Die EU erzittert ob der so bösen und so dummen Wähler. Und das ist sehr gut so. Nach dem niederländischen, dem italienischen und vor dem französischen Wahlergebnis und angesichts der Umfragen aus vielen anderen EU-Ländern, insbesondere aus dem größten Land Europas, kann man endlich hoffen, dass in der Europäischen Union dieses Zittern zu einem Umdenken führt. Vielleicht findet dieses Umdenken sogar noch statt, bevor sich dieser klare Wählerwille auch in den Parlamenten zwischen Berlin und Brüssel beziehungsweise Straßburg dramatisch niederschlagen wird. Diese Hoffnung ist klein, aber lebendig. Der Inhalt des notwendigen Umdenkens lässt sich in einem Satz zusammenzufassen.
Der lautet: Der Feind einer guten Zukunft Europas ist nicht Viktor Orbán (gegen den die EU-Institutionen unerbittlich Krieg geführt haben), sondern es ist die Politik von EU-Kommission, EU-Gerichtshof und EU-Parlament, welche die Europäer mit einer Fülle von Regulierungen im Ideologiedienst der grünen Klimapanik foltert, während alle drei EU-Institutionen die in Wahrheit größte Bedrohung Europas durch Zuwanderung und Islamisierung nicht nur nicht gestoppt, sondern sogar gefördert haben.
Die Hoffnung ist freilich gering, dass die noch in der Mehrheit befindliche Linksfront in allen drei Machtgremien der EU freiwillig umdenkt. Zu fanatisch sind Grüne, Linksliberale, Sozialisten und der Merkel-Karas-Flügel der Christdemokraten auf ihrem Kurs unterwegs, als dass sie begreifen würden, dass nur ein rechtzeitiges Umdenken das Wichtigste an der EU noch retten würde. Es ist ganz im Gegenteil zu befürchten, dass diese Mehrheit noch rasch vor ihrem dramatischen Ende versuchen wird, in den letzten Monaten vor dem Wahltag noch möglichst viele klimapanikgeprägte und migrationsfördernde Regeln durchzubringen.
Was statt dessen zur Rettung der EU, ihrer Zugehörigkeit zum Westen und des für unser aller Wohlstand so wichtigen Binnenmarktes so wichtig wäre, lässt sich auf sechs zentrale Punkte bringen:
- Vertragliche Präzisierung der Europäischen Menschenrechtskonvention, dass diese künftig nur noch für Europäer gilt, dass ansonsten nur noch den nachweislich konkret und individuell verfolgten Nichteuropäern persönlich geholfen werden muss, aber nicht mehr den 99,9 Prozent Wirtschaftsflüchtlingen. Und dass es nicht mehr die Einwanderungsmöglichkeit "Familienzusammenführung" gibt außer für nachweislich leibliche minderjährige Kinder und Ehepartner.
- Verlegung der absoluten Priorität der EU-Politik auf die Schließung von Abkommen mit Herkunftsstaaten, damit diese all ihre Bürger zurücknehmen; bei jenen Ländern, die das verweigern, hat ein Stopp sämtlicher Geldflüsse und Handelsprivilegien zu erfolgen.
- Präzisierung aller internationalen Konventionen, damit diese von den Höchstgerichten nicht mehr dazu verwendet werden können, eine Lösung des Migrations- und Islamisierungs-Problems gemäß dem britischen Ruanda-Modell zu be- oder verhindern.
- Eine ähnliche Präzisierung erlaubt, dass gegen jede Form einer Religionsausübung vorgegangen werden darf, die einen politischen Machtanspruch darstellt oder die in irgendeiner Form die Grundrechte etwa von Frauen oder Andersgläubigen zu beschränken versucht.
- Planetenrettungs-Regeln darf es höchstens in jenem Ausmaß geben, das auch in anderen großen Staaten wie etwa China nachprüfbar und ohne die bei China so typischen Tricks realisiert wird.
- Klarstellung, dass Trans- oder Homosexualitäts-Propaganda nicht zu den "europäischen Werten" zählt.
Nur bei einer Umsetzung all dieser Punkte lässt sich die EU noch retten, lässt sich der Binnenmarkt noch retten, lässt sich die Geschlossenheit des Westens angesichts der Herausforderungen aus Russland und China noch retten.
Freilich: Die Täter, die in den bisherigen EU-Gremien für die katastrophalen Fehlentwicklungen gesorgt haben, sind aber auch nicht einmal ansatzweise zu einem Umdenken bereit. Paradigmatisch sei auf die Reaktion des SPÖ-Delegationsleiters im EU-Parlament, Andreas Schieder, zur schweren Niederlage der Linken bei den jüngsten niederländischen Wahlen verwiesen. Er ist in keiner Weise bereit, daraus zu lernen. Er schiebt vielmehr den "Konservativen" die Schuld zu. Diese hätten den seit 17 Jahren immer stärker gewordenen Rechtspopulisten Geert Wilders "salonfähig" gemacht. "Dann gilt wie immer das politische Prinzip, dass die Wähler lieber gleich zum Schmied als zum Schmiedl gehen."
Wie hirnbefreit kann man nur argumentieren! Den Linksparteien rennen die Wähler davon, aber schuld ist nicht etwa die grundlegend falsche und von den Wählern abgelehnte Politik der Linken, sondern es sind die Konservativen, weil sie keine Linkspolitik mehr betreiben wollen.
- Dabei waren es wohlgemerkt zwei Linksparteien in der Regierung des 14 Jahre regierenden Rechtsliberalen Mark Rutte, die Regierung und Rutte mit ihrem Njet zu der von den beiden rechten Koalitionspartnern gewünschten Verschärfung der Migrationspolitik vorzeitig gestürzt haben.
- Dabei hat bei diesen Wahlen nicht nur Wilders im 15-Parteien-Parlament gewonnen, sondern gleich mehrere Rechtsparteien (nur nicht Ruttes Nachfolgerin als Parteichefin).
- Dabei verliert fast immer und überall eine Partei wie die VVD massiv Stimmen, wenn ihr sehr lange – bei Rutte waren es 14 Jahre – regierender Chef abtritt (siehe etwa Kohl oder Kreisky), die Verluste der VVD wurden aber weit übertroffen von den Gesamtgewinnen der Rechtsparteien.
- Dabei war in den Niederlanden ein ganz anderes Politikprinzip als das von Schieder behauptete wirksam: Wilders mit seinen scharfen Anti-Islam- und Anti-Zuwanderungs-Positionen ist seit 17 Jahren ein absolut konstanter Faktor in der niederländischen Politik. Das schafft Vertrautheit und Vertrauen.
Dass der Rechtsschwung zuletzt ein noch größeres Tempo angenommen hat, ist zweifellos auf ganz andere Faktoren zurückzuführen als jenen, den sich Schieder in der engen Denkwelt der Linken zusammengeschustert hat (und den der "Standard" wieder einmal fast wörtlich nachgeschrieben hat …). Der eine Faktor ist zweifellos die ständig zunehmende Migration und die immer schlimmer gewordenen Belastungen durch sie in Sachen Sicherheit, Islamisierung, Bildungssystem, Identitätsverlust und finanzieller Kosten. Der zweite Faktor war der brutal-sadistische Terrorüberfall der Hamas auf israelische Dörfer und die provozierenden Jubeldemonstrationen islamischer Massen auf europäischen Straßen samt massiv antisemitischen Exzessen nach diesem Überfall.
Diese Faktoren beeinflussen die Menschen nicht nur in Europa, sondern auch am anderen Ende der Welt. Denn in Neuseeland ist nicht nur eine (von den hiesigen Mainstreammedien besonders intensiv angebetete) Linksregierung abgewählt worden, sondern es ist jetzt auch eine offen einwanderungsfeindliche Partei mit in die Regierung gekommen.
Noch viel sensationeller ist das argentinische Wahlergebnis. In dem südamerikanischen Land ist der Peronismus abgewählt worden. Dort gibt es zwar kein sonderliches Problem einer illegalen Immigration. Dort aber hat ein populistischer Sozialismus mit Rezepten, die dem Geschwurbel eines Andreas Babler gleichen, das einst blühende Land völlig bankrott und wirtschaftlich kaputt gemacht. Dort hat vor allem die Jugend einen Politiker zum Präsidenten gewählt, der wie einst Margaret Thatcher oder Ronald Reagan ganz auf die so erfolgreichen Rezepte der Österreichischen Schule der Nationalökonomie setzt. Man muss jetzt dem Land die Daumen halten, dass der neue Präsident der wirtschaftlichen Vernunft und Freiheit wirklich zum Durchbruch verhelfen kann und nicht von einem feindlichen Parlament oder gewerkschaftlichen Kampfaktionen in die Knie gezwungen wird, bevor die Rezepte wirken können.
