Andreas Unterbergers Tagebuch

Die Skandalministerin, der Grundrechte egal sind

28. November 2021 00:38 | Autor: Andreas Unterberger
404 Kommentare

Jetzt will die linksradikale Justizministerin den nächsten Funktionsträger abschießen, der es gewagt hatte, sich den Umtrieben der gleichfalls linksradikalen Korruptionsstaatsanwaltschaft in den Weg zu stellen. Nach dem zuständigen Sektionschef, nach dem Leiter der zuständigen Oberstaatsanwaltschaft, nach der Justizsprecherin der ÖVP, nach Verfassungsrichter (und Ex-Justizminister) Brandstetter ist nun die unabhängige Rechtsschutzbeauftragte der Justiz an der Reihe, um mit unsauberen Methoden abgeschossen zu werden. Frau Zadic kann in ihr Gewehr damit nun schon die fünfte Kerbe schnitzen.

Sie hat öffentlich – was eine eindeutige Maßregelung signalisiert – angekündet, dass sie Frau Aicher "zu einem Gespräch ins Ministerium geladen" hat. Damit verstößt Zadic nicht nur frontal gegen die gesetzlich festgehaltene Unabhängigkeit der Rechtsschutzbeauftragten, damit bedroht sie ganz eindeutig auch noch ein verfassungsrechtlich gesichertes Grundrecht. Aus diesem und vielen anderen Gründen wäre eigentlich eine andere demonstrative Gesprächsladung viel eher angebracht: nämlich eine des amtierenden Bundeskanzlers an die Justizministerin.

Zadic stellt mit ihrer rechtlich fragwürdigen Vorladung nicht nur die Unabhängigkeit der Rechtschutzbeauftragten, sondern auch das verfassungsrechtliche Grundrecht jedes Staatsbürgers in Frage, sich ungehindert der Dienste eines Rechtsanwalts bedienen zu dürfen. Der Anlass des skandalösen Zadic-Vorstoßes: Aicher hatte sich bei ihrer öffentlichen Erklärung vor wenigen Wochen, in der sie die jüngsten Aktionen der Korruptionsstaatsanwaltschaft kritisiert hatte, vom prominenten Strafrechtsanwalt Manfred Ainedter beraten lassen. Jetzt haben linke Medien diese Beratung zu inkriminieren versucht, weil Ainedter auch der Verteidiger mehrerer anderer Opfer der Korruptionsstaatsanwaltschaft ist.

Aber das ist in keiner Weise inkompatibel.

  • Denn erstens vertritt fast jeder Rechtsanwalt immer hunderte Klienten gleichzeitig (auch wenn das bei Frau Zadic in ihrer Anwaltszeit nicht so gewesen sein mag), weshalb naturgemäß die Übernahme der Vertretung für neue Klienten bis auf sehr begrenzte und genau definierte Ausnahmesituationen zulässig sein muss.
  • Denn zweitens hat der Rechtsschutzbeauftragte sogar die gesetzlich festgehaltene Hauptaufgabe, die Rechte aller Beschuldigten zu verteidigen, vor allem dann, wenn diese noch gar nichts davon wissen, dass die Justiz etwas gegen sie unternimmt. Genau zu diesem Zweck ist die ganze Einrichtung sogar geschaffen worden – und nicht etwa dazu, wie Zadic offenbar annimmt, dass der ohnedies übermächtige Strafverfolgungsapparat noch einen weiteren Verbündeten im Kampf gegen von ihnen ins Visier genommene Bürger bekommt.
  • Denn drittens ist es in der kritischen Stellungnahme der Rechtsschutzbeauftragten auch nicht um den Transfer irgendwelcher geheimer Informationen gegangen (das macht in dieser Justiz schon jemand anderer!), sondern um die Information der Öffentlichkeit über die straf- und grundrechtliche Beurteilung des schon bekannt gewesenen Verhaltens der Staatsanwaltschaft. Dabei muss es der zu dieser Beurteilung sogar verpflichteten Rechtsschutzbeauftragten möglich sein, sich mit wem auch immer  zu beraten. Umso mehr, als sie ja ansonsten völlig allein gegen die gesamte und immer übergriffiger werdende Staatsanwaltschaft stünde.

Das Vorgehen der Frau Zadic ist umso skandalöser, als sie auf die eigentlichen Inhalte der schweren Vorwürfe der Rechtsschutzbeauftragten gegen die Korruptionsstaatsanwaltschaft seit Wochen in keiner Weise reagiert hat. Obwohl es dabei sogar um die Verletzung fundamentaler Grundrechte gegangen ist:

  1. Denn Aicher hat der WKStA sehr konkret erstens nachgewiesen, dass diese das durch die Verfassung garantierte Recht auf den "gesetzlichen Richter" verletzt. Die WKStA hat das dadurch gemacht, indem sie alle Verfahren gegen mittlerweile rund 90 Verdächtigte durch einen konstruierten Zusammenhang vor ein- und denselben Untersuchungsrichter gebracht hat, der unzählige Hausdurchsuchungs- und (Handy-)Beschlagnahmeanträge einfach genehmigend abgestempelt hat. Was natürlich auch die Richterschaft in ein sehr schiefes Licht zu rücken droht, sollte es nicht bald ein gerichtsinternes Disziplinarverfahren gegen diesen Richter geben.
  2. Zweitens hat Aicher der WKStA den Versuch einer Verletzung des Redaktionsgeheimnisses vorgeworfen. Sie kam deshalb zu dem Schluss, dass die WKStA die "roten Linien des Rechtsstaates" überschritten hat.
  3. Dass drittens hochrangige Juristen – freilich nicht alle – auch noch die ständige Methode der WKStA kritisieren, durch Zufallsfunde in zahllosen beschlagnahmten Handys und Computern gegen missliebige Personen Kriminalverfahren zu konstruieren, ist von Aicher gar nicht thematisiert worden, aber wäre dennoch ebenfalls dringend zu klären.

Es ist jedenfalls umso provozierender und skandalöser, wie anders Zadic nach der Nichtreaktion auf die Aicher-Aussagen jetzt auf die Berichte zweier linker Medien reagiert, die versuchen, die Beratungstätigkeit Ainedters für Aicher zu kriminalisieren. Zadic behauptet nämlich umgehend, dass durch diese Beratungstätigkeit der Anschein der "Unabhängigkeit der Justiz" bedroht sei. "Deshalb habe ich unmittelbar nach Bekanntwerden der Vorwürfe eine umfassende Prüfung durch die Beamt:innen (gemeint wohl: Beamten) des Hauses angeordnet und die Rechtsschutzbeauftragte zu einem Gespräch ins Ministerium geladen."

Das ist absolut unfassbar: Während die Justizministerin auf den Vorwurf schwerer Grundrechtsverletzungen gegen ihr weisungsmäßig unterstellte Beamte absolut nicht reagiert, ordnet sie nur wenige Stunden nach zwei Zeitungsartikeln, in denen ein völlig rechtskonformes Vorgehen der Rechtsschutzbeauftragten "aufgedeckt" wird, eine "umfassende" Prüfung durch das ebenfalls knalllinks gewordene Ministerium an und verkündet fast gleichzeitig offiziell eine demütigende Vorladung der eigentlich weisungsfreien Rechtsschutzbeauftragten.

Was natürlich auch weitere spannende Fragen aufwirft: Handelte die Ministerin da, ohne das Ergebnis der "umfassenden" Prüfung zu kennen? Oder können die Justizbehörden, die zur Qual vieler Bürger oft jahrelang Verfahren nicht voranbringen, plötzlich binnen Stunden etwas "umfassend" prüfen? Oder können sie das nur, wenn es gegen die eigenen Kritiker geht?

Allein dieser Zeitablauf mit seiner fast völligen Gleichzeitigkeit ist ein massives Indiz, dass Medien, Ministerium, Minister von wem ganz anderen instrumentalisiert werden. Wer dieser Andere ist, weiß inzwischen wohl ganz Österreich, auch wenn Zadic peinlich eine objektive und unabhängige Untersuchung all der merkwürdigen, aber von der früheren Peter-Pilz-Zuträgerin politisch ganz offensichtlich erwünschten Vorgänge in ihrem Bereich verhindert.

Zwar haben sich – angesichts der parteipolitischen Interessen erwartungsgemäß – sämtliche Oppositionsparteien hinter Zadic und gegen die Rechtsschutzbeauftragte gestellt. Aber ebenso erwartbar ist, dass die wirklich unabhängigen Strafgerichtsinstanzen die Dinge ziemlich anders sehen werden als die WKStA und die offenbar total von ihr gesteuerte Justizministerin. Nur wird das halt Jahre dauern. Dies schon deshalb, weil die WKStA – wie so oft – alles tun wird, um Verfahren in die Länge zu ziehen.

Die Sündenliste der Ministerin in Zusammenfassung:

  • Sie attackiert das Grundrecht auf freie Anwaltswahl;
  • Sie zertrümmert die gesetzlich festgelegte Unabhängigkeit der Rechtsschutzbeauftragten;
  • Sie lässt die sonst unerträglich langsame Justizverwaltung dann plötzlich binnen Stunden handeln, wenn es parteipolitisch ins Konzept passt;
  • Sie ignoriert den massiven Vorwurf der Verletzung des in der Verfassung festgehaltenen Grundrechts auf den gesetzlichen Richter durch eine ihr unterstellte Behörde;
  • Sie ignoriert den massiven Verdacht einer Beschneidung des Redaktionsgeheimnisses durch ihre Untergebenen;
  • Sie ignoriert die Verletzung der Pflicht dieser Behörde, vor Maßnahmen gegen eine Redaktion rechtzeitig die Rechtsschutzbeauftragte zu informieren;
  • Sie ignoriert die scharfe Kritik dreier unabhängiger Strafrechtsprofessoren an dieser WKStA;
  • Sie stellt sich ständig vor die WKStA, um angeblich die "unabhängige Justiz" zu schützen, obwohl ein früherer OGH-Präsident jetzt klar festgehalten hat, dass die Staatsanwaltschaft gar nicht zur "unabhängigen Justiz" gehört.

Die Einschätzung, dass Zadic dabei von der WKStA gesteuert wird, stützt sich nicht nur auf zahllose Aktionen der Ministerin in den letzten Monaten. Diese Einschätzung wird auch dadurch noch bestärkt, dass die WKStA in ihrer Gründungsphase lange von einem Parteifreund der Frau Zadic, nämlich dem grünen Ex-Abgeordneten Geyer geleitet worden war, der auch jetzt ständig als öffentlicher Verteidiger der Behörde auftritt. Sowie dadurch, dass Zadic eines ihrer ersten Gespräche nach Amtsantritt mit der jetzigen Leiterin der WKStA geführt hat, während sie an der Rechtsschutzbeauftragten der Justiz von vornherein kein Interesse gezeigt hat.

Wir lernen: Wenn jemand hunderte Male die Rechte von Bürgern gegen die Strafverfolgungsbehörden zu verteidigen versucht, dann hat diese linksradikale Politikerin kein Interesse an ihr. Dann ist eine solche Rechtsschutzbeauftragte die natürliche und verhasste Feindin von Ministerin und Staatsanwaltschaft. Für die grüne Ministerin und ehemalige Fraktionskollegin eines Peter Pilz ist ganz offensichtlich nur jene Behörde wichtig und sympathisch, die im Verdacht steht, Schritt für Schritt einen linken Putsch vorzunehmen. Grund- und Freiheitsrechte sind ihr hingegen schnurzegal.

Jeder ihrer Schritte zeigt jedenfalls eindeutig das ideologische Ziel, dass die beiden Parlamentsparteien rechts der Mitte schwer beschädigt werden, und dass dann eines Tages endlich ein linke Ampelregierung installiert werden kann.

Was ihr möglicherweise sogar gelingen kann, steht doch die jetzt besonders unter Beschuss gekommene ÖVP juristisch seit einigen Jahren völlig nackt da; sie kann peinlicherweise nur einen Betriebswirt in diesem Justizstreit als Sprecher aufbieten. Ganz offensichtlich haben die in der ÖVP-Personalpolitik dominierenden Bünde ebensowenig wie Sebastian Kurz selbst die zentrale Bedeutung von Verfassungs- und Strafrecht in der Politik begriffen. Also könnte man auch sagen: Selber schuld, wenn sie jetzt wehrlos dastehen und Opfer eines Putsches werden. Man sollte allerdings auch bedenken, dass einem linksradikalen Justizputsch in diesem Land viel mehr als nur ÖVP und FPÖ zum Opfer fallen wird.

Wie sehr speziell deren Tod das Ziel der linken Blase ist, hat die linksradikalste Wochenschrift des Landes, also der vor allem durch Gemeinde-Wien-Inserate finanzierte und durch viele Informationen aus WKStA-Akten gefütterte "Falter", jetzt wieder augenfällig bewiesen: Er hat eine großflächige Todesanzeige für die ÖVP aufs Titelbild gesetzt.

Natürlich ist langfristig auch das freiheitliche Lager das zweite zentrale Ziel der WKStA, wie jetzt die öffentliche Bettelaktion des Ex-FPÖ-Chefs Strache erneut bewiesen hat: Denn dieser kann sich kaum mehr gegen die unzähligen Attacken der Staatsanwälte verteidigen, weil die WKStA alle seine Ersparnisse beschlagnahmt hat. Daher ist es mehr als dumm und kurzsichtig, wenn sich die FPÖ plötzlich auf die Seite von Zadic und WKStA stellt, weil deren Aktionen derzeit scheinbar nur gegen die ÖVP gehen. Es ist aber völlig undenkbar, dass der linke Salami-Putsch mit den Messern der Justiz nur die ÖVP killen wird, nicht aber die FPÖ, auch wenn diese derzeit zum erstenmal nicht in der ersten Reihe der Opfer der mit allen unsauberen Mitteln kämpfenden Linken steht.

PS: Eigentlich müsste sich auch die Rechtsanwaltskammer kritisch und vielleicht sogar disziplinär mit einer theoretisch noch immer zu ihrem Stand gehörenden Ministerin befassen, wenn diese die Rechte auf anwaltliche Beratung und freie Anwaltswahl einschränken will.

PPS: Falls es jemand nicht weiß: Auch wenn es im konkreten Fall nicht um einen Prozess geht, so sei festgehalten, dass es keine Inkompatibilität für einen Rechtsanwalt gibt, in einem Strafverfahren mehrere Klienten zu vertreten, wenn die alle auf der gleichen Seite stehen und damit einverstanden sind.

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  1. AppolloniO (kein Partner)
    02. Dezember 2021 10:30

    Da gibt es zwei Ministerinnen, NATÜRLICH beide GRÜN, die machen unter dem Beifall der Einheitsmedien unseren Staat kaputt, und alle müssen bei der ÖVP den Schwanz einziehen, weil man Angst vor Neuwahlen hat.



  2. https://bit.ly/3xHuFb2 (kein Partner)
    01. Dezember 2021 00:16

    Ausgezeichnete (kurze) Diskussion.
    Halt in Englisch, auch Österreich wird erwähnt.

    Paul Kingsnorth: why I changed sides in the vaccine wars

    Vielleicht bringt es ja einige "reflektierte" Covidianer zum Nachdenken.
    Wobei, wenn sie das wären, dann...



  3. AGLT (kein Partner)
    30. November 2021 21:55

    Warum soll sich eine grüne Ministerin um die Grundrechte scheren, wenn diese von Graf Spaltenberg, Nehammel, Mückenschiss & Co mit Füßen getreten werden?

    Vor allem der ungustiöse Bundeskanzlerdarsteller mit seinem Nazisprech, seiner Kriminalisierung einer Bevölkerungsgruppe, die sich nur eines zuschulden hat kommen lassen, nämlich gesund zu sein, ist dank Verfassungsbrecher, die sich Verfassungsrechtler schimpfen, das schändlichste Beispiel dafür!

    Danken Sie ab, AU, Sie sind schon lange nicht mehr ernstzunehmen.



  4. Anmerkung (kein Partner)
    30. November 2021 20:33

    Daran zeigt sich einmal mehr der Linksruck der ÖVP, dass sie sich nun der Methode Spartakus bedient. Damit im Nachhinein, falls die Regierung doch noch irgendwann geradestehen muss für das, was sie sich seit bald zwei Jahren geleistet hat, die Aufarbeitung erschwert wird, sollen keine einzelnen Übeltäter mehr identifizierbar sein, die sich der Übergriffe auf die Grundrechte schuldig gemacht haben, sondern es soll dann die gesamte Regierungsmannschaft gleichermaßen das Bekenntnis ablegen müssen: Ich bin Spartakus, sprich: Ich habe die Grundrechte verletzt.

    Womöglich hat der Kanzler Zügelberg zu einem Ideenwettbewerb aufgerufen, wer sich am skrupellosesten an den Grundrechten vergreifen kann?



  5. Mock helmut (kein Partner)
    30. November 2021 20:17

    Sehr guter Artikel ueber die Justitzministerin
    Ich habe soeben das Tagebuch fuer 6 monate abonniert



  6. Orlando Furioso (kein Partner)
    30. November 2021 19:31

    Der Himmel ist blau, Wasser ist nass, Gras ist grün und Viren mutieren...

    Dr. Angelique Coatzee (National Chair of the South African Medical Association), südafrikanische Ärztin welche die Omikron Variante erstmals nachgewiesen hat im O-Ton: "Die Krankheitssymptome sind auch bei Ungeimpften mild."

    Also hauen Sie sich über die Häuser, Herr Schallenberg!
    Und nehmen Sie die korrupte Journaille gleich mit.



    • Quelle (kein Partner)
      30. November 2021 19:32

      odysee (Rebel News): Omicron variant symptoms 'mild' even for unvaccinated, says doctor who discovered it



    • Orlando Furioso (kein Partner)
      30. November 2021 22:21

      Kann man nicht erfinden...

      Die Regierungschefin von Neuseeland, Jacinda Ardern (eine globalistische Marionette mit Ziegengesicht und "Young Global Leader" des WEF von Davos) verkündete bei einer Pressekonferenz, dass man jetzt seine Familie wieder besuchen dürfe und dort auch das Klo benützen darf.

      Aber keine Angst, bald kommt das böse Omikron auch nach Neuseeland.
      Dann ist wieder Schluss mit lustig und Geschissen wird nur noch zu Hause!



  7. Franz Lechner (kein Partner)
    30. November 2021 18:38

    Schon die Überschrift ist lachhaft oder besser gesagt eine Frechheit. Der Herr Unterberger sorgt sich um Grundrechte! Wie hat es eine Überschrift vorher geheißen: Heuchelei, eine politische Todsünde. Eine journalistische auch, wie man sieht. Merke: Grundrechte sind nur relevant, wenn Unterbergers Schnuckiputz vorübergehend ein Ohrli gekrümmt wird.



  8. Hochwürden (kein Partner)
    30. November 2021 18:13

    Die Impfungen – auch das haben noch die wenigsten begriffen – sind keine einmalige Angelegenheit, sondern sollen, geht es um die NWO und Gates, unser Leben fortan auf ewig bestimmen.

    Mindestens drei Impfungen pro Jahr, und das lebenslang. So ist der Plan.
    Bei einer Bevölkerung von knapp8 Mrd. Menschen wären dies 24.000.000.000 Impfungen pro Jahr – was für Gates und die mit ihm verquickten Pharmaindustrie den Vorteil hat, dass sie so unendlich reich daran würden, dass kein Staat, weder die USA, weder China noch die EU, ihnen monetär noch etwas entgegenzusetzen hätten.



    • Torres (kein Partner)
      01. Dezember 2021 11:40

      Infektiologe und Regierungsberater Dr. Christof Wenisch gestern beim Runden Tisch: "Alle Monate ist eine Impfung zu setzen".



  9. Christ (kein Partner)
    30. November 2021 16:57

    OT:
    Da müssen Geschäfte wochenlang geschlossen bleiben und dürfen dann an einem Sonntag !!! 19.12. angeblich öffnen. Da gibt es keine Virusübertragung...

    Man tut wirklich alles um christliche Gepflogenheiten zu unterbinden.

    Gibt es noch eine Partei der christliche Prägung unseres Landes ein Anliegen ist oder arbeitet man nur noch an der Islamisierung?



    • steinbeisser (kein Partner)
      30. November 2021 18:25

      Apropos christliche Gepflogenheiten - werfen Sie doch einen Blick in die EU-Richtlinie "European Commission Guidelines for Inclusive Communication":
      Hier wird empfohlen, "Weinachten, Maria und Josef" durch "Ferienzeit, Malika und Julio" zu ersetzen, denn es könnte sich sonst jemand diskriminiert fühlen. Hier wird alles getilgt, was nur einen Hauch christlich wirkt.



  10. kremser (kein Partner)
    30. November 2021 16:26

    sollte die Justiz die Impfpflicht bestätigen, dann hört Österreich auf, ein Rechtsstaat zu sein. Es gibt weder eine medizinische noch eine juristische Argumentation, die eine Impfpflicht rechtfertigen würde. Verhältnismäßigkeit und das gelindere Mittel scheint man anscheinend nicht mehr wahrzunehmen, ist nicht mehr erinnerlich.
    Medizinisch kursieren vor allem "anecdotal evidence", das berühmte Hören-Sagen, da es keine solide erhobenen Daten und Studien gibt. Die Klassiker derzeit sind die Belegung der Spitäler und Intensivbetten mit Impffreien oder mildert den Verlauf. Dass die Impfung viele nicht vor Infektion und Übertragung schützt, will niemand mehr in der Politik zur Kenntnis nehmen.



