Es war eine Dringliche Anfrage der FPÖ im Parlament an den Vizekanzler und SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler vor einigen Tagen. Es war also die gleichsam schärfste Waffe einer Oppositionspartei. Sie ist in der öffentlichen Aufmerksamkeit dennoch leider untergegangen. Dabei zeigt sie eine geradezu sensationelle Neupositionierung der Kickl-Partei, die sich bisweilen zwar angedeutet hat, aber noch nie so deutlich geworden ist.
Denn in der Anfrage wird Babler zwar heftig angegriffen – aber ganz eindeutig mit erstaunlich linken Argumenten. Das deutet endgültig darauf hin, dass die FPÖ die Regierungsparteien nun links überholen will. Das ist für die Partei eine totale Kehrtwende. Diese kann nur eine der beiden folgenden Ursachen haben:
- Nachdem die FPÖ vor allem in der Arbeiterschaft ihre großen Erfolge erzielt hat, übernimmt sie nun auch zunehmend die Ideologie der einstigen Arbeiterpartei Nummer eins.
- Oder es liegt an Herbert Kickl. Dass dieser in wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen seit jeher links tickt, war an Hand mancher Äußerungen schon lange vermutet worden, das war aber nie so bewusst geworden, weil die FPÖ bisher in der Öffentlichkeit fast nur ihre Themen Migration, EU-Kritik und Russland-Freundschaft betont hat.
Jetzt aber hat zumindest die Bundes-FPÖ auch in der Wirtschaftspolitik den Kompass ganz nach links gestellt. Sie geht damit auch auf totalen Kontrastkurs zu ihrem eindeutig neoliberalen oberösterreichischen Parteiobmann Haimbuchner. Dabei hat dieser gerade tolle Umfrageerfolge erzielt: In Oberösterreich, wo die FPÖ in einer durchaus erfolgreichen Koalition unter Führung der ÖVP steht, liegt sie zumindest bei Umfragen derzeit bei 35 Prozent, während die Landeshauptmannpartei ÖVP nur 25 Prozent hat.
Umso mehr fällt auf, dass die FPÖ jetzt einen scharfen Angriff auf die "neoliberale Stimmung" in der Bundesregierung fährt, "in der es kein soziales Korrektiv mehr gibt". Der Vorwurf, "neoliberal" zu sein, stammt ganz eindeutig aus einem sehr linken Vokabular. Er ist auch jetzt gerade der deutschen Schwesterpartei AfD für ihr 12-Punkte-Programm gemacht worden.
Auch die restliche Argumentation klingt so, als ob sie von einem Autor aus den Restbeständen der KPÖ geschrieben worden wäre:
Trotz SPÖ werde in der Regierung "der Sozialabbau fortgesetzt". Wohnen und Lebensmittel seien weiterhin teuer und die Probleme im Gesundheitsbereich nicht gelöst. Und im Pensionsbereich gebe es überhaupt "eine eiskalte Sozialabbaupolitik".
Die gesamte Anfrage zeigt ein Wirtschaftsverständnis, das um 180 Grad konträr zur Positionierung der FPÖ im letzten Nationalratswahlkampf gewesen ist, als die FPÖ keineswegs den Vorwurf der ÖVP zurückwies, dass sie ihr Wirtschaftsprogramm bei der ÖVP abgeschrieben habe.
Gleichzeitig aber attackiert die linksaußen stehende – und wohl deshalb trotz ihrer Irrelevanz im ORF ständig zitierte – "Armutskonferenz" massiv die Bundesländer Steiermark und Oberösterreich, in denen die FPÖ mitregiert, ob ihres "unzureichenden und mangelhaften untersten sozialen Netzes". In der Steiermark würden angeblich Sozialhilfebezieher "kriminalisiert", weil sie Sprach- und andere Kurse absolvieren müssten, um auf dem Arbeitsmarkt vermittelbar zu sein. Die Nichtabsolvierung der Kurse sei mit Verwaltungsstrafen belegt, empört sich die (in Wahrheit aus einem einzigen Mann bestehende, aber einen eindrucksvollen Titel tragende) "Armutskonferenz".
Irgendwann sollte sich die FPÖ jedenfalls entscheiden, ob sie eine linke oder eine rechte Partei ist – oder ob sie gar ein Beweis für die mancherorts beliebte These sein will, dass es ohnedies kaum einen Unterschied zwischen sehr weit links und sehr weit rechts stehenden Positionen gibt, dass sich diese am Ende des Tages berühren.
Von rechts nach links zu wechseln ist aber jedenfalls gefährlich. Denn am Schluss ist es immer die Wirtschaft, die über Erfolg und Misserfolg einer Politik, eines Staates entscheidet. Und da hat linke Politik noch nie einen dauerhaften Erfolg erzielt – außer den, dass sie mancherorts die freien Wahlen abgeschafft hat, was manche Linke ja auch als Erfolg ansehen ...
@nonno
Politische Programme zu abstrahieren (und damit zu schubladisieren) halte ich für ein inzwischen überholtes Nachkriegs-Konzept. Inzwischen gibt es in allen Lagern Leute, die es gut machen und Leute, die es schlecht machen. Wir erleben gerade eine heranwachsende Generation, der das Parteiensystem egal ist, und die hat inzwischen immer mehr Einfluss. Was zählt, ist: Die Akteure beobachten, daran arbeiten, dass Entscheidungen wieder auf überschaubaren regionalen Ebenen getroffen werden, wo Politiker von der Bevölkerung kontrollierbarer und beeinflussbar sind. Globalisierung und KI sind der Tod von unser aller Freiheit.
Die FPÖ gehört ebenfalls zum System. Substantielle Verbesserungen werden deshalb auch von dort nicht kommen.
Welch erbärmliche Wichte, die drei wortlosen Daumenunten! Ich drücke jetzt auf gar keinen Daumen.
#Arbeiter
Das zeigt, daß für die üblichen täglichen Vielschreiber Agitation für ihre Position gemacht wird. Kein Meinungsaustausch. Andere Meinungen lehnt man grundsätzlich ab, bestimmte Poster kriegen immer die Daumen nach unten, unabhängig davon was sie schreiben. Jämmerliches Niveau, jämmerlicher Charakter. Zerstörer des Forums.
Ich würde die Daumen grundsätzlich abschaffen und auch die Nicknamen mit zwei begrenzen.
@ Ireneo
Bitte lassen Sie es wie es ist! Es ist doch sehr amüsant zu beobachten wie sie Wissen, Halbwissen und Vermutungen beinahe spielerisch vermengen und sich zu einer Kollage formen.
Von wo kommen sie dann ? Die substantiellen Besserungen ? Wer könnte das festgefahrene System ändern ? Was wäre dazu notwendig ? Eine Krise ?
@Ireneo
Der Gegenbeweis zu Ihrer falschen Behauptung ist nicht schwer:
Wer hat den inexistenten Klimanotstand im Parlament ausgerufen und läuft hündisch unterwürfig dem EU Green Deal hinterher?
SPÖVPGrünNeos, Wer hat geschlossen dagegen gestimmt? Die FPÖ.
Ähnliches beim CoVid-Impfzwang und Maßnahmenexzess, beim Gendern, bei der direkten Demokratie, Migration und deren verderblichen Folgen.
Überall bilden SPÖVPGrünNeos eine politische Einheitsfront gegen die FPÖ.
