sollte. Noch dazu, wo die durchschnittliche Lebenserwartung die Österreicher auf ein Leben – und damit aber auch ein Pensionskassieren – hoffen lässt, dass mehr als ein Jahr länger dauert als das der Deutschen.
Um noch einmal in die derzeit dominierende Fußballwelt zurückzukehren: Dort hat Österreich bei einem Spiel in der allerletzten Sekunde durch einen Austauschspieler noch ein sehr wichtiges Ausgleichstor erzielen können. Diese Chance hat die Alpenrepublik auch im entscheidenden wirtschaftlichen Wettbewerb noch, nachdem sie davor viele Chancen ausgelassen hat. Aber die Uhr läuft bald aus. Und der Reformwille ist bei einem Babler noch viel geringer als bei einem Klingsbeil.
Braucht es auch da einen Austauschspieler?
Peregrinus, habe ich richtig verstanden: Cosmas hat auf den Link mit Liesmanns Gespräch mit dem Stasi Mann hingewiesen. Liesmann hat mit diesem Gespräch seinen Unglauben oder seine Ablehnung bezüglich des feschen und sanften und intelligenten Salzburger Kommunisten begründet. Liesmann fand also meiner Auffassung nach den Kommunisten keineswegs harmlos. Was Cosmas darüber denkt, kann ich nicht entnehmen.
@ Arbeiter
Mir ginges darum aufzuzeigen, dass Liessmann in seinen Ausführungen den Salzburger Kommunisten nicht für harmlos gehalten hat. Dies eben im Zusammenhang mit der Aussage des Stasi-Offiziers, dass Kommunisten immer lügen. - Näheres dazu in meinem gestrigen Kommentar von 18:29h.
Nachstehend ein Beitrag zum hohen Niveau eines Bloggers
Am 29.Juni 2026 (12:49 h) schrieb Cosmas: „Es sei aktuell hier an einen brillianten Kommentar von Konrad Liessmann erinnert, den er 2023 mit dem Titel "Wahre Kommunisten" schrieb, als der Salzburger Spitzenkandidat der Kommunisten ganz auf harmlos machte.“. – Aus dem von Cosmas verwiesenen Link geht hervor, dass ein Stasi-Offizier Liessmann als Mitarbeiter unter Anbot einer gehörigen Summe gewinnen wollte. Daraufhin konnte sich Liessman folgende Frage an den Stasi-Offizier nicht verkneifen: „All die gewünschten Informationen könne er doch sehr einfach und ohne Aufwand bei seinen Genossen, bei der KPÖ und ihrer Studentenorganisation, dem KSV, bekommen.“- Darauf der Stasi-Offizier: Nein, das ginge nicht. Liessmann: „Und warum nicht?“ Der Stasi-Offizier blickte ihn lange an und ergänzte: Deren Auskünfte wären nichts wert. Denn: Kommunisten lügen immer. Und er fügte hinzu: Vergiss das nie.
Forsetzung sogleich
Fortsetzung des Kommentars von 18:29 h
In seiner Stimme lag keine Ironie.
Liessmann ergänzend:
„Ich kann mir nicht helfen: Wenn ich dem sympathischen, redegewandten und sozial engagierten Spitzenkandidaten der Salzburger KPÖ Plus zuhöre, wenn er mit sanfter Stimme beteuert, dass seine Partei mit Diktaturen nichts am Hut hätte, ja mehr Demokratie wolle, wenn er geduldig erklärt, dass die Verbrechen der Kommunisten nur der bedauerliche Missbrauch einer guten Idee gewesen waren und überdies soweit zurücklägen wie die Kreuzzüge oder die Inquisition, dann muss ich unwillkürlich an die Worte denken, die mir der Stasi-Offizier einst mitgegeben hatte.“
Mit diesen Worten soll laut Cosmas Konrad Liessman den Salzburger Kommunisten als harmlos dargestellt haben? – Wie wär’s, wenn Cosmas sinnerfassendes Lesen übte?
@ Cosmas
Sollte ich Sie missverstanden haben, so bitte ich Sie um Entschuldigung.
@ Cosmas
Ich habe Sie wohl missverstanden.
