Es ist geradezu dreist, wie in vielen Medien derzeit das niederländische Wahlergebnis wider alle Fakten zu einem Linksrutsch uminterpretiert wird. Denn dieses Ergebnis bedeutet in Wahrheit geradezu das Gegenteil. Und jedenfalls bringt es in einem durchaus wichtigen EU-Land (das immerhin doppelt so viele Einwohner wie Österreich hat) einige weit über die Niederlande hinausgehende Lehren mit sich.
Zuerst zum zentralen Faktum des ob der Parteienvielfalt manche Beobachter vielleicht wirklich intellektuell überfordernden Wahlergebnisses: Zwar hat die rechtsstehende PVV des bisher so dominierenden Geert Wilders fast sieben Prozentpunkte verloren. Aber gleichzeitig haben zwei ähnlich weit rechts stehende andere Parteien (JA21 und FvD) fast acht Punkte dazugewonnen. Und überdies haben die als Mitte-Rechts einzuordnenden Christdemokraten fast neun dazugewonnen.
Das ist also ein klarer Rechtstrend – vor allem aber ein Trend zur rechten Mitte.
Es gehört viel wilde Phantasie – oder hemmungsloses Wunschdenken – dazu, aus diesem Wahlergebnis einen Linkstrend herauslesen zu wollen. Denn der Wahlsieg der Linksliberalen D66 mit plus 11 Prozent (auf nunmehr 17 Prozent) speist sich zum ersten aus Verlusten der beiden sozialistischen Parteien von über 4 Prozentpunkten. Und zum zweiten hat D66 vor allem von der totalen Implosion der linkschristlichen NSC-Partei des Pieter Omtzigt profitiert, die nur eine Periode lang mit 13 Prozent Stimmenanteil und viel Medienunterstützung relevant und in der jetzt gescheiterten Regierung der linke Gegenspieler der Wilders-Partei gewesen ist, die jetzt aber nur noch 0,4 Prozent bekommen hat.
Zusammen haben D66 und die beiden sozialistischen Parteien weniger als 32 Prozent Unterstützung. Daraus die Behauptung abzuleiten, die Niederlande würden sich nach links bewegen, ist kühn. Das einzige, was man daraus ableiten kann, ist neben einem Trend zu Mitte-Rechts ein klarer Dämpfer für Wilders, dessen Partei bisher führend an der Regierung beteiligt gewesen ist (auch wenn Wilders selbst kein Regierungsamt hatte), der aber nach nur zwei Jahren die Regierung gesprengt hat, weil er sich nicht durchsetzen konnte.
Damit sind wir bei den vielen hochinteressanten Lehren und Parallelen des niederländischen Wahlergebnisses.
- Wilders ist in vielem mit den zwei FPÖ-Politikern Jörg Haider und Herbert Kickl vergleichbar, nicht nur deshalb, weil sie beide dem gleichen ideologischen Lager angehören. Allen dreien ist auch gemeinsam, dass sie sehr gut Wahltriumphe erringen können, dass sie aber beim Regieren scheitern. Ganz ähnlich wie Wilders jetzt hat Haider im Jahr 2002 (Stichwort Knittelfeld) die von ihm wesentlich mitbestimmte Regierung – der er aber ebenfalls, so wie Wilders, nicht angehört hatte – gesprengt, als er sich inhaltlich nicht durchsetzen konnte. Ganz ähnlich hat auch Kickl ohne Grund im letzten Winter die Koalitionsverhandlungen gesprengt, bevor es überhaupt zu einer Koalition gekommen ist.
- So lange Massenmigration und Islamisierung ähnlich bedrohlich sind wie heute, oder sogar immer bedrohlicher werden, so lange kann in praktisch sämtlichen Staaten Europas die Linke versuchen, was sie will – etwa durch Verschiebung von Sozialisten und Grünen zu Linksliberalen –, sie wird kollektiv nie mehr mehrheitsfähig werden. Auch in den letzten größeren Demokratien Europas, die noch einen linken Regierungschef haben, also in Spanien und Großbritannien, sind deren Tage an der Macht laut übereinstimmenden und deutlichen Umfragen eindeutig gezählt.
- Die Linke hat nur noch dort Chancen, wo eingebürgerte Migranten schon die Wahlergebnisse dominieren können: Siehe die Metropolen London und vielleicht schon in den nächsten Stunden auch New York, wo jeweils ein linksradikaler Muslim das Bürgermeister-Amt erobert hat beziehungsweise vor dessen Eroberung steht.
- Die Entwicklung in vielen großen Städten ist überall ähnlich: Große Teile des Bürgertum sind in die umliegenden Vororte übersiedelt und pendeln nur noch zur Arbeit in die Stadt (diese Entwicklung ist ja etwa auch aus Wien und Umgebung sehr gut bekannt). Das gibt den Städten oft linke Bürgermeister, was nichts am Gesamttrend ändert.
- Umgekehrt könnten in den Niederlanden wie in vielen anderen Ländern die Rechts- und Mitte-Rechts-Parteien problemlos die Regierung bilden, würden sie die Botschaft der Wähler akzeptieren. Dazu dürften sie in den Niederlanden aber nicht bereit sein. Das haben hingegen in Italien die drei Rechtsparteien – zumindest bisher – brillant zusammengebracht.
- Für die sich eigentlich als zwingend und logisch ergebende Wiederholung dieses italienischen Modells in all jenen Fällen, wo sich auch in anderen Ländern einige Parteien über die fundamentalen Ziele einig sind, wie es derzeit überall vor allem ein Stopp der Islamisierung und ein Stopp der Migration sind, gibt es freilich ein paar Schwellen zu überwinden:
- Es darf keine allzu dominanten Egos wie Wilders oder Kickl geben, die durch ihren Ich-bezogenen Charakter alles kaputt machen.
