Dieser Kampf ist ein ordnungspolitischer Selbstmord. Er ist doppelt erstaunlich, da ausgerechnet jene zwei Parteien in der Regierung sitzen, die noch am ehesten den Eindruck erwecken, die Wirtschaft zu begreifen. Und es ist gefährlich für die künftige Energieversorgung Österreichs, selbst wenn sich die angekündigten Begrenzungen der Gewinnmargen von Öl- und Gasfirmen nur als populistisches, aber wirkungsloses Scheinmanöver erweisen sollten, das halt den Eindruck erwecken will, als ob man auf die steil steigenden Preise reagierte, das aber keine wirkliche Relevanz hat.
Auch wenn man noch nicht wirklich weiß, wie die Koalition die Margenbegrenzung rechtlich im Detail ausgestalten will, und wie sie dafür die nötige Zustimmung einer Oppositionspartei erreichen will, ist dennoch eines sicher: Die internationalen Energiekonzerne werden mit Sicherheit auf jeden Fall reagieren. Sie werden sich zum ersten rechtlich und moralisch keineswegs mehr verpflichtet sehen, Österreich möglichst ausreichend mit Treibstoff zu versorgen. Sie werden zweitens die unbestreitbar global knapp gewordenen Produkte Öl und Gas in jene Länder verkaufen, wo sie mehr verdienen dürfen.
Würden die Vorstände anders agieren, also lieber nach Österreich liefern und weniger Gewinne machen, dann bekämen sie gewaltige Probleme und wären ihren Job bald los. Denn sie haben primär die Interessen der Eigentümer, also der Aktionäre, im Auge zu haben. Das gilt auch für die zu einem Teil dem Staat gehörende OMV; der andere Teil gehört aber normalen Aktionären, österreichischen und internationalen. Und denen gegenüber würden die Vorstände das Delikt der Untreue begehen, wenn sie zu schlechteren Margen als anderswo nach Österreich verkaufen, nur aus politischer Rücksichtnahme, nur weil die Politik hier Angst vor dem Zorn der Autofahrer hat.
Ganz abgesehen von dem durch diese selbstbeschädigende Attacke auf die Ölfirmen geschaffenen Risiko, dass Tankstellen leer bleiben und dass dadurch der Zorn der Autofahrer noch viel größer wird, als er durch Preiserhöhungen werden könnte, gibt es noch eine viel größere Gefahr: Die besteht darin, dass sich unter Investoren – wohlgemerkt aller Branchen – herumspricht, dass Unternehmen in Österreich unfair behandelt werden.
Dann werden sie einen ganz, ganz großen Bogen um Österreich herum machen. Und dieser Schaden wird nicht so leicht und schnell zu beheben sein, wie er jetzt angerichtet worden ist.
Ich schreibe in jeder Nummer von Österreichs einziger Finanz- und Wirtschafts-Wochenzeitung "Börsen-Kurier" die Kolumne "Unterbergers Wochenschau".
Offtopic aber wir bleiben im Inland.
Auf Twitter hat der Herr folgende Frage gestellt (und viele weitere gerechtfertigte —ich versuche aber die erste simpel zu beantworten) :
"
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Conversation
Kurt Käferböck
@kaeferboeck
???????? Sozial Media Verbot
Herr
@AndiBabler
, Eine Frage dazu ????
Die untere Liste ist ein kleiner Auszug von zentralen und dezentralen Sozial Media Netzwerken, wobei diese Liste nicht einmal noch Telegramm, Signal oder das Schweizer Threema enthalten
Wie wollen sie die alle unter 14 zensieren oder deren Zugang nur mir einer vorgeschalteten ID Austria ermöglichen"
Was wenn unsere Bundesregierung einfach es wir bei der Simkartenregistrierung macht? Wenn ich mich richtig entsinne war es dann von einem Tag auf den anderen nicht einmal mehr möglich Anrufe oder SMS durchzuführen.. und man sollte einen Code angeben. Vorstellen könnte ich mir zumindest bei den Mobiltelefonen das diese oder ähnliche Sperre erfolgen könnte. Andererseits die Verschlüsselung die nicht hackb
Andererseits die Verschlüsselung die nicht hackbar ist.. kein Problem die EU ist zwar nicht super kompetent aber fragt man genug ITler aus Israel, arabischen Staaten, USA und Großbritannien dann findet man schon wem der das hinkriegt. Notfalls macht es dann die KI ein neues Programm zu coden. Unsere Leuchten natürlich sind mit der Frage Nummer 1 schon überfordert...aber darum die hundertschaft oder Tausendschaft an Mitarbeiter Andi, Bea, Chris sind nur die Aushängeschilder... mir wäre zwar ein "Achtung rutschig!" - Piktogramm ja lieber aber Wahldemokratie made in Austria eben..
Am DO hörte man auf Radio REgional OÖ in den Nachrichten, dass die Ukraine (!) ein Kohlekraftwerk in OÖ kaufen will. Huh`? wie bitte? Mit unserem Steuergeld möglicherweise, welches die Natobeate dort verschenkte? Und warum sind die überhaupt in der Lage was zu kaufen bei uns? Es hieß, sie bräuchten es zur Energiegewinnung. Und was ist mit unserer Energiegewinnung? Hat das sonstwer gehört außer mir?
