Andreas Unterbergers Tagebuch

Bitte um Fahrkarten nach London und Paris!

30. Oktober 2023 01:03 | Autor: Andreas Unterberger
91 Kommentare

Es ist enttäuschend: Während Österreich heuer die dritthöchste Anzahl von Asylwerbern erleben muss, während jetzt sogar die Zahl von Türken steil angestiegen ist, die bei uns Asyl wollen, kommen sowohl von ÖVP wie auch FPÖ außer Rhetorik keine substanziellen Vorschläge im Kampf gegen die illegale Migration. Dabei gibt es andere und große europäische Länder, in denen das Problem viel energischer und erfolgversprechender angegangen wird. Und das sind keineswegs nur Dänemark, Ungarn, Polen und Italien.

Gewiss, für jene Österreicher, die die Strukturen des Problems nicht durchschauen, dürfte es attraktiv klingen, wenn die FPÖ trommelt, Österreich oder Europa sollen sich in eine "Festung" verwandeln. Das aber ist nur Gerede. Es seien nur die drei allergravierendsten Einwände angeführt, warum die Festungsidee gar nichts bringen kann (zu denen noch Dutzende andere katastrophale Folgen für Tourismus, Handel und Grenzgänger kommen sowie die gigantischen Kosten und die jahrelange Bauzeit eines halbwegs wahrnehmbaren Festungszauns oder gar einer Festungsmauer):

  1. Schon technisch kann es nie gelingen, Europa ganz abzuriegeln, das ja Tausende Kilometer Meeresstrände hat – oder will die FPÖ die auch abmauern?
  2. Wie raffiniert auch immer Grenzzäune gebaut sind, es gelingt damit oft nicht, unerwünschte Menschen draußen zu halten. Das hat erst vor wenigen Tagen sogar Israel sehr leidvoll erfahren müssen.
  3. Auch die Grenzkontrollen an den Übergängen helfen nichts. Das hat jetzt Deutschland erfahren müssen, als es die Grenze nach Polen zu kontrollieren begann: Denn bei den eingeführten Grenzkontrollen hat man am ersten Tag zwar 45 Nicht-EU-Bürger ohne Visum aufgreifen können, hat aber nur einen einzigen zurückschicken können – und das war ein Chinese, dessen Visum abgelaufen war. Alle anderen riefen sofort "Asyl!" und mussten der geltenden Rechtslage entsprechend in Deutschland aufgenommen werden.

Daher sollte die FPÖ sehr bald begreifen, dass sich "Festung!"-Rufe nur für Wahlkämpfe eignen. Man muss viel fundamentaler ansetzen.

Auch bei der ÖVP dominiert die Rhetorik. Ihre konkreten Vorschläge sind im Kampf gegen die illegale Migration marginale Details, von denen keines den Ansturm nennenswert bremsen kann.

  1. Zu diesen halbgaren Vorschlägen oder Aktionen zählt etwa die Verweigerung des Zugangs zum kontrollfreien Schengen-Raum für Rumänien und Bulgarien.
  2. Dazu zählt auch die Forderung nach einer Aufstockung der Frontex-Polizisten (die ja letztlich auch nur "Asyl!"-Verlangen entgegennehmen dürfen).
  3. Dazu zählt die Forderung, dass Sozialleistungen an die Dauer des Aufenthalts in Österreich geknüpft werden sollen; das kann zwar ein wenig sparen helfen, wird aber kaum Illegale abhalten.

Alle diese Ideen sind überdies mit einer Fülle von rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Problemen verbunden. Aber selbst, wenn diese alle gelöst werden sollten, sind die Vorschläge wenig tauglich, merkbare Spuren in den Asylwerber-Statistiken zu hinterlassen.

Auch der ständig von allen beschworene Kampf gegen Schlepper ist zwar sicher richtig und notwendig, bringt aber am Ende wenig: Denn dann werden halt die Asylantenmassen zu Fuß über die grüne Grenze gehen und dem nächsten Polizisten "Asyl!" zurufen.

Den Einmarsch der Asylwerber-Massen kann man weder mit den FPÖ- noch mit den ÖVP-Rezepten verhindern. Der wird sich nie wirklich verhindern lassen. Sinnvollerweise kann es nur darum gehen zu verhindern, dass sie auch im Land bleiben, und sicherzustellen, dass sie möglichst rasch wieder abgeschoben werden.

Dem stehen aber die gegenwärtigen Rechtsregeln rund um das Thema Asyl im Weg. Ohne deren Änderung werden alle Versuche scheitern. Solche Änderungen wären gewiss am einfachsten, könnte man EU-intern darüber einen Konsens erzielen. Aber auch dieser Weg scheint aussichtslos. Angesichts des Vorhandenseins klar pro-Migration orientierter Linksregierungen in der EU – von Spanien bis Luxemburg und Deutschland – müssen die anderen Staaten das im Alleingang machen.

Das haben im Gegensatz zu Österreich auch schon zwei der größten europäischen Schwergewichte klar erkannt – wenn auch erst unter dem Druck der Wähler – und einen schwierigen, aber notwendigen Kampf aufgenommen. Das sind Großbritannien und Frankreich, die jeweils unterschiedliche Strategien verfolgen.

Ihr Kampf gilt in erster Linie dem EGMR, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dieser hat mit seiner von vielen anderen Gerichten – in Österreich insbesondere dem Verfassungsgerichtshof – nachgebeteten Judikatur die Hauptschuld daran, dass Asiaten und Afrikaner in Millionenzahl nach Europa gekommen sind und weiter in Massen kommen. Weil sie de facto fast alle hier bleiben können.

Großbritannien tut sich in dieser Frage relativ leicht, weil es nicht der EU angehört, weil es also bei einem Hinwegsetzen über die EGMR-Judikatur (die ja von der EU unabhängig ist) nicht auch den schmerzhaften Sanktionen des EU-Gerichtshofs ausgesetzt ist (der ganz die EGMR-Judikatur übernommen hat und gleichzeitig viel empfindlichere Strafen verhängen kann). Die Londoner Regierung muss beim Projekt der Abschiebung aller illegal Gekommenen, die nicht freiwillig ausreisen, also "nur" die landesinternen Widerstände überwinden.

Die regierenden Torys wollen ohne Rücksicht auf diese europäischen Gerichte alle illegal ins Land Gekommenen wieder abschieben. Sie haben auch schon Vereinbarungen mit Ruanda, das bereit ist, (natürlich gegen Entgelt) jene aufzunehmen, die nicht in ihre Heimat können (weil etliche Länder froh sind, überzählige Esser los zu sein). Sie folgen damit dem – vor Jahren auch mehrfach von Sebastian Kurz angesprochenen, aber nie näher angegangenen – australischen Beispiel.

Noch viel sensationeller ist das Projekt des französischen Innenministers Gérald Darmanin. Zuerst hat er die Rückführung zweier radikaler Islamisten aus Tschetschenien nach Russland angeordnet, obwohl die – nicht nur von Österreich sklavisch befolgte – Judikatur des EGMR das untersagt, weil ihnen in Russland angeblich Folter drohe. Nun hat er ganz eindeutig unter dem Eindruck der arabisch-palästinensischen Hamas-Umtriebe seine Bemühungen noch intensiviert. Er hat einen substanziellen Plan vorgelegt, der das Problem besser in den Griff bekommen könnte als alles, was in Europa sonst versucht wird.