@ Gerald
******** so ist es!
Und in der Zwischenzeit fordern die Roten eine höhere Grundsteuer. Die Schwarzen stimmen zu und dealen es im Hintergrund ab mit irgendeiner Lockerung für die Bauern, von der niemand was hat, außer die Bauern. Blöd nur, dass sich dieser Deal nicht werbewirksam verkaufen lässt und ohnehin besser niemand mitbekommt, weil er ein bisschen schmutzig ist.
So macht die ÖVP seit 40 Jahren Politik in diesem Land. Am Wahltag sind dann aber die Wähler schuld, die zu dumm sind, die Wohltätigkeit und politische Raffinesse der ÖVP zu verstehen.
Wenn die FPÖ mit dem Argument "neoliberale Stimmung" in der Bundesregierung, "in der es kein soziales Korrektiv mehr gibt" argumentiert, so kann man leicht eine Interpretation finden, die dies unterstützt, nämlich, dass jeder, der in die Sozialsysteme eingezahlt hat irgendwann feststellt, dass der Ausruf des Wortes "Asyl" in etwa 30 Jahren durchschnittliche Einzahlung in die Sozialsysteme wert ist.
Wer zusätzlich noch auf eigene Kosten wohnen und heizen muss wird feststellen, dass bei mittleren Gehältern das Wegschmeissen des Passes ähnlich profitabel ist wie weiterarbeiten.
Da rücke selbst ich dann deutlich nach links. Der reale Abstand einer Rente zu allen Formen des Bürgergeldes/ der Mindestsicherung muss mindestens 30 % betragen.
@Vernunft und Freiheit
Sie meinen wohl, dass Sie nach rechts rücken. Denn das, was Sie beschreiben, ist ja gerade der Endpunkt linker Politik. Sozialistische Gleichmacherei, wo es egal ist, ob man faul oder fleißig ist.
Danke NEOS, aber auch ÖVP, die selbstverursachte "Entwertung" der österreichischen Neutralität zeigt zunehmend Wirkung. Die OSZE, mit (noch) Sitz in Wien, wandert in Richtung Bedeutungslosigkeit.
Lawrow und Rubio bleiben OSZE-Gipfel in Wien fern.
https://diepresse.com/20351834
Moskau schickt einen Stellvertreter Lawrows zum Außenministerrat nach Wien. Auch US-Außenminister Marco Rubio kommt nicht.
Wien wird auch nicht zum Treffpunkt russischer und amerikanischer Spitzen-Diplomaten in Sachen Ukraine-Friedensverhandlungen werden.
Gut gemacht Burma & Madels ((:-
Die ÖVP wollte es, die ÖVP hat sich von der Neutralität befreit, nichts bremst den Aufstieg, per aspera, ad astra. Österreich ist Vogelfrei.
Was der Wähler will, ist doch völlig egal,MeinlReisinger will die Neutralität aufgeben und daran arbeitet sie. Dass die NATO in den größten Verlust und die greößte Niederlage steuert kann sie als EU - Blinde nicht realisieren!
Das Glas ist halb leer, oder das Glas ist halb voll.
Beim Thema FPÖ, ist das Glas immer leer. Die FPÖ befindet sich in dieser Hinsicht in guter Gesellschaft. In Gesellschaft mit Trump und Putin.
Die FPÖ pendelt nicht, die FPÖ hat eine eigene Linie, die sie konsequent verfolgt. Die FPÖ als politische Kraft, orientiert sich an den Bedürfnissen des Volkes. Das ist die Linie der FPÖ, links, oder rechts, ist irrelevant.
Die ÖVP ? Die ÖVP braucht keine Linie. Was die ÖVP zu denken, zu sagen, zu unternehmen hat, bestimmen die Brüsseler Magnaten. Die ÖVP gehorcht.
Kickl kann nicht beim Problem Migration falsch liegen. Sonst würde Herr Dr. Unterberger beim Thema Integration, nicht komplett alle Forderungen Kickls übernehmen.
Was Kickl zum Thema Migration sagt, ist im Interesse des Volkes.
Das Loch, dass die Illegalen in die Staatskasse reissen, ist eine der Ursache für die finanzielle Katastrophe Österreichs
Mit Kickl als Kanzler wären die Illegalen nicht in Österreich.
Was soll man davon halten, die rechten Schmuddelkinder, die in der Ecke standen sind beliebt wie nie und plötzlich sollen sie links sein ?
@Specht
Weil politische Personen, für Schmuddelkinder gehalten werden, kann man den Schmuddelkindern alles andichten. War schon im Sandkasten so.
@pressburger
Sie haben mit jedem Wort recht!***************!
CDU / CSU / Merz, gute Freunde der ÖVP!!
Eine entlarvende Rede von Merz, er kritisierte AfD-Weidel heftig, weil sie nur über / für Deutschland gesprochen hat. Er fühlt sich offensichtlich schon als EU-Kanzler, jedenfalls nicht als Kanzler von Deutschland. Wie seine Freundin Merkel, welche die Deutschlandfahne verächtlich ins Abseits geworfen hat. Ich hoffe die Deutschen begreifen endlich wo die Reise hingeht.
Ab Minute 1:35, zu sehen bei Casten Jahn.
https://youtu.be/5GzSSPR5lPI?si=HyUXUv_jrcHV15Cx
Der tägliche Podcast vom "Team Heimat", immer sehenswert, sowie der "Digitale Chronist", auch täglich zu sehen.
https://youtu.be/bOtIYojGimY?si=lS-m5o9cO4MkY_2M
Merz, der Aussenkanzler. Vorwurf an Alice Weidel, der 12 Punkte Plan für Deutschland, sagte nicht zu äusseren Bedrohung.
Weidel hat klar formuliert, Plan für Deutschland. Merz will nichts für Deutschland, Merz braucht Krieg, Black Rock will Krieg.
Wie man sieht, hat die rein „rechte“ Wirtschaftspolitik zu desaströsen Ergebnissen geführt, da die ÖVP die SPÖ weitgehend über den Tisch gezogen hat. Während Kurz „das beste aus beiden Welten“ versprach, jedoch samt seinen Nachfolgern das Gegenteil erzielte, könnten Blau und Rot mit vernünftigen Leuten funktionieren.. Sie ursprüngliche FPÖ war eher transatlantisch, pro NATO etc orientiert, übrigens auch deutlich Rußland-kritisch, wie ich anläßlich einer Veranstaltung in den Neunzigerjahren in einem Ringpalais etwas befremdet feststellen konnte, da auch russische Vertreter anwesend waren, die aber gute Miene dazu machten. Es ist m.E. erfreulich, daß Leute wie Brauneder oder Höbelt offiziell keine Rolle mehr spielen dürften und die Partei neu aufgestellt ist. Kickl, der aus einem sozialdemokratischen Elternhaus stammt, gleichzeitig dem christlichen -Glauben viel abgewinnen kann, strebt nach einer wohlabgewogenen Kombination liberaler und sozialer Elemente und liegt damit m.E. richtig.
Und vor allem, die FPÖ will die „sozialen Elemente“ nicht, so wie alle anderen Parteien, auf all jene aus der ganzen Welt ausdehnen, die uns nur ausnützen wollen, ohne jemals etwas beigetragen zu haben, bzw. ohne in Zukunft etwas durch ihre Mitarbeit beitragen zu wollen an dem, was verteilt wird.
