Dieser Mord lässt die Empörung über die – von manchen sogar geförderte – Anwesenheit von 44.000 fast durchwegs illegal gekommenen afghanischen Staatsbürgern in Österreich endgültig überkochen. Daran kann das Herunterspielen des Bürgerzorns durch die Migrations-Förderungs-Medien wie den ORF genauso wenig ändern wie das spießbürgerliche Moralisieren: "Ein Mädchen, das mit solchen Typen mitgeht, ist ja selber schuld." Dabei war ja schon vor diesem Verbrechen der Anteil von Afghanen an Sexualverbrechen in Österreich weit mehr als sechsmal so hoch, wie es ihrem Anteil an der Bevölkerung entsprechen würde. Nicht erst nach diesem unerträglichen Mord zweier (oder mehrerer) angeblich jugendlicher Afghanen an einem 13-jährigen Kind wird die Notwendigkeit immer dringender, Frau Zadic aus der Regierung zu verabschieden.
Denn die signifikante Häufung von Blutverbrechen durch Afghanen macht eine Justiz(!!)-Ministerin unerträglich, die sich erst am letzten Freitag wieder lautstark und kritisch gegen Abschiebungen nach Afghanistan ausgesprochen hat. Gewiss fordert solches auch die Migrations- und Schlepper-Lobby in der UNO . Aber für die Österreicher ist es etwas ganz anderes, wenn auch die amtierende Justizministerin dieser Republik eine "Evaluierung" der (in Wahrheit viel zu geringen) Abschiebungen verlangt. Das disqualifiziert sie ebenso wie ihre ständige skandalöse Unterstützung für das Treiben der Korruptionsstaatsanwaltschaft. Das disqualifiziert sie viel mehr, als wenn sie etwa bei einer Diplomarbeit abgeschrieben hätte (was jetzt gerade der deutschen Grünen-"Kanzlerkandidatin" zum Verhängnis wird).
Zadic hat diese Forderung nach Abschiebstopp für Afghanen entlarvenderweise am gleichen Tag erhoben, da in Linz ein 20-jähriger Afghane zu zwölf Jahren verurteilt worden ist, weil er nicht weniger als achtmal auf ein 17-jähriges Mädchen eingestochen hat, mit dem er eine On-Off-Beziehung, ununterbrochenen Streit und eine zweijährigen(!) Sohn hat. Nur um Millimeter ist die 17-Jährige dem Tod entkommen. Aber solche Kleinigkeiten wie ein solcher Prozess nehmen weder die Medien noch die Alle-Afghanen-sollen-dableiben-Ruferin Zadic zur Kenntnis.
Dabei kann es überhaupt keine Frage sein: Längst hätte Österreich viel mehr, viel rascher und viel intensiver illegale Einwanderer speziell aus Afghanistan oder Somalia (wo jener Messerstecher herkommt, der in der Vorwoche unter Ausstoßung islamischer Slogans in Würzburg ein Blutbad angerichtet hat) abschieben müssen. Denn in Wahrheit hat fast kein einziger der 44.000 Afghanen, die sich derzeit in Österreich aufhalten, einen echten Asylgrund nach der Genfer Flüchtlingskonvention, der ja nur in erlittener persönlicher Verfolgung aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen bestehen kann, auch wenn es manchen mit Hilfe einer NGO gelingt, den Behörden eine solche Verfolgung vorzuschwindeln.
Aber eine unerträglich gewordene Judikatur, an der nicht zuletzt der massiv nach links abgerutschte Verfassungsgerichtshof schuld ist, hat es in abertausenden Fällen verhindert, dass Menschen trotz rechtskräftiger Asylverweigerung abgeschoben werden. Diese Judikatur hat die Abschiebungen selbst Vorbestrafter mit immer irrwitzigeren Argumentationen unmöglich gemacht, die sich auf die Europäische Menschenrechtskonvention zu stützen vorgeben. Sie hat zehntausenden Menschen aus den islamischen Chaos- und Armuts-Ländern ein dauerhaftes Verbleiben in Österreich ermöglicht. Denn dieses Verbleiben zählt angeblich zu den Menschenrechten aller acht Milliarden Erdbewohner in Österreich.
Da muss man offen fragen: Sind für diese grauslichen Formaljuristen, die in ihren elfenbeinenen Türmen und in ihrer linksideologischen Weltfremdheit offensichtlich jeden Kontakt zum Leben der Österreicher verloren haben, 13-jährige und 17-jährige Kinder, sind für sie die in Würzburg und an anderen Orten erstochenen Frauen keine Menschen, deren Rechte, deren Leben zu schützen wäre? Sind die nicht vielleicht von ihrem eigenen Staat und seiner Justiz sogar viel mehr zu schützen als all die illegalen Migranten, von denen jeder, der sich als jugendlich ausgibt, Österreich oft sechsstellige Summen kostet?
Diese seit etlichen Jahren anhaltende Entwicklung in der Justiz zerstört viel stärker das Fundament des Rechtsstaates, als es Kritik an einzelnen Justizbehörden vermag, über die sich Frau Zadic gerne so alteriert (wobei im Fall der Korruptionsstaatsanwaltschaft diese Kritik seit Jahren eindeutig berechtigt ist – aber das ist ein anderes Thema). Denn diese katastrophale Entwicklung, diese Einwanderungsförderung durch lebensfremde Richter zerstört das Vertrauen der Menschen in die Justiz. Und einzig das Vertrauen kann die Basis eines demokratisch getragenen Rechtsstaats sein.
Natürlich ist es für das Volk – das nach Artikel 1 der Bundesverfassung ja theoretisch die Quelle sämtlichen Rechts sein soll – so gut wie unmöglich, sich gegen die Irrwege unabsetzbarer Verfassungsrichter zu wehren. Aber eine Justizministerin ist im Gegensatz zu diesen keineswegs sakrosankt und in einer Demokratie rechenschaftspflichtig.
Österreich hat das Justizministerium einer Partei überantwortet, von deren Parlamentsklub jetzt der überhaupt niederträchtigste Kommentar zu den Afghanen-Morden gekommen ist. Dieser hat gelautet: "Dieser Mord ist kein Einzelfall. Männer verletzen und töten Frauen und Mädchen. Daher müssen wir die Debatten über die Ursachen von Männergewalt dringend weiterführen."
Es ist zum Erbrechen, aber typisch für die Verlogenheit und den geistigen Extremismus der Grünen, aus den Afghanen-Morden jetzt schon wieder ein Männer-Problem zu machen. Morgen werden sie dann wohl auch der Klimaerwärmung die Schuld an den Morden zuschieben. Aber niemals dem massenhaften Hereinholen von Menschen aus Kulturen, in denen eine Frau nichts ist, und eine atavistische Religion alles.
Mit so einer Partei ist kein Staat zu machen. Mit so einer Partei in der Regierung hat Österreich nicht das Beste aus zwei Welten bekommen, wie behauptet worden ist. Mit ihr ist das Land vielmehr tief in die Kloake gestürzt.
Was jetzt (endlich) zu tun wäre
Bis auf die Grünen und die Neos (die ja mit den Grünen bei der Unterstützung der illegalen Massenmigration darin wetteifern, wer da noch radikaler ist) sind alle Parteien immerhin jetzt für schärfere Maßnahmen, für mehr Abschiebungen. Zumindest verbal. Das wären in Summe weit mehr als zwei Drittel der Abgeordneten.
Das ist immerhin das einzig Erfreuliche an der Verbrechensserie.
Wenn diese Parteien und Abgeordneten nicht ganz verlogen sind und wenn nicht ihre Worte nur Ablenkungsmanöver zur Beschwichtigung der Bürger sein sollten, dann wäre jetzt endlich der Zeitpunkt für Verfassungsgesetze gekommen, die das durchsetzen, was von Dänemark bis Ungarn schon mehrere tapfer ums eigene Überleben kämpfende Nationen machen: Diese Gesetze müssten eine rigorose Politik der Abschiebung absolut jedes illegalen Immigranten binnen weniger Wochen bedeuten, wenn er nicht persönliche Verfolgung nachweisen kann. Gegen solche Verfassungsgesetze kann dann auch die Volksfront im Verfassungsgerichtshof nichts mehr machen.
Solche Verfassungsgesetze seien illusorisch, werden jetzt sofort manche heimische "Wets" meinen (wie Margaret Thatcher einst so treffend solche Typen genannt hat). Vorerst wollen wir aber immer noch hoffen, dass sich am Ende auch in Politikern das Gute und Richtige durchsetzt. Denn wenn die Hoffnung auf solche klaren Gesetze wirklich illusorisch sein sollte, dann wären gleich die drei größten Parteien des Landes wortbrüchig:
- Denn die ÖVP hat sich bei Abschluss der Koalition ausdrücklich vorbehalten, sich auch außerhalb des Regierungsbündnisses parlamentarische Mehrheiten in Sachen Migration suchen zu können, wenn sie darüber keinen Konsens mit den Grünen findet. Oder hat die ÖVP alles vergessen?
- Denn auch die SPÖ hat jetzt aus Anlass des jüngsten Mädchenmordes endlich "Null Toleranz" und mehr Abschiebungen gefordert. Wenn hinter solchen endlich erfreulich klaren Worten auch nur ein Funken Ehrlichkeit gestanden sein sollte, dann wäre es zwingend, dass die SPÖ bei Gesetzen mitgeht, die Richter daran hindern, solche Abschiebungen zu unterbinden. Oder hat die SPÖ alles vergessen?
- Denn die FPÖ ist daran zu erinnern, dass sie die letzte Wahl unter der ausdrücklichen Devise geschlagen hat, insbesondere wegen der Migrationsfrage für nichts anderes als für eine neuerliche Koalition mit Sebastian Kurz und seiner ÖVP bereit zu stehen. Aber statt zu ihrem Wahlversprechen zu stehen, macht sie seit Monaten ununterbrochen Demonstationen, Parlamentsanträge und Volksbegehren mit der grenzintelligenten Überschrift "Kurz muss weg" und verhindert damit jeden Konsens in der vielleicht wichtigsten Frage der Republik. Oder hat die FPÖ alles vergessen?
Wir sollten alle drei Parteien beim Wort nehmen. Und nicht mehr loslassen.
Bis heute wissen wir die Antwort an diese Rücktritts-Frage nicht.Dass die Gute nur eine "Putzfrau" von Pilz ist, sollte ein UA klären
Vieles wäre überhaupt nicht notwendig, wenn mindestens geltende Gesetze eingehalten würden. Statt dessen wird von FPÖ NEOS SPÖ GRÜNINEN Treibjagd an ÖVP veranstaltet. Kickl versagt total mit seinen sinnlose Luft-Schlössen, das übersieht seine Jagdgemeinschaft. Vielleicht kann der heute noch nur im Minimundus regieren, aber nur "vielleicht"...
Unterberger, Sie sind selber ein Heuchler - und zwar ein kolossaler.
Es gibt nur eine Partei, die diese Zustände konsequent abstellen möchte: Die FPÖ. Sie aber hängen bis heute der pseudokonservativen ÖVP an, die durch ihre über drei Jahrzehnte andauernde Regierungsbeteiligung maßgeblich mitverantwortlich an der Misere ist.
Ja, Sie kritisieren die ÖVP dafür, aber dann wählen sie diese egoistischen Volksverräter doch wieder. Zuletzt hat es gar nur einen jungen Musterschwiegersohn mit Segelohren gebraucht, um Sie einzulullen.
Die Schwarzen gehören mMn samt und sonders politisch 'laternisiert' (ich hoffe, der Zensor weiß, was eine Metapher ist).
Werter YugoBoss- ihren Worten ist nicht mehr als Zustimmung anzufügen. Herr Unterberger betreibt Taqiyya mit Freuden-Schade.
Wer zahlt eigentlich den "Star-Anwalt" des 16 jährigen Afghanen?
Na wer wohl? Die NGO-Mafia. Mit unserem Steuergeld finanziert.
Kickl wollte die NGOs entmachten. Ergebnis bekannt. Die ÖVP hegt und pflegt sie weiter.
Inzwischen muss sogar die vereinigte Linke zugeben, dass es in unserer Justiz "Ungereimtheiten" gibt die man ausräumen müsste.
Warum hat man dann noch keine Entschuldigungen dafür gefunden, weil man Menschen die ebendieses gefordert haben, als Antidemokraten und Volksverräter beschimpfte?
Diese Heucheleien sind unerträglich.
Wirklich traurig, dass der ÖVP die Hände gebunden sind, weil sie ja das Justizministerium nicht hat. Die Frau Edtstadler tut ohnehin alles, was ihr möglich ist, und sorgt dafür, dass jetzt endlich auch andere Leute darüber REDEN können. Da muss man dem Herrn Kurz schon Glauben schenken, wenn er beteuert, dass er entsetzt und wütend ist, und vor allem muss man ihn dafür bedauern, dass er leider, leider keinerlei Aktivität entfalten kann.
Aber zum Glück kann man die ÖVP mit einer Stimme in der nächsten Wahl trösten.
Dafür ist es allerdings erforderlich, dass die Frau Zadic bis dahin durchhält und sich nicht von verirrten Rücktrittsaufforderungen zu einer Kurzschlussreaktion hinreißen lässt.
Bereits 4 Fälle:
Wie die Stadt Wien Gemeinde-Wohnungen an Verbrecher und Terroristen vergibt
... Der “Trick”: Eine Magistratsabteilung mietet die Wohnungen von einer anderen (Wiener Wohnen) und kann dann alle Vergabe-Kriterien umgehen.
Für die SPÖ ist es eine schwierige Abgrenzung: Die tatsächliche Idee der Immigration ist wohl die Schaffung eines neuen Wählerpotenzials. Bei der nächsten Wien-Wahl wird definitiv eine neue islamische Partei auftreten (vielleicht unter dem Namen "Jeder Mensch ist gleich - gegen Rassismus). Aber es wird definitiv eine solche Partei geben; alles andere wäre unlogisch und nicht konsequent. Die Rechnung geht für die SPÖ also nicht auf. Dann könnte ein Umdenken beginnen und man wieder den Bürgern mehr Beachtung schenken. Dann wird auch die Staatsbürgerdebatte verebben. Zeit wärs.
Schritt eins: Keine Aufenthaltserlaubnis (Visa, ...) für Staatsbürger von Ländern die ihre "Menschen" nicht zurücknehmen wollen. Für keinen, egal ob "Asylwerber", Student, Investor, Arbeiter oder einfach "der Liebe wegen" kommen wollende ... 5ncvw2
Kurz und Zadic haben mitgefoltert und mitgemordet! Blut und Menschenleben kleben an ihnen und ihren Händen.
Beide gehören vor einen Richter und weggesperrt!
Nachtrag:
Auch der unrasierte Kettenraucher aus der Hofburg gehört vor den Richter!
Auch er hat mitgemordet!
Warum soll sie zurücktreten? Wer soll ihr das nahelegen, sie dazu zwingen? Der Herr Kanzlerdarsteller? Der wird sich nicht mit ihr anlegen wollen, da sie den schwarzen Weisungsrat über eine Anklage entscheiden hat lassen. Abgesehen davon ist der zweite mm. Täter in der Zeit der Kurz-Nehammer-Administration in unser Land gekommen, nur zu Erinnerung!
Ihr Artikel ist ein klein wenig realitätsfern. Ich fürchte, aus Ihrem Verfassungsgesetz wird nichts, das aber nicht, weil der Herr Kickl so hasserfüllt und böse ist, sondern, weil sonst keiner mitmachen wird. Haben Sie sich das schon überlegt?
Ist auch wirklich der Verfassungsgerichtshof der Hauptschuldige, wie sich Unterberger momentan zu ereifern beliebt? Wieviel könnten ohne dessen in der Tat miese Spruchpraxis abgeschoben werden? 500 oder 600 mehr pro Jahr? Vielleicht ein beträchtlicher Teil der 5000 straffälligen Afghanen? Was ist das schon gegen 49.000, gegen die nichts auszurichten ist?
Oder vielleicht trägt doch derjenige die Schuld, der dzt 20.000 Asylanten pro Jahr reinlässt? Wer sitzt in der Regierung, wer hat seine Wahlversprechen in puncto Migration seit Jahr und Tag gebrochen, wer hat uns die Grünen an den Hals gehängt?
Der VfGH ist nur ein klitzekleiner Bruchteil unseres Problem.
FAYMANN, das Merkelhunderl, läuft noch immer frei herum !!
Van der Bellen hat den tüchtigsten und kompetentesten Innenminister der Zweiten Republick ohne Grund abgesetzt und hat sich damit als der unfähigste und inkompetenteste Bundespräsident erwiesen!
Daher ist es - wohl NUR für ihn - völlig normal, die unfähigste und inkompetenteste Justizministerin der Zweiten Republik im Amt zu belassen.
Diese Einsamkeit im Geiste verursacht ihm offenbar keine Schmerzen, aber die größten Schmerzen den Österreichern!
Oha ich sehe Sie haben jetzt einen neuen Cookie-Banner.
Nicht schlecht, etwas mehr helle Farbe tut dem Blog gut. Obwohl ich selbst auch schwarz klasse finde.
Ähm ja weshalb schreibe ich: Bin ja eher der Meinung Dr.Pamela Rendi-Wagner muss gehen.
Das was in Wien momentan passiert: Testpflicht ab 6 Jahren, Registrieurngspflicht weitehrin obwohl die Bundesregierung sie außer Kraft setzt ist doch Hanebücherisch wenn nicht sogar schädlich und toxisch für Kultur, Wirtschaft und die Stadt im generellen.
Im übrigen: Parkpickerl flächendeckend: Was tun wenn trotzdem kein Parkplatz mehr da ist? Will die SPÖ dann ein zweites Pickerl einführen?
To be continued.
@jene die no weiterlesen, danke für die Geduld!
PRW wurde von 75% wiedergewählt ohne Gegenkandidat.
Wirklich problematisch empfinde ich, bin kein Sozi...(aber wenn ich einer wäre detto), dass mit solchen Maßnahme wie Registrerungspflicht und strenge Auflagen doch die Kellner und Touristiker nur leiden. Es gibt weniger Tourismus und weniger Konsum im sommer. Ich weiß nicht ob die SPÖ glaubt das rechnet sich mit viel margeren 3 Monaten. Aber war wohl Dr. Rendi-Wagner die Ludwig das empfahl.
Wirklich schlimm ist aber: In Opposition ist PRW eine null!
Kickl kritisiert ihn bitte für alles aber der kann wenigstens Opposition gut.
Meinl-Reisinger auch.
Soll Pam gehen?:
openpetition.eu/!splbw
"Österreich hat das Justizministerium einer Partei überantwortet ..."
Nicht Österreich, sondern eindeutig Bundeskanzler Sebastian Kurz! Nur wenige Österreicher haben die Grünen gewählt.
Der neugewählte FPÖ-Obmann Herbert Kickl hat bereits vor einigen Tagen im Interview mit Oe24TV in dieser Sache eine Zusammenarbeit mir der ÖVP angeboten.
Unsere angeblich bürgerliche (konservativ ist sie ohnehin nicht) ÖVP kann man ebenso vergessen wie in Deutschland die CDU oder CSU.
Dort hat angesichts der brutalen Frauen-Morde durch einen Somali in Würzburg Minister Seehofer von der CSU (!) davon gefaselt, dass man sich mehr um Integration bemühen müsse, und Rassismus angeprangert.
Kann man nicht erfinden so etwas...
Und Kurz & Co sind von der gleichen Sorte.
Ein ÖVPler braucht sich nicht über das Zadic Nixtun beschweren. nur so kann der Weisungsrat die Kurz Anklage verhindern. Die Zadic hilft ihm und Blümel beim Abmauern.
Kurz hat die ÖBAG gemacht, damit er alles leise stückweise verkaufen kann, ohne daß Minister noch mitreden müssen/dürfen. Früher bei der ÖBIB saß der Minister als Eigentümervertreter drin, und da war der Volksvermögenausverkauf nicht so leicht.
Man sollte sich im U Ausschuß nicht mit der Person Schmidt beschäftigen, sondern darum, daß Kurz teure Umstrukturierung gemacht hat, um das Volksvermögen mundfertig aufzubereiten, aus der Politik wegzuverschieben und es per Alleinvorstand zu verschachern.
Der Kurz muß sowieso weg.
Und das ist wohl der wahre Grund, warum Kurz so tut, als ob er nie von nix wüßte. Denn wenn er ein sauberes Projekt machen wollte, hätte er offen sagen können: ja, ich bin als Kanzler Eigentümervertreter und natürlich suche ich mir sowohl Vorstand als auch Aufsichtsrat persönlich gründlich aus.
Daß Kurz mit der Umstrukturierung zur Öbag so gar nix zu tun haben will, zeigt sein schlechtes Gewissen.
In Wahrheit betrieben die Türkisen Staatsfiletierung. Projekt Edelweiss, sogar das Bundesrechenzentrum wollten sie verscherbeln und Schmidt soll mit A1 und Krone geurlaubt haben und schreibt Kurz schei.t sich an bei Russennennung. Das Volk wird bald 2+2 zusammenzählen. Grüne decken alles.
man erinner sich, der VolkswirtschaftProf vdBellen schriebs im Buch, sagte zu A. Wolf, über die Finanzkrise darf man das Volk belügen. Blümel verschuldet jetzt den Staat mit Krediten fällig in 100 Jahren. Der Staat ist pleite und sie geben unfaßbare Summen aus und ruinieren Wirtschaft mit falschen Coronamaßnahmen, weil impfen nichts nützten wird.
In Wirklichkeit können wir uns keinen Cent Staatshilfen leisten, es arbeitet überhaupt keiner mehr im Land, alles hängt am Tropf. Und man importiert alle Güter aus China statt gefälligst selber zu produzieren.
Und türkis wollte diesen Irrsinn weiter finanzieren, indem es die letzten Reste Unabhängigkeit verkauft.
Der liebe Gott hat Corona nicht zufällig geschickt, dieser Virus erzwingt jetzt die Lösung: ENDE des Massenimports aus China! Mehr Tierschutz, mehr Umweltschutz, weniger Transporte.