Die Kernpunkte des Darmanin-Plans:

  1. Illegale Migranten, die keinen Asylstatus bekommen haben, sollen leichter abgeschoben werden können.
  2. Wer nicht Französisch kann oder für einen radikalen Islam eintritt, soll keine Aufenthaltsbewilligung bekommen.
  3. Abschiebungen werden künftig auch dann vorgenommen, wenn ausländische Kriminelle (formal oder wirklich) einen französischen Ehepartner haben.
  4. Abschiebungen sollen künftig auch dann stattfinden, wenn der Kriminelle vor seinem 13. Geburtstag in Frankreich eingewandert war (der jüngste, großes Aufsehen erregende islamistische Mord an einem französischen Lehrer war von einem Mann begangen worden, dessen Asylantrag einst abgewiesen worden war, der aber dennoch  in Frankreich bleiben konnte, weil er dorthin im Alter von fünf Jahren eingewandert war).
  5. Ausländer mit einem Abschiebebescheid sollen künftig generell für 18 Monate in Schubhaft genommen werden können, wenn sie kriminell geworden oder vom Geheimdienst als Gefährder eingestuft worden sind.
  6. Der gewichtigste Punkt: Darmanin hat angekündigt, im Gegensatz zur Vergangenheit – so wie schon bei den beiden tschetschenischen Islamisten – gefährliche Ausländer abzuschieben, bevor der EGMR überhaupt Zeit hat, über den Fall zu urteilen. Dieser Gerichtshof in Straßburg braucht oft drei Jahre, bis er zu einem Urteil kommt. Im französischen Innenministerium weist man darauf hin, dass die Strafen, die Frankreich in der Folge zu zahlen hätte, nur 3000 Euro ausmachen.

Gewiss: Darmanin muss noch eine parlamentarische Mehrheit für dieses Projekt suchen. Das wird nicht einfach. Denn die Regierung hat ja keine solche Mehrheit, sondern muss sich für jedes Gesetz gesondert Unterstützung suchen. Die besten Chancen auf eine Zustimmung dürften die regierenden Liberalen bei den bürgerlichen Republikanern haben. Die Linken haben ja rasch abgewinkt, obwohl ihnen Darmanin im Gegenzug als "Zuckerl" versprochen hatte, jenen Migranten, die einen Job in einem Bereich mit Personalnot gefunden haben, eine Aufenthaltsbewilligung zu geben.

Das alles hat einen klaren Hintergrund: Die Angst vor Marine Le Pen, deren Rassemblement National (früher Front National) vor allem wegen des Migrations- und Islam-Themas immer stärker wird.

Die britische Innenministerin Braverman geht das Thema noch konsequenter an: Sie hat überhaupt den Austritt aus der Europäischen Menschenrechtskonvention vorgeschlagen, die vom EGMR und von anderen linken und gutmenschlich-naiven Richtern immer als formale Grundlage benutzt wird, um die Tore für illegale Migranten weit offen zu halten.

Auch die – so wie der britische Premier Sunak – aus den ehemaligen britischen Kolonien in Südasien stammende Braverman hat zwar noch keine Mehrheit für diesen Plan gefunden. Das Thema wird aber zweifellos bei den nächsten Unterhauswahlen völlig im Zentrum stehen, die schon während der nächsten 15 Monate stattfinden müssen.

ÖVP wie FPÖ täten jedenfalls sehr gut daran, Geld in eine intensive Studienreise nach Paris und London zu investieren, um zu lernen, um sich abzustimmen (Bei den Ampelparteien scheint hingegen in Sachen Migration Hopfen und Malz verloren, die können sich auch die Tickets sparen). Als unmittelbare Notwendigkeit würde es vielleicht auch schon genügen, würden beide Parteien ein bisschen mehr Gehirnschmalz als bisher in das Thema investieren, und würde Innenminister Karner die klaren Worte seines französischen Amtskollegen verinnerlichen: "Was ist die Aufgabe eines Innenministers? Die Bevölkerung zu schützen."

Das muss aber effektiv geschehen. Mit Worten, Scheinmaßnahmen und sinnlosen Parolen ist das Thema jedenfalls nicht mehr zu lösen. Aber auch ewiges Warten auf eine Einigung über eine zielführende Politik der EU ist wenig aussichtsreich (obwohl die EU die meisten Möglichkeiten hätte, bei den Herkunftsländern funktionierende Rückführungsabkommen zu erzwingen sowie die europäischen Konventions-Grundlagen zu ändern). Aber in der EU wird eine solche zielführende Politik dort (noch?) von linken Regierungen verhindert, die man von Spanien bis Deutschland findet, die im EU-Parlament aber auch von den christdemokratischen Merkel-Relikten und Karas-Typen verhindert wird.

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  1. Podrasky
    31. Oktober 2023 08:40

    Ich bin kein FPÖ Sympathisant. Aber es gibt einen Einwand. Die ÖVP sitzt in der Regierung und hat die Möglichkeit, einiges der Forderungen umzusetzen. Die FPÖ hat diese Möglichkeit als Oppositionspartei nicht.



  2. Pennpatrik
    30. Oktober 2023 17:53

    Offen gesagt, bin ich überzeugt, dass uns "Lösungsvorschläge" nur unterbreitet werden, damit wir noch eine Weile still halten, bis die Umvolkung Europas nicht mehr rückgängig gemacht werden kann.
    Niemand hat die Absicht, die Zuwanderung abzuschwächen, geschweige denn zu beenden.



    • Whippet
      30. Oktober 2023 18:48

      Ich fürchte, dass Sie recht haben.
      Warum!!!!!! aber machen die „Gfraster“ von Politikern alle mit. Es trifft doch ihre Familien, ihre Kinder, ihre Enkelkinder auch.



    • Pennpatrik
      30. Oktober 2023 20:42

      @Whippet
      Es ist die Bildung eines neuen Adels. Sie herrschen über uns. Die EU regiert mit Dekreten. Wie ein Fürst. Es ist die Bildung des 4. (Manche sagen 5.) Reiches. Tausendjährig natürlich. Eine homogene Masse kann die Reissleine ziehen. Ein multiethnisches Volk ist, wenn es gezwungen wird, zusammenzuleben, hilflos.
      Schauen Sie sich Serbien und Kroatien an. Mit Kampf wurden Ihre Nationen geformt.
      Schauen Sie sich Bosnien an, in dem auch Kroaten und Serben leben. Hilflos am Tropf der EU. Das ist unsere Zukunft.



    • Postdirektor
      30. Oktober 2023 21:00

      @Pennpatrik
      Ich fürchte auch, dass Sie recht haben.
      @Whippet
      Diese Frage stelle ich mir auch immer wieder. - Aber wenn ich daran denke, welche Menschentypen ich im Laufe meines doch schon langen Lebens sich in die Politik habe drängen sehen, regelrecht prostituieren, dann wundert es mich nicht mehr.
      Und diese Typen sind am geeignetsten dafür, von den „Weltenlenkern“ für ihre hinterhältigen Zwecke eingesetzt zu werden. Und schließlich glauben sie an das, was sie zu „verzapfen“ angehalten sind, auch selbst.



    • pressburger
      30. Oktober 2023 23:38

      @Whippet
      Haben Politiker überhaupt einen Familiensinn ? Die meisten sind kinderlos, schwadronieren von Schwulen Ehen, möchte den Wechsel von Geschlecht allen empfehlen.



    • Brigitte Imb
      31. Oktober 2023 00:31

      Der neue Adel ist längst Wirklichkeit. Sehen Sie sich doch die Verwandtschaftsverhältnisse der amtierenden Politiker an, dann kommt jedem das Grausen. Politikerdynastien in der 2. und 3. Generation.
      Jeder kennt den Witz, was einen guten Priester auszeichnet; nämlich wo der Vater und der Großvater schon einer waren, und so verhält es sich auch bei den Politikern. Nur einige Beispiele: VdL, Karas, Pröll, Häupel (der Sohn wird allerdings verdeckt gehalten), Fischer, Kaiser, Schieder, Steger, die Verhaberung der Wiener Politiker, usw.



