Drei österreichische Ereignisse, die scheinbar nur wenig miteinander zu tun haben, haben jedenfalls eines gemeinsam: Man muss sich geradezu zwingen, sie nicht mit Kraftausdrücken zu kommentieren. Das ist aber noch nicht alles: Sie zeigen alle die linksradikale Verkommenheit des ORF, der Grünen und der Gemeinde Wien; sie zeigen alle, warum wir, warum dieser Staat durch solche Verlogenheiten von Institutionen, die wir zu finanzieren gezwungen sind, selbstverschuldet dem Untergang entgegeneilt; sie zeigen zugleich, was für ein Wahnsinn es ist, eine Partei wie die Grünen in die Regierung zu lassen; und sie lassen rätseln, warum die ÖVP zumindest seit den letzten Stunden nicht gleich mehrfach auf politische Hochtouren geschaltet hat.
Beginnen wir mit dem ORF und einem Text auf seinem Internet-Portal, welches der linke Verfassungsgerichtshof und die schlichte Medienministerin Raab ja für so wichtig halten, dass sie uns zwangsweise und üppig dafür zahlen lassen.
Dort wird über die italienische Linksextremistin Ilaria Salis berichtet, die in Ungarn zusammen mit einer Bande Gleichgesinnter angebliche oder wirkliche, aber jedenfalls friedliche "Rechtsextremisten" hinterrücks mit Hämmern und anderen potentiell tödlichen Waffen überfallen hat. Dabei wurden sechs Personen verletzt, zwei davon schwer.
Die Dame wurde gefasst und in Ungarn vor Gericht gestellt, wo ihr lange Haftstrafen drohten. Jedoch: Inzwischen ist sie auf einer Liste der italienischen Grünen ins EU-Parlament gewählt worden – nachdem auch die italienischen Sozial"demokraten" um die Frau geworben hatten. Als EU-Parlamentarierin musste Ungarn sie freilassen.
Wie jedoch berichtet der ORF darüber? Frau Salis wird konsequent nur mit dem positiv konnotierten Wort "Linksaktivistin" bezeichnet, während die verletzten Opfer des Überfalls ebenso durchgängig als "Rechtsextremisten" bezeichnet werden.
Jetzt wissen wir endgültig: Für den ORF gibt es links nirgendwo Extremisten, sondern nur liebe Aktivisten. Böse Extremisten gibt es nur rechts. Auch wenn sie friedlich auf der Straße gehend von hinten niedergehämmert werden. Linke hingegen sind nicht einmal dann Extremisten, wenn sie absichtlich und mit eindeutiger Mordabsicht andere angreifen. Nichtlinke sind hingegen schon dann Extremisten, wenn sie völlig friedlich an einer Gedenkfeier für Tote teilgenommen haben.
Selten war die verlogene Doppelmoral des ORF so deutlich geworden wie in dieser als Bericht getarnten Stimmungsmache. Daran ändert die Tatsache überhaupt nichts, dass auch die – vor langer Zeit bürgerlich gewesene – "Presse" ebenfalls die Mär von der "Aktivistin" erzählt hat. Für die "Presse" müssen die Österreicher wenigstens nur indirekt zahlen, für den ORF hingegen sehr direkt und sehr viel. Und sollten sich beide auf die APA ausreden, dann kann das nur Gelächter auslösen. Denn erstens fragt sich, wozu sie dann überhaupt noch Redakteure beschäftigen und fürstlich bezahlen, wenn diese Redakteure von der Agentur jede Infamie und Fake-Formulierung unkontrolliert übernehmen. Und zweitens ist daran zu erinnern, dass diese APA ja im Eigentum der Medien steht und dass gerade der ORF ihr weitaus größter Genossenschafter ist.
Geistig wirklich unabhängige Medien hätten jedenfalls ganz andere Fragen kritisch ins Zentrum gerückt:
- Wieso wird eine Schwerverbrecherin von den Grünen überhaupt aufgestellt?
- Warum haben sich auch die italienischen Sozialdemokraten darum beworben, sie auf ihrer Liste zu haben?
- Wo bleibt die massive Distanzierung zumindest der österreichischen Roten und Grünen von ihrer italienischen Schwesterpartei, die sich um solche Kandidaten reißt?
- Wo ist die Aufregung der internationalen Medien über die Affäre Salis? Können sie sich doch sonst über jede politisch nicht korrekte Bemerkung eines rechten Abgeordneten oder Gesänge von alkoholisierten Jugendlichen wochenlang moralistisch erregen, obwohl deren Inhalt jedenfalls niemanden töten kann …
- Wieso gibt es nicht eine sofortige Reaktion des ganzen übrigen EU-Parlaments, das solcherart einen weiteren massiven Ansehensverlust erleidet?
- Glaubt die politische Mitte, bei so grauslichen Exzessen der Grünen mitmachen zu müssen, nur um die eigene Mehrheit nicht zu gefährden?
- Warum hat nicht Italiens Justiz schon längst selbst ein Verfahren gegen die Hammerschlägerin gestartet und vom EU-Parlament die Auslieferung verlangt?
Um nicht die Medien ganz zu verdammen, sollte man aber schon auch auf ganz andere, kluge und selbstkritische Töne einer eindrucksvollen Rede des "Kleine Zeitungs"-Chefredakteur s Patterer verweisen, der etwa in Hinblick auf die Massenmigration formuliert, die Menschen würden spüren, "dass das Veröffentlichte mit dem, was sie wahrnahmen, nicht übereinstimmte".
Das Infamste aber ist, dass die so verlogen hetzenden Medien gleichzeitig ständig behaupten, sie müssten massiv unterstützt werden, also auch von all jenen finanziert werden, die diese Medien nicht mehr konsumieren wollen: damit die Menschen die Wahrheit erfahren, damit Desinformation bekämpft werde, damit die bösen Rechten in die Ecke gedrängt werden, damit die Demokratie funktioniere.
Alles Schimäre. Sie wollen nur unser Geld.
Noch empörender ist die Berichterstattung der Zwangsgebührenanstalt über die Ankündigung eines eindeutigen und offenen Verfassungsbruchs durch die grüne Universalministerin Gewessler. Ohne die innerösterreichische Legitimation dazu zu haben, hat sie jetzt ihre Zustimmung im entscheidenden EU-Ministerrat zum sogenannten Renaturierungsgesetz angekündigt. Sie begründet den Verfassungsbruch mit einem absurden, jenseits der gesamten Rechtsordnung stehenden Argument: "Jetzt zu zögern geht sich mit meinem Gewissen nicht aus."
Mit anderen Worten: Das Gewissen der Frau Gewessler steht nach Ansicht der Grünen über der Verfassung. Nicht nur der offizielle Verfassungsdienst, auf den sich die Grünen sonst so sehr berufen, widerspricht der Gewessler-Argumentation, sondern auch so gut wie alle Verfassungsjuristen. Gewessler hat daher wohl wenig Chancen, dass sie am Ende des Tages vor dem Verfassungsgerichtshof reüssieren wird, auch wenn dessen Judikatur in letzter Zeit eine starke Linkslastigkeit zeigt.
Aber wozu brauchen wir noch eine Verfassung, wenn für Frau Gewessler ihr "Gewissen" wichtiger ist!
Das ist haargenau die gleiche Argumentationsfigur, die Ehrenmörder zu ihrer Rechtfertigung formulieren. Auch moslemische Fundamentalisten behaupten, es gäbe für sie Wichtigeres als die österreichische Rechts- und Verfassungsordnung, nämlich den Koran und die Scharia. Diese stünden über unserem Recht. Ein irres Prinzip, das jede Rechtsordnung zum Zusammenbruch bringt, dem aber zumindest in Deutschland Spitzenpolitiker der dortigen Grünen schon offiziell zugestimmt haben.
Genauso empörend ist die Berichterstattung des ORF über Frau Gewesslers Ankündigung. Fünf Absätze lang kommt nicht einmal eine Andeutung darüber vor, dass es da mit Recht und Verfassung ein Riesenproblem gibt.