Es ist ein ECHTER Naturvirus, hervorgerufen durch Industrieüberlastung Chinas. Weiße haben andere ACE im Körper als die Chinesen. Impfungen funktionieren nicht, verschlechtern! Quarantäne hilft nur bedingt, Mutationen werden immer ansteckender und weniger krankmachend. Das Virus wird alles fluten.
NEUE Forschung: der Körper reagiert beim erstenmal Ansehen des Virus kaum, DREHT aber durch, wenn ers zum zweitenmal sieht.
Fresszellenmutation! Die nächste Corona Zoonose bringt uns um.
Ich bin Nichtimpfer, sage aber im Gegensatz zu Abstreitern: Sauber leben wichtig! Virus ist VIEL gefährlicher als man denkt.
Wichtig: Die IMPFUNG nützt nichts! Sie funktioniert nicht. Nur Nebenwirkungen und Geldverschwendung. RISIKEN werden erhöht! Man macht den Körper durch Impfen wahrscheinlich empfindlicher!
Neue Forschung!
Bitte gogeln:
Lange und tiefgreifende Umprogrammierung von Abwehrzellen
dermatologie. uk-koeln
Man sagt: Die Fresszellen reagieren wenig, wenn sie den Virus das erstemal sehen, drehen aber durch wenn sie ihn das zweite Mal sehen!
Das stellt das ganze IMPFDENKEN (=Training der Erinnerung ist gut) AUF DEN KOPF!
Die Kinder der Fresser erinnern sich auch!
Grün hin, ÖVP her.
Zadic hat übrigens, ebenso wie Kurz, beste Kontakte zum World Economic Forum von Davos.
Der Great Reset lässt grüßen.
Und weitere Massenzuwanderung in den Westen ist Teil des Great Reset.
Genauso wie es auch in der UN Agenda 2030 und der sog. Replacment Migration vorgesehen ist.
. . . es is ollas ans, ob in der 1. Zeile "Zadie hilft Kurz" steht oder "Corona erzwingt Lösung". Ollas ans, denn:
Sichtlich alles vom selben Autor. Derselbe Impf-Verweigerer-Unsinn. Aber wer die Impfung für gefährlich hält, soll doch die Krankheit probieren. Die chippt einen nicht (wie die Spritze es ja tut) und es wird einem nicht die DNA verändert (was ja bei jeder Impfung passiert, angeblich halt) - was will man mehr?
Stellt man die Sterberate bei der Impfung pro 100.000 Personen der Sterberate bei Covid gegenüber, dann sieht die Imfpung gleich viel weniger nützlich aus.
Es sei denn, man möchte zusätzlich gesunde Leute ins Grab bringen.
sciencefiles . org/2021/06/26/katastrophale-covid-impfbilanz-4-mussen-sterben-um-zwischen-2-und-11-zu-retten-auf-100-000-impfungen/
Die Heuchelei des "Werte-Westens", der auch der konservative Manipulator A. U. anhängt, am Beispiel eines Artikels von de.rt.com
"Menschenrechte: Die Heuchelei des Westens ist atemberaubend"
Auszug:
"Den größten und berüchtigtsten Menschenrechtsverletzer wurden in der Vergangenheit die Strafen für ihre Sünden oftmals erlassen, die gleichzeitig die Menschenrechte als Argument vorschieben, um ihre eigenen Ambitionen gegenüber anderen Ländern voranzutreiben, oft unaufrichtig oder durch Projektion der eigenen Sünden auf andere.
Wäre Kanada beispielsweise ein Land im Nahen Osten, würde es weltweit verurteilt und potenziell sanktioniert. Aber Kanada ist kein Land im Nahen Osten..."
S.g. Hr. Dr. Unterberger,
BERICHTIGUNG
Das "Volksbegehren mit der grenzintelligenten Überschrift "Kurz muss weg" ..."
ist nicht - wie von Ihnen behauptet - von der FPÖ, sondern von Mag. Robert Marschall (Bevollmächtigter) und Ing. Andre Hutter (Stv.). Das KURZ MUSS WEG - Volksbegehren können gerne alle Österreicher über 16 Jahre unterschreiben.
Wenn Sie wollen, können Sie sich gerne auf der dazugehörigen Webseite erkundigen.
Das begreifen die Bobos nicht, Her Marschall.
Offensichtlich ist AU entgangen, dass der verpönte Kickl die Türkisen bereits an den koalitionsfreien Raum erinnerte und seine Unterstützung anbot, was von Edtstadler arrogant zurückgewiesen wurde.
Wie stellen sich eigentlich die Grünen eine harmonische Synthese ihrer abartigen Gender- und Homoanliegen mit den zugewanderten Zumutungen vor? Klangschalen, Streicheltherapie und viel Geld vom Steuerzahler?
...kann man mir den Zeitpunkt nennen, wann dem Gewessler wieder das Häferl übergeht?
Quasi als Gewesslerhut 2.0...
"Österreich hat das Justizministerium einer Partei überantwortet, ...." -- Herr Dr. Unterberger, noch einmal, es war nicht Österreich, sondern es war schon Kurz Wastl, der sich mangels Alternativen, mit dieser Chaostruppe ins Koalitionsbett gelegt hat. Und es ist auch die ÖVP, die nicht wirklich aktiv wird, um die jahrelangen Asylverfahren zu beschleunigen.
Machen Sie sich keine Hoffnungen auf Besserung in dieser Frage, Hr. Dr. Unterberger. Die "Wets" sitzen in Österreich am Ruder und werden - dank Verhältniswahlrecht - leider noch lange dort sitzen.
Der typische Österreicher reißt nur daheim groß sein Maul auf, aber wenn es drauf ankommt, Kante zu zeigen, tritt er still in die Reihen und will nur noch zu den "Anständigen" gehören.
Um der Glaubwürdigkeit Willen wären solche einäugigen ÖVP-Ablenkungsartikel zu unterlassen. Soll man lachen oder weinen? Davon abgesehen bröckelt das zu Recht kritisierte politisch korrekte Absurdistan. Auch in der hier unlängst für tot erklärten SPÖ. Deren höhere Stirn hält die Verbindung zum Boden der Tatsachen wacker aufrecht. Und er wird sich mittel- bis kurzfristig auch durchsetzen.
In Afghanistan schließen nach 20 Jahren Krieg für Frauenrechte und Demokratie und 250.000 Toten die Taliban wieder die Opiumfelder. Die Junkies dieser Welt (& Co KG) fangen schon zu beten an. Mit Donald Rumsfeld hat nun ein geeigneter Ansprechpartner ein offenes Ohr im Jenseits.
Long live Good Old Europe!
Taliban schließen Opiumfelder? Schwachsinn.
Die Taliban sind der weltweit größte Drogenkonzern.
Damals taten sie es. Im Jahr 2000 waren es 82.000 Hektar. Im Jahr 2001 nur noch 8.000. Im Jahr 2004 waren es wieder 131.000 Hektar. Es war die Zeit, als der poppy Turnschuh für Dämliche in der Politik modern wurde…
Quelle: unodc.org/pdf/afg/afghanistan_opium_survey_2004.pdf
In Afghanistan werden 90% des weltweiten Opiums angebaut.
Rufe nach dem Rücktritt einer islamischen und (!) kommunistischen Ministerin werden vergeblich bleiben. Sie ist zu stark im Unrechtsstaat zementiert.
Doch die eigentlichen Täter am Mord an Leonie werden in keinem Medium erwähnt.
Das sind einmal die Eltern, die ihr Kind "antiautoritär" nicht beaufsichtigte. Zuließen, dass sich das Kind in Drogenkreisen und bei Kriminellen umhertrieb.
Das ist die Kinder- und Jugend"hilfe". Die in Tulln wusste um die prekäre Situation des Kindes, griff nicht ein. Die in Wien überließ ausländischen Kriminellen eine Gemeindewohnung, in der sie treiben durften, was sie wollten.
Auf eine Anklage ggen die Eltern und die KJH werden wir vergeblich warten.
Ihre hier mehrfachen Mordvorwürfe an die Adresse der ohnehin durch den Tod ihres Kindes mehr als genug gestraften Eltern passen gut zur ihrer Bezeichung des Australiers Assange als „Hochverräter“ und der Bezeichnung anderer Leser als „Irre“ (s.u.).
@andreas.sarkis
Ihre Kommentare über eine Schuld der Eltern an der Ermordung ihrer Kiinder durch Asylsuchende sind unerträglich.
Die Eltern hätten sich bestimmt ein anderes Umfeld für ihre Kinder gewünscht und Kinder die nicht ausreißen.
Damit Kinder und Jugendliche nicht mit Drogen handelnden und Gewalt ausübenden Asylanten Bekanntschaft machen sind Abschiebungen erforderlich. Darum geht es !
Na gut.
Eltern, die ihre Kinder aufsichtslos in kriminellen Kreisen verkehren lassen, sind also sakrosankt.
Für mich sind sie Mörder.
Der Verbrecher Assange verschuldete durch seine gut bezahlte Spionage den Tod mehrerer hundert Menschen. Das ist jenen, die ihn unterstützen, natürich egal.
@ a....sarkis
Eltern können kaum verhindern, wenn ihre Kinder in kriminelle Kreise geraten und können sie nicht einsperren. Diese kriminellen Kreise gibt es bereits in Schulen.
Je mehr kriminelle Kreise umso schwieriger ist es kontaktlos zu bleiben. Abschiebungen Krimineller hätten diesen und andere Morde verhindert und würden zukünftige verhindern. Die armen Eltern des Mordes bzw. der Mitschuld zu bezichtigen ist jämmerlich.
Wenn Sie zu blöd sind das zu verstehen mit Herz und Hirn, dann schweigen Sie wenigstens!
Ein Staat, der nicht willens ist, ungeborene Menschen zu schützen, will das auch bei den Geborenen nicht.
Kolossaler Fehler, der harten linksgrünen Ideologin Zadic mit der Justiz eines der absoluten Schlüssesressorts zu überlassen. Die Türkiserln sind halt anscheinend weit weniger schlau als sie selbst glauben. Die bosnische Moslemin werden wir jetzt nimmer los, denn ich bin sicher, die Grünen haben es zur absoluten Bedingung gemacht, dass sie Ministerin bleibt.
vielleicht könnte die Zadic einmal einen Urlaub in Ibiza machen! In einer netten, dafür extra vorbereiteten Villa!
Es muss nur noch ein Sponsor für die Aktion gefunden werden.
Wohl (fast) jeder Afghane kam unter einem ÖVP-Innenminister ins Land!
"Dies und Das – Russland und ich schätze Fr. leerbock sehr" aus vineyardsaker.de
Auszug:
"Witze der Woche: Woher kennt man den Anwalt, der von biden für eine Top-Position im „justiz“-Ministerium nominiert wurde? Na von seiner Tätigkeit für burisma in ukrostan. Die Empfehlung dazu kam übrigens von seinem Sohn hunter.
Das Wochenende in chicago verlief normal. Es wurde auf 77 Leute geschossen. Zu danken ist wohl der irren „Bürgermeister“-Darstellerin, blm und „defund the police!“ (Streicht der Polizei die Finanzmittel!). Eine etwa Versechsfachung der Opfer mit Schussverletzungen. So sieht (in idiotistan) Erfolg aus."
Dieses Land ist am Ende fertig schluss aus sehen die Leute speziell in Wien die Realität nicht oder wollen es nicht wahr haben. Nach einer Woche Prag kommt man sich in Wien vor wie im Tiefsten Kabul oder Afrika nur noch Wiederlich dieses Wien.
Einer der Hauptgründe, warum sich die EU-Bonzen und Mainstream-Medien so gerne auf die Visegrad-Staaten einschießen - die sind noch nicht so "bunt" und "divers" (wobei deren Vorstellung von "Buntheit" eine sehr eintönige Sache ist, weil sie um die bereits vorhandene "Diversität" der europäischen Völker bezüglich lokaler und regionaler Kulturen nichts wissen).
Man stelle sich vor die Justizministerin, Diakonie und NGO veranstalten eine aufsehenerregende Pressekonferenz, mit der Intention Abschiebungen nach Afghanistan gänzlich unmöglich zu machen und Stunden später klagt der geschundene und getötete Körper eines 13 jährigen Mädchens all jene an die sich schuldig gemacht haben an ihrem Martyrium.
Und was mir am meisten aufgefallen ist, das brüllenden Schweigen jener die nie müde werden eine unbegrenzte Aufnahme zu fordern.
Jene Künstler, Journalisten und Politiker welche auf teilweise aggressive Art und Weise die Massenimmigration vorantreiben, sie schweigen.
Kein Wort höre ich von einer gewissen Frau Stemberger, dabei würde es mich wirklich interessieren wie sie mit dieser Situation fertig wird. Belastet sie der Gedanke das vielleicht drei oder vier Männer die im Bausch und Bogen als Opfer dargestellt wurden, nun einem unschuldigen Kind derartiges angetan haben?
Ich glaube nach dem Schweigen wird weitergetan als wäre nichts gewesen, als hätte dieses Kind nie gelebt.
Warum ich das glaube?
Weil es nicht das erste Mordopfer ist das so ermordet wurde.
Niemand, außer den Angehörigen denkt mehr an die Mädchen in Wiener Neustadt und Steyr-Münichholz, sie sind längst vergessen weil nur das Schweigen und Vergessen es ermöglicht weiter zu tun ohne sich rechtfertigen zu müssen.
Auch in Münichholz und Wr. Neustadt waren es die Mütter, die tatenlos zusahen, als sich ihre Töchter mit ausländischen Kriminellen abgaben.
War es die "Jugendhilfe", für die ein totes Kind eben nur weniger Arbeit bedeutet.
Auf die SPÖ darf man in dieser Frage ganz sicher nicht hoffen, hat sie doch beim eben vergangenen Parteitag auf Antrag der JUSOS den Beschluss gefasst, sich grundsätzlich gegen Abschiebungen nach Afghanistan einzusetzen!!!
Übrigens - wer auch nur ein wenig Kontakt zur SPÖ-Basis hat, der kann die blanke Wut über die eigene Parteiführung nicht überhören: Aber Rendi und Co. leben offenbar in einem Paralleluniversum, in dem es Staatsbürgerschaft zum Schleuderpreis und Sonderschutz für Einwanderer aus Afghanistan gibt. Als rühmliche Ausnahme sei Doskozil erwähnt ...
Frau Zadic allerdings muss ich gegen die Anschuldigungen von A.U. in Schutz nehmen, hat sie doch, wie uns der Vizekanzler heute belehrt hat, nie einen Abschiebestopp nach Afghanistan verlangt, sondern nur, dass Abschiebungen nach Afghanistan "grundsätzlich überdacht" werden. Das ist natürlich ganz etwas anderes!!
Bleibt nur die Frage: Für wie blöd halten die uns eigentlich.
@Konfrater
Zu ihrer letzten Frage ohne Zeichen: Für sehr blöd!
Ernsthafter, wenn SIE UNS schon für NICHT sehr blöd halten so nehmen sie UNS nicht für "voll".
Oder glauben sie immer noch das die nächsten Wahlen die Politnomenklatur dieses Staates zum Handeln im Sinne der Mehrheit zwingt.
Herr Unterberger und der Großteil der Wähler hängen diesem Glauben offensichtlich an und wie man an seinem Tagesbeitrag klar erkennen kann hat der berufslose Maturant mit dieser Situation natürlich überhaupt nichts zu tun.
Die Justiz war zu überlastet, um die 2019 vom Asylamt eingeleiteten Aberkennungsverfahren zu Ende zu führen.
Vielleicht weil man zu sehr damit beschäftigt war, Verfahren wegen angeblichen Amtsmissbrauch von Politikern zu führen, die versucht hatten die Bevölkerung vor von der Justiz geschützten Kriminellen zu schützen.
Falsch. Nicht die Justiz, sondern die Verwaltungsbehörden.
Aberkennungsverfahren hätten nie stattfnden dürfen, denn eine Asylgewährung wäre schon a priori ausgeschlossen gewesen.
Wann werden die diversen Organisationen aufgedeckt, veröffentlicht und die Geldflüsse transparent gemacht die den Hunderttausenden Asylwerbern zur Seite stehen von Anbeginn ihrer Reise bis zum Erhalt der Sozialleistungen in Österreich?
Vom einfachen Chauffeur bis zu Rechtsanwaltskanzleien sind Menschen beteiligt die damit gut verdienen.
Justizversagen bei Abschiebungen ist kein Einzelfall. Die Justizministerin muss abtreten oder die ÖVP soll die Koalition mit den Grünen aufkündigen und wieder mit der FPÖ zusammen arbeiten. Alles andere wird nichts ändern an den unhaltbaren Zuständen.
In der ORF Sendung Im Zentrum vom 20.6.21 sagte die Ministerin Edtstadler wörtlich zu Kickl „Nur weil sie jetzt Parteichef der FPÖ sind, versetzt sie das noch lange nicht in die Lage mir oder der ÖVP irgendwelche Angebote zu machen.“
Damit lehnte sie es ab, gemeinsam mit der FPÖ restriktivere Asylregeln durchzusetzen. Die Asylfrage wurde von Türkis/Grün zuvor als koalitionsfreier Raum bestimmt.
Kurz muss weg, bei dieser grenzintelligenten, gemeint ist natürlich grenzdebilen, Meinung (c A.U) bleibe ich unbedingt.
Der Grund ist ganz einfach erklärt, Kurz ist der bestens gebriefte Apologet Merkels , ein Ziehsohn von Soros und der Kopf einer erwiesenermaßen Chaos veranstaltenden Regierungsmannschaft.
SL liefert hier einen weiteren Beweis wie ernst es die türkise Edstadlerin mit einer Zusammenarbeit für Österreich meint.
Und solche Leute sollen nicht ersetzbar sein ?
Das wage ich vorauszusagen:
Bald werden die schockierenden "barbarischen" Verbrechen der letzten Tage sowie ihre Täter und Ursachen (in den Medien und im Gedächtnis der Wähler) wieder vergessen sein, vielleicht ein paar Vorzeige-Abschiebungen stattfinden, in denen "Härte" in (wenigen) Einzel-Fällen demonstriert wird, aber am Zustand insgesamt wird sich nichts ändern, und der Zustrom an "Flüchtlingen" wird unvermindert bleiben.
Rechtzeitig vor den nächsten Wahlen dürfen wir aber bestimmt wieder "Skandale" (Liederbücher, Gedichte, Goldschatz etc.) erwarten, die vermutlich bereits vorbereitet sind und die Medien dann hysterisch beschäftigen werden, sodass die FPÖ in ihrem Einfluss beschränkt bleibt.
Keine Sorge, an den Zuständen wird sich also nichts ändern.
Um ein Vergessen der Verbrechen der Afghanen in Österreich zu verhindern , muss eine penible Auflistung ihrer Verbrechen hier und zwar aller Straftaten erfolgen.
Das ist die Regierung und die Justizministerin den Österreichern die das alles finanzieren schuldig.
Nur so gewinnt man einen Überblick was der Bevölkerung zugemutet wird und vor allem was sie in Zukunft zu erwarten hat, falls sich nichts grundlegendes ändert.
Die Wertekurse haben nicht gewirkt.
Wer kann sich noch erinnern als nach 2015 in Freibädern eigene Wächter angestellt wurden, meist Burschen die auch aus islamischen Ländern stammten, um die Neuankömmlinge hinzuweisen, dass sie Mädchen und Frauen nicht belästigen bzw. nicht über sie herfallen dürfen.
Die Kölner Silvesternacht wollte man totschweigen.
In islamischen Ländern herrschen andere Werte und diese Sozialisierung wird nicht so einfach abgelegt. Aber die Religionszugehörigkeit der mutmaßlichen Täter wird erst gar nicht angesprochen.
Aber wehe es gibt eine Islamkarte ...
Morgen gibt es dazu eine Demo um 18:00 Uhr vor dem Asylzentrum in der Triesterstrasse 33
OT:
Vorwürfe gegen J.Assange waren frei erfunden . . .
https://www.wochenblick.at/das-ende-des-verfahrens-gegen-julian-assange-kronzeuge-hat-gelogen/
Immer noch gibt es Irre, die für einen Hochverräter eintreten.
Wie üblich, als OT...
https://www.wochenblick.at/asyl-klartext-nach-maedchenmord-nicht-zur-tagesordnung-uebergehen/
....Rechte für Asyl-Kriminelle – keine Rechte für Bürger
Für Schnedlitz schlägt diese Argumentation „dem Fass den Boden aus“. Denn dieselbe Regierung habe kein Problem, rechtschaffene Bürger mit solchen Regeln zu gängeln. Man erlasse Ersatzfreiheitsstrafen gegen 14-Jährige auf Parkbänken und verweigere ungetesteten Schülern den Schulbesuch. Menschen würden den Arbeitsplatz verlieren, wenn sie sich nicht impfen lassen. Die Rechte all dieser Menschen im Land trete Türkis-Grün problemlos mit Füßen.
Wie sehr die „Doppelbödigkeit“ um sich greift, zeigt sich, dass einer der Tatverdächtigen erst vor zwei Monaten ins Land kam. Damals befanden sich die östlichen Bundesländer in einem Lockdown und rechtschaffene Österreicher konnten nur äußerst erschwert das Land verlassen. Bei Asylwerbern biete man hingegen einen „wahren Integrationsteppich“ an, mit Debatten über legale Migrationswege, Dolmetschern und Ausbildungsmaßnahmen.....
Das ist die echte ÖVP mit Kurz an der Spitze, ein verlogenes im Machtrausch befindliches Pack denen Österreicher weit weit weit hinten vorbei gehen, also bitte nicht davon reden die FPÖ seei schuld, denn das ist eindeutig Kurz un Co.!!!!
@Jenny
******************!
Drei Klassen Gesellschaft, Politiker, Asylanten und der Rest.
Eigentlich wäre jetzt der Zeitpunkt, die diese Situation verschuldeten NGO(s) und Politiker zur Rechenschaft zu ziehen, solche Leute ins Land geholt zu haben - und von ersteren alle bisher getätigten Subventionen zurückzufordern, und die Organisationen wieder aufzulösen. Die jeweiligen Politiker sollen jedenfalls zurücktreten.
Das sehe ich genauso!********************!
Die Forderung ist absolut richtig, nur mit der Umsetzung wird es Probleme geben.
Ja, stimmt, aber ich glaube schon, daß der Beginn einer Problemlösung darin besteht, daß man sie formuliert.