Vor ein paar Wochen berichtete Roger Köppel in der Weltwoche über ein Seminar in Rom. Dieses wurde von Peter Thiel abgehalten und beschäftigte sich mit dem Antichristen.
Der Antichrist wird als der neue Christus aufreten und die Menschen in seinen Bann ziehen. Herr Dankl und viele unserer sozialistischen und grünen Mitbürger spielen das gleiche Lied mit sanfter Stimme: Folget uns und ihr werdet nicht sterben sondern in Frieden und Wohlstand leben.
Thiel empfielt das Büchlein von Wladimir Solowjew mit dem langen Titel: "Krieg, Fortschritt und das Ende der Geschichte. Drei Gespräche und die Kurze Erzählung vom Antichrist".
Solowjow ist ein russischer Religionsphilosoph aus der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts.
Auch hier könnte die Zusammenfassung lauten: Lasst euch nicht täuschen. Alle Schönsprecher lügen und können ihre Versprechungen nicht halten.
https://x.com/i/status/2073391099943494040
Operation Epic Madness
Das Begräbnis Khameini's
Ein Regime am Ende wurde durch einen völlig wahnwitzigen Krieg der Epstein-Koalition gerettet
20 Millionen Menschen (!) nehmen gerade am Begräbnis des neuen Märtyrers teil, den die Koalition Netanjahus mit Trump dem Regime geschenkt hat !
Von Regimechange redet kein Mensch mehr - nicht einmal Trump selbst
Der Iran hat den Krieg gewonnen, die vorher freie Lebensader an der Straße von Hormuz ist nun eine Milliardeneinnahmequelle und ökonomische Atombombe, der Status der USA in der Region und ihre Stützpunkte sind zerstört und spätestens jetzt hasst die ganze Welt Israels Kriegstreiberei (bzw die seiner Regierung)
Die Welt wird noch Monate, möglicherweise Jahre brauchen um uns von dem Irrsinn zu erholen
Operation Epic Failure ist komplett
GM
Aber Trump und ein paar Freunde sind ein paar Milliarden reichen. Ist das nichts?
"Braucht es auch da einen Austauschspieler?"
Nein, im Fall Babler wär's g'scheiter mit 10 Mann zu spielen, da werden die Chancen deutlich größer!
All diese sog. Reformen in D u. Ö sind nur Scheinaktivitäten. Der Niedergang Deutschlands ist programmiert, ihn darf nichts aufhalten.
Man kann einen MOTOR auf drei Arten ruinieren:
Einem Verbrennungsmotor schadet man am schnellsten u. effektivsten durch :
1. mangelnde Schmierung,
2. extreme Überhitzung,
3. mechanische Überlastung od. das Einsaugen von Wasser.
Diese Faktoren führen oft innerhalb von Sekunden od. Minuten zu einem kapitalen, irreparablen Motorschaden.
Das tollste Auto kann mit kaputtem Motor nicht mehr fahren.
Deutschland, das Autoland schlechthin, war bis vor kurzem der MOTOR der EU.
Deutschland, diesem "Motor" der EU, schadet man am schnellsten und effektivsten durch:
1. MIGRATION = Masseninvasion durch vorwiegend untaugliche, kulturferne, gewaltbereite MOSLEMS,
2. DEINDUSTRIEALISIERUNG durch GREENDEAL,
3. ENGAGEMENT am UKRAINEKRIEG gleich in mehrfacher Hinsicht.
Punkt 1 u. 2 sind von langer Hand von den Feinden Deutschlands geplant u. werden zügig
...durchgeführt.
Videotipps:
"Stade: War der mutmaßliche Mörder schon länger eine tickende Zeitbombe? - TE Wecker am 04 07 2026"
https://www.youtube.com/watch?v=flenUpBfbIE
"Die MAULHELDIN am Samstag: Ein bisschen BÜRGERKRIEG"
https://www.youtube.com/watch?v=juCtfz5XkXQ&t=1s
Dr. Martin HADITSCH:
"DIE UHR TICKT ..."
https://www.youtube.com/watch?v=HYAh3dfg3mg&t=3s
Die Überschrift bewusst irreführend. Deutschland mit der grösseren Masse bewegt in den Abgrund schneller zu. Keine Illusionen Österreich folgt, weil es folgen muss, Befehl der EU, weil es die Linken so wollen. Endziel, Vernichtung, Armut für Alle - Linke Gleichheit, Islamisierung. Aus diesem Maelstrom gibt es kein entrinnen mehr. Nicht mit der ÖVP an der Spitze der Vernichter.