    • Franz Lechner (kein Partner)
      30. November 2021 17:44

      Lieber Kremser, von welcher Justiz reden Sie? In Betracht kommt nur der VfGH, und der tritt erst im April zusammen. Dass es kein Eilverfahren ist, ist wirklich eine Sauerei, und ich finde es auch als bedenklich, dass sich kein Vf-Richter öffentlich äußert, bzw dass sich gewisse Vf-Experten als reine Polithuren betätigen. Im übrigen haben die Systemparteien die 2/3-Mehrheit und können das Ganze locker als Vf-G gestalten - dann hätte der VfGH nicht einmal wenn er wollte besonders viel Möglichkeiten. Die Situation ist wirklich empörend, aber unabänderlich. Bürgerliche Idioten werden halt -künftig noch viel stärker die Quittung bekommen, weil sie sich zu gut waren, die FPÖ zu wählen.



    • kremser (kein Partner)
      30. November 2021 19:17

      ganz wichtig ist auch noch, würde es diese soliden Daten und Studien geben, von der die vereinigte Intelligenzia vom ORF bis zur Regierung reden, dann würden diese Studien Tag und Nacht, 24/7, von ORF und Krone ins Volk gehämmert.
      Kennen Sie so eine Studie Herr Unterberger? Nein?



    • La la land (kein Partner)
      30. November 2021 22:21

      Lechner, der VfGH gehört nicht zur Justiz.



    • Franz Lechner (kein Partner)
      01. Dezember 2021 15:06

      Hab ich nie geschrieben.



  11. https://bit.ly/3lmSPm6 (kein Partner)
    30. November 2021 16:05

    Jeder Staatsbürger kann auch selbst eine weitere Anzeige bei der nächsten Polizeidienststelle einbringen... siehe Link oben!

    Anzeige einer Verwaltungsübertretung – Sachverhaltsdarstellung

    Am Abend des 24.11.2021 (während des Lockdowns) fand im ORF Zentrum am Wiener Küniglberg eine karitative Veranstaltung statt.

    Musteranzeige zur allgemeinen Verwendung.



  12. AppolloniO (kein Partner)
    30. November 2021 15:14

    Da gibt es also eine grüne Ministerin die ungefährdet einen Putsch gegen die Justiz führen kann. Alle Schweigen dazu.

    Da gibt es zweitens eine grüne Ministerin die im Alleingang wichtige Verkehrswege blockieren darf, obwohl nach jahrelangen Untersuchungen jetzt endlich alle Genehmigungen vorliegen. Unter diesen Einstellungen ist unter anderem der Lückenschluss der Wien-Umfahrung betroffen, inkl. Lobau-Tunnel. Alle schweigen dazu.

    Wer wählt noch diese Demokratie-Ignoranten???



  13. Torres (kein Partner)
    30. November 2021 15:00

    Unterberger hat schon recht, dass Zadic eine Menge Fakten ignoriert. Allerdings ignoriert er selber ständig und immer wieder die Tatsache, dass es seit nunmehr 13 Jahren bei uns keinen Untersuchungsrichter mehr gibt: jetzt wieder einmal unter Punkt 1, wo angeblich 90 Personen einen "Untersuchungrichter" vorgeführt wurden, was natürlich nicht stimmen kann.
    Ebenso ist ihm noch nicht aufgefallen, dass es bei uns keine "beiden Parlamentsparteien rechts der Mitte"gibt; es kann höchstens die FPÖ (und die auch nicht durchwegs) so bezeichnet werden. die andere, die er offenbar meint, also die ÖVP, ist inzwischen ganz eindeutig links der Mitte anzusiedeln.



    • La la land (kein Partner)
      30. November 2021 22:23

      Nein, keiner wurde einem Untersuchungsrichter vorgeführt. Sondern ein einzelner Richter hat auf Kommando und verfahrensübergreifend alle Haussuchungsbefehle unterschrieben.



  14. antr (kein Partner)
    30. November 2021 14:59

    Ich hoff dich, dass die Korruption de ÖVP immer mehr aufgedeckt wird. Ihre Familie, Herr Dr. U. hat mit Ehrlichkeit nichs, aber auch gar nichts am Hut!



    • La la land (kein Partner)
      30. November 2021 22:25

      Doch, hat sie. Alle waren geimpft, alle sind daran erkrankt. Das wurde ehrlich zugegeben.



  15. JH (kein Partner)
    • Orlando Furioso (kein Partner)
      30. November 2021 14:59

      Kickl spricht Klartext.
      Danke!

      youtube (beginnt ab 9:00): FPÖ-Pressekonferenz mit Herbert Kickl: Aktuelles zum türkis-grünen Coronawahnsinn



    • Franz Lechner (kein Partner)
      30. November 2021 17:04

      @JH
      Um das zu meinen, muss man schon seeehr schlicht sein.



  16. McErdal (kein Partner)
    30. November 2021 12:50

    **Ich sag's mal mit Schopenhauer - zum Nachdenken !**

    Wir sind nicht nur

    für das verantwortlich, was

    wir tun, sondern auch für das ,

    was wir widerspruchslos

    hinnehmen !

    Arthur Schopenhauer



  17. Hochwürden (kein Partner)
    30. November 2021 12:32

    Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit erleben wir, dass der Zustand der Gesundheit und körperlichen Unversehrtheit ein strafbewehrtes Verbrechen darstellt.

    Ich glaube, es ist auch eher selten, dass Maßnahmen zum Schutz der individuellen körperlichen Unversehrtheit als Verwaltungsübertretung geahndet werden.



    • mayerhansi (kein Partner)
      30. November 2021 23:02

      Das Agieren der GEIMPFTEN Verbrecherbande ist doch ein deutlicher Beweis, daß es noch lange vor der langsam fortschreitenden Zerstörung des natürlichen Immunsystems zu eimem rapiden Verfall des Gehirns kommt!



  18. franzausderoststeiermark (kein Partner)
    30. November 2021 11:05

    Herr Dr. Unterberger, ich stelle nochmals die Frage: Wer hat diese Zaditsch in die Regierung geholt?



    • Orlando Furioso (kein Partner)
      30. November 2021 13:55

      Na die ist doch vom Himmel gefallen.

      Sozusagen aus dem Türkisen heraus.



  19. der Geläuterte (kein Partner)
    30. November 2021 10:00

    Hr. Unterberger könnte sich ja positiv einbringen und auf die Türkisen Genossen einwirken das sie auf den Knien zur FPÖ rutschen und ehrlich und aufrichtig um Verzeihung bitten.
    Aber ehrlich und aufrichtig ist leider keine ÖVp Tugend.
    Ob die Blauen noch mal so naiv sein werden und noch mal reinfallen nachdem wie sie von Schüssel bis Kurz vorgeführt worden sind kann ich nicht glauben. Das ging bis zur Wahlempfehlung des kommunistischen Grünen VdB nur um einen blauen BP zu verhindern. Kickl sicher nicht.
    Einer der wenigen Schwarzen der Handschlagqualität bewiesen hat ist Lh Stelzer, dafür wird er jetzt von den linken Medien. Mit Pühringer würde das auch anders ausschauen.



    • Franz Lechner (kein Partner)
      30. November 2021 10:32

      Nun, Pühringer war sicher auch noch einer von den Anständigeren.



    • der Geläuterte (kein Partner)
      30. November 2021 11:19

      Aber er war der erste LH der mit diesen grünen Kommunisten eine Koallition eingegangen ist nachdem in Anschober beim damaligen Kraftwerksprojekt Lambach gehörig an die Wand gedrückt hat.



  20. Scrato (kein Partner)
    30. November 2021 09:39

    MORGEN 1.12. WARNSTREIK! UM 13 UHR: PROTESTKUNDGEBUNG AM MARIA-THERESIEN-PLATZ GEGEN DIE ZWANGSIMPFUNG UND DIE CORONA-POLITIK DES ÖSTERR. REGIMES!

    KOMMENDEN SAMSTAG, 4.12.: DEMONSTRATION GEGEN DIE ZWANGSIMPFUNG IN WIEN! DETAILS WERDEN NOCH BEKANNT GEGEBEN.

    AB 12.12.: UNBEFRISTETER GENERALSTREIK, WENN DAS REGIME NICHT VORHER DIE IMPFPFLICHT ZURÜCKZIEHT!

    TRETEN SIE NOCH HEUTE DER TELEGRAM GRUPPE "WIR STREIKEN - DER IMPF STREIK" BEI; UM SIOH ZU VERNETZEN UND ALLE DETAILS ZU DEN KOMMENDEN ARBEITSKAMPF-MASSNAHMEN ZU ERFAHREN!



    • Scrato (kein Partner)
      30. November 2021 11:45

      KICKL HAT GERADE IN SEINER PRESSEKONFERENZ EINE WEITERE GROSSE PROTESKUNDGEBUNG/DEMO FÜR DEN 11.12. ANGEKÜNDIGT! Die gesamte, geniale Pressekonferenz kann man hier anschauen: youtube.com/watch?v=502DegKwvXc



  21. M.H. (kein Partner)
    30. November 2021 09:00

    Andreas Unterberger ist wieder einer der wenigen klugen und mutigen Köpfe die sich die Wahrheit schreiben trauen. Chapeau!
    Ich hoffe doch sehr, dass sich Journalisten den Linksradikalen und ihren unlauteren Methoden entgegenstellen. Im Kurier traut sich auch schon jemand diese Justizministerin zu kritisieren. Aufgrund ihrer Herkunft war ja jede Kritik tabu. Undine hat sich hier auch richtig und deutlich ausgedrückt.



    • Franz Lechner (kein Partner)
      30. November 2021 10:30

      Unterbergers Klugheit und Mut sind wirklich höchst eindrucksvoll. Ich werd mir ein Abo zulegen, um diese Klugheit ein paar Tag früher genießen zu können.



    • franzausderoststeiermark (kein Partner)
      30. November 2021 11:16

      Klug ist Herr Dr. Unterberger bestimmt, aber solche Dinge anzuprangern hat mit Mut wenig zu tun. Mutiger wäre es schon, würde er auch einmal seine ÖVP kritisieren, waren es doch Kurz und seine Türkisen, die das grüne "Gesindel" in die Regierung geholt haben. Es bedurfte nach Bildung dieser Koalition nicht besonders viel Voraussicht und Weitsicht um zu erahnen, was auf uns zukommen wird. Und es waren auch die Grünen, die Kurz als Kanzler abgeschossen haben, das kann man allerdings auch als ausgleichende Gerechtigkeit betrachten, wie Kurz 2019 mit Kickl umgegangen ist.



  22. Zraxl (kein Partner)
    30. November 2021 08:59

    "Daher ist es mehr als dumm und kurzsichtig, wenn sich die FPÖ plötzlich auf die Seite von Zadic und WKStA stellt, weil deren Aktionen derzeit scheinbar nur gegen die ÖVP gehen. "

    Hier, in diesem Kontext, ist die Kritik an der FPÖ und an Herrn Kickl einmal absolut berechtigt. Der Zweck heiligt NICHT die Mittel.



    • Scrato (kein Partner)
      30. November 2021 09:26

      D´accord. Aber nur in diesem einen Fall! Ansonsten liegt Kickl goldrichtig.



    • Franz Lechner (kein Partner)
      30. November 2021 10:27

      Nein. Kickl erweist sich auch hier als kluger Realpolitiker. Niemand hat ihm so viele Stimmen weggenommen wie Kurz. Vor Schallenberg braucht sich niemand zu fürchten. Und so schäbig, wie sich Kurz gegenüber ihm benommen hat, hat er keinen Funken von Loyalität zu erwarten. Daher spricht alles dafür, den Anti-Kurzkurs weiterzuverfolgen. Überdies ist dieses Thema zu komplex - was Unterberger hier betreibt, ist ja auch nur eine grobe parteipolitische Zurechtbiegung - alsdass sich für Kickl im Falle eines Kurswechsels ein politischer Nutzen ergeben würde. Unterbergers Verschwörungstheorie ist alles andere als mehrheitsfähig und darüberhinaus sogar wohl falsch.



    • Zraxl (kein Partner)
      30. November 2021 12:00

      Dass der Herr Kickl dem Herrn Kurz und dem System-ÖVP jetzt nicht nachläuft ist absolut nachvollziehbar. Es geht aber hier nicht um Kurz oder die ÖVP, sondern um eine sehr problematische Entwicklung im Justizbereich. Die FPÖ ist derzeit die einzige ernst zu nehmende Opposition. Die kann nicht einfach zuschauen, oder noch bravo rufen, wenn es im Justizbereich drunter und drüber geht. Egal gegen wen die Justizministerin gerade aktiv ist.

      Die FPÖ sollte hier lieber einen Misstrauensantrag gegen die Justizministerin stellen - das wäre noch einmal eine prekäre Situation für die ÖVP.



    • Franz Lechner (kein Partner)
      30. November 2021 17:02

      Wäre nicht - die ÖVP würde ohne mit einer Wimper zu zucken dagegen stimmen.
      Es ist nicht so, dass Sie inhaltlich ganz unrecht hätten, Zraxl, aber warum soll sich die FPÖ in dieser Causa die Hände schmutzig machen und sich den Anschein geben, irgendwelchen Korruptionisten helfen zu wollen? Das Justizressort retten kann sie ohnedies nicht. Dieses Thema ist in seiner Komplexität medial nicht transportierbar. Die Wahrheit ist nicht so schlicht, wie AU meint. Finger weg ist für die FPÖ hier die gute Taktik. Sie muss sich in der Impffrage künftig voll verausgaben und die Sympathien für die Kurzfraktion kann sie sich nicht leisten.



    • Zraxl (kein Partner)
      30. November 2021 18:19

      Naiv wie ich bin, folge ich einmal der Argumentation des Blogautors. Demnach ist es böse, die Unabhängigkeit der Rechtschutzbeauftragten zu behindern. Das wäre mein Aufhänger für einen Misstrauensantrag. Da ist keine Rede davon, dass man irgendwelche Machenschaften der ÖVP billigt oder gar die Justiz bei der Aufklärung sinistren Tuns behindern möchte.

      Stimmt die ÖVP dagegen - dann heißt das, sie ist mit der Vorgangsweise der Ministerin und der Staatsanwaltschaft glücklich, und der Herr Kurz und die Seinen sollen ruhig weiter im Limbo schmoren.

      Stimmt die ÖVP dafür - zerreißt es die Regierung.



  23. Johannes (kein Partner)
    30. November 2021 08:54

    Es scheint das immer gleiche Spiel.
    Aus vollkommen unsubstanziellen Vorwürfen wird eine, einige Zeit lang in willfährigen Medien ausgetragene,
    Verurteilungs und Vernichtungsorgie inszeniert.
    Nach einigen Wochen wird dann beiläufig in einem kurzen Satz die Einstellung der Vorwürfe läppisch, zynisch, meist beiläufig erwähnt.

    In der Zwischenzeit hat der BP schon seine tiefe Bestürzung geäußert und wieder einmal versucht die Menschen in sein grünes Lager zu ziehen indem er ein " so sind wir nicht" anstimmt.

    Ich denke was Pilz in seiner aktiven Zeit verwehrt blieb, damals hat er sich meiner Meinung nach mit einer ins lächerliche gehenden Anzeigenflut selbst lächerlich gemacht, wird jetzt durch die dümmliche ÖVP welche den linken die Justiz überlassen hat generalstabsmäßig, wie es mir persönlich erscheint, durchgezogen.

    Die Macht welche Pilz aus verständlichen Gründen verwehrt blieb wurde auf, wie ich glaube, Vertrauensleute übertragen die nun wie es wieder für mich persönlich scheint, ganz in seinem Sinn agieren.

    Wie sehr dieser Mann an der Durchführung dieser Strategie noch mit eingebunden ist wäre interessant zu wissen.



  24. Günen (kein Partner)
    30. November 2021 08:52

    Die Schuld an der Justiz-Misere trägt einzig und allein Sebastian Kurz. Der holte die Grünen in die Regierung, ließ sie unkontrolliert walten, und sicherte ihnen durch den eigenen Rücktritt auch das Machtmonopol zu.

    Übrigens, Herr Unterberger, Zadic hat nie als Rechtsanwältin Parteien vertreten. Auch ihre Dissertation ("Transitional Justice in Former Yugoslavia") ist eine politische Arbeit, eine Zusammenstoppelung politischer Thesen.



    • Orlando Furioso (kein Partner)
      30. November 2021 14:03

      Korrekt.
      Es war der Soros& Schwab-Jünger Kurz.

      Den damals Spindelegger in die Bundesregierung geholt hat.
      Zur Erinnerung, Spindelegger war auf der gleichen Welle und hat aktiv darauf hingearbeitet, dass Saudi-Zentrum nach Wien zu holen.
      So wie Kurz die dubiose Privatuni von Soros.

      Kurz hat weiters nicht nur Zadic (Global Shaper des WEF von Davos) zu verantworten und den Koalitionsbruch.
      Sondern auch seinen Spezi Nehammer, für den er damals Dönmez rausgeworfen hat.
      Aber natürlich ist Kurz auch bloß eine Marionette anderer Personen im Hintergrund der ÖVP.
      Die ihn dann letzlich doch fallen ließen um Schallenberg zu installieren.



  25. Franz Lechner (kein Partner)
    30. November 2021 08:14

    Unterbergers Artikel sind nur noch lächerlich, sofern es um seinen Kurzili bzw die WKStA geht, dh völlig parteipolitisch einseitig bis zum Realitätsverlust, bzw empörend, soweit es sich um den Komplex Covid und Impfungen handelt. Der sich daraus ergebende moralische Doppelstandard, was Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte betrifft, kann nur noch als grotesk umschrieben werden. Unterberger hat jeden Anspruch auf Ernsthaftigkeit verloren. Selbstverständlich muss eine Justizministerin, so sie ihr Amt und ihr Ressort ernstnimmt, gegen Quertreibende, ja Putschisten wie Aicher vorgehen, das hätte jeder ihrer Vorgänger auch nicht anders tun können, und zwar unabhängig davon... .



    • La la land (kein Partner)
      30. November 2021 08:54

      Aicher als Putschistin?
      Ich würde klagen...



    • Franz Lechner (kein Partner)
      30. November 2021 08:58

      ...in der Sache urteilt. Auch einer Zadic muss man Konsequenz zubilligen. In dieser Form und in diesem Ausmaß darf sich kein Beamter herausnehmen, gegen das eigene Ressort aufzubegehren. Das mag man durchaus missbilligen, bitte mich nicht misszuverstehen, ist aber Verwaltungspraxis, und wahrscheinlich sogar für Funktionieren von Verwaltung notwendig. Aicher kann Heldin spielen, das wäre uU sogar ehrenhaft, aber sie hat die Konsequenzen zu tragen, genauso wie zB ein VfGH-Richter, der den Krempel hinschmeißen und erklären würde, da nicht mehr mitmachen zu können.
      Jedenfalls ist es von AU erbärmlich, den MR-Gedanken auf seine parteipolitische Agenda zu reduzieren.



    • La la land (kein Partner)
      30. November 2021 09:07

      Lechner: Konsequenzen wofür?
      Welche Straftat hätte sie begangen? Klären Sie uns auf!



    • Franz Lechner (kein Partner)
      30. November 2021 10:19

      Straftat natürlich nicht, aber sagen wir: Insubordination, bzw disziplinäre Verstöße. Das Disziplinarrecht ist reiner Gummi. Man darf als Beamter einfach nicht ohne Rücksicht auf Verluste seine freie Meinung sagen bzw Behörden angreifen bzw die Kollegenschaft einer Rechtsverletzung zeihen.
      Tut man es dennoch, hat man Schwierigkeiten.
      Hand aufs Herz: wie würde der Parteisoldat Unterberger toben, wenn Kurz und Aicher Rote wären und Zadic türkis. Unterberger hat doch längst jeden Sinn für Realitäten verloren.



  26. Orlando Furioso (kein Partner)
    30. November 2021 07:52

    Na und.
    Wenn die Bevölkerung keinen Anspruch auf Grundrechte hat, brauchen ÖVP-Knallchargen auch keine.

    Wozu also Ihre Krokodilstränen, Herr Unterberger?



  27. hijadepu (kein Partner)
    30. November 2021 06:40

    Die Dame ist sicher die am wenigsten hell leuchtende Kerze auf der Ministertorte aller bisherigen (österreichischen) Minister. Kaum noch zu unterbieten - doch da gibt es ja noch eine Umweltaktivistin als Verkehrsminister.
    Und in Graz bezeichnen sich die Grünen als "Mitte" der Mitte-Links Regierung....
    Realsatire live!!!