@Rosi
Statt irgendwelche nebulösen NGOs auszuforschen könnten sie ganz einfach die Auflösung von Caritas und Rotem Kreuz fordern. Das sind und waren die Hauptprofiteure in dieser Teddy und Wurstsemmelgeschichte.
So gesehen ist ihr Problemlösungsstatement einfach naiv.
Die grüne Justizministerin ist grundsätzlich dagegen, dass Afghanen, aus welchem Grund auch immer, abgeschoben werden.
Im Politikerranking liegt sie weit vorne. Von den Politpropagan-distinnen wird sie folglich schon als Nachfolgerin von Herrn Kogler aufgebaut. Daher ist auch nicht die Justiz für die nicht erfolgten Abschiebungen von Kriminellen verantwortlich, sondern der Innenminster persönlich. Zunächst einmal wird sich wohl gar nichts ändern. Wahrscheinlich wird das erst der Fall sein, wenn eine der Prominentinnen vom Verein "Alle müssen hier bleiben" von einem rechtskräftig verurteilten Asylbewerber grausam zu Tode gebracht wurde.
Nicht einmal dann!!
Die Abteilungsleiter handeln entsprechend den Direktiven ihres Bosses.
Diese unfähige Ministerin wird nicht zurücktreten. Die würden wir nur durch eine Neuwahl los! Denkt eigentlich diese seltsame Justizministerin nie darüber nach, daß jeder, der uneingeladen und "ohne Papiere", die er wohlweislich weggeworfen hat, bereits mit dem ersten Schritt, den er über unsere Grenze macht, eine STRAFTAT BEGEHT? Es gibt wohl kaum eine vorsätzlich verübte Straftat, die fürstlich BELOHNT, statt bestraft wird! WARUM eigentlich? Das könnten uns am besten SOROS und SCHWAB und Co. beantworten.....
Dieses Partisanenweib ist angeblich zweimal bei der Rechtsanwaltsprüfung durchgefallen. Wer nimmt uns die ab?
Vielleicht in einem Subprimepaket versteckt?
Wer hätte je gedacht, dass die Kinder der Tito-Partisanen uns je regieren werden?
@Cotopaxi
Sehr bitter für jene Menschen, die einst unter den bestialischen Partisanen gelitten hatten. Ich besitze das sehr umfangreiche TOTENBUCH, in welchem die Namen tausender Opfer dieser Massenmörder aufgelistet sind. Mein Mann konnte sich nur durch Flucht als 14-Jähriger mit seiner Familie vor diesen Bestien von Marburg an der Drau aus nach OÖ retten, woher seine Vorfahren 1870 in die „Untersteiermark“ gezogen waren.
Unsere Politiker waren es, die die Partisanen mit Orden überhäuft hatten. Die Ausdrücke, die mir für diese Personen einfallen, sind nicht druckreif!.
Undine-so denken nur anständige Menschen,aber nicht das linksgrüne Pack inclusive diverseste NGOs!
Jo mei: Britisches Gesundheitsamt lässt Bombe platzen: Geimpfte sterben drei Mal häufiger an Delta Variante. Ist doch wurscht wegen ein paar Hinigen:
https://www.legitim.ch/post/britisches-gesundheitsamt-l%C3%A4sst-bombe-platzen-geimpfte-sterben-3-mal-h%C3%A4ufiger-an-delta-variante
Ein paar Tote darf‘s schon geben, das soll uns die neue Weltordnung schon wert sein!
Das haben einige seriöse Wissenschaftler bereits am Anfang der Kampagne vorausgesagt. Die Voraussagen scheinen sich zu bewahrheiten. Warum eigentlich ? Das ist Theorie. Theorie kann einem Politiker nicht erklärt werden. Übersteigt seinen Horizont.
Die mRNA Impfung schwächt, schädigt das Immunsystem. Der Schutz dieser Art der Impfung, konnte bislang niemand nachweisen. Fakt ist das geschwächte Immunsystem, wird mit einem Erreger konfrontiert, dessen Charakteristiken es nicht kennt, und kollabiert.
@alle
******************************!
Ein paar Tote darf‘s schon geben, das soll uns die neue Weltordnung schon wert sein!
Stimmt, nur leider erwischt es immer die Falschen, denn die "Richtigen" ließen sich das Zeug ja nicht spritzen und die Bereicherer auch nicht und in Afrika wollens das Zeug a net.. die sind in der Hinsicht klüger wie wir Europäer
https://t.me/THE_FREEDOM_ISNT_FREE/14586
Sie hüpft für "Great Reset": Klima-Greta will den Impf-Turbo zünden!
Auch beim allgegenwärtigen Impf-Thema mischt sich Greta, Europas bekannteste Schulschwänzerin, auf Seiten der Agenda der...
Die bräuchte ne ordentliche Dosis von allen möglichen Medikamenten^^
"Denn die ÖVP hat sich bei Abschluss der Koalition ausdrücklich vorbehalten, sich auch außerhalb des Regierungsbündnisses parlamentarische Mehrheiten in Sachen Migration suchen zu können, wenn sie darüber keinen Konsens mit den Grünen findet. Oder hat die ÖVP alles vergessen?"
Natürlich hat die ÖVP das nicht vergessen, aber sie will gerade jetzt nicht daran permanent erinnert werden, wie es von der FPÖ geschieht.
Kickl hat das Angebot im TV gemacht und Edstadler hat sich weggedreht und von etwas anderem gesprochen - also sie will nicht.
Der Generalsekretär der FPÖ hat auch an diese Aussage der ÖVP bzw, die Erinnerung von Kickl daran gesprochen, keine Reaktion der ÖVP.
Gerade jetzt wird wieder nur von Kurz herumgeschwafelt, wie betroffen er von dem neuerlichen Mord ist, blablabla, aber was geschieht von der ÖVP? Nichts, wie immer, nur leere Worte, absolut keine Taten.
Ja was soll denn die FPÖ noch tun? Mehr als dass sie den Kanzler an diesen koalitionsfreien Raum erinnert, kann die FPÖ ja nicht tun! Oder soll sie den Kanzler am Nasenring zu einer Abstimmung über irgendwelche Bestimmungen zur Lösung dieser Probleme, hinführen?
Kurz ist das Maß aller Dinge, ihm hat niemand zu widersprechen und alle Anregungen von anderen Parteien gehen bei einem großen Ohr hinein und gegenüber, beim noch größeren Ohr, gehen sie wieder hinaus.
Ich würde mir wünschen, dass unsere gesamte Regierung heute vor dem Fernseher sitzt - natürlich mit Ausnahme von Blüml, der kann ja nicht, weil er bekanntlich keinen Fernseher hat.
Das könnte nämlich sehr interessant werden! Heute um 22.05 auf Servus-TV
Die große Abrechnung - mit Prof. Joannidis
Seit 18 Monaten hat Corona die Welt fest im Griff. Ein Wissenschaftler hat schon früh vor Panikmache gewarnt: John Ioannidis, einer der weltweit führenden Epidemiologen und eine Ikone der Maßnahmen-Skeptiker. Jetzt zieht Ioannidis in einem exklusiven Talk Spezial mit ServusTV-Moderator Michael Fleischhacker Bilanz – und spricht über die größten Fehler in der Pandemie, warum sich Politik und Wissenschaft in vielen Punkten irrten und welche Schritte nun zur Beendigung der Krise nötig sind.
John Ioannidis gehört zu den einflussreichsten und meistzitierten Wissenschaftlern der Welt. Schon 2005 löste der Stanford-Professor mit seiner harschen Kritik an den oft fehlerhaften Studienergebnissen seiner Kollegen eine Schockwelle aus, erntete dafür aber auch größten Respekt. Zu Beginn der Corona-Krise dann der große Bruch: Während die Wissenschaftswelt das Virus als globale Gefahr einstuft und härteste Maßnahmen fordert, mahnt Ioannidis zur Mäßigung, warnt vor Panikmache und kritisiert die fehlende wissenschaftliche Basis der Maßnahmen. Im Jänner legt Ioannidis dann die heiß diskutierte Stanford-Studie vor. Kritisch blicken er und seine Mit-Autoren darin auf die global eingesetzten Lockdowns und die daraus entstandenen Kollateralschäden. Dafür steht er seither weltweit im Kreuzfeuer von Wissenschaft, Medien und Politik.
Besten Dank für den Hinweis!
Danke, vielfach weitergeschickt!
Wird geschaut, danke für den Tipp!!!
Es ist schlicht und einfach zum Zerkugeln, da bringt man einen Hinweis auf eine Fernsehsendung mit dem meistzitierten Wisschenschafter der Welt und dann kommt ein Daumen nach unten.
Köstlich, ich würde ja nicht darüber nachdenken, wenn der Text von mir wäre, da ist es klar, da können manche Forumsteilnehmer nicht anders. Aber der Text ist nicht von mir, der ist von Servus-TV herauskopiert, er könnte aber auch sein, dass dieser Abwärtsdaumen Servus-TV gilt, weil die sich trauen!
Wie dem auch sei, es ist einfach nur heiter.
Es ist wohl der Meinungstrottel. Also wurschtegal.
Da ist der Meinungsprinz wieder aktiv, vielleicht hat er fünfzehn Dioptrien?
Danke, bin dabei.
Dazu der Vortrag von Ioannidis an der salzburger Uni:
EXCELLENT Presentation by Professor John Ioannidis - Covid Reality Revealed!
https://www.youtube.com/watch?v=e4grP1718Ps&t=1s
Selbst wenn sie es tun, es wäre ihnen egal, denn nur sie kennen die Wahrheit und sind der Weisheit letzter Schluss...
Dr. Unterberger schreibt:
"Österreich hat das Justizministerium einer Partei überantwortet..."
Es ist mir unverständlich warum Dr. U. in dieser Weise - die an den ORF erinnert - Verantwortlichkeiten verschleirt.
Nicht Österreich- Kurz hat....
@Das nennt man normalerweise Kindesweglegung!
Undine@ Nur den Herrn Kurz legt er nicht weg! :-))
M;an sollte auch das positive würdigen. Auch Rom wurde nicht an einem Tag erbaut.
@Whippet
Wer weiß? ;-)
Als KURZ Kanzler wurde, betonte er u.a, daß er auch eine herzeigbare Frau an seiner Seite habe. Das Gerücht, daß KURZ eher vom anderen Ufer ist, war damals noch zu unterdrücken.
Er hatte auch, was ich ihm hoch anrechne, seinen Fehler eingestanden, sich an SOROS, den er für einen freundlichen alten Herren gehalten hatte, gewaltig getäuscht zu haben. Auch für die EU würde er in dieser Form heute nicht mehr die Werbetrommel rühren. Es ist schmerzlich und bitter, wenn man jemanden so falsch eingeschätzt hat. Noch bitterer ist es, dies zuzugeben.
@Undine:ich weiss, ich wiederhole mich, aber auch Politik muss man lernen, das ist mein Credo seit ewig - ich hab mich auch immer wieder gefreut, wenn junge Politiker mit Hirn nachkommen, aber bitte doch nicht gleich an vorderster Front, denn bes. wichtig sind doch in der Politik Erfahrung, Hausverstand und Menschenkenntnis. Und was hatte Kurz davon? Meiner Erinnerung nichts, ausser ein unkonventionelles Auftreten mit seinem Geilomobil. Das hätte den konservativen ÖVPlern schon zu denken geben müssen/können. Jugend ist gut, aber nicht immer und für alles, ein wenig Erfahrung hätte schon nicht geschadet.
Ein Ausnahme bei den Afghanen sollte man allerdings machen: die getauften afghanischen Christen sind gut integriert und sollen dableiben können.
Gibt es auch ungetaufte Christen?
Keine Sorge, es bleiben eh alle da, auch Ihre Christen.
Die gehören hier nicht her. Aus. Amen!
Franz77 - kürzer und besser geht es nicht !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
@Franz77
Es kann auch keiner plausibel machen, wozu es überhaupt gut sein solle, Krethi und Plethi hier ansiedeln zu wollen! Für unser gutes Steuergeld wissen wir alle eine bessere Verwendung, als unsere Eroberer auch noch fürstlich durchzufüttern. Es sind genau zwei Millionen Leute zu viel im Land!
Bald ist unser schönes Land so zugebaut wie der Gazastreifen.
Nur ein israelischer Luftangriff könnte dann noch für eine freie Blickachse sorgen.
Vermischtes aus der Bananenrepublik Österreich:
Irgendjemand hat heute Martin SELLNER erwähnt. Das ist jener sehr, sehr mutige junge PATRIOT, dem sämtliche KONTEN gesperrt wurden, weil sein Eintreten für den Erhalt unserer angestammten HEIMAT nach linker Logik ein VERBRECHEN ist---detto sein leidenschaftlicher (gewaltloser!!!) Kampf gegen den Bevölkerungs-Austausch!
Damit stehen wir auf der gleichen Stufe wie Rußland, das NAWALNYS Organisation als "extremistisch" eingestuft und seine Konten gesperrt hat. Am Geld mangelt es NAWALNY garantiert nicht, denn er wird vom WESTEN FINANZIERT, was man von SELLNER nicht behaupten kann! Und WIR regen uns über Rußland und PUTIN auf!
...........................................................
Was für ein Gesocks unsere Universitäten bevölkert, ist für jede Sau ein Graus!
Sara Veli?, ÖH-Chefin:
"Für uns ist es wichtig, alles Mögliche zu tun, um Safe Spaces für Frauen und FLINTA-Personen sicherzustellen, weil wir es leider immer noch mit sehr patriarchalen Strukturen zu tun haben und auch mit Sexismus und Diskriminierung."
Die PRESSE:
"Zur Erklärung: FLINTA steht für Frauen, Lesben, Inter-, Non-Binary-, Trans- und Agender-Personen. Und Cis-Männer sind Männer, deren Geschlechtsidentität mit dem bei der Geburt festgestellten Geschlecht übereinstimmt. Ist es fair, eine Gruppe aus dem Raum zu schicken?"
Bilden Sie sich selber ein Urteil über die ÖH und ihre Daseinsberechtigung!
https://diepresse.com/home/bildung/universitaet/5997951/Interview_OeHChefin-zum-Herbst_Nicht-zu-100-Prozent-zurueck-an
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"Mordverdächtiger erhielt Gemeindewohnung und 56.989 Euro Sozialhilfe"
https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/mordverdaechtiger-erhielt-gemeindewohnung-und-56-989-euro-sozialhilfe/482476836
Der mordverdächtige 18-jährige Afghane ist ein klein bißchen älter---nämlich 30 Jahre! Das war doch klar---aber nicht für unsere Politiker und die Gutmenschen, die nicht müde werden, reihenweise potentielle Mörder zu importieren, bzw. solche, die abgeschoben werden sollten, um jeden Preis hier behalten wollen. Den frustrierten Feministinnen imponieren wahrscheinlich diese ISLAM-MACHOS, nachdem sie unsere jungen "weißen Männer" zu Memmen gemacht haben.
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Lächerliches aus unserem grünversifften bunten Nachbarland:
"SAARLAND: Grünen-Bundestagskandidatin Gaydukova kann keine Frage beantworten – und verlässt Partei"
https://www.youtube.com/watch?v=Bcb7PEYfPDY&ab_channel=OE24.TV
...alles nur wegen KiNo in der Regierung
( Konservatives in Name only )
Sie haben recht, es schreit so viel nur mehr zum Himmel!
Und ich hab‘s vermutet, Sara Velic studiert Politwissenschaften, was sonst!
Eigentlich wären die kriminellen Afghanen noch minderjährig, bzw. schulpflichtig. Wer war für die beiden verantwortlich ? Wer hat versagt ? Versagt, ist im Detail gemeint.
Tatsächlich hat die ganze Regierung versagt.
@@@@@@@@@@@Undine:
und WELCHE Bank hat gesperrt ?
Und welche Bank läßt die Regenbogen über ihre Hütten erstrahlen?
Der Regenbogen war das Zeichen des Bundes zwischen Gott und Noah nach der Sintflut. Gen. 9,12 -17. ( Bild von STEFAN LOCHNER, um 1435 "Weltgericht" Wallraf Richartz - Museum Köln.
Kann es sein, dass man bei bestimmten räuberischen Bergstämmen des Hindukusch den Nachweis der Ehefähigkeit erbringen muss, ehe die Familien ihr o.K. geben?
Dieser Nachweis mag darin bestehen, dass man eine Frau vergewaltigt und tötet.
Man zeigt dadurch den Dorfoberen, dass man versteht der Sitte entsprechend seine Frauen und richtig Töchter zu behandeln, falls sie aus der Bahn laufen.
Vergewaltigt ja, tötet nein. Nur hier darf man eine Frau töten, ohne dass die Brüder und Cousins kommen und den Mörder abschlachten.
So gesehen, darf man davon ausgehen, dass in den Dörfern am Hindukusch es noch ein Recht gibt, dass es in Österreich nicht mehr gibt. Der Fortschritt einer heruntergekommenen, hirnlosen, Gesellschaft.
@pressburger
Es hat sich herausgestellt, daß der 18-jährige Jüngling bereits 30 Jahre auf dem Buckel hat und das 16-jährige Bürscherl ist vermutlich 25! Schule??? Die braucht man nicht als DROGENHÄNDLER!
Dem Wiener Jugendamt ist natürlich nicht aufgefallen, dass ihr Kind schon das eine oder andere graue Haar hat. Es hat ihm deswegen die Wohnung finanziert.
Auch dem Bewährungshelfer war dies egal.
Die kochlehre brach er aus gesundheitlichen Gründen ab.
@Undine
Kein Widerspruch. wenn die Medien behaupten dass die Täter 13 und 16 sind, dann sind sie 13 und 16 und keinen Tag älter.
So viele Journalisten können nicht irren. Wie war der Spruch mit den Milliarden von unbeirrbaren Fliegen ?
Täglich müsste ein ausgebuchtes Flugzeug abheben um alle straffällig gewordenen Asylwerber (nicht nur schwere Gewalttäter nach verbüßter Strafe) zurück zu bringen wo sie hergekommen sind. Es sind Tausende. Das wäre das versprochene konsequente Vorgehen zum Schutz der Bevölkerung.
Und die Flughafenaktie würde auch wieder steigen. Schön für Herrn Schmid.
Stattdessen landen vollbesetzte Flugzeuge aus diversen islamischen Ländern, um deren unbrauchbare Leute loszuwerden, in Schwechat. Die Türkis-Grüne Koalition denkt nicht daran, die eigene Bevölkerung zu schützen. Hauptsache, man gehört zu den GUTEN!
Und aus dem Corona-Shithole Türkei bringen uns die Urlaubsflieger die nächste Corona-Welle ins Land.
Wie schon 2020!
Wie oft haben sich Piloten der AUA geweigert, Asylanten außer Landes zu bringen. Trotz gültigem Gerichtsbeschluss.
Vereine stehen eben über dem Gesetz.
@haro "Das wäre das versprochene konsequente Vorgehen zum Schutz der Bevölkerung." - und warum schreiben sie nicht dazu, wer das versprochen hat, genauso wie die Schließung der Balkanroute oder während der Plandemie kommt keiner über die österreichischen Grenzen....
Eine Regierung des Lügens und Betrügens! Hatten wir so etwas schon einmal? Wir hatten natürlich schon sagen wir eigenartige Regierungen, aber so viel Lug und Trug? Ich kann mich nicht erinnern, wiewohl ich doch schon einige Regierungen miterlebt habe.
Bin eher für Frachtschiffe, da haben viel mehr Platz. Desto bequemer, je schneller sind sie wieder zurück.
nicht nur straffällig gewordene, sondern alle, die den Asylgrund - innerhalb einer zu setzenden Frist - nicht nachweisen können!
Ein Asylwerber muss nichts beweisen, er muss nur glaubhaft machen.
Dem Missbrauch sind von Anfang an Tür und Tor geöffnet.
Nicht nur Frau Zadic ist zu verabschieden, sondern die gesamte Regierung, denn der gesamte gesetzliche Rahmen bestraft jene die sich dran halten - die Österreicher und fördert andererseits jene, die sich weder dran halten wollen noch können, weil sie nichtmal der Sprache weit genug mächtig sind, um überhaupt zu verstehen was verboten ist.
Heutzutags brauchen wir keinen eisernen Vorhang mehr samt unüberwindlicher Panzer-Sperren, aber ein elektronischer "Vorhang" ist mehr den je unverzichtbar ! Die ganze Sensorik mit Kameras samt Montage würde für eine Privat-Person pro 100m weniger kosten, als 3 Monteure danach an Bier "vertilgen" :)))
Wenn das Projekt aber von einer Regierung kommt, dann kostet es ungefragt pro 100m eine schlappe Million. obwohl die Elektronik via Ausschreibung direkt beim Hersteller in Taiwan bezogen wird .
Jetzt halten wir uns zusätzlich noch vor Augen: die Regierung WILL es nicht billiger, sondern sie will es ÜBERHAUPT NICHT machen - egal in welcher Form auch immer und mit welcher Technologie auch immer !!!
DAS muß allen Ösis klar gemacht werden, das primäre Problem ist unsere eigene Regierung. Die afghanischen Primaten sind eine direkte Folge der regierungsseitig praktizierten Inkonsequenz und Ignoranz !
Was meinen die werten Mitposter - kann das so gewollt sein ?
Wartet da jemand sehnsüchtig drauf, daß sich ein paar Macher zusammen finden, und sich Scharfschützen-Ausrüstung zulegen ? Oder einfach einen Serben der alten Garde anheuern ? So einen, der seinerzeit - als junger Bursche - für jeden abgemurksten Bosnier eine Perle auf seine Halskette bekam.
JA - sie warten darauf - die NWO-Granden wollen GENAU DAS erreichen, und genau deswegen wird uns eine Trottel-Regierung vor gesetzt ! ! ! ! Nur so bekommen sie den Vorwand frei Haus geliefert, den sie für ihren wesentlichen Schritt zur Weltregierung brauchen - nämlich:
Staatspleite und Bürgerkrieg
Also - falls jemandem solche krausen Ideen durch den Kopf gehen, so zielen sie wenigsten in die richtige Richtung. Das waren damals nicht die Bosnier, das sind heute weder die Afghanen, noch die Regierungs-Sprechpuppen.
