Der – bedauerlicherweise auf keinen Widerstand in der Regierung gestoßene – Angriff von Gesundheitsminister Rauch gegen die Ärztekammer ist eine der dümmsten Aktionen rund um unser ohnedies schon schwieriges Gesundheitssystem. Zwar kann man gewiss die Rechte der Ärztekammer zur Diskussion stellen, aber wenn man nicht nur einäugiger Klassenkämpfer sein will, müsste man dann alle Kammern genauso auf den Prüfstand stellen. Rauchs Attacke macht aber auch aus mehreren anderen Gründen fassungslos.
Denn letztlich liefe die weitgehende Ausschaltung der Ärztekammer auf eine Vergesellschaftung des gesamten Gesundheitssystems hinaus, auch wenn das nie offen ausgesprochen wird. Ein rein staatliches Gesundheitssystem funktioniert aber schon in Großbritannien seit langem nicht. Und es würde auch in Österreich letztlich bedeuten, dass es keine Fluchtmöglichkeiten mehr aus dem immer schlechter funktionierenden Pflicht-Sozialversicherungssystem mehr gibt.
Dabei ist das eine Flucht, die schon viele Österreicher angetreten haben, weil ihnen ihre Gesundheit wichtiger ist als das vergebliche Beharren auf dem von der Politik vermittelten Anspruch, dass die Bürger für saftige Pflichtzahlungen an die Sozialversicherung auch eine Gegenleistung, etwa einen gewünschten Arzttermin, erhalten würden. Diese Flucht geschieht auch deshalb, weil sich Patienten immer öfter schlicht genieren, für die – im Vergleich zu jedem Installateur – lächerlich geringen Beträge, die ein Arzt von der Sozialversicherung bekommt, zu erwarten, dass sich dieser voll Engagement dem Körper des Patienten widmet, der diesem so wichtig ist.
Überdies sind Rauchs Vorschläge auch eine Attacke auf die Privatheit der persönlichen Gesundheitsdaten, bei denen es keine private Ecke mehr geben soll. Das erscheint in Anbetracht der Tatsache besonders skurril, dass die Grünen ja immer die lautesten Vorkämpfer für einen extrem weitgehenden Datenschutz gewesen sind. Wegen dieser Datenschutzexzesse müssen wir ununterbrochen irgendwelche Cookies-Warnungen wegklicken und bekommen bei Behörden auch nach Abschaffung des Amtsgeheimnisses keine Auskunft. Aber bei unseren Gesundheits- und Krankheitsdaten wollen die Grünen, dass nichts privat, nichts zwischen Arzt und Patient geheim bleibt. Psychische, sexuelle, genetisch oder Kreislauf-bedingte Probleme. Nichts. Alles soll auf Dritten zugänglichen Datenträgern stehen.
Gleichzeitig löst Rauchs Angriff auf die Ärzte in keiner Weise das eigentliche Hauptproblem unseres Gesundheitssystems. Das lautet: Wir haben viel zu wenige dieser Ärzte.
Der Ärztemangel hat mehrere Ursachen, die von Rauch in keiner Weise angegangen werden:
- Durch den massenweisen Zuzug von illegalen Migranten (der von den Grünen noch heftiger unterstützt worden ist und wird als von den Roten und Pinken), aber auch durch die Geburtenfreudigkeit legal gekommener, aber nicht gerade bildungsaffiner Migranten sind Österreich Millionen mehr Patienten zugewachsen – aber leider sind weder Raketenwissenschaftler noch Ärzte durch diese Migration zu uns gestoßen.
- Die Medizin kann – zum Glück – immer mehr. Das löst logischerweise auch immer mehr Behandlungen früher unbehandelbarer Leiden aus. Das lässt uns (zusammen mit ein paar anderen Faktoren) erfreulicherweise meist auch länger leben. In diesen zusätzlichen Lebensjahren bekommen wir aber logischerweise wieder mehr Erkrankungen, die wir sonst gar nicht mehr erlebt hätten, die wieder neue Behandlungen erfordern.
- Wegen der Einmischung des EU-Gerichtshofs und der EU-Kommission dürfen wir nur noch 75 Prozent der Studienplätze an heimischen Unis für Österreicher reservieren (wobei selbst dieser Prozentsatz nicht in Beton gegossen ist und eventuell eines Tages auch auf Null sinken könnte, wenn Österreich nicht pariert). Die anderen kehren fast alle nach Konsum des – unentgeltlichen und auf einem hohen Niveau stehenden – Studiums wieder in ihre Heimat zurück.
- Aber auch bei jenen Österreichern, welche nach irrwitzigen Ausleseprüfungen die 75 Prozent Plätze an den Medizin-Unis bekommen haben, werden viele nach dem Studium von einem starken Sog aus dem Ausland erfasst. Der Sog wirkt vor allem durch bessere Bezahlung und spannendere Forschungsmöglichkeiten. Ihm entgegenzuwirken, ginge nur, wenn man den Ärzten in Österreich in jeder Hinsicht kompetitiv gute Arbeitsbedingungen böte. Ein Krieg gegen die Vertretung der Ärzte zählt da gewiss nicht dazu.