- Es hat sich zumindest in Italien als entscheidend erwiesen, dass man schon VOR den Wahlen den Wählern Klartext sagt, dass diese drei (oder zwei oder vier …) Parteien nach der Wahl die Regierung bilden werden, sollten sie die Mehrheit haben, und dass dabei jener der Chef sein wird, dessen Partei bei der Wahl die meisten Stimmen bekommt.
- Keine der mitmachenden Parteien sollte sich durch den unweigerlichen Druck der Linken und der von ihr dominierten Medien beirren lassen, dass irgendeiner der anderen, die gleichen Grundziele ansteuernden Partner inakzeptabel wäre, dass er ein Faschist wäre (wie es in Italien in Hinblick auf Meloni versucht worden ist) oder dass gegen ihn eine Brandmauer errichtet werden müsste (wie es in Deutschland bisher mit Erfolg in Hinblick auf die AfD geschehen ist).
- Naturgemäß wird sich wie bei jeder anderen Koalitionsentscheidung erst nachher in der Regierungspraxis zeigen, ob der solcherart fixierte Regierungschef auch gut für das Amt geeignet ist, ob er versteht, die Herde zusammenzuhalten, und ob er nicht versucht, die Koalitionspartner zu demütigen, wie es in Österreich einst die Herren Klima und Faymann getan haben. Nicht jedes Land kann so ein Glück haben wie die Italiener mit Giorgia Meloni.
- Eine ganz andere, aber für die gesamte politische Landschaft wichtige Lehre ist die (neuerliche) Erkenntnis, dass Wahlsysteme, die auch Kleinstparteien den Einzug ins Parlament ermöglichen, für das Funktionieren einer Demokratie eine Katastrophe sind. In den Niederlanden rangieren hinter 14 relativ größeren Parteien noch zahllose andere Kleinstparteien, die weniger als 0,4 Prozent errungen haben. Diese Kleinstparteien sind aber aufsummiert sehr groß: Sie liegen sowohl bei den Parlamentssitzen, die auch sie bekommen, wie bei ihren fast 15 Stimmprozenten zusammengerechnet knapp hinter den Linksliberalen D66 und der Wilderspartei (jeweils nicht ganz 17 Prozent) an dritter Stelle.
- Das lehrt: Ein minderheitenfreundliches Wahlsystem ist negativ für eine gut funktionierende Demokratie. In einem solchen System kommt es selten zu stabilen Regierungen. In einem solchen System entwickeln sich skurrile Parteien, die ganz auf ein Einzelthema ausgerichtet sind. So tritt in den Niederlanden eine Partei für die Einführung von Tierrechten ein und hat dafür immerhin 2 Prozent Unterstützung der Wähler bekommen. Dabei sind diese Wähler zweifellos in vielen anderen und zum Teil wichtigeren Fragen oft ganz unterschiedlicher Meinung.
- Positiv wäre gerade auch für solche Einzelanliegen die direkte Demokratie. Da können dann die Tierschützer für ihr Anliegen – vielleicht – die Unterstützung einer Mehrheit bekommen. Dann bräuchten sich nicht Menschen mit sonst total unterschiedlichen Positionen in der Wahlzelle zur selben Partei bekennen. Und gleichzeitig könnten die Parlamente besser geeignet sein, effiziente Regierungen hervorzubringen.
PS: Noch eine kleine Nachbemerkung zu den Niederländern: Sie werden wegen ihrer hohen Radfahrintensität von Linken ständig als grünes Musterland hingestellt. Dabei waren sie schon lange vor der grünen Klimahysterie begeisterte Radfahrer. Wie es auch die Österreicher wären, würden sie einem ebenso flachen Land leben mit einem ebenso atlantischen Klima, also mit milden Wintern und kühlen Sommern.
Unser einziger Trost---allerdings leider auch nicht wirklich tröstlich---ist, daß die Deutschen die noch schlimmeren Idioten, genau genommen die allerübelsten Volksverräter, in der Regierung sitzen haben als wir.
Was sich ein MERZ leistet, könnte einer, der ihm schlecht gesonnen ist, gar nicht erfinden, um es ihm anzudichten.
Was für tolle Versprechungen hatte der BlackRock-Mann MERZ doch im Brustton der Überzeugung, so etwa das wirksame Eindämmen der Migration, um nur ein Beispiel zu nennen, den Wählern gemacht! Da kann man nur resigniert sagen: "Vor Tische las man's anders!"---und zwar jeden Tag!
"Wadephul-Wahnsinn: AFGHANEN KOMMEN - SYRER BLEIBEN!"
https://www.youtube.com/watch?v=AhqVQr_nm5A&t=3s
Zum Tagesausklang:
"Line Rider - Türkischer Marsch"
https://www.youtube.com/watch?v=ZHfZWkbniRc
Ein wirklich minimaler Trost, oder, in grossen Ländern grosse Idioten, in kleinen Ländern kleine Idioten ?
Immer on topic: Heinzlmaiers Lesezeichen
Neues Buch von Fürstin Gloria von Thurn und Taxis, deren Schloss vor kurzem von Linken abgefackelt wurde und noch gleich eine Drohung dazu für die Zukunft. Eine tolle Streiterin für Freiheit. Hier der link: https://exxpress.at/politik/heinzlmaiers-lesezeichen-fuerstin-gloria-von-thurn-und-taxis-mut-zur-wahrheit/
Sehr zu empfehlen, hervorragend geschrieben.
Donnerwetter, laut dem Link von Postdirektor hier gleich darunter, fordert die ÖVP nun eine "Interpretatiion der europäischen Menschenrechte, die Europa schützt". Ob die Beate das schon weiß? Und der Babbler?
Und die EU, die hab ich vergessen.
@ Arbeiter:
Ob die zwei - man erspare mir qualifizierende Beiworte - das oder überhaupt etwas wissen, ist unsicher, aber eher unwahrscheinlich. Diese Koalition ist am Ende - und, wie man weiß, lieber ein Ende mit Schrecken (vor allem für die SPÖVP, die Neo-irgendwas sind ja eh schon tot), als der gegenwärtige Schrecken ohne halbwegs akzeptables Ende.