Den Rest müssen Sie für sich selber aussprechen - aber LEISE :))))
Ich habe mich jetzt sowieso schon zu weit aus dem "Fenster" gelassen . . .
100%. *unterschreib*
"Denn die FPÖ ist daran zu erinnern,..."
Herrn Unterberger ist zu empfehlen, sich die letzte Diskussionsendung "Im Zentrum" anzusehen. Findet man in der ORF TVthek oder auf Youtube. Thema waren dort auch schon Ausländer/Einbürgerungen, wo ja die SPÖ ihre idiotischen Forderungen vorgelegt hat.
Von der FPÖ war Kickl dabei und von der ÖVP war Ministerin Edstadler dabei. Dieser machte Kickl ein konkretes Angebot. Da ja Türkis-Grün wegen ihrer (angeblichen) Differenzen beim Ausländerthema keine Einigung erzielten, vereinbarten ÖVP und Grüne im Koalitionsabkommen, dass beide Parteien bei Ausländerthemen sich jeweils andere Mehrheiten suchen bzw. auch gegen den Koalitionspartner stimmen können. Genau darauf ging Kickl ein und machte der Edstadler das Angebot mit der gemeinsamen >50% Mehrheit von ÖVP und FPÖ eine Verschärfung des Ausländer- und Asylrechts zu beschließen.
Edstadler ging mit keiner Silbe darauf ein, sondern fiel ihm gleich ins Wort und probierte alles niederzuschwafeln.
Also an der FPÖ oder mangelnden Kooperationsangeboten liegt es definitiv NICHT. Es liegt ausschließlich an der Verlogenheit der Kurz-ÖVP, die nur rechts blinkt, aber regelmäßig links abbiegt.
Das glaub ich sofort!
"Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen"!
Mordverdächtiger Afghane: Gemeinde-Wohnung plus 56.958 € Sozialhilfe! | Exxpress
https://exxpress.at/mordverdaechtiger-afghane-gemeinde-wohnung-plus-56-958-e-sozialhilfe/
OT Buchtipp für alle die nicht alle Tassen im Schrank haben - der Kobold in der Stromspeicherleitung lebt. Natürlich abeschrieben, diese Doofkuh ist zu deppert für einen geraden Satz.
Bockbär-Lena: "Jetzt".
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/krude-theorie-wdr-fabuliert-von-kampagne-gegen-baerbock-76928660.bild.html
Ich hoffe, die machen nicht Staffelübergabe an Habeck. Mit der dummen Öko-Feministin und Klima-Faschistin machen die keine großen Sprünge. Mit Habeck könnten die Grünen sehr weite Sprünge machen.
Wenn sie die Bockbär weiter demontieren, diese von der Kandidatur zurücktritt, wird der Filosof Habeck mit schief gehaltenem Köpfchen "bedauernd" übernehmen.
DER Mann ist wirklich gefährlich.
welt.de/politik/deutschland/article230553401/Robert-Habeck-Wollte-dieser-Republik-als-Kanzler-dienen.html
Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck bezeichnet den Tag der Nominierung Annalena Baerbocks als Kanzlerkandidatin der Grünen als „schmerzhaftesten in meiner politischen Laufbahn“. Er beklagt Sexismus – und meldet Anspruch auf ein Ministeramt an.
Das Thema von der FPÖ behandelt:
https://www.facebook.com/fpoenoe/videos/498568001472474
Ab Minute 06:33
Eine Partei der Patrioten
Obwohl schon so viele Menschen in Österreich durch die "Schutzbedürftigen" ermordet,vergewaltigt wurden, gab es keine Konsequenzen. Auch kein Denkmal in Tirol, dass den Eltern des ermordeten Vorarlberger's versprochen wurde. Alles nur Worthülsen, Beruhigungspillen für das gemeine Volk!!
Die Linken/Grünen sind nicht nur dumm und dreist, sondern verteidigen die Kriminellen.
Anscheinend ist laut Krone der 18-jährige 30. Wäre eh nichts Neues!!
Bei Fellner live Interview mit Kickl und Waldhäusl
https://youtu.be/kbmXsiSpm9U
https://youtu.be/r6lDrkfQ7F0
Ein Statement von Irfan Peci
Warum so still, Alma? Kein Beitrag, Story, Posting oder sonst irgendwas zur ermordeten Leonie (13)?
Ich dachte immer Gewalt gegen Frauen und Kinder durch Männer sind dir ein wichtiges Anliegen? Liegt es vielleicht daran, dass das Opfer ein österreichisches Kind ist und die Täter muslimische Asylanten? Oder daran das du letzte Woche erst dafür plädiert hast Abschiebungen nach Afghanistan komplett einzustellen?
Die Stille ist ohrenbetäubend…
(Foto vor einer Woche. Sigi Maurer links, Alma Zadic rechts)
???? Täglich aktuelle Meldungen, Videos und Kommentare unter: https://t.me/Islamistenjaeger
Selbst ein lebenslanger Gefängnisaufenthalt auf unsere Kosten ist für solche Verbrecher wie ein Urlaub im 7. Himmel.
Ist es wirklich abwegig, jetzt an die Wiedereinführung der Todesstrafe für besonders grausliche Morde, wie Kindesmord zu denken?
In Afghanistan wäre die Blutrache ihm sicher.
In den arabischen/muslimischen Staaten werden nicht umsonst harte Strafen angewendet. Barbarische Menschen erfordern außergewöhnliche, harte Maßnahmen!
Todesstrafe verstehen auch Islamisten. Gefängnis ist für sie eine Art Sanatorium
Seit meiner Studentenzeit war ich ein vehementer Gegner der Todesstrafe. Damals (Mitte der Sechzigerjahre) fanden wir, dass eine hochzivilisierte Gesellschaft wie die in den nicht zum Ostblock gehörigen europäischen Staaten auf die staatlich zelebrierte Tötung von Menschen, auch furchtbaren Straftätern, verzichten könne.
Seitdem ist viel geschehen. Die Zivilisation unserer europäischen Gesellschaften hat durch das Eindringen von Scharen völlig unzivilisierter "Zuwanderer" enorm gelitten. Diesen Wilden muss aber etwas entgegengesetzt werden, das ihrer Natur und ihrem Begriffsvermögen entspricht. Und dazu gehört, leider, auch die Androhung, nach einem Mord eben selbst sein Leben zu verlieren.
Gandalf - wie immer !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
@Gandal
Eine folgerichtige Überlegung. Sind wir noch, leben wir noch in einer zivilisierten Gesellschaft ? Oder ist es eine Gesellschaft in der das Recht des stärkeren bereits herrsch, eine Gesellschaft die die schwachen nicht schützt, sondern sie an Bestien ausliefert,
Auch ein überzeugter Gegner der Todesstrafe. Aber, es ginge einfacher, viel einfacher. Zuerst mit dem importierten Missstand aufräumen, Null Toleranz, an die Grenze stellen, abschieben. Zweitens konsequent niemanden hereinlassen der nicht beweisen kann, dass er nützlich sein kann.
Sonst niemanden. Das Asylrecht wird missbraucht.
Begründungen für Todesstrafe klingen plausibel. Ich darf daran erinnern, dass viele zugewanderte Personen, die andere Personen umbringen, als nicht zurechnungsfähig eingestuft werden. Dies würde bei geltender Todesstrafe einfach die Regel.
OT Nato Angriff, die Russen parieren. Will die Schweinepest wirklich den totalen Krieg?
https://www.spiegel.de/ausland/niederlande-werfen-russland-provokation-mit-kampfjets-vor-a-4416f620-e0e8-4454-8bf5-ff06fc328e1e
Genauso wie im Mai 2019 die ÖVP die Bedingung gestellt hat, eine Koalition nur mit einer FPÖ ohne Kickl, genauso kann die FPÖ die Bedingung stellen eine Koalition mit der schwarzen ÖVP nur ohne Kurz. Ich nenne das die ausgleichende Gerechtigkeit.
Kurz ist nicht die ÖVP, er ist nur einer aus der türkisen ÖVP, der uns in den letzten eineinhalb Jahren gezeigt hat, wie Demokratie nicht geht.
Dass die FPÖ mit Kurz nichts mehr am Hut hat, ist doch nur allzu verständlich.
Kurz soll sich mitsamt seiner derzeitigen Regierungsmannschaft verabschieden, dann wird man weitrsehen.
Er soll vor allen Dingen die in seinen Augen "juristischen Spitzfindigkeiten" - nämlich die Einhaltung der Verfassung, wieder Grundprinzip der österreichischen Politik sein lassen.
Es geht auch ohne Kurz, mit Kurz funktioniert Österreich nicht mehr, das hat er ausreichend bewiesen.
Bedauerlich für die schwarzen ÖVPler, die auf ihne hereingefallen sind, die werden allesamt die Suppe jetzt auslöffeln müssen.
NEUE NORMALITÄT KURZ ENTLARVT! Tapes aus U-Ausschuss geleakt:
https://youtu.be/zSciK25udGE
"Kurz" verhält sich zu "Soros" wie "Merkel" zu "Honecker".
Sagt eigentlich schon alles.
Bedauerlich ist gar nix, die schwarze Brut kann sich nicht aus der Verantwortung stehlen.
Danke für den Link, 5 Minuten reichen. Dieses Gestammel - ein Gauner durch und durch.
In seiner Präpotenz vermutlich vergleichbar mit jungen Ghanafen bei einer polizeilichen Einvernahme.
@Ingrid Bittner
**************************+!
Informationen zum Aufenthaltstitel "Subsidiärer Schutz":
Alle die sich zu diesem Thema informieren wollen, auf 91 Seiten wird erklärt:
" Subsidiärer Schutz:
Dessen Verlängerung - Dessen Aberkennung - Aufenthaltsberechtigung plus - Umstieg auf 'Daueraufenthalt EU' "
https://www.asyl.at/files/299/24-workshopasylforum_subschutz.pdf
DIE SORGE IST NICHT " Subsidiärer Schutz ...." allein
der Schutz der Österreicher vor kriminellen Eindringlingen:
https://www.youtube.com/watch?v=kbmXsiSpm9U
Afganisthan ist ein Land mit Kriegsgeschehen, aber auch Unterdrückung von Frauen in einer Art und Weise, wie man es in keinem anderen Land dieser Erde kennt.
Wie bitte kann man - unter welchem Titel auch immer - aus diesem Land ungefiltert ausgerechnet Männer egal welchen Alters - in das eigene Land lassen?
Mädchen oder Frauen, das könnte man noch eher verstehen, die sind vermutlich schon vom 'Alltag' dort traumatisiert.
Dr. Unterberger vergisst, dass vor "Kurz muss weg" die Devise der ÖVP "Kickl muss weg" war!
Jeder Grundlage entbehrend.
Nur weil es Van der Bellen, Mikl-Leitner und ein paar andere Altschwarze so wollten?
Wenn schon Hr. Unterberger ständig ein Zugehen der FPÖ auf die Türkisen fordert:
Mir ist nicht in Erinnerung, dass sich Kurz je für diesen Fehler entschuldigt hat.
Halte ein Buch (Werner Reichel) in der Hand, das sich "Kickl muss weg, der schmutzige Kampf um die Macht" nennt.
Prolog:
"Kickl ist der gefährlichste Innenminister seit 1945", Jan Krainer.
"Der Robespierre der FPÖ", Rainer Nowak, Presse.
"Kickl gilt als der begnadeste Kommunikationsstratege seit Josef Goebbels (sic)", Beko Baxant, SPÖ Wien.
Herbert Kickl wollte Innenminister werden, um aus der Republik Österreich einen autoritären Staat zu machen", Helmut Brandstätter, zur Zeit NEOS.
"Herbert Kickl hätte nie auf diesen Posten gelangen dürfen", Armin Thurnher
und
"Der Hassprediger", Titel Profil 30/2019.
Noch Fragen?
Und wo ist VdB?
Zu den islamistischen Morden schweigt er. Wichtig scheinen nur die Entsorgung Kickls, die Liederbücher, das Rattengedicht und die IB/Sellner zu sein.
@Neppomuck
* * * * * * * * *
wer oder was ist Beko Baxant....?
Wann nimmt auch Nehammer endlich seinen Hut?
Er zischelt mit hasserfüllter Stimme etwas von "Lebensgefährdern", meint aber nicht hochkriminelle junge Afghanen sondern Kritiker der Corona-Maßnahmen.
Und die volle Härte des Polizeiapparates setzt er gegen Omas auf regierungskritischen Demos ein, nicht aber gegen Tschtschenische Islamisten, die in Wien dann ein Blutbad anrichten können.
PS:
Spätestens seit seinen Lügengeschichten (Sturm aufs Parlament und auf ein Versicherungsgebäude) hätte der gesellschaftliche Druck auf diesen Baron Münchhausen so groß werden müssen, dass er seinen Hut nimmt.
Eigentlich müsste die komplette Regierung zurücktreten. Das ist nur mehr ein verlogener, korrupter Sauhaufen(pardon).
Was tut Österreich für traumatisierte Jugendliche,das ist ja das Hauptproblem des ORF! Wöchentlicher Bordellbesuch auf steuerzahlerkosten würde die Situazoon massiv entspannen! Ironie off!
@sokrates9: sie werden es nicht glauben, aber ihr Argument hat was (ganz im Ernst)- ich hab noch einen unserer Professoren im Ohr, der einmal gemeint hat, ein Bordell ist eine soziale Notwendigkeit, weil damit werden auch Vergewaltigungen verhindert!
Er hat uns das deswegen erklärt, weil unsere Schule in unmittelbarer Nähe eines der ältesten Bordelle in Österreichs war bzw. die Schule ist dort immer noch, in einem aufgehobenen Kloster, also das war so, Kloster, Kirche, Bordell (in der Badgasse).
Unterberger schreibt 'Österreich hat das Justizministerium einer Partei überantwortet ....'
Wer ist Österreich? Was soll diese Vertuschung der wahren Täter?
Bundeskanzler Kurz hat Frau Zadic die Justiz überantwortet, und vom Bundespräsidenten wurde sie bestätigt.
Dabei sind die Parlamentsreden und die Gesinnung der Bosnierin von der Liste Peter Pilz evident.
Was für ein Verrat an Österreich.
der Moser - kam aber aus der FPÖ, geschätzte Ella !
In Merkelland wird das chinesische Punktesystem favorisiert:
Regierung bringt Chinas Punktesystem ins Spiel - KLARTEXT [POLITIK SPEZIAL]
https://www.youtube.com/watch?v=bGrq9PwgQOc
Wahrscheinlich wird Kurz das als Erster in Österreich einführen, er hat ja schon auf die Vorzüge der chinesischen Regierung hingewiesen.
bin auch Ihrer Meinung! Österreich ist kleiner, überschaubarer und wird zur Generalprobe dieses unmenschlichen Systems werden.
Na dann wollen wir alle möglichst umfassende Sabotage bei diesem Plan leisten. Kurz soll damit ordentlich auf die Nase fallen.
Ist Zadic nicht sogar beliebteste Ministerin? Warum sollte sie also zurücktreten? Emporgehoben durch den mit der Regierungsbildung beauftragten Kurz. Von den Medien geliebt. Von den Wählern jenseits der FPÖ ermöglicht. Österreich liebt doch Zadic.
Paradox, aber wahr. Absurd, aber Tatsache. Das Volk der Irrelevantiner.
Pardon, das schreiben nur die Medien und der ORF berichtet.
Die Qualitätsmedien wollen das so ! Der Durchschnittswähler hat hundert Fragezeichen um den Kopf .
Absurdistan, ja. Kenne eine ÖVP-Hasser, der Hofer wollte statt Kickl und - und Alma Zadic für sehr fähig hält.
So tickt das Wahlvieh.
Wann wird endlich der ORF in den Konkurs geschickt? Die Genossinnen und Genossen des Linksfunk können sich ja dann beim AMS anstellen!
Ich wette, Wrabetz wird wieder gewählt. - Ein Paradox? Nein: Der ORF ermöglicht Kurz wunderbar, sich gegenüber dem Volk stimmenträchtig als Rechter zu präsentieren ohne so handeln zu müssen.
Die letzte Gelegenheit dazu bot sich unter Türkis/Blau. Die Blauen wolltens eh, die Türkisen waren sogar dazu zu deppert - leider
Das Dilemma über Abschiebungen würde sich erübrigen, würde man diese Afghanen erst gar nicht ins Land lassen. Ungarn macht uns gekonnt vor, wie man es macht. Was unseren Brüdern im Vielvölkerstaat gelingt, muss doch auch für uns möglich sein. Die Afghanen sind ein Volk, das sich noch nie assimiliert hat. Niemand ist mit ihnen fertig geworden. Nicht die Engländer, nicht die Russen, nicht die USA. Es ist völlig sinnlos, in deren innere Gepflogenheiten einzugreifen, schon gar nicht ihnen Demokratie aufzuzwingen. Sie sollen in ihrem Land glücklich werden und nicht unsere Kultur beeinträchtigen. Sie haben in den Genen eine völlig andere Einstellung zu Gesetz, Frauenrechte, Leben, Rache etc. Sie können unsere Kultur und unsere moralischen Grundlagen nicht begreifen und werden es auch nie lernen. Sie in unser Land zu lassen ist, als ob man sich freiwillig einen Virus einpflanzen lässt und sich dann beschwert, wenn er zu wuchern beginnt.
Dass die Grünen dazu ein gestörtes Verhältnis haben ist bekannt. Die von ihnen unterstützten NGO's stellen Anwälte zur Verfügung, die sinnlose Beschwerden und Rechtsmittel gegen Abschiebungsbescheide einbringen und so die Aufenthaltsdauer Abzuschiebender verlängern. Es wäre zu überprüfen ob im gegenständlichen Fall der vermeintliche Täter nicht schon längst abschoben worden wäre, hätte er eine solche Unterstützung nicht gehabt.
Die ÖVP sollte sich endlich des koalitionsfreien Raumes erinnern, diesem Unfug ein Ende zu bereiten. Die FPÖ mit Kickl steht Gewehr bei Fuss. Die Bevölkerung verstünde es und will es. Vielleicht hat das verabscheuungswürdige Verbrechen wenigstens eines bewirkt, dass Kurz bewusst wird, dass mit den Grünen und einer Justizministerin wie Zadic nicht regiert werden kann, um Law and Order durchzusetzen. Vielleicht begreift Kurz endlich, dass Rechtes zu
Rechtem gehört und bei der Bevölkerung eine Mehrheit hat. Schluss zu machen mit dem freundlichen Migrantengedusel und rechte Politik zur Sicherheit unseres Vaterlandes zu machen. Nicht einknicken vor dem falschen Menschlichkeitsgetue der EU. Wenn wir gemeinsam wollen, schaffen wir das auch.
Der erste Satz trifft voll ins Schwarze, ins Türkise, oder ins Grüne. Würde die Regierung nicht von einer eigenartigen Besessenheit befallen worden sein, dürften diese Eindringlinge gar nicht in Österreich sein.
Der Antrieb, für die ideologisch motivierten Besessenheit, die sich gegen eine Gruppe von Menschen richtet, ist der Besitz der absoluten Macht.
Für diese Art der Besessenheit gibt es genug Beispiele in der Geschichte. Das wüten der Jakobiner gegen die Aristokraten, das Vorgehen der Bolschewiken gegen die Bauern, Maos Kulturrevolution, Hitlers Verfolgung der Juden.
Für so dumm, wie ceterumcenseo Kurz beschreibt, halte ich den bestens gebrieften Kanzler nicht.
Die FPÖ ist rechts, logo. Ob die ÖVP auch rechts ist, wage ich stark zu bezweifeln.
Mich interessiert, welche Schleppervereine den Afghanen behilflich waren bzw. sind, Einsprüche gegen Abschiebebescheide zu erheben. Da sie mangels Deutschkenntnissen Dollmetscher benötigen, müssen sie auch von Schleppervereinen bezahlte Rechtsanwälte haben, die ihnen tatkräftig behilflich sind.
Ich bin übrigens auch der Meinung des Blogmasters, dass wir neue Gesetze brauchen. So kann es mit der Verluderung der Rechtssprechung und der Verhöhnung der Steuerzahler nicht weitergehen. Import von Verbrechern zulassen, aber Abschiebung derselben verhindern ist ein Pervertierung jedes Rechtsempfindens.
Nach WKStA-Affären am Fließband, Verfassungsgerichtshofs-Fehlurteilen am Fließband und Beschimpfung des Innenministers wegen rechtsgültiger Abschiebungen sind zu viel des Schlechten.
"Ich bin übrigens auch der Meinung des Blogmasters, dass wir neue Gesetze brauchen. "
Als erstes sollte Verfassungsbruch strafbewehrt sein!
Was sollen neue Gesetze bringen, wenn schon die alten nicht eingehalten werden? Noch mehr "juristische Spitzfindigkeiten" brauchen wir nicht.
@Bittner
Das hat Kickl im Interview sehr deutlich gesagt: zB Verhinderung der Ausschöpfung des Instanzenzuges, .....
Gerade Mückstein bei TV-PK gesehen: Frisur paßt, Auftreten, Tonart und Diktion passen auch, dummdreist im höchsten Maß, einst nannte man dies auch naßforsch. Fehlt nur mehr eine zackige Uniform.
Köstinger: lieb-bemüht-dümmlich wie immer (Brodnik schau oba!), ist offensichtlich ihr Job.
Kurz: staatstragend, verbindlich, perfekt in Tonalität und Diktion. Der geborene Rattenfänger. Und natürlich wieder mit Lieblingphrase "Mit mir wird es das nicht geben". Wie oft haben wir das nun bereits von ihm gehört?
Was aber nicht heißt, daß ihm die Menge nicht nach wie vor aus der Hand frißt.
Also, wenn mir was Angst macht, dann sind es Figuren wie Mückstein, wie Kurz. Denn dagegen helfen keine demokratischen Mittel. Dagegen helfen nur Maßnahmen, die außerhalb des Erlaubten liegen und daher nicht Gegenstand öffentlicher Betrachtung sein können.
Und von denen ich mich als rechtstreuer Bürger natürlich ein weiteres Mal aufs entschiedenste distanziere, aber wirklich...!