- Das relativ beste Mittel gegen die Abwanderung von Absolventen österreichischer Medizin-Unis ins Ausland geht wegen jenes sozialistischen Dogmas nicht, demzufolge das Studium in Österreich im Gegensatz zu vielen ausländischen Staaten gratis sein müsse. Hätte eine Regierung den Mut, die Proteste von SPÖ und Hochschülerschaft zu ignorieren, und kostendeckende Studiengebühren einzuführen, könnte sie den in- wie ausländischen Medizin-Studenten einen Kredit anbieten, der durch einige Jahre ärztlicher Tätigkeit in Österreich rück-"gezahlt" werden könnte.
- Gewiss kann man angesichts des großen Andrangs auch die Studienplätze an österreichischen Medizin-Unis vermehren. Das ist freilich in nennenswertem Umfang sehr aufwendig und kompliziert, soll das medizinische Ausbildungsniveau nicht sinken. Daher ist angesichts der Staatsverschuldung eine Studienplatzvermehrung nur denkbar, wenn man das Studium kostenpflichtig macht (außer man hat ein Wirtschaftsverständnis wie der Herr Babler und glaubt, die Finanzierung für immer neue Wünsche kommt von der Frau Holle).
Aber noch aus einer ganz anderen Perspektive ist der Vorstoß von Johannes Rauch inakzeptabel. Denn das ins 19. Jahrhundert reichende System von Kammern etwa für Ärzte oder Rechtsanwälte ist ein Eckstein des liberalen Rechtsstaates, in dem sich die Bürger verschiedener Berufe unabhängig vom Staat organisiert haben, nicht zuletzt, um diesem in Freiheit Paroli bieten zu können. Die Kammern dieser Berufe sind zu ganz wichtigen Ecksteinen, ja Fundamenten eines funktionierenden Rechtsstaats beziehungsweise des Gesundheitssystems geworden. Sie leisten in vielerlei Hinsicht wichtige Beiträge zur Selbstverwaltung und zu einer durchdachten Standesordnung, womit sie den Staat auch wesentlich entlasten (so etwa bei manchen Kammern sogar durch ein selbsttragendes Pensionssystem aus eigenen Beiträgen der Mitglieder ohne Zuschuss aus Steuermitteln).
Aber gewiss: Trotz all dieser Argumente muss sich jedes System von Zeit zu Zeit kritischen Fragen stellen, ob es noch zukunftstauglich ist. Wenn man das tut, dann muss man das aber anständigerweise bei allen Kammern mit Pflichtmitgliedschaft und Zwangsbeiträgen tun. Und dann wird man sehr bald auf jene Kammer stoßen, die als einzige ihren Mitgliedern absolut Null Nutzen bringt, die keinerlei notwendige Funktion hat, wo die Mitglieder ein Leben lang ungefragt einzahlen müssen, ohne jemals etwas davon zu haben: Das ist die Arbeiterkammer. Denn alles, was an ihr für die Arbeitnehmer relevant ist, machen auch die Gewerkschaften.
Es gibt neben den dort üppig angestellten Funktionären nur eine Gruppe, die von der Existenz und der Tätigkeit der Arbeiterkammer profitiert: Das ist die SPÖ. Maßgeschneiderte Studien der Arbeiterkammer begleiten gezielt (und eindeutig abgesprochen) jede SPÖ-Agitation und -Kampagne. Es gibt auch keine andere Interessenvertretung, die so oft im ORF, also dem Parteisender der SPÖ, auftreten würde wie die Arbeiterkammer, und die dort jedes Mal bis in Nuancen hinein der SPÖ Flankenschutz geben würde.
Besonders ärgerlich: Die Arbeiterkammer kassiert ihre Millionen ganz automatisch dadurch, dass sie bei jedem ausgezahlten Lohn mitschneidet – aber ohne dass irgendein Arbeitnehmer es merken würde. Denn der Zwangsbeitrag für die AK wird stillschweigend bei den jedem Arbeitnehmer am Monatsersten abgenommenen Sozialversicherungsbeiträgen abgezweigt. Die Arbeitgeber dürfen auf die Lohnzettel nicht einmal einen Hinweis auf die kassierende Arbeiterkammer schreiben.
Jener Mann, der kompetenzmäßig über die längst dringend fällige Beschneidung der Arbeiterkammer-Macht und -Pflichtbeiträge nachdenken müsste, ist der Sozialminister. Und der heißt ganz zufällig ebenfalls Johannes Rauch. Manche meinen sogar, es wäre derselbe Mann.
Doch bei dieser zentralen Frage tut er gar nichts.
PS: Der Zeitpunkt der Rauch-Attacke ist kein Zufall: Denn seit vielen Monaten liefern sich die Spitzenfunktionäre der Ärztekammer auf offener Bühne wilde interne Watschentänze. Dadurch ist die Ärztekammer natürlich geschwächt, so zumindest Rauchs taktisches Kalkül. Längst haben die Zuschauer vergessen, warum es bei jenem Watschentanz zwischen eitlen Ärztefunktionären überhaupt geht. Diese Ärztekriege sind nur noch peinlich – und für Rauch ein guter Zeitpunkt zum Angriff. Daher kann man den Ärzten nur einen Ratschlag geben: Nehmt Euch an der Rechtsanwaltskammer ein Beispiel. Dort sind alle Kammermitglieder unentgeltlich in Kammerfunktionen tätig. Wahrscheinlich streiten sie deswegen intern auch weniger. Obwohl der Streit vor Gericht eigentlich Hauptinhalt des anwaltlichen Berufsbildes ist ...