Und man darf auch nicht vergessen. Ca. 280.000 Menschen in Österreich arbeiten inzwischen im NGO- bzw. Sozial-Bereich. Sie müssen von all jenen bezahlt werden, die produktiv arbeiten und das Geld dafür erwirtschaften.
Die prosperierende Wirtschaft der EU steht und fällt mit der preiswerten Energie die Russland liefert. Daher ist für mich die Sprengung von Nordstream 2 der größte Terroranschlag, von den USA getätigt (wie Biden bestätigte), den Europa nach dem Weltkrieg erlitten hat. Wer solche Freunde hat braucht keine Feinde. Daher ist es zwingend notwendig mit Russland wieder normale Beziehungen aufzubauen - dafür steht die FPÖ, in Deutschland die AfD - alle anderen wirtschaftlichen Maßnahmen sind zweitrangig. Ich werde den Eindruck nicht los, dass die Feinde der EU-Völker in den linken Parteien (dazu zähle ich auch die ÖVP, die CDU/CSU) sitzen, die in Brüssel und in den Regierungen der EU-Länder das Sagen haben.
Unter von Ihnen aufgeführten Voraussetzungen, zuverlässige Lieferungen von preisgünstigen Energieträgern aus Russland, könnte die EU prosperieren. Könnte, würde sie sich der Marktwirtschaft zuwenden, die Planwirtschaft entsorgen. Die Hoffnung schwindet.
@Almut
Goldrichtige Worte!**************+!
"Auch die restliche Argumentation klingt so, als ob sie von einem Autor aus den Restbeständen der KPÖ geschrieben worden wäre:
Trotz SPÖ werde in der Regierung "der Sozialabbau fortgesetzt". Wohnen und Lebensmittel seien weiterhin teuer und die Probleme im Gesundheitsbereich nicht gelöst. Und im Pensionsbe............."
Es klingt so, als ob - für mich klingt es weder kommunistisch noch sonst irgendwie in eine politische Richtung - für mich klingt es nach exakter Beschreibung des Istzustandes der Republik und seiner autochtonen Bewohner - die Zugereisten sind ja so gut alimentiert, die haben keine wirtschaftlichen Sorgen!
Links oder rechts sind doch längst überholte Begriffe, rechts ist ein reines Schimpfwort geworden und links ist in - alles Mummpitz. Die Wahrheit zu beschreiben und das ist eben derzeit der wirtschaftliche Niedergang mit all seinen daraus resultierenden Folgen - was ist daran links oder rechts???
Die Antworten darauf wurden bis jetzt in diese Kategorien unterteilt. Also das Fördern eines homogenen Staatsvolkes war rechts und die Unterstützung der Leute durch den Staat war links, insbesondere die Konsequenz eat the rich-wie immer rich definiert wird und alles regelt der Staat.
Zur ÖVP: eigenartig, wenn man den PC aufmacht, was springt einem entgegen - ein ganz nette Schlagzeile zur ÖVP:
https://www.msn.com/de-at/nachrichten/politik/amtsmissbrauch-%C3%B6vp-mann-droht-jetzt-auslieferung/ar-AA1ReLHU?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=69282dae70974e8bae113fc0622a66a1&ei=16
Wird wahrscheinlich nix dran sein, dass ein ÖVPler Amtsmissbrauch begeht....
LINKS und RECHTS = Sozialpartnerschaft. Beide sind sich gemeinsam einig zur Beschaffung von Kapital.
Heute sind nicht Parteifarben relevant, sondern die Religionszugehörigkeit bestimmt den größten Teil der Politik.
Naja - kommt halt drauf an, welche Seite gerade "beleuchtet"!
Da alle Blattle links stehen, wirds halt mehr ÖVP und weniger SPÖ und Grüne treffen.
Auch der Rechtsstaat mit allen Rechtsträgern, Rechtspflegern, Anklägern, Rechtsprechenden ........... steht ja weit links und ist linksäugig bereits völlig erblindet!
Die FPÖ ist eine Partei der politischen Mitte. Innerhalb einer Toleranzbreite kann die FPÖ gewisse Ausschläge tätigen, ändert nichts an der Tatsache, die FPÖ bleibt ihrer Linie treu.
Parteivorsitzender Kickl ist in seinen Aussagen stringent und konzise, klar und deutlich.
Ich finde Kickl fährt einen sehr klugen Kurs. Auch Herr Unterberger erwähnt in seinem Artikel die linksgrüne Manipulationsindustrie. FPÖ gegen die heiligen NGOs! Hat man je von der ÖVP sowas gehört? Vom Merz schon, aber der ist ja wieder eingeknickt. In der altschwarzen ÖVP sehen ja auch viele die kapitalistische Marktwirtschaft als was Böses "neoliberales", man denke nur an die Kirchen - was für ein hoffnungsloser Haufen, aber mit Stimmrecht. Und die SozialpatnerInnen aller Geschlechter und Paarungsvorlieben. Überall grast Kickl die Szene ab.
Ich würde auch sagen, bislang hat der Rechtskurs der FPÖ nur begrenzten Erfolg gehabt. Kickl macht alles richtig, wenn er die ÖVP jetzt rechts und links einkesselt.
Vernunft und Freiheit, ich denke ein entscheidender Schachzug war auch Kickls Immunitätserklärung gegenüber der Keule "rechtsradikal" und die Aufgabe der Brandmauer gegen die Identitären. Ich empfand das alles als gute Befreiungsschläge.
Bezüglich der Forderungen der FPÖ gebe ich AU durchaus recht. Manches wäre noch mehr Geldverschleuderung. Aber in der Opposition ist halt leicht fordern. Die Babler-SPÖ hat es in der Opposition genauso gemacht. Die VP hat in der Coronazeit mit der Cofag gerade neue Rekorde im Geldrausschmeißen gesetzt, sollte also diesbezüglich ganz leise sein. Auch Gewessler hatte für ihre Geldrausschmeißerei nur sinngemäß ein rotziges: "Ich bin ja nicht Finanzminister, warum soll ich mich ums Budget kümmern?" übrig.
An den Taten bemessen agiert die FPÖ jedenfalls noch am Seriösesten. Nur mit FPÖ-Regierungsbeteiligung war das Setzen eines Nulldefizits als Staatsziel (Schüssel-Regierung) möglich und nur mit der FPÖ als Partner konnte 2019 sogar ein Budgetüberschuss(!) erzielt werden. Bevor Kurz dann mit den Grünen alle Finanzschleußen aufriss.
Die FPÖ ist jedenfalls mMn die einzige Partei, der man in Regierungsverantwortung noch eine finanzielle Vernunft zutrauen kann.
OT
Nirgends wird die Umerziehung so leidenschaftlich betrieben wie in Deutschland. Nirgends wird die Brandmauer so verteidigt wie in Deutschland, und dem eigenen Untergang so beigepflichtet wie in Deutschland.
Und ich denk dabei immer auch an Österreich.
Manfred Haferburg schildert das eigentlich Grauenvolle in geballter und amüsanter Form als Brief an die eigenen Landsleute auf achgut.com:
https://www.achgut.com/artikel/man_gewoehnt_sich_an_alles
@ Postdirektor
Danke für den trefflichen Artikel von Manfred Haferburg!