Zurück nach Europa: Spanien ist keineswegs ein Gegenbeweis zum Befund einer finalen Abenddämmerung für den grünroten Sozialismus. Denn auch dort haben die Linksparteien schwer verloren. Dort können sie sich nur deshalb an der Macht halten, weil die siegreichen Rechtsparteien so blöd und charakterlos sind, jede Unabhängigkeits- und jede Autonomiebestrebung von Katalanen und Basken wild zu bekämpfen. Worauf diese quasi automatisch zu Unterstützern der Linken geworden sind und diesen noch einmal zu einer Mehrheit verholfen haben.
Die spanische Rechte hat den Widerspruch nicht begriffen, dass jeder, der die eigene nationale, in ihrem Fall die spanisch-kastilische Identität verteidigt, diese gerechterweise zugleich auch anderen Nationen zubilligen muss, wenn diese sie wie Katalanen oder Basken mehrheitlich verlangen.
Neben dem Migrations-Irrsinn und dem wirtschaftlichen Scheitern wirklich aller Realisierungsversuche sozialistischer Phantasien gibt es noch weitere wichtige Faktoren, die den Trend zu rechtspopulistischen Parteien beschleunigen:
- dazu zählt das Versagen der konservativen Parteien wie der ÖVP, die EU-Gremien und den heimischen Verfassungsgerichtshof zu einer Änderung in der Migrations-Politik und -Judikatur zu bringen (auch wenn sie politisch wie etwa die ÖVP unter Kurz durchaus schon Abschied vom Merkel-Karas-Mitterlehner-Kurs genommen haben);
- dazu zählen die linken und von den Konservativen und Christdemokraten nicht gestoppten Attacken auf die klassische Familie;
- dazu zählt das Gendern vor allem in der deutschen Sprache;
- dazu zählt die penetrante Trans- und Schwulenpropaganda, die ihr gefährliches Gift bis in die Schulen verbreiten kann;
- dazu zählt die Angst vieler Wähler, dass sich konservative Parteien nach der Wahl noch einmal auf eine Koalition mit einer roten oder grünen Linkspartei einlassen könnten und es damit neuerlich keine Chance auf eine entschlossene Anti-Migrations- und Anti-Islamisierungs-Politik gäbe.
In Bälde werden die Rechtspopulisten zeigen können und müssen, ob sie die oben skizzierten Ziele besser realisieren können – ohne gleichzeitig die Einheit des Westens und des Binnenmarktes zu zerstören. Anders formuliert: Ob sie sich dabei genauso klug positionieren werden, wie es die Italienerin Giorgia Meloni geradezu perfekt vorgezeigt hat.
PS: Wie verzweifelt die Linke weiter Realitätsverdrängung betreibt, merkte man in den vergangenen Stunden etwa an orf.at, als es aus den Niederlanden vor allem darüber berichtete, dass "Hunderte" gegen den Wahlsieger Wilders demonstriert haben.
Herr Huss! Schliesse mich auch der Meinung der anderen kommentatoren an: wir brauchen keine Kiegstreiber - EU die sich in andere Staaten einmischt und die Ganze Welt belehren will.Wohin fliessen die Milliarden die die Euriopäer erwirtschaften??Hunderte milliarden derzeit in die ukraine. Ist die Ukraine Mitglied der EU?Wer hat Van der Layen demokratisch gewählt?Jeder anständige Ökonom wird ihnren erklären dass die Ungleichheiten in Europa so grosss sind, dass Gemeinschaftdwährungen wie der Euro nicht vernünftig darstellbar sind.Es gibt eine alte römische frahe: Cui bono?? Wer profitiert??das ist nicht Europa, wo es seit Institutionalisierung der EU es den Menschen immer schlechter geht , sondern außereuropäische Gruppen die diafür die destabilisierung Europas weiter vorantreiben.
Geld fließt sicher nicht nur in die korrupte Ukraaine, auch die Waffenindustrie in USA hebt genauso wie die Pharmas zur Zeit in ungeahnte, höchste, goldige Sphären ab!
Es gibt hier nicht wenige Mitposter, die sich nichts sehnlicher wünschen, als dass die EU zusammenbrechen sollte.
Ich warne vor dieser Zerstörung. Die von Dr. Unterberger propagierte Freihandelszone ist nicht genug. Der Krieg in Jugoslawien zeigte, wie politisch hilflos die damalige EG war - es mussten die Amerikaner kommen, um im Haus Europa Ordnung zu schaffen.
Damals wurde in den Staatskanzleien begriffen, dass die EU auch eine Art politische Einheit sein muss, wenn sie bestehen will.
Wenn ich mir die wirtschaftlich-imperialistischen Gelüste der Chinesen ansehe, bin ich froh, dass eine EU immer wieder contra gibt.
Dr. Unterberger hat recht: Manche Ideen aus der EU-Kommission sind Schnapsideen, wie zum Beispiel die ventilierten Ideen für Senioren im Hinblick aufs Autofahren.
Aber es nicht alles schlecht, das aus Brüssel kommt, wie z.B. die geschützten Bezeichnungen regionaler Produkte.
Zu guter Letzt: Der Begriff "EUSSR" ist in meinen Augen obszön...
Es hat sich seit dem Jugoslawien Krieg nichts geändert, was die militärische Selbständigkeit der EU betrifft. Ohne USA strategisch nicht handlungsfähig. Wie heuchlerisch das Handeln der EU ist, sieht man allein am Bsp der Gaslieferungen. Die politische Union dient der Unterdrückung ihrer Völker und des Rechtsbruchs an der Messlatte des Beitritts und nicht der vermehrten souveränen Präsenz in der Welt zum Wohle von wem auch immer.
Herr Huss, wenn man - wie Sie - will, daß die EU eine Macht ist, die sich in anderer Leute Politik und Kriege einmischt und einbindet (Bsp YU Krieg damals in den 90ern), dann ist folgerichtig, was Sie schreiben.
Viele - unter ihnen ich - wollen aber eh nicht, daß die EU eine außenpolitisch sich aufspielende Macht ist (die USA richten genug Schaden an). Wir wollen ein friedliches, kein kriegerisches Europa, dazu zählt auch: kein wirtschaftskriegerisches, moralisierendes, andere Staaten auf anderen Kontinenten arrogant belehrendes (wie das die EU aber ununterbrochen tut).
Wir brauchen nicht mehr und wollen nicht weniger als die EU tatsächlich aufgelöst wissen zugunsten der EFTA, in der freie Staaten, souverän und nicht von Brüssel bevormundet, planwirtschaftlich dirigiert, klimahysterisch stranguliert, freien Handel miteinander und mit allen Staaten dieser Welt (ohne selbstsabotierende Sanktionen) treiben.
EUdSSR ist keineswegs obszön, haben wir doch mit der EU eine hybride Diktatur
Diktatur, die zwar keine Lager baut (Gott sei Dank), aber die Meinungsfreiheit komplett einschränkt (denken Sie nur an das Harmloseste: den Genderzwang an unsern Unis und Behörden und in den Konzernen), zensuriert, sanktioniert und Mißliebige über Hass- und Hetzegesetze sozial und geschäftlich systematisch ruiniert. (Martin Sellner kriegt wegen des geradezu dschihadistischen Kampfes gegen Rechts nicht einmal ein Bankkonto, obwohl höchstinstanzlich von ALLEN Vorwürfen freigsprochen!). Die EU-Coronadiktatur hat gezeigt, wes diabolischen totalitären Geistes diese EU ist, und muß sich dem Vergleich mit der UdSSR stellen. Und sozialistisch ist die EU allemal, eine helle Katasttrophe.
Die EU ist obszön, weil der Vergleich mit einer kommunistischen Räterepublik durchaus angebracht ist.
Der nicht gewählte Rat (= Exekutive) bringt Gesetze ein, die die gewählten Parlamente (=Legislatve) übernehmen müssen, und die in die nationalen Verfassungen übergehen.
Das Parlament kann keine Gesetze einbringen und ist daher keine Legislative. Es gibt auch keine Opposition, also fehlebde Gewaltentrennung.
Das ist zweifellos näher an der Sowjetunion als am Österreich der 80er Jahre.
Und ja, die Tomatensäckchen und Zuckerpackerlverordungen zeigen, dass da irgendetwas in der Gesetzgebung mit geistig Minderbemittelten durchsetzt ist.
Es ist die feudale Wiedererrichtung des Römischen Reiches. Das 4.Reich.
Auch das wird scheitern. Besser jetzt als in 6,7 Jahren. Scheitern wird es sowieso.
Entweder jetzt in Frieden oder später in einem Bürgerkrieg.
