Das Vorgehen der Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Sebastian Kurz erfolgt, ohne dass diese Behörde für das Delikt einer angeblich falschen Aussage überhaupt zuständig wäre. Darin sehen Juristen ein weiteres starkes Indiz für den massiven Verdacht, dass in Österreich erstmals seit 1950 ein Putsch im Gange sei. Dieser Vorwurf ist ja auch schon lange vor der Einleitung des Verfahrens gegen Kurz von Justiz-Sektionschef Pilnacek erhoben worden, den mittlerweile die grüne Ressortführung prompt suspendiert hat. Zusätzliche Bestätigung findet dieser Vorwurf in dem auffallenden Umstand, dass ohne diese Suspendierung normalerweise Pilnacek selber wie auch der gleichfalls von den Grünen kaltgestellte Oberstaatsanwalt Fuchs in erster Linie dafür zuständig gewesen wären, aus dieser Unzuständigkeit die Konsequenzen zu ziehen. Diese hätten höchstwahrscheinlich darin bestanden, die von Rotpink erstattete Strafanzeige gegen Kurz an die eigentlich zuständige Staatsanwaltschaft Wien weiterzuleiten. Und eine weitere Bestätigung für den Putsch-Verdacht findet sich in der Einleitung eines Verfahrens dieser WKStA gegen eine ÖVP-Abgeordnete wegen eines Vorwurfs, der auch gegen viele andere Abgeordnete insbesondere der SPÖ erhoben werden könnte. Aber nicht wird.
Nachdem Pilnacek wie Fuchs aus dem Weg geräumt sind, ist es beklemmenderweise die grüne Ministerin selber, die den Fall Kurz der WKStA entziehen hätte können (und wohl auch müssen). Was Frau Zadic in konsequenter Fortsetzung ihres bisherigen Verhaltens aber nicht getan hat.
Eindeutige Tatsache ist, dass eine – behauptete – Falschaussage weder ein Wirtschafts- noch ein Korruptionsdelikt ist. Aber nur bei diesen hätte die WKStA die Kompetenzkompetenz (gemäß § 20b StPO), also das Recht, einen Fall, der eigentlich in eine andere Staatsanwaltschaft gehört, an sich zu ziehen. Ganz eindeutig ist jedenfalls auch, dass die Postadresse, an die die Oppositionsabgeordneten ihre Anzeige geschickt haben, rechtlich irrelevant für die eigentliche Zuständigkeit ist.
Eigentlich müsste die WKStA selber eine fälschlicherweise bei ihr einlangende Anzeige umgehend (gemäß §20a Z.4 StPO) an die zuständige Staatsanwaltschaft weiterleiten. Es sei denn, sie führt gegen Kurz in sachlichem Zusammenhang mit der Anzeige wegen Falschaussage ein Verfahren wegen eines Korruptions- oder Wirtschaftsdelikts. Davon hätte sie aber Kurz umgehend informieren müssen. Aber weder Kurz noch die einschlägig immer mit Informationen gefütterten linken Wochenblätter haben davon etwas gehört.
Das Infame: Da der Vorwurf einer falschen Zeugenaussage nur einen bloßen Strafantrag vor einem Einzelrichter zur Folge hat, kann Kurz diesen nicht durch ein Rechtsmittel vor dem Oberlandesgericht bekämpfen, was er bei einer formellen Anklageschrift und einem Schöffenverfahren sehr wohl schon vor dem eigentlichen Prozess könnte. Strafjuristen weisen freilich darauf hin, dass es natürlich keineswegs sicher ist, ob ein solcher Einspruch auch Erfolg hätte. Denn zu einem solchen Einspruch wegen Unzuständigkeit der Staatsanwaltschaft gibt es praktisch keine Judikatur, ob diese eine Verletzung in einem subjektiven Recht ist. Die Entscheidung darüber wäre also juristisches Neuland.
Welche Staatsanwaltschaft eine Causa betreibt, ist ja normalerweise für einen Beschuldigten auch ziemlich egal. Das ist im konkreten Fall jedoch völlig anders: Gibt es doch massive Hinweise auf eine Befangenheit dieser WKStA Kurz gegenüber, obwohl sie ja theoretisch zur Objektivität verpflichtet ist. Hat Kurz doch die WKStA vor mehreren Journalisten scharf als in ihrem gesamten Verhalten einseitig und schlagseitig kritisiert. Das war wohlgemerkt lange vor Beginn des nun für Aufregung sorgenden Verfahrens.
Daher erweckt die nunmehrige Einleitung eines Verfahrens gegen Kurz – die ja schon vor einer Verhandlung für den Beschuldigten extrem unangenehme Folgen hat – angesichts der überaus dünnen konkreten Fakten doppelt den Eindruck eines Revancheaktes. Denn noch vor der ersten Vernehmung von Kurz hat die WKStA einen langen Schriftsatz mit dem Charakter eines psychiatrischen Ferngutachtens erstellt, das ganz offensichtlich schon der Entwurf eines Strafantrags ist. Statt die Anzeige an die zuständigen Kollegen abzutreten. Oder statt sie gleich wegen offensichtlicher Substanzlosigkeit zurückzulegen.
Außer in solchen spezifischen Situationen kann freilich generell die Kritik an einer Staatsanwaltschaft oder einem Gericht sicherlich nicht automatisch einen Ausschluss wegen Befangenheit zur Folge haben. Zumindest nicht mehr NACH Einleitung eines Verfahrens. Denn sonst könnte ja jeder Beschuldigte das betreffende Gericht "abschießen".
Zurück zur WKStA: Wie sehr sich diese zur Speerspitze des linken Kampfes gegen die bürgerlichen Parteien – derzeit ist naturgemäß fast ausschließlich die ÖVP interessant für sie – entwickelt hat, und wie sehr sie auch schon allgemein als solche eingesetzt wird, zeigt sich bei ihrer neuesten Aktion: Sie hat nun auch ein Strafverfahren gegen die ÖVP-Justizsprecherin Steinacker eingeleitet.
Einziger Vorwurf gegen Steinacker: Sie soll in ihrem Hauptberuf (viele Abgeordnete haben ja erlaubterweise einen solchen) bei einer Raiffeisen-Tochter unverhältnismäßig hoch entlohnt worden sein. In Wahrheit soll sie aber vor allem als Abgeordnete für die ÖVP gearbeitet haben. Das sei Untreue auf Seite Raiffeisens, und Beihilfe dazu sowie Vorteilsnahme durch Frau Steinacker.
Dieses Vorgehen ist eine genauso üble Infamie wie das zuvor skizzierte – selbst wenn die behaupteten Fakten stimmen sollten. Diese kann ich im konkreten Fall zwar nicht beurteilen; sie scheinen aber eher unwahrscheinlich zu sein, denn sonderlich durch politische Aktivität aufgefallen ist Frau Steinacker nicht. Die Infamie liegt jedoch vor allem darin, dass der absolut gleiche Vorwurf mit mindestens dem gleichen Gewicht Dutzenden anderen Abgeordneten auch gemacht werden kann. Vor allem jenen, die pro forma in Gewerkschaften und Kammern angestellt sind, in Wahrheit aber tagaus, tagein parteipolitisch arbeiten.
In keinem dieser Fälle aber kümmert sich die Staatsanwaltschaft darum. Aber vielleicht meinen die Genossen Staatsanwälte ja, dass ein Gewerkschafter oder Arbeiterkämmerer per definitionem nichts Rechtswidriges tun kann? Weil diese ja zu den Guten gehören. So wie die politischen Bestechungsinserate nie vor einen unabhängigen Richter gebracht werden. Denn sie sind überwiegend von roten Politikern vergeben worden.
Würden die ÖVP oder auch FPÖ aus ihrem juristischen Dauerschlaf aufwachen, dann müssten sich im Übrigen jetzt umgehend auch alle doppelt beschäftigten Sozialdemokraten mit solchen "anonymen" Anzeigen herumschlagen.
Und hätten wir einen Verfassungsgerichtshof, der sich um seine wahren Aufgaben kümmert und sich nicht nur als Vorkämpfer von Schwulenehe und Schwulenadoption sieht, dann würde dieser der WKStA energisch in die Parade fahren. Versucht diese Behörde des Justizministeriums doch offensichtlich, sich zur vorgesetzten Oberbehörde über gleich beide anderen Staatsgewalten zu machen. Über die Exekutive (siehe ihr Vorgehen gegen Regierungsmitglieder), und nun auch über die Legislative.
Mit dieser WKStA und einer überforderten (oder insgeheim heftig mit diesen Staatsanwälten zusammenarbeitenden?) Justizministerin wird Österreich nämlich jetzt endgültig zum Unikat unter den westlichen Demokratien: Denn es ist wohl weltweit zum ersten Mal, dass die Justiz das Recht für sich beansprucht, überprüfen zu können, wie viel ein laut Verfassung unabhängiger Abgeordneter für seine Partei arbeitet.
Das wahre "Delikt" der Frau Steinacker – abgesehen von ihrer ÖVP-Zugehörigkeit – steht natürlich nicht im WKStA-Akt: Sie hat sich im Winter danach erkundigt, wie viele Verfahren dieser Korruptionsstaatsanwaltschaft letztlich mit einer gerichtlichen Verurteilung geendet haben. Und dabei ist Ungeheuerliches herausgekommen: nämlich, dass die WKStA seit ihrem Bestehen nicht weniger als 16.301 Verfahren eingeleitet hat; und dass davon ganze 471 mit einer Verurteilung zu Ende gegangen sind, also nicht einmal drei Prozent!
Wer jetzt meint "Na also, dann sorgen unabhängige Richter ja am Schluss eh wieder für den Rechtsstaat!", der vergisst, wie psychisch belastend und berufsschädigend diese meist jahrelangen Verfahren für die Opfer der WKStA auch ganz ohne Verurteilung sind. Überdies müssen die Opfer oft sechsstellige Kosten für ihre Verteidigung und für Sachverständige tragen, die ihnen weder die schuldigen Staatsanwälte noch die Republik ersetzen, welche die Staatsanwälte so fuhrwerken lässt.
Genau darauf hatte Kurz einst vor Journalisten – wenn auch mit weit höflicheren Worten – hingewiesen. Ganz offensichtlich waren diese Hinweise sein bisher größter politischer Fehler, der ihm dieses dubiose Verfahren eingebrockt hat.
PS: Und jetzt hat sich ein WKStA-Staatsanwalt vor dem parlamentarischen U-Ausschuss allen Ernstes darüber beklagt, dass die vorgesetzte Oberstaatsanwaltschaft bei der WKStA im Lauf der Zeit mehrmals eine Dienstaufsichtsprüfung vorgenommen hat. Er stellt dieses legitime Vorgehen als "Störfeuer" dar und deutet an, dass deswegen alles so lang anhängig sei. In die Köpfe dieser Staatsanwälte geht aber offensichtlich nicht hinein, dass ihr eigenes Störfeuer die ganze Republik lahmzulegen versucht. Was für die Bürger dieses Landes doch ein wenig problematischer ist, als wenn ein bedenklich vorgehender Beamter einen Bericht schreiben muss. Außerdem behauptet der Mann aus der Anti-ÖVP/FPÖ-Staatsanwaltschaft, dass die elektronischen Nachrichten des Thomas Schmid von der ÖVP selbst an die Öffentlichkeit gespielt worden seien …
Für die ÖVP und besonders Kurz Wastl gilt ein altes Sprichwort: "Wie man sich bettet, so liegt man", und zum hundertsten Mal, es war Herrn Unterberger sein Wastl der sich mit den Grünen ins Bett gelegt hat.