Die Deutschen sind nicht lernfähig. Warum machen Deutsch-Österreicher den Deutschen immer alles nach ? Komplexe ? Identitätsproblem ? Mangelndes Selbstvertrauen ?
Nicht überwundener Phantomschmerz, persistierendes Phantomtrauma ?
Damit auch einmal etwas Heiteres im Blog steht:
"SPÖ-Fraktionschef sieht bei Armin Wolf keine "Parteiapparatschiks" im ORF-Stiftungsrat."
@ Pennpatrik ***
Juni 1961: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten". Linke müssen Lügen, sie können nicht anders!
Kickl fährt halt einen erbarmungslos populistischen Kurs und verwendet die Reizwörter zielgerichtet. Zwecks Zerstörung der ÖVP ist ihm alles recht. Von mir aus, sage ich als altes Mitglied derselben. Ich habe der Kurz ÖVP 1000 Euro vor lauter Freude gespendet, dass sich die alte ÖVP von ihm fesseln, knebeln und kastrieren hat lassen.
Nein, die FPÖ muss sich nicht entscheiden, ob sie links oder rechts ist, sie ist als Partei für das Volk weder links noch rechts, sondern will Demokratie, direkte Demokratie zusammen mit dem Volk, und das ist vielfältig und nicht 'klassisch' links oder rechts.
Wenn man sagt, dass der Zustand des Landes katastrophal ist, ist das die Wahrheit. Es fällt uns nun bald zusätzlich das EU-Defizitverfahren auf den Kopf, das mit der FPÖ vermeidbar war, mit der Einheitspartei aber, nicht zuletzt wegen des Versagens von Brunner und Nehammer, wieder 'erreicht' wurde.
Die 'Russlandfreundlichkeit' steht im Staatsvertrag bei uns und als verlässlicher und billiger Energielieferant, mit dem Sebastian Kurz noch einen Energievertrag bis 2040 unterschrieben hat, war Russland gut genug, ja, bis die westliche Provokation 'gezogen' hat. Dann wurde uns von der EU die billige Energie verboten, diese Energie wieder haben zu wollen, soll jetzt etwas Schlechtes sein ?
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Man kann zu allem 'rechts' oder 'links' sagen, aber nicht zu allem 'für' oder 'gegen' das Volk.
Ich kann nur hoffen, dass es bei uns bald Neuwahlen mit einem deutlichen Ergebnis gibt, damit man an die Rettung und Sanierung Österreichs schreiten kann, zusammen mit dem Volk für das Volk.
Dass dabei die Fehler der Einheitspartei aufgearbeitet werden müssen und die Völkerwanderung teilweise rückabgewickelt werden muss, ist dann sicher inzwischen die größte Herausforderung geworden und sie wird mit jedem Tag Einheitspartei größer.
Wenn Herr Stocker die (V)P nicht mehr in einer neuen Regierung sehen will, dann ist das eine Ansage an den Wähler, endlich für klare, regierbare, verantwortliche Verhältnisse zu sorgen. Danach sollte dann wohl mehr direkte Demokratie die Bedeutung der Parteien (und Ideologien) reduzieren, wenn man das Volk dann direkt in die Verantwortung nimmt.
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Wir müssen auch wieder unsere Souveränität herstellen, mit und ohne EU, die inzwischen nur noch zu einer Belastung geworden ist für unser Land und unsere Leute.
Wir müssen die NGOs aus der Steuerförderung nehmen und ausländische Vereinsfinanzierung verbieten (ist ja auch so, wie ich meine).
Wir müssen alle Zwangsgebühren abschaffen.
Wir müssen die Bürokratie auf österreichische Bedürfnisse zurückschrauben und entweder der EU klarmachen, dass wir einer Handelsgemeinschaft beigetreten sind, oder aus ihr austreten.
Wir müssen unsere Neutralität wieder herstellen und nicht unsere Armee nur auf Erlaubnis und Knopfdruck der USA betreiben.
Wir müssen endlich das tun, was wir wollen und nicht, was und EU-Eliten vorschreiben wollen.
Entgegen den Versuchen der Linken rechts/links verschwimmen zu lassen, betrachte ich rechts/links immer so:
Rechts ist die Familie als Zentrum und Keimzelle des Staates, die Heimat, Eigenverantwortung, Eigentum, Rechtssicherheit. Vielleicht noch 1, 2 Punkte dazu, aber das wars dann.
Das sind alles Werte, die von den Linken (ja, auch von der ÖVP) aktiv bekämpft werden. Die ÖVP ist halt geschickter, sie macht es unter der Gürtellinie.
@ Pennpatrik
Ja, unter der Gürtellinie ist offenbar schon viel zu lange 'in'.
So verlieren die Parteien eben ihre Wähler, die das alles sehen und erleben müssen und zahlen müssen.
@ Josef Maierhofer
************
"Russlandfreundlichkeit", setzt Herr Unterberger als Schimpfwort gegen Kickl ein. Ist das Geschichtsvergessenheit ?
Historisch hat Österreich überwiegend positive Erfahrung mit Russland gemacht. Ohne Russland, hätte es keinen Sieg in der Völkerschlacht bei Leipzig gegeben. Napoleon hätte triumphiert.
1848 hat Russland, die Monarchie vor den aufständischen Magyaren gerettet. 1918 hat Russland, die Sowjetunion, die Monarchie nicht zerstückelt, das waren die westlichen Freunde, Wilson&Co. 1945, hat das III. Reich, die Sowjetarmee in die Ostmark eingeladen. 1955, hat die Sowjetunion den Staatsvertrag paraphiert. Musste sie nicht.
Warum die Feindschaft gegen Russland ?
@ pressburger
Es geht da um die transatlantische Vernichtung Russlands seit 2014.
@Josef Maierhofer
@alle
*************************!
Sie schreiben:
"Dass dabei die Fehler der Einheitspartei aufgearbeitet werden müssen und die Völkerwanderung teilweise rückabgewickelt werden muss, ..."
Erinnern Sie sich noch an die "Heldentat" des Ferry MAIER? Wie toll fand man das im ORF!
"Aktivisten montieren "Ausreisezentrum"-Tafel in Traiskirchen ab
Eine Gruppe um Ex-Flüchtlingskoordinator Ferry MAYER wollte die Tafel, die auf Herbert KICKL zurückgeht, ins Innenministerium schicken - doch die Polizei nahm sie ihnen wieder ab."
https://www.diepresse.com/5633068/aktivisten-montieren-ausreisezentrum-tafel-in-traiskirchen-ab#slide-1-1
Ja, die Völkerwanderung muß rückabgewickelt werden! Dringend!
Von wegen Wirtschaftskompetenz der FPÖ im Vergleich zur ÖVP:
FPÖ: https://www.parlament.gv.at/person/83129 , MMMag. Dr. Axel Kassegger,
Bildungsweg
Doktoratsstudium der Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens-Universität Graz (Dr. iur.) 1995-1997
Diplomstudium der Sportwissenschaften an der Karl-Franzens-Universität Graz (Mag. phil.) 1989-1996
Diplomstudium der Betriebswirtschaftslehre an der Karl-Franzens-Universität Graz (Mag. rer. soc. oec.) 1989-1994
Diplomstudium der Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens-Universität Graz (Mag. iur.) 1987-1992
Präsenzdienst; Milizoffizier Brigadier
ÖVP: https://www.parlament.gv.at/person/20056 Mag. (FH) Kurt Egger
https://www.kleinezeitung.at/wirtschaft/19429144/kurt-egger-in-neuer-rolle-ab-sofort-auch-wirtschaftssprecher-der-oevp
Bildungsweg
Diplomstudium Marketing und Sales an der FH Campus 02 2005-2009
Studienberechtigungsprüfung an der FH Campus 02 2005
Fachwirt für Marketing und Management an der Fachakademie WIFI Graz 2000-2002
Präsenzdienst
Bildet euch eine eigene Meinung!!
