Immer öfter wird man ins Zweifeln an der Demokratie gebracht. Denn immer häufiger greifen andere Institutionen als die Wähler und die von diesen nach bestem Wissen und Gewissen gewählten Abgeordneten nach der Macht, ohne dass man sich wehren kann. Geschweige denn, dass das Volk irgendwo direktdemokratisch entscheiden könnte. Besorgniserregende Beispiele dafür stoßen einem im In- wie im Ausland auf.
Um in Österreich zu beginnen:
- Am derzeit auffälligsten und am meisten diskutiert ist die Tatsache, dass der Bundespräsident die Regierungsbildung zu beeinflussen sucht. Zwar kann man das noch, wenn auch verärgert, belächeln. Denn ganz eindeutig sind das nur die Versuche eines einsamen Mannes, die eigene Bedeutung ins Zentrum zu rücken, eine eigene Bedeutung überhaupt einmal zu schaffen, denn die Verfassung ist da ja nur reine Theorie. Aber letztlich weiß auch Alexander van der Bellen: Bundeskanzler wird einzig jener, der mehr als die Hälfte der Abgeordneten hinter sich hat, egal, was der Bundespräsident will, meint oder warnt. Dieser kann die Sache lediglich ein wenig verzögern und wird nur dann relevant, wenn sich die Parteien auf keinen Regierungschef einigen können. Sonst ist es völlig irrelevant, welcher politischen Auffassung der Präsident eigentlich ist. Er kann in der aktuellen Situation bestenfalls einer Partei den Märtyrer- und Opferstatus zukommen lassen. Ansonsten kann er lediglich die Beamtenkarrieren einiger politisch nahestehenden Personen fördern. Einen positiven Beitrag zur Demokratie leistet aber das ganze Amt trotz Volkswahl nicht.
- Noch viel absurder ist der Rechnungshof. Dieser lässt immer mehr seine traditionellen Aufgaben links liegen, nämlich Gesetzwidrigkeiten und Verschwendung in der Verwaltung (und überall dort, wo die Republik sonst noch mitzureden hat) zu bekämpfen sowie Sparsamkeit und Effizienz zu fordern und fördern. Statt dessen fühlt er sich immer mehr als Überregierung, die zu allen möglichen Themen, die gerade als zeitgeistig modisch gelten, ihren Senf dazugibt. So hat der Rechnungshof sich zuletzt öffentlich darüber alteriert, dass die Väterbeteiligung bei der Kinderbetreuung sinkt. So hat er der Entsiegelung von Flächen in Wiener Neustadt und Wels, zwei aufstrebenden österreichischen Städten, einen eigenen Bericht gewidmet. Er kümmert sich schier nach Belieben um alles und jedes – am wenigsten jedoch um seine eigentliche, dabei gerade derzeit so brisante Aufgabe: Das wäre zweifellos die verzweifelte Lage der Staatsfinanzen und das Defizit von Bund und Ländern. Freilich zugegeben: Es ist auch viel einfacher so. Was kümmert es auch die Rechnungshofer, dass der einzig demokratisch legitimierte Gesetzgeber etwa die Kinderbetreuung so familienfreundlich geregelt hat, dass halt die Entscheidung bei Müttern und Vätern liegt und dass die das halt nach ihren Wünschen geregelt haben und nicht so, wie es der Rechnungshof will. Er gibt seinen Senf zum Thema Tierschutz genauso wie zum Volksopern-Orchester. Hingegen fand ich keinen Bericht zum Migrationsthema, dem für die Österreicher weitaus wichtigsten Sachthema. Das wäre tausend Mal wichtiger, wenn sich die staatlichen Prüfer schon für alles und jedes als Oberkommentatoren berufen fühlen, statt sich auf ihre Kernaufgabe zu konzentrieren.
- Als eine weitere Möchtegern-Oberregierung noch viel problematischer ist der Verfassungsgerichtshof. Dort möchte man ganz eindeutig Österreich von einem demokratischen Staat in einen Richterstaat verwandeln, in dem die Verfassungsrichter lebenslänglich und unkontrolliert das letzte Wort haben. Er befasst sich mit der Zusammensetzung der ORF-Räte ebenso, wie er Schwulenehe oder Tötung auf Verlangen geregelt hat. Je ideologischer eine Frage ist, umso eher fühlt sich der VfGH zuständig. Natürlich sitzen gerade dort die härtesten Feinde aller direktdemokratischen Reformbestrebungen.
- Genauso als Oberregierung fühlen sich die zahllosen Ombudsman-Institutionen, die in den letzten Jahren geschaffen worden sind, und die sich ständig wichtig machen, auch wenn sie rein rechtlich eher Salzämtern gleichen. Heute gibt es an allen Ecken und Enden Ombudsstellen: vom "Fonds Soziales Wien" bis zur Justiz, vom Tierschutz bis zu Patienten-Ombudsmännern, von einer Internet-Ombudsstelle bis zur Kinderanwaltschaft, von der Gleichbehandlungsanwaltschaft bis zur Ombudsstelle zum Schutz von Nichtrauchern. Heute gibt es zu Dutzenden solche Stellen – und wir wundern uns, wieso die Staatsverwaltung immer teurer, aufwendiger und ineffizienter geworden ist.
- Die bekannteste Ombudsman-Einrichtung ist die Volksanwaltschaft. Sie äußert sich generell zu allen Themen, die ihr einfallen, ob es die Unfallversicherung freiwilliger Feuerwehrmänner ist oder die Pyrotechnik in Fußballstadien, ob es die Notwendigkeit der Handy-App "ID Austria" oder der Wohnplatz für die Behinderte Sabine S. ist, ob es die uneinheitlichen Leistungen der Krankenkassen sind oder die Ennser 30-kmh-Zone, ob es die Zustände im Strafvollzug sind oder Betragensnoten für zwei oberösterreichische Schülerinnen. Sie sind Experten für alles, Kommentatoren über alles.
- Die Liste jener Institutionen, die sich als Oberregierung fühlen, ließe sich fast unendlich fortsetzen. Sie reicht vom Staatsschuldenausschuss über die Wirtschaftsforschungsinstitute bis zu fast allen Medien, die alle den demokratischen Institutionen Zensuren und Anordnungen zu geben versuchen.
- Dazu kommen mit besonders heftiger Wirkung die vielen EU-Institutionen, welche die nationalen Gesetzgeber an eine sehr kurze Leine genommen haben. Von den Banken bis zu den Versicherungen, von der Qualität der Seen bis zum Hochwasserschutz, von den Staatsfinanzen bis zu den Kindergärten wird auch von dort der Kontrolldruck und die Einschränkung der nationalen Demokratie immer heftiger.
- Damit ist aber die internationale Kontrolle noch lange nicht am Ende: OECD-Berichte, der Pisa-Bericht etwa, die Unesco-Entscheidungen zum Weltkulturerbe, die Europarats-Berichte, der Menschenrechtsgerichtshof. Niemand kann da noch den Überblick bewahren, von wo überall Österreich auf die Finger geklopft wird und damit dem Volk, das in seiner Naivität noch immer glaubt, das Recht würde von ihm ausgehen.
