Der deutsche Verfassungsschutz ist vor Gericht mit der Behauptung gescheitert, dass die "Alternative für Deutschland" "gesichert rechtsextrem" sei. Dieses – vorläufige – Urteil hat große Bedeutung, auch weit über Deutschland hinaus. Diese ständige Behauptung des Verfassungsschutzes, eines weisungsgebundenen Geheimdienstes, war immer wieder als Begründung für die Brandmauer gegen die AfD herangezogen worden, aber auch für den Plan der österreichischen Regierung, um Steuergeld einen "Aktionsplan gegen den Rechtsextremismus" zu starten. Die Argumentationskette, warum der Verfassungsschutz das behauptet hat, hat sich aber als brüchig erwiesen. Dem Gerichtsurteil ist voll zuzustimmen. Die AfD und ihre Schwestern sind nicht rechtsextrem, sondern konservative Parteien mit einem kräftigen Schuss sozialdemokratischen Populismus – aber auch einem überaus gefährlichen und für die große Mehrheit inakzeptablem Politik-Element, welches jedoch in keiner Weise Thema der "Rechtsextremismus"-Kampagne gewesen ist. Und auch rechtlich ist die AfD jedenfalls noch nicht am trockenen Ufer.
Das inakzeptable Element an AfD & Co ist eindeutig ihre massive Russland-Nähe. In allen sicherheits- und außenpolitischen Fragen haben AfD oder FPÖ (aber ganz und gar nicht die italienische "Fratelli"-Partei von Giorgia Meloni, die oft mit ihnen verglichen wird) "ganz zufällig" Positionen bezogen, die total den Interessen Moskaus dienlich sind.
Über die wahre Ursache dieser russland-freundlichen Positionierung gehen die Spekulationen auseinander. Die einen meinen, dass es da Geldflüsse gegeben habe; andere sehen ein emotionales Wiederaufflackern des Antiamerikanismus aus Kriegszeiten; wieder andere glauben eine alte Russlandliebe mancher Deutscher wiedererkannt zu haben, die schon bei der gemeinsamen Aufteilung Polens im 18. Jahrhundert oder dem Ribbentrop-Molotow-Pakt im 20. sichtbar geworden war; wieder andere sehen darin eine psychologisch verständliche Reaktion darauf, dass Parteien wie die AfD in Europa sonst überall geschnitten und diffamiert werden, während sie von den Russen immer geschickt hofiert worden sind.
Politische Tatsache ist jedenfalls, dass die Russland-Nähe der AfD nun das letzte Hindernis ist, das sie von der Macht fern hält. Denn diese Nähe schreckt sowohl die Wählermehrheit von der AfD ab wie auch die anderen Parteien – bis auf die linksaußen stehenden, die immer schon russlandnahe waren.
Die "Achtung, Rechtsextremismus!"-Inszenierung hat der AfD jedenfalls in Wahrheit immer nur genützt. Denn:
- Diese Inszenierung ist beweislos erfolgt, wie jetzt auch ein Obergericht festgestellt hat;
- Sie ist für die Wähler ganz eindeutig immer als verlogen erkennbar gewesen;
- Sie hat zu einem parteipolitischen Missbrauch des Verfassungsschutzes geführt (der erst möglich geworden ist, nachdem Angela Merkel den früheren Chef Hans-Georg Maaßen mit unfairen Methoden entfernt hatte).
- Sie hat erkenntlich undemokratischen Zwecken gedient, nur um den Erfolg einer Partei bei den Wahlen unwirksam zu machen.
- Sie ist auch mit vielen sonstigen Schweinereien verbunden gewesen (wie etwa der inkorrekten Besetzung von Funktionen im Bundestag zum Schaden der AfD oder der Nicht-Finanzierung der AfD-Parteiakademie).
Die Argumentationskette des Verfassungsdienstes gegen die AfD hat sich weniger auf Einzelaussagen irgendwelcher Randfiguren bezogen – auch wenn die Berichte darüber publizistisch immer empört aufgeblasen worden sind –, sondern primär auf den Vorwurf eines "ethnisch-abstammungsmäßigen Volksbegriffs". Das Gericht ist in dem Eilverfahren aber nun zu dem Schluss gekommen, dass dieser Volksbegriff bei der AfD keineswegs "programmatische Stringenz" habe.
Egal, ob er das vielleicht doch hat, ob spätere Verfahren das vielleicht eines Tages doch anders sehen sollten, ist dazu Fundamentales festzuhalten:
- Einen falschen "Volksbegriff" zu haben, ist ein lupenreines Meinungsdelikt, das zu sanktionieren dem Grundrecht der Meinungsfreiheit widerspricht.
- Die Attacken des deutschen Verfassungsschutzes gegen die AfD wegen eines falschen "Volksbegriffes" bestätigen damit auch voll die Vorwürfe des amerikanischen Vizepräsidenten Vance, dass in Europa und speziell Deutschland die Meinungsfreiheit fundamental eingeschränkt sei, was die – für Europa lebenswichtige – Bereitschaft der USA in Frage stelle, solche Länder verteidigen zu wollen, die nicht mehr die gleiche Wertebasis haben.
- Der der AFD vorgeworfene Volksbegriff deckt sich weitestgehend mit Artikel 116 des Deutschen Grundgesetzes. Dort heißt es wörtlich: "Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat." Kurz: Es gibt also für das Grundgesetz eine deutsche Volkszugehörigkeit auch ganz unabhängig von der Staatsbürgerschaft, die mit der Abstammung ("Abkömmling") zu tun hat. Es ist daher absurd, einer Partei einen Extremismus-Vorwurf zu machen, weil sie einen vom formaljuristischen Besitz der Staatsbürgerschaft abweichenden Volksbegriff hat (die österreichische Verfassung kennt einen solchen Volksbegriff übrigens nicht; weitgehend vergleichbar ist er hingegen mit Israel, wo Juden aus aller Welt sowie ihre Nachfahren bevorzugt die israelische Staatsbürgerschaft erwerben können).
