Zunehmend bekommen sie die Hosen voll, die EU-Abgeordneten. Sie müssen sich in genau einem halben Jahr der Wiederwahl stellen, bei welcher der derzeitigen linken Mehrheit ein richtiger Tsunami droht. Daher beginnen sie sich jetzt auf einmal dessen zu entsinnen, was ihnen seit langem eine Meinungsumfrage nach der anderen signalisiert: Die EU-Europäer sind entsetzt und empört über die illegale Massenmigration, also genau über das, was dieses Parlament zusammen mit den europäischen Gerichtshöfen bisher so massiv unterstützt hat. Jetzt auf einmal beginnen sich die Abgeordneten zu bewegen – freilich nur zu halben Maßnahmen mit halben Zielen. Das wird mit Sicherheit zu keinem richtigen Erfolg führen. Dabei bräuchte es als wichtigste Maßnahme nur wenige Sätze auf EU- und völkerrechtlicher Ebene, die das formell rechtens machen, was die große Mehrheit der Europäer eigentlich als selbstverständliche Pflicht ihrer Staaten und der EU ansieht, was aber bisher immer von allen linken NGOs, Richtern, EU-Institutionen und Medien als rechtswidrig und des Teufels hingestellt worden ist.
Jedenfalls wird sich die Entfremdung zwischen den Menschen und der EU trotz aller teuren Propaganda-Kampagnen noch mehr vertiefen und verbreitern, wenn der folgende zentrale Satz nicht zu Europa- und Völkerrecht wird.
Er müsste etwa so lauten:
"Jeder europäische Staat hat die Pflicht, illegal auf sein Territorium kommende Personen sofort wieder über die Grenzen hinauszubringen, also sogenannte "Pushbacks" vorzunehmen; es sei denn, diese Personen kommen direkt aus einem Staat, der von der Mehrheit der Mitgliedsstaaten als Unrechtsstaat eingestuft worden ist und in dem keine Asylverfahren in einer Auslandsvertretung eines EU-Staates möglich sind."
Diese zentrale Regel sollte noch durch drei weitere ergänzt werden:
- Erstens wird eine Lösung nach dem Muster des britischen Ruanda-Modells für alle abzuschiebenden Migranten geschaffen, samt einer Änderung der Menschenrechtskonvention, um das zu ermöglichen (wenn die EU-Staaten geschlossen diese Änderung wollen, kann das de facto niemand verhindern).
- Zweitens ein Verbot irgendwelcher Hilfszahlungen oder Handelsprivilegien gegenüber allen Staaten, die nicht ihre eigenen Bürger zurücknehmen, und auch jene Migranten, die von europäischen Behörden als Bürger jenes Staates identifiziert werden.
- Drittens: Die Hilfe für illegale Migranten bei der Einreise nach Europa muss in allen EU-Staaten als Verbrechen geahndet werden, auch wenn sie als Seenotrettung getarnt wird.
Die Umwandlung solcher Vorschläge in auch die Gerichtshöfe bindendes Recht sind von den europäischen Linkskräften in allen drei großen EU-Institutionen bisher verhindert worden (ebenso im Europarat, der eigentlich Schutzherr der Menschenrechtskonvention ist). Ohne diese Maßnahmen sind aber die von zwei Dritteln der Österreicher verlangten stärkeren Grenzkontrollen letztlich sinnlos, wenn jeder nur "Asyl!" rufen muss, um jede Grenze passieren zu können.
Jetzt erst, also recht knapp vor den EU-Wahlen zwischen 6. und 9. Juni, versucht das EU-Parlament, konstruktiver auf bisher abgelehnte Vorschläge der Kommission zu antworten. Deren "Asylpakt"-Vorschläge sind zwar noch weit von den zuvor skizzierten Notwendigkeiten entfernt, sind auch fürchterlich bürokratisch, enthalten aber immerhin doch erstmals den ernsthaften Versuch, die Migration wenigstens teilweise in den Griff zu bekommen (falls nicht auch dieser Teilversuch von den Gerichtshöfen verhindert wird):
Nach dem Vorschlag der Kommission sollen Personen nicht in die EU einreisen dürfen, wenn an der Grenze festgestellt wird, dass ihre Anträge unbegründet sind. Dafür soll es an der Grenze in "angemessenen Aufnahmekapazitäten" (was wohl Lager bedeuten muss) Verfahren von maximal sechs Monaten geben. Freilich redet die Kommission auch weiterhin von einer, wenn auch begrenzten, Umverteilung der Migranten; widrigenfalls sollen jene Staaten, die die Übernahme ablehnen, 20.000 Euro pro Kopf zahlen müssen.
Die Hoffnung der EU-Linken, doch noch eine Mehrheit zu erlangen, die alles Wesentliche dann weiterhin blockieren kann, besteht in einer Wiederholung von zwei politischen Phänomenen der Vergangenheit:
- Kritiker der EU-Politik und allzu vieler in die falsche Richtung laufender europäischer Einmischungen sind in der Vergangenheit aus Protest nicht zur Wahl gegangen. Dadurch haben sie freilich genau das Gegenteil bewirkt: Die Linke hat, auch mit Hilfe etlicher Merkel- und Karas-Christdemokraten, eine klare Mehrheit bekommen, sodass das Parlament in vielen Fragen links von der Kommission und weit links vom "Rat", also den Mitgliedsstaaten positioniert ist. Dadurch konnte sich die EU ungehemmt in nationale Angelegenheiten einmischen.
- Gar nicht so wenige eigentlich gutmeinende Politiker werden, bald nachdem sie in die EU-Zentralen übersiedelt sind, von der Lust an der Gestaltungsmacht gepackt, möglichst viel zentral, also für einen ganzen Kontinent einheitlich zu regeln – obwohl die Mehrheit der Bürger fast immer für dezentrale, also nationale und regionale Regelungen eintritt, die viel besser angepasst werden können.
Diese Phänomene haben auch jede wirksame Verhinderung der illegalen Migration bisher verhindert. Sie haben auch der Linken ermöglicht, sich ständig über den "Rechtsbruch" zu erregen, wenn irgendwo Migranten ohne Verfahren abgewiesen werden, wie es etliche südosteuropäische Staaten tun – wenn auch aus Angst vor den Migrationsförderungsjuristen eher in der Heimlichkeit.
Das stellt auch die ÖVP, die bisher meist stärkste Partei Österreichs in Europa, vor zwei große Herausforderungen: Sie muss sich, wenn sie relevant bleiben will, erstens sehr konkret zu diesen oder ähnlichen Zielen bekennen. Sie muss dafür allerdings zweitens auch einen Spitzenkandidaten finden, der diese Ziele glaubwürdig verficht. Einen solchen sucht sie ja schon seit einiger Zeit offenbar vergeblich, seit sie sich (richtigerweise) von Othmar Karas getrennt hat.
Einige Daten, Zitate und Fakten aus den letzten Tagen und Wochen zeigen erneut, wie dringend notwendig – auch für Österreich – eine endlich effektive Anti-Migrationspolitik wäre. Eine bunt gemischte Sammlung:
- An den antisemitischen Pro-Palästina-Demonstrationen in Österreich haben sich auch viele islamische Asylanten beteiligt. Das gleiche gilt für die immer wieder aufgespürten Terror-Verdächtigen. Sogar Starbucks wurde angegriffen, nur weil sein amerikanischer Eigentümer Jude ist.
- Der Vorsitzende der "Jungen Union" der CDU, Johannes Winkel: "Für Juden ist der Alltag in Israel trotz Raketenhagels der Hamas sicherer als in den Großstädten Deutschlands, Frankreichs und Englands".
- Bei Vergleichsstudien haben Zehnjährige, deren Umgangssprache nicht die Landessprache ist, beim Lesen im internationalen Schnitt einen Rückstand, der einem halben Lernjahr entspricht – in Österreich jedoch einen Rückstand von zwei Jahren (das hängt auch damit zusammen, dass linke Ideologen der Gemeinde Wien den Einwanderern einreden, auch in der Familie ruhig bei der Sprache ihrer Herkunft zu bleiben, weshalb in diesen Familien die Kinder nie gut Deutsch lernen).
- Nach Berechnungen aus Deutschland kostet jeder "Flüchtling" den Staat – also die Steuerzahler – mehr, als die Durchschnittsrente beträgt.
