Es ist gut und schön, dass Beate Meinl-Reisinger jetzt zum Jahrestag der russischen Invasion wieder die Ukraine besucht hat. Auch wenn dieser Besuch wie viele andere die russische Aggression leider mit Sicherheit nicht beenden konnte. Aber er war schon deshalb richtig, weil Russlands fünfte Kolonne in Österreich darüber schäumt. Genauso wichtig wäre es aber, wenn die Außenministerin jetzt ganz dringend auch andere Länder bereiste. Nach den jüngsten EU-Beschlüssen wäre das für Österreich sogar noch dringender – ohne zu ignorieren, dass die russische Militärmacht nach einem Sieg in der Ukraine auch für die EU und Österreich selbst eine unmittelbare militärische Bedrohung darstellt. Aber wir dürfen keinesfalls vergessen: Österreich hat neben der äußeren Sicherheit auch bei seiner inneren Sicherheit ein Riesenproblem, wenn auch ein ganz anderes.
Denn es geht um die größte schon in Gang befindliche, nicht nur als übernächster Schritt drohende Aggression gegen die Republik, die illegale Masseneinwanderung von Hunderttausenden jungen Männern im besten Soldaten- und Kriminalitätsalter. Meinl-Reisinger sollte auch die Minister Karner und Bauer (einst Plakolm) mitnehmen, damit gleich alle relevanten Minister mit an Bord sind und nicht etwa eine Debatte ausbricht, wer denn nun zuständig wäre.
Es muss seit Montag um den wichtigsten Beschluss der EU zur gesamten Migrationskatastrophe gehen, der endlich eine wirksame Abschiebung aller illegal Zugewanderten ermöglicht. Denn ab nun können Asylwerber für die Dauer ihrer Asylverfahren in Drittstaaten abgeschoben werden, auch wenn sie zu diesen Drittstaaten keinerlei Bezug hatten und haben, also dort nicht einmal durchgereist sind.
Das ist nun rechtskräftig und sofort umsetzbar, egal, ob es bis zum Sommer wie geplant auch die restlichen Bestimmungen des EU-Migrationspakts gibt. Dieser Beschluss ist zugleich auch deshalb historisch, weil erstmal die konservativ-christdemokratische Mitte die Mehrheit mit den sogenannten Rechtspopulisten gesucht und gefunden hat, während sie in den letzten Jahren immer nur links, bei Rot und Grün, die Mehrheit gesucht und nicht immer gefunden hatte.
Dieser Beschluss kann nicht laut genug gepriesen werden. Dies auch deshalb, weil sich der österreichische Verfassungsgerichtshof immer auf europäisches Recht berufen hat, als er vielen Hunderttausenden Menschen aus der islamischen und afrikanischen Welt den mehr oder weniger dauerhaften Verbleib in Österreich ermöglicht und dadurch den teilweisen Zusammenbruch der finanziellen, sozialen, Kriminalitäts- und Schul-Verhältnisse in Österreich ausgelöst hat.
Dieser nunmehrige EU-Beschluss eröffnet mit zehnjähriger Verspätung endlich einen Stopp der Migration nach dem australischem Modell, wie ihn schon ab 2015 Sebastian Kurz (und noch vor ihm dieses Tagebuch) gefordert hatte. Australien hatte schon damals die illegale Immigration zu einem Stopp gebracht, indem es sämtliche illegal Einreisenden auf zwei Inseln transportiert hat, wo sie zwar versorgt werden, aber überall hin, nur nicht nach Australien weiterreisen können.
Die Lösung war extrem effektiv.
Zehn Jahre später hat das nun auch die EU als große Chance begriffen (woran übrigens der aus Österreich nach Brüssel gekommene Migrationskommissar Magnus Brunner einen großen Anteil hat, der besonders anerkennenswert ist, weil er das ohne große Konfrontation durchgezogen hat). Umso erstaunlicher ist, dass die nun rechtskräftige Entscheidung von den österreichischen Mainstream-Medien bisher total ignoriert worden ist.
Egal, jetzt darf es keinesfalls mehr noch einmal so lange dauern oder gar an einer Obstruktion des Finanzministers scheitern, bis dieser Beschluss von Österreich auch in die Wirklichkeit umgesetzt wird. Dafür müssen Meinl-Reisinger und ihre Kollegen jetzt raschest mit klaren Zielen auf Reisen gehen (oder auch nur einer, wenn sie sich einigen können):
- Einerseits müssen diese Reisen in all jene EU-Länder führen, die schon an solchen Projekten arbeiten, wie Italien, Dänemark und Großbritannien, um zu klären, wie weit man dabei kostensparend mittun kann.
- Andererseits sollten auch jene Länder bereist werden, die bereit sind, solche Migranten aufzunehmen, welche sich – vorerst – weigern, wieder in ihre Heimat zurückzukehren. Dazu gehören jedenfalls Ruanda und Albanien, die mit Großbritannien und Italien schon an solchen Projekten gearbeitet haben (ehe dort linke Richter unter Berufung auf die Menschenrechtskonvention die Abschiebung verhindert haben). Es ist auch zu hoffen, dass Österreichs und Europas Botschafter jetzt sofort die Sektgläser beiseitestellen und intensiv nach weiteren Ländern forschen, wohin abgeschoben werden kann.
Freilich sollte es keine Illusionen geben: Österreich wird spürbare Geldsummen in die Hände nehmen müssen,
- um die Aufnahmestaaten zu motivieren, die Migranten aufzunehmen, was diese logischerweise nur dann tun werden, wenn sie auch selbst etwas davon haben;
- und um die Transfer- und grundlegenden Aufenthaltskosten zu decken, wie Quartier plus Essen, solange sie nicht heimreisen.
Diese Kosten stehen aber in keinem Verhältnis zu den langfristigen Einsparungen, die sich für Österreich ergeben, und zur Verhinderung all dessen, was der Republik und all ihren Bürgern durch mittelalterlich oder islamistisch geprägte Migranten noch an Unerfreulichem bevorstehen würde. Zusätzlich wäre eventuell auch in Einzelfällen die Aufnahme eines dieser Migranten in Österreich möglich, wenn er eine abgeschlossene und gesuchte Fachausbildung hat.
Aber die Minister halten zumindest bis zur Stunde total ruhig und ignorieren offensichtlich die EU-Rechtsänderung. Die Medien berichten sowieso nur noch dann, wenn ein Minister eine Pressekonferenz gibt. Und die FPÖ wird wohl auch eher ruhig halten, weil man der EU jetzt, wenn auch stark verspätet, dickes Lob spenden müsste. Was den Freiheitlichen aber wohl genetisch zuwider ist.
Sollten SPÖ und Neos auf den historischen Drittstaaten-Beschluss der EU jedoch auch künftig nicht oder nur mit Verzögerungstaktik reagieren, dann hat die ÖVP aber dringenden Handlungsbedarf. Dann wäre das der absolut notwendige Zeitpunkt, diese Koalition zu verlassen – zumindest dann, wenn die Schwarzen Interesse am eigenen Überleben haben.