Der Analyse ist zuzustimmen, aber wer sind diese Feinde Deutschlands? Vor allem, wenn Punkt 1 und 2 als selbstverschuldet gelten.
***************
***************
***************
für Undine und Pressburger!
@ lino
neuer Nickname für einen alten Antideutschisten ?
@Wyatt
Rassismus ist strengstens untersagt (wobei ich nicht verstehe, wie es einen Rassismus geben kann, wenn es, wie es heißt, gar keine RASSEN gibt!). Es dürfte aber eine einzige Ausnahme geben: Die Deutschen! Gegenüber diesen gibt es permanent Haß und Hetze, die aber niemals gerügt oder gar bestraft werden wie bei anderen Völkern, sondern erwünscht sind und geradezu gefördert werden.
Jeder darf gegen die Deutschen hetzen, was das Zeug hält. Mein Fazit: Es ist der schiere ewige NEID auf dieses großartige Volk, auf das einstige „Volk der Dichter und Denker“! Wo, um nur ein Beispiel zu nennen, fand die 1. Fernsehsendung weltweit statt? Richtig geraten: in Deutschland! Dabei ist das, verglichen mit all dem, was in D ersonnen worden ist, eine Nebensache!
PS: Es gab in D bereits vor dem Krieg Telefon mit Bild der Gesprächspartner! Diese Erfindung wurde, wie viele andere großartige Erfindungen der Deutschen durch den Krieg unterbrochen. Die Patente darauf, ebenso wie zahlreiche noch unveröffentlichte wissenschaftliche Arbeiten, wurden von den Alliierten geraubt; um nur ein Beispiel zu nennen, von einem gewissen Robert MAXWELL, geb. Jan Ludvik HOCH, zu Geld gemacht (Basis von teils unfaßbaren Reichtümern einzelner Leute) und dann etwa als „amerikanische Erfindung“ ausgegeben.
Auch die amerikanisch und russische Raumfahrt wurde mit Hilfe von 2 Deutschen Raketentechnikern weiternetwickelt:
Der bekannteste deutsche Raketentechniker, der nach dem Zweiten Weltkrieg in die USA ging, war Wernher von Braun. Er und über 100 weitere Wissenschaftler wurden ab 1945 im Rahmen der geheimen Operation Paperclip vom US-Militär rekrutiert.
Der bekannteste deutsche Raketentechniker, der nach dem Zweiten Weltkrieg in der Sowjetunion (Russland) arbeitete, war Helmut Gröttrup. Er war ein ehemaliger enger Mitarbeiter von Wernher von Braun und leitete ab 1946 als Generaldirektor ein Team von rund 150 deutschen Spezialisten
@lino
1. Migration—-siehe Coudenhove-KALERGIS Vorstellung von einer künftigen „eurasisch-negroiden Mischrasse“ in Europa mit Unterstützung durch WARBURG und ROTHSCHILD und später LERNER-Spectre
2. Deindustriealisierung—-MORGENTHAU-Plan
ja, so ist es, traurig aber wahr!
@Orakel
Gut, daß Sie daran erinnern! Den Wernher von BRAUN holten sich die Amerikaner, ohne den sie noch lange nicht zum Mond geflogen wären. Die Sowjets holten sich neben Helmut GRÖTTRUP auch noch den Siebenbürger Hermann OLBERTH! Dieser Siebenbürger Sachse war Physiker u. Raketenpionier u. verhalf den Russen zum Mond!
PS: Dafür waren die Amis die ersten, die Atombomben konstruierten. Sie waren für Deutschland gedacht. Der Krieg war aber dann doch etwas zu früh zu Ende.
Erst im August 1945 waren sie bereit, abgeworfen zu werden über Hiroshima u. Nagasaki---zum Glück für die Deutschen.