- Selbst das benachbarte und gleichfalls islamische Pakistan hat jetzt schon 300.000 Afghanen in ihre Heimat abgeschoben und will diese Aktion fortsetzen. Aus Österreich hingegen gibt es auf Grund der derzeitigen "Menschenrechts"-Judikatur de facto überhaupt keine Abschiebungen nach Afghanistan mehr.
- Allein in den ersten zehn Monaten haben mehr als 330.000 Menschen auf illegalen Wegen (meist über das Mittelmeer) die Reise in die EU unternommen. Das ist der höchste Wert seit 2015.
- Die grüne deutsche Außenministerin Baerbock verstärkt die Unterstützung aus deutschen Steuergeldern für sogenannte Seenotretter, also Organisationen, die den Schleppern helfen, Migranten nach Europa zu bringen.
- Gleichzeitig wächst aber in Deutschland rapid die Unzufriedenheit mit der Migrationspolitik: Fast zwei Drittel verlangen schon, dass das Land weniger Flüchtlinge aufnimmt, und nur noch 5 Prozent plädieren für die Aufnahme von mehr Flüchtlingen. Rund 80 Prozent kritisieren, dass die Abschiebung abgelehnter Asylwerber wie auch die Integration in die Gesellschaft nicht funktioniert.
Es gibt aber auch einzelne EU-Länder, in denen die Regierungen oder einzelne Politiker zumindest versuchen, etwas Effektives gegen die illegale Migration zu tun, die aber alle immer bald an die Grenzen der EU-Judikatur stoßen:
- Mit etlichem Erfolg ist es Dänemark und Schweden gelungen, die illegalen Einreisen in ihre Länder zu reduzieren: Sie haben etwa in libanesischen Zeitungen groß inseriert, dass die Sozialhilfe für Einwanderer um 50 Prozent reduziert worden ist, dass Migranten nicht ihre Familie nachholen dürfen und dass abgelehnte Asylwerber schnellstens aus dem Land geschafft werden. Das hat nachgewiesen abschreckende Wirkung (auch wenn es inhaltlich nur teilweise stimmen dürfte).
- Schweden setzt nun auch Drohnen, Überwachungskameras und Gesichtserkennungssoftware im Kampf gegen die fast durchwegs migrantischen Drogenbanden ein.
- Frankreich richtet in elf Städten Deportationszentren für illegale Einwanderer ein, die dorthin vor allem via Italien gekommen sind und von denen viele eigentlich nach Großbritannien weiter wollen.
- Nach Dekreten der italienischen Regierung werden Asylwerber in Verwahrungshaft genommen, wenn sie aus einem sicheren Drittland kommen und wenn bei ihnen die Ablehnung des Asylantrags wahrscheinlich ist – allerdings haben linke Richter unter Berufung auf EU-Recht diese Dekrete vorerst wieder aufgehoben (dabei wären diese gerade für Österreich, Deutschland und Frankreich wichtig, damit die Migranten aus Italien nicht weiter nach Norden ziehen können!).
- Gleichzeitig hat die italienische Regierung mit Albanien zumindest eine Absichtserklärung abgeschlossen, dass in Albanien Auffangstationen für im Mittelmeer aufgefangene "Flüchtlinge" errichtet werden und dass nur jene, die Asyl bekommen, nach Italien weiterreisen dürfen.
- In Deutschland hat FDP-Finanzminister Lindner angekündigt, die Unterstützung für Asylwerber von Geld- auf Sachleistungen umstellen zu wollen und deren Überweisungen in ihre Heimatländer zu unterbinden – die ja ein Hauptgrund sind, warum etliche Länder ihre Bürger nicht zurücknehmen wollen.
- Selbst der früher immer SPÖ-nahe Ex-Präsident der jüdischen Kultusgemeinde in Österreich, Ariel Muzicant, fordert nun: "Nicht mehr Asyl für jeden!" Ebenso tut das der SPÖ-Aktivist Rudi Fußi: Man werde darüber diskutieren müssen, "ob wir die Zuwanderung aus den arabischen Ländern nicht rigoros einschränken bzw. unterbinden sollten". Keiner von diesen beiden und keiner der vielen anderen, nun irgendwie reumütigen Sozialdemokraten war einst mit solchen Forderungen zu hören gewesen, als die SPÖ mit dem Wort "Haltung!" noch Propaganda für die Aufnahme von Asylwerber-Massen gemacht hatte ...
Die "Kleine Zeitung" meldet eine islamistische Terrordrohung gegen das Stift Heiligenkreuz.Tja...
In Zib hat ORF wieder manipuliert: Österreicher sind unzufrieden infolge der militärischen Schwäche, das Problem open boarders für Flüchtlinge von EU vertreten wurde nicht erwähnt!
Der ORF hat in dieser ZiB wieder gemeint, die EU wäre ein Friedensprojekt, obwohl seit 2 Jahren das Gegenteil offensichtlicher ist als je zuvor (war ja schon in Sachen Kosovo für den Krieg - unter Rot und Grün in Deutschland - und hat Belgrad bombardiert). Die EU ist ein Kriegsprojekt sondergleichen. Orbán wird vermschmäht, weil er für Dialog und Diplomatie Richtung Frieden eintritt! Das muß man sich einmal vorstellen. Der von der (V)P geliebte ORF lügt wie gedruckt. Jeden Tag!
Zu diesem heutigen Beitrag passt, dass nur noch 43 Prozent der Österreicher einen Sinn in der Mitgliedschaft in der EU sehen. Das ergab die jüngste EU-Barometer-Umfrage. Das ist der niedrigste Zustimmungswert aller 27 EU-Länder.
Was aber nicht bedeutet, dass die restlichen 57 Prozent möchten, dass Österreich aus der EU austritt.
Sogar Harald Vilimsky, EU-Abgeordneter, gab sich im Ferninterview mit Servus-TV äußerst handzahm: Die EU müsse sich von innen heraus reformieren, regte er an.
Wenn alle bürgerlichen Wähler im Mai 2024 zu den Wahlen zum EU-Parlament gingen, könnte sich eine bürgerliche Mehrheit ausgehen. Ich denke, diese bürgerliche Mehrheit würde jene Punkte umsetzen, die Dr. Unterberger in seinem heutigen Beitrag beschrieben hat.
Nachdem Sie, sehr geehrter Herr Huss, die (V)P trotz ihres EVP-Weges der Klima-Planwirtschaft für bürgerlich halten, fürchte ich, daß die bürgerliche Mehrheit nach Ihrer Definition eine Fortsetzung der Kriegspolitik, der Klimapolitik, der Invasionspolitik, der Pandemiepolitik, der Genderpolitik bedeutete, freilich etwas schaumgebremster als unter Rot/Grün, aber dennoch.
Wir brauchen tatsächlich eine ganz ganz starke FPÖ bzw in Deutschland AfD. Die ehm. bürgerlichen christl.sozialen Parteien brauchen vollkkommen neue Chefs, die mit der Coronadiktatur, mit Klima und Invasion und Genderkram nichts am Hut haben, die für die freie Marktwirtschaft und vernünftige Energiepolitik und für den Frieden mit Rußland sind. Die Christl.Sozialen haben nämlich komplett versagt und sich gegen die Völker Europas gewendet, in Erfülllung ihrer "glühenden" supranationalen Träume, die die sog. Christlich-Soziale VdL träumt.
KEINE STIMME der (V)P!!
Sehr geehrter Kyrios Doulos, vor einer ganz starken FPÖ habe ich, ehrlich gesagt, Angst.
Ich denke dabei an die jüngsten Sager von Herbert Kickl und Christian Hafenecker, die andeuteten, aus dem Programm Sky Shield aussteigen zu wollen.
Das ist schlichtweg ein sicherheitspolitischer Wahnsinn. Dieser Schutzschirm - ähnlich dem israelischen Iron Dome - würde uns in Europa vor Raketen schützen. Ich denke dabei an iranische und nordkoreanische Raketen, die nicht zielgenau fliegen. Einmal abgeschossen, könnten sie nach Europa fliegen und bei uns einschlagen.
Ja, ja, die FPÖ ist für Frieden mit Russland. Das heißt, die FPÖ würde die Ukraine eiskalt einem Aggressor ausliefern.
