Die meisten Österreicher hatten bisher noch nicht die Dringlichkeit eines Nationalstadions oder einer Kulturakademie erkannt. Es ist auch recht unklar, ob es Sinn macht, wenn Österreich im Alleingang ein Projekt wie einen "grünen Verbrenner" ansteuert. So nett alles aber zweifellos wäre, was Karl Nehammer da in den letzten Tagen vorgeschlagen hat, so ist eines klar: Jene drei Dinge, die Österreich für eine gute Zukunft am dringendsten brauchen würde, hat der ÖVP-Obmann in seiner großen programmatischen Rede leider nicht angesprochen. Da ist es auch alles andere als ein Trost, dass es auch sonst keine Partei, keine Politiker im Lande gibt, die diese drei Notwendigkeiten alle erkennen und ansprechen würden.
Gewiss: Im Vergleich zu Herbert Kickls Tonfall nimmt sich der schwarze Parteichef angenehm zivilisiert aus.
Gewiss: Im Vergleich zur Schlaraffenland-SPÖ nehmen sich Nehammers Vorstellungen geradezu bescheiden aus. Aber auch die sind nicht finanzierbar – oder nur mit einem neuen großen Griff in die Staatsschuldenkiste.
Gewiss: Es ist erfreulich, dass Nehammer im Gegensatz zu den Klassenkampf-Retro-Vorstellungen der SPÖ keine neuen Steuern vorschlägt. Aber für den großen Wurf, den Nehammer bräuchte, den Österreich bräuchte, fehlen drei essentielle Ecksteine.
1. Mit dieser SPÖ ist nichts Sinnvolles machbar
Der erste Eckstein wäre die offen ausgesprochene Erkenntnis, dass in einem Zusammengehen der ÖVP mit der SPÖ unter einem Andreas Babler das meiste unerfüllbar bleiben muss, was Nehammer an Gutem und Richtigem vorschlägt, ob es nun sein Bekenntnis zu Leistung oder seine Absage an die Zuwanderung ins Sozialsystem betrifft. Das heißt zumindest: Nehammer sollte dringend seine Absage an eine Koalition mit den Freiheitlichen relativieren (deren Parteichef er ja nicht austauschen kann, wenn er eine Sekunde lang über diese Forderung nachdenkt), da sonst nur die SPÖ als Koalitionspartner übrigbliebe. Denn eine dritte Möglichkeit gibt es nicht.
Nicht nur für die ÖVP, sondern auch für Österreich wäre es dringend nötig, deutlich klarzumachen, dass die derzeitige SPÖ unter Babler noch viel problematischer ist als die FPÖ unter Kickl. Bei diesem sind abgesehen von seiner Russlandliebe zwar einige rhetorische Grauslichkeiten zu finden, bei Babler hingegen jede Menge inhaltlich-programmatischer Wahnsinnigkeiten, die man in einer Koalition mit ihm nicht alle verhindern könnte. Mit anderen Worten: Ein Babler in der Regierung ist für bürgerliche Wähler, ist für Österreich noch viel weniger verdaubar als ein Kickl.
Dazu kommt die Wahlarithmetik: Denn Schwarz wie Rot liegen in den Umfragen so brustschwach, dass sie auch noch eine dritte Partei bräuchten, um überhaupt eine Regierung bilden zu können. Zumindest das sollte man aber aus Deutschland gelernt haben: Eine solche Dreierkoalition ist katastrophal, wo sich in jeder Frage eine Partei gegen die anderen profilieren will und aus parteiinterner Logik wohl auch muss.
Aber auch die nur aus zwei Parteien bestehende rot-schwarze Vergangenheit ist den meisten Österreichern als Dauerblockade noch ungut in Erinnerung, während zumindest das erste Schwarz-Blau etliches vorangebracht hat.
2. Ohne Pensionsantritts-Reform bleibt Nehammer unglaubwürdig
Der zweite fehlende Eckstein wäre die dringend notwendige Sanierung der Staatsfinanzen. Diese ist dann doppelt wichtig, wenn man wie auch Nehammer etliche Ideen hat, die noch weiteres Staatsgeld kosten würden. Ohne solche Sanierung droht ein Strudel, der Österreich wirtschaftlich und sozial nach unten zieht, ähnlich jenem Sog, in den während der letzten Jahre und Jahrzehnte Griechenland, Argentinien oder Italien hinabgeschlittert sind. Diese Länder sind alle durch ihre sozialistisch und linkskatholisch motivierte Ausgabensucht in katastrophale Krisen geraten.
Eine erfolgreiche Sanierung und Zukunft Österreichs ist letztlich absolut undenkbar, solange man nicht ins Pensionssystem eingreift. Daran ändert die Tatsache nichts, dass keine der drei (mittel)großen Parteien Österreichs diese Notwendigkeit auch nur anzudeuten wagt. Aber, es kann kein Zweifel sein: Wer das verschweigt, schwindelt uns etwas vor.
Da es sozial eine Katastrophe und Ungerechtigkeit wäre, in die Höhe der ausbezahlten Pensionen einzugreifen (oder sie per Inflation wertlos werden zu lassen); und da es wirtschaftlich eine Katastrophe wäre, zur Finanzierung der ständig steigenden Pensionskosten die Steuern oder Versicherungsbeiträge noch weiter zu steigern, bleibt nur ein einziger sozial wie wirtschaftlich verträglicher Ausweg: Das wäre die möglichst rasche Erhöhung des gesetzlichen Pensionsantrittsalters. Diese wäre im Übrigen auch in Hinblick auf das demographische Geburtendefizit der Österreicher dringend notwendig, weil uns wirklich überall die Arbeitskräfte ausgehen und wir zunehmend ein Volk von Pensionisten werden.
Eine solche Steigerung des Antrittsalters wäre außerdem auch die logische Reaktion auf die fast ständig gestiegene und weiter steigende Lebenserwartung. Und sie wäre auch gut erklärbar und keineswegs der Weg in eine Wahlniederlage, wie viele Politiker glauben, würde man sie den Menschen nur intensiv in ihrer Notwendigkeit und ihren Vorteilen erklären:
- Für die Pensionisten (weil sie dann nicht mehr um ihre künftige Pensionssicherheit bangen müssten),
- aber auch für die mittelalterlichen Österreicher (weil sich viele von ihnen noch nicht so rasch als Auslaufmodelle sehen wollen)
- und für die Jungen (für die eine Reduktion des Pensionsantrittsalter auch ein Einbremsen des immer größer Werdens der auf ihnen lastenden Finanzierungsbürde bedeuten würde).
Gewiss: Der links beherrschte Verfassungsgerichtshof, der sich in seiner Judikatur um alles sorgt, nur nicht um die Gefahren eines Staatsbankrotts und die erdrückende Schuldenlast auf dem Rücken der Jungen, würde leider nur Antrittsalter-Erhöhungen mit möglichst langer Vorlaufsfrist erlauben. Umso wichtiger wäre es, möglichst umgehend damit anzufangen. Umso wichtiger wäre es aber auch sicherzustellen, dass die beiden in der nächsten Legislaturperiode nachzubesetzenden VfGH-Richterstellen – auf denen derzeit zwei von der SPÖ nominierte Personen amtieren – durch Juristen mit wirtschaftlichem statt sozialistischem Sachverstand und gesellschaftspolitischer Wertorientierung besetzt werden. Was ebenfalls nur in einer Koalition mit der FPÖ ginge, bei Rot-Schwarz jedoch auf keinen Fall.
3. Was beim Kampf gegen die Migration am wichtigsten wäre
Der dritte Eckstein einer guten Zukunft für Österreich wäre zweifellos noch schwieriger zu setzen: Das wäre die dringende Reduktion der Migrationszahlen, eine drastische Erhöhung der Abschiebungen und eine signifikante Abnahme der Asyl- und Bleiberechtsgewährungen sowie der Familienzusammenführungen.