Das nenne ich einen PAUKENSCHLAG!
In Deutschland dürfte eine radikale Wende beginnen---die GRÜNEN Traumtänzer unter ihrem Tanzmeister HABECK wurden heute von den wenigen deutschen RICHTERN, die sich noch ihren klaren Verstand bewahrt haben, vernichtend geschlagen. War es die Angst vor dem Aufstieg der AfD, die sie antrieb? Was auch immer---es ist ein Befreiungsschlag im wahrsten Sinne des Wortes, eine Befreiung von den GRÜNEN Wahnvorstellungen!
"BREAKING Gericht stoppt HABECKS grünen Milliarden-Irrsinn l Achtung, Reichelt! vom 15. November 2023"
https://www.youtube.com/watch?v=k3Oqp08Jb1A&ab_channel=Achtung%2CReichelt%21
PS: "Heute ist ein historischer Tag für dieses Land: Die Regierung steht vor einem Kollaps – nicht moralisch (das war sie schon lange), aber finanziell.
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem bahnbrechenden Urteil untersagt, dass unsere hart verdienten Gelder für fragwürdige Projekte verwendet werden. Fast sämtliche Vorhaben der Regierung sind mit diesem Karlsruher Urteil gescheitert. Besonders betroffen ist der "Klima- und Transformationsfond", kontrolliert von Wirtschaftsminister Robert Habeck. In diesem Fonds liegen satte SECHZIG MILLIARDEN EURO, ursprünglich für die Pandemiebewältigung vorgesehen. Die Regierung plante, dieses Geld für grüne Ideologien zu nutzen, darunter nahezu ALLE Herzensprojekte der Grünen. Doch nun ist ALLES gestoppt."
HALLELUJA!
Danke für diese wunderbare Nachricht zu später Stunde.
Das Verhalten der Wiener Ärztekammer spottet jeder Beschreibung. Diese Grabenkämpfe tun der Zunft nicht gut und sind selbstverständlich der Vorwand für Gesundheitsminister Johannes Rauch, die Ärztekammer zu entmachten.
Aber auch die Ärztekammer könnte genügend dazu tun, dass Jungärzte wieder Kassenverträge annehmen. Ich kenne einige praktischer Ärzte, die auf die ÖGK gleichsam pfeifen, weil sie sich die Bürokratie und den Ärger damit nicht antun wollen. Es ist für sie lukrativer, lediglich eine Rechnung auszustellen und den Patienten damit die Verantwortung aufzuhalsen.
Ein frei praktizierender Gynäkologe erklärte mir, dass er sich ohne Kassenvertrag seinen Patientinnen viel ausführlicher widmen könne als mit Kassenvertrag.
Wie die WKO Unternehmern kaum was oder gar nix bringt (sondern sie nur kostet), so bringt die Ärztekammer Ärzten nix, dafür kostet sie irre viel (da sind wir bei der WKO im Vergleich eh gut dran).
Ich kenne etliche Ärzte privat sehr gut. Ich kenne keinen einzigen, der gut über die Kammer redet - und keinen, der gut über die ehm Gebietskrankenkassa reden (heute Gesundheitskassa).
Die Dekaden seit dem Weltkrieg scheinen uns in allzuvielen Bereichen einfach schon viel zu dekadent gemacht zu haben. Das betrifft alle Organisationen, Institutionen, Parteien, Kirchen, Medien.
OT---aber ich wette, daß die Freiheitlichen von den anderen Parteien insgeheim glühend um den brillanten Redner KICKL beneidet werden, der noch dazu hält, was er vor der Wahl verspricht! KICKL in Höchstform:
"FPÖ-Pressekonferenz mit Herbert KICKL - Asyl-Chaos und Aktuelles"
"Angesichts der Dimensionen der illegalen Masseneinwanderung sowie der nun auch für jeden sichtbar gewordenen Auswirkungen, sind die Vorschläge der schwarz-rot-grün-pinken Einheitspartei reine Augenauswischerei. Insbesondere deshalb, weil sie aus jenen Parteien kommen, die für dieses Asyl- und Migrationsdesaster politisch hauptverantwortlich sind! Zu all dem und zu weiteren aktuellen politischen Themen, wird in dieser Pressekonferenz gesprochen."
https://www.youtube.com/watch?v=b8YLIRcYdbM&t=33s&ab_channel=FP%C3%96TV
Die Anti-Impfcampagne ist schlicht und einfach irrational,unsinnig.
Wo sehen Sie eine Anti-Impfkampagne?
Welche Anti-Impfkampagne ? Die von Pfizer ? Pfizer musste zugeben, die Impfung schützt nicht vor Übertragung.
Pallas, in welchem Land gibt es eine Anti-Impf_Kampagne. In Österreich ja keine. Bitte um Info.