Mich verwundert gar nichts mehr. Wir werden verraten und verkauft.
Es handelt sich um das stillgelegte K.Kraftwerk Riedersbach der Energie AG. welches um 1 Euro verkauft werden könnte. Es geht um die Komponenten: Kessel,
Schaltanlagen, Transformatoren, Turbinen oder Umspannwandler.“Aktuell werde von der ukrainischen Seite geprüft, ob die Komponenten systemtechnisch passen und welche Kraftwerke geeignet seien. Ukrainische Experten schauten sich auch in Wien um. Nach meiner Meinung wäre es gescheit sich in jedem Bundesland solche Kraftwerke als Reserve zu halten. Eine Reserve haben wir noch als Gaskraftwerke - Mellach in der Steiermark.
Die VP sollte sich umbenennen in VPB das ist die "Vereinigte Partei der Bürokraten". Schauen wir mal auf ein paar Punkte:
1. Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel
Soll jetzt durch eine neue Plastiksteuer finanziert werden. Die Plastiksteuer zahlt der Konsument doch auch!
Also: linke Tasche, rechte Tasche, Aufwand im Supermarkt.
2. Mietendeckel
Jetzt darf der eine Wohnung vermietende Rentner (Vorsorgewohnung) die Miete nur unterhalb der Inflationsrate erhöhen. Der mietende Lehrer z.B. darf aber eine Gehaltserhöhung oberhalb der Inflationsrate erwarten.
Also: wer hat, dem wird gegeben
3. Spritpreise
Wie oben dargestellt will man jetzt in die Kalkulation von Unternehmen eingreifen. Die dazu nötigen Gesetze und die folgende Lawine an Gerichtsurteilen will ich mir nicht vorstellen.
Resumee
Reformen will man nicht, Entfesselung der Innovation in der Wirtschaft will man nicht, man entfaltet bürokratischen Eifer.
Nichts Neues. Die ÖVP, als Partei der Linken Reaktion, kennt nichts anderes, als sich am Geld, das ihr nicht gehört, zu vergreifen.
Minus 5 Prozent bei Butter, plus 10-15 Prozent für Plastikflaschen, wie zB. Mineralwasser und Säfte. Die Märkte müssen alles administrieren und ihre IT-Systeme anpassen. Die Kosten werden auf die Produkte umgelegt. Der Konsument ist der Dumme, wie immer. Danke ihr Regierungs-Flaschen!
1/2
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ein Nachtrag zu „Elf schwarze Todsünden“:
Die ÖVP sitzt, im wahrsten Sinn des Wortes, nur aus einem Grund in der Regierung: Sie ermöglicht die Um- und Durchsetzung einer Agenda, die nichts, aber auch gar nichts mit dem Wohl des Volkes zu tun hat. Und sie garantiert im Ernstfall dafür, dass die FPÖ niemals eine Absolute erreichen wird. Anstatt strategisch und zukunftsorientiert zu gestalten, wechselt sie kurz vor jedem Wahltermin chamäleonartig ihr Programm bis nach den Wahlen. SPÖ, Grüne und NEOS wissen das und lassen die ÖVP im Sinne einer Systempartei gewähren. Und das reicht den widerlichen Sesselklebern in der ÖVP.
Jetzt frage ich Sie nur: warum? Warum ist die ÖVP derart wachsweich und kriecht jeder Wendung des Zeitgeistes nach?
Ich empfinde alle anderen Parteien als konsistenter in ihrem Verhalten.
Die "Fehler" der Schwarzen aufzuzählen ist widersinnig. Es Handelt sich um keine Fehler, sondern, die ÖVP setzt ihre Absichten, gegen das Volk, durch.
@ veritas ****
Kurz, bündig und korrekt aufgezeigt, danke!
@veritas
************
Auf den Punkt gebracht!
2/2
Zum Nachlesen: Austritt aus der Europäischen Union: Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union sieht einen Mechanismus zum freiwilligen und einseitigen Austritt eines Landes aus der Europäischen Union (EU) vor:
http://data.europa.eu/eli/treaty/teu_2016/art_50/oj
„Wer wagt es, Rittersmann oder Knapp, zu tauchen in diesen Schlund?“
Da findet man eher die Nadel im Heuhaufen. Auch hier könnte die ÖVP taktische Vorarbeit leisten. Wären da nicht Pfründe und Posten die auf jene warten, die unser Land verraten haben und werden.
Manche Konzerne sind immer schon auf der Gewinnerseite; bei Bedarf müssen einfach Kriege geschürt werden. Bei manchen Konzernen kam der Siegeszug erst vor wenigen Jahren so richtig in Fahrt; da bedurfte es eines Virus, den man zunächst "erzeugen" mußte, damit er dann gewinnbringend "bekämpft" werden konnte:
"WISSEN SIE, WAS GERADE IN KRANKENHÄUSERN VORBEREITET WIRD?"
Arzt packt im Bundestag aus! Das war's!
https://www.youtube.com/watch?v=y6W-Oit0TbA
@ Undine
Darum muss man die Politik 'auf Linie' halten, damit die 'richtigen' verhaftet werden und die Verbrecher frei herumlaufen können.
Das mag wohl sein, um die Worte von AU zu ergänzen, aber zu diesem fernen Zeitpunkt sitzen die Politiker der heutigen Regierung längst in anderen lukrativen Posten, möglichst der EU, und die von ihnen verursachten Probleme 'kann dann wer anderer ausbaden'.
