Es war zwar letztlich erwartbar gewesen. Das auf der Judikatur des Straßburger Menschenrechtsgerichtshofs (EGMR) aufbauende Urteil des britischen Höchstgerichts ist dennoch ein schwerer Rückschlag für alle Hoffnungen, dass sich die Völker Europas doch noch mit einigem Erfolg gegen die endgültige Übernahme durch zuwandernde Abermillionen aus Afrika und Asien wehren können. Obwohl diese überwiegend mittelalterlich-islamisch geprägt sind. Obwohl diese daher auch Europa immer mehr in diese Richtung verändern werden. Dieses britische Urteil ist zugleich eine Bestätigung dessen, wovor das Tagebuch seit längerem gewarnt hat: Es ist ein weiteres Element der Ablösung der Demokratie durch die absolute Herrschaft einer kleinen Gruppe europäischer und nationaler Höchstrichter.
Diese sind teils schwer links geprägt, teils total lebens- und realitätsferne, teils ganz anders geprägt als West-, Nord oder Mitteleuropa. Ihnen sind die Wünsche und Interessen aller acht Milliarden Menschen auf diesem Globus wichtiger als die demokratisch geäußerten Wünsche und Interessen der Europäer beziehungsweise der Bürger jedes einzelnen Landes. Gegen die gutmenschliche Machtlust dieser Höchstrichter zerbirst die Illusion der europäischen Bürger, dass doch eigentlich das Volk der oberste Souverän wäre. Diese Richter begreifen gar nicht, welchen Schaden sie mit ihrer Judikatur dem Glauben der Menschen an die Rechtsstaatlichkeit zugefügt haben. Dennoch, so sehr auch alle Linken Europas jetzt – aus ihrer Warte zu Recht – jubeln: Dennoch gibt es noch einen kleinen Winkel der Hoffnung in diesem Überlebenskampf.
Die Hoffnungsaspekte liegen in den Andeutungen des britischen Premiers Sunak – auch wenn dieser selbst durch den Hinauswurf der kampfentschlossenen Innenministerin Braverman die britische Abwehrkraft stark geschwächt hat. Sunak sagt nun, dass seine Regierung ihre Versuche nicht aufgibt, doch noch eine Lösung mit Hilfe des afrikanischen Staates Ruanda zu erzielen. Er will dazu ein neues Abkommen mit Ruanda aushandeln (Ruanda ist übrigens ein Land, das durch seinen marktwirtschaftlich-freiheitlichen Weg für afrikanische Verhältnisse sehr erfolgreich ist – was von der linken Mainstream-Presse natürlich verschwiegen wird).
Aber jedenfalls verzögern sich nunmehr selbst solche theoretischen Aussichten auf eine Teillösung wieder um zwei Jahre, selbst wenn es zu einem solchen Abkommen kommt. Erst nach rund zweijährigen Instanzenzügen werden die öffentlichkeitsscheuen Richter frühestens wieder ihre Macht spielen lassen können – oder gar zur Vernunft kommen. Damit gibt es einen weiteren Magnet für die Massen aus Afrika und Asien, in diesen zwei Jahren schnell noch nach Europa und dann Großbritannien zu kommen (dessen Sprache ja die Migranten neben Arabisch, Urdu, Somali & Co am ehesten verstehen). Und ein solches Abkommen wäre – selbst wenn es dann vor den Richtern Bestand haben sollte – jedenfalls weit weniger hilfreich, abschreckend auf die Migrantenströme zu wirken, als das ursprünglich von Boris Johnson abgeschlossene und jetzt geplatzte.
Die Londoner Regierung könnte in diesem zweiten Anlauf etwa zugestehen, dass alle illegalen Migranten, die bei einem in Ruanda von britischen Beamten durchgeführten Verfahren Asyl zugesprochen bekommen, wieder nach Großbritannien einreisen können. Beim ersten Abkommen wäre ihnen nur das Bleiberecht in Ruanda zugestanden, nicht jedoch die Rückkehr in das einst von ihnen mit Booten aus Frankreich erreichte Großbritannien.
In einem neuen Abkommen, das die Richter eventuell akzeptieren könnten, müsste Ruanda wohl zusagen, die abgewiesenen Asylwerber nur dann in ihre Heimatländer abzuschieben, wenn diese auch von den britischen Gerichten als sicher eingestuft werden (was auch immer das heißen mag, ist doch fast kein Land der Welt so sicher wie Großbritannien). Nur jene, die nicht in ihre Heimat zurückgeschoben werden können, wären dann wohl auf ein Verbleiben in Ruanda angewiesen.
Eine solche Variante dürfte dem ähneln, was sich auch die italienische Regierung vorgenommen hat. Sie will in dem – im Unterschied zu Ruanda immerhin EMRK und EGMR unterstehenden – Albanien ein Lager aufmachen, in das die illegalen Migranten bis Ende ihres Asylverfahrens gebracht werden sollten.
Zu den italienischen Plänen weiß man noch zu wenig Details. Daher zurück zu den Briten und dem Gedanken an ein solches abgespecktes Abkommen. Dieses wäre jedenfalls viel weniger wirksam als das erste. Es würde vor allem nicht auf die nächsten Wellen illegaler Migranten abschreckend wirken, weil diese ja weiterhin Hoffnung haben können, letztlich doch irgendwie legal in Großbritannien bleiben zu können.
Das Scheitern der britischen Pläne zumindest für die nächsten zwei Jahre hat zweifellos auch für Österreich schlimme Folgen: Denn viele Migrantenrouten gehen ja zuerst nach Österreich, das auf Grund einer anderen, aber ebenso katastrophalen Judikatur des EGMR keine "Pushbacks" an der Grenze machen darf, also die sofortige Zurückweisung illegaler Migranten, die "Asyl!" schreien (und wenn es die Polizei dennoch machen sollte, schreien Rot und Pink sofort wild auf und rufen nach den Zadic-Staatsanwälten …).
Bei diesen Entscheidungen des "Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte" in den letzten Jahren haben Richter aus überaus problematischen, beziehungsweise aus "Flüchtlinge" exportierenden Ländern eine Schlüsselrolle gespielt. Sie haben zusammen mit linken Richtern eindeutig mitgewirkt, dass es zu einer extrem migrationsfreundlichen "Rechts"-Sprechung mit gewaltiger Präjudiz-Wirkung kommt. Richter stellen seit den Osterweiterungen etwa mehrheitlich islamische Länder wie Aserbaidschan oder Albanien, wie die Türkei oder Bosnien. Richter stellen etwa korruptionstriefende Länder wie Montenegro, Georgien, Mazedonien, Zypern, Moldawien und Bulgarien. Jedes Land einen Richter, eben so wie Österreich oder Deutschland.