Ach ja, was hat denn die EU, der EU-Gerichtshof oder der EUMGH getan, um während der Coronadiktatur meine Grundrechte zu schützen?
Nichts!
Weil es sich eben um eine Diktatur handelt. Ganz einfach.
Herr Huss, ich ergänze Pennpatrik: Ungarn wird soeben massiv vom Sowjet in Brüssel bestraft - nur wegen anderer Interpretation von "Rechtsstaat" durch das frei gewählte ungarische Parlament. Ungarn werden mittlerweile mehr als 10 Milliarden Euro ihm zustehenden Geldes vorenthalten, weil es nicht brav ist. Das ist kein Lercherl. Wir im ehm Ostblock (meine Familie ist vor dem Kommunsimus geflohen) haben im Unterschied zu mittlerweile geschichtsvergessenen Westlern noch ein Sensorium für totalitäre Entwicklungen. Brüssel erinnert uns mit seiner polit. Praxis und mit seiner Arroganz und mit seiner Planwirtschaft und mit seinen Strafen gegen Mißliebige Mitglieder sehr wohl sehr oft an Moskau. Sogar die westlichen Medien erinnern an nichts anderes als an die Prawda und die andern Ostblock-Zentralorgane. Und wer austreteten will (auch aus dem COMECON konnte man offiziell austreteten)? Panzer rollen keine, aber WEHE, dem, der es wagt, nur daran zu denken (VdB hat auch gesagt: dran denken verb
dran denken verboten! - Ich glaub, das hat er sogar heuer, 2023, gesagt. DAS ist obszön, Herr Huss, was der von der ÖVP gewählte Bundespräsident so sagt, wenn der Tag lang ist.
Herr Huss - und alle die hier mitkommentieren:
DANKE
GENAU SO stelle ich mir diesen Blog vor !
Gibt es eine reale Alternative zum Zusammenbrechen der EU, um West Europa zu retten. Die EU ist nicht reformierbar.
Zurück auf 0. Beginn mit zwischenstaatlichen Verträgen.
Es ist nicht alles schlecht was von der EU kommt...Tausende Details sehr wohl. habe gerade die 3.EU - LED Wunderlampe ausgewechselt, die weniger Lumen hat, das 10 fache kostet und Lebensdauer der alten Glühbirne hat..
Am Rande möchte ich zwei Dinge bemerken.
1. Die Detaillierungssucht der EU
Zunächst war es die Bananenkrümmung, dann die Glühbirne, der Plastikstrohhalm, jetzt sollen die Zuckertütchen im Restaurant verboten werden. Wow, so rettet man den Planeten.
2. Die Verteidigungspolitik der EU
Ein chinesisches Sprichwort sagt: Rede sanft und trage einen dicken Knüppel. Frau von der Leyen spuckt große Töne und hat die Bundeswehr in die Bedeutungslosigkeit geschrumpft.
Jetzt habe ich noch einen Punkt 3 gefunden:
3.Eigentumsrecht der Fahrzeughalter wird abgeschafft
EU will Verschrottung historischer Fahrzeuge anordnen dürfen.
Nicht mehr der Eigentümer des Fahrzeugs entscheidet, sondern eine noch zu gestaltende EU-Kommission spricht dann das Urteil. Klare Kriterien geben vor, wann ein Auto als verfallen gilt, und damit haben Fahrzeugbesitzer nicht mehr das Recht, selbst zu entscheiden, wann ihr Auto in den Autohimmel kommt. Stattdessen wird auf der Grundlage einer Punkteliste entschieden, wobei das Eigentum am Fahrzeug verfällt, wenn einer der Punkte erfüllt ist.
Erinnert auch irgendwie an die WEF Werbung: "Du wirst nichts besitzen und du wirst glücklich sein".
Ich freue mich, dass meine Einlassungen über die EU ein derartiges Echo ausgelöst haben. Genau das zeichnet diesen Blog aus: Man darf seine/ihre Meinung vertreten, und bekommt durchaus sachlich-harte Antworten. Ich schätze das sehr.
Deshalb gebührt jedem von Ihnen, der sich geäußert hat, mein Dank.
Wir könnten noch viel über Sinn und Unsinn der EU diskutieren, aber das würde nun doch den Umfang des Blogs sprengen.
Ich kann nur eines betonen: Ich will auch nicht, dass die EU eine sich außenpolitisch aufspielende Macht ist, die sich überall einmischt. Das tut die EU nicht.
Die Abkürzung EUdSSR erinnert an die UdSSR - und die EU mit der untergegangenen Sowjetunion zu vergleichen, ist nicht nur unfair, sondern auch ein historisch falscher Vergleich.
Die EU-Richtlinien sind im Wesentlichen nichts anderes als der kleinste, gemeinsame Nenner von 27 Staaten.
„Javier Milei neuer Präsident - Argentinien wählt die Demokratie ab“, titelten die „Salzburger Nachrichten“ am 20. 11. 2023. Was meiner Meinung nach natürlich vollkommener Unsinn ist.
Und dennoch. Die Demokratie kann abgewählt werden. Der beste Beweis:
Am 12. Juni 1994 stimmten die Österreicher mit Zweidrittelmehrheit für den Beitritt unseres bis dahin schönen und wohlhabenden Landes zur EU, angelogen und verführt von einer skrupellosen Allianz aus Politik und Medien.
Jetzt darf man sich über die Ökoterroristen auch nicht mehr aufzregen;
"Der FPÖ-Landtagsabgeordnete und Ex-Stadt-FPÖ-Chef Dominic Maier soll Klimakleber verhetzt haben, so lautet der Vorwurf. Die Justiz beantragte deshalb die Auslieferung des Politikers"
Ein weiterer Grund, die FPÖ zu wählen.
Danke, ÖVP!
Dieser Staat terrorisiert uns und beginnt, diejenigen zu verfolgen, die sich darüber aufregen. Das ist keine Demokratie mehr. Das kann keine Demokratie mehr sein.
Das ist Kommunismus.
Was heisst verhetzt haben ? Sollte Herr Maier, die Angehörigen der Klimasekte aufgehetzt haben, um den Verkehr zum Erliegen zu bringen, ist er ein Fall für die Staatsanwaltschaft.
Jetzt scheint auch die Lügenpresse das nicht mehr verschweigen zu können:
Ein Verbrechen.
Da gibt es ja seit der Zeit des Nationalsozialismus, wie auch hier immer wieder angeführt, den Nürnberger Kodex (Wikipedia):
Der Nürnberger Kodex ist eine ethische Richtlinie zur Vorbereitung und Durchführung medizinischer, psychologischer und anderer Experimente am Menschen. Er gehört seit seiner Formulierung in der Urteilsverkündung im Nürnberger Ärzteprozess (1946/1947) zu den medizinethischen Grundsätzen in der Medizinerausbildung, ähnlich wie das Genfer Gelöbnis. Er besagt, dass bei medizinischen Versuchen an Menschen
„die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson unbedingt erforderlich (ist). Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie in der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Nötigung, Übervorteilung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; dass
Teil 2:
...; dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können“.
Danke auch an die EU. Ein weiterer Grund zu gehen.
Tschuldigung! Die Basis für diesen Post:
"Es war ein zentrales Argument für die Impfpflicht, doch zahlreiche Wissenschaftler und Experten haben bereits in der Vergangenheit dementiert, dass die Corona-Impfung vor Übertragungen schützt. Nun bestätigt dies auch die EU-Behörde: “Die Covid-19-Impfstoffe wurden nicht zugelassen, um die Übertragung von einer Person auf eine andere zu verhindern, sondern um die geimpften Personen zu schützen”, heißt es wortwörtlich in einer Antwort der EMA auf die Anfrage mehrerer EU-Abgeordneter."
https://exxpress.at/jetzt-bestaetigt-auch-eu-impfung-schuetzt-nicht-vor-corona-uebertragung/
Da braucht sich Nehammer nicht zu wundern, wenn er in Umfragen hinter Kickl abstinkt.
Klimakleben ist Staatsterrorismus, wie es aussieht, wenn man über die Klimaterroristen auch nichts mehr sagen darf außer Gutes - und wenn der Staat NICHTS WIRKSAMES gegen diesen Klimaterrorismus unternimmt.
Die Verletzung des Nürnberger Kodex ist in meinen Augen wiederum ein kapitales Staatsverbrechen. Die G2-Regelung und der Impfzwang waren eindeutig kodexwidrig.
Aber die (V)P unter Kurz, Schallenberg, Nehammer und die ganzen grünen sog. Gesundheitsminister betrachten so etwas ja als eine lästige "juristische Spitzfindigkeit."
Fazit: Wir sind bereits zum Unrechtsstaat geworden. Zumindest nach meinem Rechtsempfinden.