Dazu sind auf sehr vielen Ebenen Maßnahmen zu setzen. Die entscheidenden wären aber rechtliche. Daher wären einerseits die schon angesprochenen weichenstellenden Nachbesetzungen im Verfassungsgerichtshof doppelt notwendig. Dazu müsste Österreich aber auch auf europäischer Ebene für rechtliche Änderungen kämpfen, die es linken Richtern künftig unmöglich machen würden, die Tore für die illegale Migration so weit zu öffnen wie bisher. Diese rechtlichen Änderungen wären auf Ebene der Menschenrechtskonvention des Europarates am effizientesten, sie könnten aber wohl auch auf primärrechtlicher EU-Ebene oder auf der von EU-Richtlinien erfolgen.
Diese Änderungen könnte Österreich gewiss nicht im Alleingang erreichen. Dazu wäre vielmehr die außenpolitische Suche nach Gesinnungsgenossen in anderen europäischen Ländern dringend notwendig, mit denen gemeinsam solche Ziele anzustreben sind.
Dazu bräuchte Österreich freilich Persönlichkeiten, die außen- und europapolitisch Gewicht und exzellente Kontakte hätten (die es seit Kurz und Schüssel nicht gibt). Und dazu bräuchte es hochqualifizierte Europarechtler (die dabei mit Substanz auch international agieren könnten).
Die britische Debatte um das Ruanda-Modell zeigt, dass es jedenfalls dringend auf internationaler Ebene rechtliche Initiativen braucht, weil ja sogar das Nicht-mehr-EU-Mitglied Großbritannien auf große rechtliche Widerstände stößt, die wahrscheinlich ohne Änderung oder gar Kündigung der Menschenrechtskonvention nicht überwindbar sind.
Daher wäre es absoluter Wahnsinn, wenn Nehammer den Grünen wirklich das zugestehen sollte, was Sebastian Kurz leichtfertig bei Koalitionsabschluss zugesagt hat: dass die Grünen in beiden europäischen Gerichtshöfen den nächsten von Österreich entsandten Richter stellen sollen. Das wäre insbesondere in Sachen Migration geradezu kriminell für die Zukunft Europas und damit auch Österreichs.
Wenn sie begriffen hätte, wie sehr die gesamte politische Entscheidungsmacht von den europäischen und österreichischen Höchstgerichten an sich gerissen worden ist, dann dürfte die demokratisch legitimierte Mehrheit keine Sekunde zögern, wenigstens bei Richternachbesetzungen die Dinge wieder ins Gleichgewicht zu bringen zu versuchen und die Demokratie wieder gegen den Richterstaat aufzuwerten.
Karl Nehammer hat also noch einen weiten Weg vor sich, wenn er zum Staatsmann werden will. Solange er um diese drei zentralen Punkte einen Umweg macht, wird ihm das nicht gelingen. Mit einer Kulturakademie und einem Nationalstadion kann er jedenfalls nicht als zukunftsorientierter Staatsmann punkten.
Artikel in der WELTWOCHE:
https://weltwoche.ch/daily/ein-bundeskanzler-spielt-opposition-karl-nehammer-von-der-oevp-verspricht-vor-den-wahlen-was-in-oesterreich-alles-besser-werden-soll-dabei-haette-er-all-das-schon-lange-umsetzen-koennen/
Ein Bundeskanzler spielt Opposition: Karl Nehammer von der ÖVP verspricht vor den Wahlen, was in Österreich alles besser werden soll. Dabei hätte er all das schon lange umsetzen können!
In einer Grundsatzrede wollte Nehammer vor seiner Partei deshalb wenigstens in den eigenen Reihen Euphorie entfachen. Er stellte dort seinen 82-seitigen «Österreichplan» vor.
Das vorgestellte Programm wirft zwei Fragen auf.
Erstens: Warum hat die Regierung von Karl Nehammer das, was er jetzt als Lösung präsentiert, nicht schon la
....... als Lösung präsentiert, nicht schon lange umgesetzt? Und zweitens: Wieso sind fast alle Vorschläge identisch mit denen der FPÖ, die von ÖVP und Grünen stets verteufelt wird?
Senkung des Eingangssteuersatzes, Abschaffung der Steuern auf Überstunden, Ausbau der Kinderbetreuung, Entlastungen für Eigenheimbesitzer: All das hätte die Koalition längst in die Wege einleiten können. Warum bilden diese Punkte ein Wahlprogramm statt des aktuellen Regierungsprogramms?
Anstelle solcher Erleichterungen für die Bürger sind seit Beginn der Koalition die Energie- und Mietpreise im Land explodiert, und die Inflation hat ein Rekordhoch erreicht. Der Mittelstand rutscht ab Richtung Armut.
Karl Nehammers Rede wäre einer Oppositionspartei gut angestanden, die erklärt, was die Regierung alles falsch macht. Aus dem Mund des seit zwei Jahren amtierenden Bundeskanzlers wirkte sie hingegen wie eine Satire.
Er hat dem Niedergang tatenlos zugesehen und wirbt nun mit Versprechungen für die Zukunft, die ihm jetzt noch jemand abkaufen soll.
Was zudem gänzlich fehlte in Nehammers Rede: eine Leistungsbilanz in Form einer Auflistung der vergangenen Erfolge. Das ist üblicherweise das, mit dem Regierungschefs vor den Wahlen punkten.
Aber in diesem Fall liess sich wohl einfach nichts finden.
Ende des Artikels!
Möchte wissen wie viel Menschen es interessiert dass Nehammer Kickl nicht mag. Wie viele werden deswegen Nehammer wählen?Dem normalen Wähler ist das völlig egal, er möchte keinen Krieg, keine Inflation,keine Klimahysterie, und nicht sämtliche Flüchtlinge der Welt finanzieren. Auch dass Nehammer noch immer beweist absolut nichts zu lernen und noch immer mit dem Ivermectin Pferdewurmmittelschmäh herumrennt ist blamabel.Das nun tolle Medikament von Pfitzer beruht auf ähnlichen Wirkstoffen.
......der normale Wähler wird die ÖVP wählen, bekommt die Grünen geliefert.
Dank der ÖVP und Nehammer wird in Österreich bald die islamische Partei mit einer kalifatgemäße Verfassung regieren und Kickl vor dem Koran schweigen oder nach der Scharia enthauptet sein.
Nach der Demographie und mit dem weiteren ungehinderten, ja geförderten Zuzug der Pizzabäcker und Geburtenspezialistinnen, die arabisches Geld pro Geburt in der Moschee kasieren, in 15 Jahren.
Wenn der Zuzug stärker wird, was zu beobachten ist, in 10 Jahren.
Dank SPÖ entsorgen wir unsere Kinder im Mistkübel und feiern das als moralische Errungenschaft.
Wie blöd muss man sein?
Geschichtlich: Der Bürgerkrieg zur islamischen Machtergreifung startete immer schon als Minderheit mit Hilfe aus dem islamischen Ausland.
Der 30% Bevölkerungsanteil, bei der eine islamische Minderheit kriegerisch zur Macht greift, ist in Österreich bald erreicht, dann werden viele sehr ruhig sein.
Beweis: Libanon, noch im 20.Jahrhundert ein christliches Land, bevor es im Dschihad zerbombt wurde.
Palästina wurde von Christen, Juden und Muslimen bevölkert, sehr dünn, niemals mehrheitlich von Muslimen!
Erst jetzt wird die Bevölkerungsexplosion der Einwohner im Gazastreifen künstlich und mit islamischer Absicht! finanziert und erzählt, dass das die Ureinwohner wären, die von den Juden vertrieben wurden, Schwachsinn! Die Gazaleute haben immer nur im Gazagebiet gelebt. Wenn diese die Bevölkerungsexplosion künstlich finanziert wollen und mit Terroristenpropaganda vollstopfen, müssen sie mit Bombenstimmung leben und sterben, das will ja ein islamischer Märtyrer, sterben wenn er andere in den Tod reißt.