Kurzer Rückblick: Von uns allen war es als sehr positiv empfunden worden, dass nach dem Kollaps des Kommunismus so viele Länder dem Europarat, der Menschenrechtskonvention und damit diesem EGMR beigetreten sind. In dieser Begeisterung haben wir nicht oder zu wenig begriffen, wie sehr aus Ländern mit einer völlig fremden und rechtsarmen Kultur kommende Richter gleichzeitig das europäische Rechtsverständnis verändern werden.
Dabei sollte eigentlich völlig klar gewesen sein: Richter sind immer von den Interessen und dem Denken ihrer Heimat beeinflusst; in jenen Ländern will man etwa keinesfalls vor den wirtschaftlichen Nöten geflohene Auswanderer zurückhaben. Etliche dieser Länder und damit auch die dort geprägten Richter können es schon gar nicht verstehen, dass in Mittel-, Nord- und Westeuropa eine Islamisierung als Gefahr empfunden wird.
Jedenfalls ist es alles andere als sicher, ob wenigstens ein solches kleingehacktes Ruanda-Abkommen in zwei Jahren vor den sich an die Judikatur dieses EGMR haltenden britischen Gerichten Gnade finden würde.
Das wissen natürlich auch die Briten und ihre Regierung. Daher ist die Wahrscheinlichkeit recht groß, dass Sunak in den Nöten eines sich nähernden Wahltermins trotz des Hinauswurfs von Braverman eine zentrale Idee der Ex-Innenministerin übernehmen wird. Das ist der weitgehende Abschied aus (dem einst auf Anregung Churchills gegründeten) Europarat, aus der Menschenrechtskonvention (EMRK) und dem Menschenrechtsgerichtshof (EGMR). Nach einem solchen Abschied könnten sich Großbritannien, die britische Regierung und die Wähler dann wieder ganz auf die eigenen Interessen konzentrieren und selbst die Gesetze festlegen, denen auch die britischen Gerichte zu folgen haben. Zumindest wenn diese die geltenden Gesetze ernst nehmen und nicht so wie der EGMR versuchen sollten, auf eigene Faust Richterrecht zu setzen.
Mit einem solchen Austritt wäre der fatalen Entwicklung zum Richterrecht, zu der damit verbundenen Aushebelung der Demokratie und der daraus folgenden Bürgerkriegsgefahr ein großes Stoppschild gesetzt. Ein britischer EGMR-Austritt wäre auch für andere Länder ein lautes Signal, gleichsam als Notwehr die eigene EMRK- und EGMR-Mitgliedschaft zu überdenken. Denn ohne Briten wäre der Anteil von Aserbaidschan&Co an der Rechtsprechung im EGMR ja noch größer und damit würde dessen Rechtsprechung zweifellos noch ein Stück widerlicher.
Freilich scheint für EU-Mitglieder ein Austritt aus der EMRK so gut wie unmöglich. Denn die EU hat 2009 im Vertrag von Lissabon beschlossen, der EMRK und dem EGMR beizutreten, was bisher freilich – wohl aus Gründen der institutionellen Eifersucht zwischen den beiden europäischen Gerichtshöfen, sowie zwischen Europarat und Europäischer Union – noch nicht formell passiert ist. Aber einen Austritt eines einzelnen EU-Mitgliedsstaats aus dem EGMR würde wohl dennoch der EU-Gerichtshof – bei aller Eifersucht – nicht tolerieren.
Daher wäre eine geschlossene Änderung der EU-Verträge notwendig, um auf Distanz zu EMRK und EGMR gehen zu können, um insbesondere die Migrationsjudikatur zu ändern. Das aber erfordert Konsens. Ob es jemals in der EU zu einem solchen kollektiven Aufbegehren gegen die Migrations-Diktatur des EGMR kommen wird, ist daher mehr als fraglich. Da müsste es wohl einen noch viel deutlicheren Rechtsruck in allen(!) Mitgliedsstaaten wie auch im EU-Parlament geben als derzeit absehbar.
Ein Vorfall in einem ganz anderen Zusammenhang zeigt freilich schockierend, wie sehr dieser EGMR demokratieresistent geworden ist, wie brutal er das Recht beugt und wie weit er nach links abgerutscht ist: Als die Amtszeit des polnischen Richters abgelaufen war und als die polnische Regierung einen neuen bestellen wollte, hat man einfach wider alle Normen die Amtszeit des bisherigen Richters verlängert, der noch von der früheren Linksregierung bestellt worden war. Einziges Ziel: Es soll nur ja kein konservativer Richter in die Richterbank kommen. Fast noch schlimmer ist, dass das alle anderen Regierungen (und natürlich die Mainstreammedien) stillschweigend hingenommen haben.
Das bestätigt die schockierenden Zahlen über die Linksentwicklung des EGMR. So waren im Jahrzehnt bis 2019 nicht weniger als 22 von 100 Richtern früher für NGOs tätig, die selbst tausende Fälle vor den EGMR gebracht haben. 12 waren gar vorher mit einer George-Soros-Institution verbunden gewesen, die vehement für offene Grenzen kämpft.
Auch aus Österreich sind seit einem Vierteljahrhundert nur eindeutig links stehende Richter entsandt worden. Kommendes Jahr soll laut Koalitionsabkommen der nächste österreichische Richter sogar von den Grünen nominiert werden. Die bürgerlichen Parteien haben offenbar nie die geradezu schicksalhafte Bedeutung des EGMR, seiner Machtanmaßung und seiner Linksentwicklung begriffen.
Dabei gehen von dort viele Ungeheuerlichkeiten aus, wie das Verbot, Terroristen und Kriminelle abzuschieben, wenn ihnen angeblich daheim Gefahr drohen würde, wie das Verbot Ausländer abzuschieben, die vor dem 13. Lebensjahr in Europa angekommen sind. Von dort geht die Judikatur eines beliebigen Geschlechtswechsels aus, die Anonymität der Samenspender, und in den nächsten Tagen werden sie wohl bald die Euthanasie freigeben.