  3. pressburger
    30. Oktober 2023 17:49

    Gestern, hat Herr A.U. eine Breitseite gegen Verhandlungen, Waffenstillstand, mit einem Wort, gegen den Frieden in der Welt, abgefeuert. Mit Erfolg.
    Heute dreht sich die Spirale der Kriegslüsternheit weiter.
    Ein Pistorius, Army Chief Germanistans, verkündet, seine Landsleute, müssen Kriegstauglicher werden.
    Nicht Verteidigungs fähiger, oder bereiter, nein, kriegsfähig müssen sie werden.
    Dieser Politische Gnom, kann und darf nicht, selbständig denken und reden, er darf nur das weiter amplifizieren, was ihm aus DC befohlen wird.
    Passt dazu, Revanchismus, Teil der deutschen DNA. Rache für Stalingrad.



  4. Undine
    30. Oktober 2023 17:24

    Also, Elon MUSK imponiert mir immer mehr! ;-)

    "Elon MUSK entlarvt brillant, wie die USA ihre Gegner mit Militärstützpunkten umzingeln"

    https://weltwoche.de/daily/elon-musk-entlarvt-brillant-wie-die-usa-seine-gegner-mit-militaerstuetzpunkten-umzingelt/



  5. Leodorn
    30. Oktober 2023 17:18

    https://www.tichyseinblick.de/meinungen/bartels-verteidigungsfaehigkeit-wichtiger-als-klimaschutz-und-gender-deutschland/

    Deutschland soll verteidigt werden, aber siehe da: ein „Deutschland“ existiert nicht mehr.
    Dieses „linksgrüne Gagaland“, dieses Merkel-Buntland usf. zu verteidigen, ist für jeden vernünftigen Jungdeutschen , der von der linksgrünen Ideologie noch nicht gekapert wurde, eine völlig unsinnige Aufforderung. –
    Und wenn er gekapert wurde, kämpft er mit anderen Feinden: gegen den Weltuntergang im Weltklimakrieg, für die totale Gleichberechtigung vieler neuer Geschlechter, für eine geschlechtergerechte Sprache im Genderkrieg, für die totale Schwulenbefreiung mit und ohne Kirchen, für NGO Ziele im Schlepperkrieg an der Front der „Seenotretter“ auf hoher See, abermals mit und ohne Kirchen.
    Mit dieser Wende aller



    • Leodorn
      30. Oktober 2023 17:20

      Und was nun? Soll der Islam „übernehmen“, um „Palästina“ mit deutscher Studentenhilfe zu befreien? Soll „Putin“ übernehmen, um die heimkehrwillige Ukraine zu zähmen? Aber womit kämpfen, nachdem Merkel nicht vergaß, ein verteidigungsfähiges Land zu hinterlassen?



    • Pennpatrik
      30. Oktober 2023 17:49

      Man muss als Deutscher Jugendlicher schon sehr verrückt sein, freiwillig zum Heer zu gehen.



  6. Whippet
    30. Oktober 2023 16:02

    Wir brauchen weder aus Frankreich noch aus England Vorbilder, wie Wirtschaftseinwanderer aus Ländern mit völlig anderen Wertvorstellungen abzuhalten sind, sich in unserem Land niederzulassen. Warum in die Ferne schweifen, Dr.Unterberger?
    Sie stehen dem ungezügelten Zuzug so kritisch gegenüber wie ein Großteil der „Untertanen“ unseres Landes. Wiederholt schon sprachen Sie dieses überlebenswichtige Thema zu Recht an!
    Die, die mit Ihnen einer Meinung sind, die Freiheitlichen, werden von Ihnen geradezu missachtet und bei jeder sich bietenden Möglichkeit kritisiert.
    Ein bisserl „schizo“ find’ ich das, salopp gesagt.
    Wählen Sie und Ihre Familie die FPÖ, die hat das „Ö“ nämlich noch im Logo, schon wären Sie unserem gemeinsamen Wunsch einen kleinen Schritt näher!



  7. Arbeiter
    30. Oktober 2023 15:26

    Danke Bossa Nova, für Ihre Nachricht vom Tod des Michael Ley und den Link zu Frank&Frei! Bitte, Verehrtes Tagebuch um einen eigenen Beitrag zu Michael Ley und seinen Büchern.



  8. Josef Maierhofer
    30. Oktober 2023 13:47

    Die 'Migrationspakt-Soros-USA-UNO-EU-Order' wird von den Sytemparteien, die inzwischen mit Demokratie sehr wenig zu tun haben und auf US-Pfiff hören, in Österreich die (V)P, die Grünen, NEOS, SPÖ mit Begeisterung ausgeführt und wird dafür gewählt.

    Es wäre das Gebot der Stunde aus der EU und dem EMRG auszutreten, inzwischen entwickelt sich auch die UNO zu einem potentiellen 'Austrittskandidaten' für uns.



    • pipo
      30. Oktober 2023 13:55

      Austreten- und dann? Machen wir auf „starken Mann“ im internationalen Wettbewerb? Träumen Sie weiter!



    • Josef Maierhofer
      30. Oktober 2023 14:13

      @ pipo

      Nur, wer parteiisch ist, kann nicht neutral sein.

      Und Neutralität ist stark, wenn sie tatsächlich gelebt wird.

      Beispiele: 1976, Kreisky Zeit, Wirtschaftswunderzeit, usw.

      Nicht, wer viel Geld, viel Armee, viel Macht hat, ist stark, nein nur wer der Gemeinschaft dienlich sein kann.

      Die Hirne sind bereits weitgehend zerstört in Europa, die Propaganda hat ihre Erfolge bereits erzielt, jetzt folgt die 'Zeit der Ernte', das große Absahnen, 'Big Pharma', 'Big War', 'Big Climate', 'Big Gender', 'Big Immigration', Milliarden und Abermilliarden unseres hart erarbeitet Geld liefern wir bei den Amis ab und jetzt sollen wir auch noch in den Krieg ziehen für sie, ihre Kriege zahlen, unsere Gesellschaft freiwillig zerstören, usw., usf.

      Und da wollen wir weiter Mitglied sein, wie SPÖ, die Grünen, die SPÖ und die (V)P meinen ? Ich kann nicht verstehen, die wurden doch von Österreichern gewählt, warum arbeiten sie gegen die Interessen der Österreicher ?

      >>>>>



    • Josef Maierhofer
      30. Oktober 2023 14:16

      @ pipo

      >>>>>

      Mit Ausbeuten lassen, Kriegszahlungen, Energiezerstörungen, sich von Fremden überrennen lassen im Gleichschritt (Stechschritt) mit 'USA, UNO, EU, Soros &Co.' kann man nicht für Österreich sein.

      Wie sehen Sie das ?



    • Josef Maierhofer
      30. Oktober 2023 14:17

      @ pipo

      Korrektur:

      .... Beispiele 1956 .... und nicht 1976



    • Undine
      30. Oktober 2023 17:30

      @Josef Maierhofer

      **************************************+++!

      Aus der WHO müßten wir auch austreten!



    • pressburger
      30. Oktober 2023 17:54

      Nicht jedes Bündnis stärkt die eigene Position.
      Bündnisse können auch aus Umklammerung von Ertrinkenden zusammengesetzt sein.
      Die EU zieht Österreich unter Wasser.



    • Pennpatrik
      30. Oktober 2023 17:59

      Warum sollten wir auf starken Mann (übrigens ist das sehr unkorrekt. Starke Frauen könnten in ihren Gefühlen verletzt werden) spielen? Wir sind ein Kleinstaat und sollten uns einfach wie ein Kleinstaat benehmen.
      Aber es gibt Menschen, die lernen nur auf die harte Tour.