Nicht blöd, feindselig.
Eigentlich wäre ja alles so einfach. Die Ziele von ÖVP und FPÖ stimmen zu 80 % überein, die Ziele von ÖVP und allen anderen Parteien zu 30 %. Wenn es also auf die Verwirklichung von 80 % der ÖVP Ziele ankommt, sollte man sich doch mit der FPÖ verbünden und dem Volk sagen: "Freiheit statt Sozialismus". Weg mit SPÖ und Grünen.
Mit der ÖVP von vor 40 Jahren kein Problem. Mit der (V)P, die sich der woken Religion (glaubensmäßig) und der EU und den westlichen Oligarchen wie Soros, Gates u.a. (karriere- und geldmäßig) hingegeben hat, ist das natürlich unmöglich. Da die (V)P aber eh woke-links ist, kann sich ihre WAHREN Ziele mit den andern Blockparteien eh alle erreichen.
Hier noch ein video, aus dem man den Zustand der ÖVP gut herauslesen kann:
https://www.youtube.com/watch?v=m3ZydRGBd5Y
Ein ÖVPler hat mir bes. gut gefallen, der auf die Frage, ob ihm der Pudertanz bei der Kulturhauptstadteröffnung gefallen hat, gemeint hat, ja wenn's dem Pfarrer g'fallt, dann... das war bei Min. 2.30.
Sehr interessant fand ich auch die Schilderung, wie sehr sich die ÖVP am Ort der Kanzlerrede eingebunkert hat, na ja, wenn der Möchtegernkanzler so viel Angst vor den Österreichern hat, dann ist es kein Wunder, wenn die ihn nicht mögen. Kanzler kann der nicht, er ist weder offen, noch tolerant, das ist ein großes Manko nebst seien anderen.
Hab jetzt noch als Gutenacht-Lektüre diese sehr bezeichnenden Aufnahmen der Veranstaltung dieser Partei angeschaut. Die überhebliche ignorante Arroganz der Schwartzen trieft hier dermaßen aus allen Poren, daß ich jetzt meinen Laptop putzen muß.
Klar ist das nur ein Ausschnitt der Wirklichkeit aus bestimmtem Blickwinkel - aber wenn man die Typologie des Land-Schwartzen kennt, erachtet man das Gezeigte als durchaus typisch und repräsentativ.
Hier noch ein Beispiel zu Kickls Sprache:
Herbert Kickls Botschaft an seine Gegner:
https://www.youtube.com/watch?v=bVE1NEMfH0Y
Kickls kurze Ansprache, gefällt unserem Blogmeister nicht. Unzivilisiert.
OT - Breaking: "Der Österreicher Martin Sellner, Gründer der „Identitären Bewegung“ wurde an der Grenze zu Deutschland von der Polizei festgesetzt."
(Quelle: nius.de)
Der Grenzschutz könnte also doch funktionieren, wenn die Politik nur will. Nur: Allein zum Schutz der Bürger...
Ich hoffe er hat Asyl gerufen...
Nach einem Aufenthalt im Polizeibus, bei dem man ihn offenbar nur befragt hat, ist er wieder freil
Eine Zahnbürste wurde irgendwie zum Stein des Anstosses, weil er die dabei hatte, vermutete man, er könne sich in D niederlassen.
Macht er nicht, nach einer Stärkung fährt er wieder über die Grenze zurück nach Österreich, wo vermutlich Frau und Kind warten.
Claudia Roth, Bundestagsvizepräsident, hat bei der Demo skandiert: "Deutschland, verrecke!"
Deutschland gehorcht der Fü...._in: Es ist schon dabei zu verrecken.
Besser so als durch einen neuen Weltkrieg.
Man soll nicht optimistisch sein: Die Partei,der Roth angehört, ist ja auch kriegslüstern.
Ergo: Mögen die Rechten sich nicht beugen lassen, möge die Vernunft der Mehrheit auch Mut in der Wahlkabine beweisen und die, die "Deutschland, verrecke!" skandieren demokratisch aus dem Parlament fegen.
Noch etwas (das auch mit Demographie, Pensionen und Massenimmigration zu tun hat):
Die ÖVP (damals hieß sie noch so) stemmte sich vor 50 Jahren (gemeinsam mit der FPÖ) gegen die Aufhebung des Schutzes des ungeborenen Menschen. Am 23. Jänner 1973 wurde der Beharrungsbeschluß des NR gegen das Votum des Bundesrates gefaßt und der Mord am ungeborenen Menschen straffrei gestellt. Das Blut schreit zum Himmel um Vergeltung.
Die Folgen sind allenthalben spürbar, besonders in der Verrohung unserer Gesellschaft und im Zynismus von Ärzten ("Fesseln" für die Impfung).
Mittlerweile ist "Die neue Volkspartei" ihrerseits zur Abtreibungspartei geworden. Denn in Vorarlberg führte sie - gegen das Versprechen des Lh - diese Abscheulichkeit jetzt im Lkh ein. In Salzburg hat der schwarze Lh auch in zehn Jahren nichts gegen dieses Relikt aus der Zeit von Gabi Burgstaller unternommen. Etc.
Hat man von Bk Nehammer einmal etwas zum Lebensschutz gehört? Ich erinnere mich nicht.
Als Kurz Bk war, hat das
Kanzleramt die Abtreibung sogar als "Recht" bezeichnet, was sie auch nach dem Fristenlösungsgesetz (§97 StGB) NICHT ist.
Die VP ist also mit an Bord, wenn es um den blutigen Feminismus geht (wobei ich je länger je mehr den Verdacht habe, daß dieser Feminismus gar nicht von Frauen ersonnen worden ist) - de facto, mögen auch gelegentliche Lippenbekenntnisse anders lauten.
Die Verrohung durch die Abtreibung, der systematische Bruch des 5. Gebots, die Verhöhnung des Hippokratischen Eids hat fatale Folgen für die gesamte Gesellschaft und das Wohlbefinden unzähliger mehr oder weniger direkt betroffener Individuen.
Eine neue Regierung müßte somit auch einen moralischen Umschwung initiieren.
Ist es nicht ein beschämender oder kennzeichnender Hinweis auf das Ticken unserer Gesellschaft, wenn mit dem Streit um Endungen Wahlkampf gemacht wird und nicht mit der Diskussion über das Töten von Menschen in Frauenkörpern?
eupraxie - Sie haben es mit Ihrer Frage wirklich gut und treffend formuliert! Danke!
@Wolfram Schrems
Man bastelt schon eifrig an einer UMDEUTUNG der Worte des Hippokrates, so, als habe dieser es gar nicht sooo ernst gemeint, wenn er sagte:
"Ich werde niemandem, auch nicht auf seine Bitte hin, ein tödliches Gift verabreichen oder auch nur dazu raten. Auch werde ich nie einer Frau ein Abtreibungsmittel geben. Heilig und rein werde ich mein Leben und meine Kunst bewahren."
Der massenhaft betriebene legalisierte Mord an Ungeborenen ist die größte Schande für unsere angeblich "zivilisierte" Zeit! Wie viele Frauen diesen gravierenden Eingriff in ihr Leben wohl im Alter zutiefst bereuen? Das wird man nie erfahren.
Das Kanzleramt vertritt die gleiche Meinung wie der Kardinal, bzw. der CEO des Kardinals. Der Präsident des Aufsichtsrates hält sich zurück. Vorläufig. Er kann aber auch anders.
@Wolfram Schrems: die ÖVP heisst auch noch heute wo, sie eiert nur mit verschiedenen Namen irgendwie blöd herum, offenbar wollen sie austesten, was beim Wähler wie ankommt.