Auch ich bin für Frieden mit Russland - aber nicht mit einem Wladimir Putin. Er hat den Krieg begonnen, nämlich schon 2014. Im Februar 2022 wollte er die restliche Ukraine kassieren. 2008 befahl Putin den Einmarsch in Georgien; bis heute ist Südossetien besetzt.
Das nächste Land wird wohl Moldawien sein.
Ich kann nur hoffen, daß kein einziger EU Bürger dumm genug ist, die diversen sinn- und haltlosen Versprechungen jetzt zu glauben. Wenn die EU das Migrationsproblem hätte lösen wollen, hätten sie dafür genug Zeit gehabt.
Die FIDESZ ist aus der EVP ausgetreten, bevor die EVP die FIDESZ rausgeschmissen hätte. Das ist der Beweis für den linken, sozialistischen und klimahysterischen und pandemiedespotischen und kriegslüsternen und invasionsgeilen Kurs dieser EVP, der die (V)P, die CDU und die CSU angehören. Die (V)P gehört aber sowas von abgestraft bei beiden Wahlen 2024.
Die Migration ist ein EU Projekt, am dem die EU seit Jahren "erfolgreich" arbeitet. Die EU hat sich korporativ für den Migrationspakt ausgesprochen.
Eng wird es nur für die Abgeordneten, die gegen das Volk gehandelt haben.
Vielleicht bringt das dann bessere Zeiten mit neuen Abgeordneten.
Ihr Wort in Gottes Ohr. Die (V)P hat sichergestellt (mit der Zwangsabzocke), daß die linke Propagandawelle des ORF vollen Schwung aufnehmen wird. Einziger winziger Trost: die (V)P hochstselbst wird vom ORF angegriffen werden.
Was ist mit unserer Chaoten-Regierung los? Schläft sie?
Ein lebensrettendes Medikament, Paxlovid, gegen schwere Corona-Erkrankungen gibt es in Österreich nicht mehr, da zu wenig bestellt wurde.
Woran denkt Gesundheitsminister Rauch den ganzen Tag? Was macht seine hochbezahlte Beamtenschaft?
https://www.heute.at/s/wird-leben-kosten-corona-medikament-vergriffen-120008185
Die Unterstellung Rauch würde denken ist ungeheuerlich.
Rauch wirbt doch für die Spritze! Keine Angst, alles wird gut.
o.T.
Wen es interessiert, wie die Gruppenvergewaltiger aus Hamburg aussehen, die ohne fühlbare Strafe nach Hause gingen:
https://www.youtube.com/watch?v=LwnzSxHVdEs
Wenn ich diese Vergewaltiger sehe, würde ich zumindest (sehr inhuman, ich weiß) für die Prügelstrafe plädieren.
Die zuständige Richterin zeigte viel Empathie für die Vergewaltiger, keine für das Opfer.
Dieses Vorgehen der Richterin, abgestimmt mit ihren Vorgesetzten, wird eine verheerende Wirkung die Verfolgung der nächste Täter haben.
Welches Opfer wird noch eine Anzeige erstatten, wenn ihre Würde vom Gericht, mit den Füssen getreten wird ?
Die Täter verliessen den Gerichtssaal als Sieger. Warum sollten sie nicht weiter machen ?
Siehe dazu auch die Stellungnahme der Psychiaterin in den Lesetipps.
Wie pressburger sagte: Sieg auf allen Linien für die Vergewaltiger.
Von der Generalprävention von Strafurteilen hat die blonde Oberschichtstussi vermutlich noch nichts gehört.
Wehe, Germanen hätten eine Invasorin so vergewaltigt. Sie hätten die allerhöchste Höchststrafe bekommen, womöglich lebenslange Psychiatrie dazu ... garantiert. Die Deutschen sind wieder voll auf Rassismus und Sexismus. Mohammedanier dürfen tun, was Germanier nicht einmal in Gedanken denken dürfen.
@Kyrios Doulos
Nur ein Verdacht. Ist nicht eine neue Abart des Rassismus am entstehen ? Der Rassismus der Weissen gegen Weisse.
Zu den von Dr. Unterberger geforderten zentralen Regeln gegen die als Flucht getarnte Einwanderung müsste unbedingt noch eine kommen:
• Beseitigung der hauptsächlichen „Fluchtursache“ (Dank an @Brigitte Kashofer!). D.h. ausschließlich Sachleistungen (Brot, Bett, Bad), bis jemand durch Arbeit sich selbst erhalten kann.
Ich bin überzeugt, die weitaus meisten würden dann keine „Ursache“ mehr sehen, zu uns zu kommen.
@Postdirektor: wobei das mit dem Bad, das ist so eine Sache, da bräuchten wahrscheinlich die meisten einen "Einweiser", weil doch wahrscheinlich die meisten, die aus den Wüstenregionen kommen, gar nicht wissen, was sie mit einem Bad anfangen sollen.
Man erinnere sich an 2015, damals wurde ja noch über Derartiges berichtet, da hat man ja bemerken können/müssen, das viele der Zuwanderer ja gar nicht wissen, wie man eine Kloschüssel benützt. Die haben sich draufgehockt und daneben ge...., die ÖBB-Züge waren ja in einem demensprechend versauten Zustand.
Diesem Umstand - also des Nichtwissens, wie man eine Kloschüssel benützt - hat ja die Asfinag Rechnung getragen da gibt es nicht nur Häusln für Damen, Herren und Behinderte (als rollstuhlgerecht), nein, da gibt es auch "Hocktoiletten" - super der Rückschritt.
Finde nicht zielführend. Zuerst müsste alles unternommen werden, dass die Scheinasylanten gar nicht ins Land kommen. Sicherung der Grenzen, Zurückweisung an der Grenze, wenn nicht anders, dann mit Grenzzaun.
@pressburger
Das eine schließt das andere nicht aus.
@pressburger
Aber wesentlich billiger wäre in jedem Fall die „Bei-uns-gibt‘s-nichts-gratis, außer-das-unbedingt-Überlebensnotwendige - Lösung“. Man sollte das unbedingt vorher probieren, bevor man Zäune baut…
Wieso Brot, Bett, Bad?
Nichts ist schon zuviel.
@Pennpatrik
Ja eigentlich eh, aber es ist nun einfach so, dass man als Christ nicht zusehen darf, wie jemand verhungert oder erfriert, auch wenn er noch so selber daran schuld wäre.
@Herr Postdirektor
Genau mit Ihrem Argument arbeiten die Kommunisten, besonders wenn es ums Geldverteilen geht.
Darum ist es so, wie es ist.
@riri
Na ja, zwischen nicht verhungern oder erfrieren lassen als kurzfristige Nothilfe und lebenslanger staatlich garantierter gut gepolsterter Rundumversorgung ist schon ein großer Unterschied.
Ungarn hatte im Vorjahr 45 Asylanträge, aber verhungern oder erfrieren tut dort auch niemand, obwohl viele Tausende durchziehen, aber sie ziehen trotzdem nur durch…
Muzicant, so mutig „nicht mehr Asyl für jeden“! Für wen nicht mehr, Herr Muzicant?
Das ist einer, der es sich richtet, wie er es ihm genehm ist, düpiert die FPÖ bei jeder Gelegenheit, sodass mir tatsächlich Haiders Spruch einfällt, wie einer Ariel heißen kann, …….?
Da werden die Erzfeinde der Juden in unser Land geschleust und er findet tatsächlich, um seinen roten Freunden gerecht zu werden, mit denen er Geschäfte macht, man solle nicht ALLE ins Land lassen. Was meint er, wo zieht er die Grenze?
Für den Oppurtunisten Muzicant gilt, ich wasch ihnen den Pelz, aber mache sie nicht nass. Es könnte seinem Erfolg bei der Stadt Wien schaden. Auch Herr Deutsch hat sich in der ORF Pressestunde ähnlich gewunden: „………ja, das Demonstrieren muss erlaubt sein,“ als die moslemischen Horden Wiens Strassen verunsicherten. Für beide sind die echten Feinde die FPÖ-Wähler und ihr diabolischer Anführer, Herr Kickl.
Muzicant und Deutsch, eherenwerte Kapitalisten, die, weil es ihnen nützt, links blinken.
