Es ist wirklich extrem seltsam: Die Grünen können anstellen, was sie wollen. Kaum besteht die Gefahr, dass etwas bei den Wählern negativ ankommt, ist das den allermeisten Medien nicht einmal eine Zeile wert. Ob es nun um Herrn Rauch oder Herrn Van der Bellen oder Frau Gewessler geht. Drei neue Beispiele eines üblen Verhaltens jener selbsternannten "vierten Gewalt", die kommunale Konflikte in der ÖVP-Vösendorf oder der FPÖ-Graz als nationale Skandale breitwälzt, während sie die Ärgernisse durch grüne Bundespolitiker totschweigt.
Im Detail:
- Die Affäre um Gesundheitsminister Johannes Rauch ist zwar überall berichtet worden – aber überall auf eine Weise, wie sie selbst sein Pressesprecher nicht besser framen hätte können.
Es geht um das ziemlich wirksame Anti-Covid-Medikament Paxlovid, bei dem es laut Rauch einen seltsamen Schwund gegeben hat: Offenbar sind mehr als 2000 Packungen des sehr teuren Medikaments verschwunden, wofür das Rauch-Ministerium, das den Ankauf organisiert hatte, den Apotheken die Schuld gibt.
Rund um den Minister wird deutlich gemacht, dass man glaubt, Apotheken hätten die 600 Euro teuren Packungen auf eigene Rechnung verkauft, also betrogen. Beweisen kann man das freilich nicht.
Egal. Nehmen wir ruhig einmal an, die Darstellung des Ministeriums würde stimmen – dann wird aber die wahre Blamage für Johannes Rauch erst recht offenkundig, die im Mainstream jedoch verschwiegen wird. Die Blamage ist sogar eine doppelte:
- Erstens ist damit jedenfalls klar: Das Ministerium hat wieder einmal grandios gepatzt. Es hat am Höhepunkt der jüngsten Covid-Welle viel zu wenige Paxlovid-Packungen angeschafft gehabt. Denn sonst hätten die Apotheken ja keine Abnehmer gehabt, die ihnen offenbar belegfrei die dringend benötigten Medikamente zu einem so stolzen Preis abnehmen.
- Zweitens zeigt sich wieder einmal: Wenn Behörden unternehmerisch tätig werden, passieren Pannen, dann wird nicht ordentlich abgerechnet, dann behält niemand den Überblick. Hingegen ist im Apotheken-Großhandel, der normalerweise immer die Medikamentenverteilung über hat, der aber von Rauch diesmal ausgeschaltet worden ist, seit vielen Jahren kein solcher Fall bekannt. Die wissen immer, an wen sie was geliefert haben, und wer ihnen etwas zahlen muss. Planwirtschaftler scheitern hingegen sogar an so einfachen Aufgaben.
Die ganze Affäre erinnert daran, wie Sebastian Kurz einst mit ordentlichem Wirbel die Entmachtung eines Sektionschefs des gleichen Ministeriums veranlasst hat, weil dieser nicht alles dafür getan hat, dass möglichst rasch möglichst viele Covid-Impf-Ampullen nach Österreich kommen.
- Peinlich verharmlost, ja fast durchwegs verschwiegen wurde im Mainstream auch eine ordentliche Blamage für Alexander van der Bellen. Dieser hatte gegen einen Tiroler Blogger ein Verfahren wegen übler Nachrede führen lassen – und prompt in beiden Instanzen verloren.
Ein solcher Versuch eines Bundespräsidenten, das Recht eines Journalisten auf freie Meinungsäußerung einzuschränken, ist eine absolute Schande. Offenbar fühlt sich der in der Hofburg residierende Mann wirklich schon wie der einst dort amtierende Kaiser über Recht und Gesetzen stehend, während sich anderswo – von den USA bis Frankreich – ganz selbstverständlich Präsidenten jede Kritik gefallen lassen (müssen).
Der Blogger hatte Van der Bellen vorgeworfen, die Verfassung in der Corona-Zeit mit Füßen getreten zu haben. Zwar stimmt, dass weder der dafür zuständige Verfassungsgerichtshof noch irgendein Verfassungsrechts-Professor diese Kritik auch nur annähernd teilen, – dennoch hat das Gericht das völlig zu Recht als zulässige journalistische Kritik im Rahmen der Meinungs- und Pressefreiheit eingestuft.
Erschwerend kommt hinzu, dass ein solches Strafverfahren nur mit ausdrücklicher Ermächtigung des Bundespräsidenten stattfinden kann. Das heißt letztlich, dass da auf Steuerzahlerkosten für Van der Bellen ein unberechtigtes Verfahren durch zwei Instanzen geführt worden ist. Während der zu Unrecht Angeklagte auf seinen Kosten weitgehend sitzenbleibt.
Noch mehr erschwerend ist, dass Van der Bellen nicht zum ersten Mal solche Strafverfahren führen hat lassen.
Aber was wirklich empört, ist die Tatsache, dass man in den meisten Mainstreammedien nichts oder nur eine Winzigkeit über all das erfahren hat. Offenbar sind der Bundespräsident und sein Agieren nur zur Anbetung freigegeben und dürfen nicht kritisiert werden. Das darf man nur in wirklichen Demokratien.
- Ebenso heilig wie der Bundespräsident ist den allermeisten Medien das Klimaticket und seine Mutter, die Ministerin für alles und jedes, Leonore Gewessler. Umso überraschender war es dieser Tage, ein vernichtendes und ausführliches Urteil darüber zumindest auf der Gastkommentarseite der "Presse" lesen zu können.
Das wiegt vor allem deshalb, weil es von einem Professor kommt, der selbst Gewesslers Klimasekte sehr nahezustehen scheint. Seine Analyse ist glasklar: Das Klimaticket ist eine riesige Geldverschwendung. "Es gibt eine große Anzahl von viel wirksameren Klimamaßnahmen, die einen deutlich geringeren Budgeteinsatz benötigen."