Schauen Sie sich FamilienUnRecht seit Jahren an.... Es werden "politische" Entscheidungen getroffen und dann gibt es eine "Urteilsfindung".... Klar, auf andere Bereiche übersprungen. Geliefert wie bestellt....
Was ist ein Putsch? Ein Umsturz. Es war Kurz, der schon zweimal geputscht hat. Ihn wegen Falschaussage anzuklagen, ist kein Putsch.
1.000 Anwälte und 10.000 Ärzte haben wegen Verstößen gegen den Nürnberger Kodex geklagt ????
Ein großes Team von mehr als 1.000 Anwälten und über 10.000 medizinischen Experten, angeführt von Dr. Reiner Fuellmich, hat ein Gerichtsverfahren gegen die CDC, die WHO und die Davos-Gruppe wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingeleitet.
connectiv.events/anwaelte-und-aerzte-haben-wegen-verstoessen-gegen-den-nuernberger-kodex-geklagt/
Das nützt alles nichts. Die Justiz ist genauso gekauft wie andere wichtige Institutionen. Soros hat gerade die slowakischen Medien aufgekauft. Die EMA-Chefin war Pharmalobbyistin. Jetzt hat sie auch die Impfung für Kinder zugelassen. Das Bundesverfassungsgericht hat die lahme Klimaschutzpolitik der Bundesregierung für verfassungswidrig erklärt. Es gibt nur wenige, die das alles überhaupt durchschauen. Und das nützt uns nichts. Wir kommen dagegen nicht an, denn es gibt kein Recht mehr.
wochenblick.at/impfgipfel-deutschland-impft-seine-kinder-ab-7-juni/
Männer, die Männer lieben, wollen keine Kinder.
Möglicherweise mögen sie Kinder, aber eher so, wie der Hund sein Chappi.
"Der schwarze Faden 23: Viele Wirecard-Spuren führen nach Österreich – zur ÖVP!"
facebook.com/herbertkickl/videos/1150100758837969/?__tn__=K-R
Es wird Zeit, dass der schwarze Deep State untersucht und eingelocht wird. Der Schaden für Österreich ist enorm. Was sich der Fake-Kanzler schon geleistet hat, indem er völlig evidenzbefreit die Wirtschaft ruiniert und die Menschen leiden ließ, ist mit lebenslänglich nich abgegolten. Dafür muss es 1000x lebenslänglich geben oder 10 Jaukerln von der Gen-Impfung! Jede Woche eine, bis sie Wirkung zeigt!
Israel schafft den Grünen Pass schon wieder ab. Nun erhält jeder Zutritt zu allem. Das wird Kurz und seine Regenbogen-Türkisen sicher nicht nachmachen und schon gar nicht die EU. Die lassen uns nie wieder frei.
israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2021/05/26/gruener-pass-wird-abgeschafft/?fbclid=IwAR3w5UkAwkjfebmXDYwRA8BYXCI1FX4u0-lcKsoPy1tE8HU5BNnyhpjydGk
Darauf hat auch heute Wegscheider aufmerksam gemacht. Er ist sich ziemlich sicher, dass das bestimmt nicht berichtet wird ...
heyoya-cfs.s3-us-west-2.amazonaws.com/images/published/4d8c57b8-357c-42d2-8c35-f61363331d0c_1622315772991.jpeg
Gates und der Geschminkte. Ob er auch zu Epstein durfte?
Wahrscheinlich steht er auch auf Buben. Wobei Basti gerne jünger macht, als er ist. Er tut immer so, als wäre er noch im Stimmbruch. Das ist das Schicksal aller Schwulen, besonders derjenigen, die den weiblichen Part spielen. Das Altwerden trifft sie besonders, da man in der Szene gerne Knaben hat.
Erinnert an das Schicksal von Rex Gildo oder Helmut Berger.
t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell/1640
Die Geimpften sitzen auf einem Pulverfass. Schon C. Arvay erklärte im Vorjahr, dass es die mRNA-Impfungen bisher nie über den Tierversuch hinaus geschafft haben (weil zu viele gestorben sind).
Da die Corona-Faschisten immer gehässiger werden und wollen, dass sich Gesunde und Kinder impfen lassen, freue ich mich schon, wenn es bei ihnen endlich soweit ist. Im Herbst geht es los. Da werden sie reihenweise umfallen und ab in die Hölle. Die vielen Unschuldigen aber kann man leider nicht mehr retten. Man hat sie immer gewarnt, aber sie wollten nicht hören.
Danke für den Link. Mückstein dürfte das auch wissen, da er die Herbstimpfung schon angekündigt hat. Mit der dritten Impfung versucht man, das hinzubiegen. Gleichzeitig propagiert er die Impfung von Kindern.
Da denke ich, hoffentlich ist es wahr, dass auch er schon geimpft ist!
Ja, alte geschminkte Männer wirken sehr bedauernswert.
Ach, das gehört weiter oben hin.
Dass ÖVP-Parteigänger zunehmend eine Vorliebe für das Wort "Putsch" zeigen, hat natürlich nur insofern etwas mit der Politik zu tun, als damit die ÖVP-Strategie für den nächsten Wahlkampf ausgeplaudert wird. Nichts davon trifft auf die aktuelle Innenpolitik zu. Ein Herr Pilnacek kann froh sein, dass seine Suspendierung doch eine gewisse Bremswirkung entfaltet und ihn daran hindert, sich mit absonderlichen Äußerungen noch stärker zu blamieren.
In Wirklichkeit ist das alles nur zum x-ten Mal die übliche Wadlbeißerei zwischen Rot und Schwarz, nur dass eben die begriffsstutzigen Schwarzen weder bei der WKStA-Etablierung noch bei der Regierungsbildung die "Grünen" als rote Filiale erkannt haben.
Unterberger, normalerweise, also wenn es nicht gegen Ihr Herzbinkerl ginge, würden Sie solche Ausführungen als "Verschwörungstheorie" bezeichnen, bzw sich gegen die "juristischen Spitzfindigkeiten" lustig machen. Bein den Corona-Maßnahmen fällt ja jede Kritik unter diese Kategorie...
Das wirkliche Problem ist die StAWien. Bei dieser stehen Prominente unter Glassturz. Seien wir froh, dass endlich jemand mit mutmaßlichen Korruptionisten in den vordersten Reihen hat ins Gericht geht! Diese türkise Riege verdient kein Mitleid.
Und Hand aufs Herz, AU: Wie würden Sie wettern, wäre "die Familie" bei einer anderen Partei angesiedelt? Sie kleiner Parteisoldat!
...haRt ins Gericht geht!
Ja, er ist ein klassischer Parteisoldat, der alles vertuscht und gut befindet, was seine Bussibuben verzapfen, und jeden angreift, der die rechtswidrigen Maßnahmen seiner kritisiert. Was Kurz betrifft, so ist er auf dem Level eines verliebten Schulmädchens. Bald hisst er hier auch noch die Regenbogenfahne wie sein Idol, der Sobotka :-)
lieber kurz bastl, hättest was g'scheites g'lernt, könntest vielleicht das brecht-zitat verstehen und was das für dich bedeutet: "nur die dümmesten kälber wählen ihre schlächter selber".
Jetzt hat die WKSTA das nächste Opfer gefunden, diesmal aus den Reihen der FPÖ. Es ist der NÖ-Abgeordnete Waldhäusl, wegen des Zauns um das Asylantenlager bei Laa/Thaya.
Mittlerweile gibt es eine lange Liste von Menschen welche, bevor gegen sie ermittelt wurde eine bestimmte Kritik übten.
Es scheint als ob in diesem Spiel Turm und Springer schon beseitigt wären (Pilnacek, Fuchs). Mit der Abgeordneten hat man einmal mehr einen Bauern im Visier, das Schachmatt für Kurz und Blümel wird Zug um Zug vorbereitet, kommt mir vor.
Ich denke Erdogan müßte bestimmte Leute seiner Justiz nach Ö. schicken, hier könnte er lernen wie man statt dem Holzhammer mit der feinen Klinge arbeitet.
Geht man ein paar Schritte zurück und betrachtet man dieses ungeheuerliche Konvolut an Verdächtigungen, Bespitzelungen (was sonst ist die Auswertung privatester Nachrichten?) Und Anklagebedrohungen, so ergibt sich ein Bild das, selbst in der deutschen Bild, als wildgewordene Justiz wahrgenommen wird.
Mir persönlich scheint das hier eine fast manische Besessenheit Platz gegriffen hat die, wie ich es empfinde, aus einer Mischung von fanatischer Verfolgungswut mit einem soliden linken Fundament das wohl, wieder für mich scheinbar,von einem ehemaligen Grünabgeordneten in vielen ungestörten Jahren aufgebaut werden konnte.
Würde eine kritische Presse diese vielen Fälle welche nicht nur Politiker betreffen thematisieren, wäre vielen Menschen welche keine Kriminellen sind und dennoch in diese Selbstermächtigungsverfolgung geraten geholfen.
Wenn das so weitergeht haben wir ohne sarkastische Übertreibung, meiner Meinung nach, metternichsche Verhältnisse.
Ich kann aber alle beruhigen sobald Grün-Rot die Regierung bildet ist dieser Spuk gegen die dann Regierenden nach meiner Meinung wieder vorbei.
Fast hat man den Eindruch das Wahlvolk hat falsch gewählt und nun müssen Teile der Justiz eingreifen um es wieder in die gute alte linke Ordnung zu bringen. Das ist natürlich meine subjektive Meinung, sei der Strafverfolgungsmöglichkeit halber ängstlich hinzugefügt.
@Johannes
Ich habe den gleichen Eindruck.
Justizskandal! Beschuldigte des Zentralkomitees können sich nur die Staatsanwälte aussuchen. Und nicht die Richter. Pfusch! Hier muss dringend der Verfassungsschutz einschreiten. So wie in Berlin gegen die staatsfeindlichen Umtriebe unliebsamer Medien.
Rettung in Sicht? Der türkisgrüne Weisenrat beschließt, künftig potenzielle Terroristen präventiv 10 Jahre wegzusperren. Welche „Terroristen“ werden das wohl sein?
PS: Praktisch rät jeder gute (nicht unbedingt gut verdienen wollende) Anwalt seinem Mandanten, gegen eine Anklage NICHT Einspruch zu erheben. Warum, das lesen ÖVP-Beschuldigte nicht hier. Aber vielleicht in den Memoiren eines einst hübschen politischen Werbeträgers...
Im Ernst:
A.U. spinnt hier den Leser, indem er den Einspruch wegen Rechtverletzung (§106 StPO) mit dem Einspruch gegen die Anklageschrift (§212 StPO) journalistisch geschickt (aber juristisch infam?) vermengt.
Die behauptete Befangenheit der StA oder andere Verletzungen subjektiver Rechte kann Kurz nach §106 StPO binnen 6 Wochen ab Kenntnis geltend machen. Er will/muss aber zur Ablenkung „Opfer“ bleiben. Und der Parteiprediger weint hier die Krokodilsträne Putsch.
PS:
„Den Anforderungen an UNPARTEILICHKEIT und Unvoreingenommenheit wird nur dann entsprochen, wenn die ermittelnden Organe über jeden Anschein der Befangenheit erhaben sind.“ (PILNACEK/Pleischl, Das neue Vorverfahren, Rz 15):-)
Daß es in Österreich mittlerweile an allen Ecken und Enden "drunter und drüber geht", hat einen einfachen Grund:
Jemand hat damit begonnen, die Ordnung in Österreich massivst zu zerstören! Alles Weitere sind Folgen dieses erst- und einmaligen Schurkenstückes!!