Ja mei, Whippet, die Geschäfte! Als selbst in einem internationalen Handelshaus Tätiger kaufte ich mir Bücher über berühmte Händler. Hebräer aus Hamburg. Philipp Brotners. Ein anderer ganz Großer fällt mir gerade nicht ein...ah! Markus Reich, später Marc Rich....der Stammvater der heutigen Glencore. Vertrauen ist das Geheimnis des Geschäftserfolges, ohne Vertrauen hat man untragbare Transaktionskosten, so seine korrekte Weisheit. Marc Rich baute Vertrauen zwischen dem Iran und Israel auf, daher floss das Öl nach Israel, nach dem Sturz des Schahs! Das Buch über die Philipp Brothers erklärte den jüdischen Charakter der Unternehmen mit der einheitlichen Sabbat Ruhe in einer Zeit, als man am Samstag überall noch arbeitete.
Danke für die Info über Marc Rich. Ein beachtlicher Lebensweg!
Ariel Muzicant und Oskar Deutsch gehören viel mehr gewürdigt. Vor allem ersterer. Ich kann mich gut an Ihn an vorderster Front des Lichermeeres 1993 erinnern, in seiner Lederjacke. Ob er eine Kerze hielt, weiß ich nicht mehr. Im Februar 2006 aber fiel er mir mit einem großen Interview mit der PRESSE positiv auf. Anscheinend war er schon damals auf die Problematik der islamischen Masseneinwanderung nach Europa für die Israeliten draufgekommen. Vom "Kampf der Kulturen in Europa, mit Gewalt", sprach der medial so mächtige Mann. Und dann erst kürzlich "Europa darf nicht jeden aufnehmen", oder so. Ein Bild verbrecherischen Wahnsinns für mich, das die Hebräer da offenbaren. Poster Leodorn möge es mir verzeihen.
warum fällt mir beim Lesen dieses Tagebuchs bei den meisten negativen Punkten gleich ein Name ein? OTHMAR KARAS.
Das Paradebeispiel für den vom österr. EU-Abgeordneten zum selbstherrlichen Eurokraten gewordenen Typ.
O.T.:
Gerade flimmert über meinen Bildschirm eine unglaubliche Nachricht (Copyright:orf.at):
"Maduro will Guyana-Gebiet zu Provinz Venezuelas erklären".
Aha. Wenn ein kommunistischer Diktator einen großen Teil des Nachbarlandes annektieren will, ist das dem DDR - Fernsehen in Österreich grad' eine Meldung unter anderen wert ("kurios, netwahr?").
Und worin besteht der Unterschied zur Ukraine und Russland? Der russische Präsident ist halt weder Kommunist noch ein dummer, ungebildeter Brechstangen - Politiker wie der Maduro; aber dafür hat man Putin schon als Kriegsverbrecher angeklagt, während der echte Verbrecher Maduro freundliche Pressestimmen erhält. Eine völlig verdrehte, verblödete Welt.
Und keiner, außer einem machtlosen weißbärtigen Magier aus Mittelerde, dem das alles ja eigentlich ziemlich egal sein könnte, schreit oder jault zumindest auf. Traurig.
Wollte Frau Herr nicht, dass wir uns Venezuela als Vorbild nehmen sollen?
Werden die EU Europäer ihre Rettung den Israeliten verdanken? Letztere scheinen in Gestalt des Ariel Muzikant erkannt zu haben, dass die Europäer, nicht zuletzt auf jüdischen Druck und der Nazikeule, Abermillionen der Todfeinde Israels angesiedelt haben.
Und da kommt der Ariel Muzikant jetzt drauf, weil die Kacke am Dampfen ist? Das nehme ich ihm nicht ab!
Ich auch nicht.
Die Einzigen, die ihm helfen könnten, hat er als Kellernazis bezeichnet, bezeichnet er als Kellernazis und wird er offensichtlich als Kellernazis bezeichnen.
http://www.kellernazisinderfpoe.at/
Impressum:
Dr. Ariel Muzicant
Seitenstettengasse 4
1010 Wien
Nachdem das dieselbe Adresse wie die der Israelitischen Kultusgemeinde ist, wird wohl auch die Israelitische Kultusgemeinde dahinter stehen.
Damit wir uns nicht falsch verstehen: Ich würde auch in restriktiven Zeiten hinter den österreichischen Juden stehen und verabscheue jeden Antisemitismus zutiefst, aber an den Fakten ändert das nichts.
Es ist mir völlig schleierhaft, dass Ariel Muzikant FPÖ-Politiker auf seiner Webseite als Kellernazis diffamieren kann, ohne mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen zu müssen!
Herr MUZIKANT soll sich gefälligst an seinen Glaubensbruder SOROS wenden, der den Moslem-Tsunami gefördert, wenn nicht gar initiiert und sogar finanziert hat!
Keiner interessiert sich mehr dafür, welchen Kandidaten die „Volks“partei aussucht oder welche minimalen Kurskorrekturen sie in der Vor-Wahl-Panik in ihrem Programm durchführt…. - dazu haben sie in den letzten Jahren zu viele Fehler gemacht! Für mich für mindestens ein Jahrzehnt unwählbar!! Verspieltes Vertrauen ist halt nicht schnell wiederherzustellen.
Man muss ja heute schon die Kandidaten bitten dass sie mit großer gage nach Brüssel gehen!Motivation da was zu bewirken: NULL
Ja, ja. Vor den Wahlen übernehmen sie seit Jahrzehnten das Programm der FPÖ, das am Wahltag sofort ins Gegenteil verkehrt wird.
Die VP hält die Wähler für Trollvottel.
Heiko Heinisch gestern in der PRESSE (ansonsten ein Kampfblatt für die Islamisierung) war auch ein Hammer: islamische Einwanderung reduzieren....
Ja, ein Hammer, jetzt, wo es zu spät ist.
Jetzt, wo Wahlen vor der Tür stehen. Ist natürlich nicht ernst gemeint ...
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg; in Sachen Migration besteht demnach seitens der EU nicht der politische Wille, etwa ein Push-Back zu erlauben. Da die Migration es mit sich bringt, daß gewaltigen Kosten keine adäquate Leistung gegenübersteht, ist die wirtschaftliche Rezession unausbleiblich. Nicht zu vergessen die Kosten für Kriege um Einflußsphären und Ressourcen im Interesse Amerikas, für das die EU eine Art Vorposten ist. Aus Protest nicht zur EU-Wahl zu gehen wäre, wie auch der Blogmaster meint, das Verkehrte. Es sollen allerdings nicht jene Kräfte gestärkt werden, welche die diktatorischen Tendenzen der EU weiter unterstützen, sondern diejenigen, welche den Mitgliedsländern mehr Kompetenzen zurückgeben wollen. Die ultima ratio wäre die Auflösung von innen her.
Die einzige Chance ist wirklich dass viele Rechts wählen.Die Abgeordneten trauen sich nicht vor den Vorhang, entsprechend müsste soe abgestaft werden...
So ist es: In Ungarn die FIDESZ wählen, in Ö die FPÖ, in D die AfD. Etc. etc.
Wir Restösterreicher müssen unser Sozialsystem, die Gesundheitsversorgung, unseren Wohnraum, unseren Lebensraum, unser Schulsystem mit den orientalischen Eindringlingen teilen.
Nur die etablierte politische Elite darf noch das ganze Steuergeld und den ganzen Einfluss für sich allein behalten und unter sich aufteilen.
Ein Umdenken dieser Kaste wird erst dann einsetzen, wenn auch sie gezwungen sein wird, mit den Orientalen und Volksfremden zu teilen.
.. und wenn wir sie mittels Wahlen zerschmettert haben werden. Jeden, der über die Lage jammert, müssen wir explizit fragen: Wenn hast Du das letzte Mal gewählt. Wenn er nicht FPÖ sagt, dann muß man sagen: Selber schuld, kein Mitleid. Wennst was ändern willst, muß Du rechts wählen. Alles andere ist Mist und führt steil bergab in den Untergang. Klima, Invasion, Pandemie, Zensur, ORF .... wohin man schaut, sie bauen nur zerstörerischen Mist.
Jeder, der sich bei mir über die Zustände ausweinen will, muss sich zuerst die Frage gefallen lassen, welche Partei(en) er in den letzten Jahre gewählt hat.