Denkbar ist freilich auch, dass Rot und Pink nicht offen Nein sagen, sondern versuchen, sich hinter Genossen und Gesinnungsgenossen im Verfassungsgerichtshof zu verstecken, die auch künftig sagen könnten: EU-rechtlich wäre die Drittstaaten-Abschiebung zwar jetzt möglich, aber wir müssen ja auch die Judikatur des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs achten. Dieser EGMR ist bekanntlich von der EU unabhängig und hat auch Richter aus so bekannten "Rechtsstaaten" wie der islamischen Diktatur Aserbaidschan (die einen in Europa kaum beachteten Angriffs- und Eroberungskrieg gegen das christliche Armenien geführt hat). Dieser EGMR hat zum Beispiel unter Berufung auf das einst festgeschriebene "Recht auf Familie" ermöglicht, dass ein einziger Illegaler einen ganzen Clan nachkommen lassen kann. Der EGMR ist daher selbst längst extrem problematisch.
Ein solches Aktivwerden des EGMR gegen den Drittstaaten-Beschluss der EU wäre ein absoluter Pflicht-Zeitpunkt, um die Menschenrechtskonvention in den einschlägig relevanten und mit den jüngsten EU-Beschlüssen in Konflikt stehenden Artikeln zu kündigen oder EU-weit zu ändern.
Mit anderen Worten: In Sachen Migration heißt es nun, zügigst zu handeln und nicht mehr bloß zu jammern. Und die ÖVP müsste umgehend erkennen: Jetzt gilt es für etwas noch Wichtigeres zu kämpfen als für eine Volksabstimmung, welche über zwei Varianten der Wehrdienstverlängerung gewünscht wird. Ohne dass man ja dieses Thema aufgeben müsste. Jetzt muss Christian Stocker aber wirklich in einer entscheidenden Frage Führungsqualität zeigen.
PS: Sehr positiv zu werten ist auch noch ein weiterer Teil des EU-Beschlusses: Es gibt nun offiziell eine Liste von Herkunftsländern, die als sicher gelten. Das heißt de facto, dass es für die Migranten nun viel schwieriger wird, eine Asyl-Notwendigkeit nachzuweisen, dass Österreich viel schneller abschieben kann. Auf dieser Liste stehen Ägypten, Bangladesch, Indien, Kosovo, Marokko, Tunesien und Kolumbien – aber auch alle EU-Beitrittskandidaten, sofern bei ihnen nicht ein bewaffneter Konflikt tobt.
Gestern Abend in irgendeiner TV - Sendung gesehen, dass EPSTEIN bei den mpralisch hochwertigen Norwegern interveniert hat dass Obama den Friedensnobelpreis bekommt!Selbst da scheinen Pädophile / Pornoconnections eine Rolle zu spielen!Schweinebande!
@sokrates9
Der Verdacht, daß da eine ganz bestimmte Clique aus den USA in Oslo eifrig interveniert, WER den Nobelpreis bekommt, war mir schon vor langer Zeit gekommen, spätestens da, als Elfriede JELINEK ihn empfangen durfte. Der Name Jeffrey EPSTEIN war mir damals noch kein Begriff, aber genau dieses Milieu war es, das mir herkunftsmäßig da als "Ratgeber" vorschwebte.....
Undine,
ja, spätestens seit Jelinek!
Richtig, mir ist sofort Jelinek eingefallen!
Die EU als demokratische Handelsvereinigung mit dem Ziel Europas Wohlstand zu mehren, hat ja beschlossen dass keinerlei Warenverkehr mit Rußland mehr mittelfristig erlaubt wird!Rußland hat jetzt reagiert und beschlossen dass Lieferungen nach Europa in Zukunt ebenfalls verboten sind und nur nich BRICS Staaten beliefert werden können! Schöne Zukunft unseren Kindern und Enkeln!!
@ sokrates9 ***
Die Maßnahmen der EU-Kümmerlinge tragen zur Wohlstandsvermehrung in den nicht EU-Staaten bei.
EU, Ideologie vor Marktwirtschaft, Vernichtung vor Aufbau.
Also, vor der EU fürchte ich mich mehr, als vor Putin. Der scheint ja eh nicht weiterzukommen oder weiter zu wollen, wie man es sehen will. Wo da die Bedrohung sein soll? Aber ich fühle mich von den österr. Regierenden bedrängt. Ihre Ergebenheit nach Brüssel bedrängt mein tägliches Leben, meine tägliche Sicherheit.
AU träumt wieder mal von Abschiebungen und ignoriert, dass seit 11 Jahren dazu viel gefordert aber NICHTS dagegen getan wurde. Mein Geheimtipp: Es steckt die Mafia dahinter und die zieht sich bis in höchste Kreise. Die haben kein Interesse, ob uns das schmeckt, oder nicht. Da wir eh dem Untergang preisgegeben sind, warum nicht zuerst wie wild verdienen? Ukraine ditto. Und nun sage mir mal einer, dass unsere Granden bis hin zum alten Gassigeher das nicht wüssten?
Einzig; Die FPÖ scheint nicht eingeweiht, denn viel tut sie nicht dagegen – in my opinion.
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alles richtig, nur wer steckt dahinter die Mafia, welche Mafia?
@ queen consort
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Es ist wie Sie schreiben. Es ist wie bei einer extrem korpulenten Person, die zu sich sagt „is eh scho Wurscht“, ändern kann ich sowieso nix mehr, da gönne ich mir noch so viel schönes wie nur möglich!
Alles wurde zum Geschäft gemacht. Klima, Migration, Corona, Sanktionen, Krieg. Die Linken, waren immer die besten im Geld für sich zu horten. Zu wenig bekannt, in welchen abgehobenen Luxus, die Nomenklatura in den Staaten des real nicht funktionierenden Sozialismus, gelebt hat. Wie gross der Abstand zwischen dem Lebensstandart des Genossen Werktätigen und der Riege der Parteifunktionäre war. Die Linken wiederholen, was im Ostblock Normalität war. Linke Kleptokratie.
Die Agenda der international vernetzten Logen in der Nachfolge von -Coudenhove-Calerghi wird durchgezogen. Den dümmeren Unterläufeln kommt man mit „Werten“ uns Menschenrechten daher, die Eingeweihten lukrieren ihre Vorteile. Die FPÖ kann aus der Opposition nicht viel bewirken.
Die von Dr. Unterberger angesprochenen Politiker sollten tatsächlich umgehend auf Reisen gehen. Vor allen Dingen in jene Länder, die sich weigern, ihre bei uns straffällig gewordenen Bürger wieder zurückzunehmen.
Das einfachste Druckmittel wäre, die Entwicklungshilfen völlig zu streichen. Ich sehe sowieso nicht ein, dass wir heute, 60 Jahre nachdem die afrikanischen Staaten unabhängig wurden, immer noch für deren Entwicklung blechen sollen.
@ Alexander Huss ***
Die Verantwortlichen erwecken wieder einmal den Eindruck, als würden sie jetzt Schritte setzen, die schon vor mindestens 10 Jahren erforderlich gewesen wären. Die elitär abgestimmte Vorgangsweise lässt eher ein „weiter so“ befürchten. Auf die europäischen Richter können sich verlassen, sie werden alle angekündigten Vorhaben unterlaufen.
Der Irrtum der EUropäer
Professor der Columbia-Universität Sachs darüber, dass die Europäer sich irren, wenn sie glauben, sie könnten die westliche Hegemonie durch den Konflikt in der Ukraine durchsetzen:
"Die USA haben sie da hineingezogen, die Europäer wussten, dass das eine schlechte Idee ist.
Ich weiß, es ist eine Tatsache, dass es in Europa starken Widerstand und das Verständnis gab, dass dies zu einem Krieg führen würde, als die USA auf die NATO-Erweiterung in der Ukraine drängten.