Hauptsache, wir müssen für diese linke Hetze und Desinformation zahlen ...
Das taktische Motiv der Grünen für diese Ankündigung im letzten Augenblick ist klar: Sie wollen im EU-Ministerrat durch Gewesslers Alleingang rasch noch vollendete Tatsachen schaffen, die man dann am liebsten auch rasch noch durch das alte linkslastige EU-Parlament peitschen möchte, damit die Verordnung rechtskräftig wird.
Ganz offensichtlich hat Gewessler mit der Bekanntgabe der Richtungsänderung bis auf den letzten Augenblick gewartet, um die ÖVP zu übertölpeln. Denn jetzt ist es wohl zu spät, dass die Volkspartei im Hauptausschuss des Nationalrats noch versuchen könnte, eine Mehrheit für einen Beschluss gegen den Alleingang Gewesslers zu organisieren – einmal angenommen, die Freiheitlichen würden ebenfalls gegen Verfassungsbruch eintreten und gegen die "Renaturierung" aller mit viel Geld regulierten Flüsse in einen Zustand vor der Kultivierung.
Wahrscheinlich hofft man bei den Grünen auch, dass ihre infame Aktion im Schatten der Fußball-Europameisterschaft und wenige Stunden vor dem ersten Spiel Österreichs nicht so auffällt, dass die Menschen zu abgelenkt sind, um die Provokation durch das total undemokratische Prinzip "Gewesslers Gewissen ist wichtiger als Recht und Verfassung" zu begreifen (irgendwie fallen einem da die arabischen Überfälle auf Israel ein, die sich immer wieder zu jenen Zeitpunkten ereignet haben, da Israel durch Feiertage abgelenkt war …).
Es ist gar nicht vorzustellen, wie gewaltig die Reaktionen in ORF und allen anderen Mainstreammedien wäre, wenn ÖVP oder FPÖ, alleine oder zusammen, in gleicher oder auch nur deutlich harmloserer Weise die Verfassung brechen würden. Sondersendungen wären das Mindeste.
Wenn man bedenkt, wegen welcher Vorwürfe der Verwaltungsgerichtshof den Privatsender "Servus-TV" verurteilt hat (dieser hat in Zusammenhang mit Covid eine von der Mehrheit der Ärzte und Wissenschaftler total abgelehnte und nur von einer kleinen Minderheit vertretene These vertreten), dann erkennt man erst so richtig die Tragweite. Denn eigentlich wäre der ORF auf Grund des ORF-Gesetzes noch viel mehr zu korrekter und schlagseitenfreier Berichterstattung verpflichtet als ein Privatsender (Puls 4 kann sich ja auch ungestraft bemühen, den ORF in Sachen Linksradikalität noch weit zu übertreffen …). Eigentlich sollten für GERICHTE Verletzungen der Bundesverfassung tausendmal gewichtiger sein als naturwissenschaftliche Aussagen! Aber wenn sie nur links genug sind, dann finden zumindest Teile der Justiz solche Vorgänge total in Ordnung.
Im Falle Renaturierung hat sich Frau Gewessler der mehr als verqueren Argumentation bedient, dass die einstimmige Ablehnung der EU-Renaturierungsverordnung durch die Bundesländer nicht mehr gilt, weil das rot-pinke Wiener Rathaus nachträglich gesagt hat, es wäre jetzt eigentlich doch für die Verordnung. Aber jeder weiß: Wenn Richter, Geschworne oder Schöffen einmal ein Urteil rechtskräftig gefällt haben, ist auch völlig irrelevant, wenn einer von ihnen nachträglich sagt: Ich hab es mir doch noch anders überlegt.
Eine ganz üble Rolle spielt dieses heftig gegen die Koalition intrigierende Rathaus auch noch in einem ganz anderen Skandal: Es hat auf Wunsch der "Islamischen Glaubensgemeinschaft" (IGGiÖ) einer Religionslehrerin die Anstellung verweigert, weil sich diese weigert, im Unterricht ein Kopftuch zu tragen. Damit spielen die rot-pinken Rathausgenossen auch noch in einem zweiten Fall eine Schlüsselrolle, wo ganz eindeutig die Verfassung gebrochen wird, wo die Grundrechte der Meinung-, Gewissens- und Religionsfreiheit mit Füßen getreten werden.
In diesem Fall hat jetzt das Arbeitsgericht ein Urteil gegen die IGGiÖ gefällt. Das ist weit mehr als ein neuer Rathausskandal, das sich einerseits (bei der "Renaturierung") in den Dienst grüner und andererseits nun islamischer Fundamentalisten gestellt hat. Das ist an sich schon ungeheuerlich genug. Der vom "Standard" berichtete Kopftuchskandal stellt aber auch noch weit darüber hinaus die Rechtmäßigkeit der IGGiÖ als Ganzes in Frage. Da wird endgültig durch ein Gericht die linke und islamische Lüge entlarvt, dass islamische Frauen das Kopftuch ja freiwillig tragen würden. Jetzt ist klar: Fundamentalistische islamische Machtstrukturen zwingen die Frauen unter das Kopftuch. Und das in einem Land, in dem eigentlich Grundrechte wie die Meinungsfreiheit als angeblich auf allerhöchstem Niveau abgesichert dargestellt werden.
Eigentlich müsste eine Organisation zur Gänze verboten werden, die offensichtlich fundamentalistisches Scharia-Recht im Geiste der Moslembrüder über die österreichischen und europäischen Grundrechte stellt. Es ist zutiefst empörend, dass der österreichische Steuerzahler zur Finanzierung der von einem solchen Verein angestellten Lehrer gezwungen wird.
Das Ganze hat auch eine politische Dimension: Wenn Frau Raab und Herr Polaschek da nicht jetzt sofort aufwachen, brauchen sie sich nicht mehr darüber zu wundern, wenn die ÖVP bei der Nationalratswahl nicht gerade am ersten Platz landen wird. Es kann doch eigentlich nicht wahr sein, dass der "Standard" da mutiger und klarer ist als die Volkspartei ...
Die ÖVP könnte, sie müsste noch in den Morgenstunden des heutigen Montags den Hauptausschuss einberufen, um Gewesslers radikale Ideologie und dumpfe Provokation zu stoppen, die sie als "Gewissen" tarnt.
PS: Sehr kritische Fragen sind auch an den Bundespräsidenten zu richten, der doch so gerne von der "Eleganz" der Verfassung schwadroniert, der jedoch bis zur Stunde zum empörenden Verhalten der Frau Gewessler geschwiegen hat. Oder fehlt ihm nach dem fast zusammenfallenden tragischen Tod gleich von zwei früheren – von allen früheren – Verfassungspräsidenten der Einsager, der ihm mitteilt, was eigentlich in der Verfassung steht?
PPS: Und entlarvend ist auch die Haltung der Neos, die sich (so wie natürlich die SPÖ) offenbar als Vorschuss auf eine erhoffte Koalition hinter die Grünen gestellt haben. Wie weit sind sie doch von einem liberalen Rechtsstaat entfernt, für den die Einhaltung der Verfassung der oberste Wert ist!
Werden jetzt auch Doaustrom und Donausinsel sowie der Wienfluß renaturiert? Ludwig war doch ein Gewessler Unterstützer, oder?
Wird gerne verschwiegen und war ein Grund fürich nicht wählen zu gehen im Juni:
"Despite all that, the European Parliament doesn’t possess the one power that is the lifeblood of any real legislature: the power to legislate. Proposing laws is the sole privilege of the European Commission."
"Its defenders might argue that the Parliament does have the power to offer amendments and revisions to laws in talks with the Council and the Commission. But the “trilogue” (it sounds like something on offer at a Belgian swingers’ club, but actually refers to the negotiating process between the Parliament and the Council with the Commission) is only a weak substitute for real legislative might.
