Das Parlament lässt alljährlich seit 2018 einen sogenannten Demokratie-Monitor erheben. Der findet immer viel Echo in den Medien. Jedoch ist es überaus erstaunlich – man könnte aber auch sagen: beklemmend –, wie in all diesen Berichten die zwei weitaus interessantesten Erkenntnisse aus diesem Demokratie-Monitor völlig unter den Tisch gekehrt worden sind. Dabei sind das zwei Faktoren, die wirklich ein SOS für die Demokratie und Handlungsbedarf auslösen sollten. Da aber die Mainstreammedien zum Teil Mittäter oder Sympathisanten der Demokratie-Zerstörer sind, werden diese Faktoren nicht erwähnt. Diese heißen wohlgemerkt nicht "Internet" oder "Soziale Medien", die vielerorts (aus Eigeninteresse) als Ursache aller Übel hingestellt werden, sondern es sind Akteure aus Fleisch und Blut.
Diese zwei weitaus interessantesten Ergebnisse sind jene zwei Zeitpunkte der jüngeren österreichischen Geschichte, seit denen die Zufriedenheit mit der Demokratie signifikant gesunken ist. Genauer: Das sind jene Jahre, in denen "alles in allem das Funktionieren des Politischen Systems in Österreich" plötzlich als viel schlechter bewertet wird. Beide Knickpunkte sind eindeutig mit dramatischen politischen Entwicklungen im Land verbunden. Der Mainstream will aber nur ungern die Schäden für die Demokratie zugeben, weil er selbst mitverantwortlich an diesen Entwicklungen ist.
Einer dieser beiden verdrängten Schäden war der Rückgang der positiven Beurteilungen des Funktionierens der Demokratie von 2024 auf 2025: Im erstgenannten Jahr waren immerhin noch 43 Prozent damit zufrieden, 2025 waren es plötzlich nur noch 35 Prozent. Das ist eine eindeutige und hoch signifikante Verschlechterung außerhalb aller Schwankungsbreiten. Und dieser Absturz ist mit der für viele Österreicher überraschenden Nichtteilnahme der FPÖ an der Regierung zusammengefallen, obwohl diese eindeutiger Wahlsieger gewesen ist.
Diese Studie sagt freilich nichts darüber aus, wer oder was von den Österreichern als schuldig am Nichtfunktionieren der Demokratie angesehen wird: Ist es Bundespräsident Van der Bellen, der sich monatelang geweigert hat, der FPÖ den Auftrag zur Regierungsbildung zu geben? Ist es FPÖ-Obmann Kickl, der dann diesen doch erhaltenen Auftrag plötzlich ohne Begründung zurückgelegt hat? Ist es die ÖVP, die bei den geheimen Verhandlungen möglicherweise zu viel verlangt hat? Wie auch immer: Der Frust mit dem Ergebnis ist jedenfalls nachweisbar und beweisbar.
Noch viel größer war der zweite ebenfalls verschwiegene, aber eindeutig nachweisbare Schaden für die Demokratie: Dieser ist von 2021 auf 2022 eingetreten. Zwischen diesen beiden Jahren ist das Funktionieren der Demokratie in den Augen der Österreicher gar von 52 auf 34 Prozent zurückgegangen. Dieser Absturz mit einem Minus von 18 Prozentpunkten war deutlich größer als sämtliche anderen Bewegungen, die der Demokratie-Monitor seit seinem Bestehen gezeigt hat.
Dieser Absturz hängt mit absoluter Sicherheit damit zusammen, dass es der WKStA Ende 2021 gelungen ist, Bundeskanzler Sebastian Kurz abzuschießen. Die Österreicher haben erkannt, dass das ein massiver Anschlag auf die Demokratie gewesen ist, dass da ein paar ideologiegeladene Heckenschützen ohne jedes Mandat, ohne Vorliegen einer strafbaren Handlung einen demokratisch mit massiver Mehrheit legitimierten Bundeskanzler aus rein parteipolitischen Motiven angegriffen und mit Hilfe der Grünen zum Rücktritt gezwungen haben.
Diese Erkenntnis von so vielen Österreichern ist dann Jahre später massiv bestätigt worden, als das erste große Prozesskonvolut, das die WKStA gegen Kurz endlich auf die Reise geschickt hat, vor Gericht krachend und rechtskräftig gescheitert ist. Und es wird ebenso dadurch bestätigt, dass die gleiche WKStA auch noch ein Jahrzehnt nach dem angeblichen Tatzeitpunkt noch immer nicht gewagt hat, den zweiten Vorwurf gegen Kurz vor einen Richter zu bringen.
Wir sehen: Die Bürger erkennen sehr gut, wer und was die Demokratie bedroht. Wenn das Parlament daraus nicht endlich die richtigen Konsequenzen zieht, dann sollte es sich und den Steuerzahlern den ganzen teuren Demokratie-Monitor überhaupt ersparen. Die einzige richtige und notwendige Konsequenz wäre zweifellos, den Demokratie-Mörder WKStA zuzusperren oder zumindest komplett zu erneuern.
Sehr eindrucksvoll wird dieses klare Urteil auch noch durch eine zweite Analyse der Daten des Monitors bestätigt. Diese besteht in einem Vergleich der ersten vier Jahre seiner Untersuchungen mit den zweiten vier. 2018 bis 2021 waren die Österreicher im Schnitt zu 58 Prozent mit der Demokratie zufrieden, 2022 bis 2025 waren sie das nicht einmal zu 39 Prozent.
Diese ersten vier Jahre decken sich aber mit den Regierungsjahren des Sebastian Kurz, und die zweiten vier mit den Jahren nachher (also den Jahren von Schwarz-Grün unter Karl Nehammer und von Schwarz-Rot-Türkis unter Christian Stocker).