Aber jetzt finden die Europäer immer noch keinen Ausweg, weil sie sich selbst täuschen und denken, wenn nicht die Vereinigten Staaten die westliche Hegemonie durchsetzen, dann "machen wir das selbst".
Und deshalb gibt es diese Konfrontation zwischen Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit Russland, die andauert und diese erbärmlichen, in ihrem eigenen Volk äußerst unbeliebten Führer behindert.
Ich spreche von Merz, Macron und Starmer, die nicht die Wahrheit sagen können, dass dies von Anfang an eine schlechte Idee war.
Dass dem ein Ende gesetzt werden muss, und dass das Beste für die Ukraine die Neutralität der Ukraine und die Beendigung dieses Krieges ist.
Sie können einfach nicht die Wahrheit sagen."
Russländer & Friends (https://t.me/russlandsdeutsche) ? ?
Merz ganz wie Kaiser Wilhelm. Geht nach China um auf Augenhöhe zu verhandeln. Der Mann hat keinen Bezug zu Realität.
Es gibt Ideen dass Europa Neutral werden soll. Halte ich für gut, wir können ei dem wettrüsten nie mitmischen!
Da gibt es doch diesen UNO Vertrag zur weltweit freien Migration, den fast alle EU Länder unterschrieben haben.
Das ist das,was sie wirklich wollen. Alles Andere ist Lüge.
Ich glaube denen kein einziges Wort.
@ Arbeiter:
Frage 1: Waffenstillstand nein, Friedensgrenze ja.
Frage 2: „die Europäer“ wohl eher nein, EU klares ja.
sorry, sollte zu Arbeiter eins weiter unten gehören.
Ich möchte gerne diejenigen verstehen, die meinen, dass es nicht Putin sei, der den Krieg weiterführen will.
Meinem Verständnis nach ist es Putin, der erklärtermaßen nun die Eroberung aller Oblaste des Donbass anstrebt und nicht auf der akutellen Front stehen bleiben will. Daher 2 Fragen an das hochgebildete Publikum
1) Glauben Sie, Putin würde den Vorschlag annehmen, einfach auf der aktuellen Front einen Waffenstillstand zu machen und dann im Prinzip eben dort die endgültige "Friedensgrenze" zu ziehen?
2) Glauben Sie, die "Europäer" würden dennoch den Krieg weiterführen wollen?
Werter Arbeiter.
Putin möchte eine eurooäische Friedensordnung, die einen dauerhaften Frieden für Russland und die Ukraine garantiert; multilateral, also 4 oder 5 Mächte.
Solange der Westen den Sicherheitsbedarf Russlands nicht einmal zur Kenntnis nehmen wiil, wird es Krieg zwischen der Nato mit einer Milliarde Menschen und Russland mit 140 Milliinen Menschen geben
Warum sollte Putin der auf einer Siegerstrasse ist jetzt plötzlich an der aktuellen Front stehen bleiben und warten dass der Westen die Munitionslager wieder auffüllt und britische/französische / deutsche "Friedenstruppen" sich in voller Natoausrüstung Richtung russischen Grenzen bewegt.Glaube dass Putin seine Naivität gegenüber den Europäern endgültig abgelegt hat und den Europäern kein Wort mehr traut! Hat nicht eine Merkel ungefragt gesagt dass sie Putin monatelang hingehalten hat um die Ukraine entsprechend aufzurüsten??Die Europäer wollen nach wie vor Krieg um jeden Preis oder sehen sie wem der das Wort FRIEDEN buchstabieren kann.?Putin wird so lange Krieg führen bis eine ganze ukrainische Generation verheizt ist. Dass es weiere so blöde Europäer gibt die für den rotten state Ukraine ihr Leben opfern wollen glaube ich nicht.
Dann wird der Krieg ein biologisches Ende haben, Putin kann noch mehr Reserven mobilisieren.Angeblich gibt es jetzt unter den Briten / Franzosen
.Diskussionen den ukrainern taktische Atombomben zur Verfügung zu stellen, davon ausgehend dass der Kokser Selensky sicherlich keine Bedenken hat weitere rote linien gegenüber Moskau einzureissen.
@Vernunft und Freiheit
@sokrates9
Goldrichtige Worte!************************+!
Werter Arbeiter. Ich stütze meine Ukraine-Russland Sicht unter anderem auf folgende Werke:
1. Benjamin Abelow: Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte.
2. Gabriele Krone-Schmalz: Russland verstehen
3. Daniele Ganser: Imperium USA
4. Andrea Böhm: Das Ende der westlichen Weltordnung
Aller dieser Wissenserwerb bring Sie nicht zwingend zu meiner Weltsicht, aber ich hoffe, dass Sie die Gründe dafür besser verstehen.
mi den besten Wünschen, ihr VF
@Arbeiter
Meine Vermutung (mehr als vermuten kann ich kleiner Wurschtel nicht): Putin will alle Oblaste des Donbass, natürlich auch die Krim, wo überwiegend russischsprachige Bewohner leben (die sich teilweise schon vorher von der Ukraine losgesagt haben), und natürlich gibt es auch Bodenschätze dort. Er will sie ganz und ist nicht mit der derzeitigen Frontlinie zufrieden, und es fehlt nicht mehr viel.
Ich meine, Trump sieht das auch so, und ich meine, dafür haben bis jetzt schon viel zu viele (Hundertausende) Menschen ihr Leben lassen müssen (falls ein Menschenleben was zählt - also für mich jedenfalls ist es das Höchste, was es gibt).
Die EU-Politiker wollen, dass weitergekämpft wird, weiter Menschen sterben, weiter Sachwerte in Milliardenwert zerstört werden, die wir wieder mit unserem Geld (Geld der arbeitenden Leute) herstellen müssen, und die gerade anlaufende Waffenproduktion weiterläuft, bis alle Waffen ausgeliefert sind. Ich als kleiner Wurschtel will das jedenfalls nicht.
@ Vernunft und Freiheit
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....es tut gut sich mit seinen Ansichten nicht allein zu wissen!
1.) Nein
2.) Ja
Die heutige Parlamentssitzung war eine Orgie an Geschlossenheit der Einheitspartei gegen die FPÖ. Die ÖVP versuchte zwar teilweise, den Spagat zwischen einer Schnittmenge mit der FPÖ und deren Bekämpfung zu bewerkstelligen, was jedoch letztlich in Zustimmung zum Bildungsniedergang und der Kriegsprolongation gipfelte. Die schädlichste aller Außenministerinnen demaskierte sich am Ende krokodilstränenreicher Ausführungen über die Hilfe an die leidende Zivilbevölkerung der Ukraine indem sie (nebst einer NEOS-Abgeordneten zum EU-Parlament). den wirtschaftlichen Nutzen ansprach, den Österreich aus dem Wiederaufbau und der Rüstungsindustrie ziehen würde. D.h., je länger der Krieg dauert, desto mehr kann lukriert werden. Auch kann während des Krieges Zelenskij nicht abgewählt werden. Vilimsky sprach u.a den Majdan und die Verhaftung eines Korruptionisten aus dem Umfeld Zelenskijs an. Auch war von eingeschweißten Geldpaketen und dunklen Kanälen die Rede. Gangster unter sich..