Vor diesem dramatischen Hintergrund wirken die Bemühungen der niederösterreichischen Landeshauptfrau zwar tapfer, aber letztlich marginal, die Migranten wenigstens zu ein wenig mehr Integration, zu mehr Deutschlernen und zu gemeinnütziger Arbeit anhalten zu wollen. Aber selbst das empört die Linksparteien und Mainstreammedien. Und auch aus der Bundes-ÖVP war der Beifall endenwollend. Wahrscheinlich schon deshalb, weil wohl keine einzige Maßnahme zur Beschränkung der illegalen Migration bei diesem Koalitionspartner durchbringbar ist.
Kleine Hoffnung macht aber recht überraschend der französische Innenminister Damanin, der immer offener davon spricht, dass Frankreich zumindest im Bereich der Migrationsjudikatur durch ein Verfassungsgesetz aus dem EGMR-Irrweg ausbrechen soll. Was nicht alles die Angst vor Le Pen in Bewegung setzen kann ...
Aber freilich: Juristen aller Fakultäten wiegen wegen solcher Vorstellungen sofort entsetzt den Kopf. Eine solche Entmachtung der Richtermacht kommt ihnen so vor, wie am Beginn des 20. Jahrhunderts allen Juristen das Verlangen einer Absetzung des Kaisers vorgekommen wäre.
Es wird meist vergessen, daß die Durchmischung der Ethnien auf eine Agenda von Coudenhove-Kalergi zurückgeht und daher von masonischen Kreisen (die maßgeblichen Einfluß auf das Weltgeschehen haben) propagiert wird. Diese haben auch bereits die Kirche infiltriert, die das teilweise gar nicht mehr merkt oder sogar für gut hält. Man solle ja den „Nächsten“ lieben, was allerdings Interpretationssache ist. Sehr anständige und liebenswerte Linkskatholiken halten daher unerschütterlich an der Willkommenskultur fest und treten dem Gedanken, daß hier offensichtlich alles den Bach hinuntergeht, nur sehr zögerlich nahe. Die Menschenrechte sind die säkulare Variante, wobei der Einwand, es könnten gewisse Rechte nicht an allen Orten die gleichen sein, empört vom Tisch gewischt werden, da es ja „angesagt“ ist, ein Kosmopolit und überall zu Hause zu sein. Heimat à la carte hauptsächlich als physische Wohnsitznahme mit Benefizienempfang. Sonstige Kriterien für Heimat sind uninteressant.
Was bei diesem Bibelspruch oft vergessen wird: er lautet nämlich:
Liebe Deinen Nächsten !wie Dich selbst!
Vielleicht ohne Liebe:
Was du nicht willst, was man dir tu, füg auch keinem andern zu.
Mir kommt das vor wie der 'Zauberlehrling'.
Man muß die Geister, die man rief, wieder Besen reduzieren, denn letztendlich sind sie nur das!
Seit Ö der EU beigetreten ist, hat man den Eindruck, alle werden mit jeder Menge unsinnigen Bestimmungen 'von der EU' vor sich hergetrieben, und die Lage für die Bürger wird immer verfahrener.
Es macht keinen Sinn, so weiterzumachen.
Ist das rote Wien für die Bundesländer schon Belastung genug!
Austritt aus Euro, EU, und den anderen sich verselbstständigen Holzsplittern, die sich blitzartig zu wassertragenden Geistern entwickelt haben. Und da gehört inzwischen auch die UNO und ihre diversen 'Ableger' dazu.
Und natürlich alle NGOs, die nur in oder mit der Migrationsindustrie arbeiten!
Und - natürlich - EMRK und EGMR verlassen.
Was Mensch und Tier unterscheidet, ist, daß der Mensch ?leichter? eigenes fehlerhaftes Verhalten erkennen, analysieren und korrigieren kann.
Heute vormittag fahre ich wieder aus Wien zu unserem Ungarischen Betrieb und arbeite dort über das Wochenende als Geschäftsführer. Ich FREUE MICH darauf!
Und Ehrenwort: das ist nicht sarkastisch gemeint. Ich bin dann in einem ganz anderen Umfeld als hier und nicht in jenem, welches meine Frau nach der ggestrigenStraßenbahnfahrt in Wien mit Schaudern gesehen hat. Zugegebenermaßen habe ich aber auch hier meine lieben Begegnungen bloß muß ich dann sehr gezielt und selektiv vorgehen.
Beneidenswert !
ich bin jetzt etwas verwirrt. Seit ich den Blog lese, sind die Blauen igitt. Und jetzt wird das, was von dieser Seite seit Jahrzehnten gefordert wurde, fast schon hysterisch erfleht.
Ich fürchte, es sind aber zu wenig Rettungsboote auf unserer Titanic.
Einsicht ? Realitätsin ?
Die ersten im Rettungsboot werden die Schwartzen sein.
@Konrad Loräntz
Gute Beobachtung! ;-)
Es wäre wichtig, dass jede Äußerung im Sinne der gesellschaftlichen Entwicklung wie sie die FPÖ anpeilt als positiv bewertet wird und nicht lächerlich gemacht wird als Abschreibübung, Plagiat usw. Es geht dabei immer um die Vergrößerung des Overton-Fensters Richtung politisch rechts.
Ich bitte Herrn Unterberger um eine Zusammenfassung auf einer Doppel-A4 Seite zum Ausdrucken der Essenz des Wahnsinns, den er hier schildert: wie verhindern das rechtliche Gestrüpp und die linken Richter, dass bezüglich der Masseneinwanderung und Islamisierung "das Recht vom Volk ausgeht". Die FPÖ könnte sowas auch unter die Leute bringen.
Oder ein kleines Heftchen zum Einstecken, in Papierform und Digital. Obligatorischer Inhalt z.B. das eherne Gesetz im Islam, dass islamische Frauen nur Moslems heiraten dürfen. Den Koranvers "Nehmt euch keine Juden und Cristen zu Freunden". Gerne auch und jedenfalls "Neben dem Glauben an den einen Gott ist Familie mit Kindern im Islam oberster Wert". Begriffsdefinitionen: "Schutzsuchende", eine Schöpfung des ORF für alle Asylwanderer. "Seenotrettung" - Lüge gepaart mir moralischem Druck...usw.
@Arbeiter
Wie vieles, haben wir noch nicht erkannt, dass der Koran fordert, dass öffentliche Stellen nur mit Muslimen besetzt werden dürfen.