@Kyrios
Klimaterrorist zu sagen, scheint ein Straftatbestand zu werden. S.o.
Ich werde den Diktatoren nicht die Freude machen, sie Demokraten zu nennen.
All dies geschah unter der Kanzlerschaft der ÖVP, die uns anscheinend in eine Diktatur führt. Jeder, der sie wählt, ist Täter.
Volle Zustimmung in Aussage und Praxis: Ich nenne sie weiterhin Terroristen und das Ganze Staatsterror.
OT - und nur am Rande. Soeben aus Belgien folgende Info bekommen:
"In Gent: eine schwarze Frau tritt als eine weibliche Sankt Nikolaus auf - unter den Namen Queen Nikolah..."
Danke, EU!
Eine Hosenrolle sozusagen - mit Kulturaneignung, würden die woken sagen.
eupraxi - TREFFEND wie immer !
Das ist woke aneignung vonBräuchen die rassistisch gesehen andersfarbigen nicht zusteht, somit strengstens verboten!Eine Schwarze darf so wenig Nikolaus spielen, wie Österreicher sich eine rastafrisur schneiden lassen dürfen!
https://www.youtube.com/watch?v=wCQQWCI9xgg&t=1862s
«Europa hat die Selbstbestimmungsfähigkeit verloren»: Viktor Orbáns Rede über den Niedergang der EU
Die englische Übersetzung kann man hier lesen:
https://miniszterelnok.hu/en/europe-has-lost-its-capacity-for-self-determination/
Deutsches Transkript auch grad gefunden:
https://miniszterelnok.hu/en/viktor-orbans-vortrag-auf-der-jubilaumsfeier-des-wochenmagazins-weltwoche/
Ich empfehle die Rede wegen der grundsätzlichen Überlegungen aus der Vogelperspektive. Es spricht der dienstältestes Regierungschef Europas. Er hat nicht nur etwas zu sagen. Er hat auch e
Er hat auch etwas zu erzählen.
Danke, Kyrios, habe die Rede gelesen. Eindrucksvoll! Hat Orban nicht auch Bücher geschrieben? Gesucht und nicht gefunden.
Orban ist auch der einzige Präsident eines ehemaligen Ostblockstaates, der sich für die Verbrechen an den Altösterreichern nach dem WK II entschuldigt und sie zur Remigration aufgefordert hat.
@ Arbeiter: In deutscher Sprache gibt es kein Buch von Viktor Orbán. Ob in ungarischer, versuche ich noch herauszufinden.
Danke, Kyrios
Ja, Herr Dr. Unterberger - einzelne Dinge kann man vielleicht und bei gutem Willen und Wiedereinschaltung von Vernunft und Hausverstand wieder hinkriegen. Bei dem kaputten Gesamtsystem wird das aber nix mehr - außer ein im besten Fall gutgemeintes Herumdoktern.
Ehrlich gesagt, will ich gar nicht, daß die EU gerettet wird. Ich will, daß sie aufgelöst wird, komplett, oder komplett untergeht.
Wer will, kann sich ja in der guten alten EFTA einfinden. Handel & Wandel, auf ganz altmodisch, bedeutete den größten Fortschritt in Richtung souveräne Vaterländer und freie Bürger in ganz Europa.
Die EU ist eine nicht mehr reformierbare EUdSSR, die Bürger wurden zu Untertanen gemacht, die souveränen Staaten sind von Brüssel kontrollierte tributpflichtige Vasallen.
Warum soll man eine EU erhalten wollen, die doch so gut wie alles falsch macht? Ein Umdenken wird keinesfalls stattfinden, da es ja Priorität hat, die von Coudenhove-Kalergi grundgelegte globalistische Durchmischungsagenda umzusetzen. Die vorgeblichen Christdemokraten sind längst zu praktisch Linken mutiert, das allerdings nur gesellschaftspolitisch, wirtschaftspolitisch sind die ehemals Linken neoliberal geworden. Der Wohlstand geht wegen der vom Westen angezettelten Wirtschaftskriege steil bergab, dennoch will man völlig unqualifizierte Länder neu aufnehmen und die Nettozahler vermehrt zur kasse bitten.. Die Justiz bekämpft sich intern gegenseitig, statt wirksam gegen die Kriminalität vorzugehen. Die EU ist zum Zufluchtsort des Abschaums aus weniger entwickelten Ländern geworden, auf deren Niveau wir in -absehbarer Zeit angekommen sein werden, wenn dem allgemeinen Wahnsinn nicht ehebaldigst Einhalt geboten wird. Fort mit Schaden.
Wie viele Milliarden hart erarbeiteten österreichischen Steuergeldes sind wohl seit rund 30 Jahren in den bodenlosen EU-Topf gestopft worden, damit sie dort mit vollen Händen---ganz ohne uns Bürger zu fragen!---nach Gutdünken skrupelloser Leute verschleudert werden, um sie lebensunfähigen Ländern und Millionen an schmarotzenden Moslems unverdient und unbedankt zugute kommen zu lassen, die uns ausschließlich PROBLEME machen?
Ich hoffe, ich erlebe es noch, daß die EU sich auflöst. Die minimalen Vorteile, die manche durch den EU-Beitritt gewonnen haben, wurden durch die unzähligen Nachteile zunichte gemacht. Der EURO hat den Schaden für uns noch erheblich vergrößert.
Den Schweizern und den Norwegern kann man nur gratulieren, daß sie klugerweise den Schalmeienklängen der EU-Rattenfänger nicht blindlings nachgelaufen sind! Die sind fein heraus! Ich gönne es ihnen, denn Klugheit gehört belohnt.
PS: Die VERUNTREUTEN EU-Gelder, die in dunkle Kanäle geflossen sind, blieben noch unerwähnt!
Die Zahl der plötzlich zu Vielfach-Millionären Gewordenen ist unbekannt, aber sicherlich hoch.
Die genannten Punkte von AU könnten als Eckpfeiler einer rechts der Mitte angesiedelte Partei verstanden werden. Die Schwierigkeit liegt ja weniger an der Formulierung sondern mehr an der konsistenten Umsetzung. Die ehemalige ÖVP, über die neue zur bloßen VP mutiert, hat ja mehrfach mit ihrem Handeln bewiesen, dass eine Änderung mit den handelnden Personen nicht möglich ist.
Es wird daher entscheidend sein, wie glaubwürdig die Vertreter der neu auftauchenden Partei sein werden, die diese Zielsetzungen vertritt.
Schon mehrmals gepostet:
Die Partei täuscht uns auch beim Namen.
Wenn man im www. nachschaut, kommt man auf : https://www.dievolkspartei.at/
Aber auch das ist Lug und Trug, denn im Parteienverzeichnis - https://www.bmi.gv.at/405/files/Parteienverzeichnis_gem_1_Abs_4_PartG_BF_20230904.pdf -
Ist unter 866 noch immer die „Österreichische Volkspartei“!!!
Das ist so, wie wenn ich eine „Ges.m.b.H.“ in eine „Ges.m.b.H. & Co.KG“ umwandle und beim Firmenbuch keine Berichtigung eintragen lasse.
Jetzt frag ich mich natürlich, ist das Absicht, oder sind die ÖVP – Strategen so dumm, dass sie das nicht wissen, was bei einer Namensänderung zu tun ist.
Ich vermute, die probieren alle möglichen Namen aus, und wenn dann nichts wirklich hinhaut, dass ist schnell der alte Name wieder da.
Die EU ist eine Maschine zur Abschaffung Europas.
West Europas
o.T.
Widerlich!
Die Gaza-Bestien präsentieren sich als fürsorgliche Geiselnehmer:
https://www.youtube.com/watch?v=OsjOy1tbdCE
Punkt 4 der obengenannten 6 Punkte ist problematisch, weil ja vielen auch Abtreibung als heiliges Frauenrecht gilt.
Was indes fehlt, ist die wachsende Relevanz des Bargeld-Themas.
Abtreibung und Euthanasie sind die heiligsten Rechte der Von der Leyen LGBTIQ - EU.
Ausgezeichnete Zusammenfassung des Zustandes der EU.
Was soll der Satz, "In Bälde werden Rechtspopulisten beweisen können, " aussagen ? Die einzige, ganz kleine Hoffnung, die in der EU noch vegetieren darf, der kleine Haufen der Konservativen, wird in einem Satz entwertet.
Kann man nach so einem Satz, die vorherigen Sätze noch ernst nehmen ? Konservativ, ist rechtspopulistisch ? Warum sind die Grünen, die VP; SPÖ, nicht linkspopulistisch ?
Entwertung eines Begriffs, der vom populus, populi, abgeleitet wurde. Ist das Volk etwas verwerfliches ? Ist ein Politiker, der auf das Volk hört verwerflich ?