Auch durch Ibiza und die Folgen hat es einen Absturz der Demokratie-Zufriedenheit gegeben (von 64 auf 51). Der war aber etwas geringer als der Absturz nach dem Kurz-Abschuss. Und der hat sich im darauffolgenden Jahr mit einem Anstieg auf 66 Prozent gleich wieder mehr als kompensiert: Das war dann 2020, als Schwarz-Grün und insbesondere Kurz mit einer energischen Kampfansage an die Covid-Pandemie die überhaupt besten Werte erzielt haben. Seit dem Absturz durch die WKStA-Aktionen hat sich die Demokratie-Zufriedenheit aber nie erholt.
Statt dass diese WKStA aber ins Visier der angeblichen medialen Demokratie-Wächter geraten wäre, wird vom Mainstream breit und kritiklos von einem Auftritt dieser Staatsanwälte berichtet, bei dem sie noch mehr Personal, Geld und Kompetenzen verlangen ...
OT---aber "ORBAN vor den VORHANG!"
"ORBANS komplette Pressekonferenz nach dem EU Treffen"
Ich beneide die Ungarn glühend um ihr Staatsoberhaupt! Hoffentlich sind sie nicht plötzlich so blöd wie wir und die Deutschen und lassen sie sich ihren ORBAN jetzt nicht von der gesamten EU-Mafia und SELENSKYJ, dem 100 %igen Gegenteil von ORBAN, abschießen!
Zum Glück hat ORBAN jetzt FICO und BABIC als Mitstreiter zur Seite, und, wie's aussieht, könnte bald auch MELONI dazuzugehören. Wollen wir hoffen. Von unserer Regierung (auf Kindergartenniveau) ist da nichts zu hoffen, von D auch nicht.
ORBANS Rede zu hören ist ein Gewinn! ORBAN schielt nicht nach Lob aus Brüssel, er hat sein ihm anvertrautes Land und dessen Bürger im Kopf und im Herzen---zum Entsetzen der EU-Mafia.
https://www.youtube.com/watch?v=Xhgh4MNEeJQ
Ungarn hat seit 1997 eine strenge Impfpflicht für kleine Kinder. Auch in der Corona Zeit gab es eine Impfpflicht. Jedes Kind muss ausnahmslos geimpft sein, sonst wird streng gestraft. Das wird vermutlich nicht allen Orban-freunden schmecken.
https://wir-in-ungarn.hu/impfpflicht-in-ungarn/
https://wir-in-ungarn.hu/knowledge/welche-impfungen-sind-fuer-kinder-in-ungarn-gemaess-dem-nationalen-impfplan-verpflichtend/
@Cosmas
Ich habe Herrn GROK befragt. Seine Antwort:
"Es gibt keine glaubwürdigen Berichte, offiziellen Aussagen oder politischen Entscheidungen aus Ungarn unter Orbán, die eine Impfpflicht (oder auch nur eine starke Forderung) für Säuglinge, Babys oder Kleinkinder unter ca. 5 Jahren gegen COVID-19 beinhalten würden.
Ungarn unter Orbán hat in der Pandemie folgende Maßnahmen umgesetzt (die relevanten Punkte zu Kindern):
Die Impfung war generell freiwillig – Orbán hat sich mehrmals explizit gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen und betont, dass Überzeugungsarbeit besser sei als Zwang.
Es gab eine Impfpflicht nur für Gesundheitspersonal (Ärzte, Pflegekräfte etc.).
Für Kinder und Jugendliche gab es Regelungen im Schulbereich (z. B. bei Quarantäne mussten Ungeimpfte teilweise vom Präsenzunterricht fernbleiben), aber keine Impfpflicht.
Kinder ab ca. 12 Jahren konnten geimpft werden (wie in der gesamten EU), aber ohne Pflicht.
Für Kleinkinder unter 5 Jahren (insbesondere Säuglinge) gab es in Ungarn überhaupt keine nennenswerte Impfkampagne oder Forderung – weder Empfehlung noch gar Pflicht. Solche Impfungen wurden in der EU / Ungarn erst sehr spät (ab ca. Mitte 2022) für Risikokinder zugelassen und nie breit empfohlen oder gar vorgeschrieben.
Die Behauptung, Orbán habe eine Impfung von Säuglingen und Kleinkindern verlangt, taucht nirgends in seriösen Quellen auf. Sie scheint eher in den Bereich von Fehlinformationen oder stark übertriebenen / erfundenen Darstellungen zu fallen, die während der Pandemie in manchen Kreisen kursierten.
Zusammengefasst: Orbán hat die Impfung stark beworben (auch mit chinesischen und russischen Vakzinen), hat aber keine Zwangsimpfung für Kleinkinder oder Säuglinge gefordert – weder öffentlich noch per Gesetz."
"FICO über SELENSKYJS Rede bei der EU-Sitzung"
https://www.youtube.com/watch?v=aYF3auVKolg
Es war vielleicht missverständlich: in der COVID Zeit gab es für Erwachsene in Ungarn keine allgemeine Impfpflicht, sehr wohl aber eine für Lehrer und hat auch den Arbeitgebern das Recht eingeräumt, eine Impfung zu verlangen. Orban ließ sich auch selbst öffentlich vor der Kamera impfen. Das ist vorbei.
Aktuell jedoch ist die strenge Impfpflicht für die etablierten Impfungen (TBC, Diphtherie, Tetanus, Meningitis usw.) Diese besteht sehr wohl und wird streng kontrolliert. Ein Freund von mir der Ungar ist konnte es selbst nicht glauben und hat es mir nach Recherche der Gesetze auf ungarisch dortselbst bestätigt.