Das W in VP steht eben für Wirtschaftskompetenz. So wie auch schon das Ö im Parteinamen entsorgt wurde, wurde auch das Wirtschaftsverständnis entsorgt. Die heutige VP ist eine Partei der staatsgläubigen Beamten- und Pensionisten (wobei auch da vorzugsweise Beamtenpensionisten).
Deshalb passt sie auch besser zur SPÖ der Babler-Marxisten und zu den pinklackierten Neo-Grünen.
Für jedes Problem wird die Staatsbürokratie noch weiter aufgebläht und noch noch blödsinnigere Regulierungen erlassen. Hauptsache man kann noch ein paar Parteipfosten mit fetten Posten versorgen. Es wird ungehemmt am Steuergeld schmarotzt und gar nicht mehr verstanden, wie freie Marktwirtschaft überhaupt funktioniert.
Die VP ist nicht Teil der Lösung, sie ist Teil des Problems. Vielleicht benennt man ja nach bald 40 Jahre durchgehend im Amt das Wirtschaftsministerium noch in Planwirtschaftsministerium um. Hattmannsdorfer versteht ja unter Industriestrategie auch, dass der Staat Zukunftstechnologien definiert.
... zu dieser Wortmelding kann man Ihnen (@Gerald) nur gratulieren. Früher wären 1000e *** vergeben worden.
Leider kann ich Ihnen nur EINEN Daumen nach oben geben.
@ Gerald ****
Mag. Hattmannsdorfer begann seine politische Laufbahn während seines Studiums, in der ÖVP, anschließend in parteinahen und halböffentlichen Unternehmen (OÖ Wohnbau Gesellschaft und der Oberösterreichischen Landesholding GmbH).Der typische Weg eines (Partei)Politikers in Österreich, der Konkurrenz nie fürchten musste, außer politische Intrigen.
Technisch ahnungslos, sicher auch ein Grund für die Fehlentscheidung in „seinem“ Wirtschaftsministerium, bezüglich des Neubaus von 3900 Windmühlen bis 2030 in Österreich, einfach nur zum kotz..!
@Gerald
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Herr A.U. bricht die Lanze für die ÖVP. Die ÖVP soll eine Partei sein, "Die von Wirtschaft was versteht" ?
Die ÖVP stellt die Regierung, war nie in den letzten Jahren, nie nicht in der Regierung.
Wohin hat die ÖVP Österreich geführt ?
Die ÖVP hat Verdienste für Österreich. In den 50er, 60er Jahren, des letzten Jahrhunderts, als die ÖVP noch eine demokratische, bürgerlich-konservative Partei war, blühte Österreich auf.
Die Zeiten der Prosperität, Wohlstandes, der Sicherheit, hat ausgerechnet ein ÖVPler, der selbsternannter Reformator, Kurz beendet. Kurz folgte dem Beispiel der DDR, seine SEÖ zu Regierungspartei zu machen.
Kurz holte die Grünen in die Regierung.
Nur eine Oppositionspartei, FPÖ mit Kickl weigerte sich, der SEÖ beizutreten. Wegen dieser Weigerung, wird die FPÖ von den Linken, von Kurz Apologeten, mit Hass verfolgt.
Die ÖVP hat mit ihrer linken Ideologie, mit der ÖVP Planwirtschaft, ihr Ziel, die österreichische Wirtschaft zu vernichten, erreicht.
@ pressburger ***
AU kritisieren, das mögen einige im Blog gar nicht. Da gibt’s gleich einige neg-Daumen (:-
Stimme zu: Warum eine bisher staatstragende Partei kein Köpfe mehr findet, die ihre Partei und das ganze Land retten könnten, ist ein sich selbst erklärendes Rätsel. Deutschland führt das Rätsel musterhaft vor.
@pressburger
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@Leo Dorner
Rätsel, das keines ist. Ferngesteuerte Regierung verfolgen andere Interessen, als die des Volkes, das sie regieren.
Was soll‘s? Läuft doch alles nach Plan! Seit vielen Jahrzehnten hiess es in bestimmten Kreisen in Übersee: Germaniam esse delendam (da ist man bald am Ziel!).
Seit einiger Zeit ist die Devise aktuell geworden: Europam esse delendam. Das wird wesentlich einfacher, weil der Motor des Vehikels, nämlich Deutschland, bald am Ende sein wird. Es fehlen noch Massenaufstände von Millionen Moslems, die D einfach nicht mehr alimentieren wird können. Schöne neue Welt…..
Das deutsche Parlament diskutiert über die Aufwertung des moslemischen Lebens in Deutschland. Das will die Mehrheit der Deutschen, noch mehr Islam
In Minnesota ist ohne die Stimmen der Islamos keine Wahl zu gewinnen.
Dass das in Germoney bald genauso sein wird, haben nach der AfD auch die Systemparteien erkannt.
Nur ziehen AfD und das System verschiedene Schlüsse aus dieser Tatsache.
@Undine
Darum diskutiert man in D eifrig seit einer Woche über die virtuelle Vergewaltigung einer mir bis dato nicht bekannten Promifrau.