Aber gewiss: Um unser Geld und das unserer Kinder und Kindeskinder ist der Politik und ganz besonders linken Politikern nie etwas zu teuer und nichts sinnlos genug. Im Grunde scheint es beim Klimaticket gar nicht um das Klima und dessen (angebliche) Gefährdung, sondern vor allem um eine populistische Geldverschwendung und eine Subvention für die ÖBB zu gehen.
So weit ich das überblicken kann, hat aber trotzdem noch keine einzige andere Zeitung einen auch nur andeutungsweise kritischen Kommentar zur zentralen Maßnahme der Verkehrs-, Klima-, Umwelt-, Energie-, Mobilität-, Innovation-, Technologie- usw. Ministerin veröffentlicht. Und auch in der "Presse" ist es eben nur ein Kommentar von außen, der da kritisch wird.
Der gemeinsame Nenner dreier unterschiedlicher Vorgänge um drei verschiedene Politiker: Die Medienszene versucht ständig, den Grünen noch mehr als durch Bejubeln durch Weglassen zu helfen. Selbst wenn das die eigene Glaubwürdigkeit der Medien immer noch weiter reduziert.
Ich möchte Sie auf ein hervorragendes Video mit der Rede vom russischen Außenminister LAWROW aufmerksam machen. Wenn Sie die etwas lange Einleitung überspringen wollen: LAWROW spricht ab 12:50!
"LAWROW stellt Russlands Bedingungen für Frieden bei UN-Sicherheitsratssitzung dar"
https://www.youtube.com/watch?v=6lhYwfnGQ-Q&t=2s&ab_channel=Neutralit%C3%A4tsstudien
Grüne sind ein Skandal.
Wie das Handelsblatt meldet, wird die Biden Administration, entsprechend der Forderung der Grün-Lobby, den Export von LNG stoppen. Deutschland wird der Hauptbetroffene sein.
Die USA eskalieren ihren Krieg gegen die EU, insbesondere gegen Deutschland.
Zuerst Sprengung der Gas Leitung, jetzt keine Lieferung von LNG.
Deutschland hat in North Stream investiert, die Zerstörung dumm grinsend hingenommen, in die LNG Terminals investiert, in denen kein Gas ankommen wird.
Russland war immer ein zuverlässiger Geschäftspartner, der seine Lieferungen an keine Bedingungen gekmüpft hat.
Deutschland wird vom "Freund" USA abgewatscht.
Ein Grüner Skandal.
@pressburger
Hervorragende Analyse!
Den USA ist es, wie seit mehr als 100 Jahren wieder gelungen, einen KEIL zwischen Deutschland (=Motor der EU!) und Russland zu treiben! Aber diese Tatsache ignorieren die eingefleischten USA-Bewunderer! Deren Liebe zu den USA ist unverwüstlich, weil sie nicht sehen WOLLEN, was längst ein Blinder mit Krückstock erkennen kann! Die US-Amerikaner sind die HEUCHLER par excellence!
Ich habe das etwas anders gehört. Danach wollen die USA keine NEUEN Exportlizenzen für LNG mehr ausstellen. Es kann natürlich sein, dass das die 50 noch zu bauenden Gaskreftwerke in Deutschland unmöglich macht. Dann bleiben nur noch 50 neue Kohlekraftwerke für Herrn Habeck.
@Vernunft und Freiheit
Das Original sagt folgendes aus. Das Problem mit fracking, LNG ist fracking Produkt wird dem Enviromental Department überantwortet, Das Department braucht Monate um zu entscheiden. Bis zu Entscheidung ist der Export sistiert.
So viel zum Thema Freundschaft. Die Deutschen glauben, die Amis sind ihre Freunde.
Staaten haben keine Freunde, Staaten haben Interessen.
Gerade die Haupt-Schlagzeile auf www.diepresse.com
Wie halten es die Grünen mit dem Postenschacher?
(Hanna Kordik, 26.1.2024) https://www.diepresse.com/18033027/wie-halten-es-die-gruenen-mit-dem-postenschacher
Im Ressort von Fr. BM Mag. Gewessler gibt es ziemlich viele Posten zu vergeben.
Tratsch: Bei dem Namen G muß ich immer an die Aussage einer Angestellten dort denken, die erzählte, daß auf fachliche Fragen zum Ressort G sehr wenig beisteuern kann.
Sie wissen, wie das ist: man hört 2 Dinge im Zusammenhang, und die kann man dann nur sehr schwer wieder trennen ...
"Leistung, Familie, Eigentum"
Wie zu erwarten war, kopiert die ÖVP das Freiheitliche Programm 1:1, um es nach der Wahl umgehend zu entsorgen.
Lukas Gahleitner-Gertz der Chef der Asylkoordination hat den jetzt nach langem Ringen neu bestellten Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts Dr. Christian Filzwieser hoch gelobt.
Da sollte man hellhörig sein, wenn ein neuer Gerichtspräsident von der Asylkoordination so dermaßen gelobt wird.
"Bei der Verfahrenserledigung am Gericht gibt es einen gewaltigen Rückstand. Nur gut 1/3 der Verfahren wird innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Frist erledigt."
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20240126_OTS0076/bundesverwaltungsgericht-zivilgesellschaft-begruesst-ueberfaellige-postenbesetzung-und-fordert-reform-des-bestellungsprozesses
https://orf.at/stories/3346843/
Noch ein Link dazu: https://www.derstandard.de/story/3000000204810/regierungsblockade-geloest-filzwieser-wird-praesident-des-bundesverwaltungsgerichts
Die Krone wurde auf Linie gebracht.
Exxpress wird gerade auf Linie gebracht.
Ich hätte nie gedacht, einmal in der DDR zu enden. Noch weniger, dass uns die ÖVP dorthin führt.
Wohin wird sich Richard Schmitt jetzt wenden? Geht er eventuell in die FPÖ- Parteiakademie? https://www.fpoe-wien.at/unser-team-aus-wien/freiheitliche-akademie-wien/
Kommentieren darf auf exxpress.at niemand mehr. Das ist Generalzensur. Wenn es einen andern Grund gibt, dann würde man das irgendwo auf exxpress.at kundtun. Eine so wichtige Funktion ohne jede Erklärung abzudrehen, ist schon ein starkes Stück oder ein alarmierendes Signal.