Die politische Kaste irrt. Auch die politische Kaste wird von den Islamisten nicht verschont. Als Verräter, evtl. etwas später. Auch für die Islamisten gilt, "Man liebt den Verrat, man verachtet die Verräter."
Wie üblich und auch in BRD derzeit gehandhabt nur Nebel- und Rauchgranaten. Die Hinterfotzigkeit der handelnden Linken auch in der EVP ist sagenhaft!
Eine Einschränkung: das "Nach dem Vorschlag der Kommission sollen Personen nicht in die EU einreisen dürfen, wenn an der Grenze festgestellt wird, dass ihre Anträge unbegründet sind." Das soll nicht gelten für: Familien, Frauen mit Kindern, unbegleitete Minderjährige, Migranten aus Staaten wo Unruhen herrschen (Syrien, Afghanistan, Irak, Eritrea,..), also fast alle!
Schönes Beispiel wie hinterfotzig die EU agiert!
Gleiches gilt für den eingefügten Traumatisierungs-Tatbestand. Der verhindert auch die Abschiebung von Asylwerbern.
..Ebenso Familienzusammenführung und 20 andere Gründe...
Off topic,
Bei WELT gibt es ein Interview mit Frau Gruber. Ich habe folgenden Kommentar geschrieben.
Frau Gruber hat mehr als Recht. Die Zeitungen berichten nicht mehr; ihre Berichte sind Wertungen. Lauterbach sagt die reine Wahrheit, die Corona Demonstranten sind dumme Rechtsextreme. Die Energiewende ist notwendig und führt zum grünen Wirtschaftswunder; hingegen sind die Vertreter der Kernenergie Ewiggestrige. Es gibt 61 Geschlechter und die Herkulesausfgabe der Zukunft ist es, entweder überall 61 verschiedene Toiletten aufzubauen oder eine App zu entwickeln, die es mit KI ermöglicht, daß jeder der 61 Geschlechter die am besten passende Toilette findet, auch wenn nur 9 verschiedene Toiletten vorhanden sind.
Zur Frage, was ist normal. Bei den Geschlechtern finde ich, dass die Evolution nur zwei stabile Varianten hervorgebracht hat. Erstens die bei Amöben und Bakterien übliche Vermehrung durch Teilung und die bei Mehrzellern übliche geschlechtliche Vermehrung.
Off topic 2
Weder bei Spinnen noch bei Pinguinen habe ich etwas von 17 Geschlechtern gehört.
Normal ist weiterhin, dass man zunächst einmal für sich selbst und seine Familie sorgen muß. Das Auslagern auf den Staat führt zu Tragik der Allmende.
Hoffentlich nimmt die Adressatin den Kommentar zur Kenntniss und noch hoffentlicher versteht sie die Schreibe (neudeutsch)
@Vernunft und Freiheit: Frau Gruber? Wer ist das? Sollte man die kennen?
Monika Gruber ist eine deutsche Kabarettistin, die vor einem halben Jahr in Ebersberg bei München eine riesige Veranstaltung gegen das Heizungsgesetz von Herrn Habeck organisiert hat.
Aufgetreten ist dort Herr Söder, allerding wachsweich und Herr Aiwanger, der zu Begeisterungsstürmen geführt hat.
Monika Gruber ist jetzt auf Abschiedstournee und wird auch einen Auftritt in Salzburg haben.
Neben Dieter Nuhr ist sie die profilierteste konservative Kabarettistin.
Hoffentlich wird es wirklich eng für die EU - Abgeordneten!Nicht zu unterschätzen ist dass der Qualitätssender ORF mit voller Kraft pro EU - Werbung machen wird.
Dass jetzt in Dubei ein totales Deasaster für die Klimasekte droht da man die Atomkraft bis 2050 verdreifachen will, was wieder zusätzlich eine exzellente Watsche für die EU ist da Putin 40% des Atomkraftmarktes beherrscht wird nicht berichtet...
Interessant ist wieder einmal die Reaktion der Salzburger Nachrichten. Auf Seite1 ein Leitartikel und auf Seite 5 ein Interview mit Schellenhuber. Auf Seite 5 nur ein schwacher Hinweis, dass Atomkraft von ganz dummen Menschen wieder diskutiert wird, wo doch Atomstrom 20 Cent/kWh kostet und Strom aus Photovoltaik nur 4 Cent/kWh.
Warum dann der Strom im atomkraftfreien Deutschland der teuerste der Welt ist und der Strom in Frankreich, wo mehr als die Hälfte des Stroms mit Atomkraftwerken erzeugt wird auch nur die Hälfte kostet, hat er nicht ausgeführt.
OT:
Klimareligion - Auf dem Weg in den Öko-Totalitarismus
Meine Besprechung dazu, soeben erschienen:
https://katholisches.info/2023/12/05/werner-reichel-klimareligion-auf-dem-weg-in-den-oekototalitarismus/
Danke für den Link - sehr aufschlussreich!
Grundsätzlich zur (V)P:
Als glühende EU-ler sind sie auf der Seite der Invasion und Islamisierung.
Alle Töne, die sie in Richtung "Migration eindämmen" absondert, sind reine Propagandatöne, ein Versuch, Wäherstimmen von der FPÖ zur (V)P zu locken.
KEIN einziges die Invasion verschärfendes Gesetz, nicht einmal eine solche Verordnung hat die (V)P in dieser Legislaturperiode hingekriegt und dis massive Ungarn-Kritik der EU unterstützt sie.
An Gesetzen, die öffentliche Islamkritik als Volksverhetzung kriminnalisieren, hält die (V)P mit Schaum vor dem Mund ausdrücklich fest. Siehe auch ZARA im Ministerium eingepflanzt!
Nicht einmal die Pullfaktoren hat die (V)P abgeschafft.
Ich finde das mehr als unanständig. InSOfern sind mir die Grünen um Häuser lieber. Die sagen dem Wähler ehrlich, wofür und wogegen sie sind.
Die (V)P - das ist mein Vorwurf - belügt uns vorsätzlich. Sie zwingt uns sogar, extra Geld an den ORF abzuliefern, damit der seine Invasions-Propaganda fortsetzen kann.
Die Vp ist derzeit wirklich die größte Verräterpartei durchsetzt mit glühenden Europäern und gehäört wie Kurz einfach weg.
Der Inbizaputsch wurde von den Schwarzen initiiert und die sind nach wie vor im Hintergrund an der Macht!
A.U. schreibt:
"3. Bei Vergleichsstudien haben Zehnjährige, deren Umgangssprache nicht die Landessprache ist, beim Lesen im internationalen Schnitt einen Rückstand, der einem halben Lernjahr entspricht – in Österreich jedoch einen Rückstand von zwei Jahren (das hängt auch damit zusammen, dass linke Ideologen der Gemeinde Wien den Einwanderern einreden, auch in der Familie ruhig bei der Sprache ihrer Herkunft zu bleiben, weshalb in diesen Familien die Kinder nie gut Deutsch lernen)."
Zu verlangen, daß in moslemischen Migrantenfamilien DEUTSCH GESPROCHEN wird, ist völlig sinnlos! Die meisten dieser Leute sind absolut ungebildet und DUMM!
Wie stellt man sich das vor, daß die zu Hause mit ihren Kindern DEUTSCH sprechen sollen, wenn sie sogar in ihrer Muttersprache Analphabeten sind? So viel Geld kann man gar nicht in Deutschkurse stecken, wenn der IQ einfach zu niedrig ist. Das gilt auch für die Schulen. Es ist beim Fenster hinausgeworfenes Geld---UNSER GELD!
Österreich dürfte das ideale Zielland der Dümmsten zu sein!
Wer hat das Unterrichtsressort zu verantworten? Die (V)P. Sie vernichtet sogar die Bildung, sie vergeht sich an den Kindern und an der Jugend.
Dafür gibt's in der Schule Gendern und LGBTQ Propaganda und dergleichen. So will das die (V)P. Lesen, Schreiben, Rechnen? Wozu? Es gibt eh die KI.
Ist die generalisierte Verdummung Gesellschaft nicht absichtlich herbeigeführt ?