Dieses Urteil ist nun zweifellos ein großer Erfolg für die AfD, die seit Monaten bei den Umfragen Kopf an Kopf mit CDU/CSU an der Spitze liegt, wobei beide jeweils bei rund rund 25 Prozent liegen. Es wird der AfD zweifellos weiteren Auftrieb verleihen und sollte auch – nach Beendigung der Russlandhörigkeit – die Widerstände in der CDU gegen ein Zusammengehen mildern.
Allerdings ist die AfD rechtlich noch keineswegs aus dem Schneider. Im Grund kreist dabei alles um das Wort "Remigration", das insbesondere vom österreichischen Identitären Martin Sellner geprägt worden ist. Rund um diesen Begriff wird sich die AfD sehr genau vor zwei Positionierungen hüten müssen, die den Extremismus-Vorwurf doch noch bestätigen könnten, die auch intensiv an die einstige Verfolgung der deutschen Juden durch die Nazis erinnern würden:
- Das wäre die Unterstützung von Aktionen außerhalb der Gesetze zu einer Remigration, zu einer Abschiebung von Ausländern welcher Art immer.
- Das ist die Frage: Wer genau soll abgeschoben werden? Soll es dabei auch um die Abschiebung von eingebürgerten Staatsbürgern mit Migrationshintergrund gehen?
Das einzige, was verfassungsrechtlich wohl legitim wäre, wäre die Forderung nach der Möglichkeit einer Aberkennung der Einbürgerung im Einzelfall bei ganz klaren und definierten Delikten durch Gerichte; und ebenso die nach regelmäßiger Überprüfung, ob die Gründe für ein zuerkanntes Asyl weiterhin überhaupt zutreffen (was ja beispielsweise bei syrischen Islamisten nicht mehr der Fall sein kann, seit dort die Islamisten die Macht übernommen haben).
Geht es aber um die Abschiebung von Nicht-Staatsbürgern, muss auch der AfD jede Forderung erlaubt sein, haben Ähnliches doch auch schon zahllose andere, auch christ- und sozialdemokratische Parteien in Europa gefordert.
Für Deutschland wächst die Hoffnung, dass sich die Parteien wieder einen fairen demokratischen Wettkampf liefern, auf den leichtfertigen Missbrauch rechtsstaatlicher Machtinstrumente zur Ausschaltung der Konkurrenz verzichten und einen sachlichen Dialog aufnehmen. Endlich.
Merkel hat die AfD vorbildhaft in das rechte Eck gedrängt, um sich Konkurrenz vom Hals zu schaffen. Wäre man boshaft, könnte man dabei an kommunistische Wühlarbeit, Destruktion und Subversion durch die SED denken.
Ein sehenswertes Interview, geführt vom Weltwoche - Journalist Roman Zeller, mit dem ausgezeichneten Oskar Lafontaine. Dieser linksgerichtete ex-Politiker präsentiert seine Sicht über den Ukraine - Russland Krieg und deren Vorgeschichte, die sich wohltuend von den westlichen Propaganda-Meinungen abhebt.
Oskar Lafontaine Trump & Putin wollen Frieden - Selenskyi und Europa wollen Krieg
https://youtu.be/4b1LgybPaZI?si=uUKvFxz467AvwX1M
PS: Der Titel, ohne sich das Video anzuschauen, wird sicher sofort einige NegativDaumen bewirken (:-
Zu behaupten, Putin wolle Frieden, gehört wohl zum Ungewöhnlichsten (sehr höflich umschrieben), was man behaupten kann. Putin will Unterwerfung, die er durch den Angriff auf einen selbständigen Staat, mittlerweile insbesondere auf zivile Ziele, zu erreichen versucht. Kann man sympathisch finden - muss man aber nicht.
Sehr geehrter Dr. AU, meine Wertschätzung Ihnen gegenüber sinkt schon länger. Meine Bitte: könnten Sie Ihre fixe Idee der ach so bösen Russophilie nicht vielleicht doch einmal überdenken? Das ist doch einfach nur noch öde!
Wer immer noch auf Putin wettet, sollte langsam daran denken, die Pferde zu wechseln.
(1) Nach Berechnungen der Bank of Finnland hat Russland bisher 280 Mrd. US-$ für den Krieg ausgegeben. Das Geld ging nicht in Straßen, Kindergärten, Krankenhäuser, Konsumgüter, sondern in rauchende Trümmer im Donbass. Alles verloren, von den menschlichen Verlusten von mindestens 1,2 Mio. Soldaten ganz zu schweigen.
(2) Die Grenze zu NATO-Ländern wuchs von 1.200 auf 2.550 km. Welch ein strategisches Debakel für Russland. Grtulation!
(3) Die Ostsee wurde zu einem NATO-Meer. Um den finnischen Meerbusen (60 km) von russischen Schiffen frei zu halten, genügen ein paar Kanonen.
(4) Die Ukraine war zuvor gespalten, der Osten zur Hälfte russlandfreundlich. Jetzt ist die Ukraine zu 100% geeint und ein hochgerüsteter Erbfeind Russlands auf 1.000 Jahre. Putin hat die Ukraine nicht zerstört, sondern eine geeinte Nation erschaffen.
Tolle Leistung. Gratulation, Herr Putin!
Teile aus dem heutigen Markel, der nicht R sondern die EU und ihre Kosten aufzählt:
Österreich hat die Ukraine seit 2022 mit drei Milliarden Euro unterstützt ?