    • Orlando Furioso (kein Partner)
      30. November 2021 07:57

      Zadic ist super, schließlich gehört sie zu den Global Shapers des WEF von Davos.
      Eines von Klaus Schwabs Talenten also, der sich so über die Pandemie freut.



  28. mirnichtegal
    29. November 2021 11:16

    Kann Zadic die Rechtsschutzbeauftragte eigentlich vorladen, oder müsste sie nicht diese - wenn schon - um ein Gesprach bitten? Wenn die Rechtsschutzbeauftragte unabhängig ist.



    • eupraxie
      29. November 2021 18:34

      Die Rechtsschutzbeauftragte ist ganz sicher im Besoldungsstand des Ministeriums, so wie alle Rechtsschutzbeauftragten im Besoldungsstand der jeweiligen Ministerien sind. Die Unabhängigkeit bezieht sich auf die Wahrnehmung der dienstlichen Angelegenheiten. Aber wenn diese Person betrunken zum Dienst kommt, ist ganz sicher die Ministerin disziplinär dafür verantwortlich. Vorladen ist ganz sicher ein missglückter Begriff - auch einer Einladung wäre raschest Folge zu leisten.



  29. WFL
    29. November 2021 09:05

    PS:
    Apropos Rechtsanwaltskammer:

    Angeblich praktiziert jener iranischstämmige Rechtsanwalt M.,
    der Gudenus in die Falle lockte, immer noch - unbehelligt von der Disziplinarkommission der Rechtsanwaltskammer - als Rechtsanwalt in Wien.

    Stimmt das??



    • sokrates9
      29. November 2021 09:34

      Angeblich steht er unter dem Schutz des Bundespräsidenten!



    • elokrat
      29. November 2021 11:12

      @sokrates9 ***
      Da stimme ich zu!!



    • Pumuckl
      29. November 2021 12:06

      @ sokrates9 09:34

      Wie kann der kettenrauchende Greis in der Hofburg diesen zwielichtigen Anwalt M. schützen?



    • La la land (kein Partner)
      30. November 2021 08:39

      Nicht angeblich, sondern tatsächlich. Ramin Mirfakhrai steht weiter in der Liste der Rechtsanwälte, die RAK hatte es abgelehnt, ein Disziplinarverfahren zu führen.



    • McErdal (kein Partner)
      30. November 2021 11:43

      @WFL

      Wo sind die Bestallungsurkunden dazu ?? In Allen Fällen !!!



  30. WFL
    29. November 2021 08:42

    Man kann nur hoffen, dass jetzt auch der naivste ÖVP-Landeshauptmann (und -frau!) begriffen hat, mit welch abgrundtief hinterfotzigen Linksradikalen man sich hier in ein Boot gesetzt hat.

    Es gibt nur eine Lösung:
    Schnelle Neuwahlen 2022.



    • sokrates9
      29. November 2021 09:26

      Sehe zu der derzeitigen Chaosregierung keine Alternativen.



    • eupraxie
      29. November 2021 18:38

      Neue Personen ändern am Schlamassel nichts. Die alte ÖVP ist tot, Türkis hat sich überholt, FPÖ wird ausgegrenzt - es könnte also in Richtung Rot-Grün-Neos gehen.



    • Franz77
      30. November 2021 01:09

      Wegen Corona wird es nur noch die Briefwahl geben. Wahlen kann man sich abschminken.



    • McErdal (kein Partner)
      30. November 2021 11:47

      @ WFL

      Ich will sie wirklich nicht beleidigen - aber sind sie wirklich so naiv ?

      Wer von den genannten ist wohl hier mieser ????

      Bitte keine Parteien mehr, derentwegen stecken wir ja in dieser Sch..



  31. machmuss verschiebnix
    • Meinungsfreiheit
      28. November 2021 23:12

      Wenn Sie schon die Dummheit von Leuten suchen, dann schauen Sie sich bitte die heutige Servusdoku Meinungsmacher an.

      Ein Alptraum der Vernunft.

      Ein Mathematiker und der Psychiater Bonelli reden sich gegenseitig ins Grab hinein.
      Diese Zusammensetzung ist einfach zum Schämen!

      Eine Peinlichkeit für jeden Sender!



    • pressburger
    • Franz77
      29. November 2021 01:09

      Heute muß ich tatsächlich dem Meinunstrottel zustimmen. Was ist mit Bonelli passiert?



    • sokrates9
      29. November 2021 09:33

      2 Aussagen gingen leider unter:Die Feststellung des ( unsympathischen) Mathematikers dass die Berater die derartig daneben liegen und keine einzige Prognose zuverlässig war unverzüglich ausgetauscht gehören. Die Feststellung Bonellis dass Krankheit auch massiv durch psychische Faktoren ausgelöst werden in den ideologischen Dreck zu ziehen und ähnlich dem "Wurmmittel" von Kickl zu desavouiren zeigt das " wissenschaftliche Niveau" auf dem diskutiert wurde. Die anderen Teilnehmer sonderten ihre Standardplattitüden ab...



    • verschieb machmuss (kein Partner)
      30. November 2021 08:42

      Der OT-Troll bringt immer nur sein eigenes Blog, ganz selbstverständlich ohne Imp(f)ressum. Aber zum Thema hat er nie was, dazu fehlts im Dachstübchen.



  32. Undine
    28. November 2021 22:08

    Was hatte man sich von Alma ZADIC eigentlich erwartet?
    Sie erfüllt doch alle heute so wichtigen Kriterien für die Politik:

    MIGRANTIN

    (Quoten-)FRAU

    MUSELMANIN

    GRÜNE / LINKSEXTREME



    • Brigitte Imb
      28. November 2021 22:44

      Eben - und wer hat die Zadic dort hin befördert?

      Außerdem, diese Aufregung heute verstehe ich gar nicht, brechen doch zur Zeit fast alle Minister zusammen mit dem Kanzler die Grundrechte.

      Möglicherweise läuft das unter schlechtem Grundrechtsbruch, der gute wird ja ohnehin fast tägl. vom Blogmaster verteidigt.



    • Wechselland
      28. November 2021 23:03

      @Undine

      ...da fehlt nur noch lesbisch, inter oder divers...



    • Whippet
      28. November 2021 23:26

      …….. und Vetraute von Pilz!



    • byrig
      29. November 2021 03:44

      Undine-völlig richtig!Leider getrauen sich nur wenige das auszusprechen….



    • McErdal (kein Partner)
      30. November 2021 11:57

      @ Brigitte Imb

      Welche angeblichen Grundrechte wollen sie in einer Firma haben ???



  33. Moti44
    28. November 2021 21:18

    Dringender Bitte an A.U.:
    Sprechen sie endlich nicht nur ein Machtwort sondern handeln sie:
    Für COVID-Fans eine Rubrik öffnen, wo dieses Thema permanent diskutiert werden kann. Und Streichung aller COVID-Themen wenn es um andere Themen geht.
    Warum schlägt auch die Kickl-FPÖ gegen die Rechtsschutzbeauftragte drauf und nicht gegen Zadic ? Feigheit ? Kurzsichtigkeit ? Wie dem auch sein. Inkonsequent. Die konsequente Aushöhlung des Rechtsstaates wird bei nächster Gelegenheit dennoch wieder die FPÖ treffen. Schluss mit dem Rachefeldzug gegen die ÖVP. Blaue Politik mit Weitblick, bitte!



    • Vernunft und Freiheit
      28. November 2021 22:03

      Ich stimme zu, gebe aber zu bedenken, dass auch die Presse ihren Beitrag zur Demokratie liefern muss. Die Salzburger Nachrichten bringen gerade unter der Überschrift: "Demo-Bannmeile rund um das Salzburger Spital gefordert" mit einem Bild des Krankenhauses folgenden Text: "Mindestens 3500 Teilnehmer zählte die Polizei am Sonntag in der Salzburger Innenstadt. Die neue Partei MFG (Menschen, Freiheit, Grundrechte) hatte ab 12.30 Uhr auf dem Kapitelplatz zu einer Kundgebung eingeladen. Danach bildete sich mit weiteren Sympathisanten ein langer Demonstrationszug durch die Landeshauptstadt."
      Ist denen da was verrutscht, vielleicht absichtlich?



    • Pennpatrik
      28. November 2021 22:14

      Ad 1 - Gute Idee.
      Zu Bedenken gebe ich, dass die Causa prima unsere Grundrechte einschränkt, totalitär ist und wir in deren Fahrwasser verarmt werden, was womöglich die Toleranz unseres Blogmasters erklärt.



  34. sokrates9
    28. November 2021 20:58

    Das sind Fälle die die Ministerin überhaupt nicht interessieren! Undichte Stellen in ihrem Hause? Gibt es nicht!



  35. Si Tacuissem
    28. November 2021 20:47

    Laut Express ist nun tatsächlich bewiesen, dass Klenk nicht - wie von ihm behauptet - über Anwaltskreise zu den Hausdurchsuchungs-Akten gekommen ist: https://exxpress.at/akten-leaks-in-causa-kurz-version-des-falter-chefs-zerbroeselt/

    Hat Klenk etwa gar schon vor den Betroffenen den Akt erhalten?



  36. Ella (keine Partnerin)
    28. November 2021 19:22

    https://rumble.com/vpwye3-dr.-reiner-fllmich-kndigt-ein-tribunal-an.html

    2 Min.

    Hoffentlich macht der Füllmich jetzt endlich mal was.
    Ende des Jahres soll es lt. Rechtsanwalt Reiner Füllmich ein internationales Tribunal geben.

    Bis dahin rät er, Nerven behalten.

    Es ist wirklich schlimm, was sie für Panik schüren und Druck ausüben. Es ist jetzt schon existenzbedrohend.



    • Franz77
      28. November 2021 19:34

      Die Erfolge des Dr. Füllmich sind bescheiden. Das Regime ist stärker. Es tut weh, aber so isses.



    • Brigitte Imb
      28. November 2021 19:41

      Aber, aber, der Hr. Graf meinte die ORF Party war ein Arbeitsauftrag.

      Mag schon sein, aber in Wien ist Maskenpflicht in Innenräumen und gehörte das anschließende Saufgelage auch zum Arbeitsauftrag?

      Auf jeden Fall werden sie bei dieser Version bleiben, diese Bessermenschen.



    • machmuss verschiebnix
      28. November 2021 19:52

      @Franz77,

      ... und sobald Dr. Füllmich "einen Unfall" hat, wissen wir, daß er ernst gemacht hat - äh - hätte ...



    • McErdal (kein Partner)
      30. November 2021 12:24

      @ Ella

      Was sollte uns die Erfahrung mit Parteien sagen ?? Sind sie nicht vorhanden um das Volk zu spalten ?? Im Sinne von Teile und Herrsche ?

      Hat der Herr Füllmich eine Bestallungsurkunde von den Alliierten ??

      Stellen sie sich selbst mal diese Fragen - und haben wir nicht schon zu oft gehört: lehnt Euch zurück und genießt die Show ?
      Alle Truther (Aufklärer) egal wie auch immer sie heißen - sie kommen aus dem NICHTS !!! Sagen sie in denn 40 Prokollen nicht, wir sind beide Seiten der Medaille ??? Also bitte........
      Das gilt natürlich auch für ALLE Parteien .....

      Was wollt Ihr mit Gatekeeper ?



  37. Ella (keine Partnerin)
    28. November 2021 18:05

    Tja, zwar bin ich überhaupt gegen Lockdowns und Masken, aber hier spricht mal ein Arzt Klartext. Der traut sich was.

    "Ein Bochumer Arzt benennt die Geimpften als die wahren Pandemietreiber: Diese würden sich zu sicher fühlen und sich daher nicht mehr an die AHA-Regeln und andere Vorsichtsmaßnahmen halten. Daher fordere er den Lockdown für Geimpfte."

    https://de.rt.com/inland/127701-bochumer-mediziner-fordert-lockdown-fur/

    Und so ist es auch. Bloß können die Geimpften ja auch nichts dafür, dass man ihnen falsche Versprechen gemacht hat. Man hat sie angelogen. Sie waren ohne Schutz und nun liegen sie auf der Intensivstation.

    Bekannt ist das schon seit vielen Monaten, aber statt die Geimpften zu warnen, hat man es so lange wie möglich vertuscht, damit sich noch mehr Menschen impfen lassen.



    • pressburger
      28. November 2021 23:39

      Konsequent. Für Blödheit soll man bestraft werden.



    • Weil's wahr ist! (kein Partner)
      30. November 2021 03:22

      Frau Ella, Sie sind zwar gegen alles, was in der Pandemie Sinn macht, aber wenn irgendein Arzt (einer, dann noch einer, dann wieder lang nix) was Unsinniges sagt, sind Sie sofort dabei. Toll! Und ignorieren, dass 99% der anderen Aerzte sehr wohl dafuer sind, sich zu impfen. Aber machen Sie doch, was Ihnen Ihre Intelligenz vorgibt! Es gibt ja (leider) noch keinen Selbstbehalt und keine Kostenwahrheit auf Intensivstationen. Jeder ist seiner Gesundheit Schmied.



    • La la land (kein Partner)
      30. November 2021 08:59

      In Össterreich dürfen Ärzte nichts anderes sagen, weil sie sonst sofort von Szekeres gesperrt werden. Persönlich ist ein sehr großer Teil der Ärzte gegen diesen Impfdruck.



    • McErdal (kein Partner)
      30. November 2021 12:30

      @ La la land (kein Partner)

      Hat dieser Herr Szekeres überhaupt eine Bestallungsurkunde,

      weil er so auf wichtig macht???Warum hinterfragt Ihr das nicht ??

      Haben wir nicht schon viel zu lange zugeschaut ?



  38. machmuss verschiebnix
    28. November 2021 17:37

    OT:

    Erschreckend : "...es müssen ja die Zahlen auf der Intensiv passen ..."

    https://streamable.com/uujipj



    • Ingrid Bittner
      28. November 2021 17:55

      Wenn ich mir das anhör, dann fehlen sogar mir die Worte. Das kommt selten vor, aber wie man sieht, es kommt vor.

      Solche Ungeheuerlichkeiten und wir müssen es büßen, die Regierung feiert sich für diesen Schwachsinn. Es ist nicht mehr zum Aushalten, davonrennen wär gut, aber wohin?



    • Vernunft und Freiheit
      28. November 2021 18:16

      Leider entspricht diese Verteilung: die Guten ins Töpfchen die schlechten ins Kröpfchen wohl nicht nur an diesem Krankenhaus der Wahrheit.



    • Neppomuck
      28. November 2021 18:24

      Davonzurennen halte ich für keine vernünftige Option, Ingrid B.
      Wir würden damit doch das Gleiche machen, was wir den Zuwanderern übelnehmen.

      Bündnisse knüpfen, kämpfen, den richtigen Leuten zuhören, zivilen Ungehorsam zeigen, und zwar so, dass die Schießbudenfiguren in unserer Regierung, also alle, einen Kulturschock erleben, der sie zeitlebens traumatisiert und sie ihre klebrigen Finger ab nun von der Politik lassen.

      Kann nur einen Gewinn für Land und Leute bedeuten.
      Und wer selbst nicht kann oder darf, hat immer noch die Möglichkeit, Gleichgesinnte zu unterstützen.
      Diese Lektion sollten die Schönwetterkapitäne unseres geplagten Landes auch verdauen dürfen.
      Sonst hört der Terror nie auf.



    • machmuss verschiebnix
      28. November 2021 18:37

      @Neppomuck,

      die Lösung steckt im Begriff "Schießbudenfiguren" , hat aber zwei buchstäblich überwältigende Nachteile:
      1) Der Schütze wird danach überwältigt
      2) Eine andere Schießbudenfigur wird eingesetzt



    • Ingrid Bittner
      28. November 2021 19:10

      @Neppomuck: das mit dem Davonrennen war eher so eine rhetorische Frage, denn ich hab's schon ausprobiert, es ist nichts so, wie es scheint.

      Aber eins möchte ich schon festhalten, ich würde ja nicht davonrennen und mich von irgendwem erhalten lassen, ich würde ja Geld in jedes Land bringen, also nehme ich an, dass ich überall gerne aufgenommen würde. Und billiger leben wie im sauteuren Österreich kann man anderswo schon, das steht fest.

      Das ist der kleine feine Unterschied zu den Goldstücken, die uns überrennen.

      Ich hab's ausprobiert und festgestellt (allerdings vor Coronazeiten), dass Österreich doch meine Heimat ist und bleiben wird.



    • Konrad Hoelderlynck
      28. November 2021 23:17

      @ Ingrid Bittner

      https://www.krone.at/2567307

      Klingt nach einer sympathischen Destination... ;)



  39. pressburger
    28. November 2021 17:13

    Derzeit sind Vorhersagen die Zukunft betreffend, relativ einfach zu tätigen. Wir werden von Einfaltspinseln regiert, deren Schritte ohne Probleme vorauszusehen sind.
    Fest steht, dass das demnächst stattfindende Jubiläum, 2 Jahre Corona und kein Ende, wird unter den gleichen Bedingungen stattfinden, wie die letzten zwei Jahre verlaufen sind.
    Verbote, Einsperren, Zwang. Alles wie immer. Nur die zunehmende Denunziation, als Folge der Ermunterung durch die Regierung, die Volksschädlinge zu eliminieren, ist neu.
    Zwei Jahre Krise mit weitreichenden Folgen für die Volksgesundheit, für die Wirtschaft, für die Bildung und Kultur und keine verwertbaren Ergebnisse.
    Die Regierung, mit allen ihren Wissenschaftlern, hat im Längsschnitt, kein einziges auf fakten basiertes Ergebnis zu
    Tage gefördert, welche ihrer Massnahmen und Verbote sinnvoll waren.
    Es fand kein follow up, keine Auswertung, statt. Zwei Faktoren könnten die Ursache sein. Dummheit oder Tatsachen Verschleierung. Wahrscheinlich Kombination, von beiden Faktoren.
    Beispiel, Schule. Wie sinnvoll war es, Kindern den Schulbesuch zu verbieten, sie am lernen zu hindern ? Wie sinnvoll ist es Kindern Masken zu verordnen, sie mit Tests zu quälen ?
    Keine Antwort. Anstatt dessen, Drohung mit dem Impfstoff und das ab dem 5. Lebensjahr. Niemand in den Medien hinterfragt, dieses kinderschädigendes Vorhaben.
    Unterwürfige Zustimmung, zu allem was die Regierung ankündigt. Die Zwangsimpfung, für die jubelnden Medien, der grosse Durchbruch, der game changer. Bekannt ?
    Eigentlich eine Hoch Zeit für Verschwörungpraktiker.
    Hätte jemand Anfang 2020, vorausgesagt in welchen moralischen Sumpf diese Gesellschaft, von der Regierung am Nasenring geführt, Ende 2021 enden wird, hätte man ihn als Verschwörungstheoretiker beschimpft.
    Verschwörungspraktiker von heute, sind die Verschwörungstheoretiker von gestern.
    Kein Verschwörungstheoretiker, konnte sich Anfang 1917 vorstellen, dass der deutsche Generalstab, die Anführer der Bolschewiken im laufe des Jahres, nach Russland schmuggeln wird. Im November 1917 haben die eingeschmuggelten Bolschewiken die Macht erobert.
    Wer wird im Laufe des Jahres 2022 die Macht übernehmen ?
    Die Deutschen machen es vor. Dort sind endgültig die Grünbolschewiken an der Macht.



  40. Sozialrat
    28. November 2021 16:19

    Der Artikel von A. Unterberger zeigt den Zustand der Justiz nach dem Putsch (Pilnacek, Fuchs, Brandstetter, nun Aicher) schonungslos auf. Jeder Satz ist zu unterschreiben.

    Die folgenden Kommentare aber zeigen einen Haufen von Aluhutträgern und Entwurmungsspezialisten. Nahezu genauso erschütternd.



    • Franz77


    • Kyrios Doulos
      28. November 2021 16:28

      @Sozialrat: Als SOZIALrat wissen Sie in Wahrheit, was da im Vorfeld von seiten der Regierung, der Beamtenschaft und der Parlamentarier schiefgelaufen ist, um unsere Gesellschaft in Angst, Schrecken, Spaltung, Irrationalitäten und in die Aufgabe, selber alles zum Virus und den Impfstoffen zu recherchieren getroeben hat. Nichts von dem wäre notwendig gewesen! Es ist seit März 2020 alles falsch gewesen, was die herrschenden Politiker unternommen und unterlassen haben, indem ihre 1.These die des unmündigen Bürgers und seiner Ärzte war und die Therapie in autoritärer Weise an sich gerissen hat - und das noch dazu völlig kurpfuscherhaft. Siehe Resultat in JEDER Hinsicht, lieber SOZIALrat.



    • Thomas Kugi
      28. November 2021 16:34

      Der Herr Sozialrat dürfte auf dem Gebiet der Aluhüte und Entwürmer eine ähnliche Fachkenntnis aufweisen wie Mückstein in Bezug zu Spritze und Blut. Den Brandstetter braucht man weder als Minister noch als Verfassungsrichter. Im Kaprun-Prozess hat er aber anscheinend geglänzt...