Im Parteienverzeichnis ist immer noch der ursprüngliche Name:
file:///C:/Users/Sarda111/Downloads/Parteienverzeichnis_Stand_20231107_bf.pdf
Ich glaub, vor einem Monat ungefähr hab ich das letzte Mal kontrolliert. Es jetzt wieder zu tun, erscheint mir überflüssig.
Ja, nicht einmal beim Namen sind sie ehrlich. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass das rechtens ist, im Parteienverzeichnis keine Änderung bekanntzugeben.
Ich stell mir das analog dem Firmenbuch oder dem Grundbuch vor, da eine Änderung nicht bekannt zu geben, könnte schlimme Auswirkungen haben, aber bei einer Regierungspartei, wem schert das schon, sind ja alles nur Spitzfindigkeiten.
Korrigiere: Der Beharrungsbeschluß war natürlich am 23. Jänner 1974, nicht 1973.
Das Gesetz trat dann am 1. Jänner 1975 in Kraft.
Wieviele Menschenleben es gekostet hat, weiß man nicht.
Im übrigen sind auch diejenigen Menschen nicht zur Welt gekommen, die ihrerseits schon Eltern sein könnten. Eine Implosion des Todes.
@nonaned
Danke für die Aufklärung über den Parteinamen. Wikipedia spricht von der "Außendarstellung" der Partei, in der eben die neuen Selbstbezeichnungen Anwendung finden, amtlich sei immer noch ÖVP.
Daher auch an alle geschätzten Mitposter: Diese Organisation heißt tatsächlich noch "österreichische" etc. Sollte man aufgrund ihres Handelns gar nicht glauben.
Nehammer hat als Innenminister nicht auf die slowakischen Behörden gehört, die ihn vor einem nachmaligen Terroristen warnten. Nehammer hat damit eine Mitverantwortung an dem Anschlag vom November 2020.
Das Versagen war offenbar so eklatant, daß sogar die Volksanwaltschaft einen Prüfbericht (Sonderbericht) dazu verfaßt hat:
https://volksanwaltschaft.gv.at/berichte-und-pruefergebnisse#anchor-index-2247
Es bleibt schleierhaft, warum der nunmehrige Bundeskanzler nicht die Konsequenzen zieht.
Im übrigen müssen auch alle Beteiligten am Corona-Terror zur Verantwortung gezogen werden.
Wer soll die Verantwortlichen, für die Aufhebung der Grundrechte zu Verantwortung ziehen ? In einem Staat der keine Gewaltenteilung kennt ? Die Judikative, sitzt im gleichen Boot wie die Exekutive, die Legislative paddelt.
So sieht Schwartz-Grüne Förderpolitik aus.
"Dem alten Khol geht sicher ein Achterl ab", würden Spötter sagen:
https://www.unzensuriert.at/233415-sportminister-kogler-gibt-muslimischer-jugend-fuer-wintercamps-halbe-million/
I werd zum Mohammed!
Liefert Kogler auch die Katzerl und die Schneehaserl ?
An so einem Lager dürfen nur bärtige Männer, in Begleitung des Imams und des Muezzins, teilnehmen.
@Cotopaxi: im Zuge der Eröffnung der Kulturhauptstadt Bad Ischl bin ich mit Koglers Staatssekretärin in Kontakt getreten, d. h. ich hab's versucht, gemeldet hat sich ein Mitarbeiter, aber immerhin.
Am 26. 01. 2024 in einem mail aus dem Staatssekretariat:
"Als ein Beispiel möchte ich das seit 1.1.2024 geltenden Gemeinnützigkeitspaket nennen, das die Rahmenbedingungen für gemeinnützige kulturelle Tätigkeiten deutlich verbessert (etwa mit der Möglichkeit, einkommensteuerfreie Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten ausbezahlen zu können)"
Ist doch großartig! Nur ich kenne keinen Verein, der es sich leisten kann, ehrenamtlich Mitarbeitende finanziell auch nur irgendwie zu entschädigen. Die machen das, weil sie es gerne machen und nicht weil sie Geld dafür bekommen.
1.Es ist ein Zeichen besonderer Unintelligenz, eine Koalition mit bestimmten Parteien von vorneherein auszuschließen, ohne ein Wahlergebnis abzuwarten; Wahlen sind bekanntlich kein Wunschkonzert. Dumm ist es auch, aus einer Position der Schwäche in andere Parteien hineinregieren zu wollen und Bedingungen zu stellen. 2. Das Pensionsantrittsalter hinaufzusetzen ist insoferne unrealistisch, als die Bevölkerung zwar älter wird, die Zahl der Pensionsjahre in Gesundheit aber nicht gewachsen ist und das angesichts der medizinischen Versorgungslage auch nicht zu erwarten ist. obendrein ist die Bereitschaft seitens der Unternehmen, ältere Leute zu behalten oder gar neu anzustellen endenwollend. 3. Hinsichtlich der Migration und der daraus resultierenden Kosten (die jetzt wenigstens vereinzelt angesprochen werden) auf die EU zu setzen ist illusionär. Die EU hat die Agenda, Europa mit Migranten weiterhin zu fluten. Hier könnte man aber am ehesten ansetzen. Und die EU ignorieren.
Ad 1) Ich denke, daß "... mit dem nicht ..." die häufigste Wahllüge ist. Das ist nicht so gemeint. Es geht nur um den Wahlkampf. Genauso wie die Meldung des alten Grantlers, daß er Kickl nicht angeloben würde.
Ad 2) Der Vorschlag ist schon öfter gekommen: Pensionisten sollten Lohn- und Einkommensteuerbefreit werden. Dadurch würden viele in die Unternehmen zurückfließen. Der Staat hätte kaum Steuerausfälle aus diesem Titel, aber viel mehr MwSt und andere Steuern als Einnahme und als Ganzes mehr Wertschöpfung und die Wirtschaft ausgebildete Arbeitskräfte. Die Pensionisten würden sich um Jobs reißen.
Ad 3) Bin ich ganz bei Ihnen. Das mit der EU und den Migranten ist die zweitgrößte Wahllüge (siehe Pkt. 1).
Uninteligenz ist das Gegenteil von Intelligenz. Wahlen sind sehr wohl ein Wünschdirwas. Man kann den Wünschen nachhelfen, auf die Sprünge helfen. Z.B. auf die Briefwahl setzen.
"Gewiss: Im Vergleich zu Herbert Kickls Tonfall nimmt sich der schwarze Parteichef angenehm zivilisiert aus."
Erinnert sich noch wer an das Knurren Nehammers, als er von der "Flex" sprach? Hat noch jemand das geradezu bösartige Zähneblecken Nehammers vor sich, als er das Wort "Impfpflicht" aussprach? Ganz aktuell hat er auch das Stöckchen des Journalisten brav apportiert und zugestimmt, daß Kickl "rechtsradikal" wäre.
"Angenehm zivilisiert" kann man diesen brutal auftretenden (besonders gegen Parkbanksitzer), äußerst unsympathischen und nicht sehr intelligenten Herrn bestimmt nicht bezeichnen. Seine merkwürdigen Begrü8ungs- und Bier-Ex-Trink-Gesten finde ich auch nicht besonders "zivilisiert".
Nein, die Politikszene ist eher eine Clownwelt und, wie es viele hier schon geschrieben haben, eine Marionettentruppe.
Auch eine Folge des Glaubensabfalls. Der Allmächtige läßt uns als Land mit den aus Hybris und Dummheit getroffenen Entscheidungen alleine. Dabei kommt das eben heraus.
Ich für meinen Teil halte gerne die Unterscheidung zwischen -radikal und -extrem ein. Radikal bedeutet demnach von Grund auf, fundamental, von der Wurzel her - während die Extremen ihre Ziele auch mit Gewalt - darunter auch die Inkaufnahme von Körperverletzungen - erreichen wollen.