Kein Politiker in der EU hört auf das Volk. Die Machthaber wollen nur das Echo ihrer eigenen Propaganda hören. Das Volk macht mit-
Die EU hat keine Zukunft. Die EU ist Vergangenheit.
Das ganze rigide Konstrukt EU, ist dem Gedankengut des 19. Jahrhundert verpflichtet. Europa ist Vielfalt.
Europa der Vaterländer, ist die Zukunft West Europas.
Der grosse Europäer, Viktor Orban, lebt es vor
"....ohne gleichzeitig die Einheit des Westens und des Binnenmarktes zu zerstören...."
Wo bitte gibt's die Einheit?? Ich seh weit und breit keine.
Wenn ein Land nur ein ganz kleines bisschen gegen den EU-Wind bru...., dann wird ihm gleich ein Verfahren angehängt und mit Entzug der Förderungen gedroht.
Ist das Einheit?? Wenn nicht über die anstehenden Probleme diskutiert wird, sondern Madam EU einfach anordnet! Das ist für mich keine Einheit.
Wozu zu bemerken ist, dass die EU von einer Frau regiert wird, die niemals gewählt wurde, ist das Einheit?
Die Einheit besteht darin, dass gekuscht werden muss und wenn das nicht geschieht, dann kommen die Sanktionen.
Aber gut, ich reg mich nicht mehr auf, ich war von Anfang an gegen die EU, weil ich schon vor unserem Beitritt gesehen hab, was da schief läuft. Ich hab zum Zeitpunkt knapp vor der Abstimmung in Griechenland gearbeitet und gesehen, wie die EU in echt funktioniert, daher hab ich mit nein gestimmt.
Die UdSSR bildete auch eine Einheit.
Die erste Strophe der Hymne der UdSSR, glorifizierte die Einheit : "Sojuz nerushimyj, respublik svobodnych." Die gleiche Einheit ist auch die EU.
Für „Vernunft und Freiheit“
- „Freiwillig“ ist „gut und schön“, vergißt aber anzugeben, unter welcher neuen Struktur die diversen Ethnien EU-mäßig zusammenleben sollen oder könnten, wenn sie denn überhaupt unter dem (hohlen und zu hohen) Dach der EU als „Regionen“ zusammenleben wollten und könnten.
„Region“ ist ein Schwammbegriff, von Politikern oder „glühenden“ Journalisten erfunden, um sich über unlösbare Widersprüche zu beruhigen.
Welche Wonne, „regional“ ins „Geopolitische“ hinaus und hinein denken zu können. Ein verzeihlicher Gedankenfehler.
Die aktuelle EU den Gesetzen und Freiheiten des Modells Schweiz auszuliefern – direkte Demokratie statt hyperferne Eliten-Demokratie à la Brüssel – würde das sofortige Ende der EU verwirklichen.
Nix für ungut.
Leo Dorner
Danke Leo. Ich bin nicht böse, wenn jemand auf tatsächliche Probleme und Unschärfen auch meiner Darlegungen aufmerksam macht. Allerdings möchte ich meinen Vorstellungen (Visionen) wie es vielleicht am besten wäre, Ausdruck verleihen.
Und wenn ich das Modell EU durch das Modell Schweiz ersetzen könnte, wäre ich ganz vorne mit dabei.
Das Problem mit der direkten Demokratie. Die Schweizerische Regierung, der Bundesrat, bewundert die EU, beneidet die EU "Würdenträger" um ihre Privilegien, um die Staatsempfänge, um das gegenseitige Schulterklopfen und das um sich gegenseitig um den Hals fallen.
Keine Illusionen, die Regierung der Schweiz, setzt sich aus kleinen Wichten, aus Opportunisten, zusammen, die unter Minderwertigkeitskomplexen leiden.
Die Besonderheit der Schweiz, wird von der Regierung nicht als Privileg hochgehalten, sondern die Regierung möchte, das die Schweiz, in der amorphen Masse der EU, sich der eigenen, lästigen Identität entledigt.
@pressburger. Ich lese auch die Weltwoche und kann ebenso wie Roger Köppel nicht fassen, wiese ein guter Teil der Schweizer Regierenden eine Art EU Agenda hat.
@Vernunft und Freiheit
Roger Köppel ist ein aufrechter Journalist, für den die Wahrheit das oberste Gebot ist.
Roger Köppel hat die Veranstaltung mit Viktor Orban in Zürich organisiert. Sind mehr Anmeldungen eingegangen, als der Saal fassen konnte. Ein untrügliches Zeichen, auch in der Schweiz nimmt die Unzufriedenheit mit der Ausrichtung der Politik auf die EU, zu.
A.U. schreibt:
"Wie die EU noch gerettet werden kann"
Warum retten, was nicht mehr zu retten ist? Dieses künstliche Gebilde hat sich selber dem Untergang geweiht. Alleine mit der Aufnahme so vieler Hungerleiderländer wurden die Nettozahler existentiell geschwächt. Als Folge dieser Umverteilung sind wir auf dem Weg, alle gleich arm zu werden.
So ist es eben, wenn die LINKEN am Ruder sind.
Vor der letzten EU-Wahl war die Stimmung für die RECHTEN in vielen EU-Ländern ausgezeichnet---und dann kam, zeitlich perfekt, das IBIZA-Video! Das kam einer Bombe gleich u. machte, da die Protagonisten der FPÖ, also den RECHTEN angehörten, die Rechten aller EU-Länder verdächtig. Auf diese perfide Art wurde ein "Rechtsruck" gerade noch einmal verhindert---zum Nachteil für alle!
Jetzt stehen die Chancen für einen dringend erforderlichen RECHTSRUCK sehr gut. Man kann nur hoffen, daß die skrupellosen LINKEN diesmal ABGEWÄHLT werden u. die RECHTEN den Sieg davon tragen! Andernfalls RAUS aus der EU!
Ich schätze Ihre klaren Worte!
Ich ebenfalls sehr.
....ich auch!
Die EU, bzw. die EU "Eliten" sind dem Marxismus Wahn, verfallen. Marxismus ist extrem ansteckend. Verspricht, braucht aber nichts zu halten.
Eine Zukunft, in der jeder entsprechend seinen Bedürfnissen alles bekommt, ist Zukunft, nicht die Gegenwart.
Konservative versprechen Arbeit, verlangen Leistung, erwarten Resultate. Jetzt.
Welche Weltanschauung ist attraktiver ?
Ich denke auch, dass die EU nicht gerettet werden kann.
Wäre es möglich, hätte längst irgendein Journalist, irgendwo in Europa ein Buch darüber geschrieben.
Wäre es möglich, hätte längst irgendein Politiker, irgendwo in Europa eine diesbezügliche Forderung erhoben.
Wäre es möglich, hätte längst irgendein USAmerikanischer ThinkTank offenbart, wie es möglich wäre.
Stattdessen wurden viele Bücher darüber geschrieben und politische Reden darüber gehalten, warum viele Dinge nicht möglich sind. Jetzt, da täglich diese Unmöglichkeiten aufpoppen, kann man nur noch sagen: Ich hatte recht.
Das schönste Beispiel ist Sarazzin mit Deutschland, aber auch die USAmerikaner, die wussten, dass der EURO eine Totgeburt ist.
Ein Grundstein in den Fundamenten der EU, war Deutschland. Die EU hat dazu massgeblich beigetragen, in Deutschland sind die unfähigsten, von der linken Ideologien vollgepumpten Politiker am Werk. Der Abstieg Deutschlands in die wirtschaftliche Bedeutungslosigkeit, kann nicht mehr aufgehalten werden.
Wer finanziert die EU, wenn Deutschland das ganze Geld den Illegalen und der Ukraine, schenkt ?
In Europa gibt es eine Rot-Gelb-Schwarze Koalition. Dass es diese nach der nächsten Wahl nicht mehr gibt, ist eher unwahrscheinlich.
Das muss man einfach weiterleiten:
Der Bürgermeister von London ist ein Muslim.
Der Bürgermeister von Birmingham ist Muslim.
Der Bürgermeister von Leeds ist Muslim.
Bürgermeister von Blackburn – Muslim.
Der Bürgermeister von Sheffield ist Muslim.
Der Bürgermeister von Oxford ist Muslim.
Der Bürgermeister von Luton ist Muslim.
Der Bürgermeister von Oldham ist Muslim.
Der Bürgermeister von Rockdale ist Muslim
All dies wurde nur von 4 Millionen Muslimen von 66 Millionen Menschen in England erreicht:
Derzeit gibt es in England über 3.000 muslimische Moscheen.
Es gibt über 130 muslimische Scharia-Gerichte.
Es gibt über 50 muslimische Scharia-Räte.