    • Franz77
      28. November 2021 16:52

      @Thomas Kugi - Kaprun war ein Anschlag. 11. November 2000, 155 Tote. 11 - 11 - 11 (Quersumme 1+5+5). Ich kannte den Brandermittler Anton Muhr persönlich, aber er durfte nix sagen. Er überriß diese unglaubliche Schweinerei und trat zurück.



    • Thomas Kugi
      28. November 2021 17:24

      @Franz
      Danke für die Info. Aber warum? Interessant, auf welche Namen man im Zusammenhang mit Ermittlungen und Prozess stößt und wie es in deren Karrieren weiterging....



    • Franz77
      28. November 2021 17:27

      @Thomas Kugi: Rache.



    • Franz77
      28. November 2021 17:34

      @Thomas Kugi: Bei der Gedenkstätte in Kaprun gibt es keine Nummer 66.



    • Thomas Kugi
    • Ingrid Bittner
      28. November 2021 18:00

      Rendei Wagner: Schutzmasken können die Infektionsgefahr erhöhen:

      https://www.krone.at/2107584



    • Schani
      28. November 2021 18:27

      Sozialrat, danke! Wenigstens eine vernünftige Stimme!



    • Sozialrat


    • Franz77
      28. November 2021 19:45

      Danke Schani, danke Sozialrat, vielen Dank für ihre Treue. Danke nochmal. Ganz liebe Grüße auch von Onkel Schorsch, und von der gesamten ReGIERung. Danke auch von der EU, ihr seid so brav. Danke ihr Lieben.



    • machmuss verschiebnix
      28. November 2021 20:22

      Nå, dieser Herr @Sozialrat ist wohl auch so ein "Experte", der keinen blassen Tau davon hat, wie dieses Entwurmungs-Mittel wirkt ?@!

      Es bindet an Rezeptoren !
      Dabei ist es völlig einerlei, ob dadurch der Stoffwechsel eines Wurmes blockiert wird und der Wurm bei "vollem Tisch" verhungert, oder ob dadurch die Rezeptoren einer Myriade von Viruserln gebunden werden, womit die nicht mehr an die Zelle anhängen können .

      Egal, man redet bei solchen Leute sowieso umsonst, denn selbst wenn die es verstehen, würden die es ignorieren, weil nicht sein kann, was nicht sein darf ! ! ! ! !



  41. Neppomuck
    28. November 2021 16:01

    Die Methode ist sowohl niederträchtig wie ausgelutscht.
    Man paralysiert den Restverstand der Menschheit mit Prophezeiungen, die kein Mensch nachvollziehen, bzw. überprüfen kann, um dann seine Machtansprüche umzusetzen.

    Das gilt gleichermaßen für die Corona-Hysterie wie für die „Erdverkokelung“ ala Fräulein Greta, die ständig befeuerte Angst vor einem weltweiten Konkurs und einer anschließenden Abschaffung des Bargeldes, die uns alle auf den Objektträger der Geldhoheit legen wird wie nie zuvor.

    Würde bedeuten:
    Freiheit – endgültig ade.

    Ein Grüppchen von sog. „Wissenschaftlern“ zementiert die apokalyptischen Voraussagen, die bereits gleichgeschalteten Medien erlauben ihnen dazu eine Art Meinungsmonopol, unter dessen Schutzschirm selbst die Unbedaftesten ihren Kren dazu reiben können, und die Schreckensbotschaft fliegt um die Welt, ohne dafür 80 Tage zu brauchen.

    Gegenargumentationen selbst renommiertester Wissenschaftler werden unterdrückt und als Minderheitengewäsch abgetan. Im Wiederholungsfall kommen sie in die Rubrik „Leugner“, und werden damit sinngemäß als „Holocaust-Leugner“ kriminalisiert.
    Was natürlich besondere Schlüsse auf die Herkunft dieser Ehrabschneiderei provoziert.

    Aber was soll‘s, man hat die absolute Mehrheit in derartigen „Glaubensdingen“, ist ohnehin als professionelles Opfer unantastbar und verfügt obendrein noch über genug Kohle in der zusammengegaunerten Kaffeekasse, dass man diese Gehirnwäsche etliche Legislaturperioden lang locker durchhält. Im Bedarfsfall kommt der weltweite Offenbarungseid, geschickt eingefädelt von Mme. Lagarde, Präsidentin der Europäischen Zentralbank mit kriminellen Anstrich, ihrem Vorgänger „Monsignore“ Draghi mit goldmann-sächsischem Hintergrund und Kohnsorten.

    Und an allem wird der rechtsradikale Kickl schuld sein, der sich partout weigert, sich mit einem noch im Versuchsstadium befindlichen Hexengebräu zwangsbehandeln zu lassen.
    Soweit, so schlecht.

    Doch einen positiven Aspekt will ich hier nicht unerwähnt lassen.
    Dr. Wegscheider etabliert sich perfekt in der Marktlücke „gesunder Menschenverstand“ des österreichischen Journalismus, qualitativ durchaus auf einer Ebene mit Roger Köppel. Es ist meist ein reines Vergnügen, diesen beiden zuzuhören. Und zwar vorwiegend dann, wenn man gelernt hat, mit der Wahrheit ein symbiotisches Verhältnis einzugehen.

    Tip für andere Chefredakteure: Nachmachen lassen!

    Ich glaube nicht, dass sich Botfertigkeit und Stiefelleckerei auf Dauer halten können, insbesondere dann nicht, solange eine gewisse Freiheit in der „Welt der Dinge“, dem Internet, herrschen kann, ein Zeitfenster, das auch (vorerst) selbst von „Windows®“ nicht geschlossen werden kann.

    Wie es weiter geht, das wird sich weisen.
    Die Bemühungen der ‚nicht gewählten Autoritäten‘, auch hier ein Meinungsmonopol zu errichten sind zwar beängstigend, dürften aber zum Scheitern verurteilt sein. Was zu hoffen wäre, zumal selbst ein anarchisches Angebot an Meinungen der menschlichen Natur eher entspricht als ein wohlbehüteter Garten der Eintönigkeit.

    Lasset uns dafür beten.
    Die dafür nötige Zeit ist besser angelegt, als dem Zeitgeist, der sich mehr und mehr als „Zeitgespenst“ entpuppt, hinterher zu hecheln.
    Der Weg zur Hölle ist mit guten Vorschlägen von Leuten, die uns nur Übel wollen, gepflastert.
    Da kann ein objektives „Navi“ nur von Vorteil sein.



    • sokrates9
      28. November 2021 16:13

      Perfekt! Hoffentlich fährt Dr Wegscheider keinen Phaeton und Mateschitz bleibt weiterhin fit und gesund!Den österreichischen Chefredakteiren fehlt leider zur Analyse von Wegscheider der Verstand, jfallen sie doch von einem intellektuellen lockdown in den anderen!Einzig Fellner traue ich zu dass er über den Stacheldraht hinweg denkt.



    • Franz77
      28. November 2021 16:24

      Schließe mich Sokrates zu 100%an.



    • Henoch 1
      28. November 2021 16:33

      Die Hoffnung stirbt zuletzt ….



    • pressburger
      28. November 2021 16:38

      Was bleibt anders übrig als beten und auf ein Wunder zu hoffen.
      Mit Argumenten kommt man gegen diesen Aberglauben, der die ganze Gesellschaft in einem engeren Würgeriff von Lügen, immobilisiert.



    • Schani
      28. November 2021 18:29

      Wer sind denn die sogenannten "Wissenschaftler"? Bitte um Namen!



    • Ingrid Bittner
      28. November 2021 19:04

      @sokrates9: was trauen sie Fellner zu?? Da brauchen sie doch in letzter Zeit nur die Schlagzeilen über ihn zu lesen und sie wissen was läuft, da brauchts die Texte nicht mehr.
      Und ausserdem wenn einer so ein Impffanatiker wie Fellner ist, dann kann er nicht logisch denken.



    • sokrates9
      28. November 2021 21:12

      Igrid Bittner@Eben weil es Schlagzeilen gibt zeigt es dass er noch nicht voll konform auf Linie gebracht wurde und wie die anderen Chefredakteure auf tiefstem Niveau agiert!dass er einer Tussi auf sen hinterngreift - andere filmen das -sind zwar nicht Zeichen von Elite aberes gibt da einges Schlimmere. Er lässt auch Diskussionen von der Rechten Seite zu was andere icht machen.



  42. CIA
    28. November 2021 15:44

    Interessant wie sich das Image der Justizministerin Zadic geändert hat. Wurde diese Dame nicht zu Beginn ihrer Regierungstätigkeit als "super gescheit" und vor allem als eine Schönheit vorgestellt. Ihre muslimischen Umtriebe jedoch werden nach wie vor unter der Decke gehalten.
    Wem haben wir dieses Regime, Türkis/Grün zu verdanken? Einem "Young Global Leader"- Vasallen!
    Als erstes wurden die Medien/Presse gekauft, dann wurden die Ärzte auf Schiene gebracht und derzeit wird die Justiz unterminiert.
    Ein brisantes Video wie es Menschen ergehen kann, die ihr Wissen nicht dem Kadavergehorsam unterstellen!!
    R.I.P. ????????????????????????
    Es gibt eine schreckliche Nachricht: Dr. Andreas Noack ist tot!

    Was man wissen muss: Am 23.11.2021 veröffentlichte er ein ???? Video (rechts) mit dem Themenschwerpunkt "Graphenhydroxit".

    Nun meldet sich seine Lebensgefährtin und geht mit diesem Video an die Öffentlichkeit...:
    https://t.me/eingeSCHENKt

    Folge uns auch auf:
    https://t.me/THE_FREEDOM_ISNT_FREE



    • CIA
      28. November 2021 15:59

      Live-Dokumentation der Festnahme von Dr.Noack
      https://youtu.be/SoftT-DPVCc



    • Franz77
      28. November 2021 16:26

      @CIA: Wir sind an einem Punkt angekommen, den es noch nie gab. Das ist keine Polizei, das ist ein Kommando.



    • sokrates9
      28. November 2021 16:27

      CIA Wer ist Novak? Woran gestorben, Alter? Verkehrsunfall? was sagt seine Theorie?



    • Henoch 1
      28. November 2021 16:39

      Wahnsinn, die schlagen die Gestapo oder SS um Längen ! Ist das möglich? Bis vor kurzer Zeit waren wir noch freie Menschen. Vermummt auch noch, dieser schreiende Scherge .



    • MizziKazz
      28. November 2021 17:10

      @CIA
      ich wäre mit diesem Dr. Noack vorsichtig. Da ist eine ganze Menge ziemlich fishy. Vor allem das Video seiner angeblichen - ja, was eigentlich? Fühlt sich an, wie schlechte Schauspielerei. Und er verbreitet sowas, wo die FRage ist, ob man damit ernst genommen werden kann: Rasierklingen werden gespritzt? DAs ist auf alle Fälle so, wie es sich anhört, Humbug. Es gibt viele Trolle. Sieht man ja im Forum. Bei Noack würd ich mal abwarten und sehen...



  43. GT
    28. November 2021 15:34

    Ich finde es traurig, wenn sich die FPÖ zum nützlichen Idioten der Linken machen lässt. Verstehen sie nicht, was hier abgeht?



  44. Ingrid Bittner
    28. November 2021 15:22

    Was hat eigentlich Kanzler Schallenberg für einen Charakter???

    Holt der sich doch schon wieder Hilfe aus dem Ausland, weil er sich über den politischen Mitbewerber so negativ äussert??

    Der sollte besser auf seine eigenen Fehler achten und nicht glauben, dass Corriere della Sera nicht vielleicht auch weiss, was er da so vom Stapel lässt, wenn er seine Untertanen belehrt.

    https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/schallenberg-fpoe-schuert-kollektive-aengste;art385,3496666



    • Franz77
      28. November 2021 15:35

      Wer heute noch nicht gelacht hat, dem sei hiermit geholfen:

      Bundeskanzler Alexander Schallenberg stellte im "Heute"-Interview klar, dass von Feiern keine Rede sein könne. Die Gala sei ein beruflicher Termin für einen guten Zweck gewesen, nichts anders, betonte er.



    • pressburger
      28. November 2021 15:53

      Schallenberg, ist Kanzler, in Personalunion, auch der oberste Hütter der Wahrheit in Österreich. Wen Schallenberg sagt, die FPÖ lügt und ist ein ihre Mitglieder sin Volksschädlinge, dann gebietet es die Logik, diese Partei muss verboten werden.
      Wie man diesen Verein kennt, ist das entsprechende Vorgehen, bereits in Planung.



    • Whippet
      28. November 2021 16:25

      Frei nach Kreisky: Und wenn Schallenberg einen Charakter hat, dann einen miesen.



    • Henoch 1
      28. November 2021 16:42

      Der hat keinen Charakter, ist eine hohle Nuss ! Man braucht ihn nur anzusehen, ein Komplexler durch und durch.



    • Brigitte Imb
    • sokrates9
      28. November 2021 21:18

      So offensichtlich primitiv der FPÖ das völlige Versagen der Regierung in die Schuhe schieben ist schon sensationell.Dass die Fpö sich nie gegen die Impdung ausgesprochen hat sondern für Wahlfreiheit eintritt ist mit dem Niveau eines Spaltenbergs offensichtlich nicht nachvollziehbar!



    • Konrad Hoelderlynck
      28. November 2021 23:52

      @ Whippet

      Da kann ich Ihnen nicht widersprechen...



  45. machmuss verschiebnix
    28. November 2021 15:05

    OT:

    ... da gibt's wenigstens was zum schmunzeln: Schneemann-Innen :

    https://ibb.co/TgLn9fj



  46. machmuss verschiebnix
    28. November 2021 14:58

    OT:

    Bestürzend ! Nichtmal die Schweizer haben den Cov-Schwindel durchschaut:

    https://de.euronews.com/2021/11/28/abstimmungssonntag-in-der-schweiz-covid-gesetz-sorgt-fur-zundstoff

    Dachte immer, nur Österreich ist das Land der Lemminge - wenn Einer springt, springen sie Alle !



    • machmuss verschiebnix
      28. November 2021 15:00

      Aber alle Achtung !
      Die Globalverbrecher nehmen einen schwachmatischen Grippe-Virus und machen den medial so dermaßen SCHARF, daß sich die ganze Welt hinter'm Ofen verkriecht ! ! !
      DAS muß denen erstmal jemand nachmachen



    • Franz77
      28. November 2021 15:15

      Wahlen/Abstimmungen - ich glaube nix mehr.



    • pressburger
      28. November 2021 15:56

      Traurig, aber wahr, Die Schweizer mutierten zu einem Volk von Untertanen. Das Ergebnis. ist ein Blankcheck für die Regierung, mit dem Volk nach belieben zu verfahren.



    • Henoch 1
      28. November 2021 16:46

      Wenn dann alles den Bach runtergelaufen ist, dann werden sie aufwachen. Nur was passiert dann ? Ich kann nicht glauben, dass die normalen Polizisten oder Soldaten da mitmachen. Bin fassungslos.



    • elokrat
      28. November 2021 20:33

      Die tägliche mediale Gehirnwäsche zeigt Wirkung.



    • sokrates9
      28. November 2021 21:20

      Abwarten! Auch die Schweizer sind keine Durchblicker mehr. Aber wenn die mal kapieren wie ihnen sein Maulkorb und Zühgel angelegt ewerden treten sie aus wie störrische Pferde es tun!



  47. oberösi
    28. November 2021 14:00

    Bravo zu diesem klugen Tagebucheintrag! Soweit ich das in meiner grenzenlosen Ignoranz und vor allem aufgrund der Tatsache, daß ich mir längst angewöhnt habe, die Beiträge bis auf die ersten und letzten Sätze meist nur mehr zu überfliegen, überhaupt beurteilen kann...

    Bleibt mir nur mehr zu ergänzen:
    Der Skandalkanzler, dem Grundrechte egal sind.
    Der Skandalgesundheitsminister, dem Grundrechte egal sind.
    Der Skandalinnenminister, dem Grundrechte egal sind -
    schlicht, die gesamte Skandalregierung, der Grundrechte egal sind.

    Die Skandal-Opposition (bis auf eine Ausnahme), der Grundrechte egal sind.

    Und nicht zu vergessen: die Skandaljournalisten, denen Grundrechte egal sind, sofern deren Verletzung nicht das eigene (partei-)politische Weltbild betrifft.



  48. Peter Kurz
    28. November 2021 13:12

    Ist diese "linksradikale Justizministerin" nicht eine Busenfreundin der türkisen Edtstadler?
    Seite an Seite kämpfen sie erbittert gegen "Hass im Netz" (also rechtskonservative Meinungen) und für die Zwangsimpfung.
    Ausnahmsweise muss man dem Falter recht geben, wenn er eine großflächige Todesanzeige für die ÖVP druckt.
    Diese ÖVP hat fertig.



    • Cotopaxi
      28. November 2021 14:00

      Ich habe das Bild vor Augen, wie ihr der damaligen Außenminister und jetzige BK hingebungsvoll die Hand küsste.

      Von Schwartzer Seite wird da nichts kommen.....



  49. sokrates9
    28. November 2021 13:05

    Seit Covid wurde die Verfassung mit einem Schmäh - die lebensbedrohende Pandemie die für jeden Österreicher tödlich ist - außer Kraft gesetzt, regiert wird mit Notverordnungen und man zieht halt das an Gesetzen ran was man brauchen kann.
    Der Verfassungsgerichtshof zieht voll kit indem er Beschwerden abweist sich mit Urteilen monatelang Zeit lässt und 7 oder vergisst die urteile zu veröffentlichen.Genauso wurde auch das 3. reich gestartet



  50. Thomas Kugi
    28. November 2021 11:26

    Das sind für mich äußerst interessante Ausführungen Dr. Unterbergers, die einen Nichtjuristen kaum erahnen lassen, was so alles in unserem Land schiefläuft.
    Was mich u.a. noch interessiert:
    Ist anzunehmen, dass die augenblickliche Situation von genau denjenigen Kreisen in Politik & Justiz geändert werden könnte, die dafür verantwortlich sind oder nichts dagegen unternommen haben, dass es so weit gekommen ist?
    Ist anzunehmen, dass Vertreter der „alten“ ÖVP, die verantwortlich für den Aufstieg dieser moralisch abgehalfterten türkisen Truppe, und somit letztendlich auch für die derzeitige Koalition, sind, irgendetwas am jetzigen Zustand ändern könnten oder wollten?
    Ist anzunehmen, dass Sobotka, Schützenhöfer, Mikl-Leitner, Platter, Stelzer, Haslauer, Wallner mehr Unrechtsbewusstsein besitzen als Kurz, Blüml, Nehammer, Schallenberg, Faßmann, Edtstadler, Köstinger?
    Ist anzunehmen, dass sich die vereinigte linke und linkslinke mediale Haltungs-, Jagd-, Neid- und Indoktrinationsgenossenschaft noch einmal zu einer halbwegs objektiven und damit menschenfreundlicheren entwickeln wird?
    Ist anzunehmen, dass es in den Reihen der Grünen, SPÖ & Neos fähige und verantwortungsvolle Politiker gibt?
    Ist anzunehmen, dass aus Van der Bellen noch ein Bundespräsident für alle Österreicher wird?
    Ist anzunehmen, dass Herr Dr. Unterberger die seit 20 Monaten herrschenden Grundrechtsverletzungen mit ähnlicher Vehemenz kritisiert?
    Genug der rhetorischen Fragen.
    Hier ein interessanter Vortrag von Dr. Michael Brunner zum Thema „Rechtsstaat im Koma - die überfällige Entpolitisierung der Justiz“ vom 10. September 2021 im Rahmen der „Zukunftskonferenz 2021 – Weil es anders geht“: https://www.youtube.com/watch?v=Mtg8pa8sBXg&t=2485s&ab_channel=IdealismPrevails



    • Whippet
      28. November 2021 11:29

      Kluge und mutige Fragen, danke Thomas Kugi. **********!



    • Wyatt
      28. November 2021 12:01

      .......was soll man sich von den Erfüllungslakaien und Marionetten schon viel erwarten?



    • Pennpatrik
      28. November 2021 12:08

      Deswegen werden diejenigen, die Fragen auch schneller eingesperrt, als diejenigen, die herumschimpfen.
      War schon bei Sokrates so.



    • pressburger
      28. November 2021 12:33

      Annehmen kann man vieles. Aber etwas von diesen Linken erwarten, dass grenzt an Selbstbetrug.



    • BB
      28. November 2021 14:11

      @ Thomas Kugi
      Ich hätte mich schon sehr gefreut, wenn ich wenigstens eine der von Ihnen dankenswerterweise aufgeworfenen Fragen mit „Ja“ hätte beantworten können.