Gandalf, ich fürchte, eher wird es ein schreckliches Ende, sie werden vier Jahre beherzt durchhalten.
Da lobe ich mir unsere ÖVP, die bei dem nun immer stärker werdenden Rechtstrend unerschütterlich und kampfbereit mitmacht. Sie betreibt jetzt sogar eine eigene Homepage dafür und bittet um die Unterstützung durch die Bürger.
https://www.null-toleranz.at/
Dass es ihr ernst ist, ist ihr unbedingt zu glauben. Hat sie doch in der Vergangenheit noch nie anders gehandelt, als sie es versprochen hat.
Ob allerdings die noch über 4 Jahre dauernde Amtsperiode mit den sorgfältig ausgewählten Koalitionspartnern ausreichen wird, alle Vorhaben zum Ziel, Österreich auf eine Rechtskurs zu bringen, umzusetzen, wird man sehen. Wahrscheinlich muss mindestens noch eine Periode mit den bewährten Partnern angehängt werden, und dann vielleicht noch eine…
Oder versteige ich mich da jetzt gar in etwas?
Danke, Postdriektor, für den Link!
Ich habe die Forderungen unterstützt, auch wenn ich nicht mehr an die Glaubwürdigkeit der ÖVP glaube. Ein "Schariaverbot" fordern sie jetzt! Ich glaub, die FPÖ fordert ein "Verbot des politischen Islams". Alles Kindereien! Koran und Mohammed als Vorbild heißt das Paket "Islam". Bestimmt haben wir jetzt schon eine Million von denen hier. Wo gebert es denn bitte einen Islam ohne Scharia?
Offtopic - Apropos Stadtbild:
Soll ich mir ernsthaft einreden lassen, dass Gruppen kaukasischer Frauen und Männer die allesamt gräsliche Nasenpiercings (ganz gleich ob subtiler unter den Nasenlöchern, oder direkt die Nase durchdringende) in den U-Bahnen und Stationen tragen ernst unsere Kultur darstellen? Das ist a.) widerwärtig mit abzusehen b.) mindestens genauso grässlich wir angebettelt zu werden in der U3 sowie der U-Bahnstation Stephansplatz beim Warten auf den Zug c.) artfrdlemd(kulturelle Aneignung) und d.) wider der Natur. Oder sind diese Individuuen mit Metall am Körper auf die Welt gekommen?
* mit anzusehen
Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, wenn Sie mit eigenen Ohren hören, WIE atemberaubend dreist DEUTSCHE POLITIKER ihrem eigenen Volk ins Gesicht LÜGEN! Mir blieb jedenfalls der Atem weg!
MERZ und Co. können ja gar nicht genug davon kriegen, das deutsche Volk permanent zu ERNIEDRIGEN---wohl, um sich persönlich zu erhöhen!
Mich würde es gar nicht mehr wundern, wenn sie auch gleich noch darauf bestünden, daß die Deutschen CHRISTUS GEKREUZIGT haben! Meine Mutter erzählte mir, daß es in ihrer Jugend in der Messe hieß: "...als die Juden den Herrn Jesus gekreuzigt hatten..."
Aber hören Sie selbst:
"AfD fordert Geld für Schul-Essen, aber Regierung will es für Migration und NGOs | AR! 03.11.2025"
https://www.youtube.com/watch?v=4eQszpMi1pw&t=3s
PS: Der Vollständigkeit halber:
Der vollständige Satz im Freitagsgebet in der Kirche lautete: „Es sind Finsternisse geworden, als die Juden den Her
„Es sind Finsternisse geworden, als die Juden den Herrn Jesus gekreuzigt hatten."
Wann dieser Satz entfernt wurde, weiß ich nicht mehr.
@ Undine
Dass Sie keine Antisemitin sind, offenbart Ihr einschlägiger Beitrag samt Subkommentar. Und wenn Sie das handeln der "Ostküste" als verwerflich betrachten, so hat das sicher auch nichts mit dem Judentum zu tun. - Ihre hartnäckige Weigerung, sich vom Nationalsozialismus zu distanzieren, sicher auch nicht.
Oho, da scheint der allseits bekannte Allwissende, Peregrinus, mit der Geschichte nicht ganz vertraut zu sein und die Worte von Merz vom Wiederaufbau Deutschlands nach dem 2. Weltkrieg durch die Türken als gesichert zu nehmen. Lernen Sie Geschichte, mein Herr!
"Den Sack schlägt man, der Esel wird gemeint."
Der Umweg über Holland beim Punkt 1, landet bei Kickl.
Herbert Kickl sprengt die Verhandlungen, ist unfähig zum regieren. Beides Behauptungen, die auch durch Wiederholung nicht wahr werden.
Behauptung ohne Substanz, bzw. Versuch einer Prophezeiung. Kickl ist zum regieren unfähig. Die ÖVP hat es auf Befehl aus Brüssel, mit Unterstützung von Bellen, Kickl als Bundeskanzler verhindert.
Kickl war Innenminister, der erfolgreichste Innenminister der letzten Jahrzehnte. Deswegen hat Kurz Kickl, auf Befehl aus Brüssel, entlassen. Kurz war zu feige um Kickls Agenda abzuarbeiten. Hat sich ins US Exil abgesetzt.
Kein Grund die Wahlergebnisse in Holland schönzureden.
Holland geht mit der EU, den Weg in den Niedergang, den Weg der Islamisierung. Wilders stemmte sich dagegen, die dunkle Seite der Macht hat sich durchgesetzt. Das gleiche Schicksal ereilt auch Österreich. Die Emissäre der Brüsseler Machtzentrale, mit Elan an der Abrissbirne
Danke pressburger ***************
Dr.Unterberger unterstellt Herbert Kickl bei jeder sich bietenden Möglichkeit schlechte Eigenschaften. Ob er das ihm Auftrag oder aus persönlicher Abneigung wiederholt, man erkannt die Absicht, sie lässt mich nur mehr den Kopf schütteln.
Frage:
Warum unterstellt man dem Kickl nicht regierungsfähig zu sein?