78 Prozent der muslimischen Frauen arbeiten nicht, bekommen staatliche Unterstützung + kostenlose Unterbringung.
63 Prozent der Muslime arbeiten nicht, bekommen staatliche Unterstützung + kostenloser Wohnraum.
Vom Staat unterstützte muslimische Familien mit durchschnittlich 6 bis 8 Kindern erhalten eine kostenlose Unterkunft.
Jetzt ist jede Schule im
Der Text ist leider zu lang
Danke; das genügt vollständig, wir sehen dass die Okkupation perfekt läuft. Wir nähren die Schlange an unserer Brust mit massiven finanziellen Förderungen. Warum bekommt jeder dahergelaufene der nur das Wort Asyl über den Mund bringt das Doppelte einer Österreichischen Pensionistin?
@lenz: könnten sie vielleicht noch eine Quellenangabe machen?
Danke
Alle diese muslimischen Amtsträger wurden von einem einheitlichen Block ihrer Glaubensbrüder gewählt. Die Nicht Muslime, Anglikaner, Atheisten, Agnostiker, Juden, u.Ä. treten bei jeder Wahl zersplittert auf. Die Mohammedaner bilden eine Einheit, bestimmen den Auswahl der Wahlen.
Die LinksGrünLinke Nehammer/Kogler Brüder- und Schwestern Gemeinschaft, strebt ihre Ablösung durch die Unierte Partei des Propheten, an.
Es zeigt den Vorteil der Religion.
Vor ca. 20, 30 Jahren las ich einen Essay, der die Vorteile von Religion behandelte. Kurz gefasst ging es darum, warum sich Religionen durchsetzen, wo doch so viel Zeit mit unnützen Riten verbraucht wird (Gebete, Gottesdienstbesuche) und so viele Einschränkungen vorhanden sind.
Es ist die Organisation. Wer sich organisiert, ist im Vorteil. Dazu bedarf es nur einer kleinen Gruppe. 15% genügen schon, um eine Gesellschaft zu übernehmen, wenn die anderen Gruppen nicht organisiert sind.
In der Ummah ist es auch üblich, dass nicht-Muslime zwar unbeschadet leben können aber keine öffentlichen Stellen besetzen dürfen. Das wird das viel größere Problem werden, weil die Muslime dadurch auch die Exekutive übernehmen können.
Ob das stimmt, wird sich zeigen. Aber solle niemand sagen, er habe das nicht gewusst.
Wie gesagt, vor vielen Jahren.
"Für den Glaubensstaat – selbst den am osmanischen Kalifat orientierten – ergeben sich Probleme bei der Gleichstellung der Nichtmuslime in Bezug auf politische Rechte und Bekleidung von Ämtern, die in einer Beziehung zur Religion stehen (Staatspräsidentschaft, Ministerposten, parlamentarischer Abgeordneter, hohe Verwaltungsposten in der militärischen Führung, Präsidentschaft des Verfassungsgerichts…). "
Quelle: Internationale Gesellschaft für Menschenrechte:
https://www.igfm.de/grundlagen-der-rechtlichen-stellung-von-andersglaeubigen-im-islam/
Die Lösung des Osmanischen Reiches mit dem Problem Kufar, waren die Janitscharen.
Die Osmanen waren Früh-Sozialisten. Kinder den Eltern wegnehmen, entsprechend erziehen, Maderl ins Harem, Bub zu den Janitscharen, zu der Elite Truppe des Sultans.
Janitscharen konnten bis in die höchsten Ämter aufsteigen, Roxana, Lieblingsfrau, Mehmet des Prächtigen, war Albanin.
Moral von der Gschicht, im Kalifat kann man auch Karriere machen.
Es sind vor allem auch die - verständlicherweise - frustrierten Nichtwähler, diese und die, die hingehen und 'Unzufriedem mit allem' - also mit leerem Stimmzettel, die sehr unfreiwillig den gut Organisierten den Steigbügel halten und so in den Sattel helfen.
... mit anderen Worten:
Man muß seine Wähler dazu bringen, zur Wahl zu gehen. Die Roten machen uns das mindestens seit 1/2 Jahrhundert vor ...
Außerdem müsste dringendst die Wahlmethode geändert werden. Es kann doch nicht sein, daß nur 30% beispielsweise Wahlbeteiligung ist, und dennoch werden alle Sitze im Parlament oder wo immer vergeben. Das ist völlig absurd, und hat mit Demokratie nichts mehr zu tun!
Zumindest muß man in einem ersten Schritt jene Sitze frei lassen, die den weiß gelassenen Wahlzetteln entsprechen. Das sollte nicht wirklich ein großes 'Drama' sein ... Könnte man sofort 'mit Links' realisieren.
EU retten ?
Auch ich sehe eine Rettungsmöglichkeit: Auflösung der EU und Neugründung einer EWG, neutrales und autarkes Auftreten, keine Bindung an den Westen, die schmutzigen Amis sollen mit Deutschland aufführen, was sie wollen, sie könnten vielleicht auch an einen Friedensvertrag denken (ich fürchte, dieser würde Fürchterliches offenbaren) wie alle anderen es getan haben, auch keine Bindung an den Osten, aber Handel mit allen. Das könnte Europa retten und zu neuem Wohlstand führen.
Diese linke 'EU-Transatlantik-Volkszersetzungs-und Antivolksfront' der heutigen EU allerdings muss leider aufgelöst werden, denn die Wähler schaffen in ihrem Desinteresse und ihrer wohlstandsverwahrlosten Trägheit kein ausreichendes Umdenken, woran auch die transatlantischen Hetzmedien schuld sind, nicht nur ideologisierte Richter, Politiker und Parteien.
Wir haben in Europa schon mehr transatlantische 'Influenzer' und NGOs als Einheimische und der Migrationsprozess ist irreversibel geworden.
Unreformierbar.
Die Reaktion der Irischen Regierung auf die unfassbare Bluttat (Stichwort: "Kinder abstechen", "Weiße abstechen", "Juden ins Meer treiben", ....):
"Zeitgleich haben irische Beamte damit begonnen, eine radikale Gesetzesnovelle zur öffentlichen Meinung vorzubereiten, für das es in der Vergangenheit an einer einheitlichen Definition mangelte. Der irische Premierminister Leo Varadker erklärte kürzlich gegenüber lokalen Medien, dass die Gesetzgeber in den nächsten Wochen umgehend ein Gesetz verabschieden sollten, um Personen ins Visier zu nehmen, die „Botschaften und Bilder posten, die Hass und Gewalt schüren“.
("Ins Visier nehmen". Wurde da nicht ein Freiheitlicher durch die Medien geprügelt, weil er eine Politikversagerin " vor sich her prügeln wollte"?)
Die Reaktion ist typisch: Gewalt und Restriktionen gegen die Bürger des eigenen Landes, die sich eben nicht real abstechen lassen und symbolisch ins Visier nehmen lassen wollen. Ein Krieg beginnt nicht mit dem Einmarsch. Ein Krie
Teil 2:
Ein Krieg beginnt nicht mit dem Einmarsch. Ein Krieg beginnt, wenn der Angegriffene beginnt, sich zu wehren. Irgendwann wird es in einem Land losgehen.
Die Regierung schützt, wie bei uns, die Täter: ", die Identität des Täters wird noch immer von den irischen Behörden geheim gehalten ..."
Ich kenne einen sehr netten alten Herren, der der ÖVP tief verbunden ist, und auf den leider ihre Beschreibung der spanischen Konservativen exakt zutrifft. Ich zitiere Sie:
Dort können sie sich (die Linken) nur deshalb an der Macht halten, weil die siegreichen Rechtsparteien so blöd und charakterlos sind, jede Unabhängigkeits- und jede Autonomiebestrebung von Katalanen und Basken wild zu bekämpfen. Worauf diese quasi automatisch zu Unterstützern der Linken geworden sind und diesen noch einmal zu einer Mehrheit verholfen haben.
Die spanische Rechte hat den Widerspruch nicht begriffen, dass jeder, der die eigene nationale, in ihrem Fall die spanisch-kastilische Identität verteidigt, diese gerechterweise zugleich auch anderen Nationen zubilligen muss, wenn diese sie wie Katalanen oder Basken mehrheitlich verlangen."
Ich denke, dass der Autonomiewunsch der Völker dem Wunsch der Außenpolitiker vorgeht, eine stabile Weltordnung zu haben.
Ihr Argument ist problematisch: in jedem modernen Staat nicht nur Europas finden sich nicht wenige "Völker" (Ethnien) , die nach einer „universalen“ Deutung des Völkerrechts, also ohne Rücksicht auf die bestehenden Staaten, ihren je eigenen Staat erhalten würden.
V. Hösle (Macht und Politik) hat die Sackgasse dieser Wunschvorstellung näher untersucht und als aporetisch (selbstwidersprüchlich) erkannt.