  51. Henoch 1
    28. November 2021 11:24

    Gerade gelesen….
    Neues aus Israel,
    Dr. Leibowitz betonte diese Woche, dass „die Corona-Infektionswellen nicht durch den Impfstoff beeinflusst werden und nicht verhindert werden können. Diese Tatsache wurde mit dem Auftreten der vierten Welle zweifelsfrei bewiesen, nachdem der größte Teil der Bevölkerung bereits geimpft worden war“.
    Es gebe daher keinen Grund anzunehmenm, dass ein Boost eine künftige Infektionswelle verhindern wird.
    Die Ärztin wies darauf hin, dass der COVID-19-Impfstoff die mit Coronavirus-Infektionen verbundenen schweren Nebenwirkungen verringern kann und daher älteren Menschen und Personen mit Vorerkrankungen verabreicht werden sollte. Sie betonte jedoch, dass „das Toxizitäts-Nutzen-Verhältnis bei jungen Erwachsenen noch nicht geklärt ist und die Menschen nicht unter Druck gesetzt werden sollen.
    https://www.israelheute.com/erfahren/israelische-aerztin-pfizer-impfstoff-hat-die-4-corona-welle-nicht-gestoppt/?fbclid=IwAR3X6mE8XVxOb53bBqx5Vm1-jaObG9eI2l-U-1WdxkYIRa3iM88HtV4e2bc



    • pressburger
      28. November 2021 12:36

      Süd Afrika, das neue Virus, 7 Tage Inzidenz, 18.
      Wie viel hat Österreich an sogenannter Inzidenz ?



    • Ingrid Bittner
      28. November 2021 14:59

      Wenn man sich das anhört, dann fragt man sich, ist man da irrtümlich irgendwo falsch gelandet! So kann es doch in unserem Österreich nicht zugehen, ein bisschen ein Schlendrian hat ja immer dazugehört, aber sowas?

      https://youtu.be/ddtsjZc0AaU



  52. Jenny
    28. November 2021 11:22

    https://t.me/THE_FREEDOM_ISNT_FREE/23597

    WHO:
    Die super tödliche variante B.1.1.529 ist seit Nov. 2020 bekannt

    https://t.me/THE_FREEDOM_ISNT_FREE/23598

    WEF:

    Sind die beim #WEF irgendwie im Zeitplan durcheinander gekommen?

    https://t.me/THE_FREEDOM_ISNT_FREE/23593

    Österreicher trotzen den Sperrbeschränkungen und gehen auf die Straße, "Menschen wie wir geben niemals auf", wird von den Leuten gesungen

    Wir sollten auch nie aufgeben und uns schon gar nicht diesen Lügner ergeben!!!



    • sokrates9
      28. November 2021 13:07

      bericht aus Südafrika: Diese Variante ist so gefährlich dass sie lange gar nicht aufgefallen ist weil die Leute nicht merkten dass sie angesteckt wurden. Nur in der euriopäischen Presse ist das tödlich in Südafrika liegt deswegen NIEMAND im Spital!



  53. Franz77
    28. November 2021 10:58

    OT So viel Ehrlichkeit auf einem Haufen - sensationell. Friedlich weil sich die Polizei zurückhielt.
    PS: Von der Demo gestern kein Wort.

    Dass die Aggressivität – nach Ansicht von Innenminister Karl Nehammer – zunimmt, kann Greil nicht bestätigen. Zumindest nicht für Innsbruck, „bis jetzt war es immer friedlich“. Was wohl auch daran liegt, dass sich die Polizeibeamten zurückhielten.

    https://www.tt.com/artikel/30806821/immer-mehr-anti-corona-demos-mit-immer-mehr-teilnehmern-in-tirol



    • Henoch 1
      28. November 2021 11:05

      Die Nachfahren vom Andreas…..



    • Franz77
      28. November 2021 11:09

      Leider bleibt nicht viel übrig. Es ist erschütternd.



    • Meinungsfreiheit
      28. November 2021 13:53

      https://kurier.at/politik/inland/immer-mehr-oesterreicher-fuer-impfpflicht/401821420

      61 Prozent der Österreicher für Impfpflicht - und in einer funktionierenden Demokratie hat die Mehrheit das Sagen !



    • Franz77
      28. November 2021 14:28

      Meinungstrottel: Lassen wir 5 Schafe und einen Wolf darüber abstimmen, was es zum Abendessen gibt. Aber das ist wahrscheinlich zu hoch für dich.



    • Wyatt
      28. November 2021 14:44

      sehr witzig, die Mehrheit hat das Sagen, ???......90% haben NICHT die "Grünen" gewählt, ......und trotzdem haben die dank ÖVP das Sagen!!!



    • Neppomuck
      28. November 2021 14:58

      Ha ha ha, selten so gelacht.
      Der Kurier und sein etwas gestörtes Verhältnis zur Realität.

      Ein Beispiel, z.B.:
      "Mateschitz dreht Servus Tv ab."
      04.05.2016
      Die Nachricht vom Ableben des beliebtesten TV-Senders Österreichs dürften etwas übertrieben gewesen sein.



    • Konrad Hoelderlynck
      28. November 2021 15:10

      @ Meinungsfreiheit

      Sie berufen sich hier ernsthaft auf die Umfrage eines Institutes, das vor ein paar Monaten u.a. wegen gefälschter Umfragen aus dem Verband geflogen ist?



  54. Templer
    28. November 2021 10:54

    Das wäre ein Auftrag für die Staatsanwaltschaft über Ermittlungen!!!!

    https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/heiko-schoening-wir-koennen-die-verbrecher-stoppen

    #Verbrecherstrukturen der Globalisten aufgedeckt
    #Lösungsansätze zu Alternativen



    • unmaskiert
      28. November 2021 12:03

      Ein ganz wichtiger Beitrag, der klar macht, dass das medizinische Thema als Tarnung des weltweiten Verbrechens benützt wird.



    • MizziKazz
      28. November 2021 15:13

      Danke Templer - eine der wichtigsten Botschaften in dem ganzen Dschungel!!!



  55. pressburger
    28. November 2021 10:49

    Wer hat diese Frau in ein Ministerium befördert ? Im ganzen Artikel, findet sich nicht der Namen des Verursachers dieser Fehlbesetzung. Wer war der Talent Scout, für den die Grüne Frau, die erste Wahl war ? Man sollte nicht an den Randfiguren herumhacken, und die Zentrale nicht erwähnen.
    Man muss diese Wahl auch im gewissen Sinne relativieren. Zadic ist nicht primus inter pares, auch nicht die schlechteste der Kurzschen Blindflug Crew. Zadic befindet sich im Mittelfeld der inkompetenten Egomanen.
    Bereits bei der Überschrift, sowie weiter beim Querlesen der heutigen Kommentare, ist die anfängliche Vermutung, zu Gewissheit geworden. Frau Grüngenossin Zadic wird deswegen kritisiert, weil sie eine Frau, eine Mohammedanerin und eine Ausländerin ist.
    Ergo, die meisten, die sich hier zum Thema Zadic auslassen, sind Rassisten, Ausländerhasser, Islamhasser, Antisemiten, Rechtsradikale, Identitäre. Ein anständiger Linker, so weit es solche überhaupt gibt, sollte er die Beiträge lesen, würde die Kommentare in diesem Sinne abqualifizieren.
    So weit ist die Diskussionskultur gekommen, im Lande Österreich. Trost, in der gesamt EU, einige Ausnahmen gibt es, ist es auch nicht besser.
    Zum Inhalt des Artikels kann ich als nicht-Jurist, keinen sachlichen Beitrag leisten.
    Vice versa, neigt der Autor des Artikels dazu, bei den, ihm fremden Themen, seine Meinung apodiktisch kundzutun.
    Man sollte immer bescheiden sein, bei seinem Leisten bleiben.



  56. Kyrios Doulos
    28. November 2021 10:43

    Lieber, verehrter Herr Doktor Unterberger,

    wenn es auch tausend Mal stimmt, daß der mohammedanischen linkradikalen Feministin unsere Grund- und Freiheitsrechte vollkommen powidl sind - die reale Katastrophe ist:

    sowohl dem Bundespräsidenten als auch der ganzen Bundesregierung als auch dem Verfassungsgerichtshof als auch den allermeisten Nationalrats- und Bundesratsangehörigen sind unsere Grund- und Freiheitsrechte vollkommen egal.

    Das sieht man in vielen Politikfeldern, vor allem aber die Coronapolitik, am allerdeutlichsten hierbei die Nötigung zur Impfung mittels 2G und gar der geplante Zwang zur Impfung.

    Der Rechtsstaat war einmal.

    Resignativ kann man zu Ihrem heutigen Beitrag nur sagen:

    Glücklich wären wir, hätten wir nur die Alma Zadic, die als linksradikale feministische Mohammedanerin unseren Rechtsstaat und die Grund- und Freiheitsrechte ablehnt.

    Was ich Frau Zadic zugute halte: Sie ist keine Heuchlerin. Sie hatte schon im Wahlkampf in bosnischer Sprache den Bosniaken in Österreich, vorrangig in auch extremen Moscheen (Graz), angekündigt, sie werde daran arbeiten, daß dieses Österreich ein anderes werde, sollte sie, sollten die Grünen in die Regierung kommen.

    VdB, Kurz, die ganze ÖVP haben sie in diese Schlüsselposition gebracht - im Wissen um ihre religiösen und ideologischen Wurzeln, im Wissen um ihre in fremder Sprache geäußerten Wahlversprechen.

    Frau Alma Zadic kann ich viel, viel weniger vorwerfen als der ÖVP unter Sebastian Kurz und seinen zahllosen Speichelleckern männlichen und weiblichen Geschlechts.

    Insofern ist alles von Ihnen, Herr Dr. Unterberger, zurecht Kritisierte leider nur ein kleiner Ausschnitt aus der großen Katastrophe eines Vierten Reichs, das uns ab 1.2.2022 wohl endgültig - und wieder unter parlamentarischem Segen - ins Haus steht.



    • pressburger
      28. November 2021 10:52

      Zwingende Logik. Kein Rechtsstaat, keine Demokratie.
      Hl. Augustinus von Hippo: "Remota itaque iustitia quid sunt regna nisi magna iatrocinia".
      Bereits geschehen.



    • Henoch 1
      28. November 2021 11:11

      ************ samt Augustinus !



    • Pennpatrik
      28. November 2021 12:11

      Ist ja wohl logisch, dass ein Land mit einem hohen Prozentsatz Moslems Moslems in der Regierung hat.



    • pressburger
      28. November 2021 12:40

      @Pennpatrick
      Soll jede Gruppierung, nach Religion, sexueller Orientierung, Intelligenzquotient, in der Regierung vertreten sein ? Wie viele Ministerien wären dann nötig ?



    • Henoch 1
  57. Ingrid Bittner
    28. November 2021 10:24

    Wie soll eine Ministerin von Grundrechten was halten, wenn der Ex-Exkanzler erklärt hat, das Pochen auf dieselben seien "juristische Spitzfindigkeiten".

    Wenn sowas einmal einreisst, warum soll das dann nicht beibehalten werden? So regiert es sich doch viel leichter, was dem einen recht ist ist dem anderen billig, hat die Oma schon gesagt.

    Und eins darf man nie vergessen, der Fisch fangt am Kopf zu stinken an.



  58. Pennpatrik
    28. November 2021 10:19

    Anschober bekommt eine Kolumne in der Kronen Zeitung.
    Stellen wir uns den Aufschrei vor, bekäme Hofer oder ein anderer Freiheitlicher eine Kolumne im Standard.
    Die Linken führen einen Krieg gegen ALLE Nichtlinken. Gerade Herr Unterberger weiß davon ein Lied zu singen. Die ÖVP nimmt den Fehdehandschuh nicht auf, sondern arrangiert sich mit den Linken und Vernichtet dabei immer wieder ihren logischen Partner.

    Mit dieser ÖVP in den Krieg ziehen? Selbstmord!



  59. sokrates9
    28. November 2021 10:16

    Was ist eigentlich mit Ibiza?interessanterweise wird der Skandal jetzt von der Presse immer mehr heruntergespielt, a bsoffene Gschicht halt -einseits weil gegen den jetzigen Skandalen das wirklich wie ein mißglückter Kindergebutrtstag scheint und andereseits weil ja das Ziel perfekt erreicht wurde,Vernichtung des Strache, Putsch gegen die eigene Regierung, Errichtung einer neuen Regierung die immer mehr in die Richtung einer Diktatur wandelt.Dazu ist natürlich de Hebel Covid auch hervorragend insziniert.
    Totale Ablenkung,.Jetzt fürchtet sich die ganze Welt von der südafrikanischen Variante,sperrt die Grenzen, in Südafrika spricht man von ausgesprochen milden und harmlosen Verlauf...
    Ibiza ist laut dem damaligen Innenminister der größte Kriminalfall der jüngeren Geschichte Österreichs. Was passiert da ?Inrteressiert das die Justizministerin?Man kennt die Hintermänner sagt Preschorn in einem TV - Interview.. Na und- Suppe zu dünn? Da gibt es keine Anklage? Das müsste doch sofort zum Rausschmiss der Justizministerun führen, wenn dieser Kriminalfall der die Republik total veränderte,offensichtlich vertuscht werden soll!



    • Pennpatrik
      28. November 2021 10:22

      Ein falscher Richter könnte im Prozess die Hintermänner aufdecken, wie das im Lucona- oder Bawagprozess geschehen ist.
      Daher darf dieses Verfahren nicht an die Richterschaft gehen, außer, man kann sich die Richterin aussuchen.



  60. Karoline
    28. November 2021 10:00

    Wie wichtig Rechtskenntnisse sind, zeigt diese umfassende Analyse des Geschehens in unserem Land, die leider nicht genügend Menschen lesen und die natürlich von den Entscheidungsträgern ignoriert wird. Aber vielleicht gibt es auch in diesen Reihen den einen oder anderen, der aufwacht, vor allem wenn man zur Kenntnis nimmt, was nun in Deutschland auf dem Programm der rot/grünen/miniliberalen Regierung steht. Es ist 5 vor 12.



    • sokrates9
      28. November 2021 10:21

      Leider gibt es keine anständigen Juristen mit Rückgrad mehr!Selbst die Pensionisten denen nichts passieren kann bleiben in Deckung und geben keine Kommentare zu den vielen Verfassungsmißbräuchen ab!



    • Franz77
      28. November 2021 10:30

      Es ist 5 nach 12. Wir sind verloren.



    • BB
      28. November 2021 11:00

      @Franz77
      Ja, leider!



    • Henoch 1
      28. November 2021 11:14

      Schaut nicht gut aus ! Hoffe nur, das einige die Steinschleudern rechtzeitig noch finden …..



  61. Pennpatrik
    28. November 2021 09:51

    WIE KURZ STRACHE AUSGETRICKST HAT
    Neue Dokumente zu türkis-blauem Postenschacher

    ÖVP und FPÖ schließen im März 2019 einen Deal: Die FPÖ soll Aufsichtsräte und Vorstände von OMV und Post bis BIG und CASAG bekommen und hilft dafür, dass die ÖVP die Macht in CASAG und ÖBAG übernimmt. Aber wenige Tage, nachdem die ÖVP das geschafft hat, erklärt Kanzler Kurz den Deal für ungültig. Strache steht blamiert und mit leeren Händen da. Heute fragen sich viele: Hat Kurz Anfang April 2019 bereits gewusst, dass die Koalition ein paar Wochen später mit dem Ibiza-Video platzen wird?

    Auch wenn Kurz das nicht gewusst hat: Die ÖVP hat keine Handschlagqualität.
    Quelle:https://zackzack.at/2020/10/23/wie-kurz-strache-ausgetrickst-hat-neue-dokumente-zu-tuerkis-blauem-postenschacher/



    • sokrates9
      28. November 2021 10:18

      Natürlich hat Kurz das gewußt! Ibiza war schon 2 Jahre vorher gedreht worden!



    • Whippet
      28. November 2021 10:21

      Danke für diesen Link!**************!
      Wie nennt man einen Menschen wie diesen Kurz? Gauner, Betrüger?
      Kurz hat meines erachtens die Ibizafalle längst gekannt.



    • Henoch 1
    • Freisinn
      28. November 2021 12:26

      Einen solchen umfangreichen Deal kann man ja kaum in einem Vertrag festhalten, wie und wo will man sowas denn überhaupt einklagen? Das geht ja gar nicht! Die einzige Möglichkeit sowas zu realisieren, bestünde darin, die einzelnen Verpflichtungen Zug um Zug einzulösen. Wenn eine Seite ihren Verpflichtungen nicht nachkommt, steht das Werkl halt. Die ÖVP wurde in dieser Angelegenheit ihrem Ruf gerecht: Österreichische Verräter Partei



    • Brigitte Imb
      28. November 2021 19:54

      Ich krieg das Gefühl nicht weg, daß die ÖVP die Drahtzieher an Ibiza waren.
      Hinterhältig und machtbesessen sind sie ja genug. Und wieso mußten 4 BVTler Strache "begleiten"?



  62. Pennpatrik
    28. November 2021 09:43

    Was wäre denn mit einem Zeichen guten Willens?
    Stop der Kickl Hetze im Umkreis der RAIKA- und Styriamedien, deren Eigentümer zweifellos im ÖVP-Umfeld zu finden sind?

    Raika Beteiligungen an:
    - Kurier
    - NÖN (+ Katholische Kirche)
    - Regionalzeitungen
    - NEWS
    - TREND
    - PROFIL
    - Sat 1
    - Verknüpfung mit Styria
    ...

    Katholisches Umfeld:
    - Presse
    - Kleine Zeitung

    Die Raika wird wohl der mächtigste Medienkonzern Österreichs sein.

    "Die Handlung ist die Wahrheit der Absicht".
    Die ÖVP hat in Wirklichkeit kein Interesse, mit der FPÖ zu kooperieren.



  63. MizziKazz
    28. November 2021 09:40

    das muss man sich mal geben: die neuen Infizierten mit der ach so praktischen Omicronvariante sind so gut wie alle dreimal oder wenigstens zwei mal geimpft.
    https://philosophia-perennis.com/2021/11/28/omicron-liebt-diese-mutation-vor-allem-geimpfte/



    • Freisinn
      28. November 2021 09:58

      Deshalb empfiehlt Schallenberg, die noch raschere Durchimpfung der Österreicher????



    • Karoline
      28. November 2021 10:02

      Aber sogar der ORF gibt zu, dass diese Variante eher harmlose Krankheitsverläufe verursacht.



    • Leodorn
      28. November 2021 10:07

      "...so praktischen Omicronvariante..."? Geht's noch dümmer?



    • pressburger
      28. November 2021 12:45

      Nicht verzagen. Dass ist nicht die letzte Mutation, Variante, Mutant. Die Regierung, nicht die Gnome am Ballhausplatz, sondern die wirkliche Regierung, hat noch viele Viren im Zylinder, die sie bei Bedarf, an den Ohren herausziehen wird.
      Applaus, Applaus, standing ovations. Die Houdinis des 21. Jahrhunderts bringen das p.t. Publikum zum staunen.



    • MizziKazz
      28. November 2021 15:16

      @Leodorn
      Sehen, Sie - wenn Sie sich ärgern, dann habe ich was richtig gemacht!



    • elokrat
      28. November 2021 20:45

      Leodorn ist offensichtlich eine Mutation von Meinungsfreiheit. Hoffentlich nicht so ansteckend.



  64. Steppenwolf
    28. November 2021 09:27

    In absehbarer Zeit haben wir solche Probleme nimmer.

    Da werden offizielle Rechtsgutachten (Fatwa)
    Von einem Rechtsgutachter (Mufti)
    Nach Maßstäben der Rechtswissenschaft (Fiqh)
    erteilt.



    • BB
      28. November 2021 11:11

      Is es net eh schon so? Heißt nur noch anders.



    • Undine
      28. November 2021 14:48

      Und ein Ehrenmord ist kein Mord---er rettet ja nur die Ehre des jeweiligen Familienclans.....



    • Liberio
      28. November 2021 15:33

      Zusätzlich wird für nicht Gentherapierte eine Kopfsteuer eingeführt.
      Richtig heißt sie natürlich Dschizya, und galt und gilt schon jetzt für Juden und Christen in islamischen Ländern, wenn sie nicht geköpft werden wollen. Hat schon Mohammed eingeführt.



  65. dssm
    28. November 2021 09:23

    Dieser Beitrag ist nur einer in einer langen Reihe ähnlicher, immer wieder wird der Rechtsstaat mit Füßen getreten, weil halt eine linx/grüne Mehrheit in Medien, Staatsanwaltschaften und Bürokratien regiert.
    Die nicht-linken Parteien werden systematisch zertrümmert, jedes unschöne Chat-Protokoll, jede private Unterhaltung kann Ziel einer linx/grünen Aktion werden.
    Und so erlebten wir einen Putsch gegen die Regierung zur denkbar ungünstigsten Zeit. Ob Covid nun wirklich die justinische Pest wiederholt oder nicht ist ja egal, die Folgen sind so dramatisch, da braucht es eine handlungsfähige Regierung. Staatsschulden explodieren, ebenso die Arbeitslosigkeit (bzw. ihre teure Schwester Kurzarbeit), die Bildung der Kinder liegt in Trümmern, psychische Probleme quälen die jungen Menschen, die Inflation hebt ihr unschönes Haupt, die EU bricht spätestens mit "green new deal" und dem Bruch des Verbotes zum Schuldenmachen alle den Bürgern zugesicherten Funktionsweisen. Unser Gesundheitssystem scheint ernste Mängel zu haben, bei der Pflege liegt alles im Argen, das Pensionssystem ist nicht ausfinanziert, daneben wird noch unsere Energieversorgung teuer und unsicher.
    Jeder einzelne Punkt würde schon für eine ernste Krise reichen!