Nehammer hat Kickl als rechtsextrem bezeichnet. Was nach meiner Definition nicht stimmt.
@eupraxie
Man kann das sicher so sehen, wie Sie es vorschlagen. Das hat etwas für sich.
Im medialen Sprachgebrauch ist "rechtsradikal" und "rechtsextrem" aber zweifelsfrei synonym. Beides ist als Diffamierungswort gebraucht (dabei gibt es doch eigene Anti-Diffamierungs-Ligen...).
@Schrems: Mittlerweile ist alleine schon das Wort "rechts" ein Diffamierungswort. Nehammer hat mit Kogler den "Kampf" (allein!) "gegen Rechts" im Koalitionspakt vereinbart.
Gelesen auf Plakat bei Demo: "Lieber Menschenrechte als rechte Menschen." Ist wie eine contradictio in adiecto, zeigt aber genau damit die Menschenfeindlichkeit dieser linken Art von Menschenrechtler.
Kickl als unzivilisiert bezeichnen, ist Rassismus, ist Ausgrenzung, ist Exkommunikation. Soll Kickl für Vogelfrei erklärt werden ?
man vergisst ja so leicht, überhaupt die Details, weil einfach zu viel passiert, daher noch einmal zum Nachlesen die Sache mit der Flex:
https://www.derstandard.at/story/2000116946074/kritik-aus-politik-und-medizin-an-nehammers-flex-strategie
@eupraxie: Wenn Nehammer Kickl als rechtsextrem bezeichnet, bitte was ist dann Nehammer? Linksextrem, wie er täglich beweist, das wir wohl hinkommen.
@nonanad
Danke für den Link. Tatsächlich sollte man manchmal das Gedächtnis auffrischen.
Das schlägt aber wirklich dem Faß den Boden aus! Das hätten ja nicht einmal die Nazis gewagt: Eine GUTE NOTE, wenn Schüler für eine DEMO die Schule schwänzen! Für einen linken Lehrer ersetzt also die Teilnahme an einer zwielichtigen Demo den Unterricht! Kein Wunder, wenn die deutschen Schüler ihre Lernziele nicht erreichen!
"Unfaßbar: LEHRER vergibt 1er-Noten für Anti-AfD-Protest!"
https://www.youtube.com/watch?v=0O_dFsdG3nY&ab_channel=Vermietertagebuch-AlexanderRaue
Die logische Fortsetzung der FFF-Demos.
Man traut seinen Augen nicht. Nehammer im gleichen Satz, wie das Wort Staatsmann. Staatsmann zu werden, als Staatsmann in Geschichte einzugehen, das muss verdient werden.
Sehr wenige Politiker, die ganz oben waren, oder sind, dürfen als Staatsmänner bezeichnet werden. Auch wenn mit dem Begriff Staatsmann inflationär umgegangen wird. Churchill, Wilson, Roosewelt, waren es nicht. Adenauer, Figl, DeGaulle, Helmut Schmidt, Margret Thatcher, sicher.
Orban auf dem besten Weg Staatsmann zu werden
Ohne einen Seitenhieb, Kickl ist unzivilisiert, geht es offensichtlich nicht. Immer etwas gegen Kickl. Muss sein !
Ad 3, Nehammer wird die guten Ratschläge zu Migration sicher nicht, umzusetzen. Auch wenn er wollte. Nehammer darf nicht. Nehammer, wie Kurz, eine zum Gehorsam verpflichtete Marionette. Marionetten sind nicht dafür verantwortlich, was sie sagen. Marionetten lügen. Nehammer beherrscht das Lügen fast perfekt. Fast.
Weil Nehammer, nicht ganz perfekt ist, wird Nehammer ausgetauscht
Stimmt leider im wesentlichen.
(Obwohl ich bei Frau Thatcher unsicher bin. Die hat die legitimen Interessen der arbeitenden Bevölkerung und Teile der Wirtschaft einer Ideologie geopfert.)
Beim Lügen ist ein sehr gutes Erinnerungsvermögen notwendig. Das hat Nehammer nicht.
Und Frau Thatcher ist eine der Wenigen gewesen, die nicht aus einer Arbeiterkammer kommen.
Nicht so wie bei der VP.
In der Politik darf man ungestraft lügen, denn der Wähler will belogen werden.
@Wolfgang Schrems
Die Kur die Frau Thatcher ihre Landsleuten verordnet hat, war schmerzhaft, aber heilsam.
Natürlich wäre nur eine Blauschwarze Koalition natürlich. Die anderen sind ja LBGTIQ "Österreich schafft sich ab" Aktivisten. Selbst unter der schwabbligen ÖVP werden sich Menschen finden, die die Perversion des Aussterbens der Einheimischen mitten in Frieden und Wohlstand erkennen können. Werner Fasslabend war schon 1997 ein Vorreiter dieser Erkenntnis "für ein nachhaltiges Pensionssystem brauchen wir im Schnitt 2,1 Kinder pro Frau". Die Ausdodelung durch die Qualitätsmedien und auch die eigenen Parteigenossen war flächendeckend.
A.U. schreibt:
"Nehammer: Zum Staatsmann ist‘s noch weit"
Die Hoffnung, NEHAMMER würde, wäre er nur lange genug Kanzler, zum Staatsmann mutieren, kann A.U. begraben! Daraus wird nichts mehr. NEHAMMER war eine Verlegenheits-Entscheidung und wäre sicher auch nie gewählt worden.
Der NEHAMMER kann noch so sehr von seiner Kathi gecoucht und geframt werden, da ist Hopfen und Malz verloren. Er eignet sich einfach nicht, denn er hat weder Charisma, noch ist er ein guter Redner. Zum Staatsmann ihm fehlt praktisch alles. Er ist Herbert KICKL in jeder Hinsicht, vor allem aber intellektuell, bzw. bildungsmäßig meilenweit unterlegen. Es war bereits bei seinem Amtsantritt klar: NEHAMMER ist als Kanzler einfach unbegabt, ein (beliebter) Staatsmann kann er nie werden.
Also da messen Sie wohl mit zweierlei Maß zugunsten Ihres Idols.
@ Undine
Vollkommen d'accord. Siehe auch meinen bescheidenen Beitrag von 7.12 Uhr.
Und, grundsätzlich, mein subj. Gefühl:
Nehammer mag Menschen nicht - oder es gelingt ihm nicht im geringsten, zu zeigen, wenigstens anzudeuten, daß er Menschen mag.
Ich glaube ihm nicht einmal sein "ich glaube an Österreich." Wirkt mir gekünstelt, gespielt.
Noch nie habe ich so einen schlechten Schauspieler erlebt wie Nehammer bei dieser Rede.
Wenn die Stimme anschwoll bis zum energischen, kraftvollen Gebrüll und dann wieder zurückgenommen wurde und in pathetischer Sanftmut und trauriger Dramatik versank -es war zum Heulen unauthentisch und furchtbar peinlich.
Wie lang der arme Mann wohl vor dem Spiegel geprobt hat ?
"Zum Staatsmann ist es noch weit" - das sagt also glasklar, der wird nicht wieder Kanzler, denn in einem halben Jahr kann man nicht Kanzler lernen, wobei das ist nicht richtig dargestellt, denn entweder hat's einer oder er hat es nicht, nicht alles kann man lernen.
Aber wer wird's dann, wenn die ÖVP meint, den Kanzler stellen zu können? Ich seh weit und breit keinen, oder um korrekt zu sprechen ich seh weit und breit keinen oder keine!
Wie sagte doch die Oma so schön: "die verredtn Bissn muas ma fressn", also bleibt doch nur der Kickl, wenn denn die FPÖ die stimmenstärkste Partei wird, sowieso.