D.h. aber auch, wenn der Krieg vorbei ist, müssen sich unsere Politschranzen wieder mit Klima schützen zufrieden geben und können keine Gelder mehr in Milliardenhöhe für die Ukraine lukrieren.
Krieg ist eine Geldquelle für die, die den Verlauf der Politik bestimmen. Man/Frau, z.B., die kindische Aussenministerin. wollen den Krieg, einen ihrer Lebensinhalte, nicht missen.
Sehr geehrte Frau Kupf, die FPÖ hat heute (für mich zumindest) bewiesen, dass sie keine staatstragende Partei ist, sondern ein Haufen verantwortungsloser Politiker.
Es gibt tatsächlich viele Österreicher (genaue Erhebungen fehlen noch), die gegen die humanitären Hilfslieferungen und Geldunterstützung für die Ukraine sind. Hauptargument ist dabei die Korruption. (Von den korrupten afrikanischen Ländern, in denen unser Entwicklungshilfegeld verschwindet, redet ohnehin niemand).
Die FPÖ will mit Hilfe der Gegner der Ukraine-Hilfe politisches Kleingeld verdienen, und das verachte ich. In der Ukraine erfrieren derzeit alte Leute und Kinder in ihren Wohnungen, weil die Russen Strom- und Wärmekraftwerke zerstören. Dazu kommen gezielte Angriffe auf Krankenhäuser und Schulen.
Der FPÖ ist das offenbar völlig egal. Hauptsache, man kann die Regierung anschütten.
Alexander Huss@ Würde doie EU die Geldzahluingen einstellen, wäre innerhalb eines Monats Frieden da doie Ukraine völlig pleite ist! Schrecklich, dann müsste niemand mehr sterben!Ob jetzt die Ukraine die 4 Oblaste verliert ist doch eigentlich nicht einen einzigen toten Soldaten wert!
Sehr geehrter sokrates9, Sie haben recht: Der Krieg wäre vorbei.
Aber zu welchem Preis? Aggressor Putin würde belohnt, die Ukraine würde zum Vasall Moskaus.
Wir wären weiterhin in Gefahr. Die Jahre zwischen 1933 bis 1945 lehrten eine wichtige Lektion: Wenn man einem Aggressor nachgibt, dann wird er noch unverschämter - und das kostet noch mehr Menschenleben.
Putin würde früher oder später die Exklave Kaliningrad (einst Königsberg) zum Vorwand nehmen, die baltischen Staaten anzugreifen. So wie Danzig einst der Vorwand für Adolf Hitler war.
@ Alexander Huss
Sie haben den richtigen Blick. Vernünftige werden Ihnen voll zustimmen. Alle, die Iher Ansicht sind, sind für die fünften Kolonne Putins Kriegstreiber. Eine vernünftige Diskussion mit dieser Kolonne ist daher aussichtslos.
A.U. schreibt:
"Denn es geht um die größte schon in Gang befindliche, nicht nur als übernächster Schritt drohende Aggression gegen die Republik, die illegale Masseneinwanderung von Hunderttausenden jungen Männern im besten Soldaten- und Kriminalitätsalter."
Es stimmt: Unser Blogmaster weist schon seit Jahren darauf hin, nämlich auf unsere GRÖSSTE BEDROHUNG: die moslemische Massenflutung (einer der Organisatoren und Financiers dieses BEVÖLKERUNGS-AUSTAUSCHES ist der sattsam bekannte George SOROS, alias SCHWARTZ):
Die ÖVP ist seit viel zu langer Zeit in der Regierung und hat all dem TATENLOS zugesehen. Den besten Innenminister, den Ö je hatte, Herbert KICKL, der dieser Katastrophe Einhalt geboten hätte, aber der Hl. Sebastian KURZ warf ihn aus der Koalition. Aus KICKLS "AUSREISE-Zentrum" machte die ÖVP flugs wieder ein "EINREISE-Zentrum". Und ausgerechnet der Fleisch gewordene Waschlappen KARNER soll nun dafür sorgen, daß wir die MOSLEMS wieder loswerden und Ö kein Kalifat wird!
Auf EINEN Österreicher können wir richtig stolz sein, nämlich auf den phantastischen Plagiatsprüfer Doz. Dr. Stefan WEBER! Dieser blattelt einen Betrüger nach dem anderen auf! Sehen Sie hier einen seiner jüngsten Fälle:
"MORALISCHE INSTANZ in CORONA - jetzt Plagiatsvorwürfe? Das sagt Stefan WEBER"
"Im Abendjournal 18/20 spricht Silke BUNNERS mit dem Plagiatsprüfer Stefan WEBER über schwere Vorwürfe gegen Alena BUYX, frühere Vorsitzende des Deutschen Ethikrats. Weber sagt, der „Barcode“ der Dissertation zeige auffällig viele plagiierte Passagen. Nach seiner Auswertung seien 42 Prozent der Fließtextseiten betroffen, insgesamt habe er 73 Text- und Quellenplagiate dokumentiert. Er erklärt sein Vorgehen: Software werde genutzt, zusätzlich würden ältere, teils nicht digital verfügbare Doktorarbeiten zum selben Thema herangezogen. Entscheidend seien identische Zitierfehler, die auf Abschreiben von Sekundärquellen hindeuteten.
Weber betont, Wissenschaft verlange das Prüfen von Originalquellen („Read before you cite“) und fordert Transparenz, auch zur unveröffentlichten Habilitation."
https://www.youtube.com/watch?v=zxsO14mWQho -)))
Man verzeihe mir den sehr holprigen Satz! So sollte er lauten:
"Den besten Innenminister, den Ö je hatte, Herbert KICKL, der dieser Katastrophe ernsthaft Einhalt geboten hätte, wollte der Hl. Sebastian KURZ ja unbedingt los werden und zerstörte mutwillig die beliebte Koalition!"
Die Menschen und wie mir scheint besonders die von der "schwarzen" Seite hier in A, wahrscheinlich aber Europa weit sind sowas von indoktriniert, man greift sich manchmal nur mehr aufs Hirn!
Unlängst mit einer Pensionisten - Ärzte - Gruppe unterwegs gewesen. Kurz wurde der Ukrainekrieg und seine Schrecknisse gestreift.
Meine Ansage - " Sind bereits genug umgekommen, zu allererst gehört einmal der Krieg beendet!"
"Ja sicher und dann? Dann kommt der Putin!"
"Nein, das sicher nicht, auch der hat genug vom Krieg!"
"Das glaubst du wirklich?" - das war dann der Zeitpunkt ab dem ich nichts mehr gesagt habe!
Mit dieser Anti-Putin-Propaganda hält man die Suppe schön am Köcheln, die vdL am Zahlen und die Meisinger am Reisen.
Warum sollte sich der Putin das dekadente, in den Islamismus abgleitende Europa holen wollen?
In meinen Augen gibt es da keinen Grund, wär nur eine massive Belastung um den desolaten Kontinent wieder aufzubauen!
Keinen Grund sehen (können) bedeutet noch nicht, daß sich nicht doch einer den sehuntüchtigen Augen verbergen könnte...
Leo Dorner welchen Grund (!) sollte Putin haben Europa oder Teile des Kontinents unter den Nagel zu reißen?
In der Ukraine waren es mehrere Gründe(!)