Antwort:
Weil sie, die Schwarzen, mit ihm nicht machen können was und wie sie wollen und wie´s ein Schüssel seinerzeit vorgemach that!
Man - Schüssel - hat seinerzeit den Haider vom Regieren fern gehalten und eine "umgänglichere" Riess Passer geholt - wie das endete wissen wir!
Der Haider meinte sicher - wir haben ja gewonnen und ohne uns gäb´s keinen BK Schüssel, weil mit den Rotlingen wär er nur VK geworden!
Dann hat der Schüssel wohl nicht so gespielt wie´s im Koalitionspapier verabredet war und Mme. Riess spielt mit Schüssel und gegen Haider!
Nehme an, in DK wird´s ähnlich gelaufen sein!
Orakel, mit Kickl blieben nicht alle Leichen nicht im Keller? Derer gibt es genug.
Schauermärchen
@Whippet
Das ist die Angst der linken Koalitionäre. Bundeskanzler Kickl bekommt den Schlüssel vom Keller, holt die Leichen heraus.
Eine, nach der anderen. Schauerlich, kein Märchen Realität.
Ein Hoch auf Kickl, dass er die Hysterie gegenüber Krampus Sellner abgeblasen hat!
Soweit ich weiß scheiterten sämtliche Regierungen von Wildrs und Kickl nicht an deren Charakteren, sondern an dem fehlenden Willen der anderen Schulden und Islamisierung nicht nur zu verringern, sondern aktiv abzubauen.
Der Islam hat jeden Kontinent zerstört.
Dieser hat in Europa nur gewaltsam Eingang gefunden und wurde von unseren Vätern auch mit den richtigen Mitteln bekämpft.
Die Linken, inklusive Leyen, Bellen, Merz, Stocker, sind Unterstützer der Islamisierung. Was macht diese Machthaber zu Verbündeten der Islamisten ? Welche Vorteile versprechen sich Bellen, Stocker, Merz, Leyen, von der Machtübernahme der Islamisten ? Diktat der Ideologie der Linken. Ziel Totalitarismus. Egal ob Sozialismus, oder Islamismus.
Danke, Undine, für die Erinnerung an das Häfenstückl "UN Migrationspakt"! Mit ungeheurem medialem Druck hätten wir beitreten sollen/müssen, weil es ja alle getan hätten. Dann doch immer weniger. "Die Vertragsstaaten verpflichten sich....." lauteten die Einleitungen der Kapitel des laut Medien "unverbindlichen" UN Migrationpakt. Was für eine Lüge! Dank an Sellner und an Strache!
@ Arbeiter:
ja, richtig: "..weil es ja alle getan hätten..": Was an sich gesunder Menschenverstand ist, gilt in der ÖVP - Politik offenbar nicht; wenn mein(e) Nachbarn vom Balkon springen, heißt das doch nicht, dass ich auch springen müßte. Aber der Wunderwuzzi Kurz hat das offenbar leider wirklich geglaubt (oder, noch schlechter, glauben müssen?). Ob so oder so: eine Warnung an alle, die sich von seiner Rückkehr in die Politik was Wunder erwarten. Sie würden bitter enttäuscht. Vielleicht mit wenigen Ausnahmen, unter ihnen leider auch unser geschätzter Blogmeister.
Danke, Gandalf! Es wäre wirklich einen ausführlichen Rückblick wert, mit welchem Nachdruck die Qualitätsmedien den Migrationspakt, weil eh nicht bindend und überhaupt, verkauft haben. Wie sehr die Medien ungestraft lügen können!
Wilders lehrt, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen und ein vermuteter Selbstläufer keiner sein muss. Bezogen auf die eine Person (Parteiführer) ist es egal, ob die Leute die abspringen zu einer anderen rechten Partei wechseln oder am Sofa bleiben. Bezogen auf die Umsetzung einer rechten Politik ist es besser, wenn nach wie vor dieses Gedankengut im Parlament argumentiert wird. Vom Sofa aus gibt es keine Stimme im Parlament.
Daher hat in Ö der Parteiführer einer rechten/konservativen Partei mehr Verantwortung als in anderen Staaten, mit einem auch im rechts/konservativen Bereich aufgefächerten Parteienspektrum.
Wo/Wann ist der "Point of no return" zur tatsächlichen Beeinflussung des politischen Geschehens?
Die Brandmauer gegen jede noch so kleine Kritik am Verhalten Kicks /am Verhalten anderer Parteimitglieder hilft niemand. Hat Kickl Strategie oder betreibt er ein va banque Spiel?
Da ja alle gegen Kickl spielen kann dieser nur eine einzige Strategie fahren, nämlich auf dem zu beharren, was er als richtig erkannt hat. Dann muss er allerdings auf DEN Zufall warten, der die anderen Parteien zerstreut.
Aus meiner Sicht ist es besser, jemand sagt unbeirrt die Wahrheit als dass er diese gegen eine entkernte Regierungsbeteiligung eintauscht.
@Vernunft und Freiheit: Warten auf DEN Zufall ist keine Strategie.
Der Chef einer Alleinregierung mit satter Mehrheit braucht oberflächlich betrachtet nie überlegen, welche Abstriche er von seinen als richtig erkannten Maßnahmen macht/machen soll. Der Chef einer Partei in einer Koalition steht bei jedem Sachgebiet vor dieser Entscheidung - bzw bei der Erarbeitung des Regierungsprogramms.
Der gleiche Chef steht vor Eintritt in eine Regierung genau vor dieser Entscheidung: wo beharren, wo Abstriche damit (wenigstens) etwas von den als erforderlich erkannten Maßnahmen umgesetzt werden kann.
Wilders steht vor der Frage: kommt der Höhepunkt seiner Macht noch oder war die letzte Wahl der Gipfel seiner Möglichkeiten?
Vor dieser Frage steht auch Kickl ....
@eupraxie
kommt der Höhepunkt seiner Macht noch oder war die letzte Wahl der Gipfel seiner Möglichkeiten?