Gut, daß Unterberger heute über Kammern schreibt. Das erinnert mich an ein Vorhaben, das zwar nix bewirkt, mich aber erleichtert:
Ich lege alle Gewerbe(scheine) zurück, die sich im Laufe meines Unternehmenslebens angesammelt haben und die ich mittlerweile nicht mehr wirklich brauche. Mit dem damit gewonnenen Geld für Zwangsmitgliedsbeiträge kann ich mir was besseres gönnen.
Eine der wichtigsten Begründungen: Die Zwangskammer WKO hat den Zwangspropagandasender ORF beim Abzocken auch der Unternehmen ab Januar 24 unterstützt.
Die WKO ist der Feind der Freiheit und der Unternehmer.
Ich verachte diese Kammer zutiefst.
Der Präsident der WKO ist gleichzeitig Präsident der Nationalbank. Passt alles zusammen.
Holzmann, neuer Gouverneur der Nationalbank und International angesehen, wollte ein unabhängiges,
leistungsstarkes Team aufstellen.
Nix da, Mahrer hat ihm sofort die Personalentscheidung entzogen. Was kann das Motiv sein?
Für mich, ich wüßte nicht, womit mich die WKO beraten könnte.
riri, bin seit 22 Jahren Zwangsmitglied. Ich habe die WKO noch kein einziges Mal gebraucht. Ihre Hochglanzbroschüren, die sie für teures Geld wohl bei guten schwarzen Freunden drucken läßt, schmeisse ich zornig in den Mistkübel. Beim Überweisen schreibe ich beim Zahlungszweck immer: Schutzgeld legalisierte Mafia. Keine Referenznummer, sollen die hochbezahlten Angestellten der WKO nur nachsuchen, von wem das Zwangsgeld stammt.
@Kyrios Doulos
Ich bin vollkommen bei Ihnen. Dem Mahrer sein Vorgänger, ein gewisser Leitl, ist bei jeder Verhandlung mit dem Gewerkschaftsbund
beim Abschluss links zur Gewerkschaft umgefallen. Vorher waren es nur Scheinverhandlungen zu Gunsten der Sozis.
Und bis heute hat sich nichts geändert, die Packelei wird weiter zelebriert.
Beispiel Wien, Wiener WK-Chef Ruck, ein treuer Diener der Bürgermeister, aber kein Diener der Wirtschaftstreibenden.
Oder hat man vom Wiener Ruck jemals einen Protest gegen die rote Ausbeutung gehört? Oder vom Mahrer?
Es gibt keine Vertretung der Wirtschaft und keine Wirtschaftspartei in Österreich.
Zur Erinnerung: in der Endzeit der SPÖVP Regierung betonierten die Machthabenden ihr System noch einmal fest ein, durch ein "Erheben in den Verfassungsrang" der Kammern und die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 und die Verlängerung der Legislaturperiode auf 5 Jahre.
Selbst wenn man einen Process gegen die Ärztekammer gewinnt, bleibt man auf 13000 € von 16000 € im Rechtsstaat Austria sitzen.
Es war Molterer der mitgestimmt hatte um die Kammern in den Verfassungsrang zu heben. Sonst hätte die kommende EU Mitgliedschaft den Kammerzwang ev. aufgehoben?
Ja Kluftinger, es war halt die SPÖVP Koalition unter Merkel, Faymann, Mitterlehner und HeiFi im Ausklang.
Aber eins haben sie übersehen: es hätte das Wahlalter des Bundespräsidenten begrenzt werden sollen. Genauso wie es ein Mindestalter gibt, sollte es wohl auch ein Höchstalter zum Wahlantritt geben.
@Arbeiter: was hat jetzt Merkel mit unserer Regierung zu tun?
Indirekt ja vielleicht, weil wir ja immer noch alles nachbeten, was die Bundesrepublik vorgibt, aber direkt hat sie doch keinen Einfluss.
Leider gibt es die einzige Kammer, die derzeit in unserem Land notwendig wäre und Sinn hätte, (noch) nicht: Die Kammer für Ausbürgerung, Arretierung und eheste Rückschiebung der unberechtigten Zuwanderer und ihrer effizienten, dauerhaften Fernhaltung von Österreich. (Stattdessen streiken die Stimmschafe für unrealistische Blödheiten, mit denen sie ihre eigenen Arbeitsplätze vernichten werden - aber das ist eine andere Geschichte).
Dazu ein Zitat aus dem Internet- Auftritt des Sowjetsenders "orf.at":
"Innerhalb weniger Stunden haben mindestens 1.372 Menschen die Mittelmeer-Insel Lampedusa zwischen Sizilien und Tunesien erreicht. Allein in der Nacht kamen 394 Schutzsuchende an, wie die Behörden heute berichteten.
Auf einem der Boote, die auf der anderen Seite des Mittelmeers in Tunesien und in Libyen gestartet waren, drängelten sich annähernd 400 Menschen. Die Schutzsuchenden kommen nach Angaben der Behörden aus Ländern wie Syrien, Ägypten, Pakistan und Bangladesch.