Ist, wenn man sich mit dem Osmanischen Reich beschäftigt "eh klar", aber wer beschäftigt sich schon mit dem Osmanischen Reich?
Mein Mitleid mit der nächsten Generation hält sich aber in Grenzen. Das sind die, die an das Klima glauben, an mehr als 2 Geschlechter, an Corona und die Affenpocken, an das Paradies auf Erden, die Umverteilung und die 10-Stundenwoche.
Das sind die, die das Brandenburgertor Orange anstreichen, Teddybären auf Afrikaner werfen und sich auf die Straße kleben.
Von Deppen soll man sich fernhalten. Die Zukunft scheint den Muslimen zu gehören.
Wir sind ja auch keine Weltmeister mehr bei den Patentanmeldungen.
Was mir nivjht bewusst war dass die Mehrzahl der Richter internationaler Gerichtshäfe, UNO, WTO als Moslems die Scharia als Basi haben. Da kann es kein pro - europa - Urteil geben!
Führen wir uns die Geschichte der HAGIA SOPHIA (Die Heilige Weisheit!) vor Augen---sie ist mMn symbolisch für gravierende Veränderungen im schlechtesten Sinn:
Die Hagia Sophia wurde im 6. Jahrhundert nach Christus als KIRCHE erbaut und nach der Eroberung Konstantinopels (heute Istanbul) durch die Osmanen in eine MOSCHEE umgewandelt. Auf Anordnung des türkischen Republikgründers Mustafa Kemal ATATÜRK wurde das Gebäude 1934 zum MUSEUM - bis 2020. ERDOGAN machte sie wieder zur MOSCHEE!
Wären unsere Vorfahren und deren Regenten auch so charakterlos gewesen wie die heutigen, wäre der Stephansdom und mit ihm sämtliche österr. Kirchen seit Jahrhunderten zu MOSCHEEN mutiert.
Kommt noch. Die Bischöfe, mit dem Kardinal voraus, werden ihre Gotteshäuser zu Allahhäusern umfunktionieren. Das ist Flexibilität. Ein Gott, wie der andere. Wurscht.
Erdogan machte die HAGIA SOPHIA wieder zur Moschee , wie Undine schrieb und stachelt seine Anhänger auf mit dem Slogan:
"Die Minarette sind unsere Bajonette, die Moscheen unsere Kasernen,die Kuppeln unsere Helme,die Gläubigen unsere Soldaten"
Das hat er noch nicht widerrufen.
Ich sehe Hoffnung nur im Falle eines europaweiten Aufstandes nach Art von Orban.
@Arbeiter
Die Ungarn waren immer schon ein stolzes Volk; die Untertanen-Mentalität, die uns und die Deutschen "auszeichnet", liegt den Ungarn fern. Auch in Zeiten der Doppelmonarchie waren sie aufmüpfig! ;-)
Aus solchem Holz ist ORBAN geschnitzt! Schauen Sie sich die lächerlichen Gegenstücke in Ö und in D an! Da kann man alle Hoffnung fahren lassen! Deshalb wird in Ö und in D weiterhin GEGEN das Volk regiert, wie von den überseeischen Drahtziehern befohlen. Bei ORBAN beißen sie sich die Zähne aus. Dieser regiert FÜR seine Landsleute!
Interessant auch, Undine, dass es die Hebräer gebraucht hat, bis problematische Seiten des Islams in Worte des Mainstreams gefunden haben. Vorher haben dieselben jeden mit der Nazikeule verfogt, der sich gegen die islamische Masseneinwanderung nach Europa stellte. Die Hebräer selbst haben massiv die Ansiedlung von Millionen ihrer Todfeinde in Europa angeschoben,
Die Hebräer machen es in Österreich weiterhin, sie sind aber ausgezeichnete Strategen auf lange Zeit hin.
Was kann der Grund für diese gewünschte Islamförderung sein?
@Arbeiter
Wird interessant zu beobachten, welchen Weg die jüdischen Verbände wählen werden.
Arbeiter, allein, wie sich der eherenwerte Herr Deutsch in der Pressestunde gewunden hat, als das Thema auf die Demonstrationen in Wien kam. Zu Demonstrieren sei ein Recht.
Ja, eh, kann ich nur sagen, es ist nur eine Frage, wie und gegen wen. Ich konnte nie verstehen, warum sich die Juden bei der moslemischen Einwanderung so protestlos verhielten. Die FPÖ wurde in keiner Weise unterstützt.
Der Wahnsinn in Gaza hat, wie wir alle erkennen, ein „scheinheiliges?“ Bewußtmachen unter den Politikern ausgelöst.
@riri
Nachschlagen bei Metapedia: Richard Coudenhove-Kalergi! Der hat gewissermassen das Drehbuch geschrieben.
Europarat kann weg. Und mit ihm seine EMRK und sein EGMR.
Ich bin kein Jurist. Und die Verfassung Spaniens kenne ich auch nicht. Wenn sich jemand unter uns auskennt, bitte um Orientierungshilfe:
Der linke Sanchez wurde heute wieder Premierminister, weil ihn die katalanischen Separatisten unterstützen, weil Sanchez im Gegenzug die verurteilten Katalanen amnestiert und damit das Höchstgerichtsurteil aufhebt.
Kann in Spanien die Regierung gesetzeskonform amnestieren? Wenn nicht, geht sie eigens für den Machtpoker der Linken her und schafft dieses Amnestiegesetz als "part of the game"?
Würde mich sehr interessieren, zumal die EU-Kommission bei rechten Regierungen (Polen, Ungarn) bei allerleisestem Verdacht von Rechtssaatlichkeitsverletzung redet und dann sogar Milliarden an Förderungen blockiert.
Wie rechtsstaatlich ist die Grundlage der neuen Regierungsbildung in Spanien?
Und die Medien ?
Die 'gehören' Soros und seinen NGOs.
Die sorgen dafür, dass so was möglich ist, indem sie das alles vertuschen.
Und die Richter ?
Die werden von den 'Influenzern' der NGOs in den Parteien und Ministerien eingesetzt.
Und die Parteien ?
'Schön' und 'gut' 'demokratisch' den Medien folgend richten sie eine Haushaltsabgabe ein für den Soros-Links-ORF. Pfui Teufel !
Und die Medien ?
Skrupellos, lügnerisch, manipulierend kämpfen sie gegen das Volk und lassen sich staatlich alimentieren.
Ein Teufelskreis.