Albert EINSTEIN haben es die Japaner zu verdanken, daß diese todbringende Fracht über sie abgeworfen wurde ---mit den bekannten verheerenden Folgen. EINSTEIN wollte nämlich unbedingt die Wirkung von "Little Boy" und "Fat Man" ausprobieren u. bekniete den US-Präsidenten, sie doch endlich abzuwerfen. Die bedauernswerten Opfer waren die Japaner. Dem EINSTEIN warf man seinen zynischen Wunsch nicht vor.
Zu den Vätern der Atombombe zählen J. Robert OPPENHEIMER und Edward TELLER.....
@ Undine
**********************
**********************
**********************
Entschuldigung, bitte wie ist der aktuelle Ermittlungsstand beim Türkenmassakker/SPD NGOs an den Sozalarbeitern?
Das Problem sind Menschen in der Politik, in Regierungen, die keinen Ahnung von Nichts haben!
Politiker beeinflusst von Ideologien, und Emporkömmlingen, getrieben von ihrer Machtbesessenheit und natürlich auch endlich bei den Eliten angekommen zu sein!
Unfähigkeit und Ahnungslosigkeit, aber auch so mancher fern von Wissen, Bildung, Moral, Anstand!
Recht und Gesetz sowie die Verfassung scheinen nur schmückendes und nebensächliches, also austauschbares Beiwerk im Staat!
Mit solchen Politikern kann es nicht gehen!
Sagt mehr über die Unintelligenz desjenigen, der aus den Bewerbern instinktsicher die Unfähigsten auswählt, als über die Inkompetenz der Kandidaten.
Naja - die Wähler wollen am Tropf belieben und die derart Erwählten sind berechenbarer, beeinflußbarer - Babler?
Kann mir doch keiner erzählen dass da falsch geexcelt wurde!
Völlig richtig - Leute wie Sie sollten an den Schalthebeln der Macht sitzen, dann wäre die Welt in Ordnung!
Schani - alle in Ordnung?
Ich bewerbe mich sicher nicht um einen der Schalthebeln der Macht!
Ich erlaube mir aber, da ich Staatsbürger und Steuerzahler (sozusagen Mitfinanzier) bin den durch diese Politik initiierten Schaden zu beurteilen und kritisieren!
@Orakel
Unsinniger Eintrag von Schani, einen Obrigkeitshörigen.
Das Volk, der Souverän, sollte die Schalthebel der Macht im Griff haben. Nicht die Usurpatoren der Macht, die am Volk vorbeiregieren.
@Orakel
Wer heute den BABLER im MJ gehört hat, mußte sich an den Kopf greifen! Was hat der Mann "eingeworfen", wie man heute so sagt? Etwas zu viel Kokain? Jedenfalls redete er wie ein Maschinengewehr, kaum daß er genug Luft holen konnte. Er war durch nichts zu bremsen. Klaus WEBHOFER kapitulierte schließlich.
PS: Seit wann wird eigentlich in Ös Schulen Deutsche Grammatik nicht mehr unterrichtet? Es ist ein Graus, was für katastrophale Grammatikfehler im ORF zu hören sind. Das sind Dinge, die man zu meiner Zeit in der 4. Kl. VOLKSSCHULE gelernt hatte.
@Undine
> „Seit wann wird eigentlich in österreichischen Schulen deutsche Grammatik nicht mehr unterrichtet?“
Seit die linksdrehenden Regierungen immer wieder „Schulreformen“ durchführen. Wird meist nicht an die große Glocke gehängt, weil es sich um stille, aber kontinuierliche „Reformen“ handelt.
@Postdirektor
Danke für diese zutreffende Erklärung!************!
Zuerst die gute Nachricht. In Österreich unterstützen 46% die "regierenden" Koalitionäre. Im Umkehrschluss, 54% sind für die Opposition. Es soll bleiben wie bis jetzt, weil die ÖVP als Kanzlerpartei, die gehorsamste Befolgung der Befehle vom Feldherrnhügel der EU, garantiert.
Nur keinen Systemwechsel, keine FPÖ. Die FPÖ wird nicht geschmäht, weil sie nicht erwähnt wird.
Die aufgezählten "Reformen", sind eine Lachnummer. Das System soll weiter unkontrolliert schallten und walten.