The Parliament is ultimately the slave of the Commission, which itself is slave to the Council, i.e. the bloc’s member states. EU Parliament debates may be full of sound and fury, but in the end its deputies hew to their national consensus on the big issues."
www.politico.eu/article/european-election-voting-democracy-propaganda-activism-far-right-green-deal/
Den Teil mit dem Swingerklub mal ignoriert ist das Fazit und meine Meinung:
Das alleinige Privileg Änderungen und Überarbeitungen von Gesetzen vorzuschlagen kommt also der EU -Kommission zu(also Ursula von der Leyen).
Dass das EU Parlament ein Sklave der Kommission ist deckt sich umso mehr (selbst wenn die Kommission gegenüber dem Rat ebenso wenig zu melden haben sollte).
Kurzum erscheint wie die Programmierer sagen würden das EU Parlament wie die perfekte Sandbox für Abgeordnete die man aus den nationalen Parlamenten weghaben will.
Dort kann nichts falsch gemacht werden.
Ein Beitrag von info-direkt zum Thema.
Interessante Überlegungen.
https://info-direkt.eu/oesterreich/renaturierng-gewessler-alleingang-hilft-oevp-aus-zwickmuehle
Als Gewessler ihren „Alleingang“ angekündigt hat, war mir klar, dass sie ihn auch durchziehen wird.
Wäre das nicht mit versteckter Zustimmung durch die Nehammer-(V)P passiert, hätte das spätestens jetzt zum Koalitionsbruch führen MÜSSEN.
So aber wird die Koalition weitergeführt und alle gemeinsam geplanten aber noch ausständigen (meist unumkehrbaren) linksgrünen Weichenstellung für die Zukunft (inkl. Postenbesetzungen) gemeinsam vollzogen.
Das bisschen Theaterdonner bei der (V)P momentan ist für‘s blöde Volk.
@Postdirektor
Es ist so unendlich peinlich, wie sehr sich NEHAMMER von den Grünen DEMÜTIGEN läßt!
@Undine
Es lauft alles planmäßig ab. Das ist wie ein Billardspiel, vieles über die Bande.
Gratuliere RAPIDLER.
Danke.
Ein echter Austrianer.
Der südländische Schiedsrichter bevorzugt glatt die Franzosen, da kannst nix gewinnen.
Vielleicht hat dem auch die Rede von der MPappen gestern beeindruckt.
Soeben sieben “pigmentierte” Franzosen gegen drei max 4 pigm.”Österreicher”..
Wer gewinnt?
Mir nur “fast” egal.
Ansonsten ist mir beinahe alles egal.
LG.
Fußball wie beinahe überall.
Kann irgendwer, der mehr Einfluß als ich habe, dieser ,eher einfältigen Reporterin sogar von Servus Tv sagen, daß wir BURSCHEN haben und nicht kleine “Jungs”..
Sie sagt das schon seit Tagen und es nervt mich.
Habe bereits mit 19 Jahren mehr als 2 Mo Nähe Düsseldorf - Leverkusen - genaugenommen im Bergischen Land (Bergisch Gladbach) - wie andere sagten, sehr erfolgreich gearbeitet, Von 4 h früh,montags, andere Tage von 5 h früh an. Nach 4 Tagen 4 Türken im Betrieb unter meiner Anweisung. Und ein sehr liebes Mädchen mit großer Affinität zur Musik aus Wermelskirchen. . Danke Claudia.
Und ich war ein Bursche und kein Junge. Weg mit dieser Sprachverfälschung!
Danke.
Die ÖVP hat es sich leider fast fünf Jahre lang gefallen lassen, dass ihnen die Grünen bei jeder passenden Gelegenheit auf den Kopf machte.
Jetzt ist es zu spät, den Kraftlackl hervorzukehren, nur weil die Gewessler den Bogen überspannt hat.
Gewessler hätte schon vor fünf Jahren angezeigt werden müssen, nachdem sie sich geweigert hatte, den Lobautunnel und andere Autobahnbauvorhaben umzusetzen.
Damals schwieg die ÖVP, jetzt sind die Reaktionen zu Gewesslers Alleingang in Luxemburg unglaubwürdig.
Und für mich ein weiterer Grund, im Herbst eine andere bürgerliche Partei zu wählen.
Wer sich mit Hunden ins Bett legt, wacht mit Flöhen auf.
Herr Huss, nehmen Sie doch einmal zur Kenntnis,
es handelt sich um eine Einheitspartei. Alles Show!
Nehammer hat mich mit seinem Statement in Brüssel voll überzeugt.
Er handelt richtig, indem er emotionale Aufwandlungen strikt von seiner Verantwortung als Regierungschef unterscheidet.
Satire?
Bei Zelenskij Show in der Schweiz, war Nehammer der brave Laufbursche der USA.
Kickl hat schon angekündigt einen Misstrauensantrag gegen Gewessler einzubringen, wenn Nehammer sie dem BP nicht zur Entlassung vorschlägt. Wenn die VPler die nötigen E...r haben, stimmen sie dafür. Das darf freilich bezweifelt werden.
Eine Ministeranklage gsb es bisher nur einmal.1984 gegen den Alt LH Haslauer. Herausgekommen ist dabei nichts.
dabei kommt wieder nur eines heraus:
Gewessler wird zur Märtyrerin der GrünInnen und punktet bei den Klimapickern, Naturrettern und Lobaurettern
Eine Unterstützung des Kickl Antrags würde der VP die Chance geben, sich deutlich von ihrer bisherigen Linie abzusetzen.
Nichts wird passieren, Nehammer wird den Misstrauensantrag ablehnen.
Von der Einheitspartei so ausgemacht. Nehammer kann offiziell nicht zustimmen, würde Stimmen von den Landwirten kosten.
Die FPÖ sitzt ihm im Nacken. Alles Show!
Ich halts nicht aus: noch nie kann ich mich erinnern, jemals ein sog. Abendessen von wegen politischer Aussagen unterbrochen zu haben:
Wie sagte soeben der Steirerbua, obwohl ich die Steiermark als OÖ mit Nachdruck liebe:
Ich zitiere: „Das muß in die Köpfe der Menschen hinein!“ I Und weiters sagte er: die Köpfe der Schweine die usw…
Müssen wir uns schön langsam darauf einstellen, die „Köpfe der Schweine“ nicht zu beleidigen.
Mein Gott: war das im wörtlichen oder im übertragenen Sinn gemeint?
So ein schräger Typ:
Was bildet er sich denn da ein?!
VORGESTERN ABTRETEN UND SICH SCHÄMEN!
HÖCHSTE ZEIT!
Dieses Video möchte ich Ihnen sehr ans Herz legen:
"WEHRPFLICHT voraus: SOLDATEN sind zum Sterben da"
https://www.youtube.com/watch?v=fhdDZFO9G_U&ab_channel=POLITIKSPEZIAL-StimmederVernunft
Die beiden Daumen-nach-unten-Spender haben vermutlich das Video nicht gesehen, sondern sich vom etwas irritierenden Titel leiten lassen. Eine andere Erklärung kann ich mir nicht vorstellen. Dr. Josef THOMA spricht mir aus der Seele!
@Undine**************************************
Wünsche mir, dass möglichst viele die goldrichtigen Fragen von Josef Thoma anhören.
Sterben tun immer die anderen.
OT
Verhältnisse fast wie in den USA:
Die auffälligen Tode der Corona-Kritiker - von Milosz Matuschek
https://www.youtube.com/watch?v=UGPfi0m_zVE
Ich dachte bisher, wenn ein Verbrechen von einer Person begangen wurde, kann deren Immunität aufgehoben werden. Ich wußte nicht, daß bei der EU dieser Vorgang umgekehrt werden kann.
Ich verstehe nur Eines nicht: Bei all denm Blödsinn, der aus dieser Ecke kommt, wie kann da noch irgendwer diese Truppe ernst nehmen?!?
Nehammer verhält sich so unterwürfig, als ob er mit den Grünen Ministerinnen verheiratet wäre.
Lieber Karli! Bist Du nicht!
Als braver Unteroffizier ist er gewohnt das zu machen was Frauen wollen...