Was brauchen wir Ärzte ,Schwestern,Pfleger oder gar universitäre
Auslese!!?? Alles was wir brauchen haben wir - FUNKTIONÄRE"!!
Diese von Gewerkschafts-Gnaden erlauchte Klasse ist nicht nur
politisch,sondern auch moralisch integer ;wenn sie nicht will ,steht alles still - ihr Multi-Salär ausgenommen natürlich!!
Diese elegante Saturiertheit ,Bescheidenheit und gewinnende Art
mit den Mitarbeitern aller Art umzugehen ,aber gleichzeitig immer das Gemeinwohl mit demokratischer Kompetenz im öffentlichen Auge zu behalten! Das spricht -einmal mehr betont-für das
Linke ,Proletarisch-gerechte Miteinander a la BABLER -!!
Dann haben wir noch die tollen Soziologen, Volkswirtschafter, Publizisten und Politikwissenschafter, die uns "wissenschaftlich" beweisen, dass es mehr als 2 Geschlechter gibt und Planwirtschaft besser funktioniert als die Marktwirtschaft.
Vielleicht bedarf es erst eines Zusammenbruchs, um diese Idioten wieder loszuwerden.
Manchmal denke ich, dass die Hauptschuld an denen liegt, die Honecker, anstatt ihn aufzuhängen, eine Politikerpension nach Chile nachschickten.
Das hat diese Minihitlers ermutigt, weiterzumachen.
@ Pennpatrik:
Obwohl seit Studienzeiten (=lange her!) strikter Gegner der Todesstrafe, stimme ich Ihnen hier aus voller Überzeugung zu: Wenn die (nicht nur) unfähigen, sondern überwiegend auch böswilligen EU- und sonstigen Verantwortlichen gewärtig sein müssten, dass Ihnen als Belohnung nach ihrem unverdienten und erschmarotzten Luxusleben der Strick drohen könnte, liefe in der heutigen Welt manches anders. Und der guten Ordnung halber: Auch verbrecherische "Staatschefs", wie der fälschlich so sehr gepriesene uns gehätschelte Herr Selensky, sollten durchaus mit höchst strengen, aber gerechten Strafen rechnen müssen; wie bald wäre in der Ukraine friedliche Ruhe, wenn da einer....
Stimmt. Ein taktisch guter Zeitpunkt, um dem Kommunismus zum Siege zu verhelfen, solange die Grüninnen noch an den Futtertrögen der Macht sind.
Denn die Grüninnen sind ?inzwischen? nichts mehr anderes als Kommunisten.
Ohne Zustimmung der Österreichischen Verräter Partei geht da garnichts.
Die zwei "Parteien" haben fusioniert. Es ist eine Einheitspartei, so soll man das sehen, es passiert alles im Einvernehmen.
Herr Deutsch verwendet das Wort Kellernazi, daher fühlt sich Kogler dazu auch berechtigt, und Sobotka applaudiert.
Ist doch alles klar.
@riri
Fusion, offen bleibt noch das Logo der neuen Partei, die corporate identity. Wappentier: Pleitegeier, mit gerupften Flügeln, in den Krallen, den Hals der Steuerzahler links, der Steuerzahlerin rechts, am Kopf ein roter Stern.
@pressburger
Perfekt!
Die angesprochenen Streitigkeiten der Ärztekammerfunktionäre spielen sich nicht in der Österreichischen Kammer ,sondern nur in einer der 9 Länderkammern nämlich in Wien ab.Wien ist eben anders.....Das sage ich als langjähriger Kassenarzt und Kämmerer.
Die Wiener Ärztekammer hat immer schon sehr schlecht gewirtschaftet. Die oö ÄK hingegen war immer vorbildlich.
Das ist eine sehr gute Frage, Herr Dr. Unterberger. Die Thematik haben Sie im Artikel sehr treffend und ausführlich herausgearbeitet, darf ich anmerken.
Conclusio: Kammern sind in A nicht gleich Kammern. Sinn und Logik machen sie nur im Bereich Selbständige und Freiberufler, dies spiegelt auch die historische Entwicklung wider. Besonders die AK ist ein Abkassierer und gleichzeitig ein Abzocke-"Verein" (juristisch kein Verein, im Gegesatz zu den Gewerkschaften). Ich erinnere an den Fall Rechberger vor gut 3 Jahrzehnten, solche Rechbergers gibt es immer noch, wenn sie auch vielleicht etwas kleinere Brötchen backen und weniger gierig sind.
Unser Kammersystem ist ein diktatorisches, totalitäres.
Man hat die Menschenrechtscharta der UNO für Europa eigens abgeändert, damit man "menschenrechtskonform" freie Bürger zu gezwungenen Untertanen machen kann.
Dieses Zwangssystem alleine ist so antidemokratisch wie die Theokratie des gestern diskutierten ISlam und die ORF-Haushaltsabgabe.
Was das Gesundheitssystem betrifft, ist es ja "lustig" zu beobachten: jezt kämpfen zwei Repräsentanten diktatorischer, totalitärere Systeme gegeneinander. Rauch repräsentiert die Dekret-Diktatur der bisherigen Coronapolitik und der WHO Pandemiediktatur, die er mit seinen Beamten soeben klammheimlich so vorbereitet, daß wir nur ja nie in einer Volksabstimmung über diese Veränderung der Verfassung abstimmen können. Eine Veränderung ist die WHO-Diktatur, zumal wir für den Pandemie- und womöglich "Klimafall" unsere Souveränität auch de iure komplett abgeben.