@elokrat1
Ich hatte bei der Kurz/Strache schon das Gefühl, dass die Minister der FPÖ besser waren.
@elokrat 1: Außerdem ist er Unternehmer und Lehrender und ein sehr netter Mensch.
@elokrat
Vor allem bei der FPÖ auch
-die libertäre Barbara Kolm, die bei Diskussionen immer wieder zeigt, was sie auf dem Kasten hat.
-der Manager Arnold Schiefer, der fachlich so gute Arbeit bei den ÖBB als Finanzvorstand verrichtete, dass er selbst unter der ÖVP-Grün Regierung nicht abgesägt wurde.
-Hubert Fuchs (MMag. und DDr.), der als Finanzkoryphäe gilt und auch als Staatssekretär im FM in Zusammenarbeit mit Hartwig Löger wesentlich daran beteiligt war, dass es 2019 einen Bugdetüberschuss gab.
Die ÖVP hat nicht einmal ansatzweise fachlich so gutes Personal. Man braucht sich ja nur deren beiden letzten FM anschauen: Blümel und Brunner. Beide eine Katastrophe.
Nicht zu vergessen MMag. DDr. Hubert Fuchs, Finanzen:
Nachzulesen auf: https://www.meineabgeordneten.at/Abgeordnete/Hubert.Fuchs
@ Alle
*******
@elokrat1
**********************!
Besten Dank! Alles spricht für den FPÖ-Mann im Vergleich zum ÖVP-Mann!
A.U. schreibt:
"Von rechts nach links zu wechseln ist aber jedenfalls gefährlich. Denn am Schluss ist es immer die Wirtschaft, die über Erfolg und Misserfolg einer Politik, eines Staates entscheidet."
Müßte A.U. diese mahnenden Worte eigentlich nicht den SCHWARZEN hinter die Ohren schreiben? Wenn eine rechte Partei nach links abgeglitten ist, dann ist es die ÖVP! Diese hat sich seit längerer Zeit hündisch den Linken angebiedert u. bleibt in dieser verderblichen Blase hängen, um nie mehr herauszufinden!
Die Schwarzen: Linkslastig, intrigant und machtbesessen.
Die Roten: Dumm und unbelehrbar.
Die Grünen: Absolut zerstörerisch.
Die Pinken: Nicht Fisch, nicht Fleisch, aber machtbesessen.
Die Blauen: Weitblickend und konsequent, den (einheimischen Österreichern verpflichtet.
Sie haben den unbeugsamen Willen, die (echten) Österreicher zu SCHÜTZEN etwa vor der für Ö vernichtenden Migration von Moslems und deren teuflischen Folgen!
Es gibt nur eine RECHTE Partei, die FREIHEITLICHEN!
Vollkommen richtig. Beurteile ich genauso.
Die FPÖ ist auf der Seite der einheimischen Menschen. Sowohl der Arbeiter in der Industrie als auch der arbeitenden Landbevölkerung. Und ebenso auf Seiten der Wirtschaft, der bedauerlicherweise seitens der EU die Lebensader, nämlich günstige Energie und Rohstoffe, durch staatliche Eingriffe abgeschnitten wurde.
Die vielen Betriebsschliessungen und steigenden Arbeitslosenzahlen sprechen eine eindeutige Sprache.
Hier ginge es gegen die EU aufzustehen, die Europa in die wirtschaftliche und politische Sackgasse manövriert.
Das sage ich als einer, der einmal für die EU als europäisches Friedensprojekt gestimmt hat. Was ist daraus geworden....
Absolut zutreffend. Niemand hat die ÖVP gezwungen, ausser, sie hat es aus eigenem Antrieb selbst getan, sich so weit wie möglich links zu positionieren. Den entscheidenden Schritt hat Kurz gesetzt, als er sich ohne Zwang, mit den Grünen eingelassen hat. Ohne Zwang ? Oder war das Opportunismus ? Hat sich diese Entscheidung für Kurz ausgezahlt, nach dem er den Maulwurfhügel hinter sich lies und sich zu den Pyramiden begab ? Kommt der Lohn etwas später ?
Haben Kurzens Förderer mit ihrem Protegé ein come back vor ?
Hab den heutigen Artikel gerade fertig gelesen. Jetzt bin ich aber froh, dass Kickl und die FPÖ nicht an die Regierung gekommen sind. Der Weg in eine kommunistische Linksdiktatur wäre geebnet gewesen, und auch die freien Wahlen hätten wir uns bald abschminken können. Brrrrrrrrr!
Ich auch! ;-)
Die Warnung kommt gerade noch rechtzeitig.
Gestern war ich wieder einmal bei einem unserer großen Lebensmittelmärkte einkaufen.
Ich frage mich: Geht es uns wirklich sooo schlecht? Bei all dem unnötigen Zeugs, was man in den vollgestopften Einkaufswagerl sieht - das meiste davon vollkommen überflüssige Dinge, die im Leben keine Rolle spielen müssen, wenn man knapp bei Kassa ist. Nicht nur unnötige Sachen, sondern teurer und gesundheitsschädlicher Luxus. Viel "Gfrast", könnte man sagen.
Dass in Ö ungeahnte Tonnen feinster Lebensmittel entsorgt und weggeworfen werden, weil man unüberlegt und planlos einkauft, kommt noch dazu.
Und dann der Fuhrpark vor dem Supermarkt: Endlos große SUVs zum Einkaufen in der Stadt. Grauslich!
Aber ich weiß, solche Beobachtungen und Fragen darf man nicht stellen, denn der Tenor lautet: Es geht uns so schlecht, dass wir uns das Leben nicht mehr leisten können.
Sorry für die Häresie heute ...
"Denn die einen sind im Dunkeln. Und die anderen sind im Licht. Und man siehet die im Lichte. Die im Dunkeln sieht man nicht.“ Bertolt Brecht
Die im Dunkel knotzen den ganzen Tag "krankheitsbedingt" zuhause, werden immer fetter und lassen sich von Heimhilfen das ungesunde Essen, die Zigaretten und das Katzenfutter herbeischleppen. Dem Sozialstaat und dem Pflegegeld sei Dank!
So wurde es mir von berufener Seite berichtet.
@Cotopaxi - Was für eine Menschen verachtende Bösartigkeit!
Wenn die berufene Seite solches erzählt, dann hat sie ihren Beruf eindeutig verfehlt!