Dumme, fühlen sich nur unter Dummen wohl. Eine Dumme Regierung, will keine gebildete Menschen um sich haben. Bildung, Intelligenz, bedeutet Fragen stellen. Die Regierung will nicht gefragt werden, die Regierung erwartet Gehorsam.
Auch Dr Unterberger redet wieder um den heißen Brei herum: Irgendein Gericht hat jetzt festgestellt dass Afghaninen auf Grund ihrer Menschenrechtswiedrigen Situation ohne individuelle Begründung in Europa automatisch Asyl bekommen. Das mit Asylanträgen stellen kann nie funktionieren. Mit welcher Begründung kan eine Iranerin im Zwangsschleier gekleidet, zurückgewiesen werden??Es kann nur mit kontinentalen Stopp gelingen, jeder Kontinent ist für seine Bevölkerung verantwortlich und es kann nicht Pflicht der Europäer sein zu hinterfragen ob in Ulan Bator die Menschenrechte eingehalten werden.
Auch der Standard dass Flüchtlinge ihren Pass wegwerfen und vergessen woher sie kommen muss hinterfragt werden!
Jetzt kommen diese Frauen aus Mohammedanien zu uns, weil sie dort ach so unterdrückt werden. Und hier? Hier laufen sie mit Kopftuch oder gar vollverschleiert herum. Und unsere Polizei? Sie setzt das Vollverschleierungsverbot nicht durch? Warum? Sicher auf Weisung der (V)P und ihres NO-(V)P-Innenministers Karner.
Wegen solcher Gerichtsentscheidungen bin ich für den Austritt aus allen Konventionen und sonstigen uns unsere Souveränität in diesen Fragen raubenden Verträgen, sogar aus der ganzen EU - warum sollen wir uns diesen Urteilen beugen, wenn sie uns nur schaden?
Was ich überhaupt nicht versteh: warum bekommen bei uns Tunesier und Marokkaner "Asyl"??
Mein Vorschlag: solange Männer aus diesen Ländern mit dem Asylvorwand zu uns kommen, ganz einfach den Ferienfliegern ein Flugverbot erteilen und die Geschichte hat sich.
Um nach Tunesien zu kommen wird kaum wer die Anreise über ein anderes Land in Kauf nehmen, um dorthin zu kommen. Der Ferienflieger von Wien nach Tunis braucht ca. zwei Stunden, also wäre jeder andere Abflughafen eine Verkürzung der Urlaubszeit und mit erheblichem Aufwand verbunden. Also wenn es keinen direkten Flug dahin gibt, wäre Tunesien als Feriendestination gestorben. Wer will das?
Mit Marokko wäre es ähnlich, wiewohl da die Flugstrecke doch länger ist, aber im Direktflug ist es eine angenehme Anreise.
@nonaned: Sehr gute Idee, ich gratuliere! Wir müssen Urlauber davor schützen, sich in einem islamischen Land zu gefährden, aus dem sogar Mohammedaner fliehen, weil sie dort politisch verfolgt werden.
Wir brauchen eine weltweite Überienkunft: Jede Kontinent hat sich um je seine eigenen Flüchtlinge zu kümmern. Interkontinentale Flucht gehört rigoros abgeschafft.
Und WIE die Kontinente ihr jeweiliges Flüchtlingsproblem lösen, ist alleine ihre eigene Sache. Kontinentale Souveränität nenne ich das.
Die UNO hat keine direktiven Kompetenzen mehr in Flüchtlingsfragen.
Ergebnis: Europa (und ich meine ausdrücklich nicht die EU, denn Europa ist Gott sei Dank mehr als die EU) hat dann die Chance nie wieder Flüchtlinge von außerhalb Europas aufzunehmen. D.h. einigt man sich auf das heutige ungarische Modell für ganz Europa, dann haben wir die Chance eine totale 180 Grad Wende zu schaffen.
Wohlgemerkt: Ungarn hat viele eiropäische Flüchtlinge in seinem Land. Aber so gute wie keine außereruopäischen Invasoren.
Was tun mit denen, die schon hier sind? Null Geldleitsungen. Wirklich Arbeitswillige integrieren. Alle andern remigrieren. Islam schärfstens limitieren, weil theokratische Ideologie.
Niemand in der EU will auf Viktor Orban hören.
Warum nicht ? Weil die Stimme Orbans, ist die Stimmen der Vernunft. Fanatiker müssen und sind, gegen jede Art der Vernunft. In der EU gibt es sonst nur Fanatiker.
Könnte sein, dass ich als alter, weisser Mann Flüchtling in Ungarn werde.
Die UNO, die vorgibt so hehre Ziele zu vertreten, funktioniert nicht und ist dabei despotisch zu werden, Völker zu zwingen nach ihrer Pfeife(gekauften) zu tanzen. Leopold Kohr hatte Recht, er lebt nur noch in der Leopold Kohr-Akademie Taurisca weiter, statt weltweit Beachtung zu finden.
Man sollte nicht den Glauben an das Gute im Menschen verlieren.
Ist es nicht töricht, denen zu glauben, die immer lügen ? Denen die jede andere Meinung als die eigene, mit allen Mitteln bekämpfen ?
Gute Vorschläge sind nur dann gut, wenn der, an den sie gerichtet sind, bereit ist zuzuhören, bzw. fähig ist zuzuhören.
Ideologische ertaubte und erblindete Protagonisten der EU kennen nur ihre Ideologie, der sie gehorsam folgen.
Niemand in der EU, wird gegen die täglich anschwellende Lawine der "Asylanten". etwas unternehmen. Zu glauben, hoffen, die EU wird die Invasion der Illegalen beenden, ist Selbstbetrug.
Die EU Politiker Kaste, will und braucht, den weiteren Zuzug aus Mohammedanien und Schwarzafrika. Wäre es nicht so, hätte man mit der Schlepperei, à la Merkel gar nicht erst angefangen.
In der Politik geschieht nichts zufällig.
Der einzige, der die Invasoren nicht in das eigene Land gelassen hat, ist Viktor Orban. Dafür wird Orban von der EU Obristen gehasst.
Cui bono?wem nutzt diese Flüchtlingswelle, zufällig 90% Islamisten? Sicherlich nicht den EU - Europäern!
Warum nehmen due Emirate, Saudiarabien nicht ihre Glaubensbrüder auf??
Es sind nicht nur ihre Glaubensbrüder, es sind auch Araber wie sie.
Ein sogenannter Palästinenser ist ein stinknormaler Araber.
@sokrates9
Cui bono. Den Linken. Die Linke EU baut mit den Mohammedanisten eine gut funktionierende Fünfte Kolonne auf. Zu Sicherung der Macht, werden fremde Söldner angeheuert. Was folgen wird, sind Barbaren Kaiser.
Cotopaxi*************************************************************************************************
Ein Palästinenser ist tatsächlich ein Araber, der bei jeder Gelegenheit sein immer schon verfolgtes Ziel erklärt:" Die Juden ins Meer zurück."
Das sind nun die Migranten und Asylanten die wir massenhaft bekommen haben.
A.U. schreibt:
"Das stellt auch die ÖVP.......vor zwei große Herausforderungen: Sie muss sich, wenn sie relevant bleiben will, erstens sehr konkret zu diesen oder ähnlichen Zielen bekennen. Sie muss dafür allerdings zweitens auch einen Spitzenkandidaten finden, der diese Ziele glaubwürdig verficht."
Das klingt so, als wäre man nur daran interessiert, die VP ohne Ö vor einem Totalabsturz bewahren zu wollen; die Interessen der einheimischen Österreicher um die Zukunft ihrer angestammten Heimat sind der VP ohne Ö völlig EGAL!
Die FREIHEITLICHEN sind die einzige Partei, die seit Jahrzehnten GLAUBHAFT dafür kämpfen, daß uns Einheimischen unsere angestammte Heimat nicht entfremdet, nicht geraubt wird.
Die FPÖ kämpft immer schon dafür, daß die Umvolkung ein Ende hat, bzw. rückgängig gemacht wird, und dafür wurde sie geächtet---besonders von einem gewissen Herrn MUZIKANT!
Man kann nur hoffen, daß die FPÖ und ihre Schwester-Parteien in der EU von möglichst vielen Leuten gewählt werden!
Die Marionetten der (V)P sollen sich stellen ? Aufrecht stehen ist eine Übung, zu die der (V)P fremd ist. Die (V)P ist bereits im liegen umgefallen.