Ja, ich schließe mich der Forderung an: Zuerst einmal die patriotischen und demokratischen Parteien in die 2/3 Mehrheit wählen, dann aus NATO, EU, EGMR, EMRK austreten und eine EWG wieder gründen.
Direkte Demokratie hätte das alles verhindern können, was wir erleben und erleiden müssen.
Keine staatliche Medienförderung mehr !
Die Organisationen arbeiten an unserem Verrat, USA, Soros und seine NGOs, die Islamisten, die die 'europäische 'Demokratie' entdeckt haben
Mit 'Hitlermethoden' haben sie ihre Ziele sehr rasch erreicht.
Was soll diese "onaniererei"? Wenn man die Zusammensetzung dieser Gerichtshöfe sieht - war mir ehrlich gesagt nicht bewusst dass da lauter Amateure mit Mehrheit Moslems drinnen sitzen, ist jedes weitere Nachdenken was den HERRN Richtern passen würde - völlig sinnlos. Austritt sofort! was das Den Hager Kriegsgericht betrifft, viele afrikanische Staaten sind da konsequenzlos auch schon ausgetreten, da massiv einseitig manipuliert wurde..
By the way: Gibt es irgendein NGO - Mitglied welches akademische Karriere vorweisen kann oder ist Niveau Studienabbrecherin Greta Thurnberg hier der Durchschnittslevel?
sokrates9: Greta Thunberg ist Dr. Greta Thunberg, bittäschäään.
https://www.derstandard.at/story/2000144822173/klima-aktivistin-greta-thunberg-erhaelt-ehrendoktor-titel-in-theologie
Da sie eine der Stifter der Religion des Klimas ist, ist sie Doktor der Theologie!
Die interpretieren Studium nur anders ....
Akademische Titel können da meist sehr viele vorweisen. Denn die formal akademisierten Ausbildungsvarianten zu diesen nutzlosen "Bullshit-Jobs", die nur im staatlichen oder NGO-Umfeld gedeihen, sind in den letzten Jahren aus dem Boden geschossen, wie die Schwammerl nach dem Regen.
Mit diesen Studienabschlüssen (oft auch an Privat-Unis bei denen man durch entsprechende Geldzahlungen leicht zum Titel gelangt) täuschen diese dann gerne auch "wissenschaftliche" Kompetenz vor.
natürlich bekommt man heute als aufrechter NGO - Fanatiker einen Doktor in Geschwätzwissenschaften schnell nachgeschmissen, meine Frage war ob irgendein seriöser Wissenschaftler bei einer NGO nicht zun abkassieren sondern un wissenschaftlich zu arbeiten, bekannt ist
Weil hier die Uni-Titel angesprochen sind:
Herr Prof. Zeilinger, Nobelpreisträger, hat eine Silbermedaille von VdB erhalten, obwohl Zeilinger nicht Zweiter wurde.
Überraschend wurde nochmals ein Österreicher/Ungar Nobelpreisträger, Herr Prof. Ferenc Krausz, mit noch zwei Preisträgern,
alle Punktegleich Erste.
Frank Walter Steinmeier hat Prof. Ferenc Krausz an der Universität München seinen Dank ausgesprochen,
für seine hervorragenden Leistungen, welche der gesamten Menschheit dienlich sein werden.
Weiß jemand im Blog, ob es für Prof. Krausz von VdB eine Ehrung gegen hat? Vielleicht sogar eine Medaille,
wenigstens eine aus Bronze? Vorab Danke.
Van der Bellen hat das Goldene Ehrenteichen wahrscheinlich für Verrat der Österreicher!
„Unsere“ EU ermöglicht nicht nur eine grenzenlose Völkerwanderung nach Europa. - Das Vorzugschülerland Deutschland kennt bereits eine völlige neue „Würde der Person“: Männer, die vorher Frauen waren (oder umgekehrt), gebären ab sofort Kinder. „Vatermutter“ in einer Person! Moralischer Fortschritt vom Feinsten!! Im Narrenschiff von Post-Merkel-Deutschland ist mehr möglich, als Meister Teufel sich jemals ausdenken konnte.
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/903395/
Die Fragen, die sich natürlich auch viele stellen, wären: Kommt nach einem Austritt aus EMRK und EGMR tatsächlich Besseres nach? Und wenn man selektiv aus der Migrationsjudikatur austritt, woraus tritt man dann vielleicht als nächstes aus? (Recht auf anwaltliche Vertretung? ...)
Man sollte lieber (die Frage ist freilich: wie ?) die medialen Diskurse "drehen", dann wird wohl auch die Judikatur nachziehen. Das "reine Recht" war und ist immer auch ein Stück weit eine Selbsttäuschung, Entscheidungen sind nicht immer nur in eine einzige Richtung rechtlich möglich usw. (Letzteres gilt gerade für Entscheidungen von Höchstgerichten, denn was eindeutig ist, landet niemals bei diesen.)
Hegelianer: Alles, was WIR als SOUVERÄN für richtig befinden, zB Recht auf anwaltlilche Vertretung, können wir auch ganz alleine als Republik Österreich gesetzlich regeln. Dazu brauchen wir keinen Vertrag mit dem Ausland. Und wenn wir etwas mit dem Ausland regeln wollen, dann bitte bilateral, aktuell, interessen- und nutzengelenkt, dann ist es leichter, das wieder zu beenden, wenn sich herausstellt, daß nicht mehr in unserm Interesse.
Die Judikatur heutzutage richtet sich nicht nach dem Diskurs, sondern nach den persönlichen Geld- und Karriereaussichten der Richter an intern. Gerichtshöfen. Man weiß, wieviele zB auf Soros' Payroll sitzen. ... Wir schaffen es ja nicht einmal, einen parteiunabhängigen öst. Richter in den VfGH zu entsenden. Alles Parteigänger. In D detto - Karlsruhe dzt CDU geführt. Auf intern. Ebene umso undurchsichtiger und meiner Einschätzung nach korrumpiert.
Deswegen besser raus aus allem und das Eigene eigenständig regeln und managen, ohne Vormund aus Ausland.
...22 Richter ex NGO, 12 Soros verbunden, die Mehrheit moslemisch (mit entsprechender Ausbildung). Das genügt doch völlig um zu verstehen dass hier die Interessen Europas in keinster Weise berücksichtigt werde. Raus aus diesen Vereinen!