Wird interessant, ob sich dann der Herr Bundespräsident als Staatsmann darstellten kann oder doch nur der Grüne bleibt, der er immer war, intolerant und auf die Grünen fokussiert. Man wird sehen.
Ich habe Nehammer bisher für einen relativ passablen Mann gehalten, aber dass er so dumm ist, Kickl zum "Hauptgegner" auszurufen, schlägt dem Fass den Boden aus.
Statt Babler und dessen völlig abstruse Vorstellungen zu attakieren, ernennt er Kickl zum "Hauptgegner"!
Dass er so dumm ist, sich von einem linken ORFler auf das Glatteis führen zu lassen, Kickl als "rechtsextrem" zu bezeichnen.
Dabei sollte auch der dümmste ÖVPler endlich begriffen haben - vor allem nach den guten Erfahrungen in OÖ, NÖ, Salzburg - dass die nächste gangbare Koalitionsvariante nur eine Neuauflage von ÖVP/FPÖ sein kann.
Ich bin seinerzeit für Kurz von der FPÖ zur ÖVP gewechselt, aber
ich sehe derzeit keine andere Wahl, als wieder zur FPÖ zurückzukehren.
Es muss alles getan werden, um eine Neuauflage von SPÖVP zu verhindern.
Nicht ganz OT:
Kristallklare Rede von AfD-Fraktionschef im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Oliver Kirchner, zu dem ganzen Tamtam um die private Konferenz zur Remigration:
https://deutschlandkurier.de/2024/01/hammer-rede-afd-fraktionschef-in-sachsen-anhalt-zieht-correctiv-hetzern-den-stecker/
Das ist hörenswert, wie er das Lügennarrativ exorziert.
Mittlerweile kam heraus, daß der dt. Verfassungsschutz (?) das Treffen im voraus verwanzt hatte. Da strafrechtlich NICHTS relevant war, hat er offensichtlich aus Frust die aufgenommenen Reden an das linksradikale Correctiv weitergegeben, um eine Kampagne daraus zu machen.
Der deutsche Verfassungsschutz(?)-Chef Haldenwang ist ein CDUler und AfD-Hasser.
Analogien zu unserer VP sind geradezu schreiend.
Die Bürgerlichen (?) dienen sich der linken Hegemonie an - und werden damit irrelevant. Ganz ab
gesehen davon, daß sie das Land und seine Bewohner schädigen. Das kann ja wohl nicht sein, daß man Hunderttausende Leute ungeprüft ins Land läßt und das alles als "Flucht" und "Asyl" deklariert. Kompletter Irrsinn.
Oliver Kirchner ist einer der beiden Fraktionsvorsitzenden der AfD im Landtag Sachsen-Anhalt (Magdeburg). Zusatzinfo: Tapferer Mann, in der DDR aufgewachsen, er hat einen Riecher für totalitäre Entwicklungen. Er ist mit einer Moldawierin verheiratet. Ein weiterer Abegordneter der AfD dort ist mit einer Nigerianerin verheiratet. Ein dritter hat mit seiner Frau einen schwarzen Buben aus Haiti adoptiert. Der AfD Rassismus und Ausländerfeindlichkeit vorzuwerfen, ist eine Infamie.
Der zweite Fraktionschef Sachsen-Anhalt heißt Ulrich Siegmund. Er war bei dieser Tagung in Potsdam mit dabei. Auch er hat im selben Landtagsplenum eine Rede dazu gehalten. Siehe hier:
https://www.youtube.com/watch?v=ymHyKWzgXnc
Entschuldigung für den Fehler und danke an
@Kyrios Doulos
Es muß natürlich Sachsen-Anhalt heißen.
Dr. Hans Thomas Tillschneider ist auch Mitglied der AfD Fraktion Sachsen-Anhalts. Geboren in Rumänien, Volksdeutscher. Studierte Arabistik, Philosophie, Deutsche Literaturgeschichte und Islamwissenschaften in Deutschland und Syrien (Damaskus). Er ist das intellektuelle Herz der Fraktion. Seine Rede im Plenum vorige Woche legt am besten klar, welches Verständnis die AfD von Integration und Staatsbürgerschaftsrecht hat. Die 13 Minuten sind Goldes wert. Bitte weiterempfehlen, wenn jemand der AfD Rassismus usw vorwirft. Die Rede beweist das Gegenteil seriös und gut durchargumentiert. Tillschneider ist mein rhetorischer Geheimtipp in bezug auf die AfD:
https://www.youtube.com/watch?v=QsSxJXujcS4
ad Schrems: Ja, die (V)P beugt das Recht willkürlich und nach ganz eigenem Gutdünken. Daß jeder Invasor automatisch Asylant ist, ist rechtswidrig. Die ganze Coronadiktatur war von A bis Z Beugung des Verfassungsrechts. Auch beim Klima gilt Recht nicht: die (V)P lehnt es explizit ab, gegen den Rechtsbruch der Frau Gewessler vorzugehen: Lobautunnelbaugesetz. Mit einer Partei, die vorsätzlich die Verfassung und andere Gesestz mißachtet, ist kein Staat zu machen, zumindest kein Rechtsstaat. Höchstens ein Unrechtsstaat. Und der sind wir bereits, meinem Rechtsempfinden nach.
@Kyrios Doulos
Danke für den Tip, Tilschneider ist wirklich großartig.
Ich möchte noch einen vierten Punkt hinzusetzen. Energieerzeugung mittels Kernenergie. Nichts ist einfach, das muß klar sein. Wer neue Kernkraftwerke bauen will braucht Menschen, die das können. Wir brauchen also mindestens 5 Jahre Vorlauf in Schule und Hochschule und dann weitere 5 Jahre um die Fertigungskapazitäten zu entwickeln.
In der Kernkraft muß man eine ähnliche Strategie fahren wie Elon Musk bei Space X. Nicht alle 3 Monate eine Rakete starten, sondern alle 3 Tage. Bei Kernkraftwerken bedeutet das Serienproduktion von kleinen Reaktoren.
Bei der Kernkraft haben Deutschland und Österreich den Zug verpasst. Technologisch, unternehmerisch, ökonomisch.
Deutschland, im Schlepptau Österreich setzten an Energiegewinnung die in Mitteleuropa nicht funktioniert.
Wer in der Mojave Wüste war, hat die Hochleistung der Windräder und Solarpaneele, beobachten können.
Wer Windräder auf die Parndorfer Platte stellt, ist ein Idiot.
Wer Sonnekolektoren Waldviertel aufstellt, ebenfalls.
In Ungarn gab es 2022 insgesamt 46 Asylanträge und 2023 bis Oktober ganze 26 Anträge.
Haben die Ungarn gar „Ruanda-Modelle“, oder gilt die europäische „Gerichtsbarkeit“ dort nicht? Wie machen das die Ungarn nur???
Fragen über Fragen, die wohl nie geklärt werden können… … …
Auch Nehammer hätte sich in den vergangenen Jahren ja mal mit Orban darüber austauschen können!
Das zeigt nur, daß die (V)P nicht eine Sekunde lang nur daran denkt, an Invasion und Islamisierung nur irgendetwas zu verändern. Jedes Wort, das danach klingt, ist reine Lüge, um Wähler von der FPÖ wegzulocken. Man kann nur hoffen, daß diese Rechnung 2024 nicht mehr so aufgeht wie unter dem falschen Propheten Sebastian Kurz.
Die Ungarn verhindern nur die Aufnahme der Durchmaschierer als Asylwerber. Diese Vorgangsweise hat auch ein Migrationsexperte schon für Ö vorgeschlagen - damit würden die Zahlen auch in Ö rapid sinken. Aber es ist rechtswidrig.
Der Vergleich Nehammer - Kickl ist einfach daneben.
Kickl weiss, wo er wie reden kann. Im Bierzelt anders wie im Parlament, bei einer PK anders wie bei den Parteifreunden.