Zur Eirinnerung: Die Ärztekammer hat die Coronadiktatur voll unterstützt, Impfzwang inkl.
Seit dem Corona-Faschismus ist bei den Mitläufern Ärzteschaft der Lack ab.
In der Geschichte gibt es leider viele Beispiele, dass das noli nocere Gebot von Ärzten aus Opportunismus nicht befolgt wurde.
Nähere Aufzählung älterer Verstösse gegen das Gebot erübrigt sich. Oder nicht ? Die Ärzteschaft, hat wie es die Zeiten der Corona Diktatur beweisen, aus der Vergangenheit nichts gelernt.
Erschreckend, dass man aus der Ärzteschaft, praktisch keine kritischen Stimmen gegen die Massnahmen vernehmen konnte.
Noch erschreckender, nach dem, wahrscheinlich vorübergehenden Ende, der Impfkampagne, keine epidemiologische Aufarbeitung der Resultate der jeweiligen Massnahmen.
Man will es nicht, man will die Lügen nicht eingestehen.
Für mich logisch: Die Aufarbeitung wäre derart venichtend dass man gerne alles unter den Teppich kehren will.
Der Präsident der Ärztekammer zu Coronazeiten war auch ein starker Befürworter des Impfzwanges.
Ein Argument, die Kammer aufzulösen mitsamt den Gesundheitsbehörden, Mittäter.
Ein Krankenhaus-Hygieniker weiß Bescheid, eine Maske, keine Maske schützt gegen Viren. So eine
Maske gibt es nicht (steht in jeder Gebrauchsanleitung).
Sie alle haben gekuscht. Ob das Nie Wieder passiert?
@riri
Zustimmung, Löcher in der Maske im Mikrobereich, Virus im Nanobereich. Scheunentore.
Und wieder landen wir bei der VP.
Als die VP merkte, dass sie zusammen mit der SPÖ nach den bevorstehenden Wahlen die 2/3 Mehrheit verlieren würde, hob sie, gemeinsam mit der SPÖ die Zwangsmitgliedschaft kurz vor der Wahl in den Verfassungsrang.
Tatsächlich hatten diese beiden Parteien danach nie wieder eine 2/3 Mehrheit.
Die Österreichische Verräter Partei. Wie beim ORF-Gesetz. Kickl hat im Parlament versprochen, dass das das erste Gesetz sein wird, das er abschaffen wird.
An das werde ich mich erinnern.
Weil es irgendwie zum Tagesthema passt: Wenn wir klar trennen würden, was wir wählen und die Kompetenzen betrachten, dann bedeutet Ihre Aussage, dass Kickl nach der Wahl Klubobmann der stimmenstärksten Partei im Parlament ist. Nur das Parlament kann Gesetze ändern - nicht der Bundeskanzler. Wenn ein (zukünftiger) Bundekanzler so etwas ankündigt, ist das immer auch ein Hinweis darauf, dass ihm das freie Mandat nichts bedeutet. In der Realität haben wir es eh nicht, aber auch nicht in der Theorie.
eupraxie - Das klingt nach Unterstellung!
Natürlich würde/müsste ein Kickl das mit seiner Partei UND einer entsprechenden parlamentarischen Mehrheit machen.
Dass er als Bk ein Abschaffen dieser ORF Abzocke anleiern würde klar und wünschenswert!
Diese Kammern sind die größten Abzockerorganisationen Österrreichs und gibt es mit Pflichtbeiträgen, Intransparenz, Verfassungsbestimmungen in dieser Art nur in Österreivch,. Da wundert man sich warum in Österreich vieles teurer - insbesonders das ganze politische System - als im Ausland ist
Nun Verhandlungen mit den alles dominierenden Kassen, einseitige Vorgaben durch Kassen und Politik kann nur mit einer entsprechenden "Macht" entgegengetretn werden!
Hätten wir das nicht, wären Ärzte heute schon lang kein freier Beruf mehr und hätten nach politischer Pfeiffe zu tanzen - in welchem Abhängigkeitsverhältnis auch immer!
Was das bedeutet hat der Rauch ja durchklingen lassen: Behandlungen nur mehr nach Vogaben durch Politik und/oder Kasse!
Bei allen Kammern, die sich aus Pflichtbeiträgen finanzieren, ist natürlich die Frage, wessen Interessen sie vertreten. Würden sie sich aus Mitgliedsbeiträgen finanzieren, würde das Kammerunwesen und der politische Missbrauch nicht stattfinden können, sollte man meinen.
So ist es auch beim ORF. Würden nur ORF Seher und Hörer Mitgliedsbeiträge zahlen, könnte sich die SPÖ und die Grünen brausen gehen mit ihrer 'gratis' 'Propagandamaschine'.