Jetzt wo schon so viele Moslems in Europa sind und die feste Absicht haben so bald als möglich hier ein Kalifat zu errichten, ist es unumgänglich sich näher mit dem Koran zu beschäftigen. Nicht nur Sonntagsworte von einem begeisterten Andreas Khol oder Salbungsvolles vom Erzbischof wie Ramadan-Feiern mit Bürgermeister Ludwig und Willkommensklatschern, sondern den Einheimischen klar machen, was das bedeutet und von ihnen abverlangen wird.
@ Specht
Sie sind ein Optimist. Diese Naivlinge kapieren es erst, wenn ALLE Frauen, auch die, der Islam-befürworteten Männer, Kopftuch tragen müssen. Unser PB VdB wird dann im „Haus des Friedens“ endlich glücklich sein.
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TRAURIG aber WAHR!
@ Undine
Putin ist der "HEILS"-Bringer
Hoffentlich versündigt sich der Grindige mit seinem billigen Wortwitz nicht an unserem Heiland. Und das ausgerechnet zu Ostern.
@ Phaidros
Ist es denkbar, dass ich an einen anderen Heilsbringer gedacht habe? An einen, von dem Undine bis jetzt nicht bereit war, sich zu distanzieren?
@ Phaidros - Präzisierung
st es denkbar, dass ich an einen anderen Heilsbringer gedacht habe? An einen, von dem Undine bis jetzt nicht bereit war bzw. ist, sich zu distanzieren?
elokrat 1 schrieb um 11:06
***Die EU-Administration, im besonderen des Teufels in Frauengestalt VdL, entwickelt sich zunehmend zur massiven Gefahr für Freiheit und Menschenrechte.***
Warum lassen wir uns das gefallen?
Warum stehen wir noch nicht auf der Straße?
Warum gibt es noch keinen Europa weiten Generalstreik?
Der Schweizer Baud sanktioniert, kommt an kein eigenes Geld, dar D nicht verlassen!
Warum? Weil der erfahrene ehemalige Schweizer Geheimdienstoffizier, der von 2012 bis 2017 bei der NATO in Brüssel tätig war Kommentare zum R/UA Krieg lieferte, die den Brüsseler Kriegstreibern nicht passten?
Der D Journalist Hüseyin Do?ru wird sanktioniert, seiner Ehefrau(!) ließ Klingbeil die Konten sperren. 3 Kinder leben in dieser Familie!!!
Warum?
Erklärung des auswärtigen Amtes zu Dogrus Sanktionierung:
Die Bundesregierung beobachtet schon seit mehreren Monaten die Aktivitäten der Medienplattform „red.“, die von einer in der Türkei registrierten Firma betrieben wird. „red.“ stellt sich als revolutionäre Plattform unabhängiger Journalistinnen und Journalisten dar. Es bestehen aber enge Verflechtungen mit dem russischen Staatsmedium „RT“.
Zu Füllmich der wurde nicht nur sanktioniert, der wurde aus Mexiko entführt, mit einer konstruierten Wirtschaftsanklage eingesperrt und wie ein Schwerverbrecher vorgeführt, über längere Zeit gar in Isolationshaft gehalten - zu Füllmich glaub ich braucht man nichts mehr zu sagen!
Da gibt es sicher noch einiger mehr, denen durch Politik und Justiz schweres Unrecht widerfährt!
Warum schauen wir da zu? Weil wir vor Angst gelähmt sind, gelähmt wurden? Jetzt zusätzlich mit dem Nahost Krieg?
Weg mit diesen elendigen Politikern!
@ Orakel ***
Korrekt!!
Eine Podcast-Empfehlung, die heutige „Sonntagsrunde“ vom Kontrafunk:
Ursula Stenzel, Ralph Schöllhammer und Oliver Stock (ehem. leitender Redakteur bei „Wirtschaftswoche“ und „Handelsblatt“) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über: Klarnamenpflicht als Regierungsprojekt, zu dessen Durchsetzung die Collien-Erfandes-Kampagne, über die Unterschiede zwischen wirklichen und virtuellen Vergewaltigungen, über Täter, die geschützt, und Opfer, die suizidiert werden, über ungeborenes Leben, das der englischen Erzbischöfin nicht mehr heilig ist, sowie über die Wiedereingliederung von Volkswagen in die deutsche Rüstungsindustrie.
https://youtu.be/oJBMXAyPS5Y?is=T90LnWVw0oEWbpvR
@Orakel
> „Warum lassen wir uns das gefallen?
Warum stehen wir noch nicht auf der Straße?
Warum gibt es noch keinen europaweiten Generalstreik?“
Weil die große Mehrheit der Leute (sowohl im Land, als auch auf EU-Ebene) noch immer Parteien wählt, die für das ganze Desaster verantwortlich sind. Und das, obwohl genau diese Parteien doch schon seit vielen Jahren in ihrer Regierungspraxis beweisen, wohin sie uns führen.
@ Postdirektor
Auch wenn diese „uninformierten“, also mehrheitlich ORF-Konsumenten, diesen Blog und andere gute Beiträge im Netz konsumieren würden, viele davon würden es trotzdem nicht glauben. Der Druck muss am eigenen Leib gespürt werden.
„Warum lassen wir uns das gefallen?"
WEIL WIR ES MÜSSEN!