Nehammer hat das noch nicht behirnt, der spricht völlig unüberlegt, wenn ich an das Hineingebrülle mit Alkohol und Psychopharmaka denke, z. B. oder in der Vinothek die hervorragende Anregung, die Kinder mit Burgern abzufüttern, erstens kann man daheim billiger eine warme Mahlzeit herstellen, die noch dazu gesünder ist, und zweitens, der Ton, mit dem er seinen Untertanen gesagt hat, sie sollen mehr arbeiten, der war unerträglich.
Und das sagt einer, der immer auf Staatskosten gelebt hat und nicht weiss, was es heisst, wirklich zu arbeiten.
Bedauerlichweise bringt er ja trotz der 104 PR-Berater keine Rede hin, der man gerne zuhören möchte und die auch einen Sinn macht.
Wenn in einer Rede von einer ca. 80 minütigen Dauer 90 x das Wort Kickl vorkommt, dann bleibt nicht viel Zeit für wirkliche Inhalte. Kein Kanzler!
Wo ich mit Ihnen übereinstimme ist dieser Satz:
Wenn in einer Rede von einer ca. 80 minütigen Dauer 90 x das Wort Kickl vorkommt, dann bleibt nicht viel Zeit für wirkliche Inhalte.
Mir unverständlich warum Nehammer Kivckl als großes Feindbild aufbaut. Wahrscheinlich weil er ihm intellektuell weit unterlegen ist.Kickl kann sich beruhigt zurücklehnen, ich würde Nehammer ignorieren,wahrscheinlich ist er nach der Wahl weg.Die FPÖ Hasser die mit Ibiza die FPÖ sprengten sind nach wie vor aktiv.
Solange Soberl im Hintergrund die Fäden zieht, wird sich am Wesen der Schwartzen Bierpartei nichts ändern.
Ganz einfach. Kickl als Feindbild, das ist in. Differenzieren, zuhören, ist out.
Der selbige Umgang wie in D mit Weidel. Unterstellungen, Zuschreibungen, Entwertungen. Bewährtes Vorgehen.
Was dabei bereits auf der Strecke geblieben ist, ist die politische Kultur. in der Demokratie sind Andersdenkende, die Opposition, politische Gegner. In der Diktatur sind Oppositionelle Feinde, Klassenfeinde, Volksfeinde.
Das gilt für Politiker, wie auch für Journalisten.
Wenn man sieht, wie Nehammer seinen Kollegen Tusk in Brüssel begrüßt und am liebsten abgeschmust hätte, sieht man sofort: der taugt gar nicht zum Staatsmann.
Ein Regierungschef, der tatsächlich ein Staatsmann ist, ist 200 km östlich von Wien im Amt: Viktor Orbán - ein Staatsmann.
Karli Nehammer - ein Hampelmann.
So agiert jemand, der keine Freunde hat und sehnlichst um Anerkennung und Streicheleinheiten bettelt.
Nun ja, als Schwartzer hat man selbst in der Schwartzen Bierpartei keine Freunde.
@Kyrios Doulos
Sie werden es wahrscheinlich schon kennen:
Politikwissenschaftler Márton Békés aus Steinamanger hat sich einige Gedanken über das erfolgreiche System Orbán gemacht, gibt es nunmehr auch auf Deutsch, habe es mit Interesse gelesen (manche politischwissenschaftliche Passage klingt zwar Chinesisch, die Grundgedanken und die Detailinformationen sind aber durchaus aussagekräftig):
https://www.jungeuropa.de/autoren/marton-bekes/
Nehammer kann man noch so sehr stylen und trainieren, sein Mist den er zu Koronazeiten gebaut hat und sich dafür hinterher nie richtig entschuldigte, der bleibt in Erinnerung. Das ist gut so, denn die Menschen haben diese Täuschungen und Versprechungen vor einer Wahl gründlich satt.
Mag sein, dass Kickl manchmal einen rauhen Ton hat, aber er lügt nicht, da beisst sich auch ein Clown Böhmermann (staatlich geprüfter Wahlhelfer zu jeder Zeit) die Zähne aus.
A.U.: "Es ist erfreulich, dass Nehammer im Gegensatz zu den Klassenkampf-Retro-Vorstellungen der SPÖ keine neuen Steuern vorschlägt."
Muß er ja nicht, weil das ist etwas, das er bereits getan hat: CO² Steuer rauf und noch einmal rauf, diverse Autokaufsteuern rauf, Kammerumlagen rauf, ORF-Zwangssteuer für ALLE Haushalte und für ALLE UNTERNEHMEN und Sanktionen gegen Rußland, die ein Faktor für die Inflation sind, was bedeutet: Mehrwertsteuer buchhalterisch rauf.
Was der Nehammer wirklich gut kann: uns für blöd verkaufen und uns vergesäßen (Babler hat da schon recht gehabt am Freitag). Das tut er so gerne wie gendern. Poli-"Zistinnen und Zisten."
Was den Unterschied der Sprache von Kickl und Nehammer betrifft, worauf Unterberger immer hinweist:
1/ Um Kickl als Rüpel hinzustellen, zitiert man immer aus Bierzeltreden und nicht aus Reden in Alltasgformaten der Politik.
2/ Logisch, daß ein BK anders formuliert und formulieren kann als ein Oppositionsführer. Das weiß doch jedes Kind.
Zu Nehammers Programm passt die treffende Bemerkung: "Der Kanzler stellt sich hin und erklärt, was er alles umsetzen wird, wenn er einmal Kanzler ist."
In der Realität schafft es Nehammer nicht einmal sich gegen den wesentlich kleineren Grünen Koalitionspartner durchzusetzen (evtl. will er das auch gar nicht). Was davon die VP in einer Koalition mit der SPÖ + Neos/Grün umgesetzt würde, kann sich jeder ausmalen.
Wobei das allerdings auch kein Fehler ist, denn was da teilweise im Programm drinnensteht ist irre. So braucht die VP für ein Genderverbot 6 Jahre(!), die FPÖ-NÖ hat das für die NÖ-Landesbeamten in wenigen Wochen umgesetzt.
Außerdem steht in Nehammers Programm eine "Klarnamenpflicht im Internet". Ein Irrsinn und der Tod der freien Meinungsäußerung. Denn z.B. kein Staatsbediensteter wird sich dann noch getrauen einen Kommentar im Internet abzugeben, aus Angst, dass ihm daraus ein Strick gedreht würde. Sowas gibt es in Ländern, wie China.
Das Genderverbot in 6 Jahren! und da nur teilweise, das entspricht genau dem Format Nehammers. Von irgendwas reden, aber nichts konkret umsetzen. Er meint, das klingt gut, wenn er das Wort Genderverbot ausspricht, aber dass er es nicht ernst meint, behirnt doch jeder, wenn man an die sechsjährige Frist denkt. So eine Aktion müsste doch per sofort möglich sein, aber offenbar ist das ja gar nicht gewollt.
Ja, was die Systemparteien alles nicht können/wollen/dürfen, etc.
Ja, Richterposten sind nicht mit Parteiideologen zu besetzen, sondern, wie auch in der Politik, mit motivierten und ehrlichen Fachleuten, denen die Menschen am Herzen liegen und Demokratie und die ein Gefühl für vorhandene Mehrheiten haben oder die Bereitschaft zur mühsamen direkten Demokratie.
SPÖ, ja, da liegt Nehammer falsch.
Pensionsantrittsalter war bei mir persönlich 71, ist aber bei enorm vielen Menschen weit unter 60, nehme man als Beispiel nur die ÖBB-Bediensteten, die oft schon unter 50 in Pension gehen dürfen. Da war Dr. Schüssel der einzige, der an dieser Schraube gedreht hat. Nachdem Pension in Österreich, genau wie in Italien, ein 'heißes' Eisen ist, wagt sich niemand daran aus Angst vor Abwahl. In Österreich hat man die Pensionen um 9,6% erhöht vor den Wahlen ...