@Cotopaxi: denken sie eigentlich, wenn sie so einen Schwachsinn schreiben? Wenn Heimhilfen ungesundes Essen herbeischleppen - sollte das so sein - hängt das natürlich mit dem Preis zusammen. Billiges Essen ist ungesund, das dürfte auch nicht unbekannt sein. Und das mit dem Pflegegeld, was sie da von sich geben, ist wieder so eine Verallgemeinerung, die ganz schrecklich ist. Ich weiss nicht, Pflegestufe eins dürften so um die 100 Euro sein, da macht man wahnsinnig große Sprünge, wenn man vielleicht noch dazu Mindestpensionist ist und bei der Höchststufe 7, ist man bettlägerig, also was sollen ihre weisen Aussprüche?? Sind sie froh, dass sie so eine Hilfe nicht beanspruchen müssen/können.
Wie erniedrigend die Begutachtung zur Erringung einer Pflegestufe ist, haben sie demnach auch noch nicht mitgemacht, sonst würden sie nicht solche Worte von sich geben.
Ingrid Bittner - ned ärgern!
Da halt hat ein - seiner Arbeit zutiefst Verbundener - gehate speeched und ein mit der Materie nicht Vertrauter gibt jetzt Dinge des Hören Sagens weiter!
Die berufene Seite sieht sich durch diese Menschen ausgenützt und missbraucht.
Es gibt eine Menge (arbeitsunfähige?) 40-jährige mit gesunden Gliedern - aber psychischen Problemen - die mit hoher Wahrscheinlichkeit diese Dienste noch weitere 40-50 Jahre in Anspruch nehmen werden, während für Alte um jeden Euro und jede Stunde Heimhilfe gestritten wird.
Es wird sie freuen, dass es für sie in der Gesellschaft so viele Fürsprecher gibt.
Fragen Sie einmal die Heimhilfe ihres Vertrauens, wie die Dinge in Wien so liegen?
Cotopaxi -
1. Ausgenützt??? Sie verdienen damit ihr Geld!
2. Wenn ein Mensch allein(!) ist, nicht mehr oder nur noch schwer gehen kann was bleibt ihm?
3. die Katze? Hund ist nicht mehr, weil kein Gassi gehen möglich!
4. Ungesunde Nahrung?
Ja was bleibt dir denn wenn du nur mehr im Zimmer vorm PC oder dem FS hockst? Chips und Kekse? Man tut sich ja sonst nichts Gutes (mehr).
5. Ohne Bewegung legt man automatisch an Gewicht zu, wenn man aufs Essen nicht verzichten will! Da beißt sich dann leider auch die Katz in den Schwanz!
Ist schon viele Jahre her, da kam die Tocher eines Pat. zu meinem Mann in die Ordi! "Der Vater soll eine neue Hüfte bekommen. Hr. Dr. reden sie ihm doch bitte zu - er darf nichts mehr Trinken."
"Ja trinkt er denn soviel?""
"Ja, er geht jeden Tag zum Sportplatz und trinkt dort sein Glaserl Wein!"
"Naja - welche Freud hat der Mann denn noch im Leben? Und wenn´s nur 1 Glaserl ist - lassts ihm das doch!"
Ja, schon gut.......
@ Cotopaxi
Laut einer seriösen Untersuchung, sogar aus Deutschland, sind mindestens 30 % der zugewanderten "Fachkräfte" geistig "beeinträchtigt". Glück auf!
@Cotopaxi
Tausende Drogenabhängige werden in den inneren Bezirken Wiens betreut, jeden Tag.
Eine Betreuerin, die Öffentlichkeit kann sich nicht vorstellen, was sich in diesen Wohnungen abspielt.
Ist klar, dass sich da einiges abspielt!
Aber von denen haben wir nicht gesprochen.
Wir haben von Pflegefällen gesprochen und ich denk nicht, dass diese Leut Pflegegeld beziehen!
War das beim Meinl am Graben ? In anderen Supermärkten sieht es anders aus. Im Wagerl hauptsächlich hoch verarbeitete, abgepackte, z.T. gefrorene Lebensmittel, weil billig, Chips, u.Ä. Fast kein frisches Gemüse, fast kein Obst, weil teuer.
Die exorbitant hohe Steuern, die Regierung dem Volk abpresst, macht das Volk krankt
@elokrat1 17:26
"...mindestens 30 % der zugewanderten "Fachkräfte" geistig "beeinträchtigt"."
Tja, so ist das halt bei den Verwandtenehen! Manchmal könnte man meinen, es seien eher 70 % geistig "beeinträchtigt"! Und in längstens 20 Jahren werden die über uns herrschen.....
Alice Weidel:
Überfremdung/Umvolkung, Islamisierung, Sicherheitsverlust im öffentlichen Raum, über Deindustrialisierung, drohendem Staatsbankrott bis zur völlig verfehlten Außenpolitik........
https://www.youtube.com/watch?v=FXzIdzcZCvI&t=316s
...und die zu Alice Weidels trefflicher Situation- bzw. Lagedarstellung dämlich grinsenden CDU'ler, lassen nur den Schluss zu, der Niedergang und die Zerstörung Deutschlands ist willentlich herbeigeführt und gewollt!
( alles was Frau Weidel sagt gilt auch für Österreich)
@Verschwörungssatiriker: ein guter Hinweis !!!
Alice Weidel zuzuhören ist immer ein Genuss - in jeder Beziehung, inhaltlich wie auch rhetorisch.
Die übergriffige undemokratische EU-Kommission (Von der Leyen) kümmert sich weder um Entscheidungen des EU-Parlaments, noch um die der Mitgliedstaaten. Die ÖVP, die zu 100 Prozent EU - hörig ist und sich nicht zu widersprechen getraut, wundert sich warum die FPÖ immer mehr Zuspruch bekommt. Die FPÖ würde, ähnlich wie Ungarn / Orban, Land und Bevölkerung an erste Stelle setzen.
Nur in den letzten Tagen, 4 Vorhaben gegen Bevölkerung und Mitgliedstaaten
1. Brüssel prescht vor: Tabakverbot trotz Widerstand der EU-Staaten
2. 30 Milliarden für HERA: Brüssel baut einen Gesundheits-Giganten ohne Kontrolle
3. Umweltpass für Autos - Diese neuen EU-Regeln kommen jetzt auf uns zu
4. Die EU-Chatkontrolle: Initiative der ehemaligen Innenkommissarin Ylva Johansson, vorerst „Freiwillig“.
Dr. U. liegt heute zu 100% richtig: Die FPÖ mit all ihren "Preisdeckeln" (auf Mieten, Lebensmittel etc.) hat keine Ahnung von Marktwirtschaft.
In Sachen Migration und Neutralität hat die FPÖ recht; aber in Sachen Wirtschaft ist sie unbedarft. Leider.
Pensionsreform würde sie vermutlich auch keine wagen, obwohl notwendig. Aber eine populistische Partei ist für solche Einschnitte nicht zu haben.
Nichts Schlimmeres könnte der FPÖ nicht passieren, als dass sie mit 40% die Wahl gewänne: Dann müsste sie das von anderen herunter gewirtschaftete Österreich sanieren. Kein Vergnügen!
Aha, für die Blauen schlimm und die Schwarzen machen............???
In der Opposition kann man halt leicht fordern.
Deshalb heißt es ja auch "RegierungsVERANTWORTUNG" und wie geht die Regierung mit dieser Verantwortung um? Ein dämliches "Shrinkflation" Gesetz, das nur mehr sinnlose Bürokratie bringt, aber Lebensmittel keinen Cent billiger macht.