    Daher einmal eine Frage an ÖVP und FPÖ. Wollt ihr kompletten Versager nicht einmal anfangen in der Justiz aufzuräumen? Wollt ihr nicht kompetente Juristen in Toppositionen bringen?

    p.s. Auswandern ist für uns Bürger ja kaum eine Option, ist doch die ganze westliche Welt Opfer der Akademisierung und damit einhergehenden Linksverschiebung der Verwaltung. Es mögen Schweden oder Florida Covid besser im Griff haben, Ungarn oder Polen die Zuwanderung und die Slowakei oder Schweiz ein schlankes Steuersystem; und auf den Canaren wird das Wetter besser sein, aber die Probleme sind überall gleich, nämlich grenzenlos unfähige, dafür links leuchtende Beamte. Wir werden also stehen bleiben müssen und kämpfen.



    • Vernunft und Freiheit
      28. November 2021 10:16

      Ich darf noch hinzufügen, dass die Lieferketten an diversen Stellen reißen und die deutsche Automobilindustrie mit 50 % ihrer Kapazität fertigt, drei von sechs verbliebenen deutschen Kernkraftwerken im Dezember abgeschaltet werden und die Energieversorgung instabil wird. Außerdem schneit es und ist es kalt, weil der Klimawandel sich verspätet. Selbst darauf ist keine Verlass.



    • simplicissimus
      28. November 2021 11:04

      Wir schwanken zwischen auswandern (ernsthaft) und kämpfen.
      An erster Stelle steht derzeit kämpfen.



    • BB
      28. November 2021 11:16

      @ dssm
      Warum zählen Sie die FPÖ auch zu den „kompletten Versagern“? Hätten die irgendwas tun können?



    • dssm
      28. November 2021 11:58

      @simplicissimus
      Wo wären wir in unserer Jugend wohl hingegangen?
      Australien? Ist jetzt eine Covid-Militärdiktatur.
      Californien? Ist jetzt ein Paradies für Diebe und Einwanderer, bei zerbröselnder Infrastruktur.
      New York? Ein Gang durch Manhatten zeigt eine sterbende Stadt.

      In Portugal wird der Verfassungsgerichtshof ignoriert. In Spanien gibt es politische Häftlinge. Italien, Frankreich, Griechenland haben dysfunktionale Verwaltungen. In den Niederlanden, Schweden und Belgien herrscht Gewalt auf der Strasse. Deutschland und GB gehen in Richtung Klimadiktatur.
      Schlimme Zeiten, nicht nur bei uns.



    • dssm
      28. November 2021 12:01

      @BB
      Die FPÖ muss sich dieser Justiz in den Weg stellen und nicht schnelle, billige Punkte bei Meinungsumfragen holen. Denn morgen sind wieder FPÖ-Politiker dran.
      Es ist zu wenig den Covid-Gegnern und Zuwanderungskritikern eine Plattform zu bieten, spätestens als linx/grüne Staatsanwälte, Medien und Beamte Abschiebungen verhinderten, hätte der Groschen fallen müssen.



    • pressburger
      28. November 2021 12:48

      Gute Frage an die ÖVP. Wollt ihr ? Antwort, nein sie wollen nicht.



    • simplicissimus
      28. November 2021 16:22

      dssm, ich wäre in meiner Jugend nach Venezuela gegangen. Das kann man vergessen.
      Wenn man Schweden oder Schweiz ausklammert, bleiben in Europa nur mehr Ungarn, Polen oder Russland über. Nicht extrem attraktiv.
      Man wird sich wohl ein besonders exotisches Land aussuchen müssen, Paraguay, Namibia oder ähnlich.



  66. simplicissimus
    28. November 2021 09:16

    Zum hundertsten Mal: Es liegt an der VP der FP die Hand zu reichen um wieder eine halbwegs vernünftige Regierung bilden zu können.

    Alles andere sind Krokodilstränen.

    Mit der türkisen machtgeilen Karnevalstruppe wird das nicht funktionieren, mit den "Schwartzen" auch nicht. Gibt es aber noch anderes Potential an klugen, mutigen, konservativen Leuten in dieser Partei?

    Ein Putsch innerhalb der VP täte not.



    • sokrates9
      28. November 2021 10:24

      Die ÖVP ist von der NWO durchsetzt, game over, da ist nichts mehr zu machen!



    • BB
      28. November 2021 11:19

      @simplicissimus
      „Ein Putsch innerhalb der VP täte not.“
      Täte.



    • Neppomuck
      28. November 2021 14:34

      "Hätte, hätte, Fahrradkette."
      Florian Schroeder, Johann König e.a.



    • Brigitte Imb
      28. November 2021 16:34

      Die ÖVP putscht doch ohnehin innerlich seit Jahren, es kam leider noch nie was Gescheites raus dabei, weil nur die Macht einzelner zählt, um die dort immer wieder geputscht wird.



  67. Pennpatrik
    28. November 2021 09:14

    "Daher ist es mehr als dumm und kurzsichtig, wenn sich die FPÖ plötzlich auf die Seite von Zadic und WKStA stellt, weil deren Aktionen derzeit scheinbar nur gegen die ÖVP gehen"

    Die ÖVP machte seit Jahrzehnten jubelnd an jeder Zertrümmerungsaktion der FPÖ mit. Die FPÖ müsste völlig verrückt sein, gemeinsam etwas mit der ÖVP zu machen.



  68. gebirgler
    28. November 2021 09:09

    Was ist daran so erschütternd. Das habe ich schon vor zwei Jahren vorausgesagt (zugegeben es wird schneller und stärker vorgegangen als ich vorausgesagt habe). Und heute sind alle erstaunt, daß es passiert. Die Leute reagieren gereizt wenn ich sie erinnere. Geht mir gleich wie bei Covid wo ich im Jänner die jetzige Situation vorausgesehen habe, HIer habe ich wenigstens einen schriftlichen Beweis. Das Problem ist, das Kurz um mehr Macht zu erhalten alle Prizipien aber vor allem jede Vernuft über Bord geworfen hat. Er hat wie Merkel die CDU die ÖVP zerstrört. Nur ist er besser, denn er hat keine 16 Jahre gebraucht. Fest steht, das wir als nächstes eine rein linke Regierung bekommen. Und das macht den Kampf gegen die Impfpflicht und gegen die Coronamaßnahmen im allgemeinen so wichtig. Wenn wir nicht gewinnen gibt es bei Klima und Einwanderung kein halten mehr.

    P.S. Das Grillen der Erde sieht bei uns wie folgt aus: Gestern 30 cm Schnee verräumt und heute weitere 30 cm. Zusammen in weniger als 24 Stunden mehr als ein halber Meter.



  69. Ernst Gennat
    28. November 2021 08:40

    Es wird doch niemand ernsthaft glauben, dass die ÖVP, ob türkis oder schwarz ist unerheblich, der allfälligen nächsten Regierung angehören wird. Mit wem soll sie als Spitzenkandidat in diese Wahl gehen, mit Graf Bobby???? Geh, bitte!!
    Ein Blick nach Germanien genügt. Es wird eine, zwar knappe, Mehrheit von SPÖ, Grün und NEOS geben, wenn es sein muss mit Hilfe einer geschickten Auszählung der Briefwahl stimmen.



    • Undine
      28. November 2021 09:08

      @Ernst Gennat

      *********************+++!

      Ja, leider!



    • MizziKazz
      28. November 2021 09:24

      Ich prophezeihe einmal, dass es keine nächste gewählte Regierung geben wird. Wobei ich hoffe, dass ich falsch liege.



    • sokrates9
      28. November 2021 10:30

      Infolge der ganz ganz schlimmen Südafrikavariante, die im Land gar nicht zu Spitalsaufenthalten führte und daher erst spät bemerkt wurde,ist totale Abschottung erforderlich. Da auch 1/3 der Bevölkerung sich nicht an die Regeln hält sind in Zukunft Wahlen nur mehr brieflich möglich.Dafür wird garantiert dass Stimmen die 1 Woche nach Wahl noch Eintreffen gezählt werden wenn das Ergebnis nicht psasst....



    • Kyrios Doulos
      28. November 2021 10:55

      Also, wie es ausschaut, dürfen bei den nächsten Wahlen nur die bereits 7 Mal Corona-Geimpften wählen. Wer 7 Mal geimpft ist, auf den ist ja auch beim Wählen Verlaß! Nicht wahr?



    • Neppomuck
      28. November 2021 14:22

      Die Urheberschaft des folgenden Zitats ist gleichermaßen vielfälig wie umstritten:

      "Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wäre sie längst verboten."
      O. Wilde, B. Disraeli, K. Tucholsky, Mark Twain u v a m.



  70. eupraxie
    28. November 2021 08:36

    Ich nehme alles zur Kenntnis was hier dargestellt wird, versuche aber trotzdem eine Gegenprüfung.
    Annahme: Wir können ausschließlich unser eigenes Verhalten steuern. Warum musste die Rechtsschutzbeauftragte einen Anwalt zur Beratung nehmen, der verdächtigte Personen vertritt? War ihr das nicht bewusst, dass sie eventuell einen Elfer auflegt für die Zadic? Warum nicht einen pensionierten Juristen mit tadellosem Ruf, wie sie zb AU schon mehrfach hier erwähnt hat oder der jetzt genannte Foregger?

    Das Beanstanden der WKStA wird korrekt gewesen sein, das Beiziehen eines Ainedter mag juristisch korrekt sein, war aber jedenfalls unklug.



  71. Josef Maierhofer
    28. November 2021 08:35

    Weswegen die ÖVP die Koalition mit den Grünen noch immer nicht aufgekündigt hat und Neuwahlen intoniert werden müssen liegt wohl auf der Hand, wenn der linksextreme Falter bereits die 'Parte' der ÖVP veröffentlicht. Es gibt keine Mehrheiten für die ÖVP mehr.

    Egal, was die frechen und linksextremen Grünen da so aufführen, die ÖVP lässt sich das gefallen, folgt dem Diktat der Grünen, von Corona bis WKStA - und den Transatlantikern und ihren NGOs.

    Ja, sogar den Sebastian Kurz, den 'Säulenheiligen', haben die Linken (WKStA, die Grünen) 'abgeschossen' (abschießen dürfen) ohne, dass die die ÖVP mit der Wimper zuckt, im Gegenteil, nachdem sie genug 'Dreck am Stecken' hat, hält sie immer 'eine andere Wange' hin.

    Die 2 Fehler der ÖVP von Mai und Dezember 2019 sind nicht mehr rückgängig zu machen, der Verrat an der FPÖ durch Regierungsauflösung im Mai und die Wahl der linksextremen Grünen als Koalitionspartner im Dezember. Sie haben Österreich in eine Linksdiktatur verwandelt, aus der Österreich nicht mehr herauskommen kann, nur so, wie es 1945 war, da sind wir auch so 'herausgekommen'. Was dazwischen passieren wird, sehen wir ja gerade, 'Massenzwangsversuche mit Genmittel', so als wären die Österreicher die Tiere der Farm von Bill Gates, behandelt mit Genmittel und mit Monsanto Genfutter, Kulturfremde Zwangszuwanderer und Zwangsversuche mit Zwangsvermischung, Enteignung des Volkes durch 'Lockdowns', Angstmache und Horror mit jedem Jahre eine 'neue Mutante', die 'noch ansteckender' ist, Reiseverbote, Menschenversuche a' la Mengele, Kulturzerstörung, usw.

    Das hatten wir doch schon einmal, oder ?



    • Ernst Gennat
      28. November 2021 08:44

      Vollkommen richtig, Bravo!!!!



    • Undine
      28. November 2021 09:09

      @Josef Maierhofer

      ************************************!



    • Ingrid Bittner
      28. November 2021 10:41

      Es ist ja bedauerlich, dass in Zeiten wie diesen, auch die Fehler der Parteien so schnell vergessen werden.

      Allein die Geschichte mit den Unterschriften "nur mit Kurz" und das sofortige Umfallen ist doch der Skandal schlechthin.

      Die ÖVPler schütteln sich wie ein nasser Hund und machen weiter, als ob nichts gewesen wäre.

      Man stelle sich vor, Ähnliches wäre z. B. in der FPÖ passiert.
      Da hätten wohl alle Beteiligten und deren gesamtes Umfeld auf der STelle zurücktreten müssen, so fertig hätte man sie gemacht, wiewohl natürlich rechtlich da gar nichts dran ist.
      Falsche Versprechen sind ja nicht einklagbar, auch nicht die von Parteien. Leider.



    • Neppomuck
      28. November 2021 13:58

      Irrtum, das hatten wir noch nie, @J. Maierhofer.
      Die immer wieder angezogenen Vergleiche mit dem 3. Reich sind zwar bewährt, aber billig.
      Und sehr leicht zu durchschauen.
      Der Schrei "Haltet den Dieb. Er muss noch mein Messer im Rücken stecken haben!" sollte endlich wirkungslos verhallen.



    • Josef Maierhofer
      28. November 2021 17:31

      @ Neppomuck

      Für die Menschen ist es nicht billig.

      Ich bin da sicher nicht der einzige, der diesen Vergleich bringt, der drängt sich ja förmlich auf und nimmt laufend zu, es wird immer weniger Freiheit und immer mehr Diktatur.

      Eine solche hatten wir eben zuletzt ... dann bin schon wieder in diesem 'Kreis'.

      Das soll wirkungslos verhallen ?



  72. MizziKazz
    28. November 2021 08:35

    Wieso? Die ÖVPler haben eh eine Edtstadler in ihren Reihen. Also eine Juristin und das mit großem Mundwerk. Nur ist die halt leider, leider damit beschäftigt, Össis, die sich die Gentherapie nicht spritzen wollen unter Zwang und Druck zu setzen. Da bleibt wohl nicht mehr viel Zeit sich gegen die Justizministerin zu stellen, so das überhaupt je ein Ziel war.

    Zadic zertrümmert die Justiz? Dann macht sie doch alles richtig. Man schaue sich D an. Da ist nicht nur die Justiz zertrümmert, da ist schon so gut wie alle kaputt: Roth als Kulturministerin, Baerbock als Außenministerin, Habeck als Vizekanzler – da will man ja schreien und nicht mehr aufhören. Aber so soll es sein. D muss kaputt sein, A muss kaputt sein, Italien war eh nie was anders als kaputt, F ist kaputt, H und PL wird massiv unter Druck gesetzt, dass sie kaputt werden usw. Das ist ja der Plan. Einzig England kann bestimmen, ob es schaffen wird, nicht kaputt zu werden.

    Politisch ist fast ganz Europa da, wo es hin soll: unter die Zerstörung der Nationalstaaten um den Superstaat Europa ins Leben zu rufen. Einzig die Plünderung der Staaten mit Geld (wie Ö) ist noch nicht völlig abgeschlossen. Daran wird noch gearbeitet. Dann kann man Europa langsam aber sicher der neuen Weltregierung- als ein Teil der Welt - zuführen. Und die Menschen total versklaven mit Hilfe des bedingungslosen Grundeinkommens, an welches viele Bedingungen geknüpft sein werden. Ewig schade um die Jahre, die ich noch leben werde. Eigentlich soll jetzt eine gute Zeit für mich anfangen, aber es soll nicht sein.



    • Whippet
      28. November 2021 08:42

      ***********! So ist es. Es ist eine Katastrophe.



    • Ernst Gennat
      28. November 2021 08:47

      Die reine Wahrheit, leider, leider.



    • Undine
      28. November 2021 09:10

      @MizziKazz

      *****************!



    • unmaskiert
      28. November 2021 09:30

      Wir trauern mit Ihnen, Mizzikazz!
      Aber eigentlich sollten wir wütend sein und nicht traurig.
      Friedlich demonstrieren dagegen ist zu wenig.



    • Leodorn
      28. November 2021 10:11

      Bevor unsere Impfverweigerer aufwachen und umdenken, wird die Donau stromaufwärts fließen.
      LD



    • Kyrios Doulos
      28. November 2021 11:03

      MizziKazz: Sie haben mir von der Seele geschrieben! Tut gut! Danke!



    • Specht
      28. November 2021 11:04

      Ein alter Professor pflegte zu sagen, es ist noch nie aufgerüstet worden und dann wieder friedlich abgerüstet.

      Das bedeutet die Aufrüstung heute sind nicht nur Waffen, es ist tatsächlich die immer größer werdende Macht über jeden durch:

      die Zentralbank, Geld wird abgeschafft
      der gläserne Mensch, auch dank der Pandemie
      gigantische Genpools ermöglichen sämtliche Ungeheuerlichkeiten
      totale Überwachung in der neuen Normalität.
      Bevölkerungsaustausch
      Befehlsausgabe mit Plus und Minus-Punkten statt regieren Tyrannei.

      Einfach nur grauslich.



    • Franz77
      28. November 2021 16:36

      Danke Mizzikazz, eines ist für mich klar, ich werde meinen Pelz sehr teuer verkaufen.



    • MizziKazz
      28. November 2021 17:27

      Lieber FRanz 77 - da haben Sie wohl mehr als Recht. das sollten wir alle tun...



  73. Cato
    28. November 2021 08:20

    Wer hat das Justizministerium diesem Linkskurs zugänglich gemacht?

    Naivität? Persönliche Geltungssucht?

    Trotzdem wurde er von Ihnen, sehr geehrter Herr Dr. Unterberger, mehrfach als politisches Talent bezeichnet. Welche Kategorien liegen dieser Einschätzung zugrunde ?

    Ein Jungpolitiker der das konservative Element des Staates in linksradikale Hände gelegt hat. Smarte Erscheinung aber kein souveräner Staatsmann.



  74. Jenny
    28. November 2021 08:13

    Das dieses Bosnierin untragbar ist, ja das stimmt und daß man sich von der nix Gutes erwarten kann, ja das stimmt aucch, was mich aber so verhärmt, ist all das Geschreibsel über Grundrechte, die anscheinend nur für seine Lieblinge gelten, denn bislang hab ish so einen Brandbrief nie hier von AU gelesen, wenn es um die Grund- & Freiheitsrechte von uns Bürgern ging, die sind dann wohl völlig egal.
    Das ist echt messen mit 2erlei Maß.
    Und was auch immer vergessen wirdd: Wer hat die denn eingesetzt? Denn von sich aus wäre diese Person niemals in diese Position gekommen. also alles was nun passiert ist einzig und alleine die Schuld von Kurz und seinen Freunderln.

    https://t.me/THE_FREEDOM_ISNT_FREE/23580
    Heftiger Vorwurf: Stellt Wiener Samariterbund Ungeimpfte an den Pranger?

    Es sind heftige Vorwürfe, die ein Rettungssanitäter erhebt. Beim Samariterbund Wien soll eine Mitarbeiter-Liste aushängen, die auch für Betriebsfremde leicht einsehbar sei. Brisant: Neben der Namen der Mitarbeiter steht auch ihr aktueller Impfstatus. Ungeimpfte Mitarbeiter fühlen sich gemobbt:

    Das ist nur ein Beispiel von vielen wo es gegen ALLE Gundrechte geht, aber da liest man hier nichts davon und das ist ungeheuerlich



    • Kyrios Doulos
      28. November 2021 11:05

      Früher hat die ÖVP den Ständestaat gehabt. Heute hat sie den Status-Staat. Der Impfstatus hat den Stellenwert: Bürger mit (auch nur: fast) allen Rechten oder Untertan ohne Rechte.



  75. Templer
    28. November 2021 07:53

    OT:
    https://www.rubikon.news/artikel/inszenierter-notstand

    Sehr sehenswert vor allem ab Minute 38....
    Der Ungeimpften wegen würden die Intensivstationen aus allen Nähten platzen. So das geläufige Hetz-Narrativ der Leitmedien. Mit der Realität hat diese Behauptung herzlich wenig zu tun. Ganz im Gegenteil: Die Intensivkapazitäten wurden während der Corona-Krise allerorten massiv reduziert. Datenanalyst Tom Lausen, Journalist Walter van Rossum und Mediziner Wolfgang Wodarg räumen daher mit dem vorherrschenden Intensivbetten-Märchen radikal auf.



    • dssm
      28. November 2021 09:58

      @Templer
      Und selbst dies ist für mich eher Nebel! Die nordischen Länder haben viel, viel, viel weniger Krankenhausbetten und noch weniger Intensivbetten als Österreich (pro Einwohner).
      Und? Sind die jetzt alle tot?
      Mir scheint, es braucht eine viel tiefer gehende Diskussion um unser Gesundheitssystem. Wir müssen einmal über das menschliche Sterben reden! Palliativmedizin! Warum karren wir todkranke (gut versicherte) Menschen dann noch raus aus der bekannten Umgebung und rein in ein Krankenhaus, hängen die an 1000 Drähte und Schläuche? Ganz ehrlich, ich will dies im hohen Alter nicht erleben.



    • Meinungsfreiheit
      28. November 2021 10:25

      Themenverfehlung und katastrophal falsch noch dazu!