.......und weder in einer Gruppe (FPÖ, AfD, Le Pen....) und als einzelner gleich Garnichts von einer Chance zur Gegenwehr möglich ist!
Zusatz zu meinem Kommentar 11:43: "Wiedereingliederung von Volkswagen in die deutsche Rüstungsindustrie". Das könnte man auch als Wiederbetätigung werten. Natürlich nur, wenn der Vorschlag von der AfD gekommen wäre.
Warum gehen die Leute nicht auf die Straße? Es wäre schon ein bedeutender erster Schritt, wenn die Leute am Wahltag auf die Straße und persönlich ins Wahllokal gingen um dort von ihrem Stimmrecht Gebrauch machten.
Im 2. Absatz warnt Dr. Unterberger, dass sich die Konzerne nicht mehr "moralisch" verpflichtet sehen könnten, Österreich zu beliefern, etc., doch:
Es gibt keine moralische Verpflichtung in der Wirtschaft. Dr. U. schreibt ja selbst im nächsten Absatz, dass nur die Interessen der Eigentümer zählen.
Warum immer die "Moral" für Phänomene herhalten muss, die es real überhaupt nicht gibt, ist ein altertümlicher Denkreflex. Moral und Dankbarkeit sind nichts Essentielles in der Wirtschaft.
Es geht um Interessen und Erfolg, und das ist gut so. Kein CEO trifft eine "moralische" Entscheidung, nur weil sein Gegenüber vor Jahren lieb und nett zu ihm war.
"Calculemus!" forderte schon der große Leibniz.
"Moralische Verpflichtung", eine Vorstufe zu Verurteilung der raffgierigen Kapitalisten. Wäre die Energiewirtschaft vom Staat gelenkt, würde die Energie nur die Hälfte kosten. Ein Plädoyer für die staatlich gelenkte Planwirtschaft ?
Die Diktatur setzt sich immer mehr durch, nicht nur in Ösistan, sondern beispielgebend in der diktatorischen EU. Die „Berliner Zeitung“ hat einen Artikel publiziert, den wir in österreichischen MSM nie lesen werden.
Nach der Kontensperre gegen Hüseyin Do?ru trifft es nun auch seine Ehefrau. Dem Journalisten und seinen Familie droht eine humanitäre Krise. Aktuell verfügen wir über 104 Euro für unsere drei Kinder und uns beide.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/koennen-unsere-kinder-nicht-mehr-ernaehren-behoerden-sperren-konten-von-journalisten-ehefrau-li.10027407
EU-Sanktionen gegen Berliner Journalisten: „Sein Nachbar macht sich strafbar, wenn er ihm Brot bringt“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/hueseyin-dogru-eu-sanktionen-journalist-interview-li.10023240?utm_source=sharing&utm_medium=mobile&utm_campaign=article_default
Dieser Verein, auch EU genannt, erregt sich über andere Länder (zB. Ungarn) und wirft ihnen die Verletzung „rechtsstaatlicher Normen“ vor. In Brüssel wird auch Jacques Baud, ein Schweizer Staatsbürger sanktioniert, der nicht einmal ausreisen darf. Beide werden ohne Anklage und Gerichtsverfahren sanktioniert. Menschenrechte gelten für Ukrainer, jedoch nicht für EU-Bürger!!
Bitte lesen, es ist wirklich wichtig!
Im Mittelalter hieß das „für vogelfrei erklärt“.
Im 3. Reich hieß das Sippenhaftung!
Die EU hat kein Problem damit die von der linken EU Doktrin abweichende Meinungen zu verfolgen, damit die Träger der abweichenden Meinungen. Auch Diktatur haben klein angefangen. Die erste Stufe, freie Rede, freier Zugang zu Informationen, Unterdrückung von abweichenden Meinungen, ist erreicht.
Die zweite Stufe, Angriffe auf Personen, auf ihre Existenz, Integrität, fängt an.
Das was die EU gerade macht, darf nicht als Zeichen der Schwäche fehlinterpretiert werden. Das Gegenteil ist der Fall. Die EU konsolidiert ihre Macht.
@ pressburger
Korrekt *********
@elokrat1 Da sind doch alle aufgerufen, die bei jeder Gelegenheit noch bis vor kurzem "menschenunwürdig" gerufen haben. Gilt das nur für Zuwanderer und Illegale?
@ Specht
Es schaut so aus!
Im Fall von "strafbar fürs Brotbringen" - wird Widerstand zur Pflicht. Das sind die echten Helden gegen Faschismus.
Gerade in Zeiten wie diesen wo der Kampf um das ÖL los geht ist es ganz schlau sich mit den Konzernen anzulegen!Angeblich liegern bvor der Küste von den Niederlande über 100 Tanker voll beladen mit Öl welches aus unbekannten Gründen nicht gelöschr wird! Habe den Eindruck da ist die nächste Sauerei m kommen!!!
Aus unbekannten Gründen?
Tja stellt sich die Frage - warum?
Um den Preis in die Höhe zu treiben - die Margen zu vergrößern?
Um Europa vom Rand des Zusammenbruchs ins endgültige Aus zu führen?
Richtig die Gründe sind unbekannt!
Wer sind die Nutzniesser der Preiserhöhungen ? Zuerst alle linken EU Regierungen. Höhere Preise, höhere Steuereinnahmen. Ein Segen für die von den Linken geplünderten Kassen.