Aber vielleicht sind wir auch selber schuld. In Deutschland etwa gibt es einen "Bund der Steuerzahler", der schon wieder hundert neue Beispiele provozierender Geldverschwendung öffentlich aufgezeigt hat. In Österreich sind alle diesbezüglichen Anläufe bürgerlichen Engagements wieder längst im Sand verlaufen. Da ist neuerdings die islamische Kalifats-Subkultur mit ihrer Scharia-Polizei bürgergesellschaftlich aktiver als die Österreicher – wenn auch wieder aus anderem Grund enorm bedrohlich.
Besonders krasse Beispiele zeigen aber auch aus anderen Ländern, wie sehr dort ebenfalls die Demokratie undemokratisch beschnitten wird.
- Zuletzt fielen vor allem die gigantischen Wählerbestechungen auf, wo reiche Männer Wähler mit Millionen bestochen haben, damit sie in ihrem Sinne "richtig" wählen. Das versucht derzeit offenbar Elon Musk in amerikanischen Swing States. Das hat ein russlandnaher Milliardär in noch größerer Dimension jetzt bei den Wahlen in Moldawien gemacht.
- Mindestens ebenso ärgerlich sind auch die Machtanmaßungen von Gerichten. Bekanntestes Beispiel sind die USA, wo selbst über die Frage der Abtreibung die wichtigsten Entscheidungen von Richtern getroffen worden sind, nicht etwa von gewählten Volksvertretungen.
- Jüngstes Beispiel ist Italien, wo ein Gericht die schon begonnene Abschiebung einiger illegaler Migranten nach Albanien wieder gestoppt und rückgängig gemacht hat. Dabei ist diese Abschiebung auf eindeutig demokratischem Weg beschlossen worden.
Man kann nur zu dem Urteil kommen: Die Demokratie ist weltweit massiv in der Krise, im Rückzug. Zwar gibt es immer mehr Wahlen; selbst in Russland oder Iran wird "gewählt" (nachdem die wahren Machtinstitutionen vorausgewählt haben). Aber die wirklichen Entscheidungen, die wirkliche Macht hat immer weniger damit zu tun. Ob es religiös fanatisierte Mullahs sind, ob es abgehobene Richter sind, ob es die tief im Kommunismus steckengebliebenen russischen Geheimdienstler sind: Sie denken nicht daran, dem blöden Volk die Macht zu lassen, Entscheidungen zu überlassen.
Demokratie hat nur als Camouflage, als Farce zu dienen. So wie man in den "Volksdemokratien" dem Volk gleich durch einen Pleonasmus vorgegaukelt hat, dass es etwas zu reden hätte. So wie man in der Gemeinde Wien, wo von der Massenzuwanderung bis zur Kampfansage an die Autos ständig gegen den Willen der Bürger regiert wird, die Bürger aber über die Farben der U-Bahn-Linien abstimmen lässt, und glaubt, damit ließen sich diese auf Dauer abspeisen.
Zu Punkt 2, Herr A.U. als Jurist, sollte es besser Wissen. In der Angelegenheit Wade vs. Roe, hat der Supreme Court, lediglich geurteilt, es gibt kein Anspruch, kein allgemeines Recht auf Abtreibung. Die Bundesstaaten haben die Frage der Abtreibung in eigener Kompetenz zu entscheiden.
Die hier nicht erwähnte Oberregierung ist ein Cluster aus internationalen Organisationen und NGOs, die samt und sonders direkt oder indirekt die Interessen der USA vertreten dahingehend, daß Europa das nützliche Schaf ist, das sich seinen Schlächter selbst sucht. Was sich hier abspielt, sind bestenfalls Testläufe, welche die Drahtzieher mit Interesse verfolgen. Mit bemerkenswerter strategischer Unintelligenz hat Nehammer sich nur eine Option gelassen, nämlich den Linksruck, und es ist auch nicht zu übersehen, daß die Grünen keineswegs aus dem Spiel sind. Die NEOS wiederum wären Davos deutlich lieber, da diese am explizitesten für das Aufgehen im Nirwana Europas und für den NATO-Beitritt sind, zumindest aber für Sky Shield, was praktisch bereits darauf hinausläuft. Damit junktimiert ist natürlich ein gerüttelt Maß an Kriegstreiberei. In dieser Gemengelage taumelt Nehammer hin und her, will zwar Kanzler bleiben, fürchtet sich aber offensichtlich vor dem angewandten Teil der Sache-
Missverständnis: Elon Musk zahlt nicht, dass Wähler Trump wählen, wie oben angedeutet wird, sondern er zahlt, dass sich Leute registieren lassen zu wählen, also das Wahlrecht überhaupt in Anspruch nehmen und seine Petition unterzeichnen zum 1st Amendment "free speech" und das 2nd amendment "das Recht auf Schusswaffenbesitz".
Beides würde ich auch unterschreiben, wäre ich Amerikaner. Und mich registrieren ist Bürgerpflicht. Aber er fordert Menschen nicht direkt auf Trump zu wählen.
@queen consort
Danke für die Aufklärung!
Die Mär, Musk würde Wählerbestechung in großem Stil betreiben, wird von unseren und den deutschen Systemmedien wahrscheinlich mit der selben Absicht verbreitet, wie sie ihren Gläubigen auch das Gefühl geben, sie würden sich die amerikanische Präsidentin wählen können.
Wichtig auch, Versuch das Chaos beim Zugang zu den Wahlurnen zu bereinigen. In 15 Bundesstaaten, auch in Kalifornien mit den meisten Wahlmännern besteht keine Ausweispflicht. Jeder kann wählen. Eine Ursache für Wahlbetrug.
Frau Herr soll Ministerin werden. Die hat Zähne auf den Haaren. Auf jedem!
Der Karli wird sich noch nach der Gewessler zurücklehnen.
zurücksehnen.
Er könnte sich seine Hosen antackern. Dann kann sie ihm keine Frau mehr runterziehen.
RH zeigte NEOS-Wiederkehr beim UPTS an!
"Ähnlich gelagert ist nach Ansicht des Rechnungshofs der Fall bei Wiederkehr. Auch bei ihm seien NEOS bzw. er selbst Medieninhaber der Social-Media-Accounts gewesen. Für deren Mitbetreuung habe die Stadt 2022 Personal- und Sachkosten in Höhe von knapp 71.000 Euro aufgewendet, die von der Partei nicht vergütet worden seien. Damit habe NEOS einerseits öffentliche Ressourcen für ein eigenes Medium genutzt. ...Der Rechnungshof ortet daher eine unzulässige Spende der Stadt an NEOS.
Und auch die NEOS in der Stmk.: "Eine weitere Mitteilung an den UPTS betrifft Kosten für eine Umfrage bei einem Marktforschungsunternehmen in Höhe von knapp 21.000 Euro, die vom NEOS-Landtagsklub Steiermark getragen wurden, nach Ansicht des RH aber von der Partei hätten bezahlt werden müssen."
War da nicht etwas mit ÖVP Umfragen? Karmasin, Beinschab ..?
Man darf gespannt sein, ob da noch ein Strafverfahren nachkommt ...