Es handelt sich um den Putsch der beiden widerlichsten Polit-Gestalten gegen Österreich, konkret gegen den besten Innenminister der Zweiten Republik!
Der beste aller Innenminister zeigt täglich warum er der Beste ist. Sollten Sie dies tatsächlich meinen, ist Ihnen nicht zu helfen!!5s6vv5
F.H. Sie erweisen sich als Ihres Vornamens unwürdig!
@Franz H.
Was heißt "zeigt täglich"?
"Der beste Innenminister" ist derzeit kein Innenminister mehr, weil er von den widerlichen Gestalten Kurz und VdBellen WEGGEPUTSCHT wurde!
Kapiert??
Die Gewerkschaften sitzen zu Hauf im NR. Sie sind die Hauptakteure in der Sozialpartnerschaft und sie lenken die SPÖ.
Zusätzlich sind sie die stärkste Pressure-Group.
Weil man keinen in die Gewerkschaft zwingen darf, wurde halt die Arbeiterkammer erfunden.
Der wahre Meinungsterror sitzt links. Aber das ist natürlich kein Thema.
"Cotopaxi" schreibt weiter unten: Kann es sein, dass wir durch unsere Mitgliedsbeiträge für diesen Blog die ÖVP finanzieren?
Ja schönen Guten Morgen, endlich aufgewacht?
Ja, da hat sie absolut recht. Ich stelle meine Unterstützung jetzt auch ein. Der Mann kriegt genug von den Schwartzen und der Pharmaindustrie - vermute ich (das muss ich sagen) - der ist mittlerweile schlimmer als der ORF geworden. In seinem heutigen Betrag beklagt er, dass die FPÖ schuld wäre, dass sein Kurz-Bubi so linksgrün sein muss. Und natürlich meint er wieder, das läge alles an Kickl. Gsund wirkt das nimma!
Dr. Unterberger: "Ganz offensichtlich waren diese Hinweise sein bisher größter politischer Fehler, der ihm dieses dubiose Verfahren eingebrockt hat."
Das ist falsch! Sein größter pol. Fehler war - ua. auf Geheiß der ÖVP-Landeshäuptlinge, insbesonders Mikl-Leitners, anderer ÖVP-Weicheier und NGOs - und in Zusammenarbeit mit dem linken VdB, Kickl abzulösen und so die ÖVP/FPÖ zu zerstören!
Dadurch hatten und haben die "fortschrittlichen", sprich ultralinken, Kräfte Oberwasser erhalten und werden dies nicht mehr hergeben! Und der hasserfüllte Kickl samt seiner Truppe? Die stehen sich selbst im Weg (siehe Kickl/Hofer) und sind dzt. unwählbar!
Stimmt!
Ihre Logik dümpfelt auf Unterbergerschem Niveau herum, Jonas. Wenn dieser Kickl so "hasserfüllt" wäre, wie Sie und Unterberger schreiben, worin läge dann der Fehler des überpuderten Kanzlerdarstellers?
Hasserfüllt ist nur der "Gesalbte" und sein Fan hier. Durch Kickl ist die FPÖ längst wieder im Aufwind. Und das macht die VP schon ganz nervös. Es gibt auch neutrale Umfragen. Die von Fellner & Co sind genauso zu verstehen wie die Briefwahlergebnisse, die bei jeder Wahl immer mehr werden.
FPÖ Nationalratsergebnisse:
2002 10%
2006 11,04%
2008 17,54 %
2013 20,5 %
2017 25,97 %
2019 16,7 %
Sonntagsfrage 2021 17-18% (Statistik Austria)
Na, wenn das kein FPÖ-Aufwind, was schreibe ich, Orkan ist, was dann?
Dazu der eh. RH-Präsident Fiedler:
"Fiedler verweist darauf, dass es in Österreich ausdrücklich vorgesehen sei, dass Abgeordnete in ihrem Beruf verwurzelt bleiben. Und ein privater Arbeitgeber dürfe Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen so viel bezahlen, wie er will.
Wenn die Arbeitsleistung – etwa aufgrund eines politischen Engagements – nicht stimme, sei das zunächst einmal ein Problem zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, „aber in der Regel ist es keines für die Strafjustiz“. Es gebe auch „so gut wie keine stichhaltigen Präzedenzfälle“, betonte Fiedler."
OT:
Ich weiß nicht warum, aber ich finde das Bildchen paßt zur Regierung,
anstatt der Faust auf's Aug' :))))))
https://ibb.co/Kxh55ZC
Suppi!! Geht auch gut gegen Trolle!! ;-)
Auf oe24 TV konnte man Helmut Brandstätter in seiner vollen Präpotenz sehen und hören. Man wundert sich nur, dass ein solch unintelligenter, eingebildeter Tropf einst Chefredakteur des KURIER war. Es kann nicht sein, dass ein Mensch, der solch einen Unsinn verzapft, erst als Politiker der NEOS so intellektuell abgebaut hat. War es seinerzeit ein grober bei Fehler bei seiner Bestellung als Chefredakteur einer Zeitung, die um ihren Ruf besorgt sein müsste, so müssen sich die NEOS jetzt für ihn schämen, wollen sie noch irgendwie ernst genommen werden. Sein Auftreten im Parlament ist lächerlich. Er geht stets mit einem Buch an das Rednerpult, offensichtlich um seine mangelnde Intelligenz mit einem
" gescheiten " Buch zu kaschieren. Sein Benehmen im Untersuchungsausschuss ist skandalös und seiner entsendenden Partei unwürdig. Anders betrachtet, er gibt ein Ebenbild dieser NEOS, ein erbärmliches. Unnötig, wie diese sich liberal nennende Partei ist, ist auch dieser Abgeordnete. Er merkt nicht einmal, dass er im Plenum nicht mehr ernst genommen wird und macht sich zum Gespött. Meinl Reisinger wäre gut beraten, sich von diesem Möchtegern zu trennen oder ihn zu hindern das Rednerpult zu betreten. Die ärgste Proletarierin verzapft nicht so einen Unsinn wie Brandstätter. Er ist eine Schande für seine Partei und den Parlamentarismus.
BINGO !!!
Dieser Ansicht war ich schon lange - es hatte mich immer beunruhigt, dass ihn viele so toll fanden.
Brandstätter war jahrelang der Chefredakteur des Kuriers. Was sein intellektuelles Niveau betrifft stimme ich Ihnen voll zu. Aber im Vergleich zu den anderen Chefredakteuren Österreichischer Medien kann er mithalten.Das ist auch ein Grund dass es nur eine Jubelstaatspresse gibt!
Logenbruder Brandstätter wird trotzdem nicht fallen.
Um wieviel besser ist Meinl-Reisinger?
Um wieviel besser ist Meinl-Reisinger?
Um wieviel besser ist Meinl-Reisinger?
Allerdings ist dieser Hermann von der krone keienen Deut besser, nur ist der NOCH nicht im Parlament... kommt vllt noch so grün-schwuchtelig wie der ist...
Haselsteiner wird seinen Logenbruder nicht fallen lassen und Logenbruder Wrabetz wird dafür sorgen, dass die OMV-Zahlungen an die ORF-Gattin in den ORF-Nachrichten nicht vorkommen werden.
Unter Brandstetter verlor der Kurier massiv an Substanz und hat sich auf dem Niveau eines Propagandaschmierblattes eingependelt.
Seitdem lese ich den Kurier nicht mehr und deshalb kann es natürlich sein, dass es besser geworden ist.
Brandstetter hat den Kurier eindeutig gegen die Wand gefahren.
Dieses unwürdige Verhalten dürfte so manchen Juristen immanent sein. So hatte doch ein inzwischen in der Bedeutungslosigkeit angekommener u. wegen Verhetzung rechtskräftig verurteilter ehemalige Notar u. GenSekr einer einst hochseriösen Interessengemeinschaft legaler Waffenbesitzer in seinem Blog der Regierung mit einem herzhaften "Gehts Scheissen" seine Missbilligung ausgedrückt, die Neos-Frau Dr. iur Krisper im Ibiza-UA ebenfalls mit einem aus ihrer Seele hervorbrechenden "die gehen (oder die geht) mir am Oasch" und nun der Dr. iur Brandstätter mit einem grimmigen "Gschissenes Oaschloch" sein Innerstes zum Äußeren gemacht. Wenn das nicht akademisch-volksverbunden ist, was dann...
Von den NEOS habe ich noch NIE etwas Positives gehört, sie waren mir von Anfang an suspekt, seit der erste Obmann, dessen Namen ich vergessen habe, in einer ZiB2-Sendung einen "Wienerwald" aus kleinen künstlichen Modell-Nadelbäumchen mit einem Handstreich vom Tisch auf den Boden befördert hat.
Sie meinen das Duracellhaserl.
Dieser ^macht bereits auf elder Parteichef^.
Also ich finde, der Herr Brandstetter passt wirklich ganz wunderbar zu den sogenannten NEOS. Wenn ich die im Fernsehen sehe, wird mir immer zum Kotzen. Perfekt!
OT---aber ich finde, dieses Video hat größtmögliche Verbreitung verdient! Was die BILD-Zeitung, die ich nur vom Hörensagen kenne, schreibt, hat bei mir zunächst Verblüffung, dann Freude und Genugtuung ausgelöst, bei den angesprochenen "Verantwortlichen" garantiert große WUT:
"BILDzeitung macht auch nicht mehr mit #ichmachdanichtmit"
"Wir als Kritiker der Maßnahmen können zur Zeit JEDE Hilfe gebrauchen, um die schlimmsten Folgen abzuwenden, vor allem für die Kinder.
Die mir als Lehrer und Vater am meisten am Herzen liegen.
Vielleicht ist die BILDzeitung die einzige Zeitung, die das Gespür dafür hat, wenn etwas nicht mehr stimmt. Vielleicht sind sie auch Außenseiter wie die AfD und können sich leisten gegen den Strom zu paddeln.
https://www.bild.de/politik/inland/po ...
Auf jeden Fall spricht die Bildzeitung heute aus, was Tausende schon seit Monaten denken und Hunderte öffentlich sagen, aber nicht gehört werden.
Es ist ein Verbrechen - auf jeden Fall an den Kindern.
Vielleicht auch NUR ein unglaubliches Versagen und im allerbesten Fall ein "Versäumnis" der Politik."
https://www.youtube.com/watch?v=qf_5eYobrms
Wenn die BILD-Zeitung so etwas schreibt, kommt das mMn einer MEUTEREI gleich! Mögen die "Meuterer" VIEL ERFOLG haben---zum Wohle aller, v.a. aber zum WOHLE der KINDER! An denen ist so unendlich viel gutzumachen, was der mutwillig verhängte LOCKDOWN angerichtet hat!
Vielleicht zeigt jemand endlich auf die Verbrecher mit dem Finger.
Diese Leute haben kein Gewissen.
https://t.me/THE_FREEDOM_ISNT_FREE/12888 Ermittlungen gegen Kurz – deine Meinung
Umfragge ob Kurz zutücktreten soll, es ist eine linke Plattform allerdings da bin ich deren Meinung so ein empathiloser Narziss hat in einer Regierung nichts verloren und um mit seinen Worten zu sprechen: Genug ist genug
OT
Ein brisantes Video von Silberjunge.