    • sokrates9
      28. November 2021 10:37

      Meinungsfreiheit@Können sie mir mal erklären warum heute mehr Österreicher infiziert, mehr österreicher im Spital, mehr Österreicher auf der Intensivstation liegen als vor 1 Jahr als es KEINE Impfung gab und noch nicht 65% drer Bevölkerung durchgeimpft war??
      Heisser Tip: Der Kickl wars gilt nicht!



    • Knecht Ruprecht
      28. November 2021 10:51

      @Knecht Ruprecht: ich bin gekommen in der Hoffnung, hier nur Menschen vorzufinden, die ehrlich ihre Meinung kundtun und respektvoll mit der - wenn auch anderen Meinung - ihrer Mitposter umgehen, sosehr bin ich enttäuscht, dass dem nicht so ist.

      Es ist unheimlich störend, wenn da Menschen hineinfunken, die eigentlich gar nichts beizutragen haben, ausser dass die anderen nichts wissen, ohne Begründung natürlich.

      Das ergibt für mich keinen fruchtbringenden Diskurs und so etwas lehne ich ab. Es ist schade um die Zeit, die man damit verbringt, solchen Nonsens lesen zu müssen, um zu wissen, wie die Diskussion entstanden ist.

      Ein Politiker sagte: Danke es reicht (Meinungsfreiheit & Co)



    • Templer
      28. November 2021 11:06

      @Knecht Ruprecht
      Es tummeln sich leider auch hier einige wenige Trolle herum.
      Das Motto lautet:
      Don't feed the Trolls
      :-)



    • Templer
      28. November 2021 11:16

      @dssm
      Die Kernaussage ist nicht, dass durch weniger Betten mehr Menschen sterben, sondern dass gezielt Panik geschürt wird.
      Die Spitäler werden gezielt durch Bettenknappheit finanziert.
      Jeder Spitalsbetreiber wäre bescheuert, sich nicht das Steuergeld zu holen welches er ab Auslastungszahlen über 75% in den Rachen geworfen bekommt.



    • dssm
      28. November 2021 12:07

      @Templer
      Mich beschleicht aber der Verdacht, daß generell viel zu viele Menschen im Krankenhaus behalten werden. Natürlich haben Sie recht! In D ist das Anreizsystem geisteskrank. Bei uns gibt es aber auch den menschlich verständlichen Drang zu großen Abteilungen, vielen Mitarbeitern, weil dann ist man wichtig. Daher glaube ich, viele Patienten werden ausschließlich zum Auffüllen der Betten aufgenommen - womit Auslastung und Geldertrag maximiert werden, gleichzeitig ein "zu wenig" impliziert wird.



    • Ingrid Bittner
      28. November 2021 12:29

      Das mit den Betten ist ein leidiges Thema, schon seit Jahren bekannt, aber offenbar unlösbar.

      Im Bedarfsfall müssen natürlich ausreichend Betten samt dem dazu nötigen pflegeparsonal vorhanden sein, also was tun, dass die Betten immer belegt sind. Unnötig lange Verweildauer und unnötige Aufnahmen.

      Sieht man ja jetzt bei Corona genau, die Infizierten werden zum Daheimbleiben verdonnert aber nicht behandelt, solange bis ein Spitalsaufeinhalt unumgänglich ist. Und damit natürlich ist es nur mehr ein kleiner Schritt in die Intensiv (und wie gestern zu lesen war, auch einen Tag vor der Entlassung - macht man so die nötigen Zahlen?).



  76. Cotopaxi
    28. November 2021 07:48

    Der Alte gefällt mir:

    "PS: Eigentlich müsste sich auch die Rechtsanwaltskammer kritisch und vielleicht sogar disziplinär mit einer theoretisch noch immer zu ihrem Stand gehörenden Ministerin befassen, wenn diese die Rechte auf anwaltliche Beratung und freie Anwaltswahl einschränken will."

    Warum verschweigt er uns, dass er eh einen besonders guten Draht zur RAK hat, immerhin ist seine Ehefrau Dr. Brigitte Birnbaum Vizepräsidentin der Wiener RAK........



    • MizziKazz
      28. November 2021 08:03

      Aha. Danke für den Hinweis. Immer wieder interessant die Verflechtungen zu erkennen...



    • Henoch 1
      28. November 2021 08:16

      Grün und Türkis bleiben sich nichts schuldig, sie wollen ja weiter regieren, bevor sie für lange Zeit weg sind. Zumindest hoffe ich das. Ich vermute ebenso, die politischen Anstrengungen werden die restliche Zeit dafür verwendet werden die Taschen so zu füllen, damit die Zukunft gesichert ist. Beispiel OMV Privatisierung…..kurz nach Soros jun. Besuch.



    • Freisinn
      28. November 2021 10:21

      Interessant ist auch, dass die RAK bislang überhaupt nichts gegen den vordergründigen Ibiza Drahtzieher Mirkfakhrai unternommen hat, so als gehörte das Einfädeln einer solchen geheimdienstlichen Mega-Gemeinheit zum normalen anwaltlichen Geschäft. Eh kloa...



    • sokrates9
      28. November 2021 10:39

      Die RAK ist anscheinend auch schon korrumpiert und links unterwandert...



    • Cotopaxi
      28. November 2021 10:43

      ....oder zu feig, selber gegen die Bosnierin zu demonstrieren.

      Das schicken diese Hosenscheißer lieber unseren Alten vor.



  77. JJ2000
    28. November 2021 07:43

    Herr Unterberger, Danke für diesen Artikel.
    Der sollte in den Parteizentralen von ÖVP und FPÖ hundertfach ausgedruckt werden.
    Wenn sich das bürgerliche Lager nicht raschest zusammenfindet, dann können beide Parteien zukünftig einpacken.
    Dieser Putsch, der da zwischen Pilz, Falter, Ministerium und Sta passiert, ist so ziemlich das ärgste, was die 2. Republik bis dato erleben musste. Es gilt die Unschuldsvermutung.
    Und trotzdem schlafen Schwarz und Blau und Blau ist auch noch so dumm, das eigene Grab selbst auszuschaufeln indem fleißig auf Schwarz hingehaut wird.
    Ja, Kurz hat es offensichtlich verschissen mit dem Bruch der Koalition, aber es hilft nix, jetzt muss schnellstens daran gearbeitet werden, diesen Wahnsinn zu stoppen.
    Zum Wohle der Österreicher.



    • MizziKazz
      28. November 2021 08:04

      Zum Wohl der Österreicher??? Hahaha - der war gut...



    • Gerald
      28. November 2021 08:09

      Werter JJ2000

      Ihr Posting ist leider der typische Kommentar eines Kurz-Gläubigen. Die ÖVP hat die Türkis-Blaue Regierung wegen einer Lappalie (vor allem, wenn man es mit jetzt vergleicht) gesprengt und hetzt und diffamiert seither gegen die FPÖ und deren Parteichef.

      Aber Schuld, dass keine Zusammenarbeit zwischen diesen Parteien stattfindet, soll nur die FPÖ sein. Die soll gefälligst auf die ÖVP zugehen und wieder als williger Fußabtreter herhalten für die arrogante türkise "Familienbande". Wo sind denn überhaupt die Anzeichen der ÖVP, dass sie mit den Grünen brechen wollen?
      Ich sehe keine. Sie etwa?



    • Henoch 1
      28. November 2021 08:17

      Manche finden den Lichtschalter nicht. :-))))



    • Cotopaxi
      28. November 2021 09:16

      @ JJ4711

      "Zum Wohle der Österreicher"? Falsch!

      Schwartzes Wording ist neuerdings "Zum Wohle der Österreicher und aller, die hier leben."



    • unmaskiert
      28. November 2021 09:37

      Nennt sich "Arbeiter" jetzt "JJ2000"?



    • dssm
      28. November 2021 10:05

      @JJ2000
      Die Blauen schaufeln eifrig am eigenen Grab, das dürfte leider richtig sein.
      Aber die ÖVP auch, gerade die jungen Leute, die mit Fleiß und Leistung etwas erreichen wollen, wären Kernwähler. Die können es sich aber nicht leisten die Covid-Maßnahmen zu umschiffen wie wir Ältere, sehen aber absolut keine Notwendigkeit zu Impfung, Lock-Down und Schulschließungen - und denen kommt man jetzt mit der Dritten, Vierten (...) Impfung. Wer wehrlos etwas ungeliebtes mitmachen muss, immer wieder belogen wird, der empfindet bald Hass; und zwar auf die ÖVP.



    • sokrates9
      28. November 2021 10:45

      Wie war es möglich die ÖVP derartig zu unterwandern?Beispiel Industriellenvereinigung,Wirtschaftskammern. Da werden jetzt wurder Milliardenverluste eingefahren protestiert wer gegen den Lockdown,versucht man 80% der damit verbundenen Nonsensregeln - baumärkte zu usw aufzuweichen? Kein Mensch stört es dass es wieder Milliardenverluste gibt: Wird bezahlt mit dem mickeymousegeld??



  78. Si Tacuissem
    28. November 2021 07:42

    Wer hat einen Tipp, wer die "Intelligenz" hinter diesem laufenden, für den Rechtsstaat äußerst bedrohlichen Putsch bereitstellt? Ist es einfach das Zusammenwirken vieler linker Kräfte, die bereits installiert sind?



  79. Whippet
    28. November 2021 07:39

    Peter Pilz ist einer der Haupdirigenten dieses linksradikalen Staatsstheaters,
    Er ist einer, der alle Hebelstellen kennt.
    Die Rache von Pilz heißt Zadic.
    Zum wiederholten Mal: Wer hat sie auf diese Stelle gesetzt.
    Hofft nicht auf die Türkisen, sondern auf die alten Schwarzen, die mit zeitgeistigen Machenschaften und Tricks gekapert wurden



    • Undine
      28. November 2021 09:21

      @Whippet

      "...die alten Schwarzen, die mit zeitgeistigen Machenschaften und Tricks gekapert wurden"

      Das GEILOMOBIL hätte ihnen zu denken geben sollen, aber sie setzten um JEDEN Preis auf den Chauffeur ohne Fahrerausbildung. Die "Familie" fuhrwerkte unverdrossen---jetzt haben die alten Schwarzen die Rechnung dafür bekommen.



    • Whippet
      28. November 2021 10:30

      Undine, so ist es leider. Die alten Schwarzen waren so „geil“, die Macht wieder zu haben, dass sie alles auf den Geilomobiltaxler setzten.



    • elokrat
      28. November 2021 21:07

      Sie meinen mit den „alten Schwarzen“ hoffentlich nicht Christian Conrad, Mikl Leitner, die Prölls, Schützenhöfer, Platter, usw…….?



  80. Whippet
    28. November 2021 07:30

    Ich habe einen WUNSCH:
    Dr. Unterberger soll den heutigen Beitrag SOFORT freischalten, damit er von den Postern weitergemail werden kann.
    Das ist ein wichtiger Schneeballeffekt.
    Jeder Tag ist wichig, an dem viele Staatsbürger/innen über diese kriminellen Machenschaften informiert werden.



  81. elokrat
    28. November 2021 07:17

    ….. steht doch die jetzt besonders unter Beschuss gekommene ÖVP juristisch seit einigen Jahren völlig nackt da; sie kann peinlicherweise nur einen Betriebswirt in diesem Justizstreit als Sprecher aufbieten.

    ES GIBT AUCH GUTE PARTEIFREIE JURISTEN, siehe Egmont Foregger.

    https://www.sn.at/wiki/Egmont_Foregger

    Man sollte allerdings auch bedenken, dass einem linksradikalen Justizputsch in diesem Land viel mehr als nur ÖVP und FPÖ zum Opfer fallen wird.

    DAS KÖNNTE AUCH MIT (BEFOHLENER) ABSICHT ERFOLGEN. Siehe auch, Zerstörung der CDU/CSU durch die offensichtlich „ferngesteuerte“ Fr. Merkel! Ich vermute es gibt auch in der ÖVP einen, oder mehrere, die „ferngesteuert“ werden. Dann würde das Verhalten von ÖVP und Grün*Innen einen Sinn ergeben.



  82. Wyatt
    28. November 2021 05:48

    die Fragen die hier gestellt werden, sind auch für mich von höchstem Interesse, vor allem warum sie nicht beantwortet werden!

    Der Wegscheider:

    https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa-28uca3wq52111/



    • Wyatt
      28. November 2021 05:55

      Die wesentliche Frage lautet:

      Wer hat weltweit die Macht Regierungen, Ärzte und Medien zu dirigieren und anzuweisen.............?



    • elokrat
      28. November 2021 06:57

      @ Wyatt **************
      So sehe ich das auch.



    • Specht
      28. November 2021 08:13

      Nachdem ich bei fb wegen Likes für Proll , usw rausgeflogen bin ;-) muss ich meinen fb Freund Wescheider eben auch hier ein großes Danke sagen.



    • Specht
      28. November 2021 08:15

      Danke an WEGSCHEIDER !



    • Henoch 1
      28. November 2021 08:34

      Ein Fels in der Brandung. Auch Mateschitz muss man Lob zollen. Ich hoffe er fällt nicht um.



    • Cato
      28. November 2021 08:35

      Schließe mich diesem Dank an Wegscheider an!



    • Undine
      28. November 2021 09:30

      Danke, @Wyatt, für den Link zum WEGSCHEIDER! Diesmal hat er sich selbst übertroffen!

      Sobald @Meinungsterror aufwacht (es ist ja schließlich Sonntag!), wird er das Gegenteil behaupten! ;-)



    • Meinungsfreiheit
      28. November 2021 10:31

      Undine - ich bin schon wach! Aber ich werde den Kommentar zur gegebenen Zeit extra posten - mit Fakten!. Aber ich halte den Hinweis auf Grund des heutigen Kommentares für eine Themenverfehlung.

      Nur dass Sie andere Meinungen als Terror bezeichnen, läßt schon sehr tief blicken!

      Diese Regime, alle katasdtrophal gescheitert, hatten wir schon einmal!



    • sokrates9
      28. November 2021 10:52

      Meinuungsfreiheit Ich warre schon sehnsüchtig auf die Fakten mit denen sie Wegscheiders Fragen beantworten werden.
      hinweis: der Kickl wars gilt nicht :-)



    • Ingrid Bittner
      28. November 2021 11:06

      Danke Wyatt, der Hinweis auf den WEgscheider kommt so sicher wie das Amen in der Kirche.



    • Meinungsfreiheit
      28. November 2021 13:55

      Sokrates - Ihre Sehnsucht kann noch nicht gestillt werden, ich war gerade in einem Restaurent essen, und nun gehts auf den Weihnachtsmarkt



    • MizziKazz
      28. November 2021 15:24

      @Wyatt
      Hier ein link, der eine Antwort geben mag. Hab ich weiter oben von einem anderen Poster (neppomuck?) kopiert. Hörenswert.
      https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/heiko-schoening-wir-koennen-die-verbrecher-stoppen/



    • Wyatt
      28. November 2021 17:56

      danke für den Link @Mizzikaz !



  83. Ella (keine Partnerin)
    28. November 2021 05:06

    Was mir mehr Sorgen bereitet als, wieso die bösebôse FPÖ dem armenarmen Pun nicht hilft, sein Grundrecht auf einen Staranwalt zu erhalten oder die WKStA zu zerstôren, damit sie den Pun in Ruhe lässt, sind die vertuschten und verschleierten Zahlen zwecks Totalentrechtung und Zwangsgentherapie des von VPlern so-called "Pöpels".

    "Zugespielte Hinweise

    In einem Krankenhaus in Oberösterreich soll laut Information einer Krankenschwester die Kennzeichnung von sogenannten Impfdurchbrüchen eingestellt worden sein. In einem Spital in der Steiermark sollen ebenfalls der Impfstatus von Geimpften auf Anweisung „von oben“ nicht mehr protokolliert werden – alle nur mehr impffrei. Alle diese Hinweise erhält die Redaktion unter dem Siegel der Verschwiegenheit, die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust ist groß.

    Zahlen zum Geschehen erdrückend

    Als im August bekannt wurde, dass in den Krankenhäusern viele Geimpfte liegen, reagierte die schwarz-grüne Regierung mit Vertuschung und erfand die „Pandemie der Ungeimpften“. Inzwischen sind die Zahlen der hospitalisierten Geimpften und insgesamt des Geschehens so erdrückend, dass eine solche Vertuschung nicht mehr geht, also folgt Totalverschleierung: Es gibt jetzt einfach keine Zahlen mehr.

    Der Zweifel an den Corona-Erzählungen nährt sich in der Bevölkerung aber trotzdem, vor allem durch die vielen persönlichen Begegnungen und Gespräche. Aber warum dringt er nicht bis in die gesellschaftlich relevanten Gruppen durch? Denn die meinungsbildenden gesellschaftlichen Gruppierungen bleiben eisern bei der Regierungserzählung, wonach es sich bei der Corona-Impfung um eine „Schutzimpfung“ handle, die noch dazu völlig harmlos sei."

    https://www.unzensuriert.at/content/138381-katholische-kirche-verliert-pfarrer-aber-wagt-nicht-die-offensichtlichen-fragen-zu-stellen/

    ...

    Die "Impfung" ist keine. Viele namhafte Wissenschaftler klären auf und werden zensuriert, diskreditiert und sohin mundtot gemacht. Sie zerstôrt irreversibel unsere Gesundheit. Sie schützt nicht vor Atemwegserkrankungen. Das Impfen der Kinder ist das Abscheulichste an diesem Menschheitsverbrechen!

    https://tkp.at/2021/08/17/franzoesischer-impfexperte-professor-christian-perronne-zum-thema-covid-19-impfstoffe/

    Es handelt sich um Korruption. Eine Mischpoke aus gewissenlosen Politmarionetten, politisch verfilzten Kämmerern, die zumeist in Verbindung zu den Pharmariesen und zur WHO stehen, und eine durch die Bank linksversiffte Justiz- und Medienlandschaft machen es möglich, dass wir uns in einer Diktatur befinden. Gesunde Menschen werden eingesperrt und in die Nadel gezwungen. Der zum Tode Verurteilte darf es sich wenigstens aussuchen, womit er umgebracht wird - E-Stuhl, Gas oder Giftspritze - wir, das Vieh, der Pöbel, wir haben bald gar keine Wahl mehr.



    • sokrates9
      28. November 2021 10:58

      Es sind die Medien die voll in der Hand der NWO sind, wo sich keiner Widersprechen traut. Die Nürnburger Gesetzte die die unversehrtheit des Menschleben bestätigen und jeden Zwang kategorisch und deutlich beschreiben werden gerade ausgehebelt! Logisch die Kopien zum 3. Reich werden immer zahlreicher!Begonnen vom Wording oder neuzeitlich Framing unsere Spitzenpolitiker!!



    • Ingrid Bittner
      28. November 2021 11:11

      Die Katholen sind offenbar draufgekommen, dass die Worte "plötzlich und unerwartet" besser zu vermeiden sind, denn die würden ja mitgezählt, und wie man weiss, soviele "plötzlich und unerwartet" VErstorbene wie im letzten Jahr, gab es noch nie.

      Also vermeidet man, was die Wortstatistik auffetten könnte, und macht bei dem Spiel der Vertuschung brav mit.

      Bin ich froh, dass ich diesem Verein nicht mehr angehöre, was mich aber natürlich nicht hindert, Christ zu sein.



  84. sottovoce
    28. November 2021 04:14

    Die Frage lautet schlicht und einfach: wie lange lassen wir uns das noch gefallen?



    • Tyche
      28. November 2021 06:35

      Und was sollen wir dagegen tun?
      Große und viele Demos sind offensichtlich zu wenig!

      Die Regeirenden warten, bis sie endlich mit härteren Maßnahmen durchgreifen können!Bis sie die Mähr vom rechtsradiaklen, volkszersetzenden Aufstehen der Bevölkerung verbreiten, genauso wie sie die Mähr von der Coronapandemie der Ungeimpften, von den überlasteten Spitals- und Intensivbettten schüren!

      DieseRregeirung gehört durch das Volk weggeputscht, besser heute als morgen!

      Doch was kommt dann?
      Eine Rendi, Ärztin(!), ist doch um keinen Deut besser! Meindl Reisinger? Würd sich der Haselsteiner sicher wünschen, aber Nullnummer!

      Schaut schlimm aus z.ZT.!



    • Whippet
      28. November 2021 07:13

      Tyche@************!
      Ich sehe dieselbe Gefahr.



    • Cotopaxi
      28. November 2021 07:53

      Ich bin dafür, das neue politische Personal aus Deutschland zu importieren.

      Die AfD ist jung und voller Elan und intellektuell in einer höheren Spielklasse als alle unsere Dodeln (mit ein paar Ausnahmen).

      Das linke Gesocks aus Deutschland haben wir ja auch an unsere Universitäten und in unseren Arbeitsmarkt gelassen.