Ja,
Die Partei der Überanständigen.
Die Pächterin der Wahrheit.
Die Hüterin der Empörten.
Lordsiegelbewahrerin der Besserwisser.
Die Grünen scheinbar auch.
Der STANDARD schreibt: "Alma Zadi? ist Justizministerin und Grünen-Politikerin. Mit der Trennung beider Funktionen nimmt sie es auf Social Media nicht immer genau – das könnte eine illegale Parteispende bedeuten, befindet der Rechnungshof."
Was Dr. Unterberger aufführt, sind wichtige Gesichtspunkte. Wir sollten tatsächlich analysieren, inwieweit der Wählerwille durch höhere Institutionen (die "alternativlos" zu sein glauben) zunichte gemacht wird.
Andererseits setzt sich der Wähler bei uns ja viele Stunden seines Lebens freiwillig der Regimepropaganda aus und glotzt in sein Fernsehgerät, wo ihm der ORF wohl ausgewählte Happen der Wirklichkeit oder der Nicht-Wirklichkeit serviert. Viele glauben, die Lektüre der Presse oder des Standard informiere sie objektiv und ziehen sich die Lügenpropaganda voll hinein.
Wie schon Platon wußte, korrespondiert der Seelenzustand der Menschen mit der Regierungsform. -
Weil es dazupaßt, kurz zur unter Pkt. 5 angeführten Volksanwaltschaft. Ich habe es schon gepostet, aber nur, um nicht zu vergessen:
Die VA veröffentlichte einen Sonderprüfbericht zum Versagen des IM (damals Nehammer) in der Attentatsaffäre (vor fast genau vier Jahren).
Und die VA prüft die abartigen Schweinereien,
mit denen Kinder in den Schulen traktiert werden. Es handelt sich um den Sexualunterricht nach Vorgaben der WHO. Er ist dermaßen pervers, daß die VA prüft - zumal sich schon etliche Eltern an die VA gewandt haben. Hier die Presseaussendung:
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20240924_OTS0142/walter-rosenkranz-volksanwaltschaft-prueft-vorwuerfe-gegen-sexualunterricht-in-ooe-schule-bm-polaschek-mit-stellungnahme-saeumig
Insofern wird man der VA dankbar sein müssen, in diesem Fall Volksanwalt (a. D. mittlerweile) Rosenkranz.
Danke ÖVP und ein noch herzlicheres Danke an die ÖVP-Wähler, die das erst ermöglichen.
Das allerherzlichste Danke an den Kurti, der den Herbert so abscheulich findet.
Da hat er sich noch nicht in den Spiegel geschaut.
Gerald Markel sehr treffend in einem Interview bei espressTV über die Art und weise der Regierungsbildung der nun geplanten Regierung (die vorher ausgepackelt wurde - nach dem Motto wurscht was die Wähler wollen) an der die ÖVP mit Kanzler Nehammer an der Spitze stehen soll, einem Kanzler der die schlimmste wirtschaftliche Krise die Österreich seit 1945 erleidet zu verantworten hat. Diesen Protagonisten scheint das Schicksal Österreichs und der Österreicher völlig egal zu sein Hauptsache sie behalten ihre Posten.
https://www.youtube.com/live/KBT6SOQQ0hc
Ergänzung: der greise Grüne Bundespräsident erfreut sich der Unterstützung von 90% oder so der Medien.
Mir ist völlig klar, dass für die ÖVP eine Koalition als Junoor unsexy ist.
Aber dennoch verwundert mehr, dass die einzig logische Konsequenz nicht gezogen wird.
Gang in die Opposition und erneute Neuauflage der "kleinen Koalition".
Nehammer ist zwar zweiter aber auf niedrigem Niveau!
Klar besser als Spindelegger alle Mal. Aber wäre das die Nationalratswahl 1999 und wir würden jetzt FPÖ - Kickl, SPÖ-Babler und ÖVP-Nehammer
Parallel dazu im Kräfteverhältnis von 33%spö,26.9%fpö, övp ex aequo stellen wären seine 26.3% leider nur ein Platz 4!!
An der ÖVP überrascht mich die Bereitschaft zum Politikswinger, der l'amour à trois" weniger als dee Umstand das Babler bzw. die SPÖ nicht den Vize unter Kickl oder wem auch immer von der FPÖ macht sondern eher bereit ist sich Nehammer unterzuordnen plus einen 3.Koalitionspartner dazu zu nehmen.
Wenn ich mich recht erinnere war es früher die Faymann SPÖ welche Koalitions 3er kategorisch(weil nicht stabil genug) ausschloß.
Naja:Reisende soll man
Wir wählen zwar Abgeordnete aber die unsportliche Art sich über Kickl lächerlich zu machen, dass ihn die Regierungsteilnahme verwehrt wird (anders als Strache) ist wirklich infantil.
Ich weiß, dass das Gerücht für eine Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen wäre ein zweiter Platz strategisch besser zwar schon 2017 kursierte, aber im Grunde wirft es ähnlich des Thementitels des Bloggeers und Ex-Chefredakteurs die Frage auch auf. Wobei ich im Falle des "Zweiter ist strategisch besser für Blaue" irdinnig frustrierend finde.
Heißt, dass das wir auf persönliche Befindlichkeiten einer gesamten Partei Rücksicht nehmen müssen ind kurz vorm Ziel überholrn lassen müssen damit klar wird wer mit wem koaliert? Ich weiß in dee "Kieberei" ists normal, Fahrer zu bitten langsamer zu fahren und dann stehen zu bleiben.
Aber bei Wahlen hat eine Politik - Stallorder null zu suchen!
Das grenzt an Wettmafia im Sport, welches für mich bereits den Fußball unattraktiv zum Verfolgen machte
..
Ich denke, dass das Wort was uns allen an der Lippen hängt abe keiner so recht aussprecht wäre im Falle eines Kanzlers Nehammers "illegitim".
Bzw. nicht legitimiert.
Allerdings ist die Ironie, dass wäre Nehammer durch einen Todesfall ins Amt geraten wäre der Anspruch sogar "legitimer" obwohl in so einem Fall einige Politiker auch früher oder später das entsprechende Adjektiv zu benutzen bereit sind.
Es ist legitim Nehammers Anspruch, weiter Kanzler zu bleiben, als illegitim zu bezeichnen
Es ist legitim, das Vorgehen Bellens, sich über den Volkswillen hinwegzusetzen, als Staatstreich zu bezeichnen.
Ich kann mir nicht helfen, aber je mehr Nehammer sich in seiner naturbelassenen Art über ein (vermeintliches) Scheitern von Kickl ergießt, umso mehr lässt er in seinem Eifer einen Habitus jener Figur des Außenministers erkennen, den Gernot Kulis schon seinerzeit treffend karikiert hat.
Ja das ist wirklich ein Kindeegsrten. Erstaunlich wie XXLutz trott dee U überspitzung nicht bloß hinsichtlich des Streitens komplett recht hattr!
Wäre Nehammer mit dem Motro "Genug gestritten" angetreten ich denke die Wahl hätte anders ausgesehen und eventuell wäre es knappee geworden.