Ich danke Herrn Unterberger bei jeder sich bietenden Gelegenheit für die wirklich umfassende Meinungsfreiheit, die er hier im Tagebuch gestattet. Und das trotz heftiger Kritik auch an seiner Meinung. Das ist großartig und vorbildhaft. Unterberger knickt nicht ein vor einem allfälligen Vorwurf, hier Rechten eine Plattform zu bieten. Meinen Respekt genießt er.
@Kyios Doulos
Ich unterschreibe beide Absätze Ihrer Stellungnahme. Die Entwicklung auf Exxpress ist besorgniserregend. Dieses Forum ist eine wohltuende Ausnahme zur allgemeinen Zensur.
Daß man eigentlich außerhalb dieses Tagebuches nirgendwo ohne Forenmoderation (ist gleich Zensur) kommentieren kann, scheint kaum wen zu stören. Im Gegenteil will das Euro-Regime noch weitere Restriktionen umsetzen.
Wie ich aus meiner eigenen Erfahrung weiß, gibt es auch interne Google-Foren, in denen der Moderator die Beiträge freischaltet oder auch nicht. Das betrifft sogar "konservative" und "christliche" Foren, wenn etwa der Moderator im Sold der Bischofskonferenz steht. Da kennt der Deep State innerhalb des Kirchenapparats kein Pardon.
Und schließlich führt die dauernde Zensur in Verbindung mit den Maßnahmen von "Antifa" (eingeschlagene Fenster, Farbbeutelattacken, angezundene Autos) und bürgerlicher Ausgrenzung zur Selbstzensur da und dort.
Aber eben: Nur wenige scheint das zu stören.
Auf „exxpress.at“ darf nicht mehr kommentiert werden. Das war zu erwarten. Der „Exxpress“ ist (V)P-nahe. Und jetzt beginnt der Wahlkampf…
Ich stimme dem heutigen Tagebucheintrag zwar grundsätzlich zu, bemängle aber, daß Dr. Unterberger zu unkritisch gegenüber dem verordneten Corona-Narrativ bleibt. Da ist etwa die Rede von "das ziemlich wirksame Anti-Covid-Medikament Paxlovid". Haben nicht viele Ärzte das ebenfalls wirksame Medikament Ivermectin erfolgreich eingesetzt? Hat nicht Indien damit Covid besiegt? Dr. Robert Malone schreibt in "Die Lügen, die mir meine Regierung erzählte" (Kopp-Verlag), daß auch Hydroxyichloroquin wirkte. Aber das sind eben Substanzen, mit denen die Pharmaindustrie kein Geschäft macht.
Kurz hat also einen Sektionschef entlassen, weil "dieser nicht alles dafür getan hat, dass möglichst rasch möglichst viele Covid-Impf-Ampullen nach Österreich kommen"? Dank der Covid-Impf-Ampullen sind jetzt viele Menschen tot, auch aus meinem Umfeld. Wer wird dafür zur Rechenschaft gezogen? Warum fragt Dr. Unterberger nicht nach, ob Kurzens Corona-Regime moralisch und juristisch zu rechtfertigen ist?
Und: "Der Blogger hatte Van der Bellen vorgeworfen, die Verfassung in der Corona-Zeit mit Füßen getreten zu haben. Zwar stimmt, dass weder der dafür zuständige Verfassungsgerichtshof noch irgendein Verfassungsrechts-Professor diese Kritik auch nur annähernd teilen (...)"
Die Richter und die Professoren wissen genau, was sie sagen dürfen. Das ist ja das Schlimme in unserem System: Wer sein Recht auf Meinungsfreiheit oder auf Wissenschaftsfreiheit in Anspruch nimmt, und den phármakoi widerspricht, bekommt Probleme.
Auch vdB ist Teil des Systems und macht, was es fordert. Da kann die Verfassung "elegant" sein, wie sie will...
Einmal den Weg der Irrungen eingeschlagen, ist die Korrektur nicht mehr möglich.
Alle derzeit in Erscheinung tretenden Phänomene sind auf den Antagonismus zwischen Globalismus und Regionalismus zurückzuführen. Der Globalismus bringt es mit sich, daß eine übergeordnete Ordnungsmacht in Aktion tritt, deren Direktiven befolgt werden müssen, weshalb auch die Autonomie der Einzelstaaten eingeschränkt werden muß, wenn dieses Konstrukt funktionieren soll. Soferne das in der Bevölkerung durchschaut wird, ist diese strikt dagegen. Das müßtee bei Beachtung demokratischer Regeln berücksichtigt werden, was in der Praxis allerdings nicht stattfindet. In dreist-verlogener Manier werden demokratische Vorgänge einfach als demokratiefeindlich bezeichnet. Der Ursprung des Globalismus war „links“, diesem Diktat hat sich allerdings auch die bürgerliche ehemals „rechte“ Mitte angeschlossen. So kommt es, daß in Österreich alle Parteien außer der FPÖ eigentlich de facto Linksparteien geworden sind und ein Drittel der Bevölkerung aus dem demokratischen Spektrum gerne ausschließen würden.
Richtige Darstellung. Dazu kommt dass diese linken Konstrukte wesentlich mehr einen emotionalen background haben und somit rational / logisch schwer begründbar sind.Beispielsweise halten diverse linke Kreise Atomkraft für gefährlich, während Windräder die Welt retten können. rationale Argumente werden nicht geduldet.
Unter dem Motto „Demokratie verteidigen“ wird auf der ORF-Homepage dem Aufruf zur heutigen Demonstration gegen „Rechtsextremismus“ breiter Raum gegeben. Und es wird explizit dabei darauf verwiesen, dass sich die Demo nur gegen die FPÖ richtet.
Demokratie ist also, wenn nur eine Partei des Linksblocks gewählt werden darf, bzw. überhaupt ein Existenzrecht hat.