FALSCH - LÜGE
Österreichs Risiko - und nachdem wir alle wissen, dass der zerstörte Banderastaat keinen einzigen Kredit zurückzahlen wird können ist das kein Risiko sondern das Geld ist einfach weg -
der Ausfall den Österreich wird zahlen müssen für Banderistan beträgt weitere FÜNF MILLIARDEN EURO !
Und da rede ich noch nicht über die Pläne des völlig irren und kriegsgeilen Zentralkomitee der EUdSSR das für die nächsten 10 Jahre weitere 1500 Milliarden (700 für Aufrüstung und 800 für den Wiederaufbau und den Betrieb) in dem korruptesten Staat der Welt versenken will !
Das wäre ein weiterer Risikoanteil von 2,66 Prozent oder zum Angreifen
39 MILLIARDEN EURO !! an Haftungsrisiko für das kleine Österreich !!
Wie wir wissen, gehts dem Markl nicht so sehr um Fakten, nicht mal dort, wo es für jedermann überprüfbar ist...
Wird sich der Putin aber freuen. Warum nicht Leyen gratulieren ?
Wie wir wissen geht´s @eupraxie nicht so sehr um Fakten als ums Makelbashing ;-))
Sonst würde ich bitten die Ergebnisse der Überprüfungen auch an-, bzw. auszusprechen! ;-))
@ Orakel ***
Never mind, @eupraxie ist ein glühender EUler, wie sein Nick beweist, der nichts über diesen totalitären Verein kommen lässt, auch wenn Österreich finanziell versandet. Fakten, die GM widerlegen, bringt er nicht, aber…..
@Orakel: die Aussage zur Schneeräumung am Flughafen Schwechat, dass das sie Schuld des Staates wäre-reine Bashingaussage - kein Faktum. Aber da Sie es selber mit den Aussagen nicht so genau nehmen, (Kurz und Legislaturperioden) ist ihnen so etwas nicht wichtig. Dass Sie Ihre Glaubwürdigkeit dadurch beschädigen, wollen Sie nicht wahrhaben. Es geht bei der Botschaft nicht um Sie - sondern um den Empfänger - das bin unter andern ich.
@ eupraxie
Bitte nicht ablenken, es geht in diesem Kommentar nicht um „Schneeräumen“, sondern um Beträge, die Orakel und GM aufgelistet haben!
@elokrat1: es geht um die Glaubwürdigkeit von Markl. Für viele/alle? die an seine Lippen hängen, kommt es dabei nicht auf Faktentreue an ---- siehe Ingrid Bittner zu meinem Post vor einer Woche. Darum geht es. Und die mangelnde Glaubwürdigkeit kann man am einfachsten feststellen, wenn simple Aussagen nicht stimmen. Aber das wiegt umso schwerer, da ja angenommen wird, dass die Adressaten auch dafür zu dumm sind - oder aber, nicht an Fakten, sondern an Bonmots interessiert sind.
Vielleicht ein Beitrag aus dem TUMULT-Blog, zum Nachlesen oder zum Erstlesen.
https://www.tumult-magazine.net/post/jörn-sack-an-die-freunde-und-versteher-putins-ein-aufruf-zur-besinnung weil hier soviel über RU die Rede ist.
Vor einigen Tagen las ich, wo weiß ich nicht mehr, dass eine gewisse Dame sich dem rechtsextremen Block von Unterberger widmen möchte.
Ein Blog kann schon dazu dienen, die Meinung abzufragen und zu speichern
Ja - ab der ersten Hausdurchsuchung im Morgengrauen werden wir überlegen müssen, ob wir das Posten sein lassen sollten.
Hass als Einflüsterer verhindert das Geschehene 0bjektiv zu betrachten. Die AfD wird in Deutschland ausgegrenzt, weil die Kartell Parteien, jemanden auf der politischen Bühne nicht dulden wollen, der ihnen den Spiegel vorhält.
Genau das tut die AfD. In ihrem Programm will die AfD Vernunft in der Politik. Unerträglich für Parteien die einer Ideologie der Zerstörung folgen, Parteien, die die Industrie in Deutschland zerstörten, durch Schulden machen, den Staat an den Rand des Ruins geführt haben, Parteien die selbst schädigende Sanktionen durchgesetzt haben, Parteien die Deutschland in den Krieg führen.
Die Ursachen der Ausgrenzung der AfD, einer konservativ-bürgerlichen Partei, ist nicht die, von Herrn A.U. behauptete angebliche "Russlandliebe", der AfD, sondern, die totalitäre, sozialistische Ideologie von Merzens CDU.
Was die AfD will, ist das Ende des Tötens, die AfD will Dialog.
Deswegen ist die AfD für Herrn A.U. unwählbar.
Hass auf Russland bedeutet Krieg und noch mehr Tote.
Ich habs gestern schon geschrieben und heute wieder: Ich fürchte mich weniger vor Putin, als vor Brüssel und unseren willfährigen Handlangern, die uns seit Jahren überfluten mit Sozialzuwanderern (von denen sich ein Teil zwar integriert, aber ein guter Teil nicht). Ich fürchte eher die Willkür aus Brüssel und ihren Handlangern; man sieht ja bei Orban wie das geht, wie dann erst bei einfachen Bürgern - Konto weg, alles weg. Ich fürchte die Einmischung zu Brüssels Gunsten in Wahlen(siehe RU und letztlich auch bei uns, der Hr Gassigeher wird doch nicht im luftleeren Raum agieren? und HU bald?). Ich fürchte die Leute, die Millionen unseres Geldes, ohne unsere Zustimmung ins Korruptionsloch verschachern. Ich fürchte die eiskalt kalkulierenden Kriegstreiber. Ich fürchte jene, die mich für dieses Posting einsperren könnten...Gestern wurde mein ähnliches Posting gelöscht. Und heute?