So aber hat man den Eindruck Nehammer ist anders als diese (selbst für 3000 Grün-Wähler übrigens) - bürgerlichste FPÖ seit Jörg Haider, einfach den Weg des geringsten Widerstandes gegangen.
Hinsichtlich November 9. Es ist traditionell wie alle "Coronademos" ein Samstag.
Vermutlich ist an jedem Tag zwischen 1933 und 1945 (abgesehen vom 8.mai 1945 eventuell) ein Progrom gewesen. Wenn zwar noch nicht historisch belegt dann zumindest im Geheimen bzw. inoffiziell... wovon bestenfall die toten Täter und die getöteten jüdischen Bürger uns erzählen könnten. Wir werden es wohl nie so richtig datieren können!
Pardon, Pogrom.
Ich habe mir gerade den Talk im Hangar über "Servus ON" angesehen.
Eine Selbstständige - aber möglicherweise nicht beim Denken - und der Bundesgeschäftsführer der Volkshilfe Erich FENNINGER, bekannt als Organisator von Demos gegen rääächts - haben die hinlänglich bekannten Narrative abgesondert. Positiv zu bemerken waren neben den beiden Frauen, Birgit Kelle und Marlene Svazek, die gute Argumente präsentiert haben, diesmal auch der Moderator Hr. Fleischhacker, der den Hrn. Fenninger mehrmals darauf hingewiesen hat, dass Remigration nichts mit Deportation zu tun hat, wie Fenninger mehrmals behauptet hat.
@elokrat 1: und bitte wo ist der link zum nachhöfen/nachschauen, das wär doch für die Mitblogger interessant.
Zu ihren Ausführungen: offenbar haben sie nicht wirklich gut zugehört, denn es war ganz klar, dass Fenninger gelogen hat, indem er die von den Gerichten längst geklärten Sachverhalte der "Konferenz" weiter erzählt hat, Deportation usw.usw. alles falsch und gelogen, weil es war da nicht so auf dieser Konferenz, wie er es angegeben hat.
Und dann die nach iher Darstellung "Selbständige", das ist eine interessante Frau, nämlich die Geschiedene von Christian Kern - ich glaube, sie betreibt oder betrieb zumindest ihre Unternehmungen in Israel, soll sie, meinetwegen auch am Mond, aber damit hat sie sich keine Kompetenz für die österreichische Politik erworben.
Zu Birgit Kelle und Marlene Svazek gebe ich ihnen natürlich recht, Frau Kelle ist schon lange "im Geschäft", die weiss wovon sie redet.
@nonaned
Hier ist der gewünschte Link
https://youtu.be/gJhzeG0eja8?si=g8KW9PwFhACDRGmI
Lg elokrat
@nonand
Danke für die Information bezüglich der „Fr. Selbstständig“. Jetzt fällt der Groschen, Silberstein usw. Ist das die Mutter von Nikko Kern??
Nehammer warnt vor Demonstrationen, vor den Donnerstags-Demos? Nein, vor Pro-FPÖ Demonstrationen, da sich Wähler, die die „falsche Partei“ gewählt haben, ihre Butter nicht von Brot nehmen lassen wollen. Wer ist der Butterdieb? Er sonnt sich noch in einem ruhigen Palais zu Wien und führt seine Hunde in den benachbarten Habsburger-Parks spazieren.
Wie sagte einer seiner Vorgänger: „Gott schütze Österreich.“ Vor kommendem Unheil nämlich. - Und trotz eines zigjährigen Einschwörens auf ein gemeinsames „Nie wieder“, kommt es nun doch wieder? Dasselbe oder ein Anderes? Das ist Hamlets Frage über Österreich.
Man kann natürlich schon fragen, was sich die Organisatoren dabei gedacht haben, ausgerechnet den 9.11. als Datum für die Demo zu nehmen. Und damit dem Bundeskanzler, der es wieder werden will/muss, eine Steilvorlage geben...
Nehammer ist offensichtlich vom Typ her ein primitiver Prolet, was ja auch seine arrogant-höhnisch vorgetragener Satz "Kickl sei gescheitert" zeigt.
Er kann auch als großer Wahlverlierer nicht einfach demütig sein Nuschelmaul halten und seine ohnehin schon hinterrücks ausgepackelte Verliererkoalition in trockene Tücher bringen, nein er muss grinsend, wie ein eitler Pfau in jede Kamera lachen und auch noch solche deplatzierten Sager anbringen.
Ein richtig widerlicher Kotzbrocken, der in seiner Primitivität auch nicht begreift, dass er damit gerade 1,4 Mio Wählern mit dem A... ins Gesicht fährt und einem Teil der ÖVP-Wähler, die keine Babler-SPÖ als Koalitionspartner wollen, auch.
Soll er nur machen und mit seiner primitiven Arroganz die ÖVP in den Abgrund reißen. Wenn diese Partei es nicht schafft diesen katastrophalen Sesselkleber zu entfernen, hat sie ohnehin nichts Besseres verdient.
Gerald@, ja primitiver Prolet. Auf den Punkt gebracht, danke!
@Leo Dorner ***
@Gerald ***
@ DieWahrheit: Ich hoffe, die Veranstalter haben sich gar nichts gedacht; die Demo sollte zeitnah sein und an einem Wochenende, und jetzt ist halt gerade die Zeit in der Nöhe des 9. Novembers. Eine gewisse Zeit wird wahrscheinlich benötigt, um das Ganze zu organisieren. Ich fände es aber auch besser, die Veranstaltung am 10.11. oder 18.11. zu machen, um keine Angriffspunkte zu bieten.
@DieWahrheit: Ich habe mich vertippt und natürlich den 16.11. gemeint.
@Gerald
> „…und einem Teil der ÖVP-Wähler, die keine Babler-SPÖ als Koalitionspartner wollen…“
Wird so sein.
Mich schreit aber dann geradezu die Frage an: Ja warum sind denn die dann (V)P- Wähler?????
@DieWahrheit: genau das ist es. Man muss annehmen, dass es Feinde der FPÖ sind, die diese Demo an diesem Tag organisieren. Die FPÖ oder eine dieser nahestehenden Organisation wird es hoffentlich nicht sein!
Es wird eben nicht diskutiert, dass die linken gegen die FPÖ demonstrieren - was ein demokratisches Recht ist - und warum anderen das Demonstrieren gegen die angestrebte Koalition nicht zustehen sollte, sondern dass die Demo eine Verhöhnung der Opfer des Reichskristallnacht sei.
Schade, dass Dornauee dee auch gut mit Meloni kann, Doskozil und Co nicht mehr innerparteiliches Gewicht haben.
Sicher Doskozil ist ein wenig zu ukrainophil.
Andererseits die FP laut Medien (bis auf alternative) russophil.
Nicht bloß bei Migration, Sozialstaat, Bundesheer, Freiheitsrechte, wäre ein echted "beste aus zwei Welten" möglich. Wo ein plus ist gibt es ein -.
Und ehrlich gesagr eine Koalition die nicht bloß Selenskij das Worr spricht sondern auch streitet...nicht bloß wegen Präsident Putin.. wäre wohltuend.