Ich kann mir diese Kotzbrocken nicht mehr ansehen, der Tag ist hin!Bin froh wenn ich diese charakterlosen Untermenschen nicht sehen muss.
Traurig…
Wir dürfen den Boden der demokratischen und rechtsstaatlichen Mittel nicht verlassen, um gegen erkanntes - immer aus einer bestimmten Perspektive - Unrecht vorzugehen. Die scheinbare Hilflosigkeit liegt darin, dass oktroyierte Haltung mehr zählt als korrektes Verhalten und rechtskonformes Handeln. Die Ursachen des heutigen Artikels sind an der Wurzel zu packen und nicht an den Auswüchsen.
Übereinstimmung, danke!*********
Die sind alle Fremdgesteuert - game over - fürchte die nächsten Jahre wird sich nichts änderrn außer dass es die Schiefe Ebene weiter bergab geht...
Ad Mückstein: Ja, ein "fescher Mann", und auf die Intelligenz kommt's da gar nicht mehr an. Perfekt als Model für die nächsten Werbespots für "Kijimea- Reizdarm" Tabletten. Die wirken ja angeblich gegen Blähungen; hoffentlich auch gegen geistige.
Im Gruselkabinett der Schreckensherrscher fehlt noch Zadic und Nehammer.
@ eupraxie
Und wenn es nun Agenda dieses Blogs wäre, dem p.t. Aditorium täglich neue LinksGrüne "Auswüchse" zu servieren, auf daß sich das Publikum täglich neu daran abarbeiten möge, ohne sich über die "Wurzeln" den Kopf zu zerbrechen, jene, die im Hintergrund die Fäden ziehen?
Daß die Journaille, von ORF bis Standard von linksgrünen Journalisten gekapert ist, ist nichts wirklich Neues. Warum aber wird gar so selten hier zum Thema, daß diese Medien fast ausnahmslos Banken, der Raiffeisengruppe, der Kirche, also Schwarz und in geringerem Maß Rot gehören?
Mir zumindest ist nicht erinnerlich, daß die Grünen, die Neos, sich kürzlich in Medienkonzerne eingekauft hätten...
@ Gandalf
Die Intelligenz springt ihm geradezu aus dem Gesicht.
@oberösi: Ok. Wir haben ein unterschiedliches Wurzel-Verständnis, kann aber mit Ihrem Verständnis mit.
Ich meinte den Rechtsbestand. Recht auf Asyl im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention - und nicht Recht auf Migration. Keine Schlepperschiffe ausschicken - diesen Passus des Asylrechts, der die Seenotrettung behandelt adaptieren. Durchsetzung des österreichischen Rechtssystems gegenüber Religionsvorbehalten, Durchsetzung der Bildungsinhalte gegenüber Religions- und Herkunftsvorbehalten, klare Altersfeststellung rechtlich korrekt ermöglichen, Familiennachzug erst nach gültigem Asylbescheid erlauben und auf Vater, Mutter, Kind begrenzen.... usw...
Ein Vergleich vom Bauernhof:
Vor allem keine Vollversorgung zur Anlockung der Schmeißfliegen! Dann kommen sie gar nicht!
Stimmt eigentlich das Alter des 16 - Jährigen?Ach so den müsste man die Handwurzel röntgen! Das verstößt gegen die Menschenrechte!Österreichische Jugendliche mit Notfallzulassungsstoff durchzuimpfen, das ist ganz was anderes!!
Die brauchen keine Menschenrechte!
Der ORF Reporter hat sich jetzt bei der Familie entschuldigt! Werden solche Typen abgezogen? Empathie müsste ein Teil der Ausbildung sein.Reaktionen gibt es nur wenn sich Bevölkerung aufregt, sonst geht der Linke Kurs sofort weiter!
Eine "Entschuldigung" nach einer derartigen Gesinnungsoffenbarung hat null Wert, da sie nichts an der Gesinnung ändert.
Jaguar@ Völlig richtig! Nur sind solche Gesinnungsterroristen geeignet objektiv zu berichten? Falls Nein bitte kündigen! Der richtet mehr Schaden an wie irgendeine Putzfrau die gekündigt wird wenn sie sich nicht impfen lässt!
@sokrates 9: Schaden ist es nur aus Ihrer und meiner und vieler anderer Sicht. Für die Agenda - Islamisierung, Vernichtung des christlichen Europas, Verächtlichmachung des weißen Mannes - sind derartige Figuren gewollt und hilfreich.
Ich meine, dass man Empathie nicht vermitteln kann. Die hat man oder hat man nicht. Wie beim Anstand.
(--> "Wen würde der Anstand wählen?" erinnert sich jemand?)
Ich habe beim ORF noch keinen entdeckt der echte Empathie hat, so jemand bewirbt sich dort gar nicht. Und wie Pyrrhon von Elis schreibt Empathie hat man oder hat man nicht.
Bei mir ist ein Wesen ohne Empathie kein Mensch.
Das hat der Typ doch nicht ernst gemeint. Eine ORF Show.
Die vorstehenden Überlegungen sind gut und notwendig, ja. Aber die wichtigste Forderung fehlt mir: Wie heißt der Dummkopf, der Ursache und Auswirkung (absichtlich oder unabsichtlich) verdreht hat und sich jetzt bei der Familie entschuldigen mußte, mit Namen? Der ORF hätte das leicht in der diesbezüglichen Mitteilung unterbringen können, etwa:"...der ORF- Reporter 'Peter Zapfl' hat sich für seine.....bei den Eltern der Ermordeten...."usw. Die ORFler sind doch sonst so erpicht darauf, so oft wie möglich namentlich im Text oder zumindest als Insert genannt zu werden
@sokrates9: nicht kündigen - entlassen!!!
Wann tritt diese Ministerin endlich zurück? Das ist eine gute Frage.
Wann wachen die Wähler endlich auf und hören auf, die Parteien zu wählen, die diese Verbrechen bewußt billigend in Kauf nehmen und alle, die eine Regmigration und ein Ende des Bevölkerungsaustausches befürworten als Nazis und Rassisten denunzieren?
In Deutschland und in Österreich habe ich mehr und mehr den Eindruck, daß die überwiegende Mehrheit der Wähler zwar betroffen jammert nach solch einem Vorfall (Würzburg, Erfurt, Wien), sie dann aber sofort zur Tagesordnung übergeht und den Lügen der Kurz-ÖVP weiterhin glaubt und der Multi-Kulti-weltoffen-tolerant-Regenbogen Ideologie weiterhin den Rücken stärkt.
Selber schuld, kein Mitleid! Diese Einstellung hat begonnen, sich in mir breit zu machen.
Das hilft mir auch, meine eigenen Emotionen zu deeskalieren. Die Mehrheit will es so, sage ich mir. Ich bin Demokrat und akzeptiere das, rede ich mir mantraartig ein. Eines Tages akzeptiere ich es vielleicht wirklich.
Schande über Kurz, VdB, Zadic und wie die Regenbogengutmenschen alle heißen, die viel Blut im Lande fließen lassen.
Und von den ORF- und sonstigen Lügenpropagandisten will ich gar nicht weiter reden... Es ist müßig. Die ÖVP zahlt ihnen Millionen, damit sie das tun, was wir täglich sehen, hören und lesen.
Nicht die ÖVP zahlt die Millionen, sondern der rundfunkgebührenpflichtige Österreicher.
Danke für die Richtigstellung, Peregrinus! :-)
Und dabei ergeben heute veröffentliche Daten, dass Zadic die beliebteste Ministerin ist !?!? Das sagt bedenklich viel über potentielles Wahlverhalten in Österreich aus.
Der Ghanafe war sicher auch im Gemeindebau sehr beliebt.
Sein Treiben mit Drogen und jungen Mädchen war jedem ersichtlich.
Seine islamischen Nachbarn aus der Türkei zeigten ihn nicht an.
Warum sollten die Wähler aufwachen ? Die Wähler haben Angst vor dem Aufwachen. Die Konfrontation mit der Realität bereitet dem Wähler Angst.
Ein bekanntes Übel. Vom vertrauten Schrecken sich zu trennen, das Wagnis einer Befreiung einzugehen, fällt den meisten schwerer als schwer.
Viele Gefängnisinsassen finden sich in der Freiheit nicht zu recht, begehren den Einlass in das nächste Gefängnis.
@coto..
lt Exxpress doch: ein Türke (?) hatte einiges beobachtet und informierte die Polizei.
Werden afghanische 'Flüchtlinge' im Asylverfahren gefragt, wieso sie tausende Kilometer nach Österreich 'geflüchtet' sind, und nicht in eines der vielen muslimischen Länder, von denen Afghanistan umgeben ist??
Die Mehrheitsbevölkerung in diesem Land ist an dem Punkt angelangt, wo sie dazu vergattert ist, der Regierungsschauspielertruppe nur mehr beim Dilettieren, dem Verfolgen persönlicher Interessen oder solcher von Randgruppen und ansonsten dem braven Ausführen von Anweisungen internationaler Fädenzieher zuzuschauen.
Keine Spur mehr ist von der ursprünglichen Aufgabe einer Regierung zu erkennen, für eine gute und gesicherte Zukunft des Landes und seiner Bewohner zu arbeiten.
Aber man muss sagen, dass dieser Zustand eingetreten ist, eintreten hat können, daran wurde schon seit Jahrzehnten kontinuierlich gearbeitet.
Wie war das doch kürzlich, als die GRÜNE GEWESSLER mit tränenerstickter Stimme einen Frauenmord bejammerte? Sie konnte vor lauter Schmerz über das Schicksal einer ermordeten Frau kaum weiterreden!
Ach ja, da war der Mörder ausnahmsweise einmal kein zugereister Moslem, sondern ein Einheimischer! Grund genug für die Frau GEWESSLER, sich Tränen abzuringen. Bei den vielen Frauen, die von Moslems bestialisch ermordet werden, kommt Frau GEWESSLER keine einzige Träne! Kollateralschäden halt bei der Integration, was soll's!
Danke an Andreas Unterberger!
Das reale Leben im Jahr 2021 in Europa:
In Österreich wurde ein Kind vergewaltigt und ermordet. In Deutschland wurden Frauen beim Einkaufen im Supermarkt mit einem Messer abgeschlachtet. In den Jahren zuvor gab es islamistische Terroranschläge. Drogenhandel ist weit verbreitet.
Die mutmaßlichen Täter sind Flüchtlinge.
Die Justizministerin in Österreich will Abschiebungen verhindern. Der Verfassungsgerichtshof ebenso. Parteien wie Grüne, SPÖ, Neos, NGOs, Medien betätigen sich als Lobbys für illegale Einwanderung, Familienzusammenführungen. Öffentlich-rechtliche Sender entscheiden willkürlich und parteilich über Informations- und Meinungsweitergabe. Demonstrationen finden statt, gegen die wenigen durchgeführten Abschiebungen. Sogar Schüler werden dafür missbraucht. Die EU betätigt sich als Lobby für Homosexuelle und illegale Einwanderer. Der Schutz der eigenen Bevölkerung ist zweitrangig.
Das Maß ist voll.
Die Aufzählung ist richtig, ABER Kurz hat sehr brav mitgewirkt, dass es soweit gekommen ist. Von ihm und seier Entourage sollten Sie sich besser gar nichts erwarten.
Stein: So ist es. Ich ergänze: Die Kurz-ÖVP redet nur, handelt aber gegenteilig, sie will nur Stimmen von FPÖ Affinen sichern und gewinnen. Kurz ist der infamste aller Lügner. Die Linken SAGEN wenigstens, daß sie die von Ihnen beschriebenen Zustände für supergut halten. Und sie fordern noch mehr Illegale ins Land und noch mehr Geld für die Asylindustrie etc.
Ich ergänze "Das Maß ist voll." Die Mehrheit der Wähler sieht es anders. Sie wählt die ÖVP und die andern linken Parteien. 80% sind für diese Zustände oder nehmen sie gerne in Kauf.
Der Vollständigkeit sei gesagt: es war die CDU-Merkel, in Ö neben Failmann eine VP-Innenministerin MiLei, es waren vor allem Konrad & Kumpane, also DAS schwarz-erzbürgerliche Machtzentrum Österreichs, das nichts unversucht ließ, die Migrationsagenda so richtig auf Touren zu bringen.
Es sind jene Kreise in EU und globalem Bizz, die sich grünbewegte nützliche Idioten und Politiker*Innen halten (aktuell für die Migrationsagenda, seit 50 Jahren bereits für den Klimakrieg, um DE und damit die ganze EU zu deindustrialisieren und sturmreif zu schießen für die New Order)
Das sind nur die Spitzen, die zu verschweigen nicht möglich war.
In der EU-West, funktioniert die verbrecherische Kumpanei der Journalisten mit den Politikern, wie geschmiert.
Erinnert immer mehr an US Gangster Filme, in denen der Gangster Boss alle geschmiert hat, alle erpressen konnte, alle gefügig machte, Zeugen beseitigen lies, vor dem Sogar die Justiz Angst hatte.
Habe diese Filme früher, als masslos übertrieben beurteilt.
Die Realität in der EU übertrifft jedes Gangster, oder Mafia Drehbuch.
Ja, das Maß ist voll. Mehr als das.
Aber wie "Kyrios D." schon oben schreibt, der Wähler macht sein Kreuzerl dorthin, wo er es immer schon gemacht hat. Nicht weil er die gegenwärtige politisch-gesellschafliche Situation goutiert, sondern weil er zu faul, zu bequem, zu dumm, zu saturiert und zu uninteressiert ist.
Klassische Merkmale von Mitgliedern einer untergehenden Gesellschaft.
Wo bleiben die Krokodilstränen einer Frau Gewessler über diesen neuerlichen "Femizid"?
Wo die runden Tische im ORF zur Hinterfragung der Ursachen?
Wo bleibt der neuerlich zu fordernde Rücktritt Nehammers als Innenminister? Immerhin war der Mörder als gewalttätig amtsbekannt und 11x vorbestraft wegen sexueller Belästigung, Gewalttätigkeit und Drogenhandel?
Div. Vereine fordern mehr Geld zur Prävention von Frauenmorden, unverschämterweise bis zu 200 Millionen(!!).
Ich denke, WENIGER Geld wäre der Sache hilfreicher.
Kurz ist der Regierungschef: er müsste Frau Zadic, Herrn Nehammer entlassen, hätte er Anstand.
@Pyrrhon von Elis
*********************+!
Mit den Tränen der Frau GEWESSLER sind Sie mir zuvorgekommen! Ich hatte noch keine Kommentare gelesen, sondern einfach drauflos getippt!
".....hätte er Anstand."
KURZ weiß sich zwar gut zu benehmen, aber ANSTAND sucht man bei ihm vergeblich!
Liebe Undine,
***********************+
geht mir genauso. Was raus muss, muss raus!
Im übrigen meine ich, dass manche Fakten nicht oft genug wiederholt werden können.
Der Fragen gäbe es noch viele:
Warum knien sich die Fußballer für einen drogensüchtigen Schwerkriminellen hin, der aus EIGENEM Verschulden zu Tode kam (und eindeutig NICHT durch Polizeigewalt!)
und nicht für mißhandelte, mißbrauchte und ermordete unschuldige Mädchen?
Kurz ist der Regierungschef: er müsste Frau Zadic, Herrn Nehammer entlassen, hätte er Anstand
Wo soll der denn Anstand hernehmen, der kennt vllt nichtmal das Wort geschweigen denn die Bedeutung
Es ist an Perfidie nicht zu überbieten, daß die GRÜNEN ausgerechnet eine "Migrantin", eine moslemische Bosniakin in die Regierung einschleusen konnten. Somit ist nicht nur ein Präzedenzfall geschaffen, was bedeutet, daß es bald keine Regierung mehr ohne mindestens einen "Migranten" geben wird.
Den GRÜNEN ist es gelungen, drei Fliegen auf einen Schlag zu treffen---nicht nur eine Quoten-FRAU, sondern auch eine MIGRANTIN und eine MUSELMANIN unterzubringen, noch dazu im JUSTIZ-Ministerium!
KURZ hatte offensichtlich keinen Einwand gegen eine moslemische Migrantin in seiner Regierungsmannschaft geäußert---er wollte an der MACHT bleiben, koste es, was es wolle. Der Van der BELLEN war sicherlich sehr erfreut ob dieser Besetzung.
Mit ZADIC hat man den Bock zum Gärtner gemacht, denn die moslemische Justizministerin wird immer "befangen" sein. Daß sie sich im Wahlkampf in einer sehr berüchtigten MOSCHEE in Graz herumgetrieben hat, bedeutet, auf welcher Seite sie steht. Von Besuchen der Frau ZADIC in christlichen Kirchen habe ich nichts vernommen.
ZADIG ist untragbar! ZADIC MUSS WEG!
So ist es!*********
Diesmal volle Zustimmung - aber mit dem Rücktritt dieser Minsiterin ist es nicht getan. Die linke Schlagseite des Gerichtshofes muss mit den demenstsprechenden Gesetzen korrigiert werden.
So ist es.
Ich staune ob der Tatsache, dass ich Meinungsfreiheit (m/w/d) dieses Mal zustimmen kann.
Selbstverständlich muss Zadic weg, aber damit ist noch nicht alles gewonnen.
Schon vergessen wer die zusammengeschweißte "Zivilgesellschaft " ist? Da liegt de Hase im Pfeffer, diese Gesinnungsgemeinschaft von ÖVP, SPÖ, Grünen ,Kirche , und NGO und anderen Linken hat sich verschworen unter allen Umständen Österreich den Migranten aus aller Herren Länder auszuliefern, wer nicht mitmacht ist ein Unmensch, so wie FPÖ-Schmuddelkinder, Nazis, Rechtsextreme und last not least, der vogelfreie Sellner.
Die EU ihrerseits hat keine Zweifel offen gelassen wie sie sich die künftige Bevölkerung der EU und Europas vorstellt.
Wir werden weiterhin den verrückten Schwabs und Apologeten wie Kurz ausgeliefert.
Nicht nur die Zadic, diese ganze Blase gehört weg.. mMn nicht nur einfach entlassen sondern hinter schwere Gitter für lebenslang eingeschlossen für das was sie uns antaten und noch immer antun
Das hat mit Frau Zadic nichts zu tun.
Das ist die EU Agenda, die umgesetzt wird. Es hat doch keiner im Ernst geglaubt, dass sich die Moslems von der politischen Willensbildung ausschließen lassen oder dass das gewünscht ist?
Es geht immer noch um ein Europäisches Einheitsvolk.
Bin völlig bei Ihnen, Jenny !
Wo ist der/die Genderbeauftragte?
Es muuss "Ziege zur Gärtnerin" heißen.
Zadic die Migrantin aus Bosnien, sie erzählte bei ihrer Antrittsrede davon, dass sie und ihre Eltern schon befürchten wieder abgeschoben zu werden, aber wir sind immer noch da.
Dann kam der berühmte Satz:,,Es wird einen Unterschied machen, dass es eine Justizministerin gibt, die nicht hier geboren wurde."
Das erleben wir gerade, diese Ministerin von Pilz zu Grün hält ihr Versprechen im Sinne ihrer Genossen, die keine Grenze anerkennen wollen.
Undine,Sie haben den Nagel auf den Kopf getroffen!
„Denn die FPÖ ist daran zu erinnern, dass sie die letzte Wahl und der ausdrücklichen der Wiese geschlagen hat insbesondere wegen der Migrationsfrage für nichts anderes als wie eine neuerliche Koalition mit Sebastian kurz und seine ÖVP bereit zu stehen. Aber statt zu ihrem Wahlversprechen zu stehen, macht sie seit Monaten ununterbrochen Demonstrationen, Parlamentsanträge und Volksbegehren mit der Grenze intelligenten Überschrift Kurz muss weg und verhindert damit jeden Konsens in der vielleicht wichtigste Frage der Republik oder hat die FPÖ alles vergessen?“
Werter Dr. Unterberger, ich pflichte Ihrem Artikel in allem bei, das oben Erwähnte mußte ich allerdings zweimal lesen, weil sich mir dieser Inhalt nicht erschloß. Wenn ich nicht wüßte, dass Sie ein analytisch und juristisch denkender Mensch sind, würde ich beinah meinen, Sie glauben an den Nikolaus oder daran, dass die Erde doch eine Scheibe ist. Da nützt der Herr Kurz, die FPÖ aufs Mieseste, verwendet sie als Steigbügelhalter für seine poltische Haltung, putscht Kickl aus dem Amt, erfindet schon zuvor alle möglichen G‘schterln, um die FPÖ zu verunglimpfen, stellt sich beim Bruch der Koalition mit der FPÖ hin und faselt etwas von seiner Politethik, dass mir heute noch das Mittagessen raufkommt und mit diesem Menschen sollte man sich, um Österreich zu „retten“ zusammenzun? Ja, Österreich muß gerettet werden, falls dies noch irgendwie möglich ist, aber würden Sie, Herr Dr. Unterberger sich mit einem Menschen z.B. privat zusammentun, der Sie zuerst aufs Schändlichste betrogen hat, würden Sie ihm weiter vertrauen, Ihr Geld zur Veranlagung geben und ihn zu sich einladen? Ich glaube nicht, denn manchmal ist es simpel: man wird durch Schaden klug. Wer durch den Schaden mit Herrn Kurz nicht klug geworden ist, dem ist nicht mehr zu raten. Nehmen Sie also das Maß an sich selber und schreiben deutlich, dass man mit einem Politbetrüger nicht gemeinsame Sache machen kann. Der Herr Kurz, fällt auch Orban, den Sie schätzen, in den Rücken, wenn es opportun ist und das war es für Kurz in der letzten Zeit des öfteren.
Kurz mag mit viel Bauchweh Ihr Liebling sein, meiner ist er sich. „Sage mir, mit wem du umgehst und ich sage dir, wer du bist.“(Goethe)
„…. meiner ist er nicht.“
Die Realität ist halt oft unangenehm auszuhalten.
Hätte der untragbare Kickl nicht die oberhand in er FPÖ wäre schon längst wieder koaliert.
Insofern trägt die FPÖ ein gerüttelt Maß Mitschuld an dieser Situation - nun ist gemeinsame Politik angesagt - und an der wird man sie messen!
Meinungssonstnochwas@ Zeilenhonorar für so viel Klugheit?