Zweitens, die USA. Praktisch alle Mineralölfirmen sind in den USA angesiedelt.
Heut hat AU den Knopf - Inkompetenz unserer Regierung in wirtschaftlicher Hinsicht gedrückt - und alle steigen brav ein.
Ist doch immer dieselbe Leier - unsere Regierung kann´s nicht, nein besser sie will nicht oder noch besser sie darf es nicht können!
Viel interessanter wäre das Dahinter auszumachen - warum das so ist!
Warum eine EU anstatt für Versorgungssicherheit zu sorgen Europa in allem und jedem schädigt, meuchelt!
Warum eine EU mit Unterstützung von D, F, E die Ukraine zum weiteren Kriegführen ermuntert! (Jetzt werden ihnen eh Brennstoffe und Energie ausgehen, das Problem erledigt sich hoffentlich bald von selbst, abgesehen davon, dass der Staat so gut wie pleite ist!)
Hab gerade irgendwo gelesen - es werden nun auch 14 Jährige rekrutiert - ob´s stimmt weiß man natürlich nicht.
Ich kann mich aber erinnern, dass mein Vater erzählte auch im 3. Reich wurden als letztes Aufgebot zum Schluss die Jugendlichen eingezogen und zur Bewachung von Brücken u.ä. eingesetzt!
Dass es uns mit der Blockade von Hormus aber aber bald an Energie für die Wirtschaft, für den Verkehr fehlen wird, dass nur wenig Brennstoff für den nächsten Winter eingelagert werden wird können – kratzt offenbar niemanden!
Heute laufen Schiffe mit LNG (Liquefied Natural Gas ist auf ca. abgekühltes, verflüssigtes Erdgas, das dadurch auf
seines Volumens schrumpft. Dies ermöglicht den effizienten Transport per Schiff über lange Strecken. Es dient als Energiequelle, Treibstoff für LKW/Schiffe und wird als fossile Brückentechnologie genutzt, trotz Kritik am umweltbelastenden Fracking und Methanemissionen.) zu dem der die besseren Preise zahlt - ein System von Angebot und Nachfrage!
Was macht unsere Politik? Was macht die EU?
Sie beschließen Social-Media-Verbote für Minderjährige!
In D soll die MwSt erhöht werden, das "Sondervermögen", eine irre Belastung des D Budgets, wurde zweckentfremdet!
In F brodelt´s, fürchten sie Bürgerkriegs ähnliche Zustände seitens der Linken!
Die EU-Kommission will eigenen Geheimdienst aufbauen – die Behörde soll Ursula von der Leyen unterstellt sein!
Alles gaaanz wichtige Dinge - nur unsere Wirtschaft unsere Lebensgrundlage wird das nicht bessern!
@ Orakel
**********
LNG ist minderwertiges Gas, welches in hochwertigen chemischen, aber auch in pharmazeutischen Betrieben nicht verwendet werden kann. Der wirtschaftliche Niedergang geht munter weiter.
@ Orakel ***
Die EU-Administration, im besonderen des Teufels in Frauengestalt VdL, entwickelt sich zunehmend zur massiven Gefahr für Freiheit und Menschenrechte.
Niemand in der EU, die Staatschefs aller EU Länder, einige Ausnahmen, haben ein eigenes pekuniäres Interesse an der Fortsetzung des Krieges. Die Ukraine ist korrupt, die EU Politiker sind korrupt. 30% der Summe die von der EU in die Ukraine transferiert wird, geht an die EU zurück, wird unter der Machthabern verteilt. Die EU Politiker fahren gerne nach Kiew. Sie wissen warum.
Black Rock, vergisst auch nicht die seinen . Black Rock steuert den Krieg, auch mit Hilfe des Paladins Merz. Black Rock profitiert vom Krieg.
Es hätte keinen besseren Zeitpunkt, keinen besseren Anlass und keine bessere Gelegenheit gegeben, die aus Grüner Regierungsbeteiligung resultierende CO2 Steuer auf Treibstoff ohne Gesichtsverlust zum Gefallen und zum Vorteil der Bevölkerung wieder aufzuheben. Stattdessen agiert man verständnislos alibimäßig, wie von Dr. U. beschrieben. Wieder einmal wurde eine einmalige Chance verpasst!
@Outback
Die CO2-Steuer wird ganz dringend benötigt, ist unverzichtbar. Wofür genau, das wird uns unsere Regierung niemals sagen.
was wäre mit einem 'marktwirtschaftlichem Eingriff' bei den Versicherungskonzernen und 'Prämien runter!' ?
Überall wo ein Zwang dahintersteckt! Und bei Müll, Kanalgebühren, Netzgebühren, Kosten bei sämtlichen Amtsgängen wie z.B. Reisepass und Co., usw usw usw. - egal ob Kommunale- oder Bundesgebühren.
UND!!! - die ORF-Gebühr.
Unser Politpersonal an der Macht schafft es nicht, selbst zu denken, auch die angefütterten 'Experten' plappern ('bablern') nur Ideologie. Sie alle verstehen nicht Recht, nicht Pflicht, nicht Markt, nicht Demokratie und schon gar nicht Gewissen dem Volk gegenüber.