Wenn ich denke wegen welcher Kinkerlitzchen die ÖVP bei der FPÖ schon "Es reicht" gebrüllt hat.
Beide Parteien gehören abgewählt, weil ihnen Österreich egal ist.
hm - nach einigen Absätzen schaute ich nochmals, wer der Schreiber des Artikels sei. Tatsächlich: Dr U. Sind sonst nicht so seine kritischen Töne, es geht doch dabei auch massiv um das Versagen der VP.
Die lassen sich nicht auf der Nase rumtanzen. Die wissen was sie tun. Kann doch keiner erklären, warum Nehammer und Co die Grünen 5 Jahre lang durchregieren lassen, ohne auch nur einmal ein Njet, oder "Mit uns nicht" oder "das widerspricht unserer Vorstellung von Ö" zu sagen. Die sind mit dabei an vorderster Front unser Land und unser Volk kaputt zu machen. Die Vernichtung des Staatssäckels ist auch Teil davon; damit wir dann fügsamer sind..
Danke, Dr U - es muss sehr schlimm sein, wenn Sie mal überlegen, wie sie Kraftausdrücke für diese "Blunzn" vermeiden. Hiermit half ich Ihnen aus - man tut halt, was man kann.
Nehammer, sollte er nach den Wahlen der Vorsitzende der (V)P bleiben, visiert eine echte Alternative zu den Grünen an. Die SP(Ö).
Danke, Schwartz:
Eine Ministerin, die angeblich die Verfassung gebrochen hat, darf im Amt bleiben und wird wegen Amtsmissbrauchs angezeigt. Lächerlich.
Eine Justiz-Ministerin, die plagiierte, wenn auch ohne Täuschungsvorsatz, darf im Amt bleiben und wird möglicherweise sogar Richterin an einem supranationalen Gericht.
Vor Grünen Ministerinnen knicken die schwartzen Männer alle ein. Null Cojones!
Gewessler hätte übrigens in Gries am Brenner die Chance gehabt, mittels Ersatz der sinnlosen (weil an einem Berghang entlangführenden) Luegbrücke durch einen Tunnel, um den die Gemeinde Gries bis heute kämpft, zwei Kilometer schönen Talschluss wirklich ein weng zu renaturieren. Da aber hat sie mit den Asfinag-Betonierern gemeinsame Sache gemacht und dem Abschnitt weiterhin und jahrzehntelang Stau, Lärm und Dreck beschert.
Na ja, da hört man den Beutel mit den Silberlingen ja nur so schrillen. Nichts klingelt - nicht einmal beidem Herrn, der sich (noch) Bundeskanzler nennen darf, wenn er wieder einmal der Lächerlichkeit preisgegeben wird. Bitte nicht glauben, dass ich ihm das Nicht vergönnte.
Der Tagebucheintrag ist wieder bester Journalismus!
Aktivisten sind Leute, die verhindern, daß andere sinnvoll aktiv werden können.
Zum Beispiel Tischler und Krankenschwestern, d ie zur Arbeit fahren (wollen), aber durch Klimaklebeterroristen daran gehindert werden.
Wenn Gewessler sich von ihrem Gewissen leiten läßz, muß man sich vorsichtig fragen, worauf die Regungen ihres Gewissens basieren. Auf Gesetzen und Recht offensichtlich nicht.
Also worauf?
Wenn man die Natur vor Urzeiten nachstellen möchte, muß man selbstredend als Erstes die Bevölkerung entsprechend reduzieren. Die Leute aus anderen Kontinenten zurücksenden, aber auch das Kindergeld entsprechend anpassen: Familien mit mehr als 2 Kindern würden das Projekt torpedieren, daher ist spätestens ab dem 3. Kind jede staatliche Unterstützung zu streichen.
Die Windräder und Solarpanele haben natürlich auch umgehend wieder zu verschwinden ...
Das Internet inklusive der Serverfarmen gehört selbstredend auch abgeschafft, genauso wie Mobiltelefonnetze, und genauso Transporte von Lebensmitteln quer durch Europa, oder gar Importe aus fernen Kontinenten.
Und abgeschafft gehört auch der 'Schutz' wilder Tiere wie Wölfe und Bären.
Die können ?wieder? als Nahrungsmittel für Mensch, Haustier und Nutztier verwendet werden!
Typisch Schwartz:
Zuerst wird vollmundig eine Erklärung des Bundeschkanzschlers für 17.00 Uhr angekündigt und dann passiert nichts. Wir warten schon über 35 Minuten......Ich finde das dem Staatsbürger gegenüber für sehr unhöflich.
Nix verpasst. Der rückgratlose Nehammer klebt weiter an seinem Sessel und will die Koalition eh fortführen. Brieferlschreiben und ein bisschen Rummaulen über Gewessler reicht ihm.
Ich habe es gesehen. Einfach würdelos, dieser Typ.
Hat ihm keiner gesagt, dass er damit Führungsschwäche zeigt. Wahrscheinlich hat ihm der BP nicht mehr erlaubt.
... oder seine Frau ...
Was klar geworden ist: es gibt Regelungen, die nicht einstimmig sein müssen - wie dieses Gesetz, also kann über andere Staaten bestimmt werden. Das klang 1994 noch ganz anders.
Interessant wäre noch die tatsächliche fachliche Zuständigkeit im Sinne der verpflichtenden Mitwirkung des Landwirtschaftsministers in dieser Angelegenheit.
Der Kanzler hat jedenfalls kein Weisungsrecht bezüglich Abstimmverhalten an irgendeinen Minister.
Obwexer sagte, dass die Gewessler das Einvernehmen hätte herstellen müssen mit dem Landwirtschaftsminister. Das ist also der Gesetzesbruch im Sinne des BMG. Die Frage ist, was macht den Verfassungsbruch? Ist es das, weil die Umsetzung Ländersache ist und der Bund hier nicht gegen die Länder entscheiden darf? Die Kompetenzen sind ja im Verfassungsrang geregelt.
Nehammer hat die Zwickmühle gut erkannt und eigentlich für das Börsel der Steuerzahler gearbeitet in dem er die Koalition nicht aufkündigt - natürlich auch für die Interessen der VP, da noch einige Gesetze zum Beschluss anstehen nä Wo.
Was interessant wäre, worüber der ORF aber natürlich nicht berichtet hat (Stichwort Bildungsauftrag ????):
Wieso gilt Immunität rückwirkend für Verbrechen, die vor dem Erhalt des Mandats begangen wurden?
Und sollte durch die Immunität nicht nur das politische Wirken des Abgeordneten gedeckt sein?! Angriffe gegen Leib und Leben anderer Menschen sollten in demokratischen Rechtsstaaten aber keinesfalls als Teil der politischen Tätigkeit gelten!!
Und man kann die Immunität durch Mehrheitsbeschluss doch auch aufheben, oder?! Ich hoffe, die anderen Fraktionen koordinieren sich schon, damit man diese Hammerwerferin gleich in ihrer ersten Sitzung postwendend wieder in den Knast schicken kann!!!!
Und diese hammerschwingende Ilaria Salis ist überhaupt das Letzte!!
Bedrückend, dass nicht nur mehrere Parteien sie aufstellen wollten, sondern sie auch viele Vorzugsstimmen bekommen hat!! Was sind das für Menschen, die absichtlich für eine Gewalttäterin stimmen?!?
Widerlich!! Dafür ist Demokratie ganz sicher nicht da!
Es kommt noch hinzu, dass die Rede vom Gewissen hier wohl eher eine politische Show ist und nicht das Ergebnis eines Reflexionsprozesses.
Hoffentlich irre ich mich, aber viele Grüne/Linke kommen mir mittlerweile so ideologisch fixiert vor, dass ich ihnen eine intensive innerliche Abwägung kaum mehr zutraue.