Die Furcht ist berechtigt. Keine Anzeichen am Horizont für das Auftauchen der Vernunft in der Politik. Das Gegenteil geschieht. Die EU will einen, Zwei-Fronten, wenn nicht sogar einen Drei-Fronten Krieg. Die isolierte EU versinkt, die Ukraine als Betonschuh am Fuss, immer tiefer im Sumpf der Korruption, bis zu völligen geopolitischen Bedeutungslosigkeit.
Leidtragend, alle die in der EU leben. Ausnahme Moslems.
@queen consort: Vielleicht ist die mangelnde Furcht darin begründet, dass die Armee RU in den Seilen hängt und kaum jemand ernsthaft behaupten kann, dass diese Armee binnen 14 Tg in Berlin steht.
Warum hängt die Armee in den Seilen: Weil a) die UA den Abwehrkampf aufgenommen hat und weil b) die westlichen Staaten mit Geld und Material zu Hilfe kommen.
Wäre a) nicht eingetreten, stünde eine voll ausgerüstete RU-Armee (jedoch ohne Kampferfahrung) zumindest seit März 22 an der Westgrenze der UA und wäre b) nicht erfolgt, spätestens seit Anfang 23 - jedoch dann mit Kampferfahrung aber verdünnt.
Ob die Furcht dann genau so verteilt wäre, ist eine Schätzung die keine Grundlage hat.
Video-Tipp zum heutigen Thema:
"Der historische AfD-Erfolg, der Pinocchio-Wahnsinn, Berlinale-Blamage – BOLZ & Mannhart"
https://www.youtube.com/watch?v=L5yoJdAbu_w&t=3161s
Folgendes Video muß man gesehen haben---da werden einem viele Zusammenhänge klar:
"Folter-Psychiater? EPSTEIN-Spur in die CDU!"
https://www.youtube.com/watch?v=fNoVwh_t6O4&t=2s
Zweifellos diente das Äußere dieses Monster-Psychiaters Loriot als Vorbild:
https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/allerletzte-worte-zu-loriot-der-tag-an-dem-das-lachen-starb-a-783259.html
Der großartige Loriot war seiner Zeit voraus. :-))
Da fällt mir ein Witz aus Hans Weigels Buch "Man kann nicht ruhig darüber sprechen" ein, dessen Pointe lautete: " Darf's auch ein Goi sein?"
,????????????????????????
Ach, LORIOT, der bei mir in der Rangliste gleich neben meinem von Kindesbeinen an heiß geliebten Wilhelm BUSCH steht! Loriot lernte ich 1954 kennen, als mein Bruder unserem Vater zu Weihnachten das Bändchen „Auf den Hund gekommen" schenkte! Zwei ganz große Deutsche!
Wie integriert man Hass gegen Russland in einen grundsätzlich guten Artikel, Dr. Unterberger zeigt es vor. Mir verursacht das mittlerweile mentale Schmerzen. AU schreibt, ähnlich wie beim Thema Corona, uneinsichtig und starrsinnig. Selbst die mittlerweile verfügbaren und auch nachprüfbaren Daten über die massive Zunahme verschiedener Krebsarten und Geburtenrückgänge seit 2022, führen nicht einmal zu einer minimalen „Anpassung“ seiner Meinung.
So wie bei Eva Schütz denke ich, da wird halt immer etwas als Feigenblatt vorgeschoben (Schütz sieht die Regierung bemüht!!, oder der grüne Moderator in den Morgendiskussionen), damit man sich gut verteidigen kann, falls zweifelhafte Organisationen oder "Qualitätsmedien" auf die Idee kämen, vielleicht den blog, den Sender, das Blatt zu verklagen. Ist zwar blöd für die Kunden, weil sie sich immer mit so was herumschlagen müssen, aber auch einordenbar. Und der kluge Widerspruch folgt ja auf dem Fuß.
@queen consort: der "grüne Moderator" wird halt müssen, der würde vielleicht daheim nichts zu lachen haben, wenn er nicht so agiert, wie es sich die Ehefrau vorstellt.
Herrn A.U`s Hass auf Russland und alles Russische bleibt unerschütterlich und Fakten resistent. Sogar auf die AfD wird eingeprügelt weil sie nicht das Töten befürwortet, sondern Dialog und Frieden will. Geographie macht Politik, ob es einem passt oder nicht. Länder die gegen ihre geographische Lage anrennen, gibt es genug. Österreich sollte nicht diesen Beispielen folgen. Russland bleibt für Österreich ein entfernter Nachbar, eine geopolitische Konstante. Russland hat Österreich nie geschadet. Die Rote Armee hat der Österreicher Hitler in die Ostmark eingeladen.
Herrn A.U`s Hass auf Russland ist kontraproduktiv. Der Krieg wird zu Ende gehen, Russland wird nicht verschwinden.
Starrsinnig sind immer die anderen...
A.U. schreibt:
"Das inakzeptable Element an AfD & Co ist eindeutig ihre massive Russland-Nähe."
Wie komme ich eigentlich dazu, mir in penetranter Art und Weise ständig von allen Seiten vorschreiben zu lassen, welches Land ich hassen, bzw. verachten und welches ich lieben, bzw. schätzen muß? Ich kann weder auf Knopfdruck hassen, noch lieben. Folge ich aber nicht dem Mainstream, mache ich mich sozusagen strafbar.
Ich stehe auf der Seite der Russen, bedaure aber gleichzeitig die Ukrainer zutiefst. Diese wurden nämlich von den USA aufs Schäbigste mißbraucht. Die USA hatten kein Gramm Gutes mit diesem armen, korrupten Land im Sinne. Sie wollten es AUSBEUTEN und zugleich die Russen provozieren und durch ihre ständige Präsenz in Schach halten.