Und da sie annähernd konträre Haltungen haben wäre die Neutralität gesichert sage ich mal! Babler hat leider nicht das 1 Mandat gewonnen.
Es ist vorwiegend dem populären Landeshauptmann/Bürgermeister Ludwig und der Kritik Doris Bures (die enorm oft auf Werbeträgern vorkam zumindest in Liesing) zu verdanken, dass kein Mandat verloren ging!
Natürlich kommt "Nie wieder" wieder.
Wer ernsthaft glaubt, dass die Menschen heute anders handeln würden(und ich meine ausdrücklich die jungen) dee vergisst wie schnell diese von Palästina vielleicht abgesehen diese den Medien und Regierung auf den Leim gegangen sind. Andererseits in vielen linken Medien wird Palästina in dee Tat besser dargestellt als Israel. So, dass erste Bürger jüdischer Konfession heuer Freiheitlich gewählt habrn weil eben was links macht, mehr sorgen bereitet.
Gar nichr mal wegen des Wirtschaftsprogramm! Obwohl das theoretisch ein guter Grund wäre, aber man hätte noch mehr Details einarbeiten können seitens Freiheitlichen! Man musste einigermaßen auch die soziale Ader untee Strache in Takt lassen. Finde ich auch richtig so! Haidee, Strache haben den Weg geebnet für die Hofee und Kickl-Parteiführung.
Der 9.11 ist ein Samstag, da können auch die Arbeitenden hingehen und nicht nur die Linken Berufsprotestierer die auch am Donnertag Zeit haben.
ja, ich muss auch sagen: Ich würde schon auf Demos gehen und dafür extra anreisen. Aber am 9.November weigere ich mich. Das sind immer genau so Dinge, die der AFD häufig und der FPÖ immer wieder "passieren", wo man sich dann schon fragt, ob das mit Absicht ist.
Genauso, wie die Frisur von Sellner und einiger seiner Leute von hinten aussieht wie die so mancher SS Leute. Vielleicht täusche ich mich und das ist jetzt modern, ich weiß es nicht.
Man sollte und wollte sich doch angeblich distanzieren. Das ist wie Gaulands "Vogelschiss" - so kann man nicht mit Geschichte umgehen. Das sind dann die Momente, in welchen ich mich wirklich frage, ob nicht doch was dran ist an manchen angeblichen "Nazi-verbindungen"... Hoffentlich habe ich Unrecht. Aber der 9.11.??? Liebe FPÖ, ändert das!
@queen consort
Die FPÖ ist nicht Veranstalter dieser Demos. Die kann da gar nichts ändern.
Die Wahrheit.
Als mir meine Frau gesagt hatte, dass seitens der FPÖ eine Demo geplant sei, dachte ich mir, na und? Als ich aber das Datum erfuhr wurde ich vor Wut grün im Gesicht! Sind die FPÖ-Organisatoren wirklich so verblödet, um nicht zu wissen, was dieses Datum für eine Bedeutung hat? Wenn es aber eine bewusste Provokation ist, dann stellt sich die Frage, was man damit erreichen möchte? Jetzt haben wir mit Dr. Rosenkranz einen überaus seriösen Nationalratspräsidenten, 57 AbgzNR und einen Kickl, dessen Parlamentsrede staatsmännisch-deeskalierend war, und dann sowas?
Und nicht ganz unwichtig sind die Teilnehmer an dieser Demo... So kann man einen Erfolg auch ins Gegenteil verkehren.
Unfassbar!
@Leo Dorner: sie enttäuschen mich, sie schreiben über eine Demo, ohne sich dazu näher informiert zu haben
Hier ein Interview mit dem Veranstalter:
https://www.youtube.com/watch?v=QOX8y1XGxv8
Frieden, Freiheit und Neutralität ist das Thema und nicht FPÖ
Kollege Leo Dorner und andere, bitte dringend die Person und Initiator der Demo Johann Peter Schutte, dessen Hintergrund und seine Unterstützer recherchieren!!!
Genau den haben wir noch gebraucht...
@ Wrangler
Sie sind aber leicht aus der Spur zu bringen. Ganz nach dem Motto , ich brauche keine Fakten, ich habe meine Vorurteile.
elokrat1, Fakten? Leiden auch Sie unter den Chemtrails?
@Wrangler: auf Grund ihrer diffusen, aber sehr negativen Beurteilung von Hr. Johann Peter Schutte hätt ich versucht, über diese obskure Person zu recherchieren.
Nach dem ersten Artikel: https://report24.news/peter-schutte-von-menschheitsfamilie-at-blicke-hinter-die-kulissen-der-aktuellen-zeit/
hab ich es aufgegeben, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass sich z. B. diese honorigen Persönlichkeiten mit einem Menschen zusammentun, der nicht in Ordnung ist. Weitere Recherche hab ich daher für hinfällig erachtet.
Vielleicht klären sie auf, was sie an Hr. Schutte nicht für in Ordnung befinden
Eine späte Einsicht. Wird sie noch was nutzen ? Zweifel über Zweifel.
"Wozu noch wählen ?", wenn bereits vor den Wahlen, hinter dem Kulissen, in den Eingeweiden der Macht, ein obskures Spiel gelaufen ist. Federführend bei dieser Intrige, der Grünbolschewik Bellen, oder nur beteiligt
Wozu wählen ? Diese Frage haben viele aktive Teilnehmer an diesem Forum bereits gestellt. Und auch beantwortet, Würden Wahlen etwas ändern, wären sie verboten. Oldie, but Goldie.
Unwürdig, dieser Basar, der nach den Wahlen, vor den Augen Öffentlichkeit stattfindet.
BPBellen, hat mit einem Satz, die Wahl anuliert, hat die Macht usurpiert, um sie an seine Günstlinge übertragen. Das ist Mittelalter, das ist Staatstreich.
Kurzfristig, ein klarer Sieg, der marxistisch-stalinistischen, reaktionären Kräfte.
Langfristige Planung, die Wahlbeteiligung, soll wegen der Verdrossenheit der Wähler, unter 50% sinken. Keine Wahl, die SEÖ wird, per Akklamation, ihren Staatsratsvorsitzenden küren.
Ja, pressburger, die Wahlbeteiligung sollte wegen der hohen Frustration sinken. Genau so dürfen wir Bürger/innen nicht reagieren. So ließen wir den Politmanipulierern die Oberhand. „Aufstehen, Krone richten, weitergehen!“
Nichts als Tristesse, wohin man auch blickt---in der Politik und bei denen, die in der Nebelsuppe sitzen! Vielleicht entlocken Ihnen zwei kurze Videos wenigstens ein kleines Schmunzeln:
"Loriot Vampir Minderheit Politisch korrect witzig Humor 80er Vicco Comic Animation Spass Video"
https://www.youtube.com/watch?v=fwDE3jQjba4&t=5s&ab_channel=spassoffensive
Lisa FITZ:
"Unglaublich...Komikerin ist komplett außer sich!"
https://www.youtube.com/watch?v=SgQqp9Nt4Jo&t=141s&ab_channel=Hingeschaut%21
Erschütternd aber leider Punkt für Punkt wahr!