Deprimierend was sich da abspielt.Es gehört dem Wähler- speziell den Europäern erklärt, wo diese " Richter" die de facto die staaten und ihre Bürger verhönen, herkommen. Mich würde interessieren nach welchem recht die eigentlich urteilen, was ist die Basis? Sicherlich nicht grundlage das römische Recht, mit jüdisch, griechischen philosophischen Ideen ausgestattet, wo sich Intellektuelle 2000 Jahre den Kopf darüber zerbrochen haben wie bürgerkonformes Recht auszusehen hat.Die alte Mahnung : Respice finem scheint unbekannt zu sein.Früher konnten nur Richter mit jahrelanger Ausbildung und Erfahrung in solche Gremien rein.Jetzt scheint es möglich dass jeder Bantuneger ohne jede Ahnung von Gesetzten aus Ländern die Recht mit den Füssen treten hier kräftig mitmischen.Für die gesteuerten Medien ist das auch ein Tabuthema, interessant wie viel der "Richter" da NGO background haben, wo solide Ausbildig und akademischer Hintergrund meist nicht gegeben ist.
Damit es ohne diese alte Kultur des Rechts vollend untergeht, unterbindet man auch in Österreich das Unterrichten der altgriechischen und lateinischen Sprache. Eine verschwindende Minderheit wählt diese Fächer im Gymnasium, das sich woke Ideologie verschreiben mußte auf Geheiß des Regimes (federführend: (V)P).
Was Jusstudenten heute an Latein (nicht mehr kleines, sondern Mikro-Latinum) vorweisen müssen, ist ein blanker Hohn.
Römisches Recht wird de facto nicht mehr gelehrt. Respice finem? Ich unterstelle: 90 % heutiger Jusstudenten wissen auch nicht, was das heißt - schon gar nicht, was es bedeutet und nicht im geringsten, welche Schlußfolgerungen daraus zu ziehen sind.
Mit der ORF Haushaltsabgabe sichert das (V)P Regime die Manipulation der Massen. Mit dem Abschaffen des Lehrens klassischer Fächer sichert das (V)P Regime die woke, empathielose Technokratisierung der nunmehr fälschlich sog. Akademiker.
Sinnstörender Fehler in 1. Zeile. Streiche das Wort "ohne"
Ein totales Schlammassel, das die für Europa glühenden, aber verblendeten Geister angerichtet haben. Sie wollen das Harakiri Europas. Später wird man einen „Wiedergutmachungs-Prozess“ fordern und ein neues „Niewieder“ verkünden. Später? In welchem nicht mehr existierenden Europa?
Mit Verlaub: Der zweite Satz passt nicht zum ersten. Die die das Harakiri Europas wollen, können nicht gleichzeitig glühende, aber halt verblendete, Europäer sein, die sich nur verrannt haben.
Es sind keine Blinden, es sind Seher, die in die Zukunft sehen - Der Westen ist Rot.
Austritt aus allen Konventionen! Aus allen uns juristisch einengenden Verträgen, die uns mehr schaden als nutzen!
Austritt aus der WHO, um die Pandemie- und Klimadiktatur irrelevant für uns zu machen. Austritt aus der EU sowieso - EFTA genügt vollauf.
Wir laufen mit einem Ballast von zT ursprünglich sinnvollen völkerrechtlich bindenden Vereinbarungen aller Art herum. Es gehört einmal aufgeräumt.
Das ist in jedem Haushalt so: ursprünglich sinnvollerweise angeschaffte Dinge wandern irgendwann in den Keller oder lagern in einem Kasten. Beim Übersiedeln werfen wir dann fast so viel weg wie wir tatsächlich übersiedeln.
Es ist also überhaupt nichts Außergewöhnliches, sondern etwas nur Vernünftiges, wenn wir uns der historischen Altlasten vollkommen entledigen u. aufbrechen in eine neue Ära - als freier, souveräner Staat, der keinen Vormund braucht (EU, WHO, UNO, ausländische Richter etc. etc.), sondern die eigenen Dinge in eigenem Interesse mit eigener Hand regelt!
Freiheit für Ö!
Wir leben in einer Erziehungsdiktatur. Die Richter interpretieren das Recht unabhängig vom Volkswillen ebenso wie die Politiker mit "nudging" die Gesetze unabhängig vom Volkswillen verabschieden.
Die Erziehungsdiktatur hat schon in unseren Schulen mit viel Aufwand für schlechte Ergebnisse gesorgt. Jetzt sind die Gerichtshöfe dabei, die schlechten Ergebnisse auch für die gesamte westliche Welt verbindlich zu machen.
Treffende Formulierung: Erziehungsdiktatur! Danke!
@Vernunft und Freiheit
**************************+!
Von Zeit zu Zeit kann ich keine Daumen-nach-oben geben, da das System streikt. So auch heute!
Also bekommen Sie Sternderl für Ihre goldrichtige Beobachtung! Ja, wir leben in einer Erziehungsdiktatur. Gleichzeitig wird den Eltern die Zeit / Möglichkeit genommen, ihre Kinder individuell zu erziehen, weil man diese möglichst früh dem Einfluß der Eltern entzieht!
Ja. Aber ein Trost ist, dass Österreich nun mit vielen Milliarden Euro in die Raketenabwehr einsteigt. In weiser Voraussicht wird das ohnehin jetzt schon reichlich vorhandene Geld dafür von zukünftigen Regierungen aufgebracht werden müssen. Aber wir sind dadurch einen Schritt weiter, der Gefahr einer Invasion und Besatzung entschlossen entgegentreten zu können. Unser Land von Invasoren besetzt, die uns ihre Gesetze aufzwingen und uns unser hart erarbeitest Geld abnehmen - eine furchtbare Vorstellung. Gott sei Dank ist diese Gefahr bis jetzt in Österreich durch unseren hervorragenden Grenzschutz bis dato nicht einmal ansatzweise erkennbar…
https://www.kleinezeitung.at/politik/17823495/oesterreich-steigt-auch-in-die-langstrecken-raketenabwehr-ein
Zumal die mohammedanischen Invasoren schon bald auf dem Luftwege per Drohnen hereinkommen werden, ist es tatsächlich hoch an der Zeit, sich mit Raketen darauf vorzubereiten.
Welcher Relevante ist gegen den Raketenkauf ? Was die meisten Befürworter der Raketen Deals begeistert, ist die Tatsache, diese Raketen, Abwehr, kann man im Handumdrehen zu Mittelstrecken Angriffswaffen umprogrammieren.
Marchfelder Launch Site.