Dieser Link mit allen Infos ist auch nicht etwa von Gegnern Orbans. Es sind einfach Infos für und von Zuwanderern nach Ungarn, die offensichtlich dort lieber leben wollen als anderswo, warum auch immer.
https://wir-in-ungarn.hu/knowledge/welche-impfungen-sind-fuer-kinder-in-ungarn-gemaess-dem-nationalen-impfplan-verpflichtend/
Werter @Cosmas, es ist ja nicht so, daß ich ORBAN für fehlerlos halte! Ich halte überhaupt niemanden für fehlerfrei—-am wenigsten mich selber! ;-)
Aber bei ORBAN treffen mMn möglichst viele Vorzüge zusammen, die ein Regierungschef haben müßte. Dazu gehört u.a. Patriotismus und das lebende Beispiel eines Mannes: Das Bekenntnis zur Familie, bestehend aus Vater, Mutter und Kindern. Es ist ja traurig, daß man so etwas überhaupt erwähnen muß.
Und er will keine Moslems im Land! Die Moslems und die damit einhergehende Islamisierung sind die größte Gefahr für ein europäisches Land, für eine europäische Nation!
Ohne laute Proteste aus der Bevölkerung, auf die politisch verursachten Missstände, kann und wird Demokratie langfristig nicht bestehen können. Die Informationen über Missstände, sind für die meisten Menschen leider unverständlich, oder es interessiert sie nicht. Anstatt die Personen zu unterstützen, die sich öffentlich exponieren und möglicherweise auch Konsequenzen für ihre Schriften / Aktionen zu tragen haben, kommt Desinteresse, Ablehnung, Unverständnis, oder auch Drohungen zurück.
Interessant zu beobachten, dass weder der (linke) Kriminalfall „Ibiza“ noch die Verbrechen der Antifa-Banden, bis zum Blackout in Berlin, der durch die Vulkan-Terroristen verursacht wurde, bisher zu veröffentlichten Ergebnissen von Polizei und Justiz geführt haben. Die Justiz haben fertig!!
Ergebnis, nicht Aufruhr, Unzufriedenheit, sondern Rückzug, Neuauflage Biedermeier, Politik Verdrossenheit. Genau das wollen die Machthaber, in dieser Stimmung wollen sie ihre Untertanen halten. Die Machthaber wollen kein denkendes, kritisches, eigene Meinung vertretendes Volk. Das Volk soll gehorchen, die Machthaber durch Zustimmung bei Laune und bei der Macht halten. Uninteressant was das Volk meint. Die Machthaber haben vorgesorgt.
2024 lag die Zufriedenheit mit der Demokratie bei 43% während diese 2022 bei 34 % lag. Es kam also zu einer Steigerung von 9 %.
In dieser Zeit hatten wir die schwarz-grüne Regierung.
Was mag für die Steigerung den Anlass gegeben haben?
@ eupraxie
Ergebnisse von Umfragen entsprechen der Fragestellung. Diese war sicher schwarz-Grün behandelt.
@elokra1: ich nahm die Zahlen vom TB heute von AU
Sehe die Situation anders:Wenn Kurz in die Politik zurück will und das glaube ich fest,Netzwerke aufrecht zu erhalten ist mühsam,das macht man nicht aus Jux und Tollerei!Da muss er sich mit Kickl arrangieren.Geht Kurz mit der VP?Glaube das nicht,die haben ihm alle Hackel die sie habhaft werden konnten ins Kreuz gebaut.Kurz tritt mit eigener Partei an und halbiert so die Stimmen der VP.Kurz mit Kickl schaffen sicher mehr als 50%'vielleicht nimmt man noch VP ins Boot!Wäre optimale Sanierumgspartie.Kurz hat umfassend die Befehle seines Führungskaders erfüllz
Und hat wahrscheinlich mit diesen Personen,die ihm ins Messer haben laufen lassen auch noch offene Rechnukg.Kurz war guter Exekurtor und ist sicher guter Partner für Kickl
Kurz ist an mächtigeren Strippen hängend.
Sorry, wollte Daumen oben drücken.
Die Hoffnung, die Erwartung, die von der ÖVP gehegt wird, ist, der Türkise Messias, der Schwiegersohn der Nation, der austriakische Demosthenes, weist Kickl in die Schranken, macht Kickl nachhaltig klein und unbedeutend.
Hinterfragungswürdige Corona-Maßnahmen und die politisch inszenierte Spaltung der Gesellschaft, das führerzentrierte System Kurz mit seinen Lakaien Edtstadler & Co, WKStA-Skandale, Migrations-Desaster und vollkommen untätige Politik, Postenschachereien, Budget-Lüge, McNehammer'sche Desasterregierung, Wöginger-Schiebereien, Selbstbedienungsladen Wirtschaftskammer, Ibiza, Inseratenskandale, jetzt die vollkommen unfähigste Regierung aller Zeiten, ORF-Skandal höchste Steuerquote ever, gekaufte Medien, unfähige und linke Journalisten, Staatsquote von 53 %.....
Das fragt man sich nicht mehr, warum das Vertrauen ins Bodenlose schwindet, sondern warum es nicht endlich Konsequenzen in diesem Land gibt und eine Million Menschen gegen dieses System auf der Straße steht.
Soll man dass wiederkehrende Auftauchen, der wiederkehrende Ruf nach Kurz im Blog, als Zeichen der tiefsten Verzweiflung in den Teppichetagen der ÖVP verstehen ?
Die ÖVP hat sich entweder mental so heruntergewirtschaftet, oder ist kurz vor einem Harakiri, dass die Rufe nach Kurz, laut und lauter werden.
Ist die ÖVP überhaupt fähig zu verstehen, in welche Situation sie sich hineinmanövriert hat ? Eine rhetorische Frage. Dazu ist die ÖVP nicht fähig.