Pflichtbeiträge verwässern die Wahrheit und vertreten nicht die Interessen der Pflichtmitglieder, so weiß ich das aus meiner Gewerbetätigkeit bei der WKO und als Pflichtmitglied bei der AK als angestellter Lektor einer Fachhochschule.
Bei Herrn Rauch kommt noch die ideologische Fernsteuerung dazu, genau wie bei AK, WKO, ÖH usw.
So ist es auch bei der Zuwanderung, wo die Ideologie (EU, USA, Soros&Co, ...) die Gesetze gemacht hat und nicht demokratisch die Menschen, die maximal bei gefälschten Wahlen 'zu Wort' kommen dürfen.
Alles Politik bei uns.
Der war gut, der ORF als Dunkelkammer, Camera Obscura.
Ich darf mich für die Darstellung der Zusammenhänge und das Ansprechen der möglichen Auswirkungen des Handelns von Minister Rauch bedanken.
Ganz wichtig ist für mich aber auch, dass erst das Handeln der Ärztekammer diese Attacke des Ministers erst ermöglicht, bzw zumindest erleichtert. Es stimmt also schon, wer nicht gehen will, muss mitgehen mit der Zeit. Das scheint eines der schwierigsten Dinge überhaupt zu sein: was ist das Erfordernis der Zeit, ohne denn Kern, das Wesen zu verlieren? Vielleicht hilft diese Entwicklung die wir erleben dabei, zurück zu den Wurzeln zu finden, nach dem Kern des Staatswesens zu suchen und radikal Wucherungen zu behandeln, damit das Gemeinsame erhalten bleiben kann.
Das eas die Grünen an volkswirtschaftlichen Schäden für Österreich angerichtet haben, wird noch eine ganze Generation zur Linderung / sanierung benötigen. Hoffe dass diese kommunistischen Kriegsteiber von der politischen Bildfläche verschwinden!
Ich muss DrU auf einen immer wiederkehrenden Irrtum aufmerksam machen:
Es gibt keinen massenhaften Zuzug illegaler Migranten. Der massenhafte Zuzug der Migranten ist vollkommen legal, weil es der österreichische Gesetzgeber es so will.
Wer das Wort "Asyl" stammelt ist vollkommen legal im Bundesgebiet und bleibt es bis zum Ende aller Verfahren in allen Instanzen! Und danach gibt es den Vollstreckungsaufschub oder das humanitäre Bleiberecht! Alles schön legal!
Der Bevölkerungsaustausch und die Islamisierung Österreichs erfolgen auf dem Boden des Rechtsstaates - und das ist das Traurige!
Man kann die österreichischen Gesetze, die gegen das Gedeihen des eigene Volk gerichtet sind, mit den Benes-Dekreten gleichsetzen.
Das schwartz-rotz besetzte Bundesverwaltungsgericht hat z.B. mittels Fließband die syrischen Kriegsflüchtlinge und Dschihadisten zu anerkannten Flüchtlingen gemacht, obwohl Kriegshandlungen allein kein Asylgrund nach der EMRK sind.
Die Ukrainer haben es da noch besser, die wurden kraft Weisung aus Brüssel zur Landnahme berechtigt.
Wozu haben wir 1955 überhaupt den Staatsvertrag bekommen....und den Abzug der Russen gefeiert?
Was schon wieder unter den Tisch gekehrt wird: EU - Gericht hat beschlossen,dass sämtliche Afghanininen infolge der Unterdrückung durch die Taliban automatisch in Euriopa Asyl zusteht!Willkommen in Austria!In Rahmen der Familiennachführung können dann wahrscheinlich auch ihre Beschützer und Aufpasser einreisen!
Wozu braucht man überhaupt noch einen PASS und sonstige Dokumente, um in ein Land einzureisen zu können und dort noch dazu lebenslänglich fürstlich alimentiert* zu werden, wenn es nur des Wortes "ASYL" bedarf, das man an einer Grenze halbwegs verständlich von sich geben muß?
Oder sind etwa nicht alle gleich vor dem Gesetz?
* Beim Familiennachzug (bis zu vier Frauen und rund 20 Kindern wird ein entsprechend großes Haus zur alleinigen Verfügung bereitgestellt!
Cotopaxi - gute Lageschilderung, die ich mit unserer gestrigen "Erkenntnis" ergänze: 80% der Wähler stimmen dem allen zu; SOLLTEN die Umfragen stimmen, dann stimmen heute diese Invasion der Mohammedaner noch immer 70% zu. Mehr als eine verfassunggebende 2/3 Mehrheit. Also ist der Wahnsinn nicht nur rechtsstaatlich "sauber", er ist es auch demokratiepolitisch betrachtet.
Im Bewusstsein der Öffentlichkeit findet sich kein Engramm, der besagen würde, A.) Es gibt kein Anspruch auf Asyl, Asyl wird gewährt, B.) Es gibt keinen kollektiven Anspruch auf Asyl, jeder Asylantrag muss individuell geprüft werden, C.) Wer aus einem sicheren Land kommt, hat kein Anspruch auf Asyl.
Das Volk indoktriniert, von der Propaganda plattgewalzt, glaubt alles was die Obrigkeit behauptet. Dagegen war der Vormärz ein Paradies.