  9. Bossa Nova
    • Whippet
      30. Oktober 2023 15:16

      Mich hat ein Bekannter vor Stunden darüber in Kenntnis gesetzt , ich bin erschüttert. Wieder ein Opfer der „neuen“ Verhältnisse. Clemens Arvey hat die Jagd auch nicht mehr ertragen.
      Mit Michael Ley verstummt ein ernster Mahner, einer wichtiger Mensch weniger, der sachlich und fundiert mahnt.



  10. Brigitte Kashofer
    • pressburger
      30. Oktober 2023 18:01

      Zustimmung. Die Ukraine geht den gleichen Weg als Süd-Vietnam, wie Afghanistan. Die US Administration muss einsehen, keines ihrer Ziele, Schwächung Russlands, wirtschaftlicher Kollaps der Russischen Föderation, freier Zugriff auf die Rohstoffe Russlands, nicht zu erreichen sind.
      Entscheidung zwischen Israel und Ukraine ? Israel hat die stärkere Lobby. Entscheidung gefallen.
      Die USA können mit dem Billionen Defizit sich nicht leisten zwei Kriege zu führen.
      Bleibt eine kostengünstigere Option. Atomarer Erstschlag gegen Russland. Müsste nichts neues angeschafft werden, alle Waffen bereits einsatzfähig im Arsenal.



    • Undine
      30. Oktober 2023 20:02

      @Brigitte Kashofer

      1000 Dank für den Hinweis zu diesem fabelhaften Interview!
      Noch will man es nicht zugeben, aber die Ukraine hat den Krieg verloren! Und es ist den USA glücklicherweise nicht gelungen, ihr Ziel, Russland zu vernichten, zu erreichen!



  11. Arbeiter
    30. Oktober 2023 10:04

    Ich finde es von Herrn Unterberger nicht korrekt, ÖVP und FPÖ beim Versagen gegen die illegale Masseneinwanderung in einen Topf zu werfen. Grundfehler der ÖVP ist, dass sie das existierende Gestrüpp an Gesetzen und Abkommen und Judikatur nicht in Frage stellt. Kickls FPÖ tut dies sehr wohl. Die politmedial herrschende Idiotie hat Kickl 2019 ausgedodelt und diffamiert, als er richtigerweise sagte, die Gesetze kämen von der Politik.



  12. Josef Maierhofer
    30. Oktober 2023 09:59

    Ja, bei uns kann jeder Bürger der Welt ohne Arbeit leben, er bekommt ein Haus, Essen, Telefon, alles gratis und Taschengeld. Ist man 'unbegleiteter Jugendlicher', dann bringt das 3000,-€ pro Monat (!!).

    Laut transatlantischer 'Migrationspakt-Soros-USA-UNO-EU-Order' muss er das bekommen, genauso, wie wir Ukrainekrieg, etc. zahlen müssen und auch frühere Kriege der USA zahlen mussten. Der Gipfel ist die Selbstaufgabe und Deindustrialisierung per Gender und Klima.

    NWO heißt dieses Folterwerkzeug der amerikanischen Multimilliardäre.

    Mit den Linken geht es am leichtesten, offenbar.

    Die Medien begleiten diesen Kampf gegen die Völker Europas zu deren Vernichtung.



    • pressburger
      30. Oktober 2023 10:59

      Die Medien, immer nach dem Motto: "Only bad news, are good news." Deswegen berichten die Medien über die Messerangriffe der Invasoren, die Morde die von den sog. Asylanten verübt werden, nicht über die Vergewaltigungen. Das sind, aus der Sicht der linken Journaille, gute Nachrichten. Mit diesen Taten beweisen die islamischen Kämpfer Tag täglich ihre Potenz, ihre Überlegenheit.
      Die Faszination von Gewalt, ist das was die Medien beflügelt, warum die Medien die Gewalt unterstützen. Paradoxerweise, durch weglassen. Komplizenschaft mit den Strafverfolgungsbehörden.



    • Undine
      30. Oktober 2023 21:19

      Ja, SOROS---der einzige übrigens, der sein Gesicht zeigt und seine (böse) Absicht auch zugibt ---die ROTHSCHILDS, die ROCKEFELLERS und wie diese selbsternannten finanzkräftigen, größenwahnsinnigen WELTENLENKER alle heißen, beherrschen uns längst. Vor genau 100 Jahren hat Richard v. Coudenhove-Kalergi sein Buch "Der praktische Sozialismus" veröffentlicht. Das dient als Drehbuch für die Obengenannten. Auf Metapedia ist alles nachzulesen.



  13. nonaned
    30. Oktober 2023 09:57

    Die Kernpunkte des Darmanin-Plans:

    Illegale Migranten, die keinen Asylstatus bekommen haben, sollen leichter abgeschoben werden können................

    Frage: und warum passiert's dann nicht? Da ist genauso ein Schaumschläger am Werk, wie Kurz es war.

    Die Ideen von den Rechten geklaut, großartig als die eigenen verkündet - geblieben ist es da wie dort bei Ankündigungen und der Wähler fällt offenbar immer wirder drauf herein bzw. wird mit Artikeln wie dem heutigen, sanft darauf hingeführt, nur ja die Blauen nicht zu wählen, denn, die sind zu nix.

    Na ja, wenn ich so nachdenk, aus Paris (nannte man früher die Stadt der Liebe) hab ich schon lange keine shcönen Bilder mehr gesehen.

    Was ich sehe sind brutale Demonstrationen, abgefackelte Autos, gröhlende Afro-Araber , keine Stadt der Liebe.

    Und das soll unser Zukunftsmodell sein? Danke, Paris ist schon lange keine Traumdestination mehr- da bleib ich lieber in Österreich, aber keinesfals im Multikultiwien.



  14. Undine
    30. Oktober 2023 09:14

    Hmm, wenn man eine Redewendung illustrieren möchte, etwa jene, die da lautet "sich mit fremden Federn schmücken", dann kann man beispielsweise sagen: "KURZ hat die Balkanroute gesperrt".

    KURZ hat gar NICHTS GETAN, sondern nur versprochen, als ORBAN längst mit Erfolg aktiv geworden war!

    Das Federl am Hut gebührt ORBAN, aber nicht dem Schwadroneur KURZ, der sich ja auf die "gebildeten" Migranten freute! Gekommen sind aber jede Menge Messerstecher, Vergewaltiger, v.a. aber LANGZEIT-SCHMAROTZER! Danke, Sebastian KURZ!



    • Cotopaxi
      30. Oktober 2023 09:16

      Es würde mich interessieren, worüber Herr Kurz und Pilnatschek ein paar Tage vor dessen Alko-Geisterfahrt gesprochen haben?

      Und wer wen anrief?



    • mirnichtegal
      30. Oktober 2023 09:30

      @Cotopaxi
      Wen haben Sie gestern aller angerufen, wer hat Sie angerufen, und worüber haben Sie gesprochen? Sagen Sie jetzt nicht, das ginge mich nichts an.



    • Cotopaxi
      30. Oktober 2023 09:47

      Ich bin keine Person öffentlichen Interesses.



    • riri
      30. Oktober 2023 20:13

      Das Gespräch sollte die Kripo interessieren.



  15. Kluftinger
    30. Oktober 2023 09:11

    Kommentare zusammengefasst: Was schlagen die geneigten Beitragstäter vor, wenn Kickl (aus welchen Gründen auch immer) politisch ausfallen würde? Es ist immer gefährlich, auf einen "Erlöser"zu warten und das reale Umfeld zu vernachlässigen (siehe Kurz!). Hätte man dann einen "Plan B" ?



    • Josef Maierhofer
      30. Oktober 2023 10:04

      @ Kluftinger

      Das ist ohnehin zu befürchten, dass Herrn Kickl 'was passiert'. Auch Haider wurde 'verunfallt'.

      Aber die FPÖ hat genug Mitstreiter, die all die Anliegen der Bevölkerung umsetzen können, vor allem dann, wenn sie in die 2/3 Mehrheit gewählt werden.