@Whippet
*************************+!
Sie haben den Nagel auf den Kopf getroffen und KURZ perfekt beurteilt!
Meinungsfreiheit@ Ich hoffe es gibt in der FPÖ noch mehr Leute die wie Kickl nicht mit Kurz koalieren würden!Sich wie Hofer mit dem Verkehrsminister abspeisen zu lassen, der dann erfolgreich auf Autobahnen vielleicht als Kompromiss die Geschwindigkeit auf 135 erhöhen darf, so blöd wird die FPÖ hoffentlich nicht sein!
Nicht einmal ignorieren……
@Whippet
Es ist pietätlos, dass sich M. in die Diskussion einmischt. Warum bleibt Genosse M. nicht bei seinen Geldgeber, dem ORF ? Oder wird es direkt vom Nehammer bezahlt ?
M. ist ein Türkiser.
@Whippet
************************************************
@Meinungsfreiheit und Whippet
Kickl hat in der letzte "Im Zentrum" Diskussion der ÖVPlerin Edstadler sogar konkret vorgeschlagen eine Verschärfung des Asylgesetzes gemeinsam zu beschließen, da ja auch ÖVP-FPÖ über 50% haben und Türkis-Grün Ausländerthemen explizit vom Koalitionsabkommen ausgenommen haben. Beide also vereinbart haben, dass in diesem Bereich auch gegen den Partner gestimmt werden darf.
Edstadler ist mit keinem Wort auf dieses Angebot eingegangen. Sie hat es sofort niedergeschwafelt und versucht auszublenden.
Es ist das Thema:
"Subsidiär Schutzberechtigter"
dessen Status für 1 Jahr gilt und der aber fast immer verlängert wird und dann zu e. Verfestigung des Aufenthalts in Ö. führt (siehe mein unteres Posting)
das e. noch größeres Problem ist als die "Konventionsflüchtlinge" die wegen d. Genfer Konvention hier aufgenommen wurden.
Hinweis: der Dreifachmörder von Würzburg, der Somalier ist auch ein Subsidiär Schutzberechtigter.
Subsidiär Schutzberechtigte erhalten in Wien sogar eine Gemeindewohnung, wie man am ghanafischen Verbrecher sieht.
Damit sind sie besser gestellt als Österreicher.
Gemeindewohnungen bekommen alle ausser den Österreichern und das sozialamt oder die Caritias oder auch SOS Kinderdorf zahlt denen noch die Mietrückstände... weit hammas bracht unter dem türki(sch)en Gesocks alles miteinander verbandelt, kein Unterschied zwischen rot-grün-pink und türkis zu erkennen
Da kreiert man einen nebulösen Begriff wie "subsidiär schutzberechtigt" - um zu verschleiern, dass diese Leute
OHNE AUFENTHALTSGENEHMIGUNG UND MIT ABGELEHNTEM ASYLBESCHEID
sich praktisch ILLEGAL im Land aufhalten und dieser Staat, diese Regierung dabei nicht nur zusieht, sondern dies auch noch unterstützt!
SCHANDE!
Dieser Staat, diese Regierung hat fertig!
Kein Einziger die als Nehammers, Zadics, und Kurz`s Günstlinge hier den Asylantenstatus, mit allen daraus resultierenden Vorteilen, geniessen sind Flüchtlinge im Sinne der Genfer Konvention.
Alle wurden von bezahlten Schleppern, illegal über die Grenze, aus sicheren Drittstaaten, eingeschleust.
Welcher Asylant, konnte Österreich, direkt aus einem
Gebiet erreichen, in dem er am Leib und Leben bedroht war.
Kein einziger !
Zadic schweigt, Kurz schweigt ebenso zu diesem schrecklichen Mord an einer Dreizehnjährigen, Nehammer stottert öde Absichtserklärungen, und der famose BM Ludwig schweigt ebenso.
Und wir alle sind nicht bereit, gegen diesen Missstand auf aufzustehen und Haltung zu zeigen ?
Warum eigentlich?
Wenn einmal 50 000 zwischen Parlament und Ballhausplatz und Wiener Rathaus auf der Straße stehen, wird den Herrschaften vielleicht doch ein Licht aufgehen !
Childlifemattert halt nicht.
Auch Christianlifemattert nicht.
Genauso wenig wie Whitelife oder Manlife ..
Kurz hat gestern deutlich dazu Stellung genommen.
Bei er FPÖ scheint man wohl die einfachsten Realitäten nicht mehr wahrnehmen zu wollen - seit Corona bastelt man an der eigenen kruden Welt!
Das war bloßes Blabla von Kurz gestern. Wo sind die Taten?
Die "Hofburg" schweigt auch.
Sie sagt nicht: "So sind wir nicht".
Sie redet nicht über die Eleganz unserer Verfassung.
Sie schrickt nicht auf, weil niemand "konzentriert" gesagt hat.
Alle….
******************
@Hennoch 1
Auch Genosse Meinungsverdreher ?
@Meinungs..... : soso Kurz hat dazu gestern Stellung genommen - wie, wann, wo??? Das kann ich ihnen glauben, muss aber nicht.
Warum stellen sie nie die bezughabenden links zu ihren wahren oder unwahren Behauptungen ein? Wenn sie's nicht können, dann sagen sie wenigstens die Uhrzeit und den TV-Sender oder die Zeitung, dann kann/muss man sich das halt selber suchen.
Vergleichen wir:
Ein einheimischer Täter (Bierwirt) sticht seine Lebensgefährtin ab.
Alle Grünen geben Worte der Anteilnahme von sich. Die Klimaministerin und die Justizministerin geben Betroffenheitspressekonferenzen, verlangen Maßnahmen und Verschärfungen.
2 Afghanen erwürgen ein 13jähriges Mädchen, nachdem sie sie zuvor unter Drogen gesetzt und missbraucht haben.
Die Grünen hüllen sich in Schweigen. Keine Anteilnahme. Keine Forderung nach Maßnahmen. Nichts.
Offensichtlicher kann man das widerliche Messen mit zweierlei Maß und die offene Verachtung für einheimische Österreicher gar nicht mehr zeigen.
Es gehören mMn alle Asylwerber, die hier gewalttätig werden, oder des Suchtmittelhandels überführt werden SOFORT abgeschoben. Egal was ihnen in den Herkunftsländern blüht. Sie hatten eine Chance und diese haben sie undankbar in den Stau getreten. Denn der wievielte Fall mit "war schon amtsbekannt und vorbestraft" war denn das schon? Und diese Justizministerin, die für Einheimische offensichtlich nur Verachtung übrig hat, kann man gleich mitschicken. Sie kann dann in Afghanistan ihre linksgrün-naiven Ansichten zum Besten geben und versuchen. Nur wird sie das nicht lange tun können. Denn wie die radikal-islamische Auslegung von Frauenrechten aussieht, sollte bekannt sein: Drei Schritte hinter dem Besitzer (Ehemann) in sackartigem Ganzkörpergewand herzuwatscheln, den Mund zu halten und daheim die Beine breit zu machen, wann immer es dem Besitzer danach gelüstet, um nicht verdroschen zu werden.
@Gerald
***************************+!
@Ella
Nur die Politiker kommen sich vor wie Ober- oder Herrenmenschen.
Ein Herrenmensch ist per definitionem ein Mensch, der über den Gesetzen steht, ein Mensch der sagt, das Gesetz bin ich, der Staat bin ich.
Es wäre interessant zu wissen, wie viele dieser 44.000 Ghanafen gegen covid geimpft sind?
@Cotopaxi
Die Asylanten impfen?
Das verstößt ja gegen die Menschenrechtskonvention, Flüchtinge einen Impfrisiko auszusetzen - da sei van der Leyen und Merkel davor! Die Impfmyocarditis und die Hirnblutungen sollen doch gefälligst die bekommen, die schon länger hier leben.
Ich würde sie zehnmal impfen !
Von wie viele ist das tatsächliche Alter bekannt ?
Wie viele Afghanen und andere Moslems, haben in ihren Ländern Verbrechen begangen, über die das IM und JM informiert ist, aber es verschweigen.
Wie viele in den Familien der Täter haben bereits Straftaten begangen, vergewaltigt, getötet haben.
Wo haben es die "Jugendlichen" Afghanen gelernt, dass man ein wehrloses Mädchen ermorden darf ? Sicher in ihrer Familie. Familientradition.
Ermordung einer Frau gilt möglicherweise als Nachweis der Ehefähigkeit bei denen?
Eine zutreffende Analyse, die leider zu kurz greift.
Zadic ist ein Teil des Systems. Bei ihrer Ernennung, wurden Zadic ihre Aufgaben klar und unmissverständlich mitgeteilt.
Als Ministerin zuständig für die Rechtsprechung, ist ihre Aufgabe die Einführung der Klassenjustiz. Als Grünbolschewikin, ist ihr bekannt was Klassenjustiz bedeutet. Vor dem Gesetz sind nicht alle Menschen gleich. Gleichheit vor dem Gesetz ist ein bürgerliches Relikt, dass abzuschaffen, ein Teil des Regierungsprogramms des Kurz Regime ist.
Die Regierung hat sich selbst die Vollmacht gegeben, geltende Gesetze zu brechen, um das Ziel der Umvolkung, der Islamisierung, zu erreichen.
Wie ist es überhaupt möglich dass Massen von Illegalen Österreich überrennen ? Die Zehntausende von Illegalen, die das Land seit 2015 gehen zum grössten Teil auf das Konto der Linken, unter der Führung von Kurz.
Eine gelungene Augenwischerei von Kurz, sich bei den Wählern die zu dumm sind, um seine Maskerade zu durchschauen, als bürgerlicher Politiker anzubiedern. Wie die Erfahrung zeigt, mit "Erfolg".
Die Frage, die niemand von den korrupten Journalisten stellen wird, ist, warum geschehen solche Verbrechen, wie in Würzburg oder hier, nicht in Ungarn. Warum weigert sich Viktor Orban sich diesem Trend der EU, Messerstecher zu unterstützen, anzuschliessen ?
Könnte es sein, dass Orban seine Leute vor Gefahren schützt, sein Volk liebt ? Könnte es sein, dass Orban gerade deswegen von den EU Eliten, Kurz eingeschlossen, gehasst wird ?
Von solchen Politikern wie Merkel, Leyen, Kurz gehasst zu
werden, ist eine Ehre.
Die EU Eliten möchten, dass in Ungarn die gleichen Zustände herrschen, wie in der West-EU, in der die gewaltbereiten Islamisten praktisch die Macht übernommen haben.
Die Behauptung der Politiker, das Zusammenleben mit dem islamischen Mob sei notwendig, wurde der Bevölkerung eingehämmert. Wird von den grossen Mehrheit als Tatsache akzeptiert.
Ausweg ? Besteht noch die Möglichkeit die Anhänger der Islamisten, die regierenden Asozialen, abzuwählen ?
Die Chancen dafür werden von Tag zu Tag geringer.
Mich beunruhigt vor allem die entfachte Massenhysterie, die mich an Mao und die Bekämpfung der Spatzenplage erinnert und von der sich bei uns vor allem Bürgerliche in Scharen beeindrucken und begeistern lassen.
In den christlich geprägten, überwiegend slawischen, weiland sozialistischen Staaten Europas unter der Führung der UdSSR Version 1 hat es niemals eine solche Massenhysterie gegeben, Bis auf die kleine Schicht der Nomenklatura hat damals niemand an dieses System geglaubt, und man hat im Stillen Witze darüber gemacht, um überleben zu können.
Was wir heute bei uns wahrnehmen, erinnert eher an Mao und seine Kulturrevolution.
So ist es Riese35. Der Unterschied zu Mao's Kulturrevolution ist, daß sie schleichend bzw in Wellen kommt.
Sehe ich auch so.
In den überwiegend slawischen Staaten, in Ost Mitteleuropa, hat es diese Hysterie nie gegeben. Diese Aussage stimmt.
Die Hysterie hat es in der DDR gegeben. Die Zahl der Dissidenten erscheint dank den damals noch freien, westdeutschen Medien, hoch. Die Realität war anders. Die meiste Genossen in der DDR haben an den Sozialismus geglaubt, was die Anzahl der Spitzel, IM`s, Angehörigen der MfS beweist.
Die Wende, die Mauer ist gefallen, weil die Menschen reisen wollten, Autos haben wollten, nicht wegen der Politik der SED Führung.
Die aktuelle Hysterie hat ihren Ursprung in der DDR2 genommen.
Der deutsche Nationalcharakter.
@pressburger: In meiner näheren Familie gab es geschäftliche Beziehungen zu allen Staaten des ehm. Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe. Ich selbst hatte unmittelbare Beziehungen zu einem Teil. Was Sie zu den slawischen Staaten und Deutschland schreiben, kann ich bestätigen. Bei uns hieß es, trotz des Sozialismus konnte man in den slawischen Staaten irgendwie durchkommen. Auch in Rußland. De Bevölkerung war offen, herzlich und entgegenkommend. Jedes Problem ließ sich irgenwieund wenn auch improvisiert oder schlecht lösen. Nur Deutschland war die Ausnahme. Die nahmen den Sozialismus zu 150% ernst. Deutschland zu bereisen, war kein Spaß.
Daß die aktuelle Hysterie ihren Ursprung in der DDR V2 genommen hätte, bezweifle ich aber. Ich glaube, da gibt es höhere Netzwerke, und die Wurzeln liegen tiefer. Die Leninisten-Trotzkisten haben nie aufgegeben, und ihr Netzwerk breitete sich überall unbemerkt aus. Diese Strömungen und Netzwerke gab es bereits in den 70er und 80er Jahren, an den Universitäten z.B. als GRM präsent. Sie "wußten", wie man den Sozialismus richtig einführt - im Gegensatz zur Räteunion. Der Maokult ist nicht erst eine Erfindung der DDR V2. Das Che-Denkmal im Donaupark ist keine Erfindung der DDR V2. Bettina Röhl spricht von der Maoverehrung und diesen Netzwerken:
https://www.youtube.com/watch?v=8pLw3ospoLA
@Riese35
Es ist tatsächlich schwierig festzustellen wer die Auferstehung des Sozialismus als Staatsdoktrin ausgelöst hat. Der Erfolg hat viele Väter.
Sichtbar an der Oberfläche sind die Seilschaften der ehemaligen DDR mit Merkel an der Spitze, die den Sozialismus als Heilslehre den Massen präsentierten.
Wer Merkel steuert, darüber kann spekuliert werden. Tatsache ist, Merkel handelt aus eigenen Antrieb. Es ist ihre ureigene Motivation, den Kapitalismus zu vernichten. Handelt Merkel in Übereinstimmung mit anderen Akteuren, die die gleichen Ziele verfolgen, um so besser für Kurz.
Detail am Rande...
Eigentlich sollte der Sexualunterricht in der Schule die Mädchen vor genau diesen sehr realen Gefahren warnen.
Das ist seine ureigenste Aufgabe.
(Ich glaube, Undine hat das kürzlich genau ausgeführt.)
Allzu gut ist liederlich: Mit etwas gut Gemeintem erreicht man oft das Gegenteil, wenn man es nicht in allen Dimensionen durchdenkt, auch die Gefahren und Risken betrachtet und das Ende nicht bedenkt.
Schon wieder Krokodilstränen.
Wer hat denn SchwarzBlau zerstört?
Wer hat denn die NeomurxistInnen ins Bett geholt und eine offensichtlich Islamaffine ins Justizministerium?
Und jetzt wird der FPÖ der schwarze Peter zugeschoben, weil sie als einzige Partei die völlig überzogenen Maßnahmen der Panikdemie und ihren obersten salbungsvollen hunderttausend Toten und Babyimpfapostel kritisiert.
Bei so viel Schlagseite kann man nur den Kopf schütteln.
Ja, ich würde auch SchwarzBlau wollen. Aber es ist Kurz, der den Scherbenhaufen zu kitten hat. Hätte, er wird es niemals tun, sondern nach Abgang von Rendi TürkisRot ansteuern.
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Ich bin gespannt, ob nach Rendis Abgang sich ein Roter mit Kurz ins Bett zu legen traut. Ich tippe eher darauf, daß dann Kurz weg sein wird, damit die ganze, schwarze Beamtenschaft am Futtertrag bleiben kann. Aber vielleicht irre ich mich, und die SPÖ läßt sich aus demselben Grunde einkochen.
Mit diesem Kurz läßt sich jedenfalls keine vernünftige Politik machen, und wer das noch immer glaubt, ist reinem Wunschdenken verfallen.
Merkt denn niemand bei Kurzens gigantischer Aufregung sein Schielen auf die EMRK, um ja nichts von dem umsetzen zu müssen, was er in seiner Aufregung fordert?
Solang Kickl die FPÖ in seinen Händen hat ist die Koalition mit den Roten die naheliegendste Variante.
Aber ei FPÖ könnte sich nun einmal, wenigstens einmal, konstruktiv einbringen
TürkisRot, dann ist die Welt endlich wieder in Ordnung!
Wien den rot/grünen Umverteilern, der Rest (bis auf die Enklaven Bgld und Ktn) den schwarzen. Vlbg möglicherweise analog zum reichen Baden-Württemberg bald auch den Grünen (immer mehr gutgestellte Pensionisten und privilegierte Besitzstandwahrer im öffentlichen Bereich).
Wien teilt um zu seinen Grundsicherungsempfängern und Leistungsaversen, weil längst nur mehr dies noch Wahlsieg und damit Macht sichert.
Und die anderen teilen um zu jenen Kreisen, die den VP/Türkis-Apparat finanzieren.
Zahlen tun dies alles wie immer die letzten Leistungsbereiten, die braven Bürgerlichen, die noch an das Gute glauben.
So macht Demokratie Sinn...
Ja, und die VP ihren Fehler eingestehen und auf die FP zugehen. Aber das läßt die Kommandozentrale wohl nicht zu.
@simplicissimus: ÖVP? Fehler? Auch unter ÖVP/FPÖ war doch in den Bereichen, die die ÖVP abgedeckt hat, von Migrationsstop, Inseln, ORF-Reform oder den sonstigen Wahlankündigungen Kurzens nichts bei der Umsetzung zu merken. Kurz hat doch schon damals bei allen emotional und martialisch vorgetragenen Ankündigungen an seine Wähler ein Hintertürl offengelassen, das alles wieder relativiert hat. Damals hieß die Ausrede "ja, aber immer 'proeuropäisch'", heute ist es die EMRK, die seine zelebrierte Betroffenheit in einem Aufwaschen relativiert.
Die ÖVP hat damals beim Sprengen der Koalition keinen Fehler gemacht. Das war so gewollt und lief alles nach Plan. Schon einen früheren Wahlkampf der ÖVP bestritt Kurz unter dem Banner des kommunistischen Fünfzacksterns, wie er sonst nur jenseits des Eisernen Vorhangs üblich war. Nicht einmal die SPÖ hat dieses Symbol verwendet, sondern nur die kommunistischen Parteien sowjetischer oder maoistischer Prägung. Deshalb ist es nur logisch, daß Kurz jetzt mit den Trotzkisten gemeinsame Sache macht.
Riese35, Sie haben recht, die Liste der ignorierten Versprechen des Kurz ist lang, sehr lang ... und sein derzeitiges Verhalten WIDERLICH ...
Die Dauerpropaganda der "Refugees Welcome" Agenda, die schon bei den Kindern in den Schulen beginnt, lässt besonders junge Mädchen die sich in der Pubertät befinden völlig ahnungslos in das offene Messer laufen.
Die natürlichen Instinkte wie Vorsicht und ein gesundes Mißtrauen sind durch die linke Dauerbefeuerung vom "armen traumatisierten Flüchtling der vom Krieg flüchtet" quasi nicht mehr vorhanden.
Selbst bei Verstand gebliebene Eltern stoßen bei ihren eigenen Kindern auf Granit...so mächtig ist schon diese "Refugees Welcome" Gehirnwäsche.
Hat nicht nur mit Refugees welcome-Gehirnwäsche zu tun, sondern damit, daß das Verbotene, vor dem die Eltern möglicherweise noch dazu eindringlich warnen, immer schon faszinierender war.
Piraten, Abenteurer, Verruchte wirken eben oft aufs Weibsvolk, vor allem aufs junge, allemal attraktiver als gegenderte, brave Luschen, die im Kreis sitzen und Kumbajah singen.
Und wenn das testosterongeschwängerte, exotisch-ungezähmte Objekt der Begierde dann zusätzlich politisch korrekt als Goldstück konnotiert ist, dann gibts eben kein Halten mehr für die Hormone.
Wußte schon O. Kokoschka: Mörder, Hoffnung der Frauen...
Kurz?
Die FPÖ müsste vollkommen verrückt sein, mit diesem Menschen zu koalieren.
Wir übersehen meist, dass er bereits VOR Ibiza, gemeinsam mit den Medien, gezeigt hat, dass er wild entschlossen war, die FPÖ zu demontieren. Wir erinnern uns noch an die vielen "Einzelfälle"? Sein Verhalten schien für mich Heimtücke und Verlogenheit zu beinhalten. Dieselben Taktiken, mit denen er in der Operation "Bundeskanzleramt" lt. Mitterlehner (Buch lesen!) vorgegangen ist.
Und - seien wir ehrlich: Dieselbe Taktik scheint er gegen die Grünen angewandt zu haben als er ihnen den beliebtesten Minister der Regierung rausgeschossen hat. Die Grünen schießen jetzt nur aus allen Rohren zurück, weil der geniale Taktiker sich in eine Lage gebracht hat, in der er die Koalition nicht auflösen kann.
Er ist destruktiv und nicht paktfähig
Es ist Aufgabe der ÖVP, sich der FPÖ als verlässlicher Partner zu präsentieren und Handlungen zu setzen, die sie als paktfähig und vertrauenswürdig ausweisen.
Z.B.
- Völlige Zertrümmerung des ORF
- Keine Medienförderung
- Ja - und ab mit Kurz in irgendeine Politikerentsorgungsanstalt. Es wird ihm sicher leicht fallen, Französisch mit Belgischen Dialekt zu lernen.
Das Französisch des Herrn Kurz wird auf der ganzen Welt verstanden.....
Pennpatrick+++++ und dies alles unter einem FPÖ Bundeskanzler, alles Andere geht wieder in die Hose.