Die ÖVP klammert sich an die Macht. Jeder, der Macht in der Demokratie in Frage stellt, ist Feind der ÖVP.
So ergeht es Kickl seit Jahren. Kickl ist für die ÖVP kein politischer Gegner, sondern der Feind.
Die wiederkehrenden Behauptungen, Kickl hat die Regierungsverhandlungen mutwillig zerstört, belegen, Kickl ist der Feind.
Weil der unbequeme Mahner und Kritiker der ÖVP Macht Kickl, immer mehr Zulauf erfährt, muss Kurz, als der Edle, der Tugendhafte, der Staatsmann, aufgebaut werden.
Auf das Podest der Unfehlbarkeit gehoben werden.
Ihr ÖVP-Hass trieft aus allen Worten - peinfach einlich
Es kann gar nicht präzise umrissen werden, was Demokratie überhaupt ist. Daß Parteien in einem Parlament den Volkswillen repräsentieren ist zwar rein theoretisch der Fall, nur wird das zu einem Zerrbild, wenn sich drei völlig heterogene Parteien zusammentun, um die stärkste Partei zu verhindern. Schon bringen sich die Grünen als Vierte in Stellung. Wären noch andere Schnittmengen gegeben, so könnte man das allenfalls noch verstehen, so aber wird kosmetisch herumgewurstelt und Volksverdummung betrieben. Während in den Regierungsparteien ein Skandal nach dem anderen aufpoppt, weiß man im Grunde nicht, was man der FPÖ vorwerfen soll, außer Kickls „Tonalität“. Der heilige Kurz hat mit Strache (um den es wahrlich nicht schade ist) völlig unberechtigterweise auch Kickl entfernt, der einem fragwürdigen Klüngel im Innenministerium auf der Spur war. Deshalb wollte ja auch Stocker es nicht hergeben. Ich kann nur hoffen, daß die Worte „quidquid latet apparebit“ sich bewahrheiten werden.
Wollen wir hoffen!
Interessant wäre auch, wie sich das Verhältnis von durch WKSTA Verfolgte bzw Beschuldigte zu den vor Gericht gebrachten bzw. Verurteilten in den letzten Jahren darstellt. Vor Jahren wurden einmal ungeheure 'Gaps' genannt.
Strache wird ständig neu vor Gericht gezerrt - alle Verfahren eingestellt. Eine bodenlose Gemeinheit ist das, die niemand stoppt.
@ queen consort
Dass alle Verfahren eingestellt worden sind, finde ich nicht als Gemeinheit.
@queen consort
Auch Kickl wurde bereits „vorsorglich“ von der (V)P angezeigt. Die parlamentarische Immunität wurde auch schon „vorsorglich“ aufgehoben, damit zu „gegebener Zeit“ ein „Verfahren“ eingeleitet werden kann.
So geht Demokratie!
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2024/pk1103#XXVIII_NRSITZ_00005
Ich bin kein Jurist. Bitte mich zu korrigieren, falls ich mich irren sollte.
Jetzt Rainer Nowak in der PRESSE am 3.12.2021: "Was von Kurz bleibt...ein neues Problembewußtsein bei Integration und Zuwanderung: Kurz sprach diese zuvor mitunter verdrängten Probleme an und holte sie ins allgemeine Bewusstsein. Dass er damit Wahlen gewinnen wollte und konnte, bleibt als schaler Nachgeschmack, wiewohl Demokratie wohl so funktioniert." Was für ein Offenbarungseid des liberaldemokratischen Mediums! Was für eine Verhöhnung des Wahlvolkes, sage ich.
Da bleibt einem die Spucke weg und die PRESSE aus dem Haus.
Zitat aus einem Kommentar von Eric Frey im STANDARD 4.1.2022:
"Im Zusammenspiel von Justiz und Medien - zwei Säulen einer liberalen Demokratie - wurde der türkise Plan für eine langfristige Dominanz unter einem Kanzler Sebastian Kurz durchkreuzt." Ist das nicht ein wahrer Schatz, dieses Zitat? Rainer Nowak hat das sinngemäß in der PRESSE auch so gesagt, aber etwas verschwurbelter.
Somit sind Nowak und Frey als führende mediale Vordenker der neuen, der "unseren Demokratie" in Österreich erkannt und anerkannt? - Standard- und Presse-Leser können sich verbrüdern und gratulieren: Sie lesen „auf Augenhöhe“ mit dem „Zahn der Zeit“.
Wenn Frey mit seiner kasperlartigen Gestik auftritt und wie ein Winkerkrebs fuchtelnd seine Meinung vorbringt, hat sein Gegenüber meist schon gewonnen.
Herr Frey ist ein armer, dummer Kasperl, von dem man nicht wirklich etwas Kluges erwarten darf. Was man ihm daher nicht vorwerfen darf, ist nicht seine intellektuelle Unbedarftheit, siehe vorstehend, sondern, dass er durch die Wahl seines "Scherz- Künstlernamens" einen der größten österreichischen Schauspieler der Nachkriegszeit täglich auf das ärgste beleidigt. Aber das wird der mit seinem Spatzenhirn ja gar nicht bedacht haben, und schon gar nicht verstehen können, zumal ja angeblich immer noch Tausende (oder sind's doch nur mehr ein paar Dutzend?) den Standard täglich lesen und glauben, sie wären danach seriös informiert. Jämmerlich!
Dr. Unterberger schrieb: „…FPÖ-Obmann Kickl, der dann diesen doch erhaltenen Auftrag plötzlich ohne Begründung zurückgelegt hat?“
Nachdem eine halbe Wahrheit eine ganze Lüge ist, muss ich unserem Blogmaster „Unwahrheit“ unterstellen, weil ich ihm nicht zugestehe, dass er nicht weiß, was der Grund für Kickel‘s Ablehnung war.?