Das scheint eher die Haltung vorzuherrschen: „Wir sind die Guten und liegen immer richtig und im Kampf gegen die anderen, die nicht unserer Meinung sind, was sie selbstverständlich alle zu Faschisten macht, ist jedes Mittel inkl. Betrug und Gesetzesbruch erlaubt, da wir ja die Welt retten.“
Ganz klar ist mir nicht, warum sich Dr. Unterberger, der ja sonst eher konservativ-christlich argumentiert, hier lang und breit über das Gewissen lustig macht?
Das eigene (wache) Gewissen - gründlich (und im Idealfall auch im Gebet) befragt - ist die letzte und wichtigste Richtschnur für unser aller Handeln. Das sehen auch Theologen so.
Dass die Gewässler (pun intended) nach ihrem Gewissen handelt, ist also richtig. Bloß schützt das persönliche Gewissen nicht vor Konsequenzen und steht nicht über dem Gesetz! Sie müsste daher umgehend und unaufgefordert zurücktreten, wenn ihr Gewissen und ihr Eid auf unsere Verfassung im Widerspruch stehen!
Ich schließe eine Wette ab: Spätestens übermorgen wird die Würstel- und Ketchupstaatsanwaltschaft mit irgendeinem total argen Verdacht gegen die ÖVP an die Medien gehen.
Ich hoffe, die ÖVP verlangt jetzt wenigstens Frau Gewessler durch eine "untadelige" Person zu ersetzen, wie das Frau Maurer formulieren würde.
Das wäre mal ein richtiges Signal an die letzten Wähler!
Bezüglich Linksextremistin Ilaria Salis: Verstehen tue ich das nicht...sind den Gewalttaten nicht mehr relevant, wenn man in das EU-Parlament gewählt wird?
Im EU-Parlament sind die Verbrecher unter sich, da fällt eine oder eines mehr oder weniger nicht auf.
Ich bin überzeugt davon, dass Ilaria SALIS und Lena SCHILLING beste FREUNDINNEN werden, denn sie befinden sich auf der gleichen Wellenlänge: hartgesotten zur höchsten Potenz!
Da könnte man den Schluss ziehen: ich kann jemanden umbringen, wenn ich aber ins EU-Parlament gewählt werde, wird die Tat nicht geahndet. Sie sind verrückt geworden!
EU Parlament, Kirchen Asyl.
Die GRÜNEN sind definitiv unser UNTERGANG.
Ihr KLIMAWAHN, ihr MIGRATIONSWAHN zeugt davon.
Sie sind, wie auch unser sog. Staatsoberhaupt, der Alt-Kommunist Van der BELLEN, in Wahrheit Nachfolger der Kommunisten u. kämpfen getarnt für deren Agenda.
Seien es nun die österr. Grünen GEWESSLER, ZADIC etc. od. die deutschen Grünen, HABECK, BAERBOCK etc.---sie ziehen die ihnen von ihren stinkreichen Mäzenen (SOROS und Co.) vorgeschriebene Handlungsweise durch. Dazu gehören auch die AGORA-Netzwerke des HABECK-Intimus GRAICHEN.
Jetzt stellt sich heraus, daß nicht nur HABECKS Heizungsgesetz bloß ein TEST war, wie weit Politiker gehen können, ohne daß es einen Aufstand gibt, sondern auch die von der Alt-Kommunistin MERKEL für die MOSLEMS stets weit OFFENEN GRENZEN!
Hier noch einmal der Beweis:
"Tagesschau: EKLAT bei Caren Miosga zur GRENZÖFFNUNG"
https://www.youtube.com/watch?v=QX5Y
Wurde abgezwickt:
https://www.youtube.com/watch?v=QX5YSH32SQY&ab_channel=RTVPrivatfernsehen
Und der CORONAWAHN / IMPFZWANG? War wohl auch nur ein TEST.....
Bin schon gespannt was Nehammer in der für 17 Uhr angekündigten PK von sich gibt. Ich fürchte nicht das Erhoffte.
Es wurde schon von mehreren p. t. Diskussionsteilnehmern gesagt:
Alle die beschriebenen Zustände sind nur möglich, weil sie von der ÖVP ermöglicht wurden.
Naturgemäß kann man über die Hintergründe dieses desaströsen Verhaltens nur spekulieren. Absprache, Erpressung, Bestechung, Dummheit? Sind unsere Politiker nur Befehlsempfänger von Brüsseler Bürokraten oder dubiosen Stiftungen und NGOs?
Es gibt in der ÖVP offenbar keine patriotischen Kräfte mehr und auch keine kulturkritischen. Es ist mir schleierhaft, wie die ÖVP dieses ORF-Desaster mitträgt, das ihnen auch schadet.
Leider haben zu viele Schwarze ihre Seele verkauft. Von daher kommt alles. Besonders zu nennen sind die schwarzen Landeshauptleute, die in ihrem Verantwortungsbereich den Mord an ungeborenen Kindern nicht stoppten (Salzburg) oder neu einführten (Tirol und Vorarlberg).
Das kann nicht gut ausgehen.
Was man schon lange vermutet hat, wurde nun von Sobotka himself in einem ORF-Interview bestätigt:
er wechselt in eine jüdische Lobby. Kann sein auch ins Ausland. Vielleicht zum Kurz. Man weiß es noch nicht.
Dann wird auch die Edtstadlerin von dieser Seite versorgt werden?
Verdient hätte sie es.
Oder kehrt sie auf ihren Planposten in der WKStA zurück?
Die Grünen betreiben beinharte Macht- und Ideologiepolitik mit der Brechstange und ihnen gegenüber steht eine Nehammersche Waschlappen-VP. Anstatt Gewessler rauszuschmeißen, oder als Revanchefoul mit der FPÖ (mit der die VP auch eine Mehrheit hätte) z.B. Asylgesetze zu beschließen, die den Grünen und ihrer verhaberten NGO-Szene wirklich wehtäten, protestiert und mault man nur herum.
Über diese zur Schau gestellte Hilflosigkeit Nehammers & Co könnte man ja hinweglächeln, wenn dieser Nehammer nicht allen Ernstes erneut als Kanzler kandidieren würde.
Uns droht im Herbst eine linke Waschlappen-Koalition der Verlierer und wenn wir Pech haben, sitzen die Grünen Fanatiker auch wieder drinnen. Denn der Grüne Bundespräsident wird sicher dafür lobbyieren.
Lieber Gerald ich befürchte sie werden recht behalten, falls Herr Rosamunde nicht energisch genug agiert
Herr Rossam natürlich
Gerald Markel, [17.06.2024 12:19]
https://orf.at/stories/3360941/
Die nötige qualifizierte Mehrheit von mindestens 15 Mitgliedsstaaten und mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung kam Agenturangaben zufolge erst mit der Zustimmung Österreichs zustande !!
Gerald Markel, [17.06.2024 12:34]
Waschlappen-Koarl lässt sich von der Ökofanatikerin auf der Nase herumtanzen, die mit Österreichs Stimme das Ökodiktaturgesetz überhaupt erst ermöglicht (!) , opfert die Bauern, den Hausverstand und den Rest seiner Selbstachtung den noch nicht fixierten ÖVP Versorgungspöstchen und verzupft sich dann auch noch feige durch die Ballhausplatzhintertüre in Richtung Fussballschauen !
Die ÖVP hat sowas von fertig mit der Nehammertruppe - das lässt Ihr Euch gefallen, Restvpler ?
Mit Waschlappen-Koarl ins Waterloo am 29.9. ?
#alleindieWüsteschicken
Gerald Markel, [17.06.2024 12:43]
Regierungskrach: Gewessler stimmt für EU-Renaturierungsgesetz - YouTube
https://www.youtube.com/watch?v=MSHgGSxBI8g
Also Ihre gebrauchten Attribute gegenüber ÖVP insbes. Nehammer sind entbehrlich.
@GT
Auch Ihre Kommentare sind entbehrlich. Waschlappen ist ja noch schmeichelhaft im Zusammenhang mit diesem Dorfdeppen.