Vor dieser Frage steht auch Kickl ....
Wenn man sich die Umfragen ansieht, dann ist die Frage bei Kickl eigentlich beantwortet. Denn um zu glauben, dass diese 3er-Regierung das Ruder noch herumreißen kann, muss man wohl schon einen sehr gefestigten (Partei)glauben haben.
A.U. schreibt:
"Es darf keine allzu dominanten Egos wie Wilders oder Kickl geben, die durch ihren Ich-bezogenen Charakter alles kaputt machen."
Aber einen mit allzu dominierendem Ego, der durch seinen Ich-bezogenen Charakter alles kaputt machte, nämlich den Messias Sebastian KURZ, dürfte es also schon geben?!?
Was sonst war es, als KURZ wegen dieser hinterfotzigen Ibiza-Geschichte (von der er übrigens längst wußte!) es nicht zuließ, daß nur STRACHE ging. Nein, er wollte sich die gesamte FPÖ vom Leib halten! Er sprengte zu diesem für ihn so willkommenen Anlaß die einzige wirklich jemals im Volk beliebte Koalition, nämlich Schwarz-Blau!
Diese Koalition war aber nicht wegen KURZ und seinen Schwarzen so beliebt, sondern wegen der ausgezeichneten Mitarbeit der FREIHEITLICHEN! Der Beweis dafür: KURZ und seine Schwarzen waren, als sie die FPÖ endlich loshatten und mit den GRÜNEN packelten, sehr unbeliebt!
Ach ja, es war KURZ, der den Patrioten Martin SELLNER "widerlich" nannte---
---mit entsprechender abwertender, wegwerfender Bewegung der rechten Hand.
STRACHE hatte es nämlich gewagt, eine Idee von SELLNER gut zu finden. KURZ hatte eine ziemliche Wut sowohl auf STRACHE, als auch auf SELLNER, weil jener auf SELLNERS Rat einem Migrations-Pakt, an dem KURZ mitgebastelt hatte, nicht zustimmte---zum VORTEIL für Ö!
Richtig Undine, Kurz ist ein begnadeter Narzisst. Da solllte niemand zu nahe kommen, er wollte alleine strahlen!
Kurz, die Greta Thunberg der Schwartzen?
@Undine ******************
Unbeliebt ? Egal, aber die ÖVP bleibt an der Macht. Nur Macht zählt.
@Undine
Habe bezüglich Kurz haargenau das gleiche gedacht !
Apropos Kurz und widerlich:
Nur zu gut erinnere ich mich an die "Reaktion" von Herrn Kurz auf die "Aufdeckung" des "Rattengedichtes" eines ordentlichen, sympathischen Kommunalpolitikers aus Oberösterreich. Der darin lediglich ein völlig unpolitisches Wortspiel, das er schon vorher verwendet hatte, wieder aufnahm. Herr Kurz hat mit der dummen Kommentierung dieser ungerechtfertigten Skandalisierung bewiesen, dass er entweder das Wortspiel nicht zu verstehen im Stande - oder bösen Willens - war. Beides spricht nicht für seine angeblich so überragenden Fähigkeiten.
Egal, wie das Wahlsystem im Detail aussieht, verstehe ich nach wie vor nicht, weshalb jemand, der keine Steuern bezahlt, also einen Teil dazu beiträgt, daß das Gebilde Staat funktioniert, wählen darf.
Wenn Leute mitbestimmen können, die nicht einmal für sich selbst sorgen können, kann finanziell gesehen nur eine Katastrophe heraus kommen.
Absolute Zustimmung. Wahlrecht nur für die, die Steuern zahlen.
zu Punkt 4.) - London, New York
Siehe auch Innsbruck!
> „ … die Linke versuchen, was sie will … sie wird kollektiv nie mehr mehrheitsfähig werden.“
Außer, wie es die ehemals bürgerlichen Parteien, die (V)P in Österreich und in Deutschland die CDU/CSU, vorzeigen, sie drehen sich ebenfalls nach links und verschaffen somit den Linken das Sagen. Sehen wir das nicht schon seit Jahren bei uns beinahe täglich? - Und spüren es auch auch beim Budget.
Zum PS: Zum Unterschied von Wien, wo Straßen um viel Steuergeld vermurkst werden, um dann Radfahrern Radwege zu bieten, ist das in den Niederlanden von vorne herein Teil des Stadtbildes und der Planung.
Und ja, dort ist es flach. Die Favoritenstraße besitzt nun gleich zwei Radwege, da es jedoch im oberen Teil etwas steiler ist, sieht man, wenn man Glück hat, den wöchentlichen Radfahrer, im Allgemeinen nutzen diese Radwege nur die Essenszusteller, und die Neubürger mit ihren Escootern.
@Rosi
Und bei den „Neubürgern“ nützen auch nur die Männer (mit E-Scootern, weil’s bequemer ist) die Radwege. Die Frauen dürfen es nicht. Oder hat schon jemand Muslimfrauen mit fliegenden Kopftüchern und ebensolchen Röcken Rad fahren gesehen?
Vielleicht will man durch zwei Radwege pro Straße (Geschlechtertrennung) auch den „Neubürgerfrauen“ das Radfahren ermöglichen?
Überhaupt: Wo bleibt der Aufschrei der Feminist:*Innen? - Ich hoffe, ich habe richtig getschendert, sonst gibt‘s sicher einen Aufschrei. Weil, ist ja keine Lappalie, wie, dass Frauen nicht Rad fahren dürfen.
@Postdirektor
Mitnichten: Mit dem langen Gewand würde nur ein Lebensmüder radfahren, da der Stoff sich in den Speichen verklemmt, besonders, wenn auch nur ein zartes Lüftchen weht.
Außerdem: Wo bringt man auf einem Rad 3 kleine Kinder 'aufwärts' unter?!?
Zu Pkt. 3
Der Mohammedaner Zohran Mamdani vertritt radikal-kommunistische Ansichten.
