1/ Die Richter haben nicht naturwissenschaftliche Erkenntnisse als Quelle ihrer Urteilsfindung verwendet, sondern willkürlich, weil ohne sachliche oder rechtliche Grundlage, die ideologischen Postulate der Kläger.
2/ Die höchste verbindliche Instanz Deutschlands in Sachen Grundgesetz hat das Grundrecht FREIHEIT relativiert und festgestellt, daß ideologische Postulate und ihr folgende politische Maßnahmen rechtlich-hierarchisch hochwertiger sind als das Grundrecht der FREIHEIT der Bürger. Freiheit: Meinungs-, Rede-, Glaubens-, Presse-, Erwerbsfreiiheit.
Die verfassungswidirige Coronapolitik mündet nahtlos ein in die verfassungswidrige Klimapolitik, in eine Diktatur.
Der Verfassungsschutz arbeitet seit Maaßens Abschuß durch Merkel schon länger im Widerspruch zum Grundgesetz. Jetzt ist das Bundesverfassungsgericht dazugekommen. Damit ist Deutschland auch de iure eine Diktatur geworden. Innerhalb von 100 Jahren das dritte Mal.
Machen wir uns keine Illusionen: Mit ihrer Anschlußmentalität folgt Österreich diesem verheerenden Beispiel mit stolzgeschwellter Brust.
Absolut köstlicher Beitrag von Horst-Joachim Lüdecke!
Zuerst Xerxes, der den Klimasünder Hellespont auspeitschen läßt und dann dieser Abschluß:
„Wir beglückwünschen insbesondere auch noch einmal unsere Karlsruher Richter, weil sie es klugerweise unterlassen haben, neben Greta und der zweiten, nun deutschen Heiligen, Annalena Baerbock, auch noch unverschämte neutrale Klimawissenschaftler anzuhören. Auditur et altera pars ist juristisch doch völlig veraltet. Macht nur Arbeit, erfordert auch noch eigenes Denken und ist Durchregieren schädlich. Ja mehr noch, es ist „nicht hilfreich“, und wir sind dankbar, mit diesem Begriff unserer große und glorreiche Staatsvorsitzende Angela Merkel zitieren zu dürfen. Sie, die Nimmermüde der großen Transformation hin zu unserem planwirtschaftlich-sozialistischen Glück hatte sicher ihr kluges scharfes Auge auch auf Karlsruhe gerichtet, damit sie nicht wieder wie damals in Thüringen etwas rückgängig machen musste. Glücklicherweise war der Vorsitzende des BVerfG ein Merkel-Vertrauter, wir gratulieren, unabhängige Justiz wäre ja schrecklich und würde nur zum Chaos führen.
Alles ist gut, es ist schön in Deutschland geworden.“
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2 Schrecknisse hat dieses Höchstgerichtsurteil:
1/ Die Richter haben nicht naturwissenschaftliche Erkenntnisse als Quelle ihrer Urteilsfindung verwendet, sondern willkürlich, weil ohne sachliche oder rechtliche Grundlage, die ideologischen Postulate der Kläger.
2/ Die höchste verbindliche Instanz Deutschlands in Sachen Grundgesetz hat das Grundrecht FREIHEIT relativiert und festgestellt, daß ideologische Postulate und ihr folgende politische Maßnahmen rechtlich-hierarchisch hochwertiger sind als das Grundrecht der FREIHEIT der Bürger. Freiheit: Meinungs-, Rede-, Glaubens-, Presse-, Erwerbsfreiiheit.
Die verfassungswidirige Coronapolitik mündet nahtlos ein in die verfassungswidrige Klimapolitik, in eine Diktatur.
Der Verfassungsschutz arbeitet seit Maaßens Abschuß durch Merkel schon länger im Widerspruch zum Grundgesetz. Jetzt ist das Bundesverfassungsgericht dazugekommen. Damit ist Deutschland auch de iure eine Diktatur geworden. Innerhalb von 100 Jahren das dritte Mal.
Machen wir uns keine Illusionen: Mit ihrer Anschlußmentalität folgt Österreich diesem verheerenden Beispiel mit stolzgeschwellter Brust.
https://www.tagesstimme.com/2021/04/27/kommt-jetzt-die-klima-inzidenz
Absolut köstlicher Beitrag von Horst-Joachim Lüdecke!
Zuerst Xerxes, der den Klimasünder Hellespont auspeitschen läßt und dann dieser Abschluß:
„Wir beglückwünschen insbesondere auch noch einmal unsere Karlsruher Richter, weil sie es klugerweise unterlassen haben, neben Greta und der zweiten, nun deutschen Heiligen, Annalena Baerbock, auch noch unverschämte neutrale Klimawissenschaftler anzuhören. Auditur et altera pars ist juristisch doch völlig veraltet. Macht nur Arbeit, erfordert auch noch eigenes Denken und ist Durchregieren schädlich. Ja mehr noch, es ist „nicht hilfreich“, und wir sind dankbar, mit diesem Begriff unserer große und glorreiche Staatsvorsitzende Angela Merkel zitieren zu dürfen. Sie, die Nimmermüde der großen Transformation hin zu unserem planwirtschaftlich-sozialistischen Glück hatte sicher ihr kluges scharfes Auge auch auf Karlsruhe gerichtet, damit sie nicht wieder wie damals in Thüringen etwas rückgängig machen musste. Glücklicherweise war der Vorsitzende des BVerfG ein Merkel-Vertrauter, wir gratulieren, unabhängige Justiz wäre ja schrecklich und würde nur zum Chaos führen.
Alles ist gut, es ist schön in Deutschland geworden.“