@GT
Selbst ist die VP groß im Austeilen. Was wurde Kickl nicht schon alles von der VP bezichtigt? Hassprediger, Hetzer, Staatsgefährder usw.
Aber wehe man nennt einen Waschlappen, der sich von den Grünen nach Strich und Faden vorführen lässt einen Waschlappen, dann wird bei der VP gleich ganz mimosenhaft Empörung geheuchelt.
@Resi: mit hat Rosamunde auch gut gefallen. Ich dachte Sie spielen an auf die R. Pilcher, mit ihren liebreizenden Romanen, voll von Idylle, Schönwetter überall.
Wasclappen Karl will sih mit kickl um den Kanzler duellieren! weit hben wir es gebracht. Sehe Probklem von Kickl darin dass er doch kaum mit der linken VP Koalotion machen kann.Die ultralinke zadic in den EUGH - die nächste Watsche für die Bevölkerung!
Der größte Skandal ist die seit Jahrzehnten andauernde und flächendeckende Lügenpolitik bezüglich der ganz normalen, orthodoxen islamischen Lehre. Flächendeckend lügen, desinformieren und beschwichigen vom Staatsfunk abwärts alle Medien zu diesem Thema, unter ganz hefigem Anschub durch die christlichen Amtskirchen.
BREAKING NEWS:
Donauinselfest abgesagt!
Ludwig lässt schon die Bulldozer zur Renaturierung der Donauinsel auffahren.
und ein paar Bezirke evakuieren damit die Donau wieder meandrieren kann ????????
Heisst Renaturierung dass man 2 Mio Schutzsuchennde heimschicken darf???
Die ganze Gewessler-Geschichte hat zumindest ein Gutes:
Es hat ja jetzt wohl auch der dümmste ÖVP-ler begriffen, was der ÖVP bei einer allfälligen Koalition mit SPÖ und NEOS (!!) bevorstünde.
(Die NEOS sind Freimaurer/Bilderberger-Wölfe im Schafspelz, die jetzt vor der Wahl jede Menge Kreide fressen werden.)
SPÖ und NEOS würden mit dieser ÖVP gnadenlos Schlitten fahren....
Gestern fiel mir bei Bekannten DIE PRESSE AM SONNTAG in die Hände. Ich schaffte es nur bis Seite 3, zu einem sehr liebevoll geführten Interview mit Kogler inkl. dessen Lobhudelei auf Gewessler, und einem sehr lieben Foto ebenfalls vom lässig-entspannten Kogler. Ich wollte mich nicht ankotzen, also faltete ich die Zeitung in Ruhe und legte sie weg; "nur nicht auffallen", dachte ich.
Besser so.
Presse und Standard sind Mitgliedspublikationen des Soros-Netzwerks Project Syndicate, Recherche von heute:
https://www.project-syndicate.org/member-publications
Das erklärt, daß man sich in den wesentlichen Fragen dort einig ist und dem globalistischen Hauptstrom folgt. Dieser wird bei uns besonders, aber nicht nur, durch die Grünen verkörpert.
Da Soros & Co die Grünen zu Ihren Liebkindern erklärt haben wurden sie nicht nur in Österreich sondern auch in Deutschland in die Regierung mit einbezogen. Merz hat ja auch schon verkündet, dass er mit den Grünen koalieren will. Ich denke aus diesem Grund ist Nehammer nicht frei in seinen Entscheidungen.
Ist Nehammer Sorosens Sklave ? Nehammer würde von sich behaupten, er sei frei. So weit kann Selbsttäuschung gehen.
@Almut: glauben sie nicht, dass Soros & Co die Grünen erst zu dem gemacht haben, was sie heute sind? Was waren sie denn vor dem Aufstieg mit Kurz? eine Partei grad halt an der Wahrnehmungsgrenze, dann auch aus dem Parlament geflogen und jetzt sind sie die großen Macher! Man muss sich nur auf die richtige Seite schlagen und dort formen und verbiegen lassen, dann hat man im Land was zu sagen.
Man denke nur, früher waren sie die Friedensmarschierer, heute sind sie die größten Kriegstreiber. Wie passt das mit ihrer früheren Wertvorstellung zusammen? Aus und vergessen, wenn der Futtertrog gut gefüllt ist.
Der WWF präsentiert Studie dass 80% der Österreicher zustimmen!??? Wurde da auch gezeigt was das den einzelnen Österreicher kosten wird wenn die EU in altbewährter Manier über uns drüberfährt??
Ich habe zu Ihrer ersten Fragen ein paar Gedanken angefügt.
Die Vorgangsweise ist immer die gleiche: das Skizzieren eines Horrorszenarios in der Zukunft, das die massiven Maßnahmen der Gegenwart jedenfalls gelinde sind gegenüber dem was uns erwartet, wenn nichts geschieht.
Die Wahrheit der Modelle in 100 Jahren werden nicht einmal unsere Enkelkinder prüfen können. Vor allem - es bleibt noch immer das Argument: es ist nicht so gekommen, WEIL wir die Maßnahmen gesetzt haben.
Es wurde ein Selbstläufer geschaffen - phänomenal.
Die Zwickmühle für Nehammer wurde ja noch einmal verschärft durch ein angebliches Umfrageergebnis des WWF- die Leute wollen das. (bis auf die Rechten halt - nimmt man das Ergebnis in Prozenten her). Also handelt er für oder gegen das Volk, wenn er die Gewessler zurückpfeift?
Keiner weiß was das kostet. Bezweifle Umfrgen die das Blaue vom Himmel herunterlügen und auf die Realität vergessen!
Seit Corona ist die Verfassung, deren einzige Aufgabe der Schutz der Bürger vor der Politik ist, sowieso nur noch ein Fetzen Papier.
Leider richtig. Im Prinzip macht Gewessler einen auf Sebastian Kurz in Grün. Einfach etwas beschließen, egal, wie verfassungswidrig, weil bis der VfGH entscheidet, vergeht eh einige Zeit.
Angenommen das Gesetz geht in Brüssel durch: da darf man ja mal gespannt sein wie besonders Wien "die durch den Menschen veränderte Kulturlandschaft wieder in einen möglichst ursprünglichen Zustand zurückzuführt." Mittels Enteignung und Schleifung der Villen mit Gärten?
Für die Bobos gelten keine Umweltgesetze. Nur für uns Deppen in der Provinz, von denen sie ernährt werden.
Die Donau renaturieren. Also das Entlastungsgerinne zuschütten, die Donauinsel als Überflutungsgebiet festlegen. Große Teile von Floridsdorf und Donaustadt abreißen. Denn die liegen dann ja wieder in einer Hochrisikozone für Überflutungen.
Man sollte Michael Ludwig gleich nach einem konkreten Zeitplan fragen, wann man loslegen kann.
Zwei zum heutigen A.U.-Thema passende Videos, die deutlich zeigen, warum es in Ö und in D so ist, wie es ist---man glaubt es nicht, wenn man es nicht mit eigenen Ohren gehört hat:
"Massive Unregelmäßigkeiten bei der BRIEFWAHL"
https://www.youtube.com/watch?v=QX5YSH32SQY&ab_channel=RTVPrivatfernsehen
"Tagesschau: EKLAT bei Caren Miosga zur GRENZÖFFNUNG"
https://www.youtube.com/watch?v=QX5YSH32SQY&ab_channel=RTVPrivatfernsehen
Die GRENZ-ÖFFNUNG 2015 war offensichtlich genauso ein riesengroßes "EXPERIMENT", wie weit man gehen könne, wie kürzlich auch HABECKS Geständnis, das HEIZUNGS-Gesetz betreffend, daß es bei der Bevölkerung ankomme und "mitgetragen" würde! Man gibt jetzt in der TAGESSCHAU zu, daß man die Bevölkerung AUSTAUSCHEN wollte! Das alles ist ja nicht mehr zu fassen!