Jetzt wo Feuer am Dach ist, der Hut brennt, ist es nicht mehr möglich die Freiheitlichen in die Schmuddelecke zu stellen, zu offensichtlich bemerkt auch der Dumme das Versagen der FPÖ-Hasser in der Regierung.
Jetzt ist Zeit zum Schmied zu gehen und nicht zu einem notdürftig erfundenen Schmiedl.
Mittels der transatlantisch gewordenen hochbürokratisierten, immens teuren Konstrukte und Geflechte namens EU, EMRGH, usw. sind Europa die 'Soros-Schwab&Co.' Fesseln angelegt worden.
In der EU kann niemand mehr irgendwas bewirken, dieser bösartige Mix aus linken Ideologien (= ...), transatlantischen Influenzern, Bilderbergern und sonstigen ferngesteuerten 'strammen' Jüngern der Klima-, Kriegs-, Selbstzerstörungssekten zerstört und erwürgt alles und ist dabei nicht zimperlich.
Die einzige wirkungsvolle Antwort wäre, wie auch in Österreich, eine 2/3 Mehrheit bei den Wahlen für die demokratischen Rechtsparteien, wie Front National, AfD, FPÖ, usw.
Dann könnte die EU restrukturiert und als Handelsgemeinschaft neu gegründet werden. Dann könnte auch Außengrenzschutz, Abschiebungen, Abweisungen zum Gesetz gemacht werden und die 'Ideologiegerichtshöfe' vor klare Gesetze gestellt werden.
Ich verstehe dieses selbstmörderische linke Gesindel und Mittäter und Wähler nicht.
Wie recht Sie haben! Besser kann man es nicht formulieren.
Grundsätzlich nichts neues Europa war immer eine Handelsgemeinschaft. Bereits Ötzi war Handelsreisender. Marco Polo war kein EU Emissär in China. Eigeninitiative. Eine der wichtigsten Einnahmequellen des Kaiserhauses war der Salzhandel. Funktionierte ohne eine EU.
Danke an Josef Maierhofer
Die üblichen Mittäter, die hinterher nichts gewusst haben, Feiglinge die Parteien bevorzugen die verteilen, was ihnen gar nicht gehört, was sie nicht verantworten können und trotzdem so weitermachen möchten.
Ist Ungarn aus Sicht der Mehrheit der EU-Staaten ein Unrechtsstaat?
Muzikant verlangt also, die Zuwanderung nicht mehr allen zu ermöglichen. Ich wusste gar nicht, dass die große Welle seit 2015 irgendetwas mit offener Zuwanderung zu tun hatte. Es geschah alles unter dem Begriff "Asyl" und daher " verfolgt und schutzsuchend." Das will er jetzt einschränken? Also ein "heiliges Gesetz" aushebeln, umgehen?
Ganz allgemein ist es rechtsstaatlich höchst problematisch, auf Gegebenheiten allzu spezifisch zu reagieren. Alleine der Aspekt des Gleichheitsgrundsatzes könnte unerwartete Nebenwirkungen
bewirken.
Vielen Dank für Ihren täglichen Warmduscher-Beitrag. Dank Wählern wie Ihnen bleibt alles so wie es ist.
Was sich so alles unter dem "heiligen Gesetz Asyl" verbirgt, ist wirklich erschreckend. Da gibt es diejenigen, die eine bequeme soziale Hängematte suchen, diejenigen, die für ihre Familie eine kostenlose Heilbehandlung einfordern und diejenigen, die endlich die Herrschaft der Scharia zumindest europaweit durchsetzen wollen.
Die wirklich Asyslsuchen gibt es sicher auch, aber der Prozentsatz dürfte einstellig sein.
Ich finde Ihren Beitrag beachtenswert und habe darüber nachgedacht. Allerdings beim letzten Satz bin ich nicht ganz schlau geworden, aber sicher haben Sie es gut gemeint.
Sie bemerken, daß wir, d.h. Unsere Familie bestehend aus vier Personen, davon eine = meine Frau als Ungarische Staatsbürgerin, auch GF einer kleinen Österreichischen GmbH, zwei mittlerweile erwachsene “Kinder” beide fließend auch in ungarisch und weiteren vier Fremdsprachen, 2 gutgehende ungarische Firmen, von einer hievon bin ich GF, eine eher kleine Österreichsche “Ergänzungsfirma”. Alles in 100% Familienbesitz ohne Fremdkapital, überaus sensibel sind auf alle Ereignisse und Bewegungen auch in politischer Hinsicht.
Darum freut mich Ihr Beitrag sehr und wenn Sie mögen, dann können Sie den letzten Satz noch ein wenig erläutern. Besten Dank.
Anmerkung: Frau Silvia Worgötter von den Salzburger Nachrichten kennt mich schon aufgrund meiner Reaktion ob der aus meiner Warte teilweise oberflächlichen und undifferenzieren “Ungarn Bashing?
Fortsetzung:
Frau Worgötter hat immerhin geantwortet und scheint es, daß Sie ein wenig vorsichtiger geworden ist mit dem Abschreiben oder ein wenig Umformulieren des Einheitsbreis Ungarn, Orban und FPÖ betreffend.
Aber mein “Verhältnis” zu den SN, speziell zu Herrn Koller und Frau Worgötter ist als langjähriger Abonnent sehr abgekühlt aufgrund der nicht zuletzt “über Nacht” massiven Änderung der Blattlinie nach IBIZA. Auch das kann ich beweisen, ist aber gar nicht mehr notwendig. Vieles spricht für sich und alles rächt sich auf Erden.
Niemand der aus einem sicheren Drittland kommt, hat Anspruch auf Asyl.
Asyl ist kein Menschenrecht. Asyl wir gewährt. Gewährt auf die Dauer der Bedrohung. Bedrohung weg, Asyl weg.
Bedeutet, Syrer, Iraker, Marokkaner, Tunesier, Ägypter, Türken, Nigerianer, alle ausreisepflichtig.
@Fontana. Ist mir bei den "Salzburger Nachrichten" genauso gegangen und zwar beginnend mit dem Überrennen unserer Grenzen 2015 über die Corona Pandemie und die Zwangsimpfung bis zur Klimasekte, Herr Koller ist treuer Diener des Mainstreams. Wir haben es mehrfach versucht, aber ohne Erfolg.
@Fontana: Danke für die ausführliche Rückmeldung. Die Problematik des Begriffs Unrechtsstaat haben Sie offenbar ebenso wie ich erkannt. Ungarn werden immerhin Mrd vorenthalten seitens der EU.
Zum letzten Satz: Das Gerichtsurteil, dass das Tragen religiöser Symbole im öffentlichen Dienst untersagt werden kann, richtet sich nicht gegen das Kopftuch der Muslime, sondern gegen jedes religiöse Symbol. Also auch das offene Tragen eines Kreuzketterls.
Wir heißen es heute gut, dass Gesinnung gegen Juden und Israeli? erforscht werden darf und offenbar das Recht auf Schutz vor Verfolgung schlägt, so die Gesinnung nicht passt, was bisher das unumstößliche Recht war. Was auch die FPÖ nie in Frage stellte. Welche Gesinnung prüfen wir morgen als passend?
Wenn heute das Recht auf Demo der Klimafanantiker etc eingeschränkt werden soll, welche Demo schränken wir morgen ein?
Wir brachten kein Gesetz gegen die Burka zusammen - nur gegen Verhüllung im öffentlichen Raum - mit all den Konsequenzen.
Fortsetzung: Viele klatschten sicher Beifall, als ein Wirt verkündete, an Grüne nichts mehr ausgeben zu wollen. Wer von diesen klatschte Beifall, als ein Hotel in Tirol eine Veranstaltung der FPÖ absagte? Dabei kann man für den Wirt in Tirol sicher noch mehr Verständnis aufbringen - er sah sich gewaltigen Anfeindungen ausgesetzt.
Ausgrenzung ist Ausgrenzung - und immer falsch.
Was ich sagen will: aus einer Betroffenheitsperspektive heraus Gesetze und Regeln zum eigenen Vorteil zu schaffen bzw. zu verlangen, kann sich rasch gegen einen selbst wenden.