1. Der Terror des Selenskyj Regimes gegen die russischstämmige Bevölkerung im Osten des Landes.
Dass er sich die Krim mit ebenfalls russischatämmiger Bevölkerung, die ehe Breschnew sie an die damals zur UdSSR gehörenden Ukraine schenkte, zurück haben wollte um einen Zugang zum Schwarzen Meer zu haben, klar!
2. Wollte Putin zum Schutz seiner Grenzen, seines Landes, seiner Bevölkerung keine Atombewaffnung an der russischen Grenze.
Zur Zeit des kalten Krieges stand auf der einen Seite die NATO, auf der anderen der Warschauer Pakt - hielten sich sozusagen das Gleichgewicht!
Nach Auflösung der UdSSR zerfiel der WP, die NATO feierte fröhliche Urstände und nicht nur das, sie erweiterte auch Land um Land nach Osten, gegen Russland, entgegen der Vereinbarungen.
Die USA waren die ursächlichen Kriegstreiber dieses Krieges - heute ist es die EU?
Orakel: Heute ist es die EU??- Bitte keine Fragezeichen, Rufzeichen sind zu setzen. Mit der Argumentatzion es darf nicht sein dass ein Aggressor gewinnt will man bis zum letzten Ukrainer und darüber hinaus Krieg gegen die russischen Untermenschen führen kosyte es den Europäischen Steuerzahler was es wolle - ist schließlich nicht das Geld der Politiker...So was gilt natürlich nur gegen die Bösen! dass ein blühendes Land namens Lybien zerstört wurde, im Irak 1 Mio tote, solche Petitessen zählen nicht!
Natürlich ist es heute die EU, genauer geagt, die "Allianz der Willigen" (besser: Allianz der Unfähigen), die den Krieg in der Ukraine unnötig verlängern will. Schmeisst die von der Leyen, den Merz, den Macron und den noch unfähigeren und unnötigeren Starmer hinaus, am besten auch noch die Frau Kallas, die ja ohnehin keinem abgehen würde, und in ein paar Tagen würde der Herr Selensky um Frieden jammern - zu jeden Konditionen, wenn bloss er selbst irgendwo unterkriechen dürfte. Aber, die glühenden Europäer glühen eben für's Falsche. Und wenn sie das vielleicht endlich einmal merken und begreifen, wird' zu spät sein.
Vielleicht, eher höchstwahrscheinlich, werden wir nie erfahren wie viele, wie viel am Krieg verdient haben und sollte der Krieg weiter gehen, verdienen werden. Nach Energiewende, nach Corona, ist der Krieg die dritte grosse, sprudelnde Einnahmequelle der classe politique. Wetten, kein einziger EU Politiker, der seine Aufwartung beim Zelenskij absolviert, geht leer aus
Steht in der Menschenrechtskonvention eigentlich, dass ich und meine Familie das Recht habe, in einem Land meiner Wahl von den dort Lebenden meinen Lebensunterhalt samt Unterkunft, medizinischer Versorgung, Bildung etc. finanziert zu bekommen?
Ja.
Sie dürfen überall honziehen und sind den authochtonen gleichgestellt.
Gleichheit ist das oberste Prinzip.
Alles andere ist Diskriminierung und Rassismuss.
"Auf dieser Liste stehen Ägypten, Bangladesch, Indien, Kosovo, Marokko, Tunesien und Kolumbien – aber auch alle EU-Beitrittskandidaten, sofern bei ihnen nicht ein bewaffneter Konflikt tobt."
Für mich völlig unverständlich , dass Marokko Asylanten für Europa auslässt.
2025 gab es 19.800.000 Touristenankünfte in Marokko und in Tunesien gab es bis zum 22.12.2025 mehr als 11 Millionen!!
Noch Fragen?
Und das geht seit Jahrzehnten so, das ist kein neues Phänomen.
Aus diesen Ländern "Asylanten" aufzunehmen ist mehr als ein Hohn, natürlich verdienen die in der Heimat wenig, wahrscheinlich weniger, als sie bei uns für's Nichtstun bekommen.
@Ingrid Bittner
> „…unverständlich, dass Marokko Asylanten für Europa auslässt.“
Ich erinnere mich, schon vor Jahren wo gelesen zu haben, dass Marokko Gefängnistore dafür öffnet…
Abschiebung auch nicht möglich, weil es würde dem Betreffenden ja eine Gefängnisstrafe in seiner Heimat drohen.
Mir gefällt dieser Kommentar, weil er 2 geleichzeitig stattfindende Schauplätze verbrecherischen Wahnsinns benennt:
1) Dass Putin nach 4 Jahren noch immer nicht aufhört mit seinem selbstzerstörerischen Krieg gegen die Ukraine.
2) Dass die Tonangebenden bei uns noch immer den selbstzerstörerischen Wahnsinn der islamischen Masseneinwanderung geschehen lassen oder gar fördern.
Kann Putin aufhören, wenn die Europäer den Krieg ohne Rücksicht auf Verluste um ihre eigene Unfähigkeit zu vertuschen weiterführen wollen ??Wer steckt dahinter Europa mit Massenimmigration zu zerstören, sehen das unsere Politiker nicht was da läuft?
@Arbeiter
Zu 1): Putins „selbstzerstörerischer“ Krieg gegen die Ukraine wird durch uns verlängert und mit allen Mitteln gefördert.
Zu 2): Der „selbstzerstörerische Wahnsinn der islamischen Masseneinwanderung“ wird bei uns selbstverständlich weiterhin geschehen gelassen und „klammheimlich“ auch gefördert.
Wer wird am Ende am meisten „selbstzerstört“ sein?
@Arbeiter: glauben sie selbst, was sie da in ihrem Kommentar schreiben? Putin, der Böse! Haben sie vergessen, wer es war, der im April 2022 die Friedensverhandlungen in der Türkei torpediert hat?
Ich denke, sie sollten vielleicht die Zeitabläufe und die Verhandlungen noch einmal Revue passieren lassen.
Und nicht zu vergessen, der Ukraine erschließt immer neue Geschäftsfelder und die kann sich natürlich die EU nicht entgehen lassen oder sind sie da anderer Meinung?
Deutschland soll doch jetzt Drohnen für die Ukraine erzeugen, wie bekannt wurde, das ist doch sicher auch eine gute Einnahmequelle.
Wen sich jemand als Kriegspartei, im Krieg USA gegen Russland, zerstört, bereits zerstört hat, ist es die EU. Nach 1945 gab es für West Europa den Marshall-Plan. Wer baut West Europa nach 2026, vorausgesetzt die EU löst sich auf, wieder auf. Mit der EU wird es einen Wiederaufbau nicht geben.
Putin führt einen Krieg zur langfristigen Sicherheit in Europa.
Wenn man nicht wie Selensky noxh ein paar Jahre weiter Krieg führen will, sollte man auf Trump und Putin hören.
Wem die Ehre als oberste Richtschnur gilt, der sollte noch einmal das Ende der Nibelungen an Etzels Hof nachlesen
Bitte Sokrates. so ist es absolut falsch dargestellt, daher scharfer Widerspruch zu dem, was Sie da behaupten. Europa muss, nicht will den Krieg weiterführen. Putin ist es der seine Forderungsträume auslebt, ansonsten er einem Frieden nicht zustimmt.