Man sollte sich endlich von der selbstverschuldeten Illusion verabschieden, irgend jemand hat in der EU vor, die Invasion zu stoppen, oder sogar die bisherige Überflutung rückgängig machen. Das absolute Gegenteil ist der Fall. Das was geschieht, die Invasion der Islamisten, ist genau das, was die EU seit langer Zeit plant und jetzt realisiert.
Irreführend wird behauptet, in der EU soll es Bestrebungen geben die Invasion zu stoppen. Kurz hätte die Balkanroute geschlossen, Meloni will die Häfen sperren, Sunak will nach Uganda abschieben. Alles Lügen, nur um die wahren Absichten der Linken zu verschleiern.
Die EU wird ihren Kurs nicht ändern. Big Brother hinter dem grossen Teich, macht es vor. Seit Biden im Amt ist, hat er 7,4 Millionen Illegale, in die USA hereingeschleust.
Es wird sich nichts ändern, so lange die Linke den Kurs Westeuropas bestimmt.
Osteuropa, Russland, hat dieses Problem nicht, dort regieren keine Grünbolschewiken.
Die Linken müssen weg, Reconquista. Einzige Lösung.
Volle Zustimmung zur Aussage, dass es kein Zufall oder Unfall ist, es ist gewollt. Die Frage ist, ob Westeuropa in Summe noch zu retten ist, oder ob die Linie der Religionstrennung und damit Herrschaftsbereiche irgendwo entlang der neuen dt Bundesländer läuft und Ö wird ein swing state... wohin schlägt das Pendel.
Ja, aber diese EGMR und EMRK Fragen wurden ja im Vertrag zu Lissabon installiert. Auch damals wurde hier im Forum diskutiert und gewarnt davor. Trotzdem hat die ferngesteuerte Politik das, wie in Trance, getan. Wer waren diese politischen 'Influenzer' und ihre Organisationen. Die gleichen, die jetzt die EU 'melken' und erobern lassen und sie kommen ihrem Ziel, der Ausschaltung Europas als Konkurrenz, näher.
Ja, Großbritannien hat es verabsäumt beim Austritt aus der EU auch aus diesen beiden linken 'Institutionen' auszutreten.
Aber, Herr Dr. Unterberger, es gibt tatsächlich noch eine weitere Möglichkeit, dem Wahnsinn ein Ende zu bereiten. Genauso theoretisch wie die Abwehr der Eroberer, aber auch tatsächlich möglich. Nämlich eine 2/3 Mehrheit der rechten demokratischen Parteien bei der anstehenden EU-Wahl könnte dem wahnsinnigen linken Treiben der Gerichtshöfe und der Politiker ein Ende setzen und wieder Vernunft einkehren lassen.
Der Schaden durch Linke und ihre Mitläufer ist enorm.
Genau - der Wähler hat es theoretisch in der Hand. 80% wählte links. Vielleicht wählen 2024 nur mehr 70% links. Also will die Mehrheit immer noch die Invasion, die Pandemiediktatur und die Klimadiktatur dazu. Schwachpunkt meiner Argumentation: WILL die Mehrheit das alles wirklich? Oder ist die (dumme, ungebildete) Mehrheit (die Römer kannten den Ausdruck: massa perditionis) Opfer der Manipulation und Propaganda? Es scheint viel dafür zu sprechen, daß die Propaganda doch ein wichtiger Faktor ist. Dafür spricht, daß die woken Parteien, allen voran die (V)P für die Haushaltsabgabe ORF sind.
Es ist ja nur deswegen ein Beben, da eine Ankündigung oder eine Absichtserklärung als Beginn des Handelns bewertet wurde. (Das betrifft übriges viele Themen, die hier diskutiert werden, etwa wenn von Regierungsvorhaben berichtet wird.)
Vielleicht wird das Verständnis für das Handeln von damit Netanjahu größer. Grundsätzlich geht von den Briten aber keine Hoffnung in irgendeiner Weise für das abendländische Europa aus. Diese Hoffnung müssen wir uns schon selber schaffen oder uns eben abfinden mit einem Kalifat und einem Lebensstil nahe der Steinzeit.
@eupraxie
Zu Ihrem letzten Satz erlauben Sie mir bitte zusätzlich zu bemerken: Noch schlimmer als der Lebensstil nahe der Steinzeit wird das Dasein als ausgebeutete Untertanen sein. - Da hilft es auch nichts, dass man uns schon jetzt nach Kräften darauf vorbereitet…
Langsam sickert es durch:
" Schleichts euch mit eurem Hass - wir wollen unseren Weihnachtsfrieden."
https://exxpress.at/rene-rabeder-schleichts-euch-mit-eurem-hass-wir-wollen-unseren-weihnachtsfrieden/?unapproved=926605&moderation-hash=ae5690a0539425e2feefa30361d8ad55#comment-926605
Aber, um es mit Grillparzer zu sagen:
"Und soll er nicht, solang sein Kopf ihm eigen?
Glaubt ihr, der Türke werde müßig gehn,
Für Waffenruh und solchen armen Tand
Des Vorteils sich begeben, der ihm lacht?
– Wenn er im Vorteil ja, wie's wirklich scheint. –
Das ist der Fluch von unserm edeln Haus:
Auf halben Wegen und zu halber Tat
Mit halben Mitteln zauderhaft zu streben.
Ja oder nein, hier ist kein Mittelweg."
Ein Moslem verträgt nur eine Antwort, eine die Respekt verschafft. Israel macht es richtig.
Cotopaxi - nein!
Deises Abschlachten wird nichts bringen, nur den Haß vergrößern und Moslems weltweit zusammenschweißen!
Der ehemalige Präsident von Italien, Francesco Cossiga (1985-1992), hat am 30.11.2007 der angesehensten Zeitung Italiens ein Interview gegeben, in dem er zu den Attentaten am 11.09.2001 sagte:
Alle demokratischen Kreise in Amerika und Europa wissen, dass die desaströsen Anschläge von der CIA und dem Mossad mit der Hilfe der Zionisten geplant und durchgeführt worden sind, um die arabischen Länder anzuklagen und um die westlichen Mächte dazu zu bewegen, sich an Kriegen im Irak und Afghanistan zu beteiligen.“
Und was hat´s gebracht?
ausschließlich Krieg und Verderben!
@ Tyche
Das "Abschlachten" der Moslems unter Prinz Eugen hat Europa immerhin ein paar Jahrhunderte ohne moslemische Herrschaft gebracht.