Horror! Grüne Zukunftsvision 2050
Kretschmann u. Dieter Nuhr vs Baerbock!
https://youtu.be/jlsJ-RDRhtU
Großartiges Video!
Ich kenne keinen der an COVID verstorben ist, aber ich kenne schon zwei, die kurz nach der Impfung verstorben sind.
... und da ist natürlich der Portisch- Hugo.
Die Blutspur wird zwangsläufig immer breiter. Tragisch ist, dass auch Junge und Gesunde betroffen sind, etwa hier:
https://www.youtube.com/watch?v=2feMR-jHW04
oder hier:
https://www.malaymail.com/news/malaysia/2021/05/14/national-archer-haziq-kamaruddin-dies-at-27/1974110
Das oft vorgebrachte Argument, dass derartiges selten sei, ist idiotisch. Es ist auch selten, dass Frauen vergewaltigt und umgebracht werden - trotzdem herrscht Einigkeit darüber, dass das nicht zu akzeptieren ist.
https://t.me/THE_FREEDOM_ISNT_FREE/12878
Frankfurts Siebenkämpferin Carolin Schäfer - Olympia-Aus wegen Corona-Impfung?
Schäfer muss wegen Nebenwirkungen nach ihrer Impfung jetzt auf einen Start beim Mehrkampfmeeting am kommenden Wochenende in Götzis verzichten. Fraglich, wie schnell sich die Nebenwirkungen legen und ob eine Reise zu den Olympischen Spielen nach Tokio/Japan möglich ist?
Und es werden mehr und mehr und es wird schlimmer und schlimmer, aber nein Kurz will uns weiterhin ausrotten
Diese Personen kenne ich persönlich. 72 und 84
Ich würde sagen, daß die ÖVP Sch.... gebaut hat. Zuerst hat sie die Koalition mit der FPÖ gesprengt statt gemeinsam gegen die WKStA vorzugehen. Dann folgt die Koalition mit den Grünen und die Übergabe der Justizministeriums an eine grüne Extremistin. Was haben Kurz und Co. erwartet? Ich bin jedenfalls nicht überascht.
Ich glaube, dieser Riesenfehler ist Kurz / Blümel jetzt endlich klar geworden...
OT - Die Schweizer sind einmal mehr zu beneiden.
https://www.youtube.com/watch?v=lbTxXEB69cE
*soifz*
Jetzt schlägt das Imperium zurück. Aber sie werden sich die Zähne ausbeißen:
https://www.blick.ch/politik/nach-dem-nein-zum-rahmenabkommen-so-will-uns-die-eu-zermuerben-id16550725.html
Und die EU zeigt ihre wahre Fratze.
Es freut mich, dass ich in der hier üblichen Eintracht polarisiere. Wie ist es möglich, dass in dem doch hier nicht allzu jungen Publikum viele anscheindend vergessen haben, aus welch "jämmerlichem Haufen Alt-ÖVP" Kurz wieder eine halbwegs ernstzunehmende Macht gestaltet hat. Weil er erkannt hat, dass die FPÖ das richtige Thema hatte. War eh offensichtlich, es brauchte keinen Einstein dazu. Zur Rettung eines europäischen Österreichs und Europas braucht es aber eine weitere starke rechte Partei. Ich wünsche der AfD alles Gute. Ob eine Kickl FPÖ aus dem Hassrausch rabiater Totalopposition wieder herausfindet? Die geschlossene mediale Hassfront war immer Realität. Kurz hätte gegen diese eine Fortsetzung von Schwarzblau nicht durchgestanden. Es ist doch ein Wunder, wie er jetzt trotz der Grünen in der Regierung noch was gegen die illegale Einwanderung und gegen die Islamisierung zustande bringt.
Ich liebe Sarkasmus, danke für den letzten Satz.
Franz77@ Ja, ein richtiges Wunder! :-)) :-))
Kurz?
Wurde etwa bereits ein Verfahren wegen Wiederbetätigung und Verhetzung gegen die IGGiÖ eingeleitet?
.
Originalzitat aus dem IGGiÖ Schulbuch "Erlaubtes und Verbotenes im Islam (S:38): "Der Islam spricht auch von einer weiteren ähnlichen Neigung unter Juden, nämlich andere die nicht zu ihrer Rasse oder ihrem Glauben gehören, ohne Bedenken zu betrügen"
http://www.lichtwort.de/_books/erlaubtes_und_verbotenes.pdf
.
Der Schulbuchautor verherrlicht A... H... und spricht über den nächsten Hol...:
https://bit.ly/3bYB7AN
.
Der oberste Rechtsgelehrte der IGGiÖ, Mustafa Mullaoglu, als Mitglied in Qaradawis Radikalislamischer Organisation ECFR:
https://bit.ly/34mLoS
Arbeiter@ Was bringt Kurz zustande?Scheine was überlesen zu haben. Bitte Details
Ein einziger positiver Beitrag von Kurz zum Wohle der Regierten ?
Eine Maske nach der anderen fällt - der ehrenwerte Herr Brandstätter außer Rand und Band:
Helmut Brandstätter, Nationalratsabgeordneter der NEOS, soll nach einer TV-Diskussion sein ÖVP-Pendant Andreas Hanger, nach dessen Aussage, als “gschixxenes Arschloch” bezeichnet haben.
https://exxpress.at/eskalation-im-backstage-bereich-brandstaetter-wuetet-du-gsch-arschloch/
Vermutlich hat er lediglich in den Spiegel geschaut als ihm dieser Oralfurz entwichen ist.
Der wirkliche Putsch ist schon länger vorbei, nämlich das Hinausputschen der FPÖ aus der Regierung.Jetzt frisst halt die Revolution ihre Kinder...
Bin gespannt, wann der erste Adolf Hitler preist.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wdr-meint-mao-hatte-echten-weitblick/
Die WDR-Redakteurin hält die „Mao-Bibel” hoch und verkündet, Mao habe schon 1956 richtig vorhergesagt, was heute eingetreten ist. Dass nur zwei Jahre später die von Mao ausgelöste größte Katastrophe der Menschheitsgeschichte begann, der „Große Sprung nach vorne“, dem 45 Millionen Menschen zum Opfer fielen, weiß sie offenbar nicht. Da würde selbst Eduard Schnitzler mit seinem „Schwarzen Kanal“ blass vor Neid werden angesichts einer solchen Geschichtsklitterung:
@Franz77
"von Schnitzler". So viel Zeit muss sein. ;)
Okay Herr Konrad, Karl-Eduard von Schnitzler, stimmt natürlich. Zur Strafe: Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. Von Schnitzler. .... Puuuh!!
@franz77
Lobpreisungen für Hitler kommen regelmässig aus derselben Ecke:
https://www.freiewelt.net/blog/hitler-ein-vorbild-fuer-tuerkische-schueler-10038016/
Wenn man schon Kickl und Belakovics nicht glauben möchte:
https://www.rtl.de/cms/eric-clapton-bereut-impfung-gegen-corona-wegen-schwerer-nebenwirkungen-4761499.html
Dazu passend auch: https://www.derstandard.at/story/2000126964811/raetsel-um-rare-blutgerinnsel-nach-astra-zeneca-impfungen-womoeglich-geloest
"So kommt es im Zellkern zu seltenen Aufspaltungen oder Aufspleißungen der DNA des Spike-Proteins. Dadurch entstünden mutierte Proteinversionen,..."
Soviel zu: Die Impfstoffe sind alle so gut untersucht und sorgfältig zugelassen, wie alle anderen Impfstoffe. Impft Schwangere, impft Kinder, impft, impft, impft.
Diese Medikamente, Impfstoffe sind es ja nicht, hätten es nie durch ein normales Zulassungsverfahren geschafft. Daher: Notzulassung.
Pah, alles nicht wahr. Der Impfstoff geht gar nicht ins Blut, er bleibt im Gewebe. Mehr weiß der Virologe, Epidemiker und Facharzt für Überhauptalles und Krankheitsminister Dr. Wolfgang Mückstein. Man weiß inzwischen, dass die Impfstoffe sicher sind. Also der Herr Clapton soll sich nicht so anstellen:
https://www.youtube.com/watch?v=6w0V6cQIFQo
Wer die Impfstoffe bewirbt, wer die Impfungen propagiert, ist sich der Reichweite seines Handelns nicht bewusst.
Alle Impfstoffe, ohne Ausnahme, befinden sich in der experimentellen Phase. Endgültige Auswertung des grössten Feldversuches in der Geschichte der Menschheit, erfolgt erst Ende 2023.
Bis dahin haftet niemand für aufgetretene Schäden, weil es sich um ein Experiment handelt.
Alle die versuchen werden ihren Schaden einzuklagen, werden mit der Frage konfrontiert, ob sie unter Anwendung physischer Gewalt gezwungen wurden, sich impfen zu lassen.
Die Antwort, wird bestätigen, der Geschädigte hat sich freiwillig impfen lassen.
Klage wird abgelehnt, keine Haftung.
pressburger@Widerspruch: ist sich sehr oft seines Handelns bewusst.
@Whippet
Eine zutreffende Ergänzung. Sollte eigentlich weiter gehen, es sei den, es ist ein Politiker. Die Begrenzung wollte es so.
Politiker handeln mit Vorsatz. Meistens mit keinen guten. Es sei
den, sie profitieren davon.
Von 16301 Verfahren der WKSta endeten 471 mit einer Verurteilung. Was bedeutet das bitte? Wird die WKSta mit unnötigen Anzeigen überhäuft und stellt sie die daraus resultierenen Verfahren meistens umgehend wieder ein? Wenn die WKSta hingegen 15830 mal vor Gericht verloren hat, müsste das zu ihrer sofortigen Auflösung führen.
Die Schwartzen kriechen in letzter Zeit zu Hauf aus den Löchern und werfen irgendwelche Zahlen in die Diskussion, um zu verwirren.
Das letzte Aufgebot vor dem Niedergang.
Die einzige glaubwürdige Zahl aus dieser Gaunerecke nennt sich Zahltag.
Warum beschließt die Regierung nicht endlich ein Gesetz, wonach Angeklagte bei einem Freispruch bzw. einer Verfahrenseinstellung seine Anwaltskosten ersetzt bekommt?
Bei einem Zivilprozess muss die unterliegende Partei ja auch der obsiegenden Partei die Rechtskosten ersetzen.
Statt darüber zu jammern hätte Kurz das schon längst gesetzlich regeln können.
Das ist ein zweischneidiges Schwert: Die Richter könnten versucht sein, Angeklagte nicht freizusprechen, um hohe Zahlungen abzuwenden. Auch Staatsanwälte würden aus dem selben Grund Verfahren auf die Spitze treiben.
Das sind die Corona-Faschisten ...
https://philosophia-perennis.com/2021/05/27/mehrheitsherrschaft-und-kalte-impfpflicht-sascha-lobo-ruft-zur-sozialen-aechtung-von-impfverweigerern-auf/
Der Typ ruft zur Ächtung und Bestrafung der Ungeimpften auf. Also Nazideutschland und die DDR sind leider nicht Geschichte ... es wird aber darum eh gut sein, wenn sich gerade solche Unmenschen impfen lassen ... vielleicht hören sie dann endlich auf, sich zu vermehren!
Was ist denn das???
Man wird ihm schon etwas bezahlt haben, dem neuen Fahnentraeger des Faschismus. Er muß ja auch von etwas leben.