@Arbeiter volkommen d'accord
GT@ Was heisst das Putin lebt seine Forderungsträume aus?Putin wollte Ukraine neutral, kein Natobeitritt, Abstimmung über zugehörigkeit der Oblaste! Vergessen, oder passt das nicht in ihr Konzept??Wer wollte das nicht?Europa will bis zum Endsieg weiterkämpfen und die Atiommacht Rußland besiegen?? noch nie davon gehört??Diese Putinforderung war ja auch Grundlage dass Trump optinistisch war da schnell frieden zu erreichen. Dass die Europäer da erbtterten Widerstand leisten und lieber sich selbst zerstören und in den ökonomischen Armageddon treibem damit hat Trump bei seinen Plänen mit Putin Frieden zu schließen und ökonomische Prioritäten zub setzen nicht gerechnet!Daher sind weitere hundertausend tote ukrainer notwendig, und Eiuropa welches ja selbst zugibt sich permanent in die Knie zu schiessen, muss auch weiter sich selst verstümmeln. Schließklich gilt das Narrativ ( Gspenstergschicht hat man das früher genannt) Putin will Europa erobern!
@sokrates9
*****************!
Vollkommen richtig! Die Mainstream-Anhänger sehen das natürlich anders. Betreutes Denken ist halt etwas gar simpel.
Nichts werden die Regierungsparteien unternehmen, man muss ja nur warten, bis sich die Lage 'beruhigt' oder durch einen Richterspruch 'selbst erledigt' hat.
Dänemark schiebt alle kriminellen Ausländer ab, das war bei uns noch bis in die 1980-er Jahre Gesetz.
Den von Dr. Unterberger beschrieben 'Ausrutscher' des EU-Parlaments wird man wohl sicher bald wieder 'ausgebügelt' haben.
Unsere 'Ja-Sager' und 'Abnicker' zu jedem Blödsinn, bis hin zur Selbstvernichtung, aus der EU haben auf vielen Gebieten die eigne Bevölkerung missachtet und gegen sie gehandelt und Österreich in die Situation als wirtschaftliches Schlusslicht mit Defizitverfahren und ein islamistisches Land aus diesem Österreich gemacht. Diese kann man unter 'Systemparteien' einreihen und in Österreich als (V)P, SPÖ, NEOS, die Grünen benennen.
Nein Leute ich sage Euch, FÜR Österreich arbeitet wirklich nur die FPÖ, die man aber ausgrenzt und 'ausgrunzt', politisch, medial, juristisch.
Deswegen muss die FPÖ vernichtet werden. Weil die FPÖ für Österreich ist. In Zeiten der EU Herrschaft, hat man gegen Österreich zu sein. Nur wer gegen Österreich ist, hat Zukunft in der EU. Nur wer gegen den Nationalstaat ist, macht in der EU Karriere.
@pressburger: ich weiss ja nicht, wie alt sie sind, aber ich bin schon so alt, dass ich manche Dinge nicht nachschlagen muss, sondern aus der Erinnerung weiss.
Z. B. dass es Widerstände in der EU gab, Österreich (!) überhaupt aufzunehmen. Na sowas aber auch, welche Kriterien hat Österreich nicht erfüllt?
Na ja, es war nicht so schwer, herauszufinden, wer dagegen gewettert hat - Spanien! Da gings um Fischereirechte, als sie die hatten, durfte Österreich Mitglied werden.
Und was mich immer besonders ärgert, ist das viele Geld, das die EU in die Türkei pumpt, um dieses Land EU-reif zu machen! Und das seit glaublich mehr als 40 Jahren! Nicht dass ich dafür wäre, dass man jedes Land aufnimmt, aber diese Hinhalterei der Türkei find ich auch nicht richtig. Irgendwann muss des Verhandelns auch einmal Schluss sein und man muss auch NEIN sagen können oder JA, wenn's passt. Die Ukraine will man aufnehmen, aber die Türkei nicht, wie geht das zusammen?
@Ingrid Bittner
Danke für die Auffrischung.
Danke, Ingrid Bitter! Mit Tatsachen und Hausverstand, wie immer.
Und wieder wird ein Haßsänger der deutschen Popkultur verhaltensauffällig...
https://exxpress.at/politik/herbert-der-hater-wie-groenemeyer-vom-musikstar-zum-linken-agitator-wurde/
Gibt es da nicht auch pädophile Gerüchte die nicht an die Oberfläche kommen dürfen??
Man kann nicht einmal mehr hoffen, dass ein Bürgerkrieg ausbricht, die Menschen sind schon zu verblödet, ähnlich den Schafen lässt man sich lieber an die Schlachtbank führen
Europa kann man voll abschreiben!Hoffnung sehe ich in Asien die technologisch unheimlich aufholen - Beispiel die besten und innovativsten Motorräder - da gibt es Entwicklungen -an die unsere Ingenieure nicht einmal im Traum denken!Dr Unterberger sollte mal chinesische Entwicklungen in Kampfroboter sehen und dann mal überlegen wie lange seine Enkeln Militärdienst leisten sollen!In der Ukraine sterben kaum Leute an Gewehrschüssen, die Meisten an Drohnen, das hat sich noch nicht heruigesprochen!
West Europa, konkret die EU, ist dabei den Anschluss an Eurasien zu verpassen. Die EU, die sich der Seemacht und der Luftoberhoheit der USA ausliefert, geht ihrem Ende zu. Die EU ist der Paranoia und der Thanatophilie verfallen. Die Zukunft der EU, sollte die EU, noch eine Zukunft haben, an einer Zukunft interessiert sein, ist die Kooperation mit den Kontinentalmächten, Eurasiens.
@ sokrates9***
Narrative in Realität zu konvertieren, das können nur eigenständig denkende Menschen, also eine Minderheit.
Wer ist Putins fünfte Kolonne in Österreich mit Schaum vor den Mund ? Wer gehört dazu ? Jeder, der das Ende des Blutvergiessens, des Tötens, will ? Jeder, der einen Dialog mit Moskau befürwortet Etwas Zurückhaltung bei der Verurteilung, wenn es ohne Entwertung nicht geht, wäre angezeigt.
Mehr Sachlichkeit, weniger Affekte, weil Schaum vor dem Mund ersetzt kein Argument. Vernunft und Sachlichkeit, sind in Zeiten wie diesen von Nöten.
Österreich hat ein Sicherheitsproblem. Die Bedrohung der inneren Sicherheit. Ein "Verdienst" der EU. Die EU bedroht Österreich.
Ohne EU Merkel, ohne Übergriffe von EU Merkel, wäre Österreich ein sicheres Land. Die innere Bedrohung, wurde ausschliesslich durch die EU und die der EU hörigen Regierungen, Kurz etc., verursacht.
Österreich von aussen bedroht ? Die Fantasien von der äusseren
Bedrohung Österreichs sind unreflektiert, stimmen inhaltlich mit den Intentionen der Kriegsgewinnler überein. Krieg ist Geschäft. Deswegen soll der Krieg weiter gehen
"Schaum vor dem Mund" ist ein Argument, dessen Duft erkennen läßt, wer und was dahinter steht und befiehlt....