Stocker (Vizekanzler) hätte sich 10 Ministerien zugestanden:
# Finanz
# Innen
# Außen
# Verkehr,
# Heer
# EU
# Landwirtschaft
# Soziales
# Wirtschaft
# Bildung?
Diese 5 Ministerien hätte ÖVP-Stocker der FPÖ, Kickl (Kanzler und Wahlgewinner) gnädig zugestanden:?# Verfassung
# Medien
# Asyl
# Arbeit
# Gesundheit.
Ein Link, leider ein Standard - Bezahl, bzw. Registrierpflichtiger Artikel:
https://www.derstandard.at/story/3000000257013/weg-zum-volkskanzler-kickl-scheitert-auf-dem-letzten-meter
?Eine
Eine gute und selten ersichtliche graphische Darstellung über die ÖVP / FPÖ-Vorschläge.
ÖVP-Vorschlag über die Ministerien, 10:5 für die ÖVP
FPÖ-Vorschlag, obwohl Wahlgewinner, noch immer 8:6 für die ÖVP!
Ja, auch eine immer wiederholte Unwahrheit kann nach dem x-ten Mal nicht zur Wahrheit werden
Ein zum scheitern verurteilter Versuch auf die Tatsachen der Zerstörung der Verhandlungen zu Regierungsbildung durch die ÖVP. Nicht der erste, nicht der letzte Versuch. Es wird auch in der Zukunft heissen, Kickl hat versagt. Keine Korrektur.
Zusatz: Die ÖVP ist eine getriebene Partei ohne Empathie, sie hat Aufträge zu erfüllen, die zur Zerstörund der Nationalstaaten führen, auch zur Zerstörung der Eigenständigkeit von Österreich.
Gründe für dieses miese Verhalten, kann man nachlesen, aber nicht in den MSM!!
... richtig @elokrat1:
1/2 Wahrheit = 1/1 Lüge
... so kenne ich sie, die "Kollegen" der VP seit über 30 Jahren.
Das ist deren DNA, sie können nicht anders. Wird den Jungfuktionären im ersten Aufbauseminar mit Augenzwinkern beigebracht; und dann durchgezogen bis zum Abgang.
@elokrat1
*******************
Ja. So geht „Anrennen-Lassen“ und dann mit dem Finger zeigen und sagen: „Er wollte (traute sich) ja gar nicht.“
Moralisch einwandfrei. Oder?
Ich glaub, es gibt ein paar objektive Fakten. Dass Kickl gute Gründe hatte, auf den Kanzler zu verzichten, ist ein Faktum. Die Existenz der früheren Arbeitsgemeinschaft Krisperkrainerkicklkoglerorfundjustiz ebenso.
Ich glaube auch: Er kann es einfach nicht. Teambuilding und Leadership ist nicht seines. Was er kann, mit hohem rhetorischen Intellekt keppeln, nach allen möglichen Wählerschichten schielen und sie mit regierungskritischen Kommentaren locken.
@ GT
Kickl vermittelt Eindruck eines Giftzwergs. Die Hoffnung, dass er zum Staatsmann mutieren könnte, hält sich in Grenzen
Wastl Stocker wirkt in Brüssel auch sehr verloren.
A.U. schreibt:
"...Das war dann 2020, als Schwarz-Grün und insbesondere KURZ mit einer energischen Kampfansage an die Covid-Pandemie die überhaupt besten Werte erzielt haben."
Was soll mit der "energischen Kampfansage an die COVID-Pandemie" gemeint sein? Weiß es einer der werten Mitposter? Ich habe nämlich den gegenteiligen Eindruck von KURZENS Haltung.
Hören Sie zum Thema unbedingt Dr. Martin HADITSCH!
"HOCHSICHERHEITS-LABOR Teil 2"
https://www.youtube.com/watch?v=ppVQKyP_uHk&t=6s
Bereits geschehen, werte @Undine, erschreckend!!
Kurz der Unerschrockene, auf dem PCR Streitross, mit der mRNA Lanze, gegen die Ungläubigen, die nicht an die Existenz der tödlichen Pandemie glauben wollten.
Kurz der Prophet, der die Grünen in die saftigen Auen der Regierungs Manna führte.
Kurz der Türöffner, kommet zu mir alle Bedürftigen, werde euch laben.
Kurz der amicus der EU, der Liebling der Götter.
Kurz ante portas.
@ Undine ****
Die nächste P(l)andemie wird konstruiert, die gain of Funktion Forschung wird weiterhin betrieben. Die Kriminellen wurden geschont, Sie machen einfach weiter. Die Bevölkerung kriegt wie immer nichts mit davon. WHO-Chef Tedros, Bill Gates, Anthony Fauci und ihre Vasallen haben bereits Champagner geöffnet!
Danke für den Hinweis, liebe Undine. Was kann man man tun?
Das sagt die KI:
Das Nipah-Virus (NiV) ist ein hochgefährliches, zoonotisches Virus, das schwere Atemwegserkrankungen und tödliche Gehirnentzündungen (Enzephalitis) beim Menschen verursacht, mit Sterblichkeitsraten von geschätzt 40 % bis über 90 %. Es wird primär durch Flughunde und infizierte Schweine auf den Menschen übertragen, oft durch verunreinigte Lebensmittel. Es gibt derzeit keine spezifischen Behandlungen oder Impfstoffe, weshalb die WHO das Virus als prioritäres Forschungsobjekt einstuft.
Wikipedia
Das ist sehr bezeichnend und erinnert mich an die COVID Geschichte.
A.U. schreibt:
"Ist es die ÖVP, die bei den geheimen Verhandlungen möglicherweise zu viel verlangt hat?"