Rußland wird unser Nachbar bleiben, und einmal muß doch Frieden geschlossen werden.
PS: Wer weiß, wie viele Leute aus dem geradezu teuflischen EPSTEIN-NETZWERK beteiligt waren, als die USA den MAIDAN-PUTSCH auslösten.....
Sie können es nicht oft genug schreiben, danke!
@ Undine ***
Ein Psychologe hätte mehre Lösungsansätze für das eigenartige Verhalten. Ich gehe auf diese Textteile nicht mehr ein, es ist sinnlos und führt nur zu Diskussionsstoff für unbelehrbare.
Die AfD betont und demonstriert es auch, die AfD will auf beide Seiten offen sein, Dialog mit Russland und den USA führen.
Aus dieser Haltung "massive Russland-Nähe" abzuleiten, kann nur jemand der Russland hasst, Putin als Hitler bezeichnet, der die Zerstörung Russlands begrüssen würde. Ist es die Unkenntnis der Geschichte, oder die Reduktion auf die direkte Russisch/Sowjetisch, Österreichische Begegnung, von 1945 bis 1955 ?
Europa fällt international immer mehr zurück, katastrophale Wissenschaftsentwivcklung, Handelsbilanzen,wer ist Schuld? Der Russ!Was uns die EU alles aufbürdet, ein sinnloser Ukrainekrieg den man schon vor 3 Jahren hätte beenden könne, sinnlose Aufrüstung die wieder Milliarden kostet,ein Klimaterror, erdacht von Bürokraten die in ihrer Präpotenz glauben das Klima beeinflussen zu können, ein Europa das mit Rußland Zukunft hätte, aber lieber sich selbst mit Knieschüssen außer Kraft setzt, deprimierend.Merz war bei Putin, den er besiegen will und hat sich da Stinkefinger eingehandelt, dann in Peking - reine Blamage! Mit solchen Typen kann Europa nur untergehen.
Übrigens: Wie sieht es mit den Gasvorräten aus? Tabuthema darüber darf in der ZensurEU nicht berichtet werden..
Aber Sokrates9, warum an Gasvorräte denken, wenn uns die Grünen versichern, dass Wind verlässlicher ist als jede Pipeline?
Was der EU bleibt, ist ihre ureigener Grössenwahn.
Die EU will es nicht wahrhaben, sie ist geostrategisch bedeutungslos, die EU ist geopolitisch isoliert. Die Flucht in den Hass auf Russland, die Flucht in einen Krieg ohne Verbündete, wird den Niedergang der EU beschleunigen.
Eine genaue und detaillierte Analyse.
Und auch die Rußlandliebe vieler Europäer wird genau dechiffriert: aus den genannten drei Gründen, bei denen sich schon Jörg Haider bediente: „An der Ostküste wird entschieden, was in der übrigen Welt geschieht...“
Offensichtlich handelt es sich dabei um eine "schon längere Krankheit", um eine ur-europäische nämlich, weil (um nur ein weiteres Beispiel zu nennen) mit dem Deutschen Ritterorden sogar zwischen orthodoxen Russen und katholischen Polen eine Gemeinsamkeit gegen die Protestanten aus dem Norden entdeckt worden war. Oder weil Stalins Truppen doch auch Wien befreit haben....
Aber daraus im 21. Jahrhundert eine neue große Liebe zu einem Paria-Staat, der Nachbarstaaten (nicht nur die Ukraine) überfällt, abzuleiten, ist ein gar zu starkes, ist ein blindes Stück politischen Denkens. Daß es vorerst nicht heilbar ist, steht auf einem anderen Blatt: dem der desillusionierenden Zukunft.
Aber keine Illusion darüber ist möglich, daß man dennoch „recht gehabt haben wird.“
Denn irrlaufende Ideologien sind wirkliche Selbstläufer. Und darüber tröstet es nicht, daß das neue (EU)Europa über eine ganze Legion von Ideologie-Selbstläufern verfügt.
@ Leo Dorner
Werter Leo Dorner, von einem Philosophen hätte ich mir „vernünftigere“ Argumente erwartet. Das Befürworten diverser, immer wieder vorgetragener Hass-Tiraden, bewirken jedenfalls keine akzeptable und offene Diskussion.
Rußlandliebe, Russland-Nähe, Russenfreunde…, derart abwertende Bezeichnung, stellt einen Ethnophaulismus dar, den ich in diesem „elitären“ Blog nicht erwartet hätte!
Leo Dorner = Unterbergers Panegyriker
"Russlandliebe", es hat nie eine Russlandliebe in West Europa gegeben. Viele gescheite, gebildete. Menschen haben russische Kultur, russische Philosophie, russische Literatur, russische Musik bewundert. Seit Peter dem Grossen, folgte Russland dem Beispiel des Westens. Die Beziehung, West Europa, Russland war für die beiden terrestrischen Mächte Jahrhunderte vom Vorteil.
Zum Nachteil Grossbritanniens, später der USA. Im 21. Jahrhundert haben die USA es geschafft. West Europa zu Feinden Russlands zu machen.
Die West Europäer sind begeistert. Tanzen auf ihrem eigenen Begräbnis.
Ich gehe davon aus, dass die inakzeptable Russlandnähe aus der Ablehnung der Unterstützung des Abwehrkampfes der UA gegen RU abgeleitet wird.
AU führt ja auch aus, dass dies kein Teil des Extremismusbegriffes sei, aber klar ist auch, dass jede Zusammenarbeit mit einer anderen Partei aus selbstgewählten Gründen erfolgen oder abgelehnt werden kann.