@Pennpatrik:
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Zahlt es sich wirklich aus, das Mitterlehnerbuch zu lesen? Ich habe hinreichend viel selbst beobachtet, daß ich zu fast genau demselben Urteil gelange wie Sie. Ich schckte Kurz nur nicht nach Brüssel, sondern als Regierungsberater nach Pjöngjang. In Brüssel kann er leider immer noch zu viel Schaden anrichten.
Von Mitterlehner habe ich auch nicht viel gehalten. Aber er dürfte wenigstens ehrlich gewesen sein, und kommunistischen Fünfzackstern hat er auch nicht auf seinem Banner getragen.
Und nochwas: Wer einen Überblick sucht, was sonst noch so alles hier los ist, kriegt einen Überblick auf:
https://www.politikversagen.net/
Danke für die Aufzählung des Grauens.
Das Problem ist, genau das wollen die Politiker. Die Menschen einzuschüchtern. Die moslemischen Hilfstruppen der Politik übernehmen das dreckige Geschäft.
Ja, wir sind Schlachtvieh für die Mohammedaner, dank unserer Politverbrecher, mit Ausnahme von Kickl und seiner FPÖ.
Für die muselmanen sind wir das eierlegende Wollmilchschaf.....
Frau Landeshauptin aus Niederösterreich schaut schon auf die Halsabschneider, dass diese ein schönes Quartier bekommen.
Da kann der Nehammer reden was er will. Und der Waldhäusl sowieso.
Jetzt wissen wieder alle, was gemacht werden muss. Was sie aber vergessen ist, dass diese "Herbeigeeilten" von jedem Wähler aktiv geordert wurden.
Per Wahlkreuz.
Ein Wahlkreuz bedeutet: "JA, weitermachen"
Die Beglückung mit den Fachkräften und Raketentechnikern aus Nahost bis zum Sahel begann 2015. Seitdem hatten wir 2 Nationalratswahlen. Wahlbeteiligung erst 80%, dann 75%.
Wen wundert es, dass diese Elite von POlitikern dem Wählerwunsch gerne entspricht, rechtfertigt es doch die Einschränkung auch der einheimischen Bevölkerung.
Ja, ja und ja !
Man kann es nicht oft genug betonen, dass die Menschen in diesem Land aktiv daran mitgearbeitet haben.
Wie übrigens auch an der Vernichtung ihres Ersparten.
Willi, das mit dem Wahlkreuz ist zwar richtig, jedoch hat es der Führer der Buberl und Mäderlpartie lange Zeit hervorragend verstanden zu tarnen und zu tauschen.
Ella, genau deshalb hab ich Kurz auch nicht gewählt, hab ihm nie völlig vertraut, obwohl er mit der schwarzblauen Koalition anfangs einen guten Eindruck machte. Dann hat er sein wahres Gesicht gezeigt.
Aber die Vollkoffer von Wählern verstehen das nicht.
Der ganze Artikel ist ein Ruf nach Kickl und nach einem ordentlichen Justizminister.
Die Justizministerin wurde von Herrn Sebastian Kurz eingesetzt und die wird strengere Abschiebegesetze nie ausarbeiten lassen in ihrer 'Ideologieblindheit'.
Dr. Unterbergers Ruf nach der FPÖ geht mit Kurz nicht. Kurz ist das Problem Österreichs, er hat getan, was andere wollen, auf Stimmen von außen gehört, und damit im Mai 2019 nicht nur die Regierung, die Koalition und die damaligen Wahlversprechen und die Österreicher verraten, er hat es ein zweites Mal getan, als er alle Wahlversprechen der Wahl 2019 gebrochen hat und jetzt in der Sackgasse steht, er muss abtreten, zu viel hat er Österreich angetan.
Österreich ruft nach einer Persönlichkeit an der Spitze des Staates.
Die Beleidigungen der FPÖ können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Kurz weg muss und die ÖVP einige Personen loswerden oder kaltstellen müsste, die das alles mit abgestimmt haben, was die ÖVP Österreich angetan hat.
Der jugendliche Wendehals, Herr Sebastian Kurz, ist meiner Meinung nach nicht geeignet, einen Staat zu führen, hat keine Handschlagqualität und alles Vertrauen verspielt, Verrat war und ist sein Geschäft (und das seiner Anhänger, einer Mehrheit in der ÖVP). Etwa ein Herr Sobotka wacht darüber, dass die Wahrheit im Ibiza Ausschuss 'unter der Decke' bleibt, etwa eine Frau Mikl-Leitner war Ausschlag gebend daran beteiligt, dass die Koalition 2019 geplatzt ist.
Sebastian Kurz kann nur noch einen dritten oder vierten Verrat zufügen und die Koalition noch einmal brechen und wieder Neuwahlen provozieren. Jetzt ist Sebastian Kurz völlig Eigentum der Grünen und von Dr. Van der Bellen, mit dem zusammen er den Verrat von 2019 begangen hat, es folgte der Wählerverrat von 2019 und Kurz ist nun linker 'politischer' Gefangener. Hätte er Anstand, hätte er die Koalition mit den Grünen aufgekündigt und wäre dann zurückgetreten und hätte das Parlament über eine Neuwahl entscheiden lassen, auch da wurde er schon einmal abgesetzt.
Aber die FPÖ dafür verantwortlich zu machen, dass Kurz, der weg gehört, keinen Koalitionspartner findet, hat mit Demokratie nichts mehr zu tun, mit Macht und Selbstbedienung aber sehr viel.
Ich hoffe nicht, dass dieser bedenkliche Kanzler gegen Österreich und seine Menschen noch weiter 'die Puppen' (Koalitionen) tanzen lassen kann, hat er doch auch 2017 die SPÖ hinausgeworfen.
Irgendwann muss Schluss sein, meine ich. Der Schaden ist bereits der schlimmste seit 1945.
Herr Kurz ist leider noch nicht im Pensionsalter und in der EU rückt man langsam von ihm ab. Also was tun mit ihm? Ich fürchte der bleibt uns.
Die ÖVP ist nur dann bereit, so zu tun, als ob sie staatstragende Handlungen setzt, wenn sie kurz vor der Vernichtung durch den Wähler steht.
Wie recht Sie haben, Herr Maierhofer.
Es sollte Schluss sein, besser gestern als heute.
Leider muss ich die Bedenken von Cotopaxi teilen und mit ihm befürchten, dass Kurz uns im Verbund mit dem linken Meinungsfaschismus noch für eine Weile bleibt.
@Cotopaxi
Einsperren!
@ Pyrrhon von Elis
Etwa im Schwulen-Knast?
Wozu die Privilegien?
Damit er aufhört, widerliche Pressekonferenzen zu geben.
Kickl ist Österreichs letzte Hoffnung. Das herunterspielen dieser bestialischen Tat durch die Armada der dummen Gutmenschen lässt einen wieder einmal fassunglos zurück.
.
Längst Zeit über ein Islamverbot nachdenken.
Es ist zu befürchten, dass der hasserfüllte Herbert Kickl dieses traurige Ereignis für seine ausländerfeindliche Hetze nutzt. So hat Herbert Kickl folgendes menschenverachtendes 10-Punkte-Programm präsentiert:
1. Aussetzen der Asylanträge auf österreichischem Boden
2. Maßnahmen zur De-attraktivierung des "Asylstandortes" Österreich
3. Ein klares Bekenntnis der gesamten Bundesregierung zu Abschiebungen auch nach Afghanistan und Syrien und eine Abschiebungsoffensive insbesondere in diese beiden Staaten.
4. Sofortigere Abbruch der Asylverfahren von straffälligen Asylwerbern bei jeder Form einer Straftat und sofortige Außerlandesbringung
5. Aberkennung des Asylstatus bzw. jedes Schutztitels bei jeder Form einer Straftat und sofortige Außerlandesbringung
6. Schwerpunktaktionen zur Überprüfung der Aktualität der Fluchtgründe für Asylberechtigte
7. Einführung der Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber
8. Umsetzung von Rückführungszentren in Drittstaaten
9. Vorstoß Österreichs auf internationaler Ebene in Richtung eines Paradigmenwechsels in der Asyl- und Fremdenpolitik - keine Asylanträge auf europäischem Boden außer von Personen, die aus unmittelbaren Nachbarländern stammen.
10. Keine Staatsbürgerschaft für Asylberechtigte.
Diese hasstriefenden Vorschläge stammen natürlich von der FPÖ!
Da lobe ich mir den besonnenen Sebastian Kurz, der sich darüber im Klaren ist, welche großartige Bereicherung Österreich durch die Migration erfahren hat. Es war wieder dieser hasserfüllte Herbert Kickl, der den größten Bundeskanzler der 2. Republik daran gehindert hat, den Migrationspakt zu unterzeichnen.
Vergessen wir nicht, dass es Sebastian Kurz war, de die Balkanroute geschlossen hat, jener Route, über die die Täter nach Österreich gekommen sind, um hernach Leonie zu töten.
Überhaupt wird in der Diskussion außer acht gelassen, dass die Täter höchstwahrscheinlich traumatisiert waren. Es ist gut möglich, dass sie vor der Tat von Neonazis verfolgt wurden, weswegen ihnen gar nichts anderes übrig blieb, als die arme Leonie zu töten.
Sebastian Kurz behält diese wesentlichen Dinge im Auge, eben weil es im klar ist, dass die Zugewanderten viel klüger und gescheiter als die Hiesigen sind. Wenn es einem tatsächlich wie im gegenständlichen Fall zu Kollateralschäden kommt, ist dem mit Augenmaß zu begegnen.
Viel wichtiger ist es hingegen, unbarmherzig gegen Coronaleugner vorzugehen. Das sind Volksgefährder ersten Ranges, die die dringende Notwendigkeit nicht einsehen wollen, das Volk einzusperren und sich spitzfinderweise auf die Verfassung berufen.
Deswegen handelt Sebastian Kurz völlig richtig, wenn er die Fr. Zadic weiterhin im Amt belässt. Sie möge weiterhin Moscheen besuchen, in denen islamistische und radikale Prediger auftreten, die uns dann erklären, dass die ermordete Leonie ohnehin nur ein ungläubiges Kuffar-Mädchen war.
Kickl der Bösewicht. Man muss der Sache auf den Grund gehen, um festzustellen, dass es der böse Kickl ist der dieses Justiz Desaster verursacht hat.
Zadic ist eine wichtige Stütze der Politik von Kurz. Zadic bleibt.
Da Kickl als Parteiobmann so gut wie alle Brücken zum einzig möglichen Koalitionspartner abgebrochen hat kann er noch so gscheit daherreden, Österreich bringen seine Wortspenden nix. Und wenn er weiter so emsig an der Demontage von Intimfeind Kurz werkelt dann kann er sich mit Rot-Grün-Neos über eine komplett neue, rein linke, klimahysterische Regierung freuen. Dann bringen seine Wortspenden noch weniger ! Daueropposition als Strategie ! Es ist kaum zu fassen !
Motti, dann müssen Menschen wie Sie Kickl wählen. Dann werden seine Wortspenden etwas bringen.
@Moti44
Entscheidend ist, dass sich die ÖVP wieder wichtigen Themen zuwendet. Mir kommt da der Klimaschutz in den Sinn. Der Treibstoff muss unbedingt teurer werden (mehr als 5€/l wären angemessen), damit Geringverdiener nicht die Überholspur auf der Autobahn blockieren.
Jedenfalls erkennt man schon Kickls Führung in der FPÖ:
Konstruktive Vorschläge zur Sache. Sofort, anlassbezogen, ohne Seitenblick darauf, was wer vielleicht zu kritisieren hätte.
Prinzipientreu, charakterfest, couragiert.
Durch Hofer hat die Partei wertvolle Zeit verloren.
@@@elfenzauberin:
Ihnen NICHT zuzustimmen ist fast unmöglich !
Trotzdem ein Denkansatz - mit aller Gefahr des Mißverständnisses dank der Kürze.
Mit gußeiserner Hartnäckigkeit wird hier seit Monaten gefordert, Kurz muß weg. Alle müssen weg. (VOR Kurz möchte ich DIESE Medien weghaben.) Ich habe mir die Mühe gemacht, die vielen Beiträge hier einzuordnen nach: a) Kommentatoren aus dem Bereich der Marktwirtschaft, die täglich mit Kunden/Lieferanten konfrontiert sind. Wo oft (besch...)Kompromisse notwendig sind. Und b) jene, die diesen Existenzdruck nicht kennen. Die b`s reden es sich leichter! Meiner Erfahrung nach, sind 2% der Zeit und Energie die guten Ideen. 98 % die umfeldbez.Umsetzung.(
@elfenzauberin: Ich bin mit dabei und sehe das ganz genau so wie Sie. Starten wir gemeinsam ein Volksbegehren zur sofortigen Heiligsprechung Kurzens!
Als Kurz ins Bild kam, schaltete ich sofort weg. Wieder zupfte er an seinem Sakko herum und war stark geschminkt. Dann setzte er eine seiner besonders betroffenheitstriefenden Mienen auf, zum Mikro, und los, und zapp, weg!
Kurz und Zaditsch müssen weg!
In Wirklichkeit denkt Herr Kurz in solchen Augenblicken an seinen Freund Ho und den nächsten Saunabesuch.
Kurz ist ein Parade-Populist erster Klasse!
Diesmal trifft Herr Unterberger punktgenau
Kurz gefasst:
Weg mit der Kloaken Partei der Grünen und all ihrem Personal
Kein Cent Steuergeld und raus - und zwar schnellstens - mit all den Schein Asylanten=Migranten
Und statt Kurz: KICKL
Und weg mit den mörderunterstützenden Parteien. FPÖ x.
" Denn die ÖVP hat sich bei Abschluss der Koalition ausdrücklich vorbehalten, sich auch außerhalb des Regierungsbündnisses parlamentarische Mehrheiten in Sachen Migration suchen zu können, wenn sie darüber keinen Konsens mit den Grünen findet. Oder hat die ÖVP alles vergessen?" Kurz liebe diese Gesindel ja mehr wie die Einheimischen, schon vergessen: Die sind gebildeter und mehr wert wie die Österreicher? Ausserdem verbietet es ihm die Muddi also wird der, der auch diese Bosnierin installierte NICHTS rein gar nicht unternehmen° Mal wieder reine verbale Umweltverschmutzung
"
Denn auch die SPÖ hat jetzt aus Anlass des jüngsten Mädchenmordes endlich "Null Toleranz" und mehr Abschiebungen gefordert. Wenn hinter solchen endlich erfreulich klaren Worten auch nur ein Funken Ehrlichkeit gestanden sein sollte, dann wäre es zwingend, dass die SPÖ bei Gesetzen mitgeht, die Richter daran hindern, solche Abschiebungen zu unterbinden. Oder hat die SPÖ alles vergessen?" Leere Worte, die suchen ja händeringend gerade unter diesen Dahergelaufenen neue Wähler
"Denn die FPÖ ist daran zu erinnern, dass sie die letzte Wahl unter der ausdrücklichen Devise geschlagen hat, insbesondere wegen der Migrationsfrage für nichts anderes als für eine neuerliche Koalition mit Sebastian Kurz und seiner ÖVP bereit zu stehen. Aber statt zu ihrem Wahlversprechen zu stehen, macht sie seit Monaten ununterbrochen Demonstationen, Parlamentsanträge und Volksbegehren mit der grenzintelligenten Überschrift "Kurz muss weg" und verhindert damit jeden Konsens in der vielleicht wichtigsten Frage der Republik. Oder hat die FPÖ alles vergessen?"
1. Die FPÖ kämpft gegen die Massenimmigration, die ÖVP hat alle Maßnahmen wieder zurückgesetzt und echt , die ewige Basherei gegen die FPÖ ist nur mehr widerlich. Denn Kutz muss weg, mit dem wird so weiter gehen und immer und immer schlimmer werden!! Es reicht mit dieser saudämlichen ÖVP-Kurzhörigkeit. Mir auf jeden Fall.
Die Stalinisten an den Universltäten gehören entfernt.
wer die Tafel mit dem Titel " Ausreisezentrum " entfernt hat, am Tag nach dem Rücktritt Kickls war ein türkis- schwarzer.
Bitte nicht vergessen Herr Unterberger.
Und wer die grüne Bosnierin mit muslimischen Einschlag so ohne weiteres akzeptiert hat war auch KEIN Freiheitlicher. wir alle wissen wer es war.
#Abaelard
"Die Tat ist die Wahrheit der Absicht"
@ Abaelaard:
Der Ferry Mayer ist weder schwarz, noch grün-schwarz, noch überhaupt etwas von von Bedeutung, sondern unterbelichtet und farblos. Deswegen hatte ihn ja der große Konrad zu seinem Fußabstreifer gemacht. Vergessen Sie den...oder, besser, beide! In der Praxis haben ohnehin beide ihre Zukunft längst hinter sich.
Durch die permanente linke Gehirnwäsche und das Refugies welcome Gesäusle von Politik, Medien, Schulen, Unis,.... ist es heute unmöglich geworden Mädchen grundlegende Dinge zu vermitteln.
"Geht mit Asylsuchenden nicht mit, schon gar nicht in eine fremde Wohnung!
Liefert euch denen nicht aus! Die haben ein anderes Weltbild, einen anderen Umgang mit Frauen als wir hier!
Das kann für Frauen, noch dazu wenn Alkohol, vielleicht auch Drogen im Spiel sind, sehr gefährlich werden!"
Sagt man was in diese Richtung wird man doch gleich pauschal zum Fremdenfeind und Nazi abgestempelt!
Jugendliche wollen helfen, integrieren, sind natürlich neugierig und haben absolut keine Ahnung was alles passieren kann - woher auch?
Was machen unsere Welcomeklatscher aus Politik und Medien?
Betreiben sie etwa Aufklärung zum Schutz unserer Kinder?
Nicht dass ich wüßte - waren halt zur falschen Zeit am falschen Ort und hätten es eh wissen müssen!
Bei der Überzahl der Mohammedaner, insbesondere bei den Jugendlichen in manchen Gegenden, ist es praktisch unmöglich Mädchen zu schützen. Ist im Einzelfall nicht möglich. Der Staat hat versagt.
Sie haben völlig Recht - die Nennung des Herkunftslandes der Täter! (männlich) und auch des kulturellen Hintergrundes von eingebürgerten Österreichern ist notwendig, um den Mädchen und Frauen eine Chance zu geben, die Gefahren rechtzeitig zu erkennen und abzuwägen.
NICHT
"Österreich hat das Justizministerium einer Partei überantwortet,....."
SONDERN KURZ HAT DIE LINKE BANDE GEHOLT UND IHNEN WICHTIGE MINISTERIEN ZUGESCHANZT.
DAHER MUSS KURZ WEG!!!!!
UND KICKL HER!!!
Es ist leider kein Anderer in Sicht, der diese Zustände im Linksstaat ändern könnte.
Auch gegen Richter*Innen, die islamistische Vergewaltiger freisprechen muss endlich vorgegangen werden.
Kleine Ergänzung: Sie haben den Moslems das Justizministerium überlassen.
Wichtige Richtigstellung. Es kommt, wie es Kurz gewollt hat. Es wird so weiter gehen, wie es Kurz will.
Leider….
Habt ihr alle die beeindruckenden Bilder gesehen, wo die Fussballmannschaften vor dem Match auf die Knie fallen, um den Herrgott um Entschuldigung für das verlorene Leben der Leonie zu bitten?
Ich auch nicht!
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Habt ihr alle den Kniefall der EM-Mannschaften für die > 100 000 weltweit ermordeten Christen durch Moslems gesehen?
Ich nicht!
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Danke !
@Alle: Großartig!
Ich bin davon überzeugt, dass es die Agenda der Grüneranten ist, Österreich zu zerstören und sie sind erfolgreich am Weg. Niemand stoppt sie. Wenn ich mir den Kurz und den Nehammer in Servus Nachrichten anseh, wie sie angeblich so gegen die falsche Einwanderung sind, dann muss ich schallend lachen. Die sind Lügner, sonst nix. Sie ermöglichen all das. Sie unterstützen all das. Ohne viel Aufhebens im Hintergrund. Sie sind absolut mitschuld, wenn nicht überhaupt schuld an der Misere. Ein mieses Pack!
Natürlich gehört Zadic weg, keine Frage. Aber wer soll das – bitteschön - umsetzen? Hat die ÖVP alles vergessen, fragt AU? Die hat den Migrationspakt doch unterschrieben und der sieht diese Umsetzung vor. Und zwar genau diese Umsetzung, wie wir sie haben. Und nein! Kurz hat doch kein Rückgrat und Nehammer ist sein Vollstrecker. Was macht der Vollstrecker von einem der kein Rückgrat hat? Er plagt die Autochtonen, wenn sie keine Masken tragen, bis sie bluten.
Die SPÖ? Ein Wunder, dass sie sowas aussprechen, ohne sich zu verschlucken. Ich glaub denen kein Wort. Die wollen Ö genauso zerstören wie die grüneranten. Die wollen, dass wir uns in einer EU auflösen, so wie Ostasiaten im Nirvana. Nur vorher sterben Österreicher tausend Tode – in Coronazeiten, an Raketenwissenschaftlern, an Verleumdungen von Staatsanwaltschaften, an Dauerprozessen wie sie auch ein Grasser erlebt. Ich hab nicht viel für ihn übrig als Person, aber was da geschieht ist eine Sauerei. Das Leben dieses Mannes wird ruiniert. Der ist ja nur noch im Prozess, tagein-tagaus. Da stinkt was zum Himmel. Von Sellners Behandlung – der soweit ich weiß – nicht mal verurteilt wurde, ganz abgesehen. Das ist kein Rechtsstaat mehr.
Hat die FPÖ alles vergessen? AU verlangt aber nicht tatsächlich, dass Kickl sich beim Ohrli anbiedert? Das würde doch gar nix nützen, weil der Ohrli ja den Kopf Kickls verlangte, oder hat AU alles vergessen?
@elfenzauberin – ich schreib mich ein in diese telegram –action- Adresse, ich hab nur technische Probleme, die ich lösen muss. Posten Sie den telegramlink wieder? Man muss wirklich was unternehmen im Rahmen des Möglichen! Ich hab schon oft an Politiker usw geschrieben, aber nie mit so viel Erfolg wie Sie. Aber konzertiert ist das vielleicht anders.