MÖGLICHERWEISE??? Nein, nicht "möglicherweise"!
Es war eine unfaßbare Dreistigkeit, eine Unverfrorenheit, mit welchen Forderungen die gewohnheitsmäßig intriganten Schwarzen in die Verhandlungen mit den FREIHEITLICHEN gegangen sind. Die ÖVP sitzt immer noch auf dem Hohen Roß. Die FPÖ hat die Wahl eindeutig GEWONNEN, aber die ÖVP stellt nur unverschämte Forderungen, etwa, das INNENMINISTERIUM an sich zu reißen. Die ÖVP war als Verlierer-Partei bei Gott nicht in der bequemen Lage, zu FORDERN! Es waren Scheinverhandlungen, nichts sonst. Aber keine Sorge, ihr Schwarzen, KICKLS Stunde kommt noch! Er muß den Augias-Stall, den ihr hinterlassen habt, säubern---keine leichte Aufgabe in diesem Intrigenstadel!
Das" MÖGLICHERWEISE" macht mich zornig, irgendwann reicht es.
@Undine
Danke!!!*****************************************
Warum, warum, warum, san so vü Leut so dumm??? (Copyright DI Wöber https://www.andreas-unterberger.at/m/2025/06/warum-warum-warum-san-so-v-leut-so-dummijijij/#comment-983600 ), an vorderster Front ist die derzeitige Regierungsmannschaft zu finden, ausgenommen Frau Bauer (ex-Plakolm), bei denen sicher noch andere „Treibsätze“ dahinterstecken. Im Einklang mit EU und der deutschen Regierung handeln sie wie Handlanger fremder Mächte. Der Kampf gegen die Interessen der Bevölkerung wird intensiv vorangetrieben, „unsere Demokratie“ ist zu einem Codewort für Diktatur verkommen. Justiz, WKstA, Fr. Sporrer, MSM (ORF) - leider auch ÖVP-Karner mit dem DÖW-Rechtsextremismusbericht - helfen mit, konservative Parteien / Politiker zu diskreditieren und als Gefahr für „ihre Demokratie“ darzustellen. Mit den mehrfach publizierten ungerechtfertigten Untergriffen gege
gegen FPÖ-Kickl, hilft auch Dr. Unterberger mit, „ihre Demokratie“ zu festigen!
Es gibt nur eine Demokratie, Demokratie ist unteilbar, es gibt keine "unsere", oder eine andere Demokratie. Der Spruch "Unsere Demokratie", riecht nach Diktatur.
lieber Elokrat, nicht nur im Einvernehmen mit Deutschland und der EU - auch Kanada, Australien (Teile meiner Familie leben dort, so weiß ich es aus erster Hand), GB und wären die Dems in der Regierung - auch die USA - alle marschieren links zum Schaden der eigenen Bevölkerung (Ausnahmen: Ungarn, Slowakei, Israel, USA unter Trump - und diese Länder werden im höchsten Maße angefeindet). Und da soll man nicht denken, dass da was oder wer dahinter steckt? Eine neue Weltordnung?
@ Pressburger
Richtig, es gibt keine andere Demokratie. -Russland ist eine Diktatur!!!!
@P
Schnelldenker
@ pressburger
Begründen Sie,doch wie man bei einer Volkswahl, bei der im Wesentlichen alles mit rechten Dingen - im Vorfehld der Wahl und bei der Wahl selbst, einschließlich Auszählung - zugeht als Präsidetnschaftskandidat über 80 % der Stimmen erreicheen kann.
Finde hat schon vor dem Ibizaputsch angefangen als Silberstein zeigte wie schmutzige Politik funktioniert. Jetz noch die EU mit verrückten Klimazielen,dem Ukrainekrieg,damit werden wir finanziell ruiniert,keiner fragt ob wir das wollen
Nicht nur die von Dr. Unterberger aufgezählten Fakten schwächten und schwächen massiv das Vertrauen in unsere Demokratie und Volksvertreter, sondern auch die Tatsache, dass die vom Gesetzgeber für die gelebte Demokratie vorgesehenen rechtlichen bestehenden Mittel von den Volksvertretern missachtet, hintertrieben und abgetan werden. Verweigerte Bürgerbeteiligungen bei Projektentscheidungen, Verweigerung der direkten Demokratie mit dem steten Hinweis, das Volk Österreichs sei nicht reif für direktdemokratische Maßnahmen, seien als Beispiele dafür genannt.
Die gewählten Volksvertreter besitzen keinen Genierer, wenn es um des Drüberfahren legitimer Bürgerinteressen geht, beziehungsweise bei Durchsetzten ihrer Eigeninteressen oder der von ihnen zur Doktrin erhobenen Ideologien. Ohne Scham betreiben sie Vetternwirtschaft und Korruption in die eigene Tasche.
Der Vorwurf muss besonders Rot und Schwarz gemacht werden. Natürlich gibt es keine Garantie dafür, dass nicht auch Vertreter anderer "Farben" für Korruption
.....und Vetternwirtschaft anfällig sind. Die Wähler haben das Gefühl, bei einer Wahl nur mehr die Farbe der nächsten legislativen Diktatur mitbestimmen zu können.
PS: Was ist heute mit der Kommentarfunktion los ? Auf wie wenige Zeichen ist sie beschränkt ?
Gewählter Volksvertreter ? Das Volk kann keine Volksvertreter wählen. das Volk kann, muss, Parteien wählen. Wer für die Partei ins Parlament einziehen darf, um Spesen zu kassieren, entscheidet die Partei. "Die Partei hat Recht, ohne Partei bin nichts."
@pressburger: es gibt aber auch Vorzugsstimmen und hat ein Kandidat deren sehr viele, kann ihn auch seine Partei nicht mehr übersehen!!! Aber wer tut sich das schon an?