Der Sozialist Zohran Mamdani, Abgeordneter in New York und vielversprechender Kandidat für das Amt des Bürgermeisters, forderte in einem Video nichts Geringeres als die Abschaffung des Privateigentums. Kritiker sprechen von Marxismus. Er ist sicher ein Freund vom Genossen Babler!
Er betonte ausdrücklich, dass es ihm darum gehe, allen Menschen ein garantiertes Wohnrecht zu verschaffen – notfalls auch auf Kosten der Eigentumsrechte.
https://report24.news/new-yorker-buergermeister-kandidat-fordert-abschaffung-des-privateigentums/
Sehr gut dargestellt, auch in „Schöllhammers Kompass“
https://exxpress.at/politik/schoellhammers-kompass-
So wie die Zeichen stehen bekommt New York auch einen islamischen Mayor. Ein Clash mit Trump steht bevor. New York will sanctuary city bleiben. Der shitstorm der Medien wird sich über Trump ergiessen.
@ 9
Dr. Andreas Unterberger, 'Schafft die(se) Politik ab !' ist ein Plädoyer für die direkte Demokratie.
Der konstruierte 'Brandmauerbeschuldigte' Herbert Kickl will das auch.
Er wird hier als Egoist und 'Koalitionssprenger' dargestellt, obwohl hoffentlich bekannt ist, wer die jetzige österreichische Versagerkoalition diktiert hat, EU-EVP Weber und CDU-EVP Merz und Herr Stocker wurde für die 'Ausführung' belobt.
Ja, eine Parteieninflation lähmt die Demokratie.
Alle 'bürgerlichen' Parteien haben auf ihrer Flagge 'Stopp der illegalen Immigration' und stimmen in der EU für offene Grenzen, diese Verräter.
Links bestimmt die Politik in EU-Europa bis hin zum Krieg, weil die Bürgerlichen ihre Wähler verraten und mit den Linken gemeinsame Sache machen.
Wenn Dr. Unterberger hier feststellt, dass die Linken 'keine Chance' haben, dann verdanken sie in Österreich der (V)P das linke Programm dem Putsch von Sebastian Kurz und Dr. Van der Bellen.
Die Linken keine Chance ? Das ist Fantasiewelt. Die Linken haben EU West fest im Griff. Nicht nur das. Die EU Linken sind Verfechter der Islamisierung. Jeder Islamist der in die EU geholt wird, ist ein potentieller Wähler. Die Zahlen der Islamisten steigen, die Linken, Leyen, Merz, Bellen, Stocker, reiben sich die Hände. Jeder Islamist, ein Machtgarant. Rechnung ohne den Wirt. Der Wirt heisst Prophet Mohammed. Im Allahs Auftrag präsentiert Mohammed die Rechnung.
@ pressburger
Genau.
Unser Mitteleuropa bringt jeden Morgen eine kurze Übersicht über Geschehen in Europa -
https://www.unser-mitteleuropa.com/180368
+ Drogenstaat Belgien: Verbote machen Verbrecher noch reicher + Imam aus Pakistan, der 29 Jahre in Italien lebte, wurde abgeschoben + Candace Owens lässt eine Wahrheitsbombe platzen + Dänemark: Anti-Methan-Zusatz im Futter lässt Kühe zusammenbrechen +
der ORF-Teletext bringt auch täglich eine kurze Übersicht, wie heute z.B.:
EU-Minister RINGEN um Klimaziele ..........oder bzw. und
US-Sängerin Godchaux (78) ist tot......
;-))
@Orakel
Danke für den mitteleuropa-Link.
(Die Nachricht zu den armen Kühen in Dänemark lässt einem allerdings an der Menschheit zweifeln, wieder einmal.)
Was kümmert denn die Menschheit - solang Billy Boy gut verdient!
Die Dänen wollen ab 2030 Methan von Kühen und Schafen besteuern.
Es gibt sicher mehr Menschen als Kühe und Schafe in Dänemark, also bekommt man mehr Steuern, wenn man gleich das Methan besteuert, daß die Menschen ausstoßen ...
Der Markel von heute?
Die Rechnung bitte
Die nationalen Selbstlügen, dass die westeuropäischen Staaten die Reichsten, Besten, Moralischsten und Demokratischsten der Welt seien-
diese Selbstlügen enden gerade in einem spektakulär/historischen Absturz
Der Reichtum Europas ist eine Luftblase, gebaut auf verrückt hohen Staatsquoten
Nehmen Sie als Beispiel meine Heimat Österreich
Österreich hat mittlerweile eine Staatsquote die sich der 60 Prozentmarke nähert !
Sechs von zehn (!) Euro die im Wirtschaftskreislauf registriert werden stammen vom Staat Österreich selbst - also aus vorher von Bürgern und Unternehmen ausgepressten Steuern
Oder aus Schulden auf Kosten der nächsten Generationen !
In den letzten 55 (!) Jahren hat Österreich nur ein einziges Mal (!!)
(und das mit Rechentricks !) sein Budgetdefizit NICHT aus neuen Schulden abgedeckt-
Und drei Generationen von Österreichern hat das Kartellsystem aus Sozialismus und Klientelprotektionismus erfolgreich gehirngewaschen...
...dies sei der Marx/Gott-gegebene Normalzustand eines modernen Staates !