    • Gerald
      30. Oktober 2023 16:15

      Nach Haider dachte man, die FPÖ sei am Ende und es kam Strache.
      Nach Strache dachte man, die FPÖ sei am Ende und es kam (nach Hofer) Kickl.

      Ja, die FPÖ ohne Kickl wäre sicher schwächer, aber die FPÖ hat auch sonst genug gutes Personal, das glaubwürdig und konsistent die Linie hält. Z.B. Hafenecker, oder Landbauer fallen mir da auf die Schnelle ein. Denn die FPÖ lebt vor allem auch von ihrem Programm. Kickl wurde ja jahrelang nicht einmal in der eigenen Partei als tauglich für den Chefposten erachtet und zu Beginn (als die FPÖ bei 16% herumdümpelte) auch lange von der Konkurrenz belächelt. Es war also alles andere als eine gmahte Wiesn.



  16. Undine
    30. Oktober 2023 08:53

    Wenn Herbert KICKL von der FESTUNG ÖSTERREICH spricht, dann meint er dies im übertragenen Sinn, u. er hat das auch betont. Natürlich muß die Grenze streng bewacht werden, u. zwar wirkungsvoll---aber KICKL sprach nie von einer "Mauer"! Warum diese Unterstellung?

    Ich frage mich aber schön langsam, ob "Schengen" nicht nur dem freien Warenverkehr u. jenem der EU-Bürger dienen sollte, sondern damals schon einer GEPLANTEN Flutung mit MOSLMS zur Destabilisierung u. Islamisierung des ausschließlich christlich geprägten Abendlandes?

    Die sagenhaft finanzstarken selbsternannten Weltenlenker a la SOROS planen schon sehr lange! Die Schengengrenze hätte aber nie in Kraft treten dürfen, bevor die Außengrenzen nicht dicht genug waren. So aber öffnete man in einer Huschpfusch-Aktion alle Binnengrenzen---u. werden seither pausenlos gestürmt! Ja, Österreich muß einer Festung gleich BEWACHT werden, u. wer kein Recht hat, ins Land zu kommen, MUSS ZURÜCK GEWIESEN werden, auch wenn er ASYL schreit!



  17. Karoline
    30. Oktober 2023 08:41

    Vieles könnten sich unsere Politiker auch von der Migrationspilitik Dänemarks abschauen.
    Vorläufig kann ich auf unseren Strassen, in unseren Strassenbahnen und Bussen nur eines feststellen : Man hört immer mehr fremde und oft sehr laut gesprochene Sprachen, von vier Kinderwägen werden drei von Ausländerinnen geschoben und eines von einem Inländer.



    • Cotopaxi
      30. Oktober 2023 08:44

      Der Inländer ist möglicherweise Bundesdeutscher, also auch keine Bereicherung für uns.



  18. Gerald
    30. Oktober 2023 08:26

    Die Studienreise bräuchte allenfalls die VP. Allerdings braucht sie dazu nicht bis nach Paris, oder London reisen, sondern kann einfach nur um einen Termin und ein Treffen in der FPÖ-Zentrale anfragen.
    Denn die FPÖ ist schon bei der Migrationskrise 2015 richtig gelegen, während der damalige Außenminister Kurz zunächst von Migranten schwafelte, die gebildeter seien, als die Österreicher und erst nach ein paar Schreckmonaten sein Fähnchen in den Wind hängte, um sich zum großen Balkanroutenschließer zu stilisieren. Wobei er sich mit fremden Federn schmückte, denn es waren Ungarn und Kroaten, die die Migranten stoppten.
    Als die FPÖ in die Regierung kam, schafft es IM Kickl binnen kürzester Zeit die Asylwerberzahlen auf den niedrigsten Stand der letzten 10 Jahre zu drücken, obwohl er dabei eifrig von der VP (Justizminister Moser) desavouiert und dann rausgeworfen wurde.
    Die FPÖ hat bereits die Lösungen, nur hat sie als Partner lediglich einen verschlagenen Wendehals namens VP.



    • Cotopaxi
      30. Oktober 2023 08:33

      Wir dürfen nicht Etta Stadler vergessen. Die wurde von den Schwartzen Kickl als sogenannte Staatssekretärin ins Innenministerium gesetzt. Die wird auch rund um die Uhr auf der Bremse gestanden sein, während sie sich als die menschliche Seite im BMI darstellte. Ihre Fotosessions mit Schlomo Alvorada Deutsch füllen wahrscheinlich ganze Fotoalben.



    • Gerald
      30. Oktober 2023 08:52

      @Cotopaxi

      Etta Stadler sagt mir nichts. Der VP-Mann im IM war doch der Kloibmüller, der wie die VP-IM Sobotka, Mikl-Leitner und Nehammer auch aus dem Stall der VP-NÖ kam.
      Kickl selbst hat ja auch gesagt, dass ihm der von der VP quasi versucht wurde aufzudrängen, nur hat der Kickl sich halt nicht um die Lobeshymnen auf den "Kloibi" geschert und als er dann zum Entsetzen der VP damit begann dem Leichengeruch im tiefschwarzen Keller des IM nachzugehen, musste er schnellstens abgeschossen werden.



    • Undine
      30. Oktober 2023 08:57

      @Gerald

      Es ist, wie Sie sagen!**************************+++!



    • Cotopaxi
      30. Oktober 2023 09:02

      @ Gerald

      Etta Stadler ist die umtriebige Edtstadlerin.



  19. pressburger
    30. Oktober 2023 08:23

    Ohne einen Seitenhieb auf die FPÖ, kein Leitartikel.
    Zum cetero censeo geworden - die FPÖ muss vernichtet werden. Die FPÖ ist eine Gefahr für die "ÖVP".
    Selbstverständlich, kann niemand rund um die EU eine Mauer bauen. Die EU kann, allerdings, die Invasion jederzeit beenden. Könnte, wenn die EU nicht der eigentliche Faktor wäre, der die Invasoren und ihre Helfer, unterstützt und fördert.
    Niemand in den Medien. weil ideologische verblendet, spricht es aus, die EU will die Migration.
    Die EU, konkret die Leyen, wird alles unternehmen um durch Mohammedaner und andere Afrikaner, die bisherige Bevölkerung West Europas zu ersetzen, zuerst unterwandern, ihrer Identität berauben, dann ersetzen. Bevölkerungsaustausch ist das Ziel.
    Wurde auch vom Papst verlangt.
    Vorschläge, wie Abschiebung, etc. gehen komplett an der Sache vorbei.
    Die Invasoren, dürfen nicht an den Küsten Weste Europas landen. Alle anderen Ideen bedeuten Aufrechterhaltung des status quo, weitere Invasoren in West Europa.



    • Undine
      30. Oktober 2023 09:00

      @pressburger

      Zustimmung zu jedem Wort!******************+++!



    • pressburger
      30. Oktober 2023 10:50

      Fortsetzung: Naivität, mit dem Rail-Jet nach London und Paris auswandern.
      Das selbige Pro-Invasion-Chaos wie in Wien.
      Paris, bzw. Macron, steht wie eine Frau, hinter dem Transport der Invasionstruppen über das Mare Nostrum, London, bzw. Sunak, hat nichts von den Ankündigungen Uganda, oder Burundi zu beglücken.
      Warum nicht nach Budapest fahren ? Näher, billiger, konsequenter. Abneigung, persönliche, gegen Orban ?
      Warum nicht nach Pressburg/Bratislava/Pozsony ? Fico wird gleich wie Orban vorgehen.
      Horible dictu, Warum nicht nach Moskau ?