Das andere Extrem vom Kickl - und um keinen Deut besser
Was in den Köpfen der Kurzhasser hier vorgeht versteh ich nicht. Die Idee, Einwanderung und Islamisierung zu begrenzen stammt von der FPÖ, weder von ÖVP noch von SPÖ. Das ist wahr, dafür wurde die FPÖ von allen anderen und den Medien angefeindet. Aber jetzt, nach Ibiza, wer oder was bleibt gegen Islamisierung und Analphabetisierung? Wer, ausser die Kurz ÖVP? Wo ist die FPÖ? In Deutschland hat die AfD aber nun mit Weidel und Chrupalla eine gute Basis für die Bundestagswahl.
Kurzhasser?
Er hat die alte ÖVP-Garde demontiert. Die meisten Feinde wird er daher in der ÖVP haben.
Dann hat er das mit kriminellen Mitteln erstellte Ibiza-Video benutzt, um den Koalitionsvertrag zu brechen (Innenministerium) und sich Stimmen aus dem Lager des Koalitionspartners zu holen. Da es im selben Schema wie bei Schüssel geschah, müssen Freiheitliche davon ausgehen, dass er es wieder tun wird.
Die zweitmeisten Feinde wird er daher in der FPÖ haben, verbunden mit einem nicht wiedergutzumachenden Vertrauensverlust.
Dann wollen wir nicht vergessen, wie er Kern mithilfe Silbersteins abgeräumt hat. Auch in der SPÖ wird er sich über die normale ideologische auch persönliche Feinde gemacht haben.
Und dann hat er da noch die linksradikalen Grünen in die Regierung geholt, die ihn abräumen.
Sie fragen im Ernst, wo die Kurz-Hasser herkommen?
Ein Neuanfang wird wohl nur mit einer ÖVP ohne Kurz möglich sein.
Macht Kurz Politik für Österreich oder für seine NWO Freunde? Indikatoren dass er Österreichpolitik macht sehe ich keine, lasse mich aber gerne belehren!
@pennpatrick:
Hier liegt ein entscheidender Denkfehler vor:
Eine ÖVP ohne Kurz wäre ganz schnell wieder die Nr.2 hinter der SPÖ.
Und würde sich sehr schnell wieder bemüßigt fühlen, der willfährige Mehrheitsbeschaffer der SPÖ zu sein.
Rot/schwarz für die nächsten 20 Jahre...
Wer eine bürgerliche Mehrheit in Österreich WILL (ÖVP/FPÖ), kommt an Kurz nicht vorbei!!
Jeder andere ÖVPler wäre wieder bei 27%!
Das wissen die linken Kurz-Hasser ganz genau, deshalb hassen sie ihn ja so!
@ Pennpatrik
Das nennt man "Dialektik"?
Plötzlich ist Silberstein ein Partner von Kurz?
Ja geht's noch? Wenn sie das ernst meinen liegt der Verdacht nahe, dass sie im Auftrag der SPÖ schreiben?
Wenn man schon versucht zu manipulieren, bitte gekonnt und nicht so plump!
Oder hat Herr Kickl den Text vorgegeben?
Ich bekenne mich ein Kurzhasser zu sein.
Es amüsiert mich, dass Sie sich solche Sorgen um die alten ÖVP Garden machen, denen massenweise die Leute weggelaufen sind.
Aber die Unfähigkeit anderer hat noch nie die eigene Haut gerettet
@ WFL Sie haben die politische Lage zum Unterschied von vielen Bloggern in diesem Forum richtig erkannt. Eine ÖVP ohne Kurz würde sofort in Bedeutungslosigkeit verfallen. Außerdem ist die alte schwarze ÖVP im Aussterben.
Denken sie doch an die Vorgänger von Kurz, die sogenannten Christlichsozialen. Schleppenträger der SPÖ. Aus Gnaden der SPÖ gäbe es wieder eine sogenannte große Koalition mit einem Kanzler Leichtfried. Die Flüchtlingsfrage wäre wieder
Nebensache und wir würden langsam zu einer Minderheit im eigenen Staat. Kickl hat sich in einen Wutrausch versetzt, den er leider selbst glaubt. Manche Menschen verlieren bekanntlich bei gekränkter Eitelkeit den klaren Blick sind nur auf Vernichtung gepolt. Eine Lösung gibt es nur in einem rechten Volksblock, nur so lässt sich die rote Gefahr begegnen. Auch der CDU/CSU wird a la longue nichts übrig bleiben als mit der AfD zusammenzuarbeiten. Die Politik wird sich auf die 2 Gegenpole reduzieren, wie es bereits in GB verwirklicht ist. Zwischen Sozialismus und Individualismus ist kein Platz für Durchschwindler oder Trittbrettfahrer.
#Arbeiter, das Gerede der ÖVP ist völlig egal. Die Einwanderungszahlen unter Kurz: steigen. Die Islamisierung: setzt sich ungehindert fort. Analphabetisierung: niemals nach 1945 wurden Schüler so hängengelassen, und ihnen 2 Schuljahre geraubt - nur unter Kurz. Dann kommen noch dazu: Kurz-Klimawahn; Kurz-Schwulenehe; Kurz-"Abtreibung verbrieftes Recht"; Kurz-Covid-Impfzwang; Kurz-Freiheit nur mit Covid-Parteipass ("3G-Pass"), auch "Grüner Pass" genannt, zu Ehren der Grün-Covidisten.
Die Parteipropaganda der Kurz-ÖVP dient ausschließlich dem Stimmengewinn, um mit den geraubten (!!!) konservativen Stimmen links-grün-covidistische Kommunistenpolitik zu machen. Wer das nicht sieht, ist blind.
Kurz müßte endlich öffentlich bekennen, mit dem Putsch gegen Kickl den schwersten Fehler in seiner Politkarriere gemacht zu haben, diesen bereuen, sich bei Kickl entschuldigen, jene die ihn dazu getrieben haben, aus der ÖVP entfernen, sich von den Globalisierungsfaschisten Soros, Schwab, Gates, Guterres usw. klar distanzieren, den Leyen-Merkel-Macron Kurs der EU blockieren und die EU zusammen mit den Visegrad-Staaten wieder von einer Schurken-Union in eine Wirtschaftsgemeinschaft rückverwandeln, dann wäre mit einer ÖVP-FPÖ-Regierung Österreich wieder "fast" gerettet, "ganz" erst dann, wenn wenn Hofer (mit ÖVP-Unterstützung) Bundespräsident wird.
Vorweg, der erste Putsch in der "Ära Türkis" geschah durch Herrn Kurz, indem er die ÖVP an sich riss. Der nächste Putsch folgte auf die Causa Ibiza. Herr Kickl war schon längst überfällig.
Derzeit scheint sich aber das Blatt zu wenden. Sichtlich ist rund um den Wunderwuzzi Kurz nicht alles so sauber wie es seiner angekündigten, neuen politischen Kultur entsprechen sollte. Ein Sumpf von Korruption!
ÖVP-Lügen haben kurze Beine | Ceiberweiber
https://alexandrabader.wordpress.com/2021/05/25/ovp-lugen-haben-kurze-beine/#more-49298
Bitte das große Bild nicht aus dem Auge zu verlieren: das Ziel ist die Demontage jeglicher Macht der Rechten. Zuerst gelang das mit der FPÖ unter derer tatkräftigen Mithilfe (Dummheit). Nun ist Kurzens ÖVP dran und die FPÖ hat sich in die ROTBLAUNEOS Koalition eingegliedert, welche natürlich vom grünen Regierungsteil unterstützt wird. Der ultimative Irrsinn.
Die Schwartze Pest ist nicht rechts. Sie ist politisch inhaltsleer.
Die Türkisen mit Kurz sind weder rechts noch links, sondern lediglich durch Macht an Profit interessiert.
Wobei Kurz auch nur als Prokurist für die Sektion Österreich beschäftigt ist. Ein Financier für die Großfamilie.
ROTBLAUNEOS Koalition?
Hat man ja gerade bei der Parlamentsabstimmung zum verfassungswidrigen Grünen Pass gesehen. SPÖ und Neos haben ÖVP/Grün zugestimmt. Die einzige Partei, die unsere Grundrechte verteidigte war die FPÖ.
@Gerald
Zustimmung. Sollte Kurz nicht von den Grünen demontiert werden, wird er sich nach der nächsten Wahl die Koalitionspartner aussuchen können.
Sollten sich die Blauen mit Kurz wieder verbandeln, bedeutet das ihr Ende. Irgendwo liegt ein Ibiza Pendant in greifbarer Nähe.
Der Glaube fehlt mir, dass es nicht ein abgekartetes Spiel sei, in welchem Herr Kurz selbst eine Hauptrolle spielt.
Die Regierung platzte wegen eines inszenierten Skandals, welcher in Wahrheit ein linker und vor allem auch deutscher Angriff auf Österreichs Nation war. Eine links-grün-covidistische Diktatur konnte so seine Macht ausbauen - die Institutionen wurden schon seit 1968 unterwandert.
Dies alles steht auf dem Spielplan des türkisen Machtzirkels, einer Gruppe teils homosexueller Narzissten. In welchen Kreisen diese verkehren und welcher gesellschaftspolitischen Gruppe diese Leute zuzuordnen sind, sollte hinlänglich bekannt sein.
Für diese Agenda sich selbst zu opfern ist man bereit, verdeckt dies ja in genialer Weise die wahren Puppenspieler und setzt ihnen nicht nur die Covid-Maske auf. Die ÖVP-Granden haben ja nicht umsonst auch heftig für Van-der-Bellen die Werbetrommel gerührt, und sich vom bürgerlichen Gegenkandidaten distanziert.
Es ist vor aller Augen, aber die Menschen wollen diesen bösen Tatsachen nicht gerne ins Auge sehen, deshalb wird auch Geschichte verdrängt und negiert.
Die ÖVP ist teil des links-grün-covidistisch-kommunistischen Putsches. Herr Kurz wird, selbst wenn er geopfert werden muss, in höheren und noch mächtigeren EU-Zirkeln aufwachen.
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Darf ich mir den Begriff: Links-grün-covidistisch-kommunistischer Putsch bei Ihnen ausborgen?
Volle Zustimmung zu Ihrer ganzheitlichen Sicht, des von langer Hand geplanten Unheils.
#Don Pedro, na klar, sicher!
Sehr gute Analyse! Insbesondere muss man unbedingt das Verhalten der Altschwartzen ins Kalkül einbeziehen, die ja für vdB gelaufen sind. Auch der hier stets vergötterte Schüssel sollte kritisch hinterfragt werden, der seinerzeit die Schwächephase der FPÖ sofort nutzte, um diese kurzerhand abzuservieren. Jedenfalls mit Kurz wirds nix mehr.
Da formiert sich eine neue Partei in Österreich, durchaus interessant!
https://mfg-oe.at/programm/
Ja, aber ohne Geld ka Musi. Die beiden letzten neuen Parteien, welche hineingekommen sind in den Nationalrat, waren das Team Stronach und die Neos (Haselsteiner). In beiden Fällen waren tatkräftige Sponsoren dahinter. Ohne solche bleibt es bei einer Kleinstpartei und +-1 % der Wählerstimmen.
Aber geh, schnell wieder eine neue Partei auf die Beine gestellt, um der FPÖ zu schaden.
Aus dem Programm:
Übernahme der Kosten für Prävention ungewollter Schwangerschaften durch die Krankenkasse.
Mei, mei, mei ...