Das BIP ist in Wahrheit nur 44 Prozent der ausgewiesenen Höhe, der Rest ist ein Rechentrick
Ähnlich getrickst wird bei der Selbstlüge über Österreichs Wohlstand
Hier werden Pensionsansprüche an den mittlerweile bankrotten Staat in ein fiktives VolksVermögen eingerechnet, Immobilien werden nicht zum tatsächlich erzielten Kaufpreis bewertet sondern auf Basis einer statistischen Wertermittlung, was in Zeiten von steigenden Preisen dank FiatGeld toll aussah, aber jetzt im Kollaps des Immobilienmarkts enttarnt ist
Mit anderen Worten - den Reichtum gibt es grossteils nur am Papier der Statistiker und staatlich embedded Science Prostitutes aka "Wirtschaftsforscher"
Wer in Österreich gerade Geld braucht um die Krise zu überstehen, der lernt das Märchen über den nationalen Reichtum gerade auf die harte Tour
Im dritten Jahr der tiefsten strukturellen Wirtschaftskrise seit Bestehen des Staates
(Danke für NICHTS an die zwei unfähigsten Regierungen aller Zeiten)
ist das vermeintliche Vermögen oft unverkaufbar
(Antiquitäten, Schmuck) oder nur mit extremem Abschlag zum vermeintlichen Marktwert ( Immobilien) an noch liquide Käufer/Krisenheuschrecken zu bringen
(Wer es noch immer nicht glaubt soll einfach den Selbstversuch machen)
Es ist eine der Selbstlügen dieses Teils der Welt, dass unsere Länder "so reich" seien
Der Anteil der Bevölkerung die auch mit einem FulltimeJob nicht mehr die explodierenden Lebenserhaltungskosten stemmen können wird immer größer
Der Anteil der Menschen die in der Abhängigkeit von sozialen Unterstützungen stecken wächst unaufhörlich
Und die Generation Erben muss erkennen, dass das Häuschen der Oma oder Erbtante doch keine Million wert ist, da mitten in der Krise der Euro nur noch mit 40Cent bezahlt wird !
Die einzigen die in dieser Katastrophe ihre Schäfchen immer noch im Trockenen haben sitzen als Putzerfische am Staatswal...
... oder leben als Parasiten mitten drinnen in den Gedärmen und mästen sich am Mageninhalt des gefrässigen und unersättlichen Staatsmonster
Sie schanzen sich Posten und Pöstchen zu, gönnen sich Lohnerhöhung und Zusatzpension von denen ehrlich arbeitende Menschen nur träumen können
Und Sie leben fett und satt in einer von der Realität völlig abgeschotteten Parallelwelt und verwenden die in der Demokratiesimulation erschlichene Macht ausschließlich zum persönlichen Vorteil von sich selbst und den Freunden der mafiösen Kartellparteistrukturen
Doch all das, das ganze kaputte, morsche und morbide System endet jetzt wo uns die Volkswirtschaften buchstäblich um die Ohren fliegen
Weil Sie nichts können sind Sie völlig ratlos
Weil Sie ratlos und prinzipiell inkompetent sind, sind Sie im freien Fall unserer Systeme machtlos
Und weil der Kaiser nackt ist und der Bürger dem Kollaps des SelbstlügenSystems gerade fassungslos zusieht, endet jetzt gerade alles, was wir gemeinsam in dieser Illusion geglaubt haben
Die Rechnung bitte
Die Zeitenwende ist da
GM
E s wird Änderungen, massive, deutliche Änderungen (Kettensäge?) brauchen!
Mit einer weich gespülten FPÖ, die sich den "konservativen" Schwarzen zu unterwerfen hat, wie sich das offenbar viele vorstellen, wird das nichts werden!
Diese feige ÖVP lies sich von den Grünen während der letzten Koalition verschaukeln!
Diese feige ÖVP lässt sich heute von der BablerSPÖ wieder durch die Manege ziehen und vorführen!
Warum?
Weil´s sonst gar einen Koalitionsbruch gibt, die linkslinken Medien das gar nicht goutieren würden?
Weil´s sonst eine Koalition mit den Blauen gibt, die linkslinken Medien....
Wir haben´s ja gesehen, wie Links Kurz I mit links sprengte!
Wär die ÖVP damals zum Koalitionspartner gestanden, entsprechend aufgetreten, hätt die versammelte Linksschaft keine Chance gehabt!
War aber nicht, man hat sich mit den vom Mainstream täglich ins Gigantische ausgeblasenen Einzelfällen bewusst entfernen lassen anstatt dem hetzenden Journalistenplebs von Anfang an Einhalt zu gebieten!
Jetzt hetzt "man" gegen Kickl.
Weil wenn der weg - hätte man eindeutig leichteres Spiel! Man könnt die Blauen dorthin schieben, wo man sie braucht, weil - sonst mach mer halt Neuwahlen!
Gegen Blau ist´s leichter aufzutreten, da kann man, denn da muss man ja Blau nicht mehr verhindern ;-))!
Soviel zur Partnerschaft mit einer ÖVP!
Knittelfeld nachlesen ist auch interessant!
https://de.wikipedia.org/wiki/Knittelfelder_FP%C3%96-Versammlung_2002
Der Haider hatte sicher Gründe so zu agieren, wie er es tat.
Dass ihm als Wahlsieger und Königsmacher Schüssels das Agieren einer offenbar weichgespülten Riess-Passer nicht gefiel kann ich mir durchaus vorstellen!
Da braucht man sich nicht täuschen lassen. Es liegt nicht an Kickl. Wäre der FPÖ-Chef ein anderer, würden sie gegen diesen genauso hetzen. Man braucht sich ja nur anschauen, wie gegen den freundlichen und sympathischen Norbert Hofer agitiert wurde, als er BP-Kandidat und FPÖ-Parteichef war.
Eine ganz wichtige Erläuterung des Wahlergebnisses von den NL. Auch der Hinweis auf Wilders erscheint mir bedeutsam. Es gibt natürlich eine wesentliche Einschränkung zu Ö: wir haben ein arg verkürztes Parteienspektrum im Gegensatz zu den NL, deswegen wandern die Unzufriedenen nicht zu einer anderen (rechten) Partei, sondern bleiben zu Hause am Sofa.
Ob das für die Demokratie besser ist, wäre zu diskutieren.
Ganz allgemein könnte man am Beispiel dieses Wahlergebnisse eine funktionierende Demokratie vs nicht funktionierende Demokratie diskutieren. Wenn die Diskussion vor der Entscheidungsfindung das Kriterium ist, dann hat ein Mehrparteienparlament einen wesentlichen Vorteil gegenüber einem Zweiparteienparlament. Dies trifft besonders dann zu, wenn das Parlament so organisiert ist, wie in Ö (Klubzwang).