Gute Frage! In der historischen Wiege der modernen Demokratie, den USA, entscheiden ein paar tausend Stimmen der sog. Swing States, wie es mit den USA und - noch viel gravierender - dem Rest der Welt weitergeht. Sind schlussendlich Elon Musk oder Taylor Swift wahlentscheidend? Oder Trumps Besuch an einer McDonald´s Fritteuse mit streng vorselektierten Besuchern?
Wenn es dabei nur um einen Schaukampf ginge zur allgemeinen Belustigung des Volkes - damit könnte man leben. Jedoch wird in und aus diesen Extravaganzen die künftige Weltpolitik geschmiedet.
USA die Wiege der modernen Demokratie ? Eine gewagte Aussage. Die Gründerväter haben den damaligen Kolonien eine Verfassung gegeben. Die sich an die Tradition von Westminster orientiert, haben nicht die konstitutionelle Monarchie übernommen. sondern eine Präsidial Diktatur errichtet, der US Präsident als Monarch.
Sie haben Hofer verdammt, als er sagte: "Sie werden sehen, was alles möglich ist!"
VdB ist allerdings noch viel ärger.
Dass der Mann (VdB) weder Stil noch Anstand habe ich erkannt, als er den Scheibenwischer vor Hofer in irgendeiner Fernseh-Diskussion machte.
Kollege Livingstone! Aber. aber! VdB ist doch hochgradiger Frei... (Schit, ich habe mich verschrieben) grüner Akademiker, wollte ich natürlich schreiben. Und bei solchen (s. Kogler, Maurer etc. etc.) ist gutes Benehmen eine kultivierte Redekultur wie auch eine anlassbezogene Bekleidung mit Krawatte bei der konstitutionierenden Nationalratssitzung ein Parteiausschließungsgrund...
Da muss ich Dir widersprechen, lieber und geschätzter Wrangler. VdB war irgendwann dabei und wurde dann ausgeschieden. Warum er das nicht selber wusste, wie er behauptete, ist mir ein Rätsel. Spricht für sich selbst. Und 98% der FM sind keine Hochgrad-FM. Denn Kerl würde doch niemand aufnehmen in die Hochgrade.
...und wieder ein Tippfehler...
Lieber Old-Jeeper Livingstone, aber schon gar nichts gegen die Freimaurer an sich. Aber diese verdammten Chemtrails machen mich ganz meschugge...
Und heute feiern wir die "immerwährende Neutralität", welche uns 1955 die Sowjets zur Bedingung gemacht hatten, um den Staatsvertrag zu bekommen. Diese Neutralität "nach dem Muster der Schweiz" übten wir nie und blieben nur deshalb unbehelligt, da wir ewigen Trittbrettfahrer zwischen NATO-Ländern liegen. Beschützt hatte sie uns nie!
Und grundsätzlich: Mir sind angemeldete Truppentransporte westlicher Länder durch Österreich immer noch lieber, als solche der Russischen Föderation!
Aber das weißt Du, lieber Livingstone, ohnedies und entschuldigst, dass ich mir das von der Seele schreiben musste...
Du hast ja eh nix böses geschrieben. Ich musste übrigens über die erwähnten Krawatten schmunzeln, weil es stimmt. So wie die Iraner. Ich wünsche Dir einen wunderschönen Feiertag, lieber Freund.
Irgendwann in meiner Jugend habe ich mich gefragt, weshalb man in der Schule nicht zu kritischem Hinterfragen des Stoffes unterrichtet wird.
Inzwischen sind wir anscheinend schon 'weiter', denn es wird gar nicht richtig Stoff unterrichtet, man scheitert schon an der Sprache.
Wenn man dem gegenüber stellt, was unser Blogmaster ausgezeichnet aufzeigt, wirkt die Situation chancenlos.
Aber es gibt auch in der Geschichte immer 'Wellen'.
Man kann nur darauf hoffen, daß es irgendwann wieder zivilisiertes und vernünftiger zugeht, wobei die steigende Überbevölkerung nicht wirklich eine 'Hilfe' scheint.
All die geschilderten Organisationen sind ja nicht einfach so erstanden, sondern wurden vom Gesetzgeber - also von den gewählten Vertretern des Volkes - installiert. Selbst der Rechnungshof kann eingehegt werden, so wie die Befugnisse ausgeweitet werden konnten.
Die Berichte könnten ja einfach nur als das genommen was sie sind: Zustandsbeschreibung der Vollziehung.
Der Wurzel nach kann man sogar argumentieren, dass der jetzige Zustand in einzelnen Bereichen vom Volk so gewollt wurde, da Argumente gegen Machtlosigkeit gegenüber falscher Behandlung in KH oder gegenüber der Verwaltung ausdrückte und der Gesetzgeber reagierte.
Ombudsstellen für Kinderrechte oder auch Tierrechte werden natürlich nicht von Namensgebern gefordert, sondern von besorgten ? Wahlmündigen. Die Frage ist ja, warum können sich die Volksvertreter solchen Forderungen nur schwer oder überhaupt nicht entziehen? Weiß der Wahlmündige um die Gefahr seiner eigenen Entmachtung?
Werter Hr. Dr. Unterberger, auch die EU versucht Wählerbestechung, nicht nur der böse „ russlandnahe Milliardär “.
Der Rat hat heute beschlossen, den vor einem Jahr zugesprochenen Betrag der Makrofinanzhilfe für Moldau beinahe zu verdoppeln. Im April 2022 hatte er einen Rechtsakt erlassen, mit dem die EU in die Lage versetzt wird, Moldau mit 150 Millionen € finanziell zu unterstützen. Dieser Betrag wurde heute um 145 Millionen € erhöht, wodurch Moldau insgesamt 295 Million € zur Verfügung stehen werden.
https://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2023/05/30/council-nearly-doubles-the-eus-financial-assistance-to-moldova-to-a-total-of-295-million/
Kurz vor der Abstimmung in Moldawien war Von der Leyen dort zu Besuch und hat 1,8 Milliarden Euro von der EU in Aussicht gestellt (ORF Bericht). Warum wohl?
Außerdem wird in Moldawien in absehbarer Zeit eine neue Front gegen Russland eröffnet werden (Transnistrien).
Und wir werden auch wieder mit dabei sein.
@ Postdirektor
Korrekt*****
Ob unser Blogmaster das nicht weiß?, oder er es absichtlich nicht angeführt hat.
Warum macht in Österreich keiner was? Das stimmt nicht!
1. In Österreich gibt es keine freien Medien. Diese fühlen sich berufen das Land im Sinne einer undemokratischen EU mit seinem Satelliten Österreich umzuerziehen.
2. Inzwischen werden alle nicht genehmen Initiativen als Rechts, Verschwörungstheoretisch, etc. eingetütet. Die Medien verbreiten das als Erfüllungsgehilfen sehr bereit. Gegenleistung: gute Subventionen aus Steuergeld versteht sich.