Daß die spanischen Roten diese Aporie für ihre Zwecke nutzen, steht auf einem (parteipolitischen) Blatt. Sie wollen bekanntlich auch einen Palästinenserstaat avant là lettre anerkennen, und die Stadt Barcelona scheint sogar geneigt, als „spanische Hamas“ in den (Nahost)Ring zu steigen zu wollen.
Natürlich haben Sie recht. Nichts ist einfach. Allerdings habe ich den alten Begriff vom Europa der Regionen verinnerlicht. Es würde ja niemand Katalanen und Kastilier daran hindern, Mitglied in einem Europa der Vaterländer zu sein.
Ich denke, es gibt mehrere Möglichkeiten gut zusammen zu leben, wie es ja die Schweiz mit ihren Sprachen vorexerziert. Aber das ist alles freiwillig.
Kärnten, die Steiermark, Salzburg, Tirol. Alles selbständige Fürstentümer. Nichts spräche dagegen, wollte sich eines dieser Länder selbständig machen.
Viele Probleme existieren nur, weil das Selbstbestimmungsrecht der Völker von den neuen Fürsten, die sich Demokraten nennen, missachtet wird.
Zum vorletzten Absatz: ...wie es die Meloni perfekt macht.
Die Erfassung einer Situation mit dem Ziel eine Änderung dieser (in Teilaspekten) herbeizuführen, bleibt rudimentär, wenn bestimmte Aspekte nicht angerührt werden dürfen. Wenn von "westlicher Orientierung" gesprochen wird, wird ja dann immer die Anbindung an Amerika (mit)gemeint. Es mag ja sein, dass dies letztlich so sein soll oder muss, aber von vorne herein diese Anbindung als unhinterfragbar zu setzen, schafft einen selbst verursachten blinden Fleck und engt damit den Handlungsspielraum ein.
Gerade Italien ist ein gutes Beispiel dafür, wie eingeengt der Handlungsspielraum für jede nationale Regierung ist, tatsächlich eine nicht USA orientierte Politik machen zu wollen. Die hängen am Tropf - man denke nur an die Marine- und Luftwaffenstützpunkte mit deren wirtschaftlicher Leistung.
Es bleibt die Frage, wann kann bei einem Wechsel der Politik tatsächlich von den Auswirkungen einer Politik von rechts geredet werden?
meloni ist eiine klassische Marionette nach Muster Macron, kurz, eingesetzt und üpromotet vom tiefen Staat die klassische Linkspolitik betreibt. Wo sind die versprochenen gesperrten Häfen für Flüchtlinge? warum werden Schiffsbrüchoge nicht auf den Ausgangsort zurückgebracht sondern wesentlich weiter nach Eurpa gebracht?? Im Interesse der Union oder anderer dunkler Mächte?
@sokrates9: Wenn man es positiv sehen will, kann man sagen, dass die allseits als "rechts" bzw sogar "postfaschistisch" bezeichnete Meloni mit ihrer Politik die oa bezeichnete Politik salonfähig macht, wie es so schön heißt. Eine rechte Regierung ist an der Macht, und die Welt geht nicht unter.
Wenn Politik das langsame Bohren harter Bretter ist, ist jede Idee von einer sofort nach Regierungsantritt merkbaren Änderung reine Illusion und nur mit Feigenblattaktionen umsetzbar. Das ist eine wesentliche Gefahr, dass nicht das Wichtige langsam bearbeitet wird, sondern die Veränderung des Einfachen und Unwichtigen medial als DER Erfolg verkauft wird. Populismus in seiner negativen Ausprägung.
Wer jetzt von den beiden genannten die Ziele einer rechten Politik verrät, wird man am Ende des Tages festzustellen haben.
Was war Ziel der EU? Den Wohlstand für die Europäer zu ehöhen, führender Kontinent in Forschung und Entwicklung zu werden,Kriege zu verhindern!Handelt die EU nun in diesem Sinne?Größte Kriegstreiber - in unserem Interesse?Russland aus Europa ausschließen, Sanktionen gegen die halbe Welt die uns Milliarden kosten - Was interessiert uns das NIchtmitgliedsland Ukraine, wer braucht dieses Never Nettozahler in Eutropa, warum lassen wir uns mit Corona total abcashen,warum werden Rechtsbrüche ( Van der Layen) am laufenden Band toleriert,was bringen die europäischen Maßnahmen der Klimasekte der Welt, uns bringen sie nur erheblichge Einschränkungen.Warum müssen wir Handelskrieg mit China führen?Hunderttausende Moslems, die wir durchfüttern, wollen Kalifat in Europa errichten und kämpfen dafür offen.Gesteuerte Medien die das alles vertuschen!Wir sind Kolonie dest tiefen Staates. Cui bono? NWO, USA..
Raus aus dieser Mafia!
Aus den oben angeführten Wahlergebnissen können wir schließen, dass die Völker Europas noch immer nicht die Schnauze von diesen überheblichen Kleindiktatoren voll haben. Ohne Crash wird es nicht abgehen.
Man sieht es auch an der Reaktion der EU am BREXIT: Der Fehler war nicht die EU-Politik, sondern dass Cameron den Bürgern Mitsprache gewährt hat.
"Gewährt hat". Welch schönes Wort aus der Zeit des Feudalismus.
Die CDU, die eigentliche Verursacherin des deutschen Schlamassels, steht wieder bei 30% als stärkste deutsche Partei und stellte, wären heute Wahlen, wieder den Kanzler. Die Entwicklungstendenz geht eindeutig in Richtung "weiter so", weswegen ein minimaler Ausweg nur darin bestünde, die EU zu verlassen, sodass verschiedene Staaten verschiedene Wege gehen könnten, um die Zukunft zu bewältigen.
Dass die EU das mit allen Mitteln verhindern möchte, sieht man am angeführten Beispiel Ungarn.
Conklusio: Ohne ÖXIT besteht keine Möglichkeit, irgendeine Änderung an der Errichtung eines Zentralstaates, der wahrscheinlich ähnlich wie die UDSSR aufgebaut sein wird, vorbeizukommen.
Die Frage ist, was wir retten wollen? Wollen wir das Gebilde "EU" retten, oder die Kulturen der Völker Europas, wie sie vor 2015 bestanden haben? Wollen wir die rechtliche Organisation, wie sie bei der Abstimmung von Österreich 1994 gegeben war oder die VSdEU?
Die Islamisierung, die bald den Point of no return erreicht haben wird, ist dazu nicht der Auslöser der Deindustrialisierung durch die grüne Energiepolitik. Diese Energiepolitik ist der Angriff von der Flanke auf "das Europa" in der bisher bekannten Form.
Der Verlust der christlichen Wurzeln im Denken und Handeln der Politik gepaart mit der Zuwanderung völlig Kulturfremder führt zwangsläufig zur Auflösung der Gesellschaft als Gemeinschaft der gemeinsamen Werte.
Es gibt mittlerweile einiges an Literatur was Politik von rechts bedeuten könnte oder wie diese sein sollte. In der konkreten Umsetzung bestehen erhebliche Unterschiede, auch erklärbar durch die jeweilige Landessituation. Eine Phalanx wird so jedenfalls nicht.
"Vielleicht findet dieses Umdenken sogar noch statt..."
Nein, ein Umdenken wird nicht stattfinden, es wird höchstens mit salbungsvollen Worten ein Umdenken "angedacht" und vorgetäuscht werden. Und wenn man die Wahl einigermaßen überstanden hat, wird man weitermachen wie bisher.
Also keinesfalls irgendwelchen Schalmeientönen glauben, sondern den unfähigen und vor allem gefährlichen Haufen nach seinen Taten beurteilen und entsprechend wählen.
Die sind nicht lernfähig und vor allem nicht lernwillig!
Leider ist es so, dass die Reaktion eher in Verbote der alternativen Parteien, der offenen Kommunikation über reale Vorkommnisse (siehe zb Irland weiter oben) bestehen wird, als in Änderung der Verhaltensweisen die zum bisherigen Ergebnis geführt haben.
@ eupraxie
Das ist allerdings zu befürchten. In DE verstärken sich diesbezügliche Anzeichen.
Artikel wie diese geben in ihrer Tendenz den Menschen Hoffnung, dass die EU doch noch funktioniert. Die Wahrheit ist:
"Die EU-Kommission will die humanitäre Hilfe für den Gazastreifen um 50 Millionen Euro auf insgesamt 75 Millionen Euro erhöhen."
14.10.2023(!)