Dass die (V)P so weit links ist, hätte ich vor einigen Jahren nie gedacht. Doch ein Schulterklopfen von EU-Weber, der vielfach angezeigten Ursula von der Leyen und dem Deutschen 'Schreckgespenst' Friedrich Merz ist wohl eine magere Ausbeute für diese gegenwärtige österreichische Regierung, eigentlich könnte man sagen 'Antiregierung'.
Schamlos gibt man 2,4 Milliarden an die Ukraine und verordnet deren Zahlung den Österreichern, schamlos verkauft man den Österreichern ein 'Spritpreisbremserl' als 'großen Wurf', schamlos redet man ab Juli von einer Mehrwertsteuersenkung auf ausgewählte Lebensmittel, die zufolge der realen Energielage in der Teuerung verpufft, usw., einfach schamlos und dumm, oder doch böse ?
Wo bleibt die Erklärung der Regierung woher das Geld und das Gold stammt, welches von Raiffeisen-Wien über Ungarn nach ?? (Ukraine, oder Serbien??) transportiert werden sollte. Wie wird der Vorwurf der Geldwäsche entkräftet, was sagt die FMA dazu?, welche Dokumente gibt es darüber?, Fragen über Fragen, lautes Schweigen ist die Antwort!
Eine vertrauensfördernde Vorgangsweise schaut anders aus, is aber eh Wurscht, uns hebelt keiner aus, wir bleiben bis zum bitteren Ende an unseren kleinkarierten Sesseln picken!
Es besteht ANMELDEPFLICHT für Reisende mit 10.000 Euro oder mehr an Barmitteln, wenn die Grenzüberschreitung in die EU bzw. aus der EU durchgeführt wird. Dies dient der Bekämpfung illegaler Geldbewegung im Kampf gegen Geldwäsche und Finanzierung von Terrorismus.
PS: Sehr eigenartig, Dr. Unterberger verliert nicht ein Wort darüber, ein Schelm der Böses denkt, gell (:-
@elokrat1: ja, es ist zum Kotzen, dass dieses Thema totgeschwiegen wird. Genauso, wer die ukrainischen Herren damals waren, die vor dem Bristol den Taxifahrer halbtot geprügelt haben. Und Ungarn meldete gestern (ich kann es nicht verifizieren, ob es stimmt), dass die Ukraine für den Wahlkampf von Harris gespendet hat.
Unsere ukrainiscvhe Aussenministerin will jetzt die FPÖ wegen Rufschädigung klagen dass sie unser Steuergeld in Koffern in die Ukraine brachte, transferbelege kann sie aber anscheinend nicht vorweisen!
@ sokrates9
Es könnte zum Bumerang für BMR werden. Die FPÖ hat bewusst auf eine Klage gesetzt.
@elokrat1
Die Erklärung wird es nie geben. Diese Ladung an Geld und Gold hatte viele Mitwisser und Mittäter, die nicht angreifbar sind.
Bezüglich Geldtranport, gerade gelesen, wenn auch nur in oe24!
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/ukraine-geldtransport-geheime-info-an-wiener-behoerde/674486580
@ elokrat1
Wäre das ein ehrlicher Geldtransport gewesen, wären die Medien voll damit.
So aber muss das Ganze 'einschlafen'.
Weder Auftraggeber noch Empfänger werden genannt. Bloß die Banknamen und die Transportbegleitung.
@ elekrat1
09:22
Ich habe die 2,4 Milliarden 'schlagende' Haftung der Bundesregierung im Namen des Volkes für die Ukraine angesprochen, die jene 'Sparmaßnahmen' erfordern, von denen Marterbauer spricht.
Aber auch der 'Geldwäscheskandal' ist für mich ein Skandal, nicht aber für unsere Staatsanwaltschaft, wie Servus TV gerade in den Nachrichten gebracht hat.
@ Josef Maierhofer
Das Aufdecken durch den Ungarischen Geheimdienst, der angeblich auch in Österreich (ohne Erlaubnis) recherchiert hat, das wird zum Skandal hochstilisiert, aber nicht die Unfähigkeit der österreichischen Behörden, die nichts vom Geldtransfer mitgekriegt haben (wollen?), so sagen sie es zumindest. Servus TV hat das in den Nachrichten um 19:50 berichtet. Ich bin neugierig, was jetzt noch alles rauskommt. Die FPÖ (Hr. Hafenecker) ist jedenfalls an der Aufklärung sehr interessiert!
Während alle anderen Länder marktwirtschaftlich sinnvoll die Steuern senken, greift unsere Regierung planwirtschaftlich in die Margen ein.
Kindliche Naivität und Ahnungslosigkeit als Offenbarungseid.
Und den größten Bock schießt unsere Annalena Meinl-Reisinger ab, die von "marktwirtschaftlichen Preiseingriffen" spricht.
Die ÖVP hat schon 20 Jahre keine Ahnung von Wirtschaft, die NEOS sind linke Zeitgeistliberale und niemals libertär gewesen und die SPÖ ist von der SED kaum unterscheidbar. Blinde führen Blinde in den Abgrund.
Nachsatz: Deutlicher als Meinl-R kann man es eigentlich nicht sagen, dass man es überhaupt nicht versteht.
Die bürgerliche Wirtschaftspartei – das ist derzeit so glaubwürdig wie ein Sozi als Sparmeister. Man beruft sich auf den Markt, meint aber das Netzwerk. Leistung wird beschworen, solange sie aus dem eigenen Stall kommt; Wettbewerb gilt als gefährlich, wenn er die Karriere in der Kammer samt Pfründe berührt.