Der Schwartze Komiker im Außenministerium lädt "Österreicher" aus dem Gaza-Shithole zu sich ein, um sich deren traurigen G'schichterln anzuhören.
Sollte man Personen, die freiwillig unter der Hamas lebten, nicht besser aus Gründen der öffentlichen Sicherheit internieren?
Und wer zum Henker, gab denen die österreichische Staatsbürgerschaft?
https://www.heute.at/s/lage-katastrophal-minister-trifft-doppelstaatsbuerger-120007965
Die nächste unerhörte Frechheit und Gemeinheit. Was erlauben sich denn diese Falotten, unsere Zukunft und die unserer Kinder frech und mutwillig so aufs Spiel zu setzen? Wo nehmen. Sie dieses “Recht” her alles zerstören zu wollen.
Anmerkung: wie lautet die weibliche Form von Falotten? Auch die würde für gezieltes Argumentieren gebraucht werden bei der ÖVP.
Ich gehe jetzt besser arbeiten sonst vertue ich mir den ganzen Tag. Erraten: Budapest und Szentendre stehen heute auf dem Programm. Das ist besser so.
@Fontana
FALOTTEN, Plura kann man nicht gendern, Singular schon! Wäre ohnehin treffsicherer! :-)
1. Die EU Kommission und das EU Parlament sind 2 Paar Schuhe, wobei die Kommission sich keinen Deut darum schert, was das Parlament beschließt, nur die Kommission macht! Der EMGH wieder ein eigenes Konstrukt!
2. Die Zeit vor der Wahl ist immer eine Zeit des "Aufwachens", da es um Stimmenfang geht! Die Jahre nach der Wahl laufen dann völlig anders - abgehoben und fern des Wahlvolkes!
Im Großen genau dasselbe wie im Kleinen - bei uns!
3. Unmut über die Zuwanderung besteht seit 2015, von den MSM völlig zugedeckt und der Realität entfernt dargestellt!
Die Zustände heute, die Überfremdung haben viele damals schon befürchtet, auch dass es bald Muslimparteien inklusive Scharia geben wird!
Wir, die wir das "vorhersahen" wurden pauschal als Ausländerfeinde, arme Flüchtlinge abweisende Nazis, rechtsradikale Monster abgekanzelt!
Glaubt echt jemand, diese linke Partie will tatsächlich was ändern? Grenzen schützen?
Ich nicht! Dazu hätten sie mittlerweile 8(!) Jahre Zeit gehabt!
Jetzt kommen Beschlüsse der Kommission per Mehrheit. Ein aus für die kleinen Krakeeler, die den Gleichschritt stören.
Teil 2:
…haben wir einige wenige Insider Freunbde festgestellt, daß nun ENDLICH das Migrationsthema so richtig in den Vordergrund zu rücken hätte. Das war vor etwa zwei Jahren.
Die kommenden EU Wahlen werden ganz anders verlaufen als die bisherigen. Ich gestehe, daß ich damals wegen vermeintlicher Bedeutungslosigkeit derer in Brüssel nicht zu den EU Wahlen gegangen bin. Das ist vorbei. Ich gehe SICHER wählen und verspreche sowie gelobe, daß das Ergebnis der EU Wahlen ein ganz anderes als zuletzt sein wird.
Ich sage nicht einmal “hoffentlich” sondern GOTT SEI DANK!
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Man sollte die Rechnung nicht ohne die Wirte in Brüssel machen.
Die EU hat Pläne ausarbeiten lassen, wie der Trend Richtung Mitte aufzuhalten ist. Zu gegebener Zeit, werden die Pläne realisiert. Wenn es um die Erhaltung der Macht, um die Pfründe, um Privilegien wird das Personal der EU in den Teppich Etagen, eine unglaubliche Kompetenz an den Tag legen.
Leyen, mit einem Anruf, Milliarden vernichtet. Das soll ihr jemand nachmachen. Das ist Macht Instinkt, das ist Habgier, aller höchster Stufe. Wen das nicht Kompetenz ist ?
Sehr geehrte Damen und Herren und Ungarnfreunde!
Nachdem meine Frau Ungarin ist, habe ich seit 1976 die Möglichkeit mich intensiver mit diesem Land und seinen Menschen zu beschäftigen. Wenn es so eine Art von Volksseele gibt, dann bei den Ungarn. Herr Orban legt besonderen Wert auf Menschen mit Charisma, Charakter, Sachkenntnis und Ausstrahlung in seinem Team. Auch die AfD unter Alice Weidel verfolgt dieses Ziel beharrlich. Deshalb werden Politiker mit diesen Eigenschaften gehasst und ausgegrenzt, siehe Deutschland. Unter der Führung von Herbert Kickl kann ich auch einen geplanten Umbau der FPÖ-Personalien in Richtung Qualität erkennen. Hoffentlich ist ihm der Erfolg beschieden.
Wieder einmnnal zielsicher, treffend und komplett, unser Herr Dr.AU lässt nicht nach sondern schwingt sich zu täglichen Höchstleistungen empor.
Das tut richtig gut am frühen Morgen.
Bloß warum konnte sich unter den Heerscharen an bestbezahlten und irgendwann unfaßbar hohe “EU PENSIONEN” genießenden EU Abgeordneten (de facto ist das unser aller Geld) niemand finden, der oder die eine Punktation mit brauchbaren Zielsetzungen auch bloß in ähnlicher Güte zustande bringt. Wer oder Was steckt dahinter, denn Zufall kann das keiner sein?
Da gibt es doch so einen Typen aus Übersee, der in Brüssel ohne Einladung wiederholt auf dem Podium sich aufgepflanzt hat um Stimmung für seine miese Sache zu machen.
Etwa nach der fünfzehnten persönlich aus Überzeugung mitgemachten meist verbotenen Corona Demonstration - in Wien teilweise mit weit über einhundert tausend Teilnehmern jeweils - und standesgemäß ordentlich mit der Österreichischen Fahne versehen, haben wir (einige wenige Insider Freunde) festgestelt, daß
Dem heutigen Artikel kann man grundsätzlich zustimmen!
Eine Hoffnung bleibt: nach der EU-Wahl im Juni 2024 wird es hoffentlich anders werden in Good Old Europe!!
Zur VP: mit dem derzeitigen Personal sehe ich Hopfen und Malz verloren! Es gibt da keine Kaliber eines Victor Orban und seiner Truppe, wie sein Außenminister (man denke an das traurige Erscheinungsbild unseres AM) und seiner Spitzenkandidatin zur EU-Wahl Judit Varga!
Die haben keinen, das wurde schon deutlich, als des Kurzen Stern zu sinken begann!
Und auf Kurz folgte Nehammer ......
Mehr als die haben keinen ist dazu nicht zu sagen!
Varga Judit, eine Vollblutpolitikering und enorm sympatisch sowie fesch noch dazu. Mehrsprachig fließend. Ruhig aber bestimmt. Habe sie oftmals in vcller Länge im Ungarischen Fernsehen M1 oder auch anderen TV Kanälen ungekürzt genossen.
Da sind Welten dazwischen, wenn ich das handverlesene Personal von Viktor Orban verglichen mit unseren Dilettanten sehe.
Ich freue mich, daß Sie @südburgenländer das ebenfalls genau beobachten und bewerten, was da los ist im alten und verbrauchten Österreich.
Judit Varga im "eXXpress" interview
https://www.youtube.com/watch?v=rkiyaeapBkk
Fontana@ Danke für ihre Beiträge, es ist irgenswie eigenartig dass es vor allem Leute mit ungarischen background sind, die das Denken noch nicht ganz verlernt haben und hier ähnlich Orban den Kampd gegen die Windmühlen aufnehmen!
@Inger
Danke für den Link. Varga Judit, welch Unterschied zu den verkommenen Gestaltinen, die aktuell die Richtung der EU bestimmen.
Hoffentlich geht die Stimme Ungarns nicht in der Links Kakophonie der EU unter.
@pressburger
Ich kann mir nicht vorstellen, daß jetzt die Stimme UNGARNS so einfach “in der Kakophonie der EU” untergehen wird. Zu ausgeprägt ist das Selbstwertgefühl, zu stark der Rückhalt innerhalb der Bevölkerung und sind die Poritionen Ungarns zu klar und unmißverständlich bezogen.