    • MizziKazz
      28. November 2021 08:12

      @Tyche
      Es stimmt. Es ist niemand da auf weiter Flur, der überhaupt eine Idee geben kann von einer Trendwende, wie sie das Volk bräuchte. Wenn man sich die neue Regierung in D ansieht, dann ist sonnenklar: es geht um die Zerstörung Deutschlands. Dort gibt es wenigstens eine AFD und einen Maaßen - aber beide können nicht viel bewegen.
      Bei uns gibt es die Propaganda gegen die FPÖ schon soooo lange, dass die breite Bevölkerung (ich inkludiert) nicht wirklich FPÖler werden. Zu tief ist der gesellschaftliche Schatten in den man dann gestellt wird, wenn man sich öffentlich bekennt. Und das, wo diese Leute derzeit (außer MFG) wohl die einzigen sind, die im Sinne der Össis agieren. Die Medien haben über Jahrzehnte ganze Arbeit geleistet. Das ist schade für Kickl, der sicher ein aufrechter, wenn auch etwas humorbefreiter, Kämpfer für Recht und Gerechtigkeit ist.



    • Tyche
      28. November 2021 08:18

      Ja, ich hab mich auch lange gegen ein Wählen der FPÖ gewehrt!

      Das war aber schlagartig beendet, als Kurz sein 1. Kabinett sprengte - es gibt für mich keine Alternative mehr, sollte man wirklich eine Änderung herbeiführen wollen!



    • Henoch 1
      28. November 2021 09:21

      Ja , es wurde ganze Arbeit geleistet, beim anschwärzen der Blauen. Die Ehemaligen verschwanden 50:50% in Schwarz und Rot. Der Witz was bedeutet das B vor SA, Bund Sozialistischer Akademiker….ist nachWK2 entstanden. Die FPÖ wurde 56 gegründet. Die Freiheit, vor allem die Freiheit des Individuums, Und die Hochhaltung der Nationalität war von Bedeutung. Genau das was heute fehlt. Oder ? In der Politik benötigt man einen Bösen, um gut zu sein. Das Wort Rechts für Faschismus zu verwenden ist billig. Vor allem deswegen, weil Leute wie Goebbels auf den rechten Besitzbürgerblock schimpften. Wer heute totalitär und faschistoid agiert benötigt keine Erklärung. Bei mir hat es auch einen Lernprozess………



  85. Helmut Gugerbauer
    28. November 2021 04:08

    Es ist wohl die wirkmächtigste und folgenschwerste Leistung von Sebastian Kurz und seiner von politstrategischem Hausverstand befreiten Beratertruppe, dass sie die Linken in diese Position gebracht haben. Begeistert von ihrer eigenen Großartigkeit haben sie tatsächlich ihre eigene Dummheit sichtbar gemacht und der nicht-linken Mehrheit der Bevölkerung den Zugang zur politischen Mitgestaltung auf Jahre verschlossen.



    • Cato
      28. November 2021 09:23

      Perfekt auf den Punkt gebracht!



    • Henoch 1
      28. November 2021 09:32

      Es ist eine internationale Inszenierung….. Roosevelt! Das sind Marionetten, mehr nicht. Die Besitzenden spielen dieses Spiel schon lange, ohne das es gemerkt wird. Die Ressourcen sind seit langem vergeben ! Diese Familien sind doch bestens bekannt. Während des WK2 gingen die Geschäfte weiter, ohne Rücksicht auf Freund oder Feind. Allen Dulles und sein Bruder haben dann noch geholfen die Vermögen der Deutschen Partner zu retten, dazu wurde eigenst eine Bank in NY gegründet, der Direktor war übrigens ein Bush ! Nett gell ….. aber so ist es.



    • Undine
      28. November 2021 09:33

      *****************
      *****************
      *****************+!



  86. Neppomuck
    28. November 2021 02:30

    Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass unsere Regierung, und zwar die gesamte Regierung, inklusive aller Parteigranden, die eine mögliche Koalition mit den schwarz-türkisen Anfängern herbeisehnen, vom Covid-19-Virus in ihrem Cortex schwer beeinträchtigt wurden.

    Bei Nachbars würde man sagen "die wurden alle mit dem Klammerbeutel gepudert."
    Wenn man die Auswirkungen dieser Beeinträchtigung nicht jeden Tag hautnah verfolgen könnte, würde (ich entschuldige mich für diesen Syntax-Fehler) man meinen müssen, man lebt in einem nicht enden wollenden Albtraum.

    Was meinen Verdacht, dass nach dem "großen Umbruch" kein verfassungsmäßiger Stein auf den andern bleiben wird, nur bestätigt.
    Kommt zur Besinnung, Leute, im Parlament wie in den Ministerstuben, so kann das alles kein gutes Ende nehmen.

    "Quidquid agis, prudenter agas et respice finem", wie der Lateiner zu sagen pflegt, wenn von ihm die "Dummheit/Torheit der Regierenden" (siehe Barbara Tuchmann) nicht mehr zu übersehen sind.
    Es gibt noch ein Leben nach dieser Legislaturperiode, von der ich innigst hoffe, dass auch sie vor der Zeit enden möge.



    • Neppomuck
      28. November 2021 02:37

      Addendum:

      Amtseid der Abgeordneten zum Nationalrat

      "Über Aufforderung des Vorsitzenden haben die Abgeordneten bei Namensaufruf durch die Worte "Ich gelobe" unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten zu geloben."



    • Neppomuck
      28. November 2021 02:41

      Addendum # 2:
      Wo bleibt eigentlich der "oberste Hüter der Verfassung", auch ULHBP genannt?



    • MizziKazz
      28. November 2021 08:15

      @Neppomuck
      Den habens vielleicht auf der ORF Party vergessen und er lächelt immer noch halbselig in einen Kasten, von dem er annimmt, dass er Kamera sei.



    • annona
      28. November 2021 08:36

      Das Desaster ist weiblich- wo man hinschaut werden Expertinnen politisch vorgeschoben - Zufall oder ebenso typisch ROTROTGRÜNGRÜN - mit dem zusätzlichen fatalen Quotenbonus ,werden fachlich und charakterlich ungeeignete politische Marionetten in Positionen gerückt ,die eine kommunistische Diktatur
      den Ahnungslosen Steuerzahlern als "rechtmäßig" und "fortschrittlich" in Aussicht stellen!! Wo immer ein Widerstand sich offenbart - sei er auch ausnahmsweise weiblich - reagieren diese
      Furien mit tödlicher Verfolgung ! ABER - Männer - haben dieses
      Desaster verbrochen und Männer verteidigen dieses dumme
      Ideologie-Logo noch immer !!
      Denn sie wissen noch immer nicht , was sie tun......



    • Abaelaard
      28. November 2021 09:00

      Es ist doch alles ganz einfach. In diesem Falle ist es der Pharmakomplex, gegen den ich eigentlich nichts habe, welcher den Ton angibt. Die sogenannten Experten, Politiker, die Journaille werden von diesem gestopft wie eine Weihnachtsgans um möglichst Panik zu verbreiten damit seine Impfmittelchen weggehen wie die warmen Semmeln. Das nächste Spiel steht vor der Tür nämlich die überteuerten Medikamente, diese werden dann eingesetzt wenn der letzte Impffanatiker begriffen hat, dass er einem riesengrossen Fake aufgesessen ist.

      Dann kommt das Ivermectin unter anderen Namen in den Grosseinsatz.



    • unmaskiert
      28. November 2021 09:57

      @ Abaelaard
      Das ist nur zum Teil eine Aktion der Pharmakonzerne. Die haben zwar den Startschuss gegeben, naschen jetzt auch ordentlich mit und bereiten mit der digitalen Signatur aller Menschen die folgenden Schritte vor.

      Alle nachfolgenden Aktionen werden im Moment durch die Spritzenhysterie verdeckt. Mit diesen geht es dann ans Eingemachte! Das ist sogar in Wikipedia unter "Weltwirtschaftsforum" im 3. Absatz klar zu lesen.

      Deswegen ist Widerstand jetzt so dringend notwendig! Österreich ist DAS Testland für die NWO!



    • sokrates9
      28. November 2021 11:04

      annona@ Gebe Ihnen voll Recht! Die Institution von gendergerechtigkleit und Quotenfrauen hat dazu geführt dass der IQ in der Politik dramatisch viel, ähnlich wie das Einschleusen von Goldstücken nicht dazu geeignet ist den IQ der Bevölkerung zu erhöhen! Morgentau wirkt!



  87. elfenzauberin
    28. November 2021 01:27

    Hätten wir eine funktionierende Justiz, dann wäre unsere Regierung schon längst hinter Schloß und Riegel - und zwar wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung.
    Es möge die Unschuldsvermutung gelten, für mich persönlich gilt die Schuldsvermutung.

    Wir sind schon längst dabei, in eine Diktatur abzugleiten. Jetzt merkt das auch schon Dr. Unterberger - immerhin!

    Aufmerksamen Naturen ist das schon früher aufgefallen. Seit fast 2 Jahren werden wir mit Notstandsverordnungen regiert. Wir erinnern uns: das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 war ursprünglich auch nichts anderes als ein Notfallgesetz. Allerdings kann man unseren Vorfahren noch zugute halten, dass damals tatsächlich Not herrschte. Bei uns heute wird Not behauptet und vorgetäuscht - insofern sind die heutigen Gesetze nicht nur um nichts besser, sondern in dieser Hinsicht sogar schlimmer.

    Und ja, einige Bürger haben aus der Geschichte gelernt. Gelernt haben diejenigen, die erkannt haben, dass man sich zu Wort melden muss, indem man an Kundgebungen teilnimmt, die den Rechtsstaat lautstark einfordern. An den österreichweit veranstalteten Demonstrationen nahmen soviele Menschen teil wie noch nie. Und die Teilnehmer wurden von Passanten und Autofahrer nicht mehr wie bei den ersten Kundgebungen als Nazi beschimpft, sondern es gab Winken und Daumen-hoch.

    Es ist höchste Zeit, gegen diese Kamarilla zivilen Widerstand zu leisten, mit dem Ziel, das üble Gesocks aus den politischen Ämtern zu fegen und auf der Müllhalde der Geschichte zu entsorgen. Dorthin gehören nicht nur der Hr. Schallenberg und der Hr. Mückstein, sondern sämtliche Handlager, von denen es heute genausoviele gibt wie es damals gab.

    Wir müssen uns nur diese Gesicher genau merken, um sie zur gegebenen Zeit zur Verantwortung zu ziehen. Ein Rückzug ohne Gesichtsverlust wird nicht mehr einfach möglich sein. Dafür haben sich diese Herrschaften schon zuviel erlaubt. Die ORF-Gala, wo die Elite gefeiert hat, während sie das Volk zum Hausarrest verdonnert hat, wird uns in Erinnerung bleiben. Masken und Abstandsregeln galten nur für das Personal, für sonst niemand - weder für den Hrn. van der Bellen, weder für den hinterfilmenden Kocher, weder für die hintergefilmte Edstadlerin.



    • unmaskiert
      28. November 2021 05:35

      Ko?ektur: hinternfimene...



    • unmaskiert
      28. November 2021 06:12

      Ich versuchs noch ein mal - hinternfilmender!



    • Konrad Hoelderlynck
      28. November 2021 06:28

      Dem ist nichts hinzuzufügen!



    • elokrat
      28. November 2021 07:39

      Volle Zustimmung elfenzauberin. *******

      Die Regierung besteht aus:
      Einer Rauschkugel
      Ein geiler Bock
      Eine islamische Linksradikale
      Eine Ministerin, die unsere Verfassung missbraucht, obwohl dafür zuständig diese zu schützen.
      Ein BP, der den Missbrauch der Verfassung zulässt
      Eine Ministerin, obwohl (NUR) für die Landwirtschaft zuständig, gegen ein Drittel der Bevölkerung im Bezug auf Impfung hetzt.
      ……..



    • Brockhaus
      28. November 2021 08:03

      @ elokrat

      Eine wunderbare Zusammenfassung der - nicht unserer - Regierung aber sicher rudimentär.



    • Henoch 1
      28. November 2021 09:34

      *****************************
      Wie wahr!



    • sokrates9
      28. November 2021 11:08

      Was zum verzweifeln ist es gibt in Österreich eigentlich keine intelletuellen mehr die als Mahner zur Vernunft aufrufen könnten. Die linksradikale Bildungsreform trägt Früchte!



    • Ingrid Bittner
      28. November 2021 11:19

      Zum "hinternfilmenden" Arbeitsminister:

      Wo ist eigentlich der Aufschrei der ME TOO - Bewegung?? Ich hab bisher keine einzige Meldung dazu gehört! Wo ist die Solidarität der Frauen?? Die gibt's nicht, weil sonst wäre das doch ein Beispiel, das Schule machen müsste.

      Ein Minister - ein "Hinternfetischist" - das gibt's ja normal nicht (zumindest nicht so öffentlich), wobei ich an den Satz erinnere: erlaubt ist alles, nur erwischen lassen darf man sich nicht.

      Der Minister ist in meinen Augen natürlich auch rücktrittsreif, auch wegen "Dummheit", auch wenn das kein strafbares Delikt ist.



    • elokrat
      28. November 2021 21:00

      @ Ingrid Bittner
      ME TOO geht doch nur gegen politisch rechtsstehende vor. Die allermeisten (neu) gegründeten Bewegungen haben ein Ziel, mit unterschiedlichen Methoden. Die Etablierung einer sozialistischen / kommunistischen Weltordnung. Der Rest ist Makulatur.



  88. Riese35
    28. November 2021 01:12

    Wozu die Aufregung? Genau so ticken Leninisten-Trotzkisten, haben immer so getickt und werden immer so ticken. Das war von Beginn an bekannt. Das hätten sich manche vorher überlegen müssen.

    Schallenberg paßt übgrigens zu 100% perfekt in diese kongeniale Partnerschaft. Offenbar gibt es einen gemeinsamen Überbau und gemeinsame Ziele.

    Wo sind in der ÖVP die christlich-europäisch gesinnten Stimmen geblieben? Sie sind verstummt oder mit Kämpfen an unbedeutenden Nebenfronten voll ausgelastet und gebunden, wo sie sich gerade bereitwilligst einer Beschäftigungstherapie unterziehen, damit sie den Kampf ihrer Partei im Schwergewicht - d.h. beim Übergang in eine Volksdemokratie - nicht stören.

    Sucht man in der Politik christlich-europäisches Gedankengut, dann findet man es heute z.B. hier:
    https://www.youtube.com/watch?v=GCCbaCNcnfk



  89. byrig
    28. November 2021 01:06

    Das Vorgehen von Zadic zeigt,wie unabhängig die “Justiz” wirklich ist.Das sind nämlich nur die Gerichte.Zadic hängt ganz offensichtlich am Gängelband dieses marxistischen Frauenbelästerers Pilz,und eigentlich müsste die ÖVP diese Koalition sofort beenden.Dass die FPÖ unter Kickl nicht sofort auf die Barrikaden steigt und die sofortige Ablösung dieser Ministerin verlangt ist gelinde gesagt skandalös für bürgerlich Eingestellte-zumal diese Person und ihr ganzes Umfeld-inklusive WKSTA-nichts lieber sähen als die Vernichtung der FPÖ!!



    • elfenzauberin
      28. November 2021 01:35

      @byrig
      Warum schmeisst die ÖVP nicht einfach die Fr. Zadic raus?
      Das wäre schnell zu bewerkstelligen. Der Hr. Kickl als Oppositionspolitiker hat diese Möglichkeit nicht.



    • byrig
      28. November 2021 03:34

      elfenzauberin-das meinen Sie aber nicht ernst-hoffentlich…die ÖVP würde das nicht können,das wäre der Koalitionsbruch und das Ende dieser Regierung.Was eh super wäre.l



    • elfenzauberin
      28. November 2021 03:46

      @byrig
      Doch! - Ich meine das ernst.

      Immerhin haben die Herrschaften einen Eid abgelegt, als sie Regierungsverantwortung übernahmen.
      Warum wird die ÖVP nicht tätig, wenn der Rechtsstaat demoliert wird?



    • Ingrid Bittner
      28. November 2021 04:08

      @elfenzauberin: ist es nicht so,dass nur der Bundespräsident einen Minister entlassen kann, der Kanzler kann ihn wohl darum ersuchen. Aber ein Grün er wird doch nicht eine Grü ne heimschicken!



    • Tyche
      28. November 2021 06:42

      No, soweit ich mich erinnere, hat ein Kurz einen Kickl heimgeschickt und so die Regierung gesprengt!
      Den offiziellen Rest offiziellen erledigte dann VdB!
      Aber sie können sich, so sie es eventuell sogar wollten, was zu bezweifeln wäre, ein neuerliches Putschen nicht mehr leisen! Und das wissen die Grünen ganz genau!



    • Gerald
      28. November 2021 07:39

      @byrig

      Warum soll die FPÖ der ÖVP jetzt zu Hilfe eilen?

      a) Hat die ÖVP auch nur mit einer Silbe darum gebeten oder erkennen lassen, dass sie Hilfe will?
      b) Hat die ÖVP die Diffamierungskampagne gegen die FPÖ und insbesondere Kickl eingestellt?

      Zweimal ein klares Nein. Man hat bei der ORF-Gala wieder einmal sehen können wie die türkisen Gesetzesbrecher mit den grünen Gesetzesbrechern Hand in Hand klatschten und das blöde Volk im Lockdown zu "Life is live" auslachten.
      Die ÖVP hat diese Ministerin ins Amt gehievt und soll es ruhig bis zur Neige auskosten.



    • Ingrid Bittner
      28. November 2021 11:24

      Ohne Bundespräsident geht gar nichts, der Kanzler kann wollen und vorschlagen!
      -----------

      Gegenseitige Machtbegrenzung: Parlament und ...
      https://www.parlament.gv.at/PERK/PARL/POL/ParluBP/index.shtml
      Einzelne Regierungsmitglieder kann er/sie jedoch nur auf Vorschlag des Bundeskanzlers/der Bundeskanzlerin entlassen. Auflösung des Nationalrates
      Der Bundespräsident bzw. die Bundespräsidentin kann den Nationalrat – auf Vorschlag der Bundesregierung – auflösen; allerdings darf er/sie dies nur einmal aus dem gleichen Anlass tun (Art. 29 Abs 1 B-VG) .



    • Torres (kein Partner)
      30. November 2021 15:24

      Ingrid Bittner hat vollkommen recht: Der Bundeskanzler kann keinen Minister "hinausschmeißen", das kann nur derjenige, der ihn auch angelobt hat, nämlich der Bundespräsident. Kurz hat daher auch damals den Kickl nicht seines Postens enthoben, sondern eben der BP, natürlich auf Ersuchen des Kanzlers. Und Zadic kann er schon gar nicht entlassen, das wird auch VdB nicht tun.



  90. Peregrinus
    28. November 2021 00:55

    Was soll man in einem Land machen, in dem ein verbummelter Jusstudent Bundeskanzler werden konnte und in dem seine Partei nicht mehr fähig ist, in Justizsachen eine relevante Person zu stellen. Dass Gesellschaftspolitik durch Gesetze im Bereich der Justiz gemacht wird, ist den Glorreichen XX der ÖVP ja nicht mehr zu vermitteln.



    • elfenzauberin
      28. November 2021 01:56

      Was man machen soll?
      Ganz einfach! - Aufstehen!

      Oder sollen wir zuwarten, bis diese Regierung den Rechtsstaat komplett verräumt?



    • byrig
      28. November 2021 03:38

      Peregrinus-bei Faymann ist bis heute nicht klar ob er überhaupt die Matura geschafft hat!Aber typischerweise zerfleischen sich die Bürgerlichen selber-nicht zuletzt durch Typen wie sie!



    • elfenzauberin
      28. November 2021 03:51

      @byrig
      Politiker, die mit Grünbolschewiken eine Regierung bilden, können längst nicht mehr von sich behaupten, bürgerlich zu sein.

      Unter bürgerlich stelle ich mir etwas anderes vor als einen koksenden Studienabbrecher oder Leute, die das Volk wie Vieh zügeln wollen. Das ist einfach ein menschenverachtendes Pack.



    • veitstanz
      28. November 2021 08:04

      Ich bin der Ansicht, dass wir uns schleunigst von der Vorstellung verabschieden sollten, die TVP habe aus Unvermögen oder Unachtsamkeit ihre juristische Kompetenz abgegeben.
      Sie braucht sie schlicht nicht mehr.
      So wie die türkisen Herrschaften ganz offensichtlich eine Agenda verfolgen und umsetzen, tun es die Grünen; und zwar die selbe.
      - passt ja auch farblich hübsch zusammen; grün und schmutzig grün @meine Tochter-
      Dass es eine übergeordnete, über der Parteien stehende Agenda geben muss, die in den letzten Jahrzehnten schleichend und seit Kurzens Zeiten öffentlich ihren Einfluss durchsetzt, ist aus meiner Sicht nur allzu offensichtlich.
      Die Methode ist die selbe, wie weiland unter dem Marxisten Broda. Die Justiz kapern und legistisch die Voraussetzungen für den gesellschaftlichen Umbau schaffen.



    • sokrates9
      28. November 2021 11:13

      Man hat es geschafft Bildung, Justiz, Heer,Wirtschaft, zu unterwandern und zu destablisieren. Da gibt es niemand mehr der Profil hat und für Ordnung sorgen kann!



  91. Schani
  92. Schani



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