äh' ....sobald es mit der FPÖ wieder aufwärts zu gehen scheint, wird flugs eine neue Partei gegründet, die dem gutgläubigen, aber jetzt doch ein wenig verunsichertem Österreicher und Österreicherin wieder das große "Heil & Alles" verspricht. Jedoch in Wirklichkeit nur als "AzF" (Alternative zur Freiheitlichen Partei) gedacht ist.
Stimmt Wyatt, Whippet, Ella und Antonius!! Ich habe mich nur ein bisserl eingelesen, weil der Link von der hochgeschätzten Pfingstrose kommt.
@Wippet
Die geäusserte Vermutung wird wohl stimmen.
Entschuldigung, Whippet
Die Welt:
"Schon seit über zehn Jahren lebe ich im schönen Österreich, aber ich verstehe es immer noch nicht. Oder sogar immer weniger. Im Grunde hatte ich schon „Ibiza“ nicht verstanden. Ich fand es unglaublich, was man da mit zwei Leuten gemacht hatte: bespitzelt, in eine Falle gelockt, acht Stunden lang abgefüllt, abgehört, sexuell geködert, mit Drogen manipuliert, mit tausend Fragen dazu gedrängt, etwas Ehrenrühriges, strafrechtlich Verwertbares zu sagen, aufgezeichnet von einem halben Dutzend versteckter Kameras, Kostenaufwand 600.000 Euro. Und kein Österreicher fand das skandalös.Inzwischen befinden sich Kanzler Kurz und seine halbe Regierung in einer Krise."
Man liebt den Verrat, doch nicht den Verräter!
Die Welt bringt solche Nachrichten - es geschehen noch Zeichen und Wunder!
Pennpatrik@ Der Skandal geht noch weiter: Strache hat die "Prüfung" bestanden. Es wurde nichts skandalöses gefunden!
Jetzt sind Dedutsche Medien gezwungen Ibiza so lange zu manipulieren bis die internationale presse es schafft daraus einen Skandal zu machen.Wenn man jetzt fragt was hat der böse Strache verbrochen? - eigentlich nichts, aber ungustiös ist das schon..Regt das wem auf ? Auch nicht - zwischenzeitlich jat Kurz die feuchten Träume von Strache schon längst in Realität umgesetzt...
Das ist ein Verfassungsputsch der Regierung.
Sie will "... In den nächsten Wochen ..."über Erleichterungen REDEN!
In den nächsten Wochen!
Reden!
Wo es schon jetzt der Verfassung widerspricht, im Freien Masken zu tragen.
Doch ja! Soll die WKSta die Österreichische Verräter Partei vernichten!
Es geht zusehends ans Eingemachte. Dem Argumentationsgang von AU kann ich vollinhaltlich zustimmen. Insbesondere die Darstellung zur AbgzNR Steinacker ist erhellend.
Die Organe der Justiz bestimmen zusehends den Lauf der Geschichte und verändern die Gewichtung in der Dreiteilung der staatlichen Gewalten. Passt das Urteil des VfGH in D zum Klimaschutz noch irgendwie in die Ordnung der Dinge, so ist das Urteil in den Niederlanden eine neue Dimension der Einflussnahme. Es richtet sich gegen ein Unternehmen und nicht an den Gesetzgeber. Dazu passt, dass in Ö im vorauseilenden Gehorsam eine Richtlinie für zulässige Werbung nur für sogenannte gesunde Nahrung entwickelt wird. Die Totalität nimmt an Fahrt auf.
Wenn die Organe der Justiz einschließlich der Frau BM tatsächlich die Orientierung zwischen Recht und Unrecht verlieren bzw. verloren haben und aus jedem Hinweis einen Beschuldigtenakt kreieren, ist dies nicht Gottes Strafe für manch verhasste Figur, sondern eine Bedrohung für jeden Bürger.
Zusatz zur Frau JM: Verfolgt man die PK, so kann man den gesenkten Blick mit nachfolgendem Augenaufschlag als kokett bezeichnen, für mich wirkt das wie ein schlechtes Gewissen, ein sich nicht sicher sein in den eignen Worten und Argumenten.
Ein erlittenes Unrecht wird nicht dadurch besser, dass ein anderer ein ebensolches erleidet. Noch dazu, wenn man einen Schritt weiterdenkt und im Handumdrehen wieder selber zum Opfer werden kann. Eine FPÖ, die ihren Erfolg auch nur an der Demontage des BK festmacht, handelt nicht strategisch, sondern kurzsichtig. In jedem Wortsinn.
Ratrionalität wird durch Emotion ersaetzt, das Recht wird aufgeweicht und beliebig von größenwahnsinnigen Richter ohne fakten interpretiert!
Kurz hat sich seit Beginn seiner Amtsführung mit Beratern getroffen und an Zielen orientiert, die leider genau in die jetzige Richtung führen.
Hier ein Beispiel vom 7. Mai 2019 knapp vor der EU-Wahl und vor dem FPÖ-Putsch:
https://www.youtube.com/watch?v=lzbAOE4qfDw
Zu Beginn entwirft der israelische "Zukunftsforscher" Yuval Noah Harari eine Vision, die direkt in die Chinesische Diktatur führt!
Allgemein ist zu beobachten, je mehr Meinungsmacher von "Künstlicher Intelligenz" reden, desto weniger natürliche Intelligenz besitzen sie.
Je mehr sie von Chancengleichheit, Gerechtigkeit und Freiheit reden, um so mehr wollen sie einschränken und enteignen.
Je mehr der "Transhumanismus" in den Zukunftsplanungen beschworen wird, desto weniger Humanismus und Menschlichkeit ist für die Zukunft zu erwarten. Wie sehr Yuval Hararis Thesen zu einem Erfolg führen, kann man gerade in Israel gut beobachten.
Zurück zu Kurz. Soll er doch ruhig noch weiterwursteln, solange man ihn lässt.
Wie sie alle zusammenspielen: Alle Eilanträge gegen die Nundesnotbremse wurden vom Verfassungsgerichtshof abgelehnt:
https://politikstube.com/mingers-rechtsanwaelte-unsere-eilantraege-wurden-abgelehnt-vom-bundesverfassungsgericht/
Kurz hat jahrelang die Gelegenheit gehabt, die linken Politaktivitäten der diversen Staatsanwaltschaften abdrehen zu lassen. Aber es wurde alles weggelächelt.
Dann haben Kurz und einige Altschwarze in Gier nach noch mehr Macht gemeinsame Sache mit dem linken Deep State und einer hochkriminellen Bande gemacht und den konservativen Regierungspartner in die Wüste geschickt.
Nun hat Kurz Feinde sowohl rechts als auch links.
PS:
Die FPÖ handelt kurzsichtig, wenn sie sich schützend vor die WKSta stellt, wohlwissend, welch linker Haufen dort agiert. Wenn Kurz erst weg ist, sind sie nämlich wieder an der Reihe
Die Schwartze Korruption abzuarbeiten dauert vermutlich Jahre. Die FPÖ braucht sich keine Sorgen zu machen.
@peter Kurz:
Völlig richtig.
Kurz beging den Fehler, sicher auch unter Druck diverser ÖVP-Landeshauptleute, sich mit Grün ins Bett zu legen in dem naiven Glauben, damit vor der linken Medienmeute geschützt zu ein.
Was er nicht begriff ist, dass linke Multikulti-Fanatiker, die locker und leicht Strache abgeschossen haben, nicht ruhen werden,
bis auch er weg ist.
Es ist etwas faul in der österreichischen Justiz. Bekanntlich fängt der Fisch am Kopf zu stinken an. Ich hatte von Anfang an Bedenken gegen die Bestellung von Zadic zur Justizministerin. Ich war der Meinung, aus dem stinkenden Stall eines Peter Pilz könne nichts Gutes kommen. Darüber hinaus hatte ich ihre Qualifikation in Frage gestellt. Sie mag internationale Studien betrieben haben, was sie jedoch noch lange nicht als österreichische Justizministerin befähigt.
Ich wurde deshalb im Freundeskreis als " Rassist " bezeichnet, was sich auf die Herkunft von Zadic bezog. Ich habe dann meine Meinung etwas revidiert. Ich ließ mich offensichtlich durch ihr gewinnendes Auftreten und ihre Apartheit
benebeln, wie dies bei manchen Männern vorkommen soll. Aber, an ihren Taten werdet sie sie erkennen ! Als Justizministerin wäre es höchste Zeit die WKSTA an die Kandare zu nehmen . Als Justizministerin hat sie nicht nur die Macht, sondern auch die Verpflichtung dazu. Dieser Fremdkörper in der Justiz wurde unüberlegt und ohne geordnete Zuständigkeitsregelung der Justiz aufgepfropft. Man muss sich nur die personelle Seite ansehen und begreift sogleich, welche Richtung der Zug nehmen soll. Man kann von einem Justizputsch sprechen. Vergessen wird, dass die Justiz nicht über den anderen Gewalten im Sinne der Gewaltentrennung unserer Verfassung steht. Die Anklagewut hat Dimensionen angenommen, die unerträglich sind. Wenn nun Steinacker das krasse Missverhältnis zwischen Anklagen und Verurteilungen aufzeigt, kann jeder juristische Laie erkennen, dass da etwas nicht stimmt. Zadic sieht dem gelassen zu und tut ihrerseits alles, der WKSTA zuzuarbeiten. Diese hat den ehernen Grundsatz der STA vergessen alles was für den Beschuldigten spricht mit äußerster Gründlichkeit zu berücksichtigen. In ihrem letzten Streich gegen Steinacker hat sie das mit Füssen getreten. Die Staatsanwälte der WKSTA nehmen sich ein Beispiel an den Jakobinern und wollen am liebsten auch gleich das Urteil fällen. Verwerflich ist auch das Naheverhältnis zu den Medien, die sie braucht, um die niedersten Instinkte des nach Blut schreienden Pöbels zu befriedigen. Und Zadic schaut zufrieden zu. Peter Pilz kann wahrlich stolz auf sie sein.
Leider hat die Vernaderung
- seinerzeit einzige Betätigung jener inzwischen zum Glück im Nichts versunkenen "Partei" - um sich gegriffen und ist nun zur Hauptbeschäftigung der Opposition geworden. Deren Wähler hatten sich sicher anderes erwartet.
Das üble, von einem Herrn Pilz in die Österreichische Politik gebrachte Vernaderungssystem zeigt seine dreckigen Früchte.
Zu dem heutigen Beitrag passt sehr gut ein gestern erschienener Artikel in "Die Welt" über die unglaublichen Verhältnisse bei uns - das traurige ist nur, dass die derzeitige Kickl FPÖ so wahnsinnig ist und noch dem Getrommle Beifall klatscht.
https://www.welt.de/kultur/plus231345559/Angriff-auf-Sebastian-Kurz-Die-Methode-Metternich.html ?
Das sich Kurz mit den Falschen ins Bett gelegt hat und dieser Bundespräsident der mieseste ist, den man jemals gewählt hat sie ergänzend dazu angemerkt.
Und der kuge Herr Kurz hat nie gewusst, dass er sich mit den “Falschen” ins Bett legte, nicht wahr?
Whippet:Kurz wurde befohlen mit wem er sich ins Bett legen darf!!
@Whippet
Eine arrangierte Hochzeit.
Herr Dr.AU: Das sind doch nur Spitzfindigkeiten. Warum gehen Sie nicht auf die Verfassungsbrüche und Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Regierung ein?
Was ich nicht verstehe warum die Industrie diesen Co2 Wahn nie hinterfragt,alles brav abnickt und sich von linken Richtern kommentarlos ihre Geschäftspolitikvorschreiben lässt!Masochismus pur?