Wenn die Brandmauer mit der Ablehnung der Unterstützung der UA abgelehnt wird, ist das eine klare Angelegenheit - natürlich rechtens - aber auch ein Beweis dafür, was rote Linien in der Politik anrichten können. Wie könnte ein Kompromiss ausschauen?
Vor dem Abwehrkampf stand ein Angriffskrieg, nicht umgkehrt...
Bitte Hr. Dorner - welcher? Angriffskrieg? Auf der Krim vielleicht?
@GT: ich lese Leo Dorner so, dass er zu meiner möglicherweise unklare Formulierung zum Abwehrkampf die klare Reihenfolge betonen wollte - RU griff an und die UA verteidigt sich immer noch tapfer und bewundernswert, auch durch die westliche Unterstützung mit Geld und Material (und auch mit einzelnen Spezialkräften personell)
Im letzten Absatz muss es natürlich heißen: wenn die Brandmauer mit der Ablehnung der Unterstützung der UA begründet! wird....
Wäre ich ein Freund Putins, käme ich aus Ärger und Sorgen nicht mehr heraus.
Der Überfall auf die Ukraine vor 4 Jahren ist misslungen, die Grenze zu NATO-Ländern hat sich verdoppelt, Europa rüstet auf, die Ukraine bekommt 150 Gripen und 100 Dassault Rafale-Jets, die am besten informierte Kriegs-Doku-Seite Oryx berichtet von geradezu aberwitzigen russischen Verlusten an Soldaten und Material, Starlink wurde abgedreht, alle Wirtschaftsindikaturen zeigen nach unten, und die Hurra-Stimmung ist verflogen.
Über die vielen Morde an Leuten wie Litwinenko & Co haben wir noch nicht gesprochen.
Der Krieg wird zwei geschwächte Länder hinterlassen, wobei sich das kleinere schneller erholen wird. Würden AfD und FPÖ ihre groteske Sympathie für den Verlierer im Kreml beenden, wären ihnen mehrere Wahlsiege nicht zu nehmen.
„Lernen Sie Geschichte, junger Mann,“ könnte Kreisky hier einwerfen.
Danke Barracuda - auch wenns viele in diesem Blog nicht hören wollen. Und an Christine - welche Geschichte müsste man kennen, um Barracudas Hinweise besser verstehen zu können?
AfD und FPÖ, "Groteske Sympathien für den Verlierer im Kreml" ? Wo bleiben Tatsachen ?
https://exxpress.at/news/explosionen-in-teheran-israel-beginnt-praeventivschlag/
Israel hat eigenen Angaben zufolge einen Präventivschlag gegen den Iran begonnen.
Ist "Präventivschlag" das neue Wort für Angriffskrieg?
Als Putin seinen Präventivschlag tätigte um den Bürgerkrieg im Osten zu beenden wurde es noch anders benannt!
Das hat ja Trump "angedacht".
Israel beginnt, Teheran antwortet heftig und USA müssen dann den armen Israelis zu Hilfe eilen!
So kann man den Krieg gegen Iran der amerikanischen Öffentlichkeit dann bedeutend nesser "verkaufen"!
BREAKING: US took part in attack against Iran.
Multiple reports from Israel Hayom and Reuters confirm American strikes were launched from regional bases in Iraq and Jordan.
Witnesses report seeing jets over Mosul, Iraq.
Boost us | Chat | @geopolitics_prime
Es gibt 2 absolut kriminelle Kriegstreiber: Nethanjkahu und Selenslky die selbst Trump am Nasenring durch die Gegend ziehen!
You are not weil informed. Look at Ynet and JP.
For your best information.
https://www.ynetnews.com/article/
Stand Dezember 2025 war Ynet die meistbesuchte Nachrichten- und Content-Website in Israel und die drittmeistbesuchte Website des Landes.
Wikipedia
Die Kronen Zeitung Israels?
Oh der Hr. Sokrates himself - er bezeichnet in seiner Wahrnehmung Selenskjy als Kriegstreiber, weil dieser alles unternimmt, um gegen den Aggressor bestehen zu können - einfach schräg diese Sicht.
Viele Analysen von Dr. Unterberger zur Innenpolitik, zur Bürokratie oder zu gesellschaftlichen Fehlentwicklungen sind präzise, klug und oft wohltuend klar.
Nur scheint es in seinem publizistischen Werkzeugkasten eine besonders gut eingespielte Taste zu geben - nennen wir sie „Strg+R“. Ganz gleich, welches Thema behandelt wird, irgendwann wird sie gedrückt. Verlässlich erscheint Russland auf der Bühne. Fast wie ein dramaturgischer Fixpunkt, der in keinem Text fehlen darf. Kritik an geopolitischen Akteuren ist legitim. Doch wenn sie mit der Regelmäßigkeit eines Pflichtabsatzes auftaucht, verliert sie an Überzeugungskraft. Was als Analyse beginnt, wirkt dann wie ein Reflex - und Reflexe sind selten die feinsten Instrumente politischer Beobachtung.
Wer bei jedem Thema denselben Gegner bemüht, ersetzt Analyse durch Gewohnheit - und Gewohnheit ist kein Qualitätsmerkmal seriöser Berichterstattung.
Die Steuerung+F(PÖ) gibts auch noch. Immer wieder ist der Steuerung+K(ickl) schuld...
Herrn A.U`s Hass auf Russland ist weit davon überzeugend zu sein, weil diesem Affekt, so wie es meistens bei Affekten der Fall ist, jedes Substrat fehlt. Die damit gepaarte fehlende Bereitschaft abwägend zu urteilen, macht das Vorgehen unglaubwürdig. Überzeugen können nur Fakten, nicht Moralismen.
Noch ein Hilfeschrei aus dem heutigen After-Merkel-Deutschland:
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/buecher/kettensaege-statt-abrissbirne/
Alles schön und gut mit Ausnahme des ewigen Russland Bashings!