Auch zum Thema passend:
"Ukraine: Nicht nur Rußland, vor allem die USA destabilisierten die internationale Ordnung"
https://www.youtube.com/watch?v=WUzn9Kjdqw8&t=1024s&ab_channel=DIEWELTWOCHE
Merkel, master mind, des Schwarzen September 2015, weigert sich ihre MfS Akte, unter dem Titel, IM-Erika offenzulegen. Merkel weiss warum.
Ja, das ist alles empörend, was hier bei uns passieren darf.
Blicken wir nach Brüssel, so steht Ursula von der Leyen vor der Wiederwahl als Kommissionspräsidenten, trotz der 23 Anklagen gegen sie. Sie wird von der EVP (mit Zustimmung von der österreichischen (V)P) aufgestellt, gepusht und ins Amt gehievt.
Ja, es ist hochoffiziell, Schwerverbrecher kommen ins EU-Parlament. Ja, es ist offiziell, Gesetzesbrecher werden nicht abgesetzt, sondern bleiben im Amt. Ja, es ist offiziell, die Medien schützen auch die Schwerverbrecher und die Systemparteien inklusive (V)P.
Ja, für mich ist klar, mit solch massiven Ablenkungen tut sich Rothschild, Blackrock, Soros, EU & Co. leicht mit der 'Gesellschaftsgestaltung' bei uns und in der EU.
Gerichte schützen Islamistenmörder und Vergewaltiger.
Was will man dem österreichischen Volk noch alles antun ?
Betrachte ich diese Realität, die Dr. Unterberger heute beschreibt, so müsste eigentlich Österreich mindestens zu 2/3 FPÖ wählen.
Die ÖVP muss handeln und SOFORT die unselige Koalition mit den GrünInnen beenden. Nehammer muss dem VdB unverzüglich die Entlassung der Gewessler vorschlagen.
Vielleicht dauert's eh nimma so lang:
https://www.youtube.com/watch?v=MSHgGSxBI8g
https://www.youtube.com/watch?v=h4vWhcc5fio
Kann mir gut vorstellen dass Gewessler (egal ob vom Nationalrat, Bundespräsidenten oder VfGH) abgesetzt werden will. Sie möchte sich nämlich die Peinlichkeit ersparen dass diesen Sommer die vom Finanzminister gesetzte zweijährige Frist für den Baubeginn der Schnellstraße S1 endet. Dann würde man nämlich sehen dass ihr "Stopp" nur eine PR-Show war - sinnlos verzögern, aber natürlich ist etwas gegen den klaren Gesetzeswortlaut nicht dauerhaft verhinderbar.
"Und entlarvend ist auch die Haltung der Neos, die sich (...) offenbar als Vorschuss auf eine erhoffte Koalition hinter die Grünen gestellt haben." ... dazu, aber auch zu den Vorgängen im Wiener Schulbereich, drängt sich mir die Vermutung auf, dass NEOS jawohl nur noch als Abkürzung für Neue Sozialisten NeoS zu interpretieren ist! Irgendwann einmal hatte ich die Hoffnung, daß Sie sich als Kämpfer für die österreichische Schule der Volkswirtschaft u. Staatslehre entwickeln würden! Leider sind auch sie im sozialistischen Sumpf stecken geblieben. Schade!
Verstehe nicht warum die FPÖ solche leeres Tor Elfmeter wie die italienische Hammerkriminelle, die sich nun als EU Abgeordnete profiliert, nicht aufgreift .Solche stories würden viele Österreicher bestimmt interessieren; man könnte auch Nehammer fragen ob das EU - Führungsstil ist...
Lieber Sokrates, bei der FPÖ gibt es so manches, welches sie sich durch die Lappen gehen lassen. Es wurde besser, ist aber noch nicht gut. Allerdings ist es immer ein Problem konservativer Parteien, dass sie sich viel zu wenig um kluge PR kümmern, außer der Spitzenkandidat erledigt alles (s. Trump)
Strache hat betrunken Blödsinn geredet, ohne dabei Gesetze zu brechen. Die ÖVP hat darauf die Koalition platzen lassen. Bacheloria der Politikwissenschaft Gewessler bricht bewusst die Verfassung. Und die ÖVP lässt es sich gefallen.
Bravo!
Verfassungs- und Gesetzesbruch sind doch für die Schwartzen kein Problem. Darin sind sie österreichischer Staatsmeister.
Wer hat Ibiza initiiert und da monatelang daran gearbeitet?Wer hat da Millionen investiert?Ibiza warein klassischer Putsch, der die politische Landschaft in Österrech dominant veränderte. Welche Partei das wohl gewesen ist?
@sokrates9
Welche Partei ? Kurz Partei.
Die VP hat "Türkis", samt Kurz entsorgt. Befehl von oben ?
Ist es die Ankündigung eines Rechtsbruches oder erst die Durchführung dieses, was aufregt und zum Ende führt oder führen muss?
Meiner Beurteilung nach hat die Gewessler/haben die Grünen der VP keinen Elfer aufgelegt sondern eine Doppelmühle aufgemacht. Die Aufkündigung der Koalition hier und heute bedeutet ein freies Spiel der Kräfte bis zum St. Nimmerleinstag. Die finanziellen Folgen solcher Zustände sind immer negativ für Ö. Die Aufkündigung macht die VP möglicherweise nach außen stark und selbstbewusst, aber das finanz. Desaster wird man ihr auch anlasten.
Was passiert, wenn die Abstimmung über das Gesetz nicht zustande kommt? Alles in Ordnung? Kein Verfassungsbruch, keine Notwendigkeit die Notbremse zu ziehen, Staatsräson bewiesen?
Die Grünen sind einfach am Drücker. Der Gesetzesbruch rund um den Lobautunnel hat den Grünen nicht geschadet.
Gibt es eigentlich Kostenschätzungen was das Renaturierungsgesetz etwa Österreich kosten wird? Oder hält man sich in der EU mit solkchen Petitessen gar nicht auf? Geld wird gedruckt, das reicht...
Ich las mal einen Artikel - weiß leider nicht mehr wo - über die Renaturierung in den Donauauen und das Ende der Bewirtschaftung dort. Der sprach von etwa 50 Mrd (2,50/m2) was es kosten würde, wenn den Grundeigentümern das nicht mehr bewirtschaftbare Land abgekauft werden würde. (VP Abgeordneter und Referent in Brüssel bzw. Landwirtschaftsminister?)
Man wird unterscheiden müssen zwischen den Kosten die entstehen, wenn der Staat den Eigentümern den Grund abkaufen will - so er will und nicht nur enteignet - und den Kosten, die anfallen für die Rückbaumaßnahmen.
Selbstverständlich ist alles abscheulich, was von unserem Blogmeister an Rechtsbrüchen aufgezählt wird. Der Verursacher wird ausgelassen.
Wer hat die Grünen gross gemacht ?
Wer hat die Grünen in die Regierung geholt ? Obwohl es eine echte Alternative gegeben hätte ?
Wer hat die Grünen frei schalten und walten lassen ?
Wer folgt der Grünen Agenda, die dem Volk, dem Standort Österreich, schadet ?
Wer ist gegen die Neutralität ?
Wer hat bereits Milliarden an die Ukraine verschenkt ?
Wer hat aus Österreich eine Kriegspartei gemacht ?
Wer folgt der NATO, ohne zu fragen, ob das Vorteile für Österreich bringen wird ?
Wer finanziert die Propaganda des ORF ?
Wer hat Bellen inthronisiert ?
Wer wohl ? Bekannt, aber nicht genannt. Wie lange noch, wird der Elefant im Raum alles zertrümmern dürfen ?
Der Wähler will den Elefant haben. Das Wahlergebnis wird den Wähler freuen. Der Elefant, wird zu SEÖ.
Sie denken da doch nicht etwa an das liebe Kurzi Bubi?
ich komm und komm einfach nicht drauf, wer das gewesen sein soll.
Jedenfalls war es hinterfozig, bösartig und nur dem eigenen Machtvorteil geschuldet.
Und siehe da - bei Erwähnung der Adjektive fällt's mir ein - das kann nur die VP sein.