Oder denken Sie doch an Karl Martell! Ohne ihn gäbe es überhaupt keine Europa.
Cotopaxi - als Völkermord mit Ermordung von Alten, Gebrechlichen, Frauen und Kindern konnte man das damals aber nicht bezeichnen!
@ Tyche
In Ihren Augen ist das Vorgehen Israels im Augenblick gegen die Araber in Gaza also ein Völkermord? Verstehe ich Sie richtig?
Was haben die Türken mit den Niederösterreichern gemacht, als sie vor Wien standen? Alles Niedergemetzel, ob Frau, Mann, Kind oder Gebrechlich!
Cotopaxi - Das betraf damals auch 2 Mio. Menschen? Ganz NÖ?
Ich kann nicht einen Assad, eine Putin wegen Raketen auf die Zivilbevölkerung aufs Schärfste verurteilen und dasselbe im Gazastreifen begrüßen! Wobei das damals bei Gott nicht dasselbe Ausmaß erreicht hat!
Zeiten, Ansichten, Rechtslage, Völkerrecht (das gabs damals wohl noch nicht) haben sich seit 1529 bzw.1683 geändert!
@ Tyche
Ich habe Putin und Assad im Kampf gegen den militärischen Islam nicht verurteilt.
Und Ihren letzten Absatz erzählen Sie einmal dem Moslem Ihres Vertrauens.
https://www.youtube.com/watch?v=jWMeQKJG7rI
Dr. Daniele Ganser im Exklusiv-Interview über Nahost-Konflikt, Ukraine Krieg und Taiwan Zuspitzung
https://odysee.com/@RTDE:e/interview-mit-der-ehemaligen-österreichischen-außenministerin-dr.-karin-kneissl-über-den-nahostkonflikt:8
Interview mit der ehemaligen österreichischen Außenministerin Dr. Karin Kneissl über den Nahostkonflikt
Dann schauen sie einmal, was diese beiden Herrschaften - die eine Politikerin, der andere Historiker - zum Nahostkonflikt sagen, der ja nicht 1987, bzw. 200 mit der Intifada I und II und schon gar nicht am 7. 10. 2023 mit dem Terrorangriff der Hams begann!
Und man kann nicht bei Putin die Geschichte vorher sehr wohl beachten, aber im Israel Palästinenser Konflikt klammert man das tunlichst aus!
@Tyche
Man braucht sich wegen Putin nicht den Kopfzerbrechen, die Medien verkünden, Putin ist tot.
Meiner Information nach sind noch immer 240 israelisch Geiseln seit einem Monat. Der erste Schritt ist mMn, diese endlich freizulassen !!!
Wenn eine europäische Nation nach der anderen, oder gleich mehrere gemeinsam den Mut fände aus dem EGMR auszutreten dann müsste auch die EU sich bewegen! Solange alle noch brav die Füß unter dem Brüsseler Tisch halten wird sich sicher nichts tun!
Interessant im Kneissl Interview mit Röper war, dass sie als EU Außenministerin absolut keine Möglichkeiten hätte, kein Gehör fände, keine Änderung berwirken könne, da vor den Zusammenkünften eh schon alles am Tisch liegt.
Einzig die Regierungschefs würden zu entsprechenden Beratungen beigezogen!
Da kann man sich ja denken, welches standing unter den Regierungschefs unsere Dodeln hatten und haben.
Wer Schlussätze beherrscht, muss erkennen, und das steht auch so im Artikel, dass ohne ÖXIT keine wie immer geartete Änderung möglich ist.
Wobei die Schweiz ordentlich Zusagen an die EU machen musst um assoziiert zu werden und die Austrittsverträge mit GB, was sie bedeuten und ihre Folgen kennen wir auch nicht!
Aber richtig, die EU gehört aufgelöst!
Spätestens der Islam wird die Idioten Union zum Fliegenschieß der Weltgeschichte machen.
Oder frühestens?
@Cotopaxi
Oder die EU wird ein erobertes Gebilde wie 1453. Damals wandte sich Konstantinopel verzweifelt um Hilfe an Europa, das diese Hilfe verweigerte.
Die Folge: Einbruch der Türken nach Europa, der erst in Wien aufgehalten wurde. Ein Krieg, der ein halbes Jahrtausend(!) dauerte.
Das große und vergessene Verdienst der Habsburger, die diesen Krieg führten und den Osten Europas befrieden konnten, bis die Franzosen dieses Gebilde aus historischem Hass zertrümmert.
Ja, warum ist das so?
Vielleicht, weil uns die IU ein unpraktikables Ärztedienstgesetz aufgezwungen hat?
Vielleicht, weil unser Gesundheitssystem auf 7 Millionen Österreicher ausgerichtet ist und nicht auf die zusätzlichen 2 Millionen, die nun einmal auch da sind?
https://www.heute.at/s/mama-94-von-star-musiker-wartete-8-stunden-in-spital-120004525
Wer richtet die Richter?
Niemand
Vielleicht befindet sich im Palast der Richter noch Asbest in der Luft....
@ Igonta
Früher hat ( hätte) eine solche Frage eine qualifizierte Diskussion zwischen Rechtsphilosophen ausgelöst ( von Verdross bis Marcic), heute wird die Brisanz der Frage nicht einmal mehr verstanden! Siehe oben!
@igonta: Oberste Richter haben offenbar bezogen auf ihre Rechtsprechung keine Korrekturinstanzen außerhalb der Kollegenschaft in diesen Gerichtshöfen. Wenn man davon ausgeht, dass Richter tatsächlich noch nach geschriebenem Recht Erkenntnisse fällen, bleibt als einzig sinnvolle Korrekturmaßnahme, die ein Souverän hat, nur die Korrektur dieser Grundlagen der Rechtsprechung oder die Erklärung des Souveräns, dass das Gericht keine Zuständigkeit hat.
Grundsätzlich ist unser Denken zu sehr auf die Vollziehung gerichtet und wir nehmen die Gesetzgebung zu wenig in die Pflicht. Aber es ist die Gesetzgebung, die den Souverän repräsentiert, nicht die Vollziehung.
@ Eupraxie
Manchmal erfinden die Hohen Richter auch sogenannte Rechtsgrundsätze, die so nicht ausdrücklich im gesatzten Recht stehen.
Gegen diese Selbstherrlichkeit ist selbst der Gesetzgeber machtlos.