Die Fünfte Kolonne Moskaus in Österreich wird sich bald zu Wort melden: der „unschuldige“ Angriffskrieg in der Ukraine gehe auf das Konto der USA, Kiews und ähnlicher Verdächtiger. Beweis: der kleine KGB-Beamte im Kreml ist „seiner Linie immer treu geblieben...“
Österreichs Regierung will den Rechts-Extremismus bekämpfen und glaubt wirklich, eine Mehrheit hierzulande glaube noch den naiven Ansagen einer Regierung, in deren Murkserei und Ablenkerei die verschwindende ÖVP kaum noch zu erkennen ist. Mit einem Wort: Die linksgrüne Ideologie „west noch an.“
Trump spricht zur Nation: preist seine Politik, indes die Demokraten überall nur Chaos erblicken. Außerdem will er „die Bombe“ nicht den Mullahs gönnen, obwohl er Israels Bombe(n) als rechtmäßig beurteilt. „Wie ungerecht....“- und was für ein Rückfall hinter die Gerechtigkeiten Obamas.
Vom „River to the Sea“: die Grünen in England stellen sich offen auf die Seite der Todfeinde Israels. Corbyns Geist lebt noch.
Putin wird angefeindet, Trump ebenso. Xi auch. Die EU der blinde Igel ohne Stachel auf dem Kriegspfad.
Ansichtssache, Führer der Weltmächte abwechselnd zu hassen, dann wieder verspotten. Ersetzt keine eigene geopolitische Haltung, ohne die man geostrategisch bedeutungslos ist.
Zu bedenken, der verhasste Putin ist der, der einen Angriff mit taktischen nuklearen Waffen auf Deutschland verhindert.
Wenn Putin fällt, Wunsch der EU, dann, weil er den Krieg nicht entschieden genug führt.
@ Leo Dorner -+
Ihr Kommentar ist eine diplomatisch gewählte Auswahl von Argumenten.
Wir haben einen Marxisten als Vizekanzler, eine kommunistische Bürgermeisterin in der zweitgrößten Stadt des Landes, eine Wiener SPÖ, die einer Moskauer Zentrale ähnelt und die rechtspopulistische Opposition wird als Russlands 5. Kolonie bezeichnet?
Weihbischof Anastasius Schneider spricht Klartext zum Thema Migration
https://youtube.com/shorts/Bo3sRy8EdG0?si=vuJJKEEdHwLJcI12
Der erste Geistliche von dem ich Tacheles höre. Obwohl die Islamisierung extrem zunimmt und das Christentum zusehends verdrängt wird, kommt von der Kirche so gut wie nichts. Ganz im Gegenteil, sie hofieren den Islam und „bekämpfen / diffamieren“ patriotische Parteien, wie FPÖ und AfD.
Das Verhalten der europäischen Politiker und Politikerinnen, gegenüber der autochthonen Bevölkerung, wird zusehends transparenter, wenn man sich Weihbischof Anastasius Schneider anhört. Die Politmarionetten unterstützen die Vermischung, wie befohlen. Es fragt sich nur, wer die Befehlsgeber sind und welche Druckmittel sie gegenüber den Politmarionetten haben.
Ein (verstorbener) Befehlsgeber kam aus Argentinien...
Die katholische Kirche, die Kurie, der Präsident, eines noch überwiegend christlichen Landen, haben eines gemeinsam, alle zusammen feiern Ramadan.
> „Es ist gut und schön, dass Beate Meinl-Reisinger jetzt zum Jahrestag der russischen Invasion wieder die Ukraine besucht hat. Auch wenn dieser Besuch wie viele andere die russische Aggression leider mit Sicherheit nicht beenden konnte. Aber er war schon deshalb richtig, weil Russlands fünfte Kolonne in Österreich darüber schäumt.“
Ich, der ich über jeden „Besuch“ (samt Umkleidung) von M-R in der Ukraine „schäume“, gehöre somit zur „fünften Kolonne Russlands“ in Österreich und schreibe heute nichts dazu.
Gegen Unterstellungen, bzw. „Totschlagargumente“, wäre es sinnlos.
@ Postdirektor *****
„Fünften Kolonne Russlands“, juhu, ich bin auch dabei (:-
Die Argumente der Kriegstreiber werden immer blöder! Gestern gelesen, egal man kann nit unerem Steuergeld noch 1- 2 Jahre Krieg gegen Rußland führen! dass da täglich hunderte Leute sterben ist den Neunazis vollig egal!Wieso müssen unsere Gelder und das BVermögen das unsere vorige Generatuion geschaffen hat in das Nicht -EU land Ukraine fließen? Wer hat eigentlich Lybien unterstützt?Auf wessen payroll steht ein Bundeskanzler, BP eine Außenministerin? Österreich - Befehle kommen aber von Außen und werden kritlklos umgesetzt!
Was fehlt, ist contenance. Was fehlt ist Versuch eines Ansatzes auf Distanz zu gehen, das Geschehen nicht Schwarz-Weiss, Gut-Böse, moralisierend einseitig zu beurteilen. Es gibt keine absolute Wahrheit. Auch in Zeiten des Krieges nicht.
@ sokrates9
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@ Sokrates9
Das Ausmaß Ihrer Unbildung und Ihre mangelnde Diskretionsfähigkeit sind bewundernswert.
"Russlands fünfte Kolonne" ist ein dummer Propagandabegriff. Ausfluss manichäischen Denkens. Wenn man die Guten kritisiert gehört man automatisch zu den Bösen.
Und zum ungeregelten Massenzuzug: Seit fast elf Jahren nur Blabla.
Seit Beginn der massenhaften Landnahme in Europa sind nunmehr 11 Jahre vergangen. Und noch immer hat die verdammte EU keine Antwort darauf gefunden...außer dem Kampf gegen "Rechts".
@ Alois Eschenberger ****
Vertreter der ÖVP, wie unser Blog Master, bedienen sich der abwertenden Wortkonstrukte von linksdrehenden.
"Russlands fünfte Kolonne", ausser dass es ein nichtssagendes weasel word ist, hat trotzdem eine tiefere Bedeutung.
Ein untergriffiger Angriff auf die FPÖ. Die FPÖ ist die einzige Partei, die für einen Dialog, für Diplomatie einsteht. Jeder der Diplomatie will, ist Freund Putins. Ein simplifizierendes Weltbild.
Botschaft, wer FPÖ wählt, will Putin Herrschaft in Österreich.
Diese ungewählte, realitätsentkoppelte Richterbande am EuGH, die sich als neue Herrscherkaste aufspielt und Legislativrechte anmaßt, gehört schon längst zum Teufel gejagt.
Aber das wird nicht geschehen, vor allem nicht mit dieser Regierung. Denn die sind ja alle "glühende Europäer" und wissen, dass es nur mit serviler A...kriecherei Richtung Brüssel auch noch für die größten Flaschen und Versager fette Versorgungsposten ohne Leistungserfordernis zum Abgreifen gibt.
Das Prinzip der Gewaltentrennung wird heutze nicht ,mehr unterrichtet, ist retro und schon gar nicht verstanden-...
@sokrates9
Im Sozialismus gibt es nur eine Gewalt, das ist die Partei. Die Partei entscheidet, die Partei befiehlt, die Exekutive, die Judikative, die Legislative, gehorchen.
In Russland gibt es nur eine Gewalt und die heißt Putin.
@Peregrinus
Das ist mittlerweile leider in der EU genauso. Sehen Sie sich doch den Fall Jacques Baud an. Da wurde eine existenzbedrohende Strafe (Sperre aller Bankkonten, Ausreiseverbot) verhängt: Ohne Prozess, ohne Urteil, ja nicht einmal eine Anklage ist erfolgt.