Im Vormärz gab es keinen ORF und keine Kronen-Zeitung. Da mussten die Bürger noch selber denken.
Es ist der Hass des linken Gesindels auf den freien Bürger.
Wie viele sogenannte Bürgerliche sind auch vom Hass auf das eigene Volk und die eigene Kultur befallen?
Man muss sich nur den hohen Stimmenanteil der Grünen bei Wahlen in Döbling und Hietzing ansehen.
@Cotopaxi: Die Richtigkeit Ihrer Feststellung läßt sich noch klarer an der zweimaligen Unterstützung und Wahl von VdB zum Bundespräsidenten machen: siehe (V)P und die sog. Bürgerlichen.
Unterschied freier Bürger und Bürgerlich ?
Die (V)P behauptet Bürgerlich zu sein. Die (V)P wird vom Hass auf den freien Bürger getragen.
Kein Geld vorhanden? Wird nicht gerade neutralitätsgefährdend ein 5 Milliarden kostrendes NATO - Raketensystem aufgebaut???
Denken Sie an Gaza! Was nützt ein funktionierendes Krankenhaus wenn eine Rakete einschlägt!? Bitte sagen sie nicht, das sei nicht realistisch! Das sogenannte Gute ist leider nur mehr eine Fiktion. ( zumindest derzeit).
Bei massiven Raketenangriffen versagen alle technischen Abfangschutzschilde.
Das Einzige was hilft sind Bunkeranlagen.
Bombensichere Schutzräume, unterirdische Krankenhäuser,..
Und eine frühzeitige Alarmierung. Solch eine Radar oder sonstwie gestützte Frühalarmierung um zeitgerecht Bunkerräume mit aller nötiger Versorgung aufsuchen zu können, ist das, was schützt und Österreich realisieren kann, wenn es will.
Zuerst muss Österreich aber aufhören, sich selbst die Pulsader aufzuschneiden.(=Klassenkampf und Islamisierung, Asylmissbrauch und EU Diktat, Gott- und Geschichtsvergessenheit)
Dazu muss die Frage beantwortet werden, was ist eigentlich ein Österreicher!?
Und was ist kein Österreicher und kann nie einer sein!?
Da die Türken bei den Antiisraelaufmärschen lautstark mitspazieren, muss man nicht überlegen, was im Fall des türkischen Einmarsches, mit österreichischen Soldaten mit türkischem Pass passiert.
Sie werden für die Türkei in österreichischer Uniform kämpfen.
Die Türken, wie
Da die Türken bei den Antiisraelaufmärschen lautstark mitspazieren, muss man nicht überlegen, was im Fall des türkischen Einmarsches, mit österreichischen Soldaten mit türkischem Pass passiert.
Sie werden für die Türkei in österreichischer Uniform kämpfen.
Die Türken, wie alle Mohammedaner, die hier leben, werden nie Österreicher sein, sondern immer Jihadisten, von Mohammeds Wahn befallen, Israel auszulöschen, so wie sie sich derzeit präsentieren, zeigen Sie, dass sie niemals hier angekommen sind, sondern in Mohammeds sektenartigen Jihadfantasien feststecken, während sie österreichisches Steuergeld kassieren.
Pakistan als Vorbild und alles, was ausgeforscht wird, das die Vernichtung Israels fordert, also alles! einpacken und zurück an den Absender.
Wiederbetätigung ist doch so böse!
Nicht aber bei Mohammedanern, die dürfen alles, die sind ja so arm!
Wir können nicht einmal mechanische Geräte feldtauglich halten (lt. Rechnungshof sind über 60% der Panzer felduntauglich).
Aber ein Raketensystem ist natürlich kein Problem.
Irre
Wer gibt das kommendo zum Abschuss von Raketen? Österreicher?Das kostet mich rinen Lachanfall. Wir dürfen zahlen, sind Ziel für feindliche Angriffe ,verlieren unsere Neutralität,und können infolge fehlenden Geldes unser Bundesheer nicht auf letzten Stand bringen!Aber der tiefe Staat will das, deswegen auch Null Widerstand von den gekauften Medien...
@Walter Klemmer
Szenario, wer wird Österreich mit Raketen angreifen ? Warum sollte er das tun ?
Neutralität, konsequent gelebt, ist ein besseres Schild als als jedes militärische Abwehrsystem.
Wer die Sache der einen Kriegspartei zu eigen macht, wird zum Feind der anderen Kriegspartei.
Vermutlich sind die, die für Sky Shield schreien, dieselben, denen wir die erfolgreiche Islamisierung verdanken.
Sie zählen 2 und 2 zusammen, und erhalten das Ergebnis, das ihnen vorgebetet wird, also 3 oder 5, aber niemals 4.
Weil es ihnen letztendlich wurscht ist, was 'rauskommt ...
Was kann man vom Vorarlberger Handeschüler erwarten?
Schreibfehlerteufel: "Handelsschüler"
....dass er brav alles umsetzt, was ihm vom "deep state" auferlegt wird!
Er hält sich für einen absolutistischen Fürsten. Wie die Meisten "Geistesgrößen" in der derzeitigen Politik.
Die selbst inthronisierten Monarchen.