Mehr an Zynismus geht nicht!
Das DDR-Organ „Neues Deutschland“ titelte angesichts einer Demonstration in Ost-Berlin im Jänner 1990: „Unser Land braucht jetzt eine breite Einheitsfront gegen rechts“.
Welch Parallele!
Die guten Leute haben nun mal eine unwiderstehliche Sehnsucht
nach einer linkgsgrünen Diktatur, hier und auch beim großen Michel.
Und außerdem steht eine EU hinter ihnen, die ganz ähnlich tickt...
OT: Man darf darüber spekulieren, mit welchen Mitteln und aus welchem Grund mit einem Öer und einem Texaner ein UKRAINER mit einem nicht ganz billigen Ticket in den Weltraum fliegt.
Rosi, warum soll man da spekulieren? Der Mann hat seit 15 Jahren dafür gearbeitet. Das ist sein privates Anliegen aber kein Politikum
@Fischbach
Mit Verlaub, und ich habe über 40 Jahre für meine Pension gearbeitet, und bezahle noch immer meine Steuern, um die dann unter anderem Waffen für ein fremdes Land gekauft werden, um wildfremde Menschen umzubringen?
Die 'kommunistischen Informationsmanipulationen' sind wieder lebendig, frohlocket ...
genaugenommen 'Informationsmanipulationsmethoden'
1984 sei gegrüßt,
jenes Buch, das in England sogar verboten werden sollte ...
Das hätte sich der Autor vermutlich nicht vorgestellt, daß die Wirklichkeit sein düsteres Weltbild übertrifft in tiefsten Totalitarismus!
Es wäre höchst an der Zeit, die GRÜNEN als das zu benennen, zu brandmarken u. unter Beobachtung des Verfassungsschutzes zu stellen, was sie tatsächlich ist---nämlich eine eindeutig LINKSEXTREMISTISCHE Partei---in Ö u. in D---u. letzten Endes zu VERBIETEN, denn mit ihrem Regierungs-Programm ruiniert sie systematisch u. nachweislich das jeweilige Land bis zum bitteren Ende!
Ohne GRÜNE könnten sich Ö und D wieder regenerieren u. den unfaßbaren SCHADEN, den sie angerichtet haben, so nach u. nach wieder rückgängig machen zum Wohle der Österreicher u. der Deutschen!
Die GRÜNE Partei gehört als eindeutig LINKSEXTREMISTISCH so schnell wie möglich VERBOTEN!
Es muß den Medien explizit verboten werden, die Unmengen an Schmiergeldern von den skrupellosen Weltenlenkern a la SOROS anzunehmen, damit diese ihre für Ö u. D ruinöse Politik nicht mehr fortsetzen können. Ö u. D gehört ausschließlich von nicht bestochenen einheimischen integren Politikern regiert u. nicht von d. bekannten US-Geldsäcken
PS: Auch einem Herrn Klaus SCHWAB, diesem Größenwahnsinnigen, gehört sein absolut gewissenloses Handeln verboten!
Volle Zustimmung, aber nicht nur die GRÜNEN müssten verboten und VERFOLGT werden, da wüsste ich in D und A noch andere Verräter-Parteien.
Wer soll Schwabs Treiben verbieten, wer soll dem WEF als Neuauflage des Komintern, Einhalt bieten.
Davos ist nur die Spitze des Rotberges. Das Gros der Wühlarbeit des WEF, geschieht zwischen den Davos Terminen. In Davos werden die Resultate präsentiert, von den Old Global Leader frenetisch bejubelt.
Man nimmt Schwabs Komintern in den bürgerlichen Kreisen, die "VP" gehört nicht dazu, noch immer nicht ernst.
Dieses Jahr war Vertrauen das Motto des Komintern Parteitages. Neue Definition des Vertrauens wurde erarbeitet. Gehorsamkeit ist Vertrauen.
Ich bin gegen jegliches Verbieten von Meinungen, Proprammen, Parteien. Ich bin für die Freiheit auch der extremsten Kommunisten und Islamisten und sogar (Ich weiß: gegen geltendes Recht): Rechtsextreme.
In einer Demokratie müssen wir mit Argumenten und Wahlen arbeiten.
Wofür ich sehr wohl bin: Für das Durchsetzen des Gesetzes zur ausgewogenen Berichterstattung im öffentl.-rechtl. Rundfunk. Die staatlichen Medien sind es, die die Freiheit der Meinung unterminieren und die Demokratie gröbstens sabotieren.
Risiko: Wer eine Partei oder Ideologie verbietet, kann bald selber einmal verboten werden. Wer linksextrem verbieten will, gibt im Grundsatz demjenigen recht, der rechtsextrem verbieten will. Der Unterschied ist nur der eigene Standpunkt und das Objekt des Verbots. Das Prinzip ist dasselbe: Die Meinung meines Feindes gehört verboten.
Bitte, Undine - lieber gegen links argumentieren, nicht links verbieten.
Keine Sorge, @Kyrios Doulos, die GRÜNEN werden nie verboten werden, denn sie stehen unter dem Schutz der Mächtigsten der Welt, die für sich---aufgrund ihres ungeheuren Reichtums---den Anspruch erheben, die Welt lenken zu können. Gegen diese Macht ist man völlig hilflos. Dank CORONA haben sie zudem das perpetuum mobile gefunden, das ohne Ende Geld in ihre Säcke scheffelt. Geld ist Macht; unbegrenzte Geldmengen bedeuten UNBEGRENZTE MACHT---und die haben diese Skrupellosen.
Die GRÜNEN werden also nie verboten werden. Aber diese Linksextremisten müßten der Gerechtigkeit halber auch genauso an den Pranger gestellt werden wie etwaige Rechtsextreme, die im Gegensatz zu den grünen Linksextremisten, mit der Lupe zu suchen sind.
Es kann und darf nicht sein, daß nur LINKES GEDANKENGUT eine Daseinsberechtigung und sogar das Wohlwollen der Mächtigen besitzt, also GUT ist, während rechtes Gedankengut BÖSE, also VERBOTEN ist.