So sieht die Ahnung von Marktwirtschaft bei ÖVP, SPÖ und Neos aus.
Von wegen, "FPÖ hat keine Ahnung von Marktwirtschaft."
Vergleichen Sie die Wirtschaftssprecher von ÖVP und FPÖ.
FPÖ Wirtschaftssprecher: MMMag. Dr. Axel Kassegger, er ist Unternehmer und bestens ausgebildet, kein Vergleich zum ÖVP Wirtschaftssprecher: Mag. (FH) Kurt Egger, ein Parteigänger, sonst nichts!!
Weitere Details unter:
https://www.andreas-unterberger.at/2025/11/die-fp-pendelt-zwischen-rechts-und-links/#comment-1001833
Die meisten ÖVPler kommen aus der schwarzen Gewerkschaft ÖAAB, vereint mit den Sozis ÖGB. = Sozialpartnerschaft.
Der Ruin für die Wirtschaft.
Fein.
Und wen wählt man nun?
Wobei: Ist schon klar, die FPÖ ist immer schon in Konkurrenz zur SPÖ, nie zur ÖVP. Des haben sich die beiden vor Urzeiten auch so gut ergänzt.
Aber: Schnee von gestern.
Deshalb
Diese Links - Rechtsdebatte ist völlig sinnlos: Die Frage ist ob sich die FPÖ traut massiv gegen Brüssel zu opponieren und mit Orban und CO eine Achse aufzubauen. Sämtliche Verwerfüngen kommen von Brüssel. Merit Order mit Federstrich abschaffbar, Folgekosten Coronanachwehen,Ausbau grüne Endergie, Ukrainekrieg,Kriegswahn, Klimaterror mit Nonsenszielen,Sanktionen gegen die halbe Welt, alles "Vorgaben" von Brüssel. Solange man die noicht hinterfragt geht es Bergab.
Absolut richtig, rinks, lechts, das war gestern.
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ (Albert Einstein)
Dieses Zitat rät dazu, neue Denkansätze zu finden, um Herausforderungen zu meistern - genau das macht die FPÖ!
Sie versuht mit neuen Denkansätzen den Scheiß, der durch die letzten Regierungen angerichtet wurde, um 180° zu drehen!
Es erfordert durchaus Mut eigene Denkmuster zu hinterfragen, sich den neuen Gegebenheiten zu stellen und entsprechend zu reagieren!
Aber Hauptsache, wir haben hier wieder einmal ein FPÖ/Kickl Bashing par excellence hingelegt!
Ich glaube nicht, dass kritische Stimmen gegen die FPÖ der FPÖ schaden, solange sie sachlich sind.
Mir hat es jedesmal die Zehennägel aufgestellt, wenn Kickl Preisstopps gefordert hat. Trotzdem halte ich ihn für den einzigen Politiker, dem ich eine Änderung zutraue.
Der undiskrete Hinweis auf Haimbuchner ist natürlich der ungeschickte Versuch des Blogmasters, Streit in die FPÖ zu tragen.
Der Haimmbuchner wär den Schwarzen bezüglich einem Koalitionswechsel, der ja möglicherweise im Raum steht, 1000x lieber als der eher unbeugsame Kickl!
Kann sich einer vorstellen die ÖVP müsste nach der verlogenen G´schicht der letzten Schein-Koalitionsverhandlungen wieder mit einem Kickl verhandeln?
Müssten ihnen tatsächlich Zugeständnisse machen, bedeutende Ministerien überlassen?
Dafür würde sich ein Haimbuchner bedeutend besser, im ÖVP Sinn selbstredend, eigenen!
Frau Weidel, deren letzte Rede von den AfD-Abgeordneten mit Standing Ovations beendet wurde, hat einen anderen Ansatz:
Man muss die Dinge ändern, die zu den hohen Preisen geführt haben.
Sollte man sich auch anhören.
https://www.youtube.com/watch?v=FXzIdzcZCvI
- Experiment Energiewende sofort beenden. Sprengung von Kernkraftwerken beenden und den Wiedereinstieg forciren
- Erdöl und Erdgas dort kaufen, wo es am günstigsten ist (wie die USAmerikaner das auch wollen)
- Abschaffung des Heizungsgesetzes
- Subvention für Wind- und Solarstrom beenden.
- CO2- bepreisung beenden
- Marktwirtschaft vor ökosozialistischer Planwirtschaft
- Abschaffung des Verbrennerverbots und aller Lieferkettengesetze
- u.v.a.m.
(Es erinnvert daran, dass Kickl die Preisregulierung auch nur als Übergangslösung verstanden hat. Aber das ist die Büchse der Pandora).
Ist "pendelt" tatsächlich der korrekte Begriff für eine Partei, die sich selber als die soziale Heimatpartei beschreibt? Eine Partei, die also versucht, die Homogenität des Staatsvolkes samt traditioneller Kultur zu bewahren und von der grundsätzlichen Differenz der Personen ausgeht, aber die erforderliche Unterstützung im Bedarfsfall zur Verfügung stellt.
Mette Frediksen entdeckte für ihre Politik die "rechte" Seite, weil sie um den sozialen Frieden im Land sich sorgt(e).
Dieses Bild von der sozialen Heimatpartei stören wieder einmal die Salzburger, die auch schon den Populismus des Gehaltsverzichtes nicht mitmachen wollten.
Stimmenmaximierung geht heute nur über staatlich garantierte Versprechen der Absicherung des erreichten Wohlstandes. Die Unterstützung im Bedarfsfall wird also auf die Masse ausgedehnt. Zumindest kann das eine Partei in der Opposition machen - dann dräut das Rendezvous mit der Wirklichkeit.
GM
Geopolitische Verzweiflung darf nicht in ökonomischem Suizid enden
Die europäische Koalition der Kriegstreiber ist entschlossen das russische Zentralbankgeld endgültig zu stehlen.
Europa kann die Finanzierung des finanziellen Blackholes Ukraine nicht mehr stemmen und will die eingefrorenen Gelder bei Euroclear kassieren
Das wäre die Zündung der ökonomischen Atombombe, das Seppuku unseres gesamten Finanzsystems
Völlig egal wie man zum Krieg in der Ukraine steht - selbst die mit Russophobie gehirngewaschenen Abonnenten des Betreuten Denkens müssen verstehen, dass dieser Wahnsinn UNS alle endgültig in den ökonomischen Abyss reissen wird
Stop this Madness
Nochmal die Fakten
Euroclear ist der größte Zahlungsabwickler des Planeten
Der Finanzgigant betreut 2000 Finanzinstitute in 120 Ländern, verwaltet 35,6 Billionen EUR Vermögen und erbringt
295 Millionen Zahlungsabwicklungen im Wert von 1.000 Billionen (!) pro Jahr
Euroclear ist ein PRIVATUNTERNEHMEN Euroclear Holding SA/NV, die Holding-Gesellschaft, ist ein privates Unternehmen, das hauptsächlich von institutionellen Investoren gehalten wird, darunter Frankreichs
Sicovam Holding, der französische Staatsfonds, belgischer Staatsfonds,
der New Zealand Superannuation Fund, die chinesische Zentralbank (!)