  20. Postdirektor
    30. Oktober 2023 07:58

    Mitposter haben es dankenswerterweise heute schon angesprochen. Die „Zuwanderer“ bekommen bei uns einfach viel zu viel an Rundumversorgung geboten, deshalb sind wir auch Spitze bei der Asyl-Quote pro Kopf in der EU.
    Andere EU-Länder bieten das nicht, und siehe da, die „Schutzsuchenden“ siedeln sich dort nicht an.
    Na also, geht doch.



    • Cotopaxi
      30. Oktober 2023 08:15

      Und sie haben auch erkannt, dass es in Österreich, dort wo die Schwartzen seit Jahrzehnten durchgehend in der Regierung sind, noch kuscheliger ist als in Deutschland.



  21. Cotopaxi
    30. Oktober 2023 07:56

    Cat Stevens hat zeitgerecht den Braten geraten und ist zum heidnischen Kult übergetreten.

    Hier auf einer türkischen Massenveranstaltung, nein, nicht in Wien-Favoriten, sondern in der Türkei.

    Es erstaunt, dass dort noch Menschen leben.

    https://www.youtube.com/watch?v=NYlLHyvhrnw



  22. eupraxie
    30. Oktober 2023 07:43

    Weder die Briten noch die Franzosen sind gute Beispiele dafür, wie man tatsächlich Einwanderung begrenzt und den jeweiligen Landeslifestyle erhalten kann. Im Ergebnis ist der Artikel zusammenzufassen: Wollte man wirklich die Zuwanderung begrenzen, sind Maßnahmen erforderlich, die weder eine Partei noch ein Land selbst stemmen kann. Es geht bzw ginge um eine radikale Änderung der Gesetzeslage bzw. um eine mögliche Vorgabe an die Höchstrichter natürlich via gesetzliche Vorgabe. Beides erscheint derzeit nicht greifbar.



    • nonaned
      30. Oktober 2023 09:35

      @eupraxie; was nützt eine radikale Änderung der Gesetzeslage, wenn die, die in ausreichender Zahl vorhanden sind, nicht im minimalsten eingehalten werden?

      Allein der Missbrauch des Begriffes "Asyl" - Asyl kann es immer nur auf Zeit geben, nicht als Dauerversorgung.

      Und Asyl für Menschen aus Ländern, wo die Europäer zu hunderttausenden auf Urlaub hinfahren, kann es schon gar nicht geben. Natürlich ist verständlich, dass Türken oder Marokkaner z, B. nach Europa kommen und sogenanntes "Asyl" verlangen, in diesen Ländern herrscht unheimliche Arbeitslosigkeit und Geld für's Nichtstun bekommt man dort schon gar nicht. Also auf nach Europa - aber Asyl brauchen die allesamt keinesfalls.

      Um das abzustellen bräuchte man nur die Urlaubsflieger dorthin einstellen - kein Tourismus, kein Wohlstand, so einfah ist es.



    • eupraxie
      30. Oktober 2023 12:10

      @nonaned: unser Problem ist es ja, dass wir die Leute, die Asyl rufen aber nie einen Asylgrund glaubhaft machen können, auch hier bleiben können müssen. Diese Berichtigung meinte ich vor allem und natürlich die Umsetzung des Schengen Abkommens, dass aus einem sichern Drittstaat nie jemand um Asyl in Ö ansuchen kann.



  23. Pennpatrik
    30. Oktober 2023 07:38

    1. Ohne EU-Austritt wird garnichts gelöst, weil der Rat (die Regieringschefs, also auch Nehammer) nie im Leben aus dem EMRG austreten würden.
    2. Das einzig funktionierende System war, ist und wird das australische Modell sein:
    Alle illegalen Zuwanderer in ein afrikanisches Land ausfliegen, wo ihr Asylantrag bearbeitet wird. Von dort können sie jederzeit in jedes Land der Welt ausfliegen, das sie nimmt, außer in die EU.



    • Gerald
      30. Oktober 2023 07:52

      Die Briten haben so ein Abkommen bekanntlich mit Uganda geschlossen. Allerdings wird das Projekt von allen Linken torpediert, da sie wissen, dass das der Anfang vom Ende der linken Migrationsindustrie unter Missbrauch des Asylrechts wäre. Man kann nur hoffen, dass der britische PM Sunak es schafft das Projekt zum Laufen zu bringen.



    • pressburger
      30. Oktober 2023 11:44

      Ausfliegen, bedeutet, ein Flugzeug, 150 Illegale plus 50 Bewacher.
      Mit 1000 Flügen, Wien - Afrika, wären erst 150.000 abgeschoben. Nicht ein mal ein Fünftel.
      Aber, unterm Strich billiger, als sie alle, bis an ihren Lebensabend, und darüber hinaus, durchzufüttern.
      Von den Kollateralschäden, Raub, Mord, Drogenhandel, Menschenhandel, Vergewaltigung, ganz zu schweigen.



  24. Cotopaxi
    30. Oktober 2023 07:17

    Propagandaoffizier Unterberger überzieht uns seit Monaten mit einem Anti-Kickl-Bombenteppich, um die Schwartze Bodenoffensive vorzubereiten.



    • Cotopaxi
      30. Oktober 2023 07:46

      Aha, die Schwartzen Blog-Partisanen sind auch schon wach.



    • pipo
      30. Oktober 2023 10:52

      Könnte es sein, dass ihr Weltbild nicht ganz ausgeleuchtet ist? Dann versuchen sie es doch mit einer stärkeren Kerze!



    • Almut
      30. Oktober 2023 11:00

      @ Cotopaxi
      Die 9 Daumen nach unten zeigen, dass Sie ins Schwar(t)ze getroffen haben.
      ;-)



    • pressburger
      30. Oktober 2023 11:35

      Die Schwarzen Zellen laufen mit Hochdruck. Priorität, die Blaue Gefahr muss eliminiert werden.
      Wie das geht machen wie immer die Deutschen, konkret die Bayern vor. Der jüngste, gewählte Landtags Abgeordnete, AfD Mitglied, wird wegen Mitgliedschaft in einer Burschenschaft festgenommen.
      Anstatt an der Eröffnung des Landtages, wird er dem Haftrichter vorgeführt.
      Wenn Ukrainer mit Nazi Symbolen auftreten, werden sie dafür von den hiesigen Medien gelobt.



  25. Josef Maierhofer
    30. Oktober 2023 06:52

    Die FPÖ hat es seit Jahrzehnten begriffen und auch immer wieder gesagt, was man tun muss, um die illegale Einwanderung zu stoppen und Herr Kickl hat das auch schon vorgezeigt, es geht um Grenzschutz, um Rückweisungen, um Abschiebung illegal Eingewanderter, um Abschiebung abgewiesener Asylsuchender, also eine Festung Österreich. Grenzzäune haben nur beschränkte Wirkung, wie die angeblich von Sebastian Kurz geschlossene, Balkanroute zeigt. Herr Kickl hatte als Innenminister monatliche Abschiebezahlen bis zu 4000 und manchmal darüber und auch eine verminderte Zuwanderungszahl erreicht. Rückweisungen an den Grenzen, Rückweisungen abgelehnter Asylwerber, Rückweisungen krimineller Ausländer (wie es früher bei uns auch war), nur Aufgenommene werden alimentiert, usw., usf.,

    >>>>>



    • Josef Maierhofer
      30. Oktober 2023 06:53

      >>>>>

      alle wissen es, trotzdem ist die FPÖ unfähig bei Dr. Unterberger. Wichtig ist es eben, Exempel zu statuieren und damit die abschreckende Wirkung zu erzielen, wenn dann die den Schleppern gezahlten ‘Gebühren‘ sich als Fehlinvestition für die Eindringlinge erweisen.

      Mit den halbseidenen ‘UNO-Migrationspakt-Soros-USA-EU-Mainstreamvorschlägen‘ der (V)P und den Grünen samt ihren Unterstützern NEOS und SPÖ ist in der Tat keine Wirkung zu erzielen, weder in Österreich noch in Europa.