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Illegale Immigration werden die Systemparteien nicht in den Griff bekommen, sind sie doch Urheber des Übels. Dazu muss man die demokratischen Parteien (EU-Jargon: 'Rechts'parteien - ich sage immer Parteien des Rechts) in die Mehrheit wählen.
Auch sonst wären die demokratischen Parteien als 'Parteien des Rechts' und als Parteien der Demokratie derzeit wesentlich brauchbarer als die US-hörigen, volksfernen, gesetzesfernen Systemparteien, die Länder und EU in den heutigen Zustand versetzt haben statt zum Wohl der Menschen da zu sein und das Beste für sie zu tun und zu entscheiden, notfalls per direkte Demokratie, wen Mehrheiten nicht klar genug sind.
Aber auch die österreichischen Systemparteien kennen längst nicht mehr ihr Volk. Dass sie immer noch bei 20% herumkrebsen ist für mich ein Maßstab für die Qualität des Volkes, das offenbar seine Politiker verdient hat.
Die Pensionen der Beamten wurden auch vor den Wahlen erhöht.
Eine Steilvorlage für die Gewerkschaft.
Die Gehälter wurden erhöht...
Über allem was Nehammer sagte und sagt schwebt der Vorbehalt der Nichtumsetzungsabsicht. Nehammer ist mit seiner Partei einige Jahre in der Regierung, die gemeinhin als Umsetzungsorgan gilt. Dazu kommt, dass es keine Partei gibt, mit der wesentliche Punkte umgesetzt werden können, da die FPÖ ja ausgeschlossen wird.
Unabhängig von diesen Vorbehalten wäre ein positiver Ansatzpunkt seine Aussage zu den Zuwanderern, dass diese sich anzupassen hätten. Dazu kommen noch geplante Einschränkungen in Bezug auf Sozialleitungen und Bargeldverfügbarkeit. Hier müsste erstens eine FPÖ anschließen - es also positiv aufnehmen - und zweitens müssten sachkundige Juristen daran gehen, Möglichkeiten und Texte zu entwickeln, dies auch umzusetzen. Letztlich auch natürlich verfassungsfeindliche Aktionen andenken (wie das die Linken nennen), also Änderungen der Verfassung andenken.
Anpassen würde natürlich zb heißen, das Vorrecht der christlichen Religion im öffentlichen Raum zu akzeptieren.
"Karl Nehammer hat also noch einen weiten Weg vor sich, wenn er zum Staatsmann werden will."
Entweder man hat es oder man hat es nicht. Nehammer hat es nicht und das kann man auch nicht lernen.
Staatsmänner haben in der Regel auch adäquate Ehefrauen an ihrer Seite.....
Auch Verbalkeulen @Alexander Huss eines Herbert Kickl weisen diesen nicht als Staatsmann aus. Also suchen wir einen solchen.
@Cotopaxi: Es kommt leider sehr oft vor, dass "Ehefrauen" mit ihren erfolgreichen Ehemännern geistig nicht "mitwachsen" können (oder wollen).
Irgendwann einmal ist die Distanz zu groß! Ich hätte einige treffende Beispiele, aber über vergossene Milch soll man nicht diskutieren.
@Cotopaxxi: herzig, Staatsmänner haben in der Regel auch adäquate Ehefrauen an ihrer SEite.......
Richtig, sogar mehrere auf einmal, weil eine allein schafft's nicht, so einen Kapazunder in der Spur zu halten.
Man denke an Klestil, seine Ursprüngliche, hat ihm gezeigt, wie man
mit der Goass ackert. Seine Nachmalige war Diplomatin, also eine, die gelernt hat, wie man mit einem Staatsoberhaupt auftritt. Von den anderen dazwischen, schweigt man.
Van der Bellen hat es auch gekonnt, zweispurig zu fahren, tritt aber immer als Moralapostel auf. Vor solchen Menschen kann man doch keine Achtung haben!
Nicht jede Ehe ist haltbar, das versteht man. Aber man kann auch eine Ehe mit Anstand beenden und nicht so nebenher was laufen lassen, um immer die Möglichkeit zu haben, zu sagen, nein, ich muss bei der ersten bleiben, die will sich partout nich scheiden lassen. Ja Verantwortung zu übernehmen sollte man auch bereit sein, wenn man zweispurig fährt.
Und was war mit dem guten alten Kreisky, der
@nonaned - Jetzt erinnern Sie mich aber an den Nordkoreagenossen H.F. und an das Liberale Forum und wie es als Klub im Parlament gezeugt, empfangen und geboren worden ist.
Staatsmänner, Nancy Reagan, haben auch gelehrige Ehepartner.
Sogar das "wording" übernimmt Nehammer von den Linksradikalen:
"Auf die Frage, ob Kickl für ihn rechtsextrem sei, antwortete Nehammer: “Ja, auf jeden Fall.” Wodurch unterscheidet er sich denn von den anderen Systemparteien?
Der GRÖGAZ, der größte Genderer aller Zeiten, er kann nicht anders als ein Linker zu sein. Er weiß es nicht besser.
Ein Hampelmann ist er.
Nachdem er in Krems sein " Studium" absolviert hat kann er nur links sein.
Nehammer ein Staatsmann?? ..... die Zeit dazu wird nicht reichen, wenn es im Sommer nach der Wahl einen neuen Kanzler und einen neuen VP-Obmann gibt!!!
Den Unterschied zwischen einer „Rede“ und politischer Rhetorik hat Herr Nehammer noch nicht verstanden. Das was Nehammer bietet kann man mit „ er spricht den Verwaltungsvorgang mit“, umschreiben. Darüber kann auch die Energie von klatschenden Händen der Parteifunktionäre nicht hinwegtäuschen!. ( allein schon die Jahreszahl 2030 ist eine Fehlleistung).
Man mag den Tonfall von Herrn Kickl manchmal zu recht kritisieren, aber rhetorisch könnte Nehammer von ihm noch viel lernen!
Das ist eines der Probleme, das die Parteiobmänner haben: Intellektuell können sie Kickl nicht das Wasser reichen. Wie in der Schulklasse wollen die Dümmeren den Gescheiteren mit Gewalt dafür strafen, dass er ihnen das Gefühl gibt, Idioten zu sein.
Deswegen sind die Menschen, je dümmer, umso mehr für "die Durchflutung aller Bereiche mit Demokratie". Natürlich beinhaltet das auch, gegen den Markt zu sein. Auch wenn sie das ärmer macht. Das Gefühl, ein Idiot zu sein, ist für sie schlimmer als Armut.
@Kluftinger: bei Kickl hat man es ja leicht, gerade das herauszusuchen, was man ihm an Reden als negativ auslegen kann. Eine etwas überzeichnende, leicht agressive Rede, sehr gut getimed, wenn es im Bierzelt ist, am 1. Mai z. B., oder eine Aschermittwochsrede.
Aber, und das ist der Unterschied zu Nehammer, er kann auch anders, staatstragend, wenn er eine "normale" Rede hält und nicht eine, wie vorher angeführt.
Kickl kann eben beides und das fehlt dem Nehammer total, der ist immer schlecht. Bei Kickl kann man halt dann, wenn man möchte, eine Bierzeltrede zerreissen. Weil, das ist ja irgendwie logisch, da ist der Ton etwas rauer.
Kickl kann auf dem Klavier spielen, Nehammer nicht. Wenn der witzig-agressiv sein will, geht's garantiert in die Hose.
Kickl kann beides. Kickls Reden im Parlament sind rhetorisch hervorragend, argumentativ sattelfest.
@ nonaned
Eben dies wollte ich zum Ausdruck bringen, mit anderen Worten!