@Ingrid Bittner
Trotzdem, der Kandidat gehört einer Partei an, die Partei ist er verloren. In Österreich gibt es keine constituancies.
Das Sündenregister des Sebastian Kurz ließe sich lange fortsetzen: Das illegale, lange geplante Schmierentheater auf einer spanischen Mittelmeerinsel namens Ibiza, das grundlos und unverständliche Abschießen des Herbert Kickl als Innenminister, das grundlos und unverständliche Sprengen der VP/FP-Koalition, der Pakt mit den Giftgrünen Anarcho-Chaoten, die schwarzen Lügen und Unfähigkeiten.......
Sein beruflichen Treiben im Umfeld von Herrn Thiel liegt leider noch im Dunklen......
Obacht, sie begehen gerade ein Sakrileg.
Der von AU heilig gesprochene Kurz ist offensichtlich nicht in der Lage, wirklich weitsichtig für Österreich zu denken und zu handeln!
@elokrat: ob er, der heilige Kurz das könnte, darüber braucht man nicht zu diskutieren, denn die Voraussetzung dafür wäre ja wohl, dass er WILL!! und ob der je was Gutes für Österreich gewollt hat oder in Zukunft will, das bezweifle ich sehr. Der hat sich alles so gerichtet, dass es für ihn gut ist, Österreich war und ist ihm wurscht.
Vollkommen falsche Interpretation (schwarze Propaganda-Sichtweise) des Demokratie-Absturzes 2021/2022. Ja, eh, dieser hat zweifellos mit Sebastian Kurz zu tun, vor allem mit seinen dummen Aussagen (koste es, was es wolle, Spitzfindigkeiten der Verfassung,....) und den rechtstaatswidrigen Veranlassungen und Maßnahmen (Ausgangssperre, Besuchsverbote, Impfpflicht, Schikanen gegen Arbeitsnehmern und Kindern,...).
Ja, sehr geehrter Herr Dr. Unterberger, die Wahrheit hört man nicht so gern, will sie noch viel weniger wahrhaben und noch viel weniger zugeben und aussprechen. Ein Jammer, dieses schwarze, falsche Nachgeplapper!
Ja, das dachte ich auch beim Lesen: Hr Kurz und Corona usw und SEINE Aussagen und sein Umgang damit waren wohl eher der Grund, warum man den Glauben an Demokratie verlor. Vor ALLEM er war daran maßgeblich beteiligt. Er wusste damals schon, worum es ging und hat voll mitgespielt auf unsere Kosten. Wie könnte sonst irgendwer sich hinstellen und sagen: Unser Leben wird nie mehr wieder das Gleiche sein, wie bisher - was stimmt. Das kann man aber im Jahr 2019 NUR dann sagen, wenn man die Zukunft schon kennt - und die kannte er. Ein normaler Politiker hätte Mut zugesprochen und das Gegenteil behauptet. Hier hat uns der Basti "geprimt" auf jetzt.
@
'Ist es Bundespräsident Van der Bellen, der sich monatelang geweigert hat, der FPÖ den Auftrag zur Regierungsbildung zu geben? Ist es FPÖ-Obmann Kickl, der dann diesen doch erhaltenen Auftrag plötzlich ohne Begründung zurückgelegt hat? Ist es die ÖVP, die bei den geheimen Verhandlungen möglicherweise zu viel verlangt hat?'
Ich denke es ist Dr. Van der Bellen, es ist nicht Herr Kickl, der zu viel verlangt hat, er hat seine Wähler und Österreich nicht verraten, es ist die (V)P, die 'zu viel verlangt hat' im Auftrag von EVP-EU-Weber und EVP-CDU-Merz und damit sich gegen Österreich und seinen demokratischen Willen gestellt hat. Auch geheime Verhandlungen haben eben ihre öffentlichen Ergebnisse. Auch wirkt da bei der (V)P noch der EU-hörige 'Corona-Gestank' nach mit enormen Schäden für Österreich in allen Belangen. Und jetzt ist es das Mitmachen bei den EU Selbstbeschädigungen zum Schaden der Österreicher, all der Wahnsinn von Sanktion über Kriegsbeteiligung bis Gender, der uns >
> arm macht, das Handeln gegen den Willen der Bevölkerung, der Meinungsterror, die Verschwendung, die Immigrationspolitik, die Anfütterung der NGOs, die Nichtantworten, welches Geld da von wem in bar wofür in die Ukraine transportiert wurde, die sagenhaften 'Förderungen' von Islamisten bis FeministInnen, von 'Künstlern' bis Antifa, usw. usf. und das alles, ohne das Volk zu fragen und aus den Steuergeldern des Volkes.
Klar sinkt da das Demokratiebarometer, wenn die Demokratie missachtet wird von der EU-Systemdiktatur und der österreichischen Systemdiktatur, wenn der Österreicher gegen seinen Willen von den 'Eliten' arm gemacht wird.
Es zeigt deutlich die Entfernung der 'Eliten' vom Bürger, der sich von diesen nicht nur betrogen fühlt, sondern der auch tatsächlich betrogen wird.
Intransparenz, Auskunftverweigerung, WKStA Drohungen, beliebige Maßnahmen gegen Bürger wie etwa Martin Sellner, beliebige Pardonierungen, wie etwa Terrortaten der Islamisten oder der Antifa, ja auch das >
> Recht auf Leben.
Unsere Systemparteien sind zu einem ferngesteuerten Diktaturgremium verkommen, kein Wunder, dass das Demokratiebarometer Sprünge nach unten macht.