Zur Zeit des kalten Krieges hielten sich einerseits die NATO, andererseits der Warschauer Pakt sozusagen das Gleichgewicht!
Nach Auflösung der UdSSR zerfiel der WP, die NATO feierte fröhliche Urstände und erweiterte entgegen der Vereinbarungen Land um Land nach Osten.
Ursachen des heutigen R - UA Konflikts sind
Der Terror des Selenskyj Regimes gegen die russischstämmige Bevölkerung im Osten des Landes.
Putin wollte natürlich auch die Krim mit russischstämmiger Bevölkerung, die Breschnew seinerzeit der zur UdSSR gehörenden Ukraine schenkte zurück, um einen Zugang zum Schwarzen Meer zu haben!
Letztlich wollte Putin zum Schutz seiner Grenzen, seines Landes, seiner Bevölkerung keine Atombewaffnung an der russischen Grenze.
Mehr will Putin in Europa nicht!
Also warum keine Kommunikation mit Russland?
Weil die friedliebende "Weltpolizei USA das nicht wollen?
Aber geh!
Friedliebend? Der Friedensnobelpreisträger Obama (wir wissen wie´s mit Hilfe Eppsteins zu dieser Vergabe kam - der Suizid-Versuch Thorbjørn Jaglands spricht Bände)
Zurück zur Weltpolizei:
Iran (19539; Guatemala (1954)Kuba (1961),Brasilien (1964), Chile (1973), Grenada (1983), Panama (1989), Afghanistan (2001), Irak (2003), Libyen (2011).
In Syrien, im Libanon mischten sie mit, der Maidan Putsch und somit der Krieg in der Ukraine auch auf Betreiben der USA!
Unlängst Venezuela, jetzt gerade Kuba!
Wer ist jetzt der große Unruhestifter in dieser unserer Welt?
Eben gefunden:
Brutale Prügelattacke von Security in Moskauer Einkaufszentrum durch ethnische Bande
Im Moskauer Einkaufszentrum "Schücka" kam es zu einer Schlägerei zwischen Sicherheitspersonal und einer Gruppe von Männern
Ein Video des Vorfalls wurde von Marina Achmedowa, Mitglied des Menschenrechtsrats beim Präsidenten Russlands und Chefredakteurin von Regnum, veröffentlicht.
Ihren Informationen zufolge begann der Konflikt, nachdem einer der Besucher zurechtgewiesen worden war. Der Mann kehrte mit einer Gruppe von Begleitern zurück, woraufhin die Security verprügelt wurde.
In ihrem Telegram-Kanal schrieb Achmedowa:
"Wieder eine ethnische Schlägerei in Moskau. Die Sicherheitsleute im EZ 'Schtschuka' haben einen Mann zurechtgewiesen, der kam mit seinen bärtigen Freunden zurück. Es gab eine heftige Schlägerei. Einfach nur Prügel."
Sie betonte:
"Ich bin der Meinung, dass die ethnische Zusammensetzung der Gruppe bei einer Schlägerei ein erschwerender Umstand sein sollte.
Diese Bärtigen sollten nicht nur wegen der Schlägerei verurteilt werden, sondern obendrauf sollte man ihnen noch etwas für die ethnische Zusammensetzung der Gruppe draufpacken."
Und fügte hinzu:
"Denn diese Gruppen kommen nicht einfach so auf den ersten Pfiff zusammen, sie existieren als schlummernde Kampfeinheiten und warten nur auf einen Anlass, um sich zu prügeln. Und wozu brauchen wir solche Einheiten in unseren Städten?"
Zur Erinnerung: Im April 2025 prügelten sich an einer Tankstelle in Dubai neun usbekische Staatsbürger, einer erhielt 25 Jahre, die übrigen lebenslänglich.
"Unser Mann in Moskau berichtet..."
Zumindest werden Straftäter in R nicht gehätscherlt wie hier bei uns!
Über das Strafausmaß der Tankstellenprügelei in Dubai lässt sich natürlich streiten!
******!
@ Orakel ****
Werte Orakel, es ist Zeitverschwendung mit Menschen zu kommunizieren, die sich selbst als elitär und allwissenden sehen. Sie ähneln einem Bildschirm, der längere Zeit ein statisches Bild zeigt, das Bild brennt sich nachhaltig ein!
@ Orakel
******************************!
Interessant wie die Befürworter des Krieges der USA gegen Russland, die Sowjetunion, einen Unrechtsstaat, nachträglich legitimieren. Die UdSSR, hat wie früher das Russische Imperium die Grenzen seines Reiches willkürlich gezogen. Ethnische Zugehörigkeit, Selbstbestimmung der Völker, spielten für die Zaren, so wie die KPdSU Generalsekretäre, keine Rolle. So kam es zu Gestaltung der Grenze der Ukraine, die in den Zeiten als sie eine Sowjetrepublik war, Teile Ungarns und russische Gebiete, Krim, Donbas, bekam. Russland korrigiert lediglich Grenzen, die von der kommunistischen Willkür geschaffen wurden.
Es ist für eine europäische Industrienation nicht nur legitim, sondern auch vernünftig, zu Russland wirtschaftliche Beziehungen aufrecht zu halten. Unabhängig davon, welches Regime gerade an der Macht ist.
Die Gutmenschen finanzieren auch die Hamas und eine Menge Diktatoren in Afrika und Asien. Was soll das Russland-Bashing?
In einem gebe ich Ihnen recht. Handelsbeziehungen mit Russland: Ja, aber erst nach einem akkordierten Frieden - à la Montan-Union - als Widerspruch zur Wolfowitz-Doktrin.