Eines der Hauptprobleme sind die verrückten Deutschen. Wir sollten keiner Gemeinschaft mit denen mehr angehören. Wie es der Staatsvertrag fordert und wie es die Briten wahr gemacht haben. Wir waren mit den Briten, Schweizern, Schweden, Dänemark, Norwegen, Island, Finnland und Lichtenstein in der EFTA, die um Tschechien, Ungarn Polen und andere erweitert werden könnte, würde sie als Wirtschaftsgemeinschaft wiederbelebt.
Die EU ist ein Unrechtskonstrukt, das gegen den Willen der Völker nach der massiven Ablehnung der Verfassung als Lissaboner Verträge diktatorisch in Kraft gesetzt wurde. Sogar die Russen durften unter Putin über ihre Verfassung abstimmen.
Wie der VP kann man der EU nur Schiller entgegenhalten:
"Das eben ist der Fluch der bösen Tat
"Das eben ist der Fluch der bösen Tat,
dass sie, fortzeugend, immer Böses muss gebären."
Durch diese Zahlungen und die unsägliche UNRWA werden die Araber Palästinas künstlich im Flüchtlingsstatus gehalten quasi verbeamtet. Es wird Zeit, dass die sich auf eigene Beine stellen und sich auf die anderen arabische Staaten aufteilen. Platz ist genug da.
Nur, damit klar ist, dass sich die EU keiner Selbstkritik unterzieht und keine Sekunde darüber nachdenkt, ob sie sich ändern sollte.
Freunde, die aus Brüssel kommen, berichten entsetzt, wie dort agiert wird. Es soll überhebliches, dekadentes Geschwätz herrschen. Sie leben in einer anderen ( besseren) Welt und sind fern jeder Realität.
Jedes Land bekommt einen Kommissar. So sind neue, unnütze Aufgaben entstanden, die ausgefüllt werden mussten. Eine Erweiterung wird das System automatisch aufblasen.
Wenn das stimmt: Wie soll das denn reformiert werden? Die EU ist nicht reformierbar, weil sie ein Fehlkonstrukt ist und sich daher selbst in Frage stellen müsste. Allein daran sieht man die Unmöglichkeit. Wir werden alle verarmen.
Wie die Inflation nicht die Preissteigerungen sondern den Verfall des Geldes zeigt, zeigt die schlechtere medizinische Versorgung die zunehmende Verarmung auf. Aber das ist nur ein Indikator.
"Veröffentlicht 11.11.2023
Außenministerin Baerbock kündigt eine Aufstockung der humanitären Hilfe für die Palästinensergebiete um 38 Millionen Euro an. Die Hisbollah verlangt mehr Unterstützung der islamischen Welt für Gaza..
Ich bin mir fast sicher, dass die Deutschen palästinensische Flüchtlinge aufnehmen und aufnehmen werden, fand aber keine Quelle. Hat Baerbock nicht etwas von Kindern gesagt, die natürlich zu Ankerkindern würden?
Welche Staatsbürgerschaften haben die Araber im Gaza-Streifen? Die sind doch nicht alle Staatenlose? Sollen sich ihre Staaten um sie kümmern.
Vorrangig Ägypten, denn der Gaza-Streifen war ägyptisches Staatsgebiet und nicht Teil des britischen Mandatsgebiets Palästina. Ägypten verzichtete einfach auf die Oberhoheit über den Gaza-Streifen, damit sich die Weltgemeinschaft um das shithole kümmern muss.
1/4
Sehr geehrte Damen und Herren!
OT: Am 21.11.2023 gab es im Europäischen Parlament eine Pressekonferenz zum Brief einiger Abgeordneten an die EMA (Europäische Arzneimittel-Agentur):
Die Berliner Zeitung am 21.11 zu Corona-Impfungen: EMA enthüllt „schockierende Fakten“.
Wallstreet-Online am 20.11: Brief der europäischen Zulassungsbehörde EMA entzieht jeglicher Corona-Impfpflicht die Grundlage.
Der Link zur teilweisen Aufzeichnung vom 21.11. mit deutschen Untertiteln: (Dauer 4:38)
https://t.me/KaiStuht/2312
Die Videos sind interessant, aber um formal etwas damit anfangen und auch um es nachprüfen zu können, braucht man die offizielle Antwort der EMA schriftlich, sprich diesen Brief! Weiß jemand, wo selbiger zu finden ist?
Ja, in diesem Artikel ist der Brief im Original verlinkt.
ACHGUT.COM
https://www.achgut.com/artikel/ema_niemand_hatte_die_absicht_eine_massenimpfung_zuzulassen
#Vernunft und Freiheit
Vielen Dank!!!! für den Link! Funktioniert!
2/4
Der Link zur gesamten Pressekonferenz mit englischen Untertiteln: (Dauer: 30:26)
https://youtu.be/9L3xxE8AGqE
„Die EMA erklärt ausdrücklich, dass sie die CORONA-IMPFSTOFFE AUSSCHLIESSLICH FÜR INDIVIDUELLE IMMUNISIERUNGEN AUF DEN MARKT ERLAUBT hat. Und ABSOLUT NICHT ZUR KONTROLLE VON INFEKTIONEN UND ABSOLUT NICHT ZUR VERHINDERUNG ODER REDUZIERUNG VON INFEKTIONEN."
3/4
Erinnern wir uns noch an den Vortrag von Dr. David Martin, den er anlässlich eines Hearings im EU-Parlament im Mai 2023 zum Thema Covid Pandemie gehalten hat:
https://youtu.be/mfLycFHBsro
„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß, und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!“
(Bertolt Brecht)
Regierungsmitglieder, Abgeordnete, Experten, Herausgeber und Journalisten, die sich mit der Corona Pandemie, dem Klimawahn, der verordneten Migration oder als Kriegstreiber identifizieren, sind dementsprechend einzuordnen. Und da vor allem jene, die als Marionetten des Tiefen Staates agieren, weil sie ideologisiert, machtbesessen oder erpressbar sind.
.......oder "gesponsert" wurden!
Und besorgte Corona - Warnungen dieser Verbrecher werden schon wieder bereitwilligst von den Systemmedien zur Verängstigung der Bevölkerung benützt; statt diese sogenannten "Fachleute" und "Experten" dorthin zu bringen, wo sie schon seit Monaten hingehörten: vor Gericht, wo sie nach ihren Taten (und falschen Expertisen) beurteilt würden und nicht nach dem, was die Coronaindustrie daraus an irreführender Propaganda gemacht hat.
4/4
Wie antwortete Sebastian Kurz im ORF auf die Frage, was er im Falle Corona besser hätte machen können? „Mehr auf die Eigenverantwortung der Menschen vertrauen“. Nachdem ca. 5 Millionen Österreicher mehrmals durchgeimpft wurden. Ein Hohn sondergleichen!
Zitat aus der Initiative „ Niemals Vergessen“ der Republik Österreich:
(„Niemals vergessen“: 30 Jahre österreichischer Gedenkdienst – BMEIA - Außenministerium Österreich)
„Um jene Versäumnisse wieder gutzumachen, die durch bewusste Verdrängungspolitik jahrzehntelang angehäuft wurden, gründete die Republik Österreich (und viele andere Regierungen) die Initiative „Niemals Vergessen“ mit dem Fokus auf die Opfer des Nationalsozialismus. Opfer anderer Abscheulichkeiten mit globalen Wirkungen darf man vergessen, weil sie nicht als „Singularität“ eingestuft werden?
Dieses Pressen der Menschen zur Impfung - eine unvorstellbare Aktion seitens der Regierung in A und D!
Dieses willkürliche Einschränken der Immunität nach durchgemachter Infektion auf 6 Monate, auch Tierbestimmungen als unzureichend zu deklarieren - unvorstellbar!
Alles nur mit dem Ziel, die Millionen, von einer vdL und den Regierungschefs vertraglich zugesagten, völlig neuartigen, unerprobten Impfstoffe an den Mann, die Frau und das Kind zu bringen!!!
Unvorstellbar verantwortungslos!
Das schlimmste: alles wird vertuscht, es gibt keine Konsequenzen!Van der Layen müsste schon längst im Häfen sitzen!
Es muss vertuscht werden, sonst müsste es Konsequenzen geben!
Primär für vdL(EU), bei uns in A Kurz (BK), Kogler (VK), Anschober, Mückstein (beide GM) Szekeres (ÄK) Schallenberg (BK) nur um die Impfdrücker der 1. Reihe zu nennen!
Solange die das noch unterdrücken können werden sie das aus reinem Selbstschutz machen.
Fallen gelassen wurde offenbar nur ein Pilnacek - warum?
Sehr geehrte Damen und Herren!
Anbei der in meinem Kommentar erwähnte Brief der EMA an Marcel de Graaff:
https://tkp.at/wp-content/uploads/2023/11/2023_10_18_Letter_to_MEP_Marcel_de_Graaff_Request_for_the_direct.pdf