      Ja, richtig, illegale Grenzübertritte kann man nicht verhindern, nicht einmal mit Todeszäunen. Da bin ich bei Dr. Unterberger, es geht um die umgehende und rasche Abschiebung. Auch dann, wenn solche islamische Terroristen oft bis zu 14x mit verschiedenen Namen in europäischen Ländern ‘eingereist‘ sind.

      >>>>>



    • Josef Maierhofer
      30. Oktober 2023 06:54

      >>>>>

      Auch die unzureichenden Asylgesetze hat die FPÖ immer wieder kritisiert und strengere Regeln, wie wir sie ja früher auch hatten unter Schwarz-Rot und Rot-Schwarz sogar noch, gefordert. Blockiert hat damals Justizminister Moser, heute blockiert Justizministerin Zadic.

      Für Österreich wäre es Austritt aus dem EMRG, wenn nötig, aus der EU. Ja, das ‘australische Beispiel‘ von Sebastian Kurz war ein richtiger Vorschlag. Ich würde für Europa sagen, für Afrikaner eines in Afrika, für Asiaten eines in Asien, andere kommen ohnehin nicht illegal zu uns.

      Ja Großbritannien tut sich da leichter, weil es nicht bei der EU ist und will auch aus dem EMRG austreten.

      Alle Kernpunkte des französischen, von Le Pen getriebenen, Darmanin-Plans sind alle völlig richtig.

      >>>>>



    • Josef Maierhofer
      30. Oktober 2023 06:55

      >>>>>

      Überall das gleiche Problem, solange die ‘Mainstream Parteien‘ in die Mehrheit gewählt werden, gibt es keine Lösungen dieses Wahnsinnsproblems. Das haben uns die gewählten Linken, in Österreich SPÖ, (V)P, die Grüne, NEOS, eingebrockt und die Wähler sind noch immer so blöd diese Parteien zu wählen und den Mainstream-Medien Glauben zu schenken.

      Ja richtig, die Menschen müssen das linke Gesindel und die getarnten Linken in Form des ‘Wolfes im Schafspelz-Konservativen‘ aus der EU hinauswählen. Es ist dringender Handlungsbedarf.



    • wishnu
      30. Oktober 2023 07:57

      Herr Kickl hatte als Innenminister monatliche Abschiebezahlen bis zu 4000 und manchmal darüber und auch eine verminderte Zuwanderungszahl erreicht GERADE WEIL Sebastian Kurz DAMALS DIE BALKANROUTE "geschlossen" hatte.



    • Josef Maierhofer
      30. Oktober 2023 08:36

      @ wishnu

      Schon richtig, dass die Balkanstaaten damals mitgemacht haben bei diesen Vorschlägen.

      Da frage ich aber dann, warum wurden Herrn Kickl dann von der (V)P und Justizminister so viele Prügel vor die Beine geworfen, auch damals.

      Weder bei den Asylgesetzen noch bei den Abschiebegesetzen ist man ihm entgegen gekommen, obwohl während der Ratspräsidentschaft sich viele europäische Staaten für Kickls Modell interessiert haben ?

      Es ist dann so weit gegangen, dass die (V)P dann Innenminister Kickl (auf transatlantischen Merkel-Zuruf ?) grundlos von seinem Posten entfernt hat in Tateinheit mit dem Bundespräsidenten.



    • pressburger
      30. Oktober 2023 11:20

      Mauern ersetzen keine Haltung, keinen Willen.
      Die Invasoren werden aktiv von den EU Behörden nach West Europa gelockt, es wird ein herrliches Leben, ohne Arbeit versprochen. Und die Versprechungen hat die EU bereits millionenfach gehalten. Das hat sich bis in die Subsahara herumgesprochen.
      Noch nie in der Geschichte der Menschheit wurde die Auswanderung den Auswanderern so schmackhaft gemacht.
      Bei der Völkerwanderung sind die Stämme durch feindliche Gebiete gezogen, mussten sich ihr Siedlungsgebiet erkämpfen.
      Keinem Auswanderer in die USA, keinem Iren, keinem Italiener, wurde bei seiner Ankunft auf Ellis Island, ein Packen Geld in die Hand gedrückt, ein Apartment am Central Park geschenkt. Alle mussten hart arbeiten, Not leiden. Die meisten haben es geschafft.
      Die islamistischen Invasoren denken nicht daran zu arbeiten. Warum auch. Bekommen alles geschenkt.
      Der Steuerzahler, manchmal auch Wähler, macht mit.



  26. sokrates9
    30. Oktober 2023 06:41

    Warum müssen wir alle durchführen.die illegal reinkommen und Asyl sagen.Kein Cent Bargeld Essensgutscheine und keine Willkommensteddybären.Macht Die USA genauso,Australien. Man braucht keine Festung Orban zeigt das,EINFACH Aus Bequemlichkeit Steuergeld Austuzahlen ist zu wenig!



  27. Walter Klemmer
    30. Oktober 2023 04:33

    Kein einziger, der hier in Österreich von einer Nichtjustiz Asyl bekommen hat, hat ein Recht darauf, auch nicht Ukrainer, die auch aus sicheren Ländern Österreich betreten. In der Slowakei und Ungarn (Nachbarländer) gibt es nicht so viele wie in Österreich! Warum? Wegen Geld! Wo das Geld regnet, dort gehen sie hin!

    Warum kommen aber die Ukrainer, sowie afrikanische und asiatische Asylbetrüger, die mit der österreichischen Justiz zu Asylbetrügern gemacht werden, nach Österreich?
    Wegen Sicherheit? Nein, denn Sicherheit hatten sie schon in mehreren Ländern davor!!

    Sie kommen nur wegen unserem und meinem Steuergeld. Das ist der einzige Grund und die islamische Gehirnwäsche, die die Welteroberung zum Ziel hat und jeder Mohammedanhänger, der zuviele mohammedanische Schriften ließt, wird ein Jihadist wie Mohammed und jeder Mohammedaner kämpft den Jihad, wenn auch nur den biologischen, wirtschaftlichen, politischen und religiös propagandistischen Jihad. Der militärische Jihad (Türkei, Aserbaidschan,..) und der



    • Walter Klemmer
      30. Oktober 2023 04:35

      und der terroristische Jihad (Mazedonien, Albanien, Ägypten (Muslimbrüder), Taliban, IS, Hisbollah und Hamas, wird nicht nur still toleriert, sondern lautstark auf Österreichs Straße gefordert: Die Vernichtung Israels!

      Unsere Justiz ist Dank EU zur Kraft des unrechtmäßigen Diebstahls an der eigenen Bevölkerung geworden und zum Komplizen in der Gewalttat gegen die eigene Bevölkerung, indem sie den Jihad unterstützt und Terroristen und Terrorismusbefürworter massenweise und unrechtmäßig ins Land holt.

      Damit ist die Justiz zur Perversion einer Justiz geworden.

      Wen wundert es, dass alle Asylbetrüger mit einer Betrugsjustiz nach Österreich wollen?
      Unrechtmäßig und mit Geld überschüttet!!!

      2017 bin ich in Polen eingereist und wurde an der Grenze kontrolliert. Der Grenzbeamte arbeitete in Paris, ist aber nach Polen zurückgekehrt, weil er seine Kinder nicht im islamischen Bürgerkrieg umkommen lassen will.