Peregrinus@ Ich hätte vom Oberjuristen gerne einen Kommentar von Geralds Vorwürfen an die EU und wie man wie man beurteilen kann dass anonyme, selvbstverständlich ungewählte Person in Art eines femegerichtes ohne Berufungsmöglichkeit und wahrscheinlich ohne Anhörung des " Angeklagten"existenzbedrohende Urteile fällen kann.Die Frahge ob das nicht bei Putin fairer abgeht stelle ich ihnen nicht, ebensowenig wie ob Van der Layen oder Putin mehr Geld veruntreut hat.
Ergänziung@ Dass Putin sich diversen Wahlen stellt, Van der Layen aber nicht, ist auch ganz eigenartig.
@ sokrates9
@ Sokrates9
Siehe dazu meien eisnschlägigen Kommentar vom 26.02.2026 zu Gerald.
Für mich ist es einfach nur ärgerlich, einen Artikel zu lesen, der wieder so geschrieben ist, als ob er wie ein Naturereignis über die Menschen gekommen wäre.
Ich erinnere daran, dass Merkel meinte, dass es "nicht ihr Deutschland" wäre, würden die Migranten nicht kommen. Ein deutscher Außenminister meinte, dass man das deutsche Geld auch verbrennen könne, "Hauptsache die Deutschen hätten es nicht". Ein deutsche Ministerin(?) meinte, dass sich Deutschland verändern würde und sie "freue sich darauf". Dann waren da zahlreiche Sprüche davon, dass Deutschland "bunter" würde.
Wer meint, dass das ja nur Deutschland wäre: Wir haben freudig mitgemacht und Deutschland ist immerhin das mächtigste Land in der EU.
Hätte man das jemals ändern wollen, wäre es ein Leichtes gewesen. Gesetze können geändert und Verträge gekündigt werden. Im Gegenteil: Der einzige Politiker, der IMMER auf Linie war, wurde diskreditiert, sein Land beschädigt und er als Diktator dargestellt.
Die sogenannte "Umvolkung" ist ein bewusst gesetzter Akt der "Eliten". Er ist gewünscht und so zu tun, als ob irgendeine Lösung jetzt gerade "vor der Tür stünde" oder wir kurz davor seien, sie zu verwirklichen ist die Taktik, die seit über 10 Jahren angewandt wird, um das Wahlvolk vor irgendwelchen Wahlen zu beruhigen und ihnen das Gefühl zu geben, es geschähe irgendetwas Substanzielles.
Die Deutschen Politiker sind in panischer Angst davor, bald einen ersten AfD-Ministerpräsidenten zu haben. Sie ändern gerade Gesetze in diesem Bundesland, damit dieser Ministerpräsident nicht mehr mit einfachen Mehrheiten regieren kann.
Das nennt man Abschaffung der Demokratie zum Schutz der Demokratie. Genau diese Taktik verfolgt die EU für den gesamten Bereich der EU mit Verordnungen, die ihr das Durchregieren erlauben, sollten "die Rechten" tatsächlich in einigen Ländern an die Macht kommen.
Nichts Substanzielles wird geschehen. Nichts. Außer, die Christkonservativen werden in ganz Europa vernichtend geschlagen. Ich bin mir aber nicht sicher, ob danach nicht noch Schlimmeres kommt.
Zu verantworten haben es aber die Konservativen, weil sie es verabsäumt haben, Politik im Sinne der Bevölkerung zu machen.
Umvolkung ist kein Zufall, Umvolkung geschieht mit voller Absicht. Für die EU "Eliten" ist die Umvolkung ein Geschäft. Genau so wie Klima, Covid-Tests, Impfungen, Rüstung, Krieg, Sanktionen, ein Geschäft waren und sind.
...aber im Sinne, das Deutsche wird abgeschafft, machen "sie" - die uns regierenden - alles richtig, oder ?
@Pennpatrik: Ja. Und jetzt beginnen wir aufzuzählen, was in Ö realistisch anders wäre als heute im Gegenstand, wenn wir nicht bei der EU wären.
@ Pennpatrik ***
Die EU-Diktatorin weiß, dass der EuGH, als „Safety Backup“, diese populistischen Maßnahmen umgehend verhindern wird. Soros hat erst kürzlich EU-Politspitzen, aber auch EuGH-Richter getroffen, um den „Soros-Plan“ zu befeuern. Es ist reichlich naiv zu glauben, es würde eine fundamentale Änderung angestrebt. Auch die WHO hat ihre Absichten klar deponiert.
Action plan for refugee and migrant health in the WHO European Region 2023–2030
https://www.who.int/europe/publications/i/item/WHO-EURO-2023-8966-48738-72475
Brüssel simuliert also Entschlossenheit gegen das Asylchaos aus Angst, die Bürger würden in noch größerem Ausmaß bürgerliche und nicht Linksparteien wählen. Die Maßnahme, die vor zwanzig Jahren als banale Staatsräson gegolten hätte wird heute als revolutionärer Tabubruch verkauft. Man feiert die Rückkehr des gesunden Menschenverstandes, während man ihn zugleich in Fußnoten und Ausnahmeklauseln stranguliert.
Doch keine Sorge: eine blödbösartige Richterbande wird schon darauf achten, dass jede praktische Wirkung sorgfältig neutralisiert wird. Straßburg ist ja die moralische Endlagerstätte politischer Verantwortung. Dort verwandeln sich Grenzschutz und Rechtsstaat zuverlässig in Gutachten, Bedenken und juristische Sabotage.
So wird aus jedem Beschluss ein Ritual: Die Politruks beschließen, die Bürokratniks verzögern, die Kadis verbieten, und am Ende wandert alles weiter ein wie zuvor. Europa regiert sich durch Selbstkastration, aus Angst, von der eigenen Wirklichkeit überführt zu werden.
"simunlieren" Das trifft es auf den Punkt. Nichts wird geschehen.
Tschuldigung: Doch - die Deutschen haben beschlossen, Frauen, die von Ausländern vergewaltigt wurden, die "Pille danach" kostenlos, auf Krankenschein abzugeben. Auch wenn die Frauen nicht, wie empfohlen, "eine Armlänge Abstand" gehalten haben.
@ Hr. Zyni
Das ist auch meine Meinung. Nur simpel denkende, von denen es leider viele gibt, glauben diese Märchen.
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Die ÖVP müsste erkennen, die ÖVP müsste handeln, Stecker sollte doch endlich, drei Minister müssten reisen.....Die ÖVP wird bestenfalls salbungsvolle Reden schwingen, aber den Teufel tun um weitere illegale Invasion zu verhindern, weil sie nicht kann, nicht darf und nicht will. Sie hat sich den Linken mit Haut und Haaren ausgeliefert, hat sich selbst und Österreich verkauft und verraten.
Richtig! Sie werden nichts tun, weil sie nicht dürfen.
@ Rupertus Meldenius ****
Müsste, sollte, könnte, wahrscheinlich, möglich, hoffentlich………!
Häti, warati. Nicht ein mal so weit geht die EU. Die EU, wird doch nicht gegen sich selbst vorgehen, das Fundament auf dem die EU steht, selbst zerstören. Die Migration ist das Fundament, das Gravitationszentrum, der harte Kern der EU. Die EU hat sich bereits rund um die Islamisten, rund um den Islam organisiert.
Ohne Islam, keine EU.
Die EU ist mit dem christlichen Glauben, mit der abendländischer Zivilisation, unvereinbar. Eines wird untergehen. Die EU, oder das Abendland. Persönlich tippe ich, das Abendland.