Nur keine Systemänderung. Die bevorstehende Katastrophe haben die Systemparteien verursacht. Der demographische Austausch, Quantität gegen Qualität, Quantität verdrängt Qualität, ist nicht mehr aufzuhalten. Unqualifizierte werden hereingelockt, Qualifizierte vertrieben. Point of return hinter uns.
Das Volk, die Wähler wollen es so.
Heute gewalttätiger Mob gegen den Parteitag der AfD.
Die Mächtigen beweisen, sie haben die Zügel in der Hand.
Die Opposition soll vernichtet werden. Merz ruft zu Gewalt auf.
@pressburger
Völlig richtige Analyse!******************!
@pressburger
**********************
Auch International die G7 haben beschlossen den Drohnenkrieg gegen Russland zu intensivieren!Will die Bevölkerung das?
Das is tdas Problem - die ausgeübte Gewalt der Linken gegen Rechte in der Regierung!
Ein Schüssel hat das seinerzeit mit Freundlichkeit und Standfestigkeit gemeistert!
Ein Kurz hat diesebezüglich auf allen Lininen versagt. Das Ende der FPÖ Regierung hat ja nicht erst mit dem Fake Video begonnen.
Der tägliche Einzelfall? Mit Genuß in den Medien, allen voran im ORF aufgebauscht?
Die Stimmungsmache gegen die Blauen hat doch lang vorher begonnen und der Kurze hatte nichts gegenzusetzen.
Von Schüssel bis heute haben sich aber auch Klima UND Aggressivität der Linksschaft gewaltig verändert.
Da hineinfahren, Recht und Ordnung schaffen, im Sinne von Gesetzen urteilen und strafen - das bedeutet Standhaftigkeit und ein ordentliches Schwimmen gegen den Strom!
@Orakel
Ohne Law and Order, keine Demokratie. Wenn sogar die Gerichte Gesetze nicht achten, sondern als Klassenjustiz agieren, sind es Vorboten des Totalitarismus.
@pressburger
Die Gesetze sind von den Machthabenden bewusst so gemacht, dass die Gerichte ausschließlich die Freiheit haben, zugunsten der Angeklagten (wenn es überhaupt zur Anklage kommt) zu agieren. Und das tun sie auch - sie sind ja von der machthabenden Politik mit Linientreuen besetzt. - Außer, die machthabende Politik will bewusst jemand ausschalten.
@Postdirektor
Gerichte sind weisungsgebunden. Aktuelles Beispiel, Erfurt.
Die Polizei verhängte ein Versammlungsverbot, das von einem Richter aufgehoben wurde. Obwohl, die AfD Gegner, Gewalt gegen den Parteitag angekündigt haben.
Bleiben wir in Wien, Luegerplatz.
Ohne Bewilligung vom Magistrat Wien wurde gestern das Luegerdenkmal durch den jüdischen Künstler Alon Ishay mit Sprühkreide und Stickern umgestaltet. Einfach so.
Daraufhin kam es zu einem Polizeieinsatz gegen protestierende Passanten.
Frau Kaup-Hasler, SPÖ Wien, kritisierte scharf die Gegner der "Umgestaltung".
Die gewählte Partei im Rathaus hat nicht die Macht.
@ pressburger
*************************!
Global-Splitter
Während der Iran „das größte Begräbnis aller Zeiten“ ausrichtet, wird er nicht müde, heilige Rache zu schwören - den USA und Israel, dem „Großen und dem Kleinen Satan.“
(20 Millionen Mitläufer-Michels werden erwartet, - Putin schickt seinen Atombomben-Prediger Medwedew nach Teheran.)
Die Botschaft Trumps anläßlich des 250. Geburtstages der USA könnte nicht gegensätzlicher sein:
“We broke Iran's spirit. We gave them a week's break for the funeral because we're nice' U.S. President Donald Trump addressed negotiations with Iran and claimed that 'we broke Iran's spirit. They're dying to close a deal. They want to close it so badly. We gave them a week's break for the funeral (of Ali Khamenei), because we're nice.' He made these remarks in a speech marking America's 250th Independence Day at Mount Rushmore.