Was einst nach Unternehmertum klang, riecht heute nach Subventionsverwaltung mit angeschlossenem Ämterkarussell. Der Staat wird nicht verschlankt, sondern wie ein guter Speck: durchzogen – mit Posten, Provisionen und politischer Protektion.
Man redet von Entlastung und liefert Papierberge. Bürokratie wächst zuverlässiger als jede Konjunktur, nur die Verantwortung schrumpft. Am Ende bleibt ein Etikett ohne Inhalt: wirtschaftsnah – ja, aber nur zur eigenen Sauwirtschaft.
Hr. Zyni ***
@ Orakel hat geschrieben „. . . unsere Regierung kann´s nicht, nein besser sie will nicht oder noch besser sie darf es nicht können!“
Der Eindruck verstärkt sich fast täglich, dass Unfähigkeit, oder / und Dummheit, nicht der Hauptgrund für die Verhinderung wichtiger, auch wirtschaftspolitischer Maßnahmen sein kann.
Dieses Thema wird offensichtlich bewusst vermieden, wie auch andere brennende Themen, die politisch „heikel“ für unseren Blog Master sind!!
@elokrat1
Dummheit in Reihen der Regierung, ist zwar eine Tatsache, aber die Dummheit ist sekundär. Primär ist die sozialistische Zerstörungsideologie, die Bosheit der Sozialisten. Sozialisten sind das Böse in der Mitte unserer Gesellschaft.
Schreibe nie der Dummheit etwas zu, was du auch mit Bosheit einfacher erklären kannst.
@ pressburger ***
Sie schreiben „…die Bosheit der Sozialisten“, also mittlerweile auch die (Ö)VP.
@elokrat1
Danke für die Ergänzung.
@ elokrat1, Petron, Undine:
Zum Thema "Neues Ökostromgesetz " mit Gewaltpotenzial gegen Bevölkerung und Bundesländer:
Der gelernte Österreicher läßt sich alles gefallen. Wer greift dieses wichtige Thema auf? Zeigt den Wahnsinn auf? Auch von der Seite der FPÖ habe ich nichts gehört, obwohl
für diese das ein Thema wäre. Wer legt einen gescheiten Energiemixplan vor, wo auch moderner Atomstrom dabei ist. Wo die Wind- und Sonnenflauten auch abgedeckt wären. Herr Dr. Kirchner, als Experte, hat im Gastbeitrag schon oft vorgerechnet, wieviel an Photovoltaik und Windräder Österreich bräuchte, wenn man nur auf Wasser, Wind und Sonne setzt und welche Kosten entstehen, die die Österreicher zahlen müssen. Österreich wäre visuell und landschaftsmäßig zugepflastert, Naturschutz und Touristenland ade. Die Grünen sind nicht in der Regierung und der Wahnsinn geht weiter. ÖVP, SPÖ, Neos tun so als wären sie Grüne, also stecken die Lobbyisten und die EU dahinter, wer würde sonst diesen Energie-Schwachsinn weitever
.......wer würde sonst diesen Energie-Schwachsinn weiteverfolgen???
Wer?.... vielleicht jene "Elite" die sich das mit der "Bepreisung von Sprit" und den vom "Mensch verursachten Klimawandel" ausgedacht hat?
@ rowischin
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Danke für ihren Kommentar! Wir müssen unbedingt dran bleiben, es geht um unsere schönen Natur, Tiere, aber auch Menschen (Ultraschall) in Österreich.
Infraschall erreicht das Innenohr, raubt kardialen Myozyten ihre Kraft und schlägt sich im Gehirnscan nieder.
UPDATE:
Für Gewessler ist klar: Ohne echte Konsequenzen werde der Ausbau der Windkraft weiter stocken. Deshalb verlangt sie spürbar härtere Sanktionen für jene Bundesländer, die Projekte blockieren oder verzögern. Harte Sanktionen, für Linke ist das besser als Demokratie!
https://exxpress.at/politik/windrad-zwang-gewessler-fordert-haertere-sanktionen-fuer-laender/
Man könnte im übertragenen Sinne, Woche für Woche , sagen: "Wenn sie das Maul aufreißen, kommt nur Blödsinn heraus.
Leider setzen diese Polit-Eggsperten diesen Blödsinn auch in Taten um!
Es sitzen Opportunisten in der Regierung, Fachleute haben keine Chance in der PR-getriebenen Politlandschaft gehört zu werden. So fährt unser Land an die Wand.
@ brechstange ***
Erklären Sie das den ORF-Konsumenten!
@elokrat1
Der ORF Konsument pickt mit den Augen und mit dem Ohrwaschel am Bildschirm. Weigert sich, sich zu informieren. Der ORF Konsum schadet dem Hirn. Aber was soll es. Der ORF Konsument glaubt alles was von der ORF Kanzel kommt. Der ORF Konsument ist überzeugt die ÖVP ist eine konservative Partei, Neutralität gehört endgültig beseitigt, Österreich darf nicht beim Krieg gegen Russland abseits stehen, sanktioniert soll weiter werden, die EU ist unser aller Segen, Kickl ist ein Schuft und ein Jahrmarktschreier.