Tyche@ Das liebe Kurzi- Bubi ist zu kurz gegriffen. Da stehen die Befehlsgeber im Hintergrund die da beinhart regieren. Oder glauben sie dass Nehammer die intellektuelle fähigkeit hat diese hervorragenden Punkte zu durchschauen und entsprechend zu agieren?
Ohne Vernichtung der Österreichischen Verräter Partei an der Wahlurne wird der Wahnsinn ungebremst weitergehen.
@Pennpatrik
Die Losung im Wahlkampf, alle gegen die FPÖ, gehauen und gestochen. Wen es gegen den Feind geht, sind alle Tricks, alle Schläge unter die Gürtellinie nicht nur erlaubt, sondern erwünscht.
Wenn die Befehlsgeber, die im Hintergrund agieren, namentlich benannt werden, kommt sofort die Zensur.
Auch von Dr. A.U. Leider. Also, eh alles klar.
Ich vermute, dass den meisten Österreichern gar nicht bewusst ist, dass wir die hohen Benzinkosten (Öko-Steuer) und die ORF-Zwangsabgabe der ÖVP-GRÜN Regierung zu verdanken haben...ich werde da mal eine "Umfrage" in meinem privaten Umfeld machen....ich bin gespannt.
Liebe ÖVP Funktionäre die ihr hoffentlich diesen Blog lest: wenn Fr. Gewessler heute für das Renaturierungsgesetz stimmt, seid ihr endgültig viele geduldige Wähler los. Sich so von einem kleinen Koalitionspartner vorführen zu lassen ist erbärmlich und abschreckend. Oder geplant? Wenn sichs eh nicht ausgeht stimmt sie dafür und umgekehrt unter Protest dagegen? Dafür gibts einen Deal im Hintergrund- ebenso erbärmlich. Bitte wacht endlich auf!!!! Rückgrat ist gefragt!
Die ÖVP lässt sich seit 5 Jahren vom kleinen Koalitionspartner vorführen!
Ob freiwillig oder erpresst wegen Koalitinsaufkündigung so sie ihr "Programm" nicht durchziehen will/kann ich nicht burteilen!
Sollten sie nun auf Gewesslers Selbstverwirklichung hin die Koalition kündigen - Augenauswischerei, ändert absolut nichts mehr! Wird wohl auch der ÖVP ncihts helfen, weil die hätten das schon längst, nämlich kurz nach des Kurzen Ausscheiden tun müssen!
Und wem verdanke wir diese Grünen Politiker in der Regierung.
Es ist die ÖVP, die keine Grundsätze hat und zum Machterhalt jede Wende macht.
Die Österreichische Verräter Partei wird dann noch schnell Zadic zur Richterin am Europäischen Gerichtshof machen ...
Wer's nicht glaubt:
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/politik-insider/top-kommissars-posten-fuer-brunner-zadic-eu-richterin/597763855
Sollte man dieses Persönchen nicht besser dorthin abschieben, wo es hergekommen ist, nach Bosnien?
Die Grünen sind verwahrloste Städter, die die Natur nur von Biene Majas Klatschmohnwiese und vom Bio-Laden kennen. Kein einziger dieser Bobos weiß, wie man im Einklang mit der Natur lebt und diese deutet.
Diese Renaturierung wird zu unfassbaren Hochwassern führen. Schuld ist dann aber der Klimawandel.
Was wir diesem, von einer Partei mit knapp 90 % NICHT gewählter Zustimmung aufgestellten Erfüllungslakaien Eleonore Gewessler, so alles an Vernichtung, Verhinderung, Einschränkungen, Verboten, Bepreisung usw. usf. ….. „verdanken“, lässt nur den einen Schluss zu, dass das alles kein dummer Zufall, sondern vorsätzlich gewollt ist.
Mit der Asylantenflutung nahm unsere ABSCHAFFUNG und der EU-Zentralstaat bzw. „Neue Weltordnung“ langsam Fahrt auf.
Und die „Klimareligion“ mit ihren unzähligen NGOs und Aktivisten, welche vormals noch als Taugenichtse und Störenfriede bezeichnet wurden, dient zur perfekten Ablenkung vom tatsächlichen Geschehen und was Gewessler so alles zur Durchsetzung aufgetragen ist.
Österreich besteht aus lauter Selbstmördern, wenn diese Grün (=teure Traumdiktatur mit Schwerverbrechern als deren Führer), Rot (da Islamisten züchtend), Neos (werfen sich auf die Seite von Schwerverbrechern) und ÖVP (schlafen wie die Besoffenen und lassen sich von den Grünen wedeln) wählen.
Wer nicht Kickl wählt, ist verrückt oder Schlimmeres.
Wenn das die Aufholjagd Nehammers ist, dann muss die ÖVP hoffen, dass sie überhaupt ins Parlament kommt.
Der Karli wirkt in der Regierung der Grünen wie ein Statist, der zwar noch seinen unvernünftigen McDonaldssenf abgeben kann, aber Entscheidungen gegen wirtschaftliche und poliische Interessen Österreichs treffen nur Grüne.
Eindeutig wird hier der von Trump oder Orban so verhasste deep state beschrieben. Eine Kamarilla von trotteligen Richtern, links-grün versifften Journos und hasserfüllten NGOs im Verein mit kurzsichtigen Apparatschiks zerlegen den Rechtsstaat, indem sie vorgeben, ihn beschützen zu wollen. Ein gutes Beispiel ist der Stadtrat Hacker, der die Islamfanatiker ausbremsen möchte, indem er sie einfach mal auslacht. Der aufgeblasene Dampfplauderer wird halt leider nur so lange lachen, bis ihm ein Musel-Feitel die Luft auslässt. Diese Horrorclowntruppe wird eines Tages mit leeren Säckeln in einem Ignazmufti-Land aufwachen, wo Zustände herrschen werden, die Aleppo und Mogadischu als lohnenedes Fluchtziel erscheinen lassen. Die Hoffnung, Wahlen könnten das Desaster verhindern, kann man getrost aufgeben. Die Mafia stöbert schon in der Wahlurne herum. Dazu interessant: https://repo
https://report24.news/eu-wahl-mathematisch-statistisch-sind-abweichungen-bei-briefwahl-nicht-erklaerbar
neu allerdings bei dieser Wahl ist, dass ein Großteil der Briefwahlstimmen nicht wie sonst bei allen Wahlen zuvor, diesmal nicht zu den "Grünen" wanderten, sondern welch Glück, entgegen dem allgemeinen Trend, den Vorsprung der "Freiheitlichen" wie üblich schmälernd, zur ÖVP!
Möchte mal Analyse dieser Briefwahlstimmen sehen.Da weiß man genau welche Wähler von welcher Partei wohin gegangen sind, ob es da bei den Briefwahlen Schwerpunkte gibt, ob e tiefrote Altersheime gibt, ob in der Nähe von Moscheen es signifikante Abweichungen gibt, so was wird sicherheitshalber nicht analysiert...
@ Verschwörungssatiriker - schauen sie sich den RTV Beitrag an!!!
https://www.youtube.com/watch?v=QX5YSH32SQY
Hier das reine youtube!
Stimmen gingen zu den Grünen und den NEOS!
Auf Kosten von FPÖ (nona) und auch deutlich geringer zur ÖVP!
SPÖ und Liste Hubmer Mogg dürften da nicht/kaum betroffen gewesen sein!
Besonders interessant die Ergebisse von Favoriten!!!
Das Verbrechen Kickls. Kickl stört die Gemeinsamkeit der Rechtsbrecher, der Volksverächter, der Bürgerhasser.
Kickl muss weg. Dann wird die Gemeinschaft der Ausbeuter, sich ungestört am kalten Buffet, vom Steuerzahler angerichtet, laben.
Tyche,
ja - hab ich mir auf RTV angesehen........also wie gehabt, eine wundersame Verschiebung, wie immer zu den Grünen!....nicht zur ÖVP....
Der Zug ist schon solange abgefahren, dass wir nicht einmal mehr die Schlusslichter sehen.