Undine, ich wandte mich dagegen, das Verbot der Grünen zu fordern. Ich hatte sie so verstanden, daß sie dieses Verbot forderten. Abgesehen davon sind wir derselben Auffassung, klar.
Ich weiß, lieber @Kyrios Doulos! Aber ich finde es so kurios, wenn jetzt jeder die neue Devise nachplappert: Wir müssen unbedingt einem drohenden RECHTS-RUCK gegensteuern! Ich finde, wir werden schon sehr lange Zeit von Linken/Linksextremisten regiert und keiner sagt, man müsse diesem ständigen nach links Abtriften endlich Einhalt gebieten.
Ich finde, ein RECHTSRUCK ist dringend erforderlich, damit unser Land nicht ganz vor die Hunde geht!
Die GRÜNEN gehören abgewählt und damit unschädlich gemacht!
Danke, Undine. Ich sehe es genau so, wie Sie in Ihrem jüngsten Beitrag hier.
@Undine
Einwand, nicht Rechtsruck, sondern die Rückbesinnung auf die Mitte, ist die Zukunft.
Dr. Unterberger schreibt von 2.000 „verschwundenen“ Paxlovid Packungen. In den Medien war immer von 20.000 Packungen die Rede. - Na gut, was immer auch stimmt, es waren viele. Und der „Staat“ bezahlt‘s, wie so unzählig vieles sonst auch.
@Postdirektor
...und der Staat, das sind wir! Wir müssen alle Fehlleistungen bezahlen, die unsere grenzdebilen Politiker, welche nur scheinbar (u.a. durch Wahlbetrug dank Briefwahl!) von uns gewählt wurden und die nur scheinbar regieren, obwohl sie nur willfährige Marionetten der Pharmaindustrie sind!
Es wäre schon interessant ob man nur 1.2 Mio oder 12 Mio verwurstelt hat.
@Specht
Ja eh. Aber so „Kleinigkeiten“ spielen heutzutage keine Rolle mehr. - Bei denen, die nichts anderes tun, als das Geld, das andere Leute verdienen müssen, auszugeben.
Gar nicht OT:
https://www.facebook.com/ZeitimBild/videos/10156230312401878
Die Zeit ist über Arik Brauer drübergefahren. Als ihm Bellen und Kurz noch lauschten, wusste Herr Brauer, konnte noch nicht ahnen, dass die Zeiten der Kritik und der Skepsis vorbei sind.
Im Gleichschritt, marsch, marsch.
Auch das ist ein weiterer Grund FPÖ zu wählen. Denn die FPÖ hat bereits angekündigt, die mutmaßlich (gilt ja die Unschuldsvermutung) rechtsbrecherische Ministerin Gewessler für ihren mutmaßlichen Rechtsbruch (z.B. bei der Lobautunnelblockade) mit einer Ministeranklage einzudecken.
Denn eine Ministeranklage ist, soweit ich weiß bis zu 6 Monate nach der Amtszeit möglich und mit einer Regierungsmehrheit und FPÖ-Kanzlerschaft würden dann solche Grünen mutmaßlichen Rechtsbrecher endlich dort landen, wo sie schon längst hingehören: Vor Gericht.
@Gerald: Vor Gericht, tja da sollte man meinen, dass unser verehrter Herr Bundespräsident im Lauf seiner Amtszeit Routine erarbeitet hat, denn er hat ja schon 7 oder 8 x unliebsamt Mitbürger klagen lassen. Natürlich, er musste nicht erscheinen, ihn hat es auch nichts gekostet. Zahlen ja die depperten Wähler mit ihren Steuern.
Hier zwei BErichte zum Prozess gegen Florian Machl:
Prozessierte auf unsere Kosten: Van der Bellen verliert erneut vor Gericht! | Exxpress
Florian Machl wird in diesem Beitrag als Online-Journalist des Report 24 beschrieben.
Detailbericht: Das war die Berufungsverhandlung Florian Machl vs. Bundespräsident Van der Bellen (report24.news)
Ob der Chefredakteur von Report 24, Florian Machl, jetzt derselbe ist, wie der im Tagebuch als "Tiroler Blogger" bezeichnete Beklagte ist weiss ich jetzt nicht, weil der Machl-Prozess wurde beim Landesgericht Linz geführt.
Mit seiner Klagslust könnte VdB in dem Tiroler ja schon wieder ein nächstes "Opfer" gefunden haben.
Gibt es eine Privathaftung des Politike*rin ? Haftet eine Politik*er mit seinem ganzen Vermögen, oder müssen die Shareholder, für den angerichteten Schaden mit ihrem ganzen Vermögen, aufkommen ?
Ergänzung: ich hab ja absolut keine Ahnung, was Hr. Florian Machl sonst noch so geschrieben oder journalistisch getrieben hat, aber mir ist jetzt ein Artikel aufgestossen, nach dem bin ich überzeugt, dass der Bundespräsident dieser Klage gegen Hr. Machl mit voller Überzeugung zugestimmt hat.
Wenn Hr. Machl schon öfter solche Artikel gestattet hat, dann muss ihn VdB ja geradezu hassen:
https://report24.news/das-soll-kultur-sein-scharfe-kritik-von-der-mfg-am-perversen-pudertanz-in-bad-ischl/ ( da geht's um die Eröffnung der Kulturhauptstadt)
Da gibt's auch eine Schilderung des Verhaltens Hubert von Goiserns in der Coronazeit und VdB ist ja ein erklärter Fan von diesem KÜnstler und/oder umgekehrt.
Und die Intendantin Schweeger bekommt da auch ihr Fett weg. Mit Recht, wie ich meine. Und die dürfte beim Falter begonnen haben.
@nonaned
Der Bundespräsident MUSS zustimmen, dass es zu einer Anklage und Prozess kommt.
Das wurde ja auch klar in den Medien kommuniziert, als Kickl VdB als "Mumie" bezeichnet hat. Da hat VdB sich damals nicht getraut, keine Zustimmung erteilt und deswegen kam es auch zu keinem Prozess.