3. Recht und Vertrag verschieben sich je nach Bedarf der Funktionäre, Bürokraten und Lobbyisten. Der Bürger würde viel Geld aus seinem bereits versteuerten Geld benötigen, um diesem Treiben Einhalt zu gebieten, während Bürger mit Öffentlichen Geld verklagt wird, sollte eine „Mimose“ betroffen sein.
Und nun liebe Bürger dieses Landes: Ziehe jeder für sich Bilanz, welche Rolle er in diesem “bösen Spiel” einnimmt?
Die Hetze, die aus dem Ausland gesteuert wird, zB. Süddeutsche Zeitung, aber auch viele andere linke Medien aus Deutschland, aber auch Ibiza sind weitere Beispiele für Manipulation, bzw. die kriminelle Einflussnahme der Linken. Auch der derzeitige amerikanische Präsident Biden („Demokraten“) haben massiv Einfluss auf Ungarn ausgeübt, um die linken Gruppen zu unterstützen.
Wie viel trägt zu der politischen Linkslastigkeit, die 5. Kolonne der deutschen Meinungsträger, an den Unis, in den Medien, in der Kultur, bei ?
Pressburger
Früher gab es noch Zeiten als die 5. Kolonne aus Deutschland zur Grenz rückgeführt wurde. Heute ist sie Teil der kommunistischen EU.
Nicht nur das - der Bürger, der sein Recht will, braucht vor allem eines: Einen Rechtsanwalt, damit er nicht noch mehr Schaden auf sich lädt, als ihm die Regierung schon auflud.
Man bedenke, dass Punkt 1 bis 8 alle aus Steuergeld finanziert werden. Deshalb zahlen wir auch mehr als 75 % unseres Einkommens (alle Steuern eingerechnet) an den Fiskus.
Und dann hat man solche Leute wie VdB oder VdL. Weit haben wir es gebracht.
Wozu noch wählen - wenn man ohnehin keine Chance hat, dass die Positionen, die einem wichtig sind, zum Zuge kommen?
In meinem Fall: Ich neige in den meisten Positionen zur ÖVP, aber natürlich habe ich auch mit der FPÖ nicht wenige Schnittmengen. Doch es war schon vor der Wahl klar, dass es keinen Weg gibt, dass meine Interessen hinreichend vertreten werden. Warum? Einfach weil ÖVP und FPÖ nicht miteinander wollen/können und weil die einzige Alternative dazu eine Koalition mit Parteien ist, die - wie bisher ÖVP und Grün - aus meiner Sicht eine Katastrophe für das Land sind.
Dabei erachte ich das Migrationsthema derzeit als das alles entscheidende. Ich beobachte USA-Kommentatoren regelmäßig und stelle zunehmend fest, dass diese Europa wegen der Migrationsfrage bereits als “verloren” sehen.
Für diese ist die “Übernahme” bereits unumkehrbar! Eine Koalition, die gerade bei diesem Thema einen weichen Kurs steuert - und das wird so sein - reißt das Ruder in der EU nicht herum!
Warum wählen?
Weil Wählen das geringste Mittel ist, was viele Bürger leider nur bereit sind zu tun. Man darf ja nicht vergessen, dass viele auch nicht Zeit haben zu mehr.
Ist es nicht das, was sich viele Politiker wünschen, sich die Wahlen zu ersparen?
OT: Ich finde bei Julian Reichelt immer wieder erstmals Sichtweisen, die ich als sehr treffend empfinde, wenngleich ich nicht immer einer Meinung mit ihm bin.
Bisher habe ich klassische Medien und Soziale Medien immer in einen Topf geworfen, aber heute lese ich: "Wie X und die neuen Medien zur fünften Gewalt werden, die den alten Journalismus kontrolliert." - Sehr treffend, wie ich finde.
Und damit wird auch klar, wie die Politik, nachdem sie die vierte Gewalt eingefangen hat, Kontrolle über diese fünfte Gewalt erlangen will.
Impffanatiker, AfD-Spalter, CDU-Partisan!
Das ist dieser Reichel
https://www.pi-news.net/2024/10/julian-reichelts-youtube-kanal-verliert-im-minuten-takt-follower/
Hinter NIUS steckt ein finanzkräftiges Netzwerk der CDU.
Vergleichbar mit dem österr. Exxpress, wo uns die ÖVP ein alternatives Medium vorgaukeln will.
@ Brennstein. - Danke für den Kommentar!
Sie haben Recht - ich bin auch nicht in allem seiner Meinung - Impffanatiker war er aber meines Wissens nur am Beginn (und Hut ab vor jedem, der seine Meinung zu ändern bereit ist).
Dennoch finde ich seine Analysen sehr interessant. Und intelligent vorgebrachte andere Meinungen sind das Beste überhaupt!
Wie er die Grünen mit Fakten auseinandernimmt, so sollte der Journalismus heute gegenüber allen Parteien sein.
Brennstein
Die AFD spaltet sich häufig selbst. Reichelts Beitrag dazu ist wohl minimal, wenn überhaupt vorhanden.
Ja, wir können wählen, wen wir wollen, wir bekommen immer die Systemparteien vorgesetzt.
Nicht einmal die Menschenrechte werden uns gelassen, so das Recht auf Meinungsfreiheit, körperliche Unversehrtheit, das Recht auf Religionsfreiheit, das Recht auf Demokratie, das Recht auf Leben, das Recht auf Eigentum, auf Selbstbestimmung, auf freie Bildung, auf Freiheit jeder Art, usw.
Alle die von Dr. Unterberger genannten Institutionen sind Erfüllungsgehilfen, letztendlich, der turbokapitalistischen Banken, von Rotschild bis Blackrock und der turbokapitalistisch infiltrierten Organisationen, wie WTO, WHO, etc., alleine die unzähligen NGOs, Fonds, und 'Kooperationsorganisationen' (für das Abcashen in Richtung USA) gibt man in Österreich mit 400 bis 500 an.
Klar, dass ein Kickl, ein Orban, ein Wilders, eine Familie Le Pen vom System bekämpft werden.
Wir ziehen sogar in den Krieg für die USA und schaffen uns selbst ab.
'Systemtreu' ist Verrat am Volk und an der Demokratie und der Freiheit.
Danke für diesen klaren Blick!***********
Rußland frohlockt. Ein All-out-Krieg um Israel lenkt prächtig ab: Rußland kann ungestört erobern und implementieren: beispielsweise Soldaten Nordkoreas in Kursk und in der Ukraine. Die Sorgen auch der baltischen Staaten ballen sich von Tag zu Tag stärker am politischen Erwartungshimmel. Und die Linke in Deutschland kann ihre Putinliebe nicht mehr eliminieren? Auch die FPÖ nicht? Und die AfD ist vermutlich geteilter Meinung: x-Prozent sind für einen sofortigen Unterwerfungsfrieden mit Rußland, y-Prozent sind dagegen, sie wollen den neuen Dschingis -Khan des Ostens (Eurasiens) nicht auch noch belohnen. Und die EU?, plappert und ist wie gelähmt. Uno-Pakte und Merkel-Dummheiten fesseln und strangulieren.