Die Absprache Weber mit Stocker, wird Konsequenzen für Stocker haben. Sollte es am Ende der Amtszeit von Stocker, sollte es die EU, den Weber und die Leyen noch geben, vieles spricht dafür, wird Stocker für seine Standhaftigkeit im Kampf gegen die FPÖ belohnt. Die EU hat eine breite Palette an gut dotierten Versorgungsposten für abgehalfterte Tarchenierer.
@ Josef Maierhofer
@ Pressburger
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Zusatz: Hätte Kickl den „Job“ als Bundeskanzler mit den paar lächerlichen Ministerin, die ihm ÖVP-Stocker gnädig angeboten hat angenommen, könnte er das FPÖ-Programm nicht umsetzen. Ein österreichischer Bundeskanzler (BK) hat im Vergleich zum deutschen BK keine Richtlinienkompetenz. Mit dieser ausgestattete, kann in andere Ministerien eingegriffen werden und wichtiges umsetzen!
Die Österreicher sind nicht mit der Demokratie an sich unzufrieden – sie sind mit Unserer Scheindemokratie unzufrieden. Man darf wählen, aber nichts ändert sich; man darf reden, aber nur, was von oben erlaubt ist. Parteien wechseln, der Filz bleibt. Die Wähler ahnen, dass ihr Kreuzerl weniger wiegt als das Gemauschel in Wien und Brüssel.
Dazu kommt die moralische Überheblichkeit einer Klasse, die jede Kritik als bösartige Blödheit umdeutet. Wer widerspricht, gilt nicht als Bürger, sondern als Fall für die Ignazriecher. Die Demokratie verkommt so zur Farce: viel Ritual, wenig Risiko.
Und schließlich das Kalkül: Steuern steigen, Leistungen sinken, Verantwortung? Fehlanzeige. Der Bürger wird fortwährend verschaukelt. Unzufriedenheit ist da kein Ausrutscher, sondern die einzig logische Reaktion.
Der gelernte Österreicher hat doch keine Ahnung was Demokratie ist. Würde man ihm das Wesen der Demokratie erklären, Verantwortung, Subsidiarität, freier Markt, würde sich der gelernte Österreicher von Demokratie definitiv abwenden.
da habenS nicht ganz unrecht, pressburger. Leider ist das so. Bei uns will man so wenig arbeiten wie möglich und so viel Geld dafür kriegen wie irgendwie geht. Das ist keine Haltung, die von Freiheit/Selbstverantwortung zeigt. Bei uns wären wohl viel zu viele Leute lieber rot, als tot. Das ist keine Haltung, die von Freiheit zeigt. Bei uns scheiterte aber auch die 48er Revolution und dieses Stück Geschichte fehlt in unserer DNA - so war wohl ein Adi möglich, aber auch die heutige Riege. Da gibts immer noch Leute die glauben, die Politik meine es gut mit ihnen, nur die Umstände (Trump und Netanjahu) wären schuld am Bösen.
@queen consort
Danke für die Ergänzung. 1848, in diesem Jahr hat Russland die Monarchie gerettet. Nach 1848 hat Franz Joseph I das Arsenal, jetzt Heeresgeschichtliche Museum bauen lassen, mit freien Schussfeld nach Wien.
Ich glaube, der Absturz 21/22 ist auch (oder vorwiegend) auf das Covid-Impfpflichtgesetz zurückzuführen, das auch in diese Zeit fällt!!
Niemals habe ich deutlicher gemerkt, dass die Politiker, die uns regieren, nichts mit Demokratie und Bürgerrechten am Hut haben, als damals, als sie am Ende einer Pandemie gegen eine als harmlos bekannte Virusvariante doch noch auf eine Impfpflicht für alle mit einem neuartigen Impfstoff bestanden haben!! Wozu, fragt man sich? Aus Machtrausch? Als Gehorsamstest?
Jedenfalls weiß ich, ich bin nicht alleine mit meiner Empörung. Viele haben mit dem Impfgesetz die letzte Hoffnung aufgegeben, doch noch in einer Demokratie zu leben!
dazu
Jens Spahn der damalige Gesundheitsminister 2021:
......
„Wer nicht geimpft ist wird sich unweigerlich, früher oder später unweigerlich infizieren! Impfung oder Infektion…..das ist die Wahl für jeden Einzelnen und auch die Wahl für unsere Gesellschaft!“
Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender im Dezember 2025 im Deutschen Bundestag :
“……..äh..was den Infektionsschutz angeht nach einer Impfung,
WAR IMMER K L A R, übrigens auch von der WHO her so definiert, dass das Ziel der Impfstoff- FORSCHUNG und BESCHAFFUNG….IST….äh‘ …einen Impfstoff zu haben, der vor schweren Verläufen schützt.
ES WAR NIE ZIEL äh‘ …auch bei der WHO nicht äh‘, bei der äh‘
Impfstoff- ENTWICKLUNG,… dass es zu Infektionsschutz gegenüber Dritten kommt!“
Jens Spahn und das Gestottere eines Kindes, welches mit den Fingern in der vor dem Essen verbotenen Keksdose erwischt wurde....
Es gibt viele, manche auch hier im Forum die Verfechter von Masken, von PCR "Tests", von der mRNA "Impfung", vom lock-down, waren und noch immer sind. Auch hier im Forum werden die gesundheitlichen Schäden, die durch den unerprobten "Impfstoff" entstanden sind ignoriert.
Kein einziger Impfgewinnler hat bis jetzt Fakten offengelegt, kein einziger Impfgewinnler wurde verurteil.
Spahn wird WHO Chef. Kommunist, folgt auf Kommunist
Hören Sie zum Thema unbedingt Prof. Dr. Martin HADITSCH!
"HOCHSICHERHEITS-LABOR Teil 2"
https://www.youtube.com/watch?v=ppVQKyP_uHk&t=6s