@Gerald: klarlogisch muss der Bundespräserl zustimmen, dass es zu einer Anklage kommt. Dass er nicht allen Vorschlägen zustimmt, sieht man am Beispiel Kickl, der ist selbst einem VdB nicht ganz geheuer, wenn es um eine Anklage geht. Und der ist offenbar in des Bundespräsidenten Augen kein no name, aber wer ist schon ein Florian Machl, den bringt man doch gerne finanziell um, wieder ein paar Zeilen weniger die gegen die Regierung kommen, wenn Machl der finanzielle Atem ausgeht, das würde vermutlich bei Kickl nicht passieren, könnte ja sein, dass sich die Partei zumindest an den Kosten so eines unsinnigen Verfahrens beteiligt, also ihren Parteichef nicht hängen lässt. Aber wo nimmt ein no name das Geld für den Zug durch die Instanzen her? Gut, dass es auch da Unterstützer gibt, auch wenn es mehr als mühsam und eigentlich würdelos ist, sich das Geld für einen vom Bundespräsidenten durch den Instanzenzug getriebenen Prozesses zusammenbetteln zu müssen. Eine Schande und ungerecht.
Der ORF ein einziger Politskandal!
Das ist der Aufmacher in news.ORF.at:
"Demokratie verteidigen! ein „Aufstehen gegen die rechte Gefahr“ in Wien.
„Rechte betreiben aktiv Politik, die People of Colour und jene, die nicht in ihre völkisch-rassistische Ideologie passen, aus Europa vertreiben will“, so Noomi Anyanwu, Sprecherin von „Black Voices Austria“, und Mitorganisatorin Mireille Ngosso (SPÖ).
Im Demoaufruf zum „Aufstehen gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ wird als Protestziel explizit die FPÖ genannt.
Der ORF wieder einmal als unreflektiertes Sprachrohr einer linken Hetzgesellschaft ...
In einer Diktatur wird immer die Opposition, der Widerstand, mit allen Mitteln bekämpft.
Und nie müde werden, hinzuzufügen: Die (V)P und der Nehammer haben die Zwangssteuer für den ORF erfunden, gegen die Österreicher und gegen die Unternehmen in Österreich.
Der Kurze hat, nachdem eine vdL ihre Zusage für 10 Impfstoffe pro Euopäer tätigte einen eigenen Vertrag für Österreich mit der Pharammafia unterzeichnet (musste jeder Regierungschef für sein Land) – ebenfalls 10 Durchgänge pro Einwohner!
Wieso man einem Dr. Auer Vorwürfe machte zuwenig bestellt zu haben – schleierhaft! Bauernopfer? Noch dazu er wenige Monate später in den Vorstand des Exekutivrates der Weltgesundheitsorganisation gewählt wurde. 2022 ist er als Konsulent ins Gesundheitsministerium zurückgekehrt.
Wir wissen ja, dass sehr viele dieser "Impfstoffe" jährlich entsorgt werden müssen weil abgelaufen!
Abgesehen davon das Paxlovid kostet nicht 600,-- sondern um die 1000,-- und eine gute Wirksamkeit muss sich erst noch beweisen.
Rauch Kallat die damalige Gesundheitsministerin hat 2006 vorsorglich Millionen an Schutzmasken für eine drohende Grippepandemie ankauft und an alle Ordinationen verteilt!
Als wir in Pension gingen haben wir sie entsorgen müssen, einige aufgehoben, die aber 2020 abgelaufen und somit nicht mehr anerkannt waren!
Zu AvdB - er ist Grüner?
Die Grünen haben seit jeher keinen Prozeß den sie führen konnten nicht geführt! Eine Glawischnig hat doch permanent wegen allem und nichts prozessiert und der Rest der Truppe sicher auch!
Und wichtig – der Hr. BP muss die Kosten für diese Majetstätsbeleidigungs -Prozesse nicht selbst tragen! Der Hr. BP klagt und der Steuerzahler zahlt!
Zu Gewessler ist nichts mehr zu sagen!
Geld, Steuerdeld kommt aus der Steckdose und die Fr. Minister braucht es nur abholen und mit süffisant zynischem Lächeln und stechenden Blicken verteilen!
Stichwort Ivermectin. Billig, bewährt und wirksam.
Sogar hier im Forum, wurde Herbert Kickl, als Pferdewurmmittel Propagandist verhöhnt.
Die neuen Untersuchungen beweisen, der rechtzeitige Einsatz von Ivermectin hätte X-tausende Leben gerettet. Die ganze Tortur die Menschen während der Corona Epoche erleiden mussten, wäre nicht notwendig gewesen.
Das war so gewollt. Die Wirksamkeit war bekannt. Die Regierungen wollten die Bevölkerung erziehen, Neue Menschen, gehorsame Menschen, Sklaven, schaffen. Mit Erfolg.
Ging ja nicht nur ums Ivermectin!
Ging ja genauso um Verbote bezüglich dem Einsatz von Cortison - zu Beginn - und von Antibiotika im Falle von Suprainfektionen, die bei Virusinfketionen durchaus auch auftreten, bei Corona möglicherweise durch die oft zu früh eingesetzte künstl. Beatmung!
@Tyche
Auch die Zahl der Toten nach einer nicht indizierten Therapie, nach der Intubation, wird verschwiegen.
Jede Intubation verursacht Verletzungen im Rachenraum, die einen Einstieg der Erreger erleichtern.
Ein interessante Interview auf Punkt.Preradovic: https://www.youtube.com/watch?v=M4FazDbQy-g
Die berechtigte Kritik an den Systemmedien wird aber von der (V)P im Verein mit den Grünen unterlaufen durch die Haushaltsabgabe. 'Ihr dürft alles, wir sichern Euren Wohlstand und Eure Berichterstattung gegen das Volk auf Kosten des Volkes.' Ein Volkskanzler Kickl hat versprochen, die Haushaltsabgabe sofort abzuschaffen, sollte er als Kanzler von Politik, Justiz, Medien und Manipulation und Hetze mit Gewalt nicht verhindert werden können, von den gleichen, die diese Berichterstattung und Hetze aus Steuermitteln in unzähligen 'Kooperationsverträgen' finanzieren lassen.