Politkorruption!
Man könnte es verstehen, würde man sich die Komplizenschaft der Industrie mit der Politik, während der Corona Kampagne der Regierung.
Die Industrie, weil bereits zum grossen Teil verstaatlicht, setz auf die Hilfe der Politik. Warum sich anstrengen, Gegenentwürfe zu den unsinnigen Projekten der Politik zu präsentieren, sich damit die Gunst der Zukünftigen Geldgeber verscherzen.
Die Industrie wird von bezahlten CEO`s geführt, die sich den stakeholders vallues verschrieben haben.
Warum sollte sie?
Es sind umsatzsteigernde Kosten, die auf den Letztverbraucher umgelegt werden.
Stellen Sie sich vor, die Regierung schreibt vor, dass jeder Österreicher ein rot-weis-rotes Mascherl tragen muss.
Die Mascherlindustrie würde protestieren?
Finde die Antwortensind zu kurz gegriffen! Da läßt sich doch die gesamte westdeutsche Industrie diesn C=2 Nonsens aufs Auge drücken, die doch bewi b50% der Betriebe das Aus beduten werden. Sovoel Korruption kann es gar nichgt geben. Die teure Elektromobilität wirs sich nach CO2 Bepreisung nur mehr die Elite leisten können.Ob die ausreicht die Großkonzerne zu finanzieren sei dahingestellt!
Leider muss man A.U. zu jedem Satz recht geben.
Strache samt FPÖ weg zu putschen gelang den Linken noch leicht. Es darf nicht wieder passieren, dass Rechte mit unlauteren Mittel aus der Regierung gedrängt werden. Linke wissen, dass dies mit Kurz und Türkis nicht so leicht ist und sie mit Wahlen keine Chance haben Kurz und Türkis zu verdrängen, so versuchen sie es auf altbekannte linke Weise.
Eine rot, grün, pinke Regierung, grünem BP und den ihnen wohl gesinnten Medien, allen voran der ORF, wäre für uns Österreicher fatal. Dann werden die Frauen gar nicht mehr gebeten werden islam.Kopftuch zu tragen sondern gezwungen sein und die Justizministerin wird wieder Moscheebesuche machen.
Kurz ist Links, wird von den Grün-Linken bedrängt, anschliessend verdrängt. Auf Links wird ein Tieflinks folgen.
Nach den Wahlen wird sich eine Koalition von Grün/Rot/Pink, mit einem Grünen Bundeskanzlerin ausgehen.
@ pressburger
Schaut so aus, ja...
Wie heißt nochmal die Partei, die schlußendlich ausschlaggebend dafür war, dass ein Altkommunist Bundespräsident wurde?
Neben kreativen Wahlen mit hohem Betriefwahlanteil wird dann der Bundespräsident wem mit derRregierungsbildung beauftragen. Wer wird das bloß sein? Hinweis:Kickl sichert nicht!!
haro 9.08
Es blieb unseren braven schwartzschen Austronaken vorbehalten, eine eindeutig positionierte JM zu installieren. Die war bei P.P. (der war Mitglied der Gruppe revolutionärer Marxisten-Leninisten). Die in Salafisten-Moscheen (z. B. in Graz) bekopftucht auf Stimmenfang bei dieser Klientel berumläuft. In Serbien gibt / gab es auch einen muslimischen Minister - aber ohne Portefeuille. Naja, der Balkan hat es halt nicht so mit westlichem Fortschritt.....
Wie kann es sein dass ein Rechtssystem eine Impfung mit "Notfallzulassung"an Kinder zulässt die absolut gesund sind wegen einer Krankheit die für sie nicht gefährlich ist,aber 75%DER Kinder Nebenwirkungen haben..?Kinder bauen ihr Immunsystem auf,nun unterstützt mit Gentechnik Impfung,das wahrscheinlich halbjährlich aufgefrischt werden soll.Ansonsten Schulverbot?
Diese Infiltration hat auf die Entwicklung keinen Einfluss?Das kannnur die EMA glauben,die Impfstoffe von China,Russland,millionenfach verimpft,nicht zulässt!
Was man hier mit den Kindern treibt ist kriminell!
Warum schweigt Dr. Unterberger dazu? Wenn bei Achtzigjährigen etwas schiefgeht, haben sie zumindest ein Leben gelebt. Warum schreien bei Kindern bei dieser Form der Behandlung nicht Ärzte und Juristen auf. Es ist kriminell!
@sokrates
Absolut richtig. Das ist ein unethisches Verbrechen an den Kindern.
Völlig richtig: an den Kindern wird ein Verbrechen verübt. Allerdings geschieht das schon seit über einem Jahr: keine Freunde (soziale Kontakte), keine Familienkontakte (mit den Großeltern), keine Bewegung, keine Bildung (Schule), Maskenzwang - da ist die Zwangsimpfung nur die logische Folge der kriminellen Handlungen an denjenigen, die unsere Zukunft sein sollen.
Tja, wieder einmal der übliche Katzenjammer über eine linke Justiz, welche die ÖVP selbst der Kontrolle einer Linkspartei übergeben hat und wo sie zuvor alles tat, um diese Linkslastigkeit zu fördern.
Herrn Unterberger muss man dabei immerhin zugute halten, dass er die skandalöse Linkslastigkeit der WKStA auch schon zu Zeiten von Türkis-Blau und bei der Ibiza-Affäre kritisiert hat und nicht wie die ÖVP schadenfroh feixend daneben stand, weil es (vorerst) eh nur gegen die FPÖ ging.
Beim Fall Steinacker merkt man allerdings erneut seine schwarz-türkis gefärbte Sicht. Denn Fr. Steinacker wurde angeblich von einer Insiderin schwer belastet, wonach sie eben der Raiffeisen-Tätigkeit für die sie fürstlich bezahlt wurde (mit Dienstwagen und Sekretärin) kaum für Arbeit, sondern fast nur für ÖVP-Parteiarbeit missbrauchte. Natürlich muss eine Staatsanwaltschaft so einer Anzeige nachgehen, das ist ihr Job. Eine Unterlassung von Ermittlungen, weil es eine ÖVP-Mandatarin ist, wäre genauso skandalös als eine aus der Luft gegriffene Ermittlung.
Bin froh dass es bei Kern in der Spö oder in Wien rot grün nie eine Korruption gab!
@sokrates9
:))
@sokrates
Eine Sauerei relativiert sich nicht durch eine andere Sauerei. Wenn wir bei jeder Sauerei nur sagen "machen andere ja auch so", dann rechtfertigten wir endgültig einen politischen Selbstbedienungsladen.
Gerald@ Richtiger Ansatz: Nur den Sauladen haben wir schon, rotgrünneos ist aber absolut Tabu! das sind die Guten!
A.U. schreibt:
"Sie [die WKStA] hat nun auch ein Strafverfahren gegen die ÖVP-Justizsprecherin STEINACKER eingeleitet.
Einziger Vorwurf gegen STEINACKER: Sie soll in ihrem Hauptberuf (viele Abgeordnete haben ja erlaubterweise einen solchen) bei einer Raiffeisen-Tochter unverhältnismäßig hoch entlohnt worden sein."
Sooo harmlos und einfach wie A.U. meint, dürfte der "Fall STEINACKER" nicht sein, wie folgendes Video zeigt:
"Wieder Korruptionsermittlungen gegen ÖVP! Mafia-Paragraph § 278 JETZT!"
https://www.youtube.com/watch?v=ku_-GH0PQDI&ab_channel=NeueNormalit%C3%A4t
Wieso muss hervorgehoben werden, dass Politiker einen Hauptberuf haben dürften ?
In einer Demokratie ist Politiker zu sein, eine vorübergehende Tätigkeit, so zu sagen ein Hobby.
Die Berufspolitiker, die nie gearbeitet haben, die keine Ahnung haben wie Menschen leben, die wenn sie sich in der Öffentlichkeit zeigen, von Dutzenden bewaffneten Polizisten beschützt werden, sind eine Pest..
Ein Berufspolitiker hat zu den normalen Menschen, das gleiche Verhältnis, wie das Publikum, dass in Schönbrunn im Affenhaus, unsere nächsten Verwandten, durch eine Glasscheibe beobachtet.
Wer steht auf welcher Seite der Glasscheibe ?
Und da gibt es Stimmen in Österreich und der EU, dass Vorgänge im Rechtswesen von Polen (und auch Ungarn) den Grundwerten der EU widersprechen.
Man sollte die Diagnose auf Österreich erweitern!
Die "Diagnose" der EU würde da nur ergeben, dass in Österreich alles supersauber ist. Das Ergebnis stünde schon vor der Untersuchung fest.
Ja, Sottowetz, wieder einmal zu kurz gedacht.
Im Gegenteil, in Österreich läuft alles gut! :-((
Das heruntergekommene Österreich ist Marke Eigenbau, kombiniert mit "Segnungen" der EU.
OT
Heute Morgen hat der Tiroler Staatsfunk gemeldet, dass in Italien nun Impfpflicht für Menschen, die im Gesundheitswesen tätig sind, gilt.
Credo: Man wird sehen, wie viele sich der "Schutzimpfung" WIDERSETZEN.
Jetzt ist es amtlich, wer sich nicht totspritzen lässt, ist im Widerstand.
Und wie wollen sie das erkennen, womit bzw. ob ein Arzt geimpft ist? Müssen sich die die Impfung auf die STirn tätowieren lassen, oder wie?
Hr. Dr. Unterberger,
wir können - mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit - vom worst case ausgehen:
Zadic und selbstverständlich auch Van der Bellen stecken mit der WkSta unter einer Decke.
Was dann? Welche Möglichkeiten hat Kurz?
Meiner Meinung nach nur eine: Schnelle Neuwahlen und Rückkehr zu Türkis/Blau.
WFL, Wie hoch schätzen Sie die Wahlbeteiligung bei einer Neuwahl ein?
Meine Einschätzung: 30% Wahlkreuze, 170% Briefwahlstimmen. (Kein Scherz, VdB hatte bei seiner ersten Wahl in einem Wahlbezirk 400% Wahlbeteiligung!)
Davon haben 97 % Türkis mit großen Ohren und beschnittenem ...ääääh Haupthaar gewählt.
Die Demokratie ist eine Diktatur der Dummen.
Kurz, auch wenn er wollte, dürfte keine Neuwahlen organisieren, schon gar nicht mit den Blauen koalieren. Das hat die Zentrale verboten.
Die endgültigen Befehle der Zentrale, werden demnächst beim ORF eintreffen.
Bis an mein Lebensende würde ich als F Wähler die schlimmsten Feinde der Freiheitlichen wählen, wenn sie sich nochmals mit diesen Verrätern in ein Bett legt.
Kann es sein, dass wir durch unsere Mitgliedsbeiträge für diesen Blog die ÖVP finanzieren?
Oder stellt der Blogbetreiber seine tägliche Schreibarbeit der ÖVP in Rechnung?
Wem ich damit finanziere ist mir völlig egal,ich finanziere zum Grossteil die Moeglichkeit ein interessante Kommunikationsforum nutzen zu koennen!
@Sokrates
Das sehe ich wie Sie - aber nur wenn ich gerade auf auf der Suche nach einem Münzklo bin weil mich ein dringendes Bedürfnis plagt.
@ Ella
So wird es auch kommen,wenn der Alte so weitermacht.