Der Michel in Merkel-Deutschland hat andere Sorgen: es ist „der Parteitag in Erfurt, stupid.“
Nachdem die linksgrüne Führerschaft zum „Marsch auf Erfurt“ aufgerufen hat, ruft sie jetzt zu „friedlichen Protesten“ auf. Zuerst Brandstifter, dann Feuerwehr. Das gutmenschliche Deutschland bei seiner Arbeit am gründlichen Harakiri.
Nicht nur die Links-Grünen Anführer rufen zu Gewalt auf, sondern Merz als Brandstifter bezeichnet die AfD, als Erben der NSDAP.
Aufruf zu Gewalt. Gegen Erben der NSDAP, einer verbrecherischen Partei, gegen eine rechtsextreme, verfassungsfeindliche, Partei ist alles gestattet. Nationaler Notstand, Kampf gegen Rechts.
Die linken Geschichtsfälscher haben es geschafft, aus der Partei des Sozialismus, der NSDAP, eine rechtsextreme Partei zu machen, um ihre gemeinsamen Wurzeln, Sozialismus, zu verschleiern.
Gratulation zur Präpotenz der USA! Iran ist gebrochen und bettet um 1 Woche Pause!
@sokrates9
Absurd. Der Mörder gewährt der Familie des Ermordeten freies Geleit zu Trauerfeier.
Deutschland und Österreich gelten als Reformstaaten – allerdings in dem Sinne, dass seit Jahrzehnten pausenlos über Reformen gesprochen wird. Die Ankündigung ersetzt die Tat, die Arbeitsgruppe die Entscheidung. Jede Regierung entdeckt den Reformbedarf mit feierlicher Miene, um ihn anschließend einer Kimmission zu übergeben, die ihn so lange prüft, bis die nächste Wahl naht. Der Beamtenapparat wächst, als wolle er den Bevölkerungsrückgang eigenhändig ausgleichen. Gespart wird stets bei jenen, die den Staat finanzieren, niemals bei jenen, die von ihm leben. Selbst offensichtliche Missstände genießen Artenschutz, weil immer genügend Interessengruppen daran verdienen. So verwandeln sich beide Länder in Freilichtmuseen administrativer Erstarrung: Alles soll modern werden – außer den Strukturen, die jede Modernisierung zuverlässig verhindern
Deutschland und Österreich sind schon Reformstaaten.
Reform bedeutet laut Wikipedia: „Eine planvolle Umgestaltung bestehender Verhältnisse, Systeme, Ideologien oder Glaubenslehren in Politik, Religion, Wirtschaft oder Gesellschaft.“
All das passiert schon seit Jahrzehnten kontinuierlich mit Vehemenz und zieht beide Staaten immer mehr in den Abgrund.
Es ist eine Reform ins Negative.
@Postdirektor
Wenn Merz in einem Satz Reform sagt, dann sagt er im nächsten Satz, unsere Demokratie, im nachfolgenden Satz, Kampf gegen Rechts, gefolgt von Solidarität.
Für Reformen braucht man Geld, oder, man muss Geld beschaffen. Bedeutet zuerst sparen, sich Altlasten entledigen, Mut aufbringen zu entrümpeln, Ballast über Bord werfen. Erst dann kann ein Investitions- und Innovationfreudiges Wirtschaftsklima, entstehen.
In Deutschland ist es so, dass die Umstellung auf Kriegswirtschaft schon als großer Wirtschaftsaufschwung verkauft wird.
Sie werden es dort sicher auch Reform nennen.
Wenn alles zu Gesetzen geworden ist, ist in Deutschland künftig...
Ich vermute da wird auch in Deutschland noch viel Wasser den Rhein hinunterfließen, bis das schließlich konkret wird. Da werden außerdem die Sozialisten unter dem Dogmatiker Klingbeil wieder überall ihre sozialistischen Schwachsinnigkeiten hineinverhandeln. Intellektuell spielt der auch ungefähr in der Babler-Liga.
Ich bin mir jedenfalls ziemlich sicher, dass die deutsche Koalition aus scheinkonservativen Linksanbiederern und Linken auch nicht erfolgreicher sein wird, als die hiesige Koalition aus scheinkonservativen Linksanbiederern und Linken.