Warum es uns immer schlechter geht, ja sogar gehen soll und die gleichgeschaltete Systemmeute so auf die rechte Opposition hindrischt können Sie hier nachlesen.
https://www.achgut.com/artikel/das_sonntags_essay_eine_kleine_geschichte_der_eliten
ziemlich düster!
Auf Deutsch: 'Die 'Nazi-Keule' packen wir ein, die 'Russlandkeule' packen wir aus und die 'Remigrationskeule' behalten wir noch in Reserve.
Ich meine, extrem ist auch die Nähe der Systemparteien zur Antifa und der Deckung ihrer Taten, ebenso zu den Klimaterroristen, extrem sind auch die Verfassungsbrüche der Systemparteien, extrem ist auch das Handeln der Systemparteien gegen die eigene Bevölkerung, indem sie ihr den Gashahn abdrehen und der AfD Russlandnähe attestieren, was bei der AfD auch tatsächlich stimmt, die sich bemüht hat, wieder russisches Gas für die Menschen zu besorgen, das die Systemparteien dem Volk nehmen wollen, zusätzlich zu den Kriegstönen der Systemparteien gegen Russland.
Ganz klar sagt die AfD, was sie unter Remigration versteht, da gibt es kein Herumdeuten, Kriminelle, illegal ins Land gelangte, nicht Schutzbedürftige sind abzuschieben, streng nach der Verfassung und den geltenden Gesetzen, die von den Systemparteien gebrochen werden.
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Ja, die juristische 'Anklagespielerei' zur Ausschaltung, nicht der Konkurrenz, sondern des Volkes, ist in Zentraleuropa wirklich ungustiös.
Die Kriegstreiberei ist ruinös, die Sanktionspolitik gegen das eigene Volk gerichtet, der Meinungsterror, Klimaterror, Genderterror, Schulpolitik ist gegen die eigenen Gesellschaften gerichtet und ebenso ungesetzlich wie die Anklagen gegen die AfD in Deutschland und der Versuche unserer 'Systemregierung' die FPÖ zu verleumden und auszuschalten, die, anders als in Deutschland, hier in Österreich noch höhere Umfragewerte hat.
Für mich stellt sich die Frage, wann wird das Volk das sehen, wie es von den Systemparteien, oft unter Gesetzesbruch, betrogen wird und benachteiligt, von den Medien belogen und von der Justiz bedroht wird ? Soll das Ganze Desaster bei uns heute noch Demokratie genannt werden ?
Auch hier meine volle Zustimmung zum B. von Mayrhofer.
...von Josef Maierhofer, Entschuldigung.
Mit dem Begriff Remigration wird auf die AfD eingedroschen. Weil es 98% der Medien gemeinsam und abgestimmt tun, glaubt es die Mehrheit des Volkes. Beseitigung der Informationsfreiheit trägt Früchte. Weil Aussagen der AfD unterdrückt werden, kommt die Wahrheit nicht ans Tageslicht. Die AfD verlangt Abschiebung der Illegalen die nicht arbeiten, kriminell sind. Die AfD will eine Zuwanderung nach Meriten.
Man kann das Kriegsende wollen, ohne den Kreml zu beweihräuchern. Der Wunsch nach Frieden ist kein Glaubensbekenntnis für Wladimir Putin, sondern Ausdruck nüchterner Vernunft. Wer Handel mit Russland fordert, verlangt nicht die Heiligsprechung des Autokraten, sondern die Rückkehr zu einem Prinzip, das älter ist als jede Haltungskampagne: Frieden und Wohlstand durch Verflechtung.
Es ist die Infantilisierung der Debatte, jeden Skeptiker der Sanktionsliturgie zum „Putinversteher“ zu stempeln. Politik ist kein Gesinnungstheater, sondern Interessenabwägung. Frieden heißt nicht, Unrecht zu leugnen, sondern Blutvergießen zu beenden. Und Handel heißt nicht Liebe, sondern Kalkül. Wer das nicht unterscheiden kann, verwechselt Außenpolitik mit Moralgedudel.
Genau darum geht es, werter @Zyni. Das wesentliche kurz, klar und treffend dargestellt! Bravo! Vielen Dank! Soweit sich die Lage darstellt, haben dies bislang nur AfD und FPÖ verstanden. Die anderen Parteien, also die Linken, können nicht, wollen nicht oder dürfen nicht verstehen.
Aber das "Beweihräuchern" geschieht doch schon seit spätestens 2014.
Werter Zyni, ich schätze Ihre Beiträge sehr, aber mit diesem B. haben Sie sich übertroffen. Gratulierem
Kants, sapere aude, bereits Aufruf zu Unbotmässigkeit. Es wird nur abgeschrieben, das erwünschte ad nauseam wiederholt, in Emotionen geschwelgt. Nüchterne Betrachtung ist verpönt, jeder der nicht Stellung bezieht, den Feind als solchen hasst, macht sich verdächtig. Das Abgleiten in eine Diktion der Diktaturen - wer nicht mit uns ist, ist unser Feind, ist erschreckend. Stadium des Protototalitarismus erreicht.
nach Beendigung der Russlandhörigkeit......???
soll das heißen, wenn KEINE Feindseligkeit erkennbar ist, dass man dann HÖRIG sei?
auch auf dem "Mediamarkt" ändert sich was und keimt Hoffnung auf, wie der ORF-Teletext heute berichtet:
https://postimg.cc/PpSD90K2
Im Grunde kann man den Sachverhalt in einem Satz zusammenfassen: Eine Gruppe politischer Parteien, die massiv gegen den Staat und seine Bürger handeln, versucht unter missbräuchlicher Verwendung des "Verfassungsschutzes" einen ihren Machterhalt gefährlich werdenden Konkurrenten auszuschalten.
.. mit allen Mitteln auszuschalten.