Es ist die 'vierte Macht', mit der regiert wird, nicht nur das Volk, auch die Regierungen, mit der 'Kampagnen' gefahren werden, etwa MeToo, Klimakleber, FFF, 'Anti-Alles', etc. und die auf Pfiff von Soros stramm steht und agitiert gegen alles, was nur irgendwie nach Demokratie riecht.
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Es ist richtig, die Grünen sind die 'Engel' der Zerstörung, wo sie nur hinkommen, für mich eine von den Systemmedien Medien und der (V)P und der Justiz geschützte 'Endzeit Sekte', egal, wie sehr sie Österreich zerstören, wie hoch auch der Schaden ist.
Gestern gab es auf ARD einen Beitrag über Rechtsextremismus in D und A!
Hat natürlich mit den Identitären in A, Steyregg begonnen, die sich in finstrer Nacht in ein am Rand stehendes Haus schlichen.
Zuvor wurde natürlich festgehalten, dass alle mit deutschem Reisepass und Migrationahintergund ausgewiesen werden sollen!
Wobei - sind Doppelstaatsbürgerschaften in A nicht verboten?
In D sind sie glaub ich erlaubt!
Dann hab ich abgedreht, weil diese Hetzpropaganda gegen alles, was rechts von links steht, hab ich um 22:00 nicht mehr ausgehalten!
Und wer hats erfunden?
Wohl eine Merkel mit Chemnitz!
Ein untrügliches Zeichen einer Diktatur. Die Medien sind auf der Seite der Machthaber. Die Machthaber werden von den Medien gestützt. So im III. Reich, so im Kommunismus.
Wessen Skandale ?
Man ist contre coeur fast gezwungen, das strategische Geschick, die langfristige Planung der Grünkommunisten, anzuerkennen.
Diskrepanz zum Grünen Alltag, der von Blödheit nur so strotzt.
Die Planung der Grünkommunisten geht immer mehr auf.
Zuerst Bellen, mit allen Mitteln zum Präsidenten gemacht, dann, Ibiza inszeniert, dann, der Kurz-Bellen Putsch.
Zustände wie in Lateinamerika, Putschisten putschen sich an die Macht, bleiben an der Macht-
Kurz ist, als Person, von der Oberfläche verschwunden, aber sein Werk wirkt nachhaltig. Kurz wie Merkel. Beide wirken weiter.
Kurz hat die Verfassung, mit der gesetzwidrigen Erlaubnis zehntausende Illegale hereinzulassen, ausgehebelt.
Kurz hat im Coronas Namen, die Menschen ihrer Grundrechte Beraubt.
Kurz hat die Justiz, mit der Zadic Berufung, der Lächerlichkeit preisgegeben.
Ist die konsequente Auslassung von Kurz, als Urheber der beklagten Zustände, ein Versuch der Restitution von Kurz ?
Welcher Trick fällt Kurz dazu ein ?
Kurz als pars pro toto - einverstanden. Er war doch leider nur die Marionette, der Hampelmann, da stecken andere,intelligentere Leute als der Maturant Kurz dahinter.
Wobei ich mir nicht sicher bin, ob der Kurze nicht immer noch als "Berater" im Hintergund (Biden - Obama) agiert!
Warum sonst würd ein abgehalfterter BK beim WEF auftauchen?
@Sokrates
Kurz war der Statthalter des Imperators auf Zeit.
@Tyche, ganz Ihrer Meinung. Statthalter Kurz wird als Reservist gebraucht. Sitzt auf der Reservebank, der Trainer wartet noch auf den Zeitpunkt, an dem Kurz die Kapitänsbinde übergeben wird.
Werde den Eindruck, vielleicht falscher Eindruck, unser Blogmeister ist bereits über Kurzens comeback infirmiert.
Um eine geschichtliche Parallele zu bemühen, Boote in Richtung Elba, nehmen Fahrt auf.
Tyche / Pressburger! Respekt was sie den Maturanten Kurz alles zutrauen!Zieht die Fäden im Hintergrund, perfekter Intrigant, ist vom Geilomobilfahrer umgesprungen jahrelang due Strache - Ibizafalle aufzubauen um dann mit den geliebten Grünen koalieren zu können.
@sokrates9
Kurz war nur ein Statthalter. Hatte nichts zu entscheiden, nur gehorchen, Befehle des Politbüros an das Volk weiterleiten.
Keine eigene Aktivität, ausschliesslich Befehlsempfänger.
So viel zum Thema, "zuzutrauen."
Dass Vorgehen der Medien wird immer skuriller:In linksrechtsmitte wurde gestern herausgearbeitet dass der Meinungsterror schon so weit geht dass es zulässig sei und sanktioniert werden soll "dass einer so denken könnte" .Bei Ibiza neu,dem "Geheimtreffen" in Deutschland werden den Beteiligten Aussagen unterstellt,die sie neu gemacht haben aber sich denken hätten können".Man hätte die Gefahr nicht 1933 sondern 1928 bannen müssen!Somit wird von Journalisten erfunden dass Millionen ausgewiesen werden sollen, was keiner behauptet hat.In einem Nebensatz wurde erwähnt dass eigentlich wenig Unterschied zu Edtstadlers Forderung Österreichern die Staatsbürgerschaft zu entziehen gibt.Es wurde hinterfragt warum Sellner die bürgerlichen Rechte tilweise entzogen sind, da war die Sendezeit leider aus..wurde elegant abgebrochen. Servus TV gehört auch schon zu den feigen Medien. Warum traut man sich Sellner nicht einzuladen der authentisch berichten könnte was er gesagt hat?
Ja, ich befürchte auch, Servus TV wird bald vollkommen gleichgeschaltet sein, wie alle anderen Medien.
Die kommenden Diktatur zur Rettung der Demokratie hat die Anfänge längst hinter sich gelassen.