@ Leo Dorner
Und all die Kriege von Vietnam über Irak bis Libyen haben uns medial nicht einmal berührt, von den 'Friedensschlüssen' und dem 'Einrichten' von 'Demokratien' ganz zu schweigen.
Sie haben recht, UNO, EU & Co. plappern nur, aber die NGOs handeln und unsere Finanzminister zahlen das Steuergeld nach USA, die Menschen werden mit '(Un)Wohlstand' 'zwangsbeglückt' und beraubt und als Sklaven gehalten, Zahlsklaven für Gender, Klima, Krieg, illegale Immigration.
Jedwede Freiheit wird von den Systemparteien unterdrückt.
Ich beobachte, dass Russland, so wie die USA in EU-Europa, ausländische Truppen an die Front schickt, Armenier, Nordkoreaner, Tschetschen & Co., genau wie die USA Berater, Waffen, etc. schicken, Söldner werden auch hingeschickt und die EU zahlt unser Geld und liefert auftragsgemäß Waffen und sanktioniert sich selbst.
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Sehr geehrte Damen und Herren!
Nachdem uns die Granden der Systemparteien und das Staatsoberhaupt, eine Zumutung und Schande zugleich, ihr verordnetes Demokratieverständnis kategorisch zum Ausdruck gebracht haben, erinnere ich Sie an eine Eskalation vor dem EuGH, bei der Ungarn in einem ungewöhnlichen Urteil am 13.6.2024 abgestraft wurde. Es ist ein Skandal der Extraklasse. Die Quelle: Ein Kommentar im Blatt der ÖRAK (Österreichische Rechtanwaltskammer 07-08-2024). Das Urteil:
„Nach dem Grundsatz des Vorrangs des Unionsrechts dürfe die Einheit und die Wirksamkeit des Unionrechts auch nicht dadurch beeinträchtigt werden, dass sich ein Mitgliedsstaat (in diesem Fall Ungarn) auf Bestimmungen des nationalen Rechts berufe, auch wenn diese Verfassungsrang haben.
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Dass ein Mitgliedsstaat die Anwendung einer gemeinsamen Politik insgesamt bewusst umgehe, stelle eine ganz neue und außergewöhnliche schwere Verletzung des Unionsrechts dar, die eine erhebliche Bedrohung für die Einheit dieses Rechts und den in Art 4 Abs 2 EUV genannten Grundsatz der Gleichheit der Mitgliedsstaaten darstellt.“
In diesem Strafverletzungsverfahren ging es um die Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger. Der EuGH verurteilte Ungarn zur Zahlung eines Pauschalbetrages von € 200 Millionen und eines Zwangsgelds von € 1 Million für jeden Tag des Verzugs im Hinblick auf die Schwere des Unionsrechtsverstoßes.
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Unionsrecht steht also vor nationalem Recht, auch im Verfassungsrang! Und erst im jeweiligen Anlassfall werden wir darüber seitens der Politik und der Medien, ja fast schon entschuldigend, informiert. Bargeld im Verfassungsrang? Ist nicht einmal das Papier wert! Wir wurden mit Vorsatz in die EU hineingelogen und betrogen. Und mit Nehammer, Babler, Meinl-Reisinger, Kogler und Van der Bellen haben wir es mit glühenden Europäern zu tun. Elende Verräter!
Im EU-Moloch arbeiten etwa 42.000 Beamte, davon 2/3 in Brüssel. Wenn wir jetzt noch bedenken, wer aller in Think-Tanks wie die Trilaterale Kommission, die Transatlantikbrücke, die Bilderberger, das CFR und das ECFR, dem Club of Rome, dem IRC, in Freimaurerlogen, dem WEF, usw. als honorige aber vom Tiefen Staat fremdgesteuerte Mitglieder sitzen, welche die Zeit damit verbringen sich Bösartigkeiten auszudenken, dann kommt Hoffnungslosigkeit auf. Herrn Dr. Unterbergers Frage ist mehr als berechtigt.
Danke veritas für diesen erhellenden Bericht *****
Ihre Darstellung zeigt deutlich, dass die (Ö)VP, aber auch andere linke Parteien kein Problem damit haben, dass unsere Verfassung nur mehr Makulatur ist, quasi totes Recht. Anstatt europaweit die Ungarn zu unterstützen wird gegen Ungarn / Orban gehetzt, auch von unseren Politvasallen, wie Nehammer und seinen Haberern.
Wer hat das sog. "Unionsrecht", implementiert, wer hat bestimmt was Unionsrecht ist, wie ist die Zuständigkeit gegen das Unionsrecht. Welche Möglichkeiten der Einsprache gegen das Unionsrecht gibt es ?
@ pressburger
Der EU-Vertrag wurde am 7. Februar 1992 in Maastricht abgeschlossen und ist deshalb in seiner ursprünglichen Version auch als Vertrag von Maastricht bekannt. Er trat am 1. November 1993 in Kraft und erfuhr später mehrere Änderungen, nämlich durch
den Vertrag von Amsterdam 1997,
den Vertrag von Nizza 2001 und
den Vertrag von Lissabon 2007.
Der Vertrag von Lissabon ermöglicht ein ordentliches und ein vereinfachtes Änderungsverfahren, wodurch das Änderungsverfahren angeblich demokratischer wird. Die Änderungsverfahren sind in Artikel 48 des EUV festgelegt. Unabhängig davon, welches Verfahren Anwendung findet, müssen die Mitgliedstaaten der EU die Änderung der betreffenden Bestimmungen des Vertrags einstimmig beschließen.
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=celex%3A12016M048
Grundsätzlich kann jedes Mitgliedsland Änderungen zum EUV beantragen.
Ob eine Bande unfähiger Apparatschiks oder eine deep state Kamarilla oder eine Brüsseler Bürokratur das Land in den Untergang führt, ist letztlich egal. Wohlstandsverlust, Wirtschaftskrise, Energiedebakel ala Kuba und Weltkrieg III sind die nicht eingestandenen aber zielstrebig angesteuerten Endstationen, in die die Schlafwandler uns Schlafschafe führen werden. Daran kann eine Regierung alternativer, freier Parteien auch fast nichts mehr ändern, daher ist es ganz gut, dass die Freiheitsfeinde jetzt den Scherbenhaufen, den sie angerichtet haben, nein, nicht wegräumen, sondern gleixhzeitig vergrößern und schönreden müssen. Das wird ganz lustig werden.
Wiederholung meines Beitrags vom 17.10.2024:
weltwoche.ch: "Brüssel lässt in den Verhandlungen mit Bern die Maske fallen: «Die direkte Demokratie der Schweiz steht gegen die Interessen der 27 EU-Staaten.» So klar haben wir das noch nie gehört"
https://weltwoche.ch/daily/bruessel-laesst-in-den-verhandlungen-mit-bern-die-maske-fallen-die-direkte-demokratie-der-schweiz-steht-gegen-die-interessen-der-27-eu-staaten-so-klar-haben-wir-das-noch-nie-gehoert/
@ Si Tacuissem
Manchmal es es wichtig schon gepostete Kommentare zu wiederholen, speziell wenn es zum Tagebucheintrag passt. Danke dafür ***
Unterstützung für die Wiederholung.