Wahlbeteiligung nl 78% vs at 78%, in beiden Fällen zuletzt steigend, wohl in der Hoffnung, dass es nun die Rechten richten, aber ...?
Eigentlich steht die Kernbotschaft ja im Blog!
Koalitionen zwischen Links und Rechts sind wie eine Ehe zwischen Veganer und Fleischhauer: beide hassen sich, aber das Essen muss auf den Tisch . Man nennt es „staatstragend“, doch was wirklich getragen wird, sind die Posten und Amterln– von Legislatur zu Legislatur, von Prinzip zu Prinziplosigkeit. Links liefert das gute Gewissen, Rechts den Verwaltungsapparat, und gemeinsam verwalten sie den Stillstand wie ein Museumsdirektor seine Mumien. Wenn’s um Macht geht, sind alte Gegensätze plötzlich „überwunden“ – so nennt man es, wenn Ideale auf der Gehaltsliste landen. Der gemeinsame Nenner ist nicht das Programm, sondern die Angst vor Neuwahlen. Das Volk schaut zu, wie sich die politischen Zombies um die letzten Reste von Glaubwürdigkeit streiten – und am Ende gewinnt immer der Opportunismus. So sieht sie aus, die große Versöhnung: ein fauler Kompromiss, der nach Karriere stinkt und die Zukunft verspielt.
Welche Koalition zwischen Links und Rechts ist gemeint ?
Diese Koalition hat es nur kurz, dank Kurz, sehr kurz, gegeben. Kurz hat die Türküs/Links mit Freiheitlich/Rechts Koalition gesprengt.
Sonst, in Österreich und in Deutschland nur links/links Koalitionen. ÖVP mit Grün, gefolgt ÖVP mit Rot, Links mit Links. In Deutschland, CDU mit SPÖ, wieder Links mit Links.
Nur zweit Parteien Rechts der Mitte in Österreich, wie in Deutschland. FPÖ, sowie AfD. CDU links, ÖVP links.
Zum PS des heutigen Artikels darf ich anmerken, dass hier Dr. Unterberger ein wahres Wort gelassen, perfekt formuliert und nachvollziehbar ausspricht. Das Atlanik-Klima erleichtert das Leben im Vergleich zum Kontinental-Klima doch erheblich...
Das Transatlantik Klima beflügelt die Fantasie.....
Dr. Unterberger vergleicht Äpfel mit Birnen und vermischt Kraut und Rüben. Die Niederlande haben ein waschechtes, ausgeprägtes Verhältniswahlrecht, ohne Kompromisse und Sperrklauseln. Ganz ähnlich war das Wshlrecht in der Weimarer Republik aufgebaut, in welcher zwischen 1919 und 1933 oft 17 bis 19 Parteien Sitze im Deutschen Reichstag hatten. Die Niederländer, als weltoffenes, liberales, protestantisches, mutiges Seefahrer-Volk, konnten und können damit umgehen, weil sie über eine mehr als dreihuntertjährige Demokratieerfahrung verfügen, ganz im Gegensatz zu Deutschland und Österreich. Ach ja, the "Big Apple", New York, hieß dereinst Neu Amsterdam, zu einer Zeit, als man in Großbritannien gerade mal begonnen hatte Bäume zu fällen um Segelschiffe zu bauen.....Demokratie will gelernt und erprobt sein, zu dieser Erfahrung fehlt es in Germanien und Österreich an ca. 250 Jahren Zeitspanne!!
Jeder Raucher wusste den Namen des Gründers von Neu Amsterdam.....
@Cotopaxi: dieses en passant erworbene Wissen wird allmählich aussterben ...:-))
Ja, und ihm zu Ehren gibt es einen kleinen Park mit seinem Namen und seiner Statue in NYC. Derzeit noch.
Wer weiß, was unter Mandani alles kaputt gemacht werden wird. Wenn Kommis losgelassen, dann bleibt oft keine Statue stehen, die nicht die Kommis ehrt. Aber der Babsi wird sich öfter unters Laternenlamperl hinstellen. Vielleicht kommt er dann ohne Englisch gut aus, weil alle russisch sprechen? Die spinnen, die New Yorker!
@queen consort
Die Metropolen sind Eiterbeulen, Verbreiter der Pest.
New York, Berlin, Wien, Paris, London. In allen Metropolen, die Linken, Feinde der Bürger, Feinde der Freiheit, mit Unterstützung der Islamisten an der Macht.
Ehrlich ich wußte nicht, hab jetzt geoogelt!
Zwischen 1611 und 1614 erforschten u. a. die Niederländer Adriaen Block und Hendrick Christiansz den Küstenstreifen. Mit der Zeit entwickelte sich dort die Siedlung Nieuw Amsterdam, die sich zur wichtigsten Siedlung Nieuw Nederlands entwickelte.
Peter Minuit gründete Nieuw Amsterdam im Jahr 1626, nachdem er das Land von den Ureinwohnern gekauft hatte. Der Spitzname "Big Apple" wurde erst in den 1920er-Jahren durch den Sportjournalisten John J. Fitz Gerald populär.
Minuit trat der WIC um die Mitte der 1620er Jahre bei und reiste 1625 nach Nieuw Nederland, um nach wertvollen Gütern wie Tierfellen zu suchen . Minuit wurde bekannt für seinen „Kauf“ von Manhattan, vermutlich Mitte Mai 1626, angeblich für eine moderate Menge an Handelswaren.
@pressburger
Ja, das ist richtig.
Eigenartig, man sollte doch eher erwarten, daß die Leute das freie Land bevorzugen, nicht, so eng beieinander wohnen zu müssen, im Einklang mit der Natur ...
@Orakel: angespielt wurde auf den
https://de.wikipedia.org/wiki/Petrus_Stuyvesant
Aha, danke fürs Aufklären, hab auch das jetzt geoogelt!
Ich steh wohl mit geGoogelt auf Kriegsfuß?