Wenn Kurz, Nehammer oder sonst wer von den Politschranzen, auch bei Servus-TV Nachrichten, in's Bild kommen, dreh ich den Ton ab.
Ihr Geschwafel im TV soll doch nur von dem ihnen aufgetragenen Zerstörungswerk Österreichs ablenken!
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Hat Kurz seit dem, dass er an der Macht ist einen Satz gesagt der keine Lüge war ?
Hat Kurz seit der Zeit, dass er an der Macht ist, irgendetwas unternommen zum Wohle der Bevölkerung. Die Mohammedaner ausgenommen.
Zur empörenden Rechtssprechung des Verfassungsgerichtshofes in Asylangelegenheiten:
https://exxpress.at/asylverfahren-sorgen-fuer-offenen-streit-zwischen-oesterreichs-gerichten/
Raus mit den Moslems und Kommunisten.
Erst lass mer alle rein, auch wenn sie über weiß ich wie viele sichere Zwischenstaaten gereist sind.
Dann schieben wir sie nicht sofort und gleich wieder ab, weil wir feige sind und die linke, hetzende Mischpoche in Parlament und Medien fürchten.
Und zuletzt spielen Bundeskanzler und Innenminister medienwirksamst(!) die Betroffenen!
Das sind die “betroffenen” Zustände heute!
Und morgen?
Morgen mach mer wieder Business as usual, alles vorbei und vergessen!
So geschah es doch schon unzählige Male seit 2015 und nichts hat sich geändert, wird immer ärger!
Anstatt einen fähigen blauen IM seine Arbeit tun zu lassen wird dieser abgesägt und strafverschärfend eine Linkspopulistin um nicht zu sagen Linksradikale als Chefin ins JM gestezt!
Wirklich super unsere oberste Staatsmacht, der Herr BK, der Herr BP, der Herr IM, die Frau JM!
Wie viele Tote haben diese Leute zu verantworten ? Da muss es doch Statistiken geben. In Deutschland stirbt, angeblich… , jeden Tag ein Mensch durch diese Goldstücke!
Unsere Politiker sind charakterlose Volksverräter ! Außer den Blauen. Was ist los mit unseren Gerichten. Wenn man sich den Post von W.Mandl ansieht ist man ratlos. Das ist eine Inszenierung. Die Politiker der Nachkriegszeit würden diese A…löcher, Pardon , mit nassen Fetzen erschlagen !
Was sind das heute für Politiker?
Diese Frage stellt man durchaus zu Recht!
Auch das Durchsetzen dieses mRNA Impf-Experimnts mit einem unerforschten, unerpobten, für den viele Menschen durchaus gefährlichen Impfstoff ist verantwortungsloser, grobfahrlässiger, politischer Pfusch!
Ergebnisse bzüglich der Wirkung - weder positiv noch negativ - nicht vorhanden, Langzeitergebnisse bezüglich Spätfolgen nicht vorhanden!
Und sowas möchte man am liebsten verpflichtend auf die Bevölkerung in allen Alterstsufen loslassen?
Da frage ich mich schon, was sind das für Menschen, die dies so mir nichts, dir nichts bestimmen?
Stalinisten sind das.
"Österreich hat das Justizministerium einer Partei überantwortet,...." Einspruch euer Ehren, das war nicht Österreich, das war Kurz.
Niemand ausser Grün und Pink möchte mit Kurz noch koalieren. Der Grund liegt im minderwertigen Charakter des Hauptdarstellers.
Einen Ausweg bietet der koalitionsfreie Raum in Sachen Migration. Die Freiheitlichen werden dem Paralment demnächst einen Vorschlag unterbreiten. Da können die Kurzen dann zeigen, ob ihnen die Österreicher am Herz liegen oder doch eher die Wünsche des European Counsel of Foreign Relations, dem Kurz ja angehört.
WEM VERDANKT ZADIC IHREN MINISTERPOSTEN?
RICHTIG BASTI, DER MIT dem Grünen in der Hofburg die FPÖ loswerden wollte.
Die Verantwortung für das Chaos in Österreich trägt Plappermaul Bundesbasti, der sich mit Grünen, die für entwaffnete Polizei und noch mehr Asylmissbrauch stehen, zusammen in bester Harmonie ins Regierungsbett legt.
Widerlich, mir wird schlecht, von Bastis Heuchelei...
Kurz muß zruK ! Blöd aber gut !
Kurz wird weiter zu Zadic stehen. Koste es was es wolle. Zadic ist wichtig für Kurz. Kurz hofft mit Zadic in der Regierung, auf die Stimmen der Islamisten, der islamischen Terroristen und Mörder.
Der türkischegrüne Koloss muß fallen.
Den Rücktritt Zadic' zu erwarten, ist ein frommer Wunsch. Die "deutlichen Worte" aus den Reihen der Parteien sind entbehrlich. Wir wissen doch längst, dass es sich nur um Geschwätz handelt, wie schon so oft. Der Worte sind genug gewechselt, es muss gehandelt werden.
Wir wissen auch, wer Frau Zadic in die Regierung geholt und ihr das Justizministerium überlassen hat. Es ist jener Erfüllungsgehilfe einer menschenverachtenden Politik, deren Ziel ist, den charakterlichen und sozialen Abschaum nach Deutschland und Österreich zu schleusen, um diese Länder und ihre Bevölkerungen zu vernichten. Deshalb ist es an der Zeit, zu handeln. Diese unsägliche Regierung muss schleunigst von den Schalthebeln der Macht entfernt werden.
Es handelt sich um ein Regime, das sich seit achtzehn Monaten konsequent über Bürgerrechte hinwegsetzt, das höchstgerichtliche Entscheidungen eiskalt ignoriert und die Bevölkerung mit einer angeblichen Bedrohung in Geiselhaft hält und übel drangsaliert. Das geschieht unter der Führung eines Typen, der Alma Zadic das Justizministerium überantwortet hat.
Entbehrlich ist auch das hanebüchene Ansinnen, die FPÖ möge sich entsinnen, dass sie nur Kurz und der ÖVP zur Verfügung zu stehen habe. Das kann doch wohl nicht ernst gemeint sein! Inzwischen hat auch der dümmste Österreicher begriffen, dass Sebastian Kurz der größte und wohl auch gefährlichste politische Fehlgriff der vergangenen Jahre gewesen ist und dass er nur deshalb mit der FPÖ koaliert hat, weil die Grünen gerade nicht zur Verfügung gestanden haben.
Wir müssen aufhören, uns in den gewohnten engen Denkmustern zu bewegen, die - völlig absurd - suggerieren, die Lösung wäre innerhalb des längst von feindseligen Kräften gekaperten Parteiensystems zu finden. Es ist wahr, dass die Forderung "Kurz muss weg" berechtigt ist, aber es ist auch wahr, dass sie zu kurz greift. Vielmehr muss das gesamte usurpierte System aufgebrochen und neu aufgesetzt werden.
Ach ja, noch ein Wort zu den Juristen. Die gesamte Juristerei gehört endlich dorthin verwiesen, wo ihr Platz ist: in der Unterstützung der Politik bei der Organisation des Zusammenlebens in einem Staat. Ich halte es für eine Fehlentwicklung, wenn Juristen über den Willen einer Bevölkerung hinweg Politik machen, anstatt sich auf ihre rechtsberatende Position zurückzuziehen, wo sie hingehören.
Deshalb gibt es auch einen Punkt, wo es dringend erforderlich ist, die Dinge wieder zurecht zu rücken und klar zu sehen: 1. Das Land wird von Leuten überschwemmt, die hier keiner haben will und keiner braucht. 2. Eine Regierung, die bewusst das Land in den Ruin führt, muss entfernt werden. 3. Eine Gesellschaft, in der Anstand, Moral und natürliches Empfinden keine Rolle mehr spielen, muss neu aufgestellt und organisiert werden, oder sie geht zugrunde. Daran dürfen auch diverse juristische Winkelzüge, mit denen jene ins Land geholt werden, die sogar in ihrer eigenen Heimat keiner mehr haben will, nichts ändern.
Dazu eine kleine Anekdote zum Schmunzeln: Als meine Mutter meinen Vater (Jurist) heiratete, blieb eine ihrer alten Tanten demonstrativ der Hochzeit fern. Ihre lapidar geäußerte Begründung: "Einen Rechtsanwalt heiratet man nicht. Einen Rechtsanwalt hat man."
Im Klartext: Es ist wurscht, was irgendwelche Paragraphenreiter sagen, wenn es um das Überleben eines Volkes und eines Staates geht. Ab einem gewissen Punkt gibt es eine Pflicht, sich darüber hinweg zu setzen.
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DANKE Konrad Hoelderlynck!
.....für die klaren Worte über wie es ist und was geschehen sollte!
Ich wundere mich. Die Justiz ist schon lange in den Händen der ÖVP gewesen. Und jetzt eben der Trotzkisten. Das hat Kurz so gewollt. Seine jetzigen harten Worte klingen wie Hohn, denn nichts von all dem, was er jetzt fordert, ist geschehen. Nichts hat er umgesetzt. Nichts ist er von all dem angegangen. Trotz all seines vorgespielten Ärgers konnte man von der ÖVP die Rechtfertigung für ihr Nichtstun gleich heraushören: EMRK. Und so wird es auch weiter sein. Diese glühenden Europäer haben jetzt sogar eine neue Asylagentur geschaffen (https://orf.at/stories/3219204/ ), damit man noch besser allfällige nationale Regierungen konterkarieren kann. Eine solche hat Europa mindestens so notwendig wie einen Kropf.
Weiter davon zu träumen, die ÖVP wolle die Migration beenden, sie wolle abschieben, sie wolle mit der FPÖ eine Koalition eingehen, ist reines, realitätsfernes Wunschdenken. Diese Gelegenheit hätte die ÖVP gehabt. Sie hat sie aber nicht wahrgenommen, bzw. wollte sie eine weichgespülte FPÖ als Wunschpartner, die ganz nach ihren Vorstellungen einen glühenden Europäer abgibt und nichts unternimmt, was tatsächlich gegen die Interessen Brüssels Migration verhindert hätte.
Die FPÖ war ausgezeichnet beraten, daß sie sich für so einen Deal nicht desmißbrauchen lassen hat. Denn Kurz selbst war es, der schon in der ÖVP/FPÖ-Koalition die von ihm hinausposaunten Inseln verhindert hat. Die Justiz war damals fest in ÖVP-Hand. Einzig das Innenministerium hat konsequent umzusetzen versucht, und genau deshalb hat ja Kurz diese Koalition torpediert.
Gestern in Servus TV hörte ich Kickl ganz wenig zur Lage zu sagen und dachte: Jedes Wort sitzt, jedes Wort ist wahr und jedes Wort spricht klar die lage an. Es tut der FPÖ gut, die Wahrheit auszusprechen und nichts als die Wahrheit. Ich dachte, wenn er diesen Kurs weiterfährt, dann hat er Chancen, dass die FPÖ Stimmen zulegt. Denn wer sagt sonst die wahrheit bei uns? Kann sich ja nur der Kickl leisten. Denn ist der Ruf (in den Mainstreammeden) erst mal ruiniert, können sie einen nicht noch mehr runinieren, weil das haben sie ja schon. Dann kann man beruhigt die Wahrheit sagen. Forza Kickl!
Beide
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@MizziKazz ***
Da die meisten Bürger, meist auch Frauen in ihrer überschwänglichen Empathie, eine geradlinige unverblümte Aussage von Kickl, mit „Radikalität“ verwechseln, sehe ich nur geringe Chancen für einen Stimmenzuwachs. Da müssen noch viel mehr ÖsterreicherInnen ihr Leben lassen bevor eine wirksame Änderung der Stimmung erfolgt!!
Den Bundeskanzler muß die FPÖ stellen, sonst wird es nichts. Sie werden wieder über den Tisch gezogen. Wie ? das steht auf einem anderen Blatt.
Merkwürdige Logik:
Da schießt Kurz den Freiheitlichen deren beide Spitzenkandidaten auf die mieseste Art weg, die man sich vorstellen kann und erwartet (?), dass - klarerweise geschwächt - die FPÖ-Rudimente nichts Besseres zu tun haben werden, als mit ihrem Zerstörer eine weitere Koalition einzugehen.
Was soll das sein?
Was da so im "friendly fire" nicht umgekommen ist, hat gefälligst Selbstmord zu begehen?
Es gibt noch ein Leben nach Kurz.
Und das sollten die letzten verantwortungsbewussten Schwarzen auch so sehen.
Sonst können sie bald nur noch schwarz sehen.
Es ist kaum zu glauben, aber man kann personelle Fehlgriffe wieder gut machen.
Man muss nur die Feinde des Landes in den eigenen Reihen abberufen.
Soll heißen: Eine Reform an Haupt und (seinen eigenen) Gliedern mag schmerzhaft sein, öffnet aber die Tür zu einer verheißungsvolleren Zukunft.
Ich nenne das "Staatsräson".
Wieder einmal eine hervorragende Analyse von AU!
Diese Justizministerin ist inzwischen untragbar geworden,aber eigentlich war sie es schon immer,zumal sie im Herzen nie Österreicherin wurde sondern immer bosnische Muslimin blieb,wie auf bosnischer Sprache und übersetzte Videoclips von ihr deutlich zeigen.
Heute ist mehr denn je unverständlich wie die ÖVP diese Person als Justizministerin akzeptieren konnte,im Umkehrschluss zeigt sich immer deutlicher wes Geistes Kind die Grünen wirklich sind,auch ihr pseudobürgerlich wirkender Chef Kogler,der volksnah erscheinende Steirer,der gern ein Bier zwitschert.
Groll kann man auch über Typen wie diesen Rainer Nowak hegen,CR der ehemals bürgerlichen”Presse”,die er so wie Merkel die CDU nach völlig links verschoben hat,der in unzähligen Leitartikel den “Charm” einer Schwarz-Grünen Koalition gepriesen hat um einer solchen den Boden zu ebnen.
Nicht ohne Konsequenzen bleiben darf auch nicht die Haltung des ORF repräsentiert durch die skandalöse Frage eines ORF-Journalisten an Nehammer,der die bestialische Tat der Mörder-Afghanen zu relativieren versuchte.
Das alles hat jetzt das Fass zum Überlaufen gebracht-oder?Oder gelingt es der links-grün-klerikalen Medien,Schlepperlobby,den Klenks aller Schattierungen,unbeirrt weiterzumachen?
EInfache Antwort: Ja, sie sind auf dem besten Wege zum Gewinnen, dank Kurzens. Der Fisch stinkt vom Kopf. Kurz hat aus freien Stücken die Trotzkisten in die Regierung geholt.
Daß Zadic so handelt, ist nur konsequent, und das kann man ihr nicht vorwerfen. Die Trotzkisten haben sich immer zu ihrer Identität bekannt, auch wenn man Tarnnamen wie Lenin (Uljanow), Trotzki (Bronstein), Stalin (Dschugaschwili), Molotow bzw. Hammer (Skrjabin) oder jetzt "Grüne" (für die Trotzkisten) verwendet.
Kurz ist zur Verantwortung zu ziehen, denn er hat Zadic ausgewählt. Kurz hatte den Regierungsbildungsauftrag.
Und daher wird auch so weitergemacht! Seine Aufregung ist nur Inszenierung für seine Wähler.
@Riese Ihr letzter Satz ist zu untertreichen
Funktioniert doch bestens! Einmal ordentlich Zadic zur alleinigen Ursache allen Ungemachs erkoren, und die Mehrzahl stürzt sich entrüstet auf den Brocken, den man ihr hinwirft.
Und verdrängt bis auf wenige Ausnahmen, wer Zadic zu dem gemacht hat, was sie heute ist. Wie Riese35 richtig schreibt: Zadic tut nur das, was von ihr zu erwarten war. Wer anderes von ihr erwartet hat, ist entweder nicht fähig, 1+1 zusammenzuzählen.
Oder legt mit Bedacht mit seinen "hervorragenden Analysen" falsche Fährten.
@Riese35
Kurz hat keineswegs Zadic "ausgewählt". Das hat sein Koalitionapartner Kogler getan, und BP Van der Bellen hat sie angelobt. Kurz hat lediglich das Justizministerium an die Grünen vergeben. Auf die Person, die das Ministerium führt, hat(te) er wenig Einfluss.
Apropos:
"Denn in Wahrheit hat fast kein einziger der 44.000 Afghanen, die sich derzeit in Österreich aufhalten, einen echten Asylgrund nach der Genfer Flüchtlingskonvention, der ja nur in erlittener persönlicher Verfolgung aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen bestehen kann."
Da möchte ich hinweisen auf:
Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie) und die Definition von Subsidiär Schutzberechtigten:
Subsidiär Schutzberechtigte sind nach der Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie) Personen, bei denen zwar keine Flüchtlingseigenschaft im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 (Konventionsflüchtling) festgestellt werden konnte, denen jedoch im Falle der Rückkehr in den Herkunftsstaat ein ernsthafter Schaden drohen würde.
Als ernsthafter Schaden im Sinne von Artikel 15 der Qualifikationsrichtlinie gilt:
- die Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe
- Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung
- eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts.
Wenn man sich dieses Dokument (Erkenntins) des VfGH:
https://www.ris.bka.gv.at/VfghEntscheidung.wxe?Abfrage=Vfgh&Dokumentnummer=JFT_20181010_17E04248_00&IncludeSelf=False
durchliest, so kann nach e. Wartefrist v. circa 3 Jahren die Familie des Subsidiär Schutzberechtigten nachkommen (wenn der provisorische Charakter des Aufenthalts nicht mehr vorliegt):
".... Dieser - zumindest anfänglich - vorübergehende Charakter des Status des subsidiär Schutzberechtigten und die damit verbundene Möglichkeit des (zeitnahen) Verlusts des Aufenthaltsrechts im Fall der Besserung der Sicherheitslage rechtfertigen es, den Familiennachzug von Angehörigen subsidiär Schutzberechtigter - und damit auch eine Verfestigung des Aufenthalts dieser Personen im Staatsgebiet - im Hinblick auf deren unsicheren Aufenthaltsstatus erst nach einer bestimmten Wartefrist zuzulassen.
Bei der vom Gesetzgeber gewählten Frist von drei Jahren ab rechtskräftiger Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten kann davon ausgegangen werden, dass der provisorische Charakter des Aufenthalts nach Ablauf dieser Zeitspanne nicht mehr vorliegt und eine gewisse Verfestigung des Aufenthalts bereits eingetreten ist.
Vor diesem Hintergrund erweist sich der Umstand, dass die dreijährige Wartefrist generell und unter Ausschluss einer Abwägung der Umstände im Einzelfall angeordnet ist, als verfassungsrechtlich unbedenklich.
Dem Gesetzgeber ist - auch unter dem Gesichtspunkt, dass diese Frist einen Eingriff in das Recht auf Familienleben (und zwar regelmäßig von Kindern) nach Art8 EMRK bedeutet, weshalb der Gesetzgeber insoweit über einen geringeren Spielraum verfügt - nicht entgegenzutreten, wenn er angesichts des provisorischen Charakters des Aufenthalts subsidiär Schutzberechtigter für den Fall des Familiennachzugs deren Angehöriger in diesen drei Jahren von einer Durchschnittsbetrachtung ausgeht und eine Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls erst für die Zeit nach Ablauf dieses begrenzten Zeitraums vorsieht. ..."
Mich interessiert in erster Linie nicht die Situation der "subsidiär Schutzberechtigten" Mörder, sondern die Sicherheit und der Schutz der autochthonen Bevölkerung. Wenn die EMRK das verhindert, dann muß man davon im Interesse Österreichs austreten. Eine österreichische Regierung hätte diese unsere Interessen zu vertreten, und nicht die Interessen Brüssels.
Einem straffällig gewordenen Ausländer steht als einzige Freiheit die freiwillige Heimreise zu.
@ Riese35
So ist es.
Danke, endlich eine klare Darlegung der Rechtslage (soweit dies in der Kürze möglich ist).
Warum also die Daumen "nach unten"?
Anstatt aufgrund klarer Analysen die Rechtslage zu verändern, weil nur dann könnte man die notwendigen Mehrheiten erzielen, wird wieder nur polemisiert!
Lieber Solon, das ist …, vermute ich, damit gemeint.
@ Claudius, SolonII und Gesinnungsgenossen:
EUCH TRIFFT EINE MITSCHULD! - auch wenn ihr euch in NGOs versteckt.
Die EU (und Österreich) ist gefangen in den selbst aufgespannten Seilen von Rechtsvorschriften. Es würde schon viel helfen, wenn die Genfer Flüchtlingskonvention auf Punkt und Beistrich umgesetzt und eingehalten werden würde und auch von den Asylwerbern und Flüchtlingen das darin festgehaltene Verhalten eingefordert werden würde.
Zur obigen Ausführung: genau aus diesem Grund wurden ja schon Rückführungen verhindert, weil Rückkehrern Gefahr für Leib und Leben droht, da sie geflüchtet waren.
Die grundlegenden Gesetze müssen geändert werden, wenn diese pervertiert werden. Das Recht hat der Politik zu folgen!
Claudius gibt nur die Rechtslage bzw. einen Rechtsstandpunkt wieder, ohne selbst eine Wertung vorzunehmen. Eine Lagebeurteilung. Das ist zunächst einmal zu begrüßen, denn diese Überlegungen müssen der Ausgangspunkt weiteren Handelns sein.
Was mir aber fehlt, müssen das Ziel (Schutz der eigenen Bevölkerung) und die aus der Lagebeurteilung folgenden nächsten Schritte sein.
Solange Recht als Resultat beliebiger, menschengemachter Mehrheiten verstanden wird und dabei der Respekt vor der Schöpfung verlorengegangen ist, wird man viel mehr dieses "Recht" in Frage stellen müssen und darf dieses nicht als sakrosankt hinnehmen.
Genau das, der Schutz der eigenen Bevölkerung, wäre das Thema.
@eupraxie:
Sie sagen es, einige wissen es, wer aber tut was oder bemüht sich zumindest?
Von Widerstand der Juristerei des positiven Rechts gabs ja auch in der NAZI-SOWJET-Zeit wenig zu sehen,