Ein Menschenrechtssymposium rund um das Mauthausengedenken plädiert für das Bleiberecht aller Asylwerber und arbeitet aktiv an und für Mithelfer auf allen Ebenen. Wenn da nicht Freude aufkommt...? Solange es nicht klar ist, dass Leute es sich bei uns fein machen, dank der bescheuerten, antiösterreichischen Politik, solange sind alle Reformen nur Reförmchen. Zu kritisieren ist hier die Politik von VdL abwärts - nicht die "Asylwerber". Wenn ich wo solche Chancen hätte, wär ich auch schon dort. Und NIE fragt jemand, wann es genug ist: bei 2 Millionen? Bei 10 Millionen? Bei 90 Millionen? Nie fragt ein Journalist. NIE! und Keiner. Der citizen vigilante fragte _ ist aber leider nur ein Film...
Afghaninnen habe laut Europäischem Höchstgericht ohnedies automatisch Recht auf Asyl in Österreich (und Europa). Warum nicht alle Inderinnen (Witwenverbrennung) usw.
@queen consort
Sehr richtig! Diese fundamentalen Fragen stellt niemand! Die will auch niemand beantworten. Warum wohl nicht?
Man soll das Problem 'an der Wurzel anpacken'. Ist aus meiner Sicht eindeutig die aus den eigenen Regeln 'entgleiste' EU.
Es braucht nicht einen Austauschspieler,es braucht eine neue Mannschaft.Dem jetzigen Team ist nicht klar wo das Tor steht,Spielregeln werden anders interpretiert.
Aber nicht doch, den per Excel-Sheet 'rechtmäßig' gewählten Andi Babler abzuschaffen, was für eine 'Zumutung'.
Was aber auch in Deutschland nicht vorkommt, ist die Abhalfterung aller Illegalen von der Alimentation. Wenn jemand nicht Asyl bekommt, dann muss er ausreisen und nicht alimentiert werden, wie etwa eine Million in Deutschland befindliche Illegale.
Eine kapitalgedeckte Pensionssäule kann nur mit Kapitalbildung geschehen. Das wird vermutlich so geschehen, dass man die Firmen zwingt, noch mehr und immer mehr in die 2. Pensionssäule einzuzahlen, staatlicherseits aber immer wieder versuchen wird, auch diese Töpfe für die ideologischen Hirngespinste, bis hin zum Kriegswahn, auszuräumen. Wenn die Firmen das noch aushalten ...
Zur größeren Flexibilität Österreichs:
Seit wir EU Mitglied sind, ist unser Freihandel, oder große Teile davon, unter EU 'Kuratel' gestellt und daher kaputt. Das hat die österreichische Freiheit und Flexibilität stark eingeschränkt.
>
>
Bei den Öffnungszeiten würde ich es überhaupt freistellen, wann jemand offen hat (bei uns 'offen haben darf'), es sind nur für die Arbeitnehmerseite die Wochenende- und Feiertagsstunden ordentlich zu vergüten.
'Zwangsweise Vergesellschaftung', welch kommunistischer Ausdruck, weit haben wir es gebracht.
Rentenantrittsalter wäre nicht nötig, würde man dafür die NGO-Förderungen, die Alimentation Illegaler, die Kriegsbeteiligung, den Klimawahn samt all seinen 'green deals', die Deindustrialisierung, etc. aufgeben und statt dessen mehr Freiheit für die Bürger zu schaffen, auch für die eigene Rentenvorsorge (3. Säule).
Der Gebrauch des Datenaustausches ist sicher gut, sein Missbrauch nicht.
Der Punkt für die Bearbeitungszeit durch die Behörde gefällt mir gut, doch, ob da so viel Spiel ist, dass man auch noch Personal deutlich abbauen kann, ist auch fraglich, zumindest aus Beamtensicht.
Den Gürtel enger zu schnallen, ohne Wesentliches zu ändern geht leider nicht.
Der Datenaustausch war dem deutschen System nach 2015 nicht wichtig, erst das Erstarken der politischen Konkurenz führte zu einem Umdenken.
@Josef Maierhofer
Ein Daumen nach oben ist entschieden zu wenig, deshalb:********************************!