"Die Polizei – dein Freund und Helfer" gehörte einst zu jenen Formeln, die man nicht erklären musste. Der Bürger verstand darunter eine Institution, die ihn vor Dieben, Schlägern und sonstigen Krakeelern schützte. Der Polizist erschien als Repräsentant des Rechts, nicht als Erzieher der Bevölkerung. Heute hingegen drängt sich manchem die Frage auf, ob diese Rollenbeschreibung noch aktuell ist oder bereits als nostalgisches Ausstellungsstück ins Museum für gute, alte Zeiten gehört.

Der moderne Staat hat nämlich eine bemerkenswerte Unart entwickelt: Er erklärt, ganz im Sinne des linken Gesellschaftsphilosophen Theodor Adorno, immer mehr Lebensbereiche zu Angelegenheiten öffentlicher Aufsicht. Wo früher Straftaten verfolgt wurden, werden heute zunehmend Gesinnungen überwacht. Der Bürger soll nicht nur gesetzestreu sein, sondern möglichst auch sprachlich, moralisch und weltanschaulich auf der Höhe der jeweils gültigen Zeit stehen. Die Grenze zwischen Rechtsordnung und Umerziehung beginnt dabei zu verschwimmen.

Besonders irritierend wirken Fälle, in denen Polizeibehörden wegen Äußerungen, Posts oder mutmaßlicher Meinungsdelikte tätig werden, während zugleich der Eindruck entsteht, bei anderen Problemen herrsche bemerkenswerte Gelassenheit. In Deutschland sorgten Hausdurchsuchungen wegen beleidigender oder provokanter Äußerungen immer häufiger für öffentliche Debatten. In Großbritannien entstand durch mehrere Aufsehen erregende Fälle der Eindruck, dass Bürger wegen Äußerungen im Internet mitunter energischer verfolgt werden als gewöhnliche Kriminelle, wenn diese nur den richtigen Hintergrund haben. Besonders große Aufregung hat der grobe Umgang von Polizeibeamten mit dem ermordeten Henry Novak bei gleichzeitig milder Behandlung seines mittlerweile verurteilten Mörders, einem Sikh, ausgelöst. Bei uns verschweigt die Polizei konsequent Name und Herkunft auch der übelsten Straftäter, was den Eindruck verfestigt, alle Gewaltdelikte würden von Ausländern verübt. Egal, ob das zutrifft oder nicht, politisch wirksam ist es allemal.

Hinzu kommt ein zweites Problem: das schwindende Vertrauen in die Gleichbehandlung. Wenn Bürger den Eindruck gewinnen, bestimmte Tätergruppen würden aus politischen oder statistischen Gründen geschont, während bei sprachlichen Verfehlungen mit maximaler Entschlossenheit vorgegangen wird, entsteht ein gefährlicher Verdacht. Nicht der Verdacht auf Korruption – der wäre fast harmlos –, sondern der Verdacht, dass Prioritäten nicht mehr nach Recht und Unrecht gesetzt werden, sondern nach politischer Opportunität.

Die meisten Polizisten können dafür wenig. Sie vollziehen Gesetze, Erlässe und Weisungen. Der Streifenbeamte hat die gesellschaftliche Entwicklung nicht entworfen; er findet sich lediglich in ihr wieder. Gerade deshalb ist die Lage so unerquicklich. Denn je stärker die Politik versucht, gesellschaftliche Konflikte durch polizeiliche Maßnahmen zu lösen, desto stärker gerät die Polizei selbst zwischen die Fronten. Aus dem Hüter des Rechts wird dann in den Augen vieler ein Vollstrecker politischer Übergriffigkeiten.

Dabei lebt ein freiheitlicher Staat von einer einfachen Voraussetzung: Die Bürger müssen darauf vertrauen können, dass die Polizei sie schützt und nicht erzieht. Dass sie Gewalt bekämpft, Eigentum sichert und Recht durchsetzt, anstatt sich als moralische Aufsichtsbehörde zu verstehen. Wo dieses Vertrauen schwindet, verliert nicht die Polizei allein. Der Rechtsstaat verliert seine wichtigste Währung: Glaubwürdigkeit.

Die entscheidende Frage lautet daher nicht, ob die Polizei Freund und Helfer oder Büttel einer übergriffigen Obrigkeit ist. Die meisten Beamten sind weder das eine Klischee noch das andere. Die eigentliche Frage lautet vielmehr, welche Aufgaben die Politik ihr zuweist. Denn aus einem Freund und Helfer wird kein Büttel durch Charakterveränderung, sondern durch Befehle.

Die Geschichte lehrt, dass freie Gesellschaften nicht daran scheitern, dass es zu wenig Polizei gibt. Sie geraten vielmehr dann in Schwierigkeiten, wenn die Polizei nicht mehr nach Verbrechern fahndet, sondern nach Abweichungen im Denken.

Silvio Pötschner ist HNO-Facharzt und Gerichtssachverständiger.