Viele Aktionäre sind große Banken und Börsen sowie Rentenfonds
Euroclear ist DAS zentrale Wertpapierdepot und der global größte Zahlungsabwickler
Euroclear ist DAS FUNDAMENT des Vertrauens in den Finanzplatz Europa
So - nehmen wir an die Koalition der Wahnsinnigen zündet die Bombe und stiehlt das Geld endgültig - 130 Milliarden Euro aus dem Depot eines PRIVATEN Unternehmens
(Und scheissegal wie Sie es nennen, es ist Diebstahl
Es in juristischen Tricks zu verstecken macht die Sache und den Vertrauensverlust nur NOCH schlimmer !)
Was passiert dann ?
Das Geld zu stehlen, das sakrosankte Guthaben einer Zentralbank zu stehlen, ein Depot auf einem PRIVATUnternehmen zu klauen, was rechtlich gar nicht möglich ist- das wäre der ultimative Vertrauensverlust, das Ende der Stabilität des Finanzplatzes Europa !
Kein Staat, kein Fonds, kein Konzern, kein privater Investor - NIEMAND auf dieser Welt würde uns Europa noch Geld anvertrauen, borgen oder investieren !
Nicht einmal im Zweiten Weltkrieg hat man die Auslandskonten der NaziStaatsbank angegriffen -
Und jetzt wollen die Wahnsinnigen die Europa regieren, die ökonomische Atombombe zünden, weil Ihnen das Geld ausgeht, den längst verlorenen Krieg in der Ukraine zu führen und die Kleptokraten weiter zu füttern ?
WAHNSINN
Es ist WAHNSINN
Und nochwas
Es wird auch nicht funktionieren
Es existiert keine rechtliche Basis, Russland wird vor internationalen Gerichten und Schiedstellen klagen und gewinnen
Euroclear KANN, DARF und WIRD sich einfach weigern mitzumachen
Und dann ?
Dann werden Tausende Milliarden Anlagegeld aus Europa abgeflossen sein, SÄMTLICHE europäischen Banken pleite, NIEMAND wird in der Union der Diebe noch Geld anlegen oder investieren
Und am Ende des Tages werden nach dem Plan, den VonderLeyen und die Kriegsirren als "Lösung" erdacht haben, die Mitglieder der Europäischen Union für die
140 000 000 000 Euro HAFTEN
Also WIR ALLE !
Ja auch Du Couchgeneral
Und Du Russophobiepsychotiker, der Du forderst, dass "Russland bezahlen muss"
Auch Ihr werdet eines Morgens aufstehen und euer Bankomat wird kein Geld mehr ausspucken weil es eure Bank schlicht nicht mehr gibt
Weil die Koalition der Wahnsinnigen die atomare Bombe im internationalen Finanzsystem gezündet und den Finanzplatz Europa vernichtet hat
Europa steht dort wo Deutschland im Sommer 1944 war
Der Krieg ist längst verloren, alles was nun kommt, macht die Sache nur noch schlimmer
Wir brauchen einen politischen StauffenbergPlan
In den Führerbunkern der europäischen Kriegstreiberfront ist nur noch Verzweiflung und Wahnsinn
Sie reissen uns mit sich in den Abgrund
Das darf nicht passieren
Und das geht uns ALLE an !
GM
Mich wunderte die ganze Zeit warum Putin den Punkt im " Friedensübereinkommen"dass Rußland 1000 Milliarden der beschlagnahmten Gelder zum Wiederaufbau der Ukraine zur verfügung stellen - wobei trump 50% kassieren will - unwidersprochen ließ: Angeblich ist Rußland dabei sämtliches Deutsches Vermögen zu beschlagnahmen, was 100 - 150 milliarden beträgt!Damit ist Deutschland weg vom einer internatoiponaslen Großmacht! selbst in Gaunereien ist Putin der EU weit überlegen!
;-))
@Orakel
Das wird schon geschehen sein. Denn allein die Möglichkeit, dass sich die EU fremdes Geld unter den Nagel reißt, genügt, im das Geld schnell in Sicherheit bringen zu müssen.
Der Diebstahl an sich wird da nichts mehr ändern.
Es erinnert mit an den Diebstahl am Haus Habsburg. Ich vermute, dass auch da viele Adelige ihr bewegliches Vermögen außer Landes gebracht haben.
Wes Geistes Kind die Linken sind, zeigte Babler recht deutlich daran, dass er diesen Diebstahl in diesen Zeiten fortsetzen wollte.
@Pennpatrik
So wie Sie das ansprechen würde das nicht nur Anstand sondern auch Geschichtswissen brauchen und das (beides?) hat ein Blalbler sicher nicht!
Ob die FPÖ zwischen rechts und links pendelt ist nur von untergeordneter Bedeutung.
Alle Parteien in Österreich - insbesondere die famose Wirtschaftspartei ÖVP - sind zutiefst etatistisch/kollektivistisch und frönen sich in Schuldenorgien zu Lasten künftiger Generationen.
Ein Milei täte Westeuropa dringend not.
Orgiastische Schuldenmacherei ist staatliche Ateriosklerose.
Während andere Parteien damit beschäftigt sind, an immer neuen Modethemen herumzuschrauben, wie an politischen Decoartikeln, kümmert sich die FPÖ erstaunlich pragmatisch um die echten Alltagssorgen. Plötzlich wirkt ausgerechnet jene Partei, die man nicht im Sozialtrikot erwartet hätte, frischer als jene, die ihres seit Jahrzehnten wie ein Museumsstück herumtragen. So überholt die FPÖ jene, die dort früher Stammgäste waren – eine politische Slapstickkomödie der SPÖ, für die man eigentlich Eintritt verlangen müsste.
Und während die Regierung in Brüssel andächtig die heiligen Kühe poliert - schärft die FPÖ, zumindest scheint es mir so - idie Messer, um durchs Dickicht zu kommen. Kurz gesagt, das politische Märchen läuft weiter – nur spielen die Figuren derzeit andere Rollen, als es die alten Drehbücher vorgesehen haben.
Die FPÖ, sonst als eiskalte Populisten gehandelt, entdeckt plötzlich ihre soziale Ader und überholt die SPÖ links, als hätte man einem Vampir versehentlich ein Herz transplantiert. Während die Sozis in ihren Parteizentralen damit beschäftigt sind, Gendersternchen zu malen und symbolpolitische Märchen zu erzählen, pflückt die FPÖ jene ökonomischen Sorgen, die einst das Kerngeschäft der Roten waren: leistbares Wohnen, Kaufkraft, Preisbremsen, Schutz vor globalisierten Zumutungen. Ironischerweise wirkt das blaue Sozialpathos frischer als das rote, das seit Jahren wie ein Perchtenkostüm der eigenen Vergangenheit herumgetragen wird. Die SPÖ predigt Umverteilung, aber traut sich nicht, die zerstörerischen heiligen Kühe der EU-Orthodoxie anzurühren; die FPÖ dagegen schneidet beherzt ins ökonomische Dickicht, selbst wenn der Neoliberalismus mal aufheult. So wird die einstige Arbeiterpartei von jenen links überholt, die sie einst als Klassenfeinde auspfiff – ein Treppenwitz des Politzirkus.
Sozialismus ist immer gefährlich. Wir haben leider 5 linke Parteien und müssen unter denen das geringste Übel auswählen.
"Links" und "rechts" sind halt - außer für uns paar noch Überlebende - keine politischen Kategorien mehr...
Welche Begriffe schlagen vor um politische Programme zu abstrahieren?
Sie