      Er teilte mir mit: Polen holte 2015 mehrere Flugzeuge Syrer in einer großen Aktion.
      Nach zwei Wo



    • Walter Klemmer
      30. Oktober 2023 04:36

      : Polen holte 2015 mehrere Flugzeuge Syrer in einer großen Aktion.
      Nach zwei Wochen waren alle in Deutschland.
      Warum? In Polen bekamen sie Kleidung, Nahrung und Unterkünfte und 200 PLN (50EUR) Taschengeld.
      So löst man das Asylproblem und schickt Asylbetrüger zu Idioten, die sich teuer betrügen lassen: Deutschland und Österreich, das seinen Bürgern auferlegt, dass sie nicht nur die ganze Welt einfach so ins Haus lassen müssen, sondern auch noch Deppensteuer für das Klima der ganzen Welt zahlen müssen.

      Laufen in Deutschland und Österreich nur noch gehirngewaschene Idioten herum, die glauben, dass der mohammedanische Jihad ein Märchen ist und das Klima sich mit Steuern ändern lässt?

      Das Klima hat sich immer geändert und nun macht eine Sekte mit diesem natürlichen Phänomen jagd auf Idioten, die für die Klimaangst zahlen und auf Östereichs Straßen wird wieder due Judenvernichtung gefordert!

      Dank einer pervertierten Justiz, die Terroristen aus sicheren! Ländern Asyl in Österreich gewährt.



    • nonaned
      30. Oktober 2023 09:43

      @Walter Klemmer: ja es ist sehr wohltuend, wenn man in Ungarn durch die Straßen spaziert und keine "Zuag'hängten" sieht, etc.

      Ungarn nimmt eben das Wort Asyl ernst, also Asyl tatsächlich nur für jene, die es wirklich brauchen, also ca. 50 jährlich.

      Geld gibt's auch nicht, also will da sowieso keiner hin.

      Warum strömen denn die sogenannten Asylanten in Österreich alle nach Wien? Weil es dort natürlich mehr Geld gibt, als vom Gesetz vorgesehen, die Wiener können gar nicht genug Geld für die ach so netten Zuwanderer ausgeben, für die Inländer bleibt nichts, bzw. die werden geschröpft bis zum geht nicht mehr.

      Die Stadt Wien betreibt eine perfekte Umverteilung, den Österreichern alles wegnehmen, damit man die Zuwanderern alles in den Hintern schieben kann. Das erkläre mir einmal wer, warum das so ist? Vermutlich, weil man sich aus dieser Bevölkerungsgruppe einen Zugewinn an wählern heranzüchten will.



    • Rosi
      30. Oktober 2023 10:03

      @nonaned

      Ja richtig. Die Stadt Wien und ihre ganzen organisatorischen Verwicklungen, unterstützten NGOs usw. sind der Grund. Zu 99%. Die haben alle ein feines, bequemes Leben auf dem Buckel der ö Steuerzahler. Denn die sind alle Betroffene ...
      Wenn man das Problem wirklich lösen möchte, muß man erst den 'linken Korruptionssumpf Wien' trocken legen!



    • Rosi
      30. Oktober 2023 10:08

      ... und ja, 'Stimmvieh' wird gebraucht, und entsprechend herangeschafft! Auf dem Buckel der ö Steuerzahler ...
      Da ist wirklich nichts mit gutem Herzen dabei, sonst würde jeder, der da so groß Stimmung macht, zumindest einen der wertvollen Asylschreier bei sich zu Hause wohnen lassen!



    • pressburger
      30. Oktober 2023 11:11

      Richtig, man muss zuerst alle pull Faktoren liquidieren.
      Jeder Afrikanischer Moslem, hat ein Mobile, Zugang zum Internet.
      Schneller als in Windeseile würde sich in Arabien herumsprechen, in der EU gibt es nichts zu holen.
      Die EU könnte die Ströme der Invasoren umdirigieren. Biden nimmt ein jeden auf, der über den Rio Grande kommt. In den letzten Monaten, sind über 100 diverse Nationalitäten in den USA angekommen. Warum nicht auch "unsere" Araber, "unsere" Afrikaner ?



  28. Tyche
    30. Oktober 2023 04:12

    Alles schön und gut!
    Die Angst vor Wahlen und einem deutlichen Rechtsruck wirkt offenbar Wunder, ist aber beim Nehammer und den Seinen noch nicht angekommen, die Grünlinge sind eh hoffnungslose Vollkoffer.

    Das Geschimpfe auf die blaue Opposition ist billigstes Bla bla!

    Als der Kickl IM war, also in der Lage diesem Zustrom entgegen zu wirken, wurde er nach kürzester Zeit vom Kurzen und seinen linksradikalen Kumpanis, inkl. dem hochverehrten, Gräben zuschüttenden, unparteiischen Hr. BP weggeputscht!
    Der Kickl machte, der Kurze auch!
    Der kümmerte sich aber leider nicht wie erwartet um die Illegalen sondern um unsere Volksgesundheit - nach dem Motto: jeder wird....
    Er hetzte, bzw. erpresste alle ins fatale, leider für viele letale Impfexperiment!
    Wie wir heute wissen hat ja nicht nur die EU diese Verträge unterschrieben, sondern jeder Staat für sich seinen Vertrag unterzeichnet!

    Was also kann man von einer ÖVP anderes erwarten als hilfloses Herumrudern und abgekupferte Wahlslogans?



    • Whippet
      30. Oktober 2023 04:28

      Tyche, 1000 Sterne! Sie ersparen mir um diese Zeit, der Hund wollte in den Garten, einen eigenen Kommentar, der Ihrem gleich gewesen wäre. Ja, Kickl konnte es in der „Kurzen“ Zeit, Kurz und seine VP haben nur geheuchelt und sich ehemöglichst die Grünen ins Bett geholt.



    • Inger
      30. Oktober 2023 05:05

      *******
      *******
      ...und wie Dr. Karin Kneissl unser derzeitiges "Weltgeschehen" beschreibt ist mehr als hörenswert:

      https://www.youtube.com/watch?v=0Ja6ECYKzDo&list=PLgMaJWgIsdbP74ys-M5PvhzZEQuCyX1xT&index=1



    • Josef Maierhofer
      30. Oktober 2023 08:57

      @ Inger

      Danke für den Link !

      Ja, Frau Kneissl ist sich selbst treu geblieben, korrekt, mit analysierender Meinung und informiert, auch wenn der heimische und europäische 'Mainstream' (unsere Totengräber, die linken Medien) sie zuerst nach Frankreich, Portugal, dann in den Libanon und dann nach Russland vertrieben hat.

      So verfährt man hier auch mit allen, die die Wahrheit transportieren.



    • Undine
      30. Oktober 2023 09:17

      @Tyche

      **********************************!



    • nonaned
      30. Oktober 2023 09:50

      @Inger: danke für den Tipp! Tja Frau Dr. Kneissl hat immer was zu sagen. Die Interviews die Sonntag für Sonntag (mit ganz wenigen Ausnahmen) kommen, sind es immer wert, gehört zu werden. Wenn man sich die Liste anschaut, sind manchmal auch noch andere meist Herren dabei, die was zu sagen haben.

      Frau Dr. Kneissl als Vielsprachige kennt sich aus in der Welt, sie hat auch was zu sagen, schade, dass die der österreichischen Politik verloren gegangen ist.

      Allein ihre Vielsprachigkeit wäre hilfreich, die braucht keinen der ihr verclickert, was die Araber neben ihr bequatschen, das brächte schon was.

      Aber gut, wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass Bildung für die Politiker in Österreich nicht wichtig ist, Hauptsache, sie stehen treu zu ihrer Partei.



    • pressburger
      30. Oktober 2023 11:05

      Unser Blogmeister hat keine Probleme mit der Logik. Einerseits verlangt er das selbige, wie Kickl schon vor Jahren bereits verlangt hat, andererseits wird Kickl Untätigkeit vorgeworfen.
      Zu Erinnerung. Die ÖVP, damals die Türkise, Kurz-Partei, hat Kickl kaltgestellt, alles was Kickl begonnen hat, rückgängig gemacht.
      Schon vergessen ?






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