@sokrates
Zu Lebzeiten von Mateschitz hatte ServusTV den Sellner eingeladen. Jetzt scheint man auch vorsichtiger zu sein. Der neue RedBull-Chef ist halt auch "nur" oberster Angestellter und nicht Eigentümer, wie Mateschitz. Der kann sich nicht so viele Freiheiten herausnehmen.
Man kann freilich darüber diskutieren, ob man solche linksradikalen Typen mit totalitären Ansichten, wie den Misik einladen soll. Ich bin dafür, denn abgesehen von ebenso Linksradikalen wirken seine geäußerten Ansichten auf konservative Zuseher wohl nur abstoßend und trägt evtl. zur Wählermobilisierung gegen links bei.
Glaube dass die Ansichten eines Sellners bei weitem nicht so rechtsradikal sind als wie er dargestellt wird. Er ist viel zu clever nicht zu wissen was Utopie ist und was Realität.Sellner ist sicherlich wesentlich intelligenter als Nhammer mit seinen Koaltionsbrüdern und Schwestern!
@sokrates
Da haben Sie sicher Recht und das beweist ja auch die Tatsache, dass Sellner bis heute ein strafrechtlich unbescholtener Staatsbürger ist. Das ist eben nur möglich, weil Sellner sich gar nichts zuschulden hat kommen lassen und auch nicht dumm ist.
Denn mittlerweile reicht ja in Österreich bekanntlich sogar schon ein Posting mit Eiernockerln zum falschen Datum, um verurteilt zu werden.
Sellners Ansichten sind in diversen Büchern ausformuliert. Das nächst zu " Remigration" kommt im März.
Wichtigste Aussage zu geplanten Maßnahmen: im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten.
Wenn die Medikamentenzustellung nicht anders funktioniert als die normale Paketzustellung, wundert mich nicht, dass nicht lückenlos nachgewiesen werden kann, was welche Apotheke erhalten hat. Die automatisierte Abrechnung in den Apotheken sollte eigentlich einen exakten Verbrauch eruieren lassen.
Seit wir umsteigen vom Individualverkehr auf den Massenverkehr, gibt es offenbar in den Massenbeförderungsmittel enorme Probleme. Sei es in Wien in den öffentlichen oder bei der ÖBB. Bei den ÖBB kann als Begründung angeführt werden, dass die Zeitspanne von Bestellung bis Auslieferung von zusätzlichen Waggons und Loks die einer Legislaturperiode übersteigt. Handeln als Aktionismus ist keine vernünftige Politik, das Abwälzen der Misere auf Betriebe peinlich.
1/ Grüne sind genauso macht- und pfründegierig wie jede andere Partei. Daher von vornherein der kritischen Beobachtung bedürftig.
Unser Pech: der ORF und die andern pressegeförderten und staatsinseratenfinanzierten Medien sind auch ziemlich oder sogar ganz und gar grün (ORF). Daher entfällt da von vornherein kritische Beobachtung der Medien.
2/ Die Grünen sind Kommunisten und somit Planwirtschaftler. Leider ist das den andern Parteien aus dem sozialistischen Einheitsblock wurscht. Die (V)P spielt voll mit, auch auf EU-Ebene mit VdL (CDU) und Weber (CSU, EVP).
3/ Die Grünen sind Gesinnungs- und nicht Verantwortungsethiker. Somit brechen sie mit bestem Gewissen Gesetze (Lobautunnel) und meinen, über Recht und Gesetz zu stehen. Ich vermute, der Kaiser fühlte sich nicht über Recht und Gesetz stehend, wie Unterberger insuiniert.
4/ Verantwortungsethiker haben das Interesse ihres Verantwortungsbereichs vor Augen. Die FPÖ ist die Partei der Verantwortung im Interesse Österreichs.
Die Grünen Gesinnungsethiker - toller Begriff - unterstellen frei jeder wissenschaftlichen Erkenntnis das was sie unreflektiert nicht wollen als schädlich. Somit sind Atomenergie, C02 Diskussionen, Klimawandelursachen , E - Autos, Flüchtlinge mit kriminellen background und Kalifaterreichtzung in Österreich absolute Tabu Themen, die es gar nicht gibt.
Kyrios Doulos: natürlich sind die Grünen genauso machtgierig wie jede andere Partei, allerdings haben sie auf Grund ihrer doch sehr geringen Mitgliederzahl keine Auswahlmöglichkeit, was Intellekt, Ausbildung und Berufserfahrung betrifft. Die müssen nehmen, wen sie bekommen.
Wenn sie einmal für eine Partei eine Struktur aufgebaut hätten, dann wüssten sie, wie schwierig es ist, Menschen zu finden, die sich auch hinstellen, ihr Gesicht zeigen und für eine Partei hackln.
Einmal schreien, ja klass, endlich gibt es die Partei XYZ auch in Kikkeritschpatschn das macht ja schnell wer, aber richtig was tun und mit dem Namen dahinterstehen, da wird's haarig.
Glauben sie mir, ich weiss wovon ich rede. Ich hatte einmal grad soviel Namen auf der Liste wie ich Mandate erreicht hab. Hätte blöd ausgehen können - nämlich dass ein Mandat mangels Kandidaten zu einer anderen Partei gegangen wäre.
Oft sind Leute nur "Füllmaterial" auf einer Kandidatenliste, rutschen aber dann doch irgendwie hinein.
Ad 2. Frei nach Hayek, eine Tautologie. Wer für die Planwirtschaft ist, ist Kommunist, jeder Kommunist, ist für die Planwirtschaft.
Kommunistischer Planwirtschaftler, ist eine Einheit.
..... und wer hat diese Grüninnen salonfähig gemacht??
ach ja, denen war gestern unserem Blogmaster ein Jubelartikel wert!!
Ich sag's ja immer, Erinnerung verklärt, nicht nur in der LIebe, auch in der Politik!
Dabei wär es ja noch gar nicht soooo lange aus, dass die Grünen in die Regierung geholt wurden.