Sie haben übersehen, dass sich die FPÖ derzeit durch Kickl jenseits irgend eines Mindestmaßes an politischer Seriosität befindet und dadurch für jedwede Gestaltungsmöglichkeit für dieses Land anhanden gekommen ist.
Was soll man mit diesem Rest an Totalablehnung für alles und jedes überhaupt anfangen?
Außer für Verschwörungsgläubige ist da derzeit nichts zu holen.
Die funktionierende Infrastruktur des Blogs, hat seinen Preis.
Auf den Inhalt kommt es an.
Dass, die Inhalte der Leitartikel, im Blog häufig kritisiert werden, ändert nichts an der Tatsache, dass der Aufwand, vom Inhalt unabhängig, der gleiche bleibt.
Dass, in den Blog investierte Geld, wirft Gewinn an Wissen ab. Die Beiträge der Mitbloger, die Links, sind wertvoll.
@ pressburger
Dieses Wissen kann ich auch abgreifen, ohne einen Eurocent zu bezahlen.
Keine Sekunde glaube ich das.
Nur weil Herr Unterberger in der ÖVP verankert ist, hat er sein Gehirn dort nicht abgegeben.
Wir alle wählen meist eine Partei, deswegen sind wir, die keine Mitglieder sind, keine Parteisoldaten.
Gerade in den Kommentaren Herrn Unterbergers merkt man manchmal den Schmerz.
Die Abhängigkeit von der deutschen, vom Kommunismus verseuchten Politik, führt zu unhaltbaren Zuständen, zu einem Staat mit einem möchtegern Diktator an der Spitze.
Warum diese unsinnige Orientierung an den deutschen Kommunisten, noch von Merkel angeführt ? Höchste Zeit für eine Umkehr. Noch bevor die Grünbolschewiken in Berlin die Macht an sich reissen und die Grünen ihrem Beispiel folgen werden.
Österreich ist geographisch, äusserst günstig, zwischen zwei Staaten, die beide auf ihre Art, Vorbildfunktion haben sollten, angesiedelt.
Die Schweiz und Ungarn.
Die Schweiz, mit der Tradition der direkten Demokratie und der bewaffneten Neutralität. Ein aktuelles Beispiel dem Österreich folgen sollte, der Beerdigung des Institutionellen Rahmenabkommens mit der EU. Bedeutet, die Schweiz wird nicht von Brüssel aus regiert, sondern vom Souverän.
Die Situation Österreich ist eine andere, aber auf Distanz zu EU zu gehen ist die einzige Möglichkeit, die fortschreitende Verluderung des Staatswesens aufzuhalten.
Ungarn als Beispiel für Selbstbewusstsein und Autarkie.
Ungarn hat sich dem Diktat aus Berlin und Brüssel erfolgreich widersetzt. Hat es Ungarn, hat es den Menschen in Ungarn, geschadet ? Keinesfalls. Im Gegenteil, der Nutzen ist, die Ungarn füttern keine Eindringlinge durch. Viktor Orban hat die EU und Merkel, vorgeführt und gezeigt was sie eigentlich sind,
Papier Tiger.
Kurz wird die von Linksgrün angeführte Kampagne gegen ihn, eine Zeitlang noch politisch überleben. Die Zentrale wird entscheiden wann Kurz abzutreten hat.
Frei nach Roger Köppel. Den Freiheitsräubern gebührt kein dank.
Viele sehen das anders.
Viele freuen sich über die Lockerung des Würgegriffs, über etwas Luft.
Viele vergessen, dass diese Gewährung von "Freiheit", jederzeit rückgängig gemacht werden kann.
Viele wollen nicht realisieren, dass der Entzug der Freiheit weiter gehen wird.
Unter anderen Vorzeichen als Corona, aber der Prozess, des weiteren Abbaus der Grundrechte, ist mit und in, dieser EU nicht aufzuhalten.
Umkehr ?
Röm.1*******************
Ergänzung: Raus aus dem EU Sauhaufen.
Bravo !!!
Chapeau! Eloquent wie immer!
Raus aus dem linksgrünen Sauhaufen EU wäre ein Segen. Unsere Untertanen sind zu bequem und eine Figur wie Orban fehlt. Kickl wäre geeignet, hat aber, wie wir wissen, keine Macht.
@Whippet
Die FPÖ soll nach den letzten Umfragen, wenn sie stimmen, bei einer Wahl, 18% der Stimmen, bekommen.
Eine Koalition geht sich inhaltlich mit niemanden aus. Es sei den, die ÖVP entledigt sich des Kurz Ballastes und wird eine heimatverbundene, demokratische, Volkspartei.
Diese Vorstellung, trägt bereits den Keim der Absurdität in sich.
Wie soll der FPÖ die Aufholjagd, zu absoluten Mehrheit
gelingen ? Mit einer Wählerschaft die beschlossen hat, lieber in Knechtschaft als in Freiheit zu leben ?
Mit einem Wahlsystem, das den Betrug fördert ?
*****************************!!!
Bravo!
Er reitet wieder als tapferer Ritter für seinen heiland.. als ich bürgerliche Parteien im Zusammenhang mit Kurz las, hörte ich auf und mir ist es ganz ehrlich gesagt völlig egal, wer dem seine Grenznen endlich mal aufzeigt. Der gehört eigentlich vor jedes nur denkbare Gericht und korrupt.. na sicherlich gin alles mit rechten Dingen zu bei den Maskenfirmen, bei den Impfstuffkäufen usw und ganz sicher hat keiner dieser Türkisen davon progitiert.. ganz ganz sicher..
Heute grosse Aufregung im Benklo wegen "genmanipulierten" Essen aber kein Wort zu der Genimpfung wie verlogen ist denn das? Und warum lässt sich keiner von disen ja ach so guten und tollen Buberl das Zeug spritzen? Genau weil die von Haus aus wussten wie schädlich und gefährlich das Zeug ist.
Eins noch, Kurz hat sich diese Bosnierin in die Regierung geholt nun soll er auch selber damit fertig werden.
Es gibt da ein altes Sprichwort: Wer anderen eine Grube gräbt...
Die Grünen als erklärte Gen Feinde, unterstützen die Genmanipulation, wen es um ihre eigenen Interessen geht.
Der Geschichtsschreiber Polybios fasste den Lauf der Geschichte so zusammen:
Zuerst gabs einen starken Mann, der sagte was Sache ist. Diese Macht mißbrauchte er und wurde gestürzt, es folgte der Adel. Der verkam zur Oligarchie. Nun kommt es zum Volksaufstand und zur Demokratie, der Herrschaft des Volkes, die aber in der Folge zur Ochlokratie, der Herrschaft des Pöbels degeneriert. Hier schließt sich der Kreislauf, wenn sich eine starke Einzelperson aufschwingt und wieder eine Monarchie installiert.
Viele hier werden wohl an Kickl denken. *Grins*
Die Demokratie ist eine Diktatur der Dummen.
Einfache Lösung. Karl wird zum Kaiser gewählt.
Wir haben in der Schule, um den Geschichtsprofessor zu ärgern, immer gesagt:
"Unser Motto, Kaiser Otto"
Ist aber schon eine Weile her!
Kurz zu verteidigen ist sehr schwer bis vergebliche Liebesmühe.
Vor Jahren habe ich hier schon einmal geschrieben und appelliert, dass Sebastian Kurz doch endlich einmal die Wahrheit sagen solle.
Es ist ohnehin schon sehr lange Zeit verstrichen, denn man sagt ja, 'Lügen haben kurze Beine'.
Die 'machtbewusste' ÖVP sollte sich vielmehr auf einen Nachfolger konzentrieren und einen finden. Bei Kurz 'geht nichts mehr', auch, wenn das untersuchte Delikt vermutlich kein solches ist, umso schwerer wiegen aber die anderen Delikte, wo bewusst Protektion und Freunderlwirtschaft betrieben wurde, wo bewusst gelogen wurde, wo bewusst die Verfassung gebrochen wurde, wo bewusst fremde Aufträge gegen Österreich und seine Menschen von den eigenen Regierenden ausgeführt wurden, wo bewusst gute Regierungen abgesetzt wurden und schlechte ins Amt gerufen wurden, wie eben jetzt im Augenblick. Alles vorbei an der Demokratie, alles vorbei am Gesetz, die WKO macht die Agenden des Finanzamtes, etc. Auch die Fehler mit dem 'Mittel zum Zweck', mit 'Corona' zählen da heftig mit und haben zufolge überzogener Maßnahmen zum größten Wirtschaftseinbruch seit dem 2. Weltkrieg in Österreich geführt. Orban wurde von Kurz ebenso, genau wie die EVP es getan hat, hinuntergemacht, Nachbarschaftsbeziehungen sind zufolge Kurz 'kürzer' geworden, 'Klimatrottelei' wird mitbetrieben, ebenso linke Immigrationspolitik, entgegen den Wahlversprechungen, Manipulation war noch nie so stark und auch Lüge nicht. Skandale bevölkern den grünen Medienhimmel, der Koalitions'partner' als Mitbewerber, jawohl 'Verrat am Verräter' ...
Die wirtschaftliche Niedergang, ist die Folge des "regierens" von Kurz. Die Auguren sind sich nicht einig, ist die Ursache Inkompetenz oder Vorsatz. Oder Kombination von beiden Faktoren.
Wahrscheinlich die Kombination.
Nur jemand der mangels Bildung und Lebenserfahrung, ein hohes Niveau der Inkompetenz erklommen hat, kann beschliessen vorsätzlich die Wirtschaftsleitung auf Null herunterzufahren.
Würde man Kurz und Blümel, die Frage stellen, welche Pläne sie haben, die Staatsfinanzen zu sanieren, würden sie, begleitet vom obligaten dümmlichen Grinsen, antworten: "Schulden machen, Steuern erhöhen."
Mit der FPÖ in aufrechter Koalition wär dem "Super-Sauber-Mann" das sicher nicht passiert!
Allerdings: der Moser als JM? Wer weiß? Aber getraut hätten´s sich das damals wohl eher nicht!
Ich fürchte, dass die Demontage der türkisen ÖVP dem Kurz genauso ein Anliegen ist wie der Merlel das Hinsiechen der CDU/CSU, (Merkel hat das so deutlich doch auch erst in ihrer letzten Amtsperiode konsequent zu Ende gebracht).
Kurz machte unlängst doch deutlich, dass er nach dieser Legislaturperiode nicht mehr in einer Regierung sein möchte (hat er wohl schon was besseres in Aussicht?)! Und bis dahin: Auftrag erfüllt, Konservative - bis auf einen unbedeutenden Rest - zerlegt!
Erschütternd finde ich, dass der von solchen ......... "regierte" Bürger kaum Möglichkeiten hat sich zu wehren! Das Überrollen durch diese linke Bagage will die Mehrheit der Österreicher gewiss nicht!
Gestern über mRNA-Impfungen von Kindern auf Servus gehört: Ärzte sprechen sich deutlich dagegen aus!
Für den Arzt hat es bei Behandlungen immer eine Risikoabwägung zu geben, ob oder ob nicht!
Im Falle der Impfung sind sie der Meinung: Das Risiko einer Erkrankung für Kinder ist geringer als das Risiko die dieser neue, unerprobte Impfstoff, ohne entsprechnde Studien für Kinder darstellt.
Aber die Politik, die sich offenbbar über ärztliches Wissen, medizinische Ethik erhoben hat sagt - muss sein!
Denen sind Tote, Erblindete, jugendliche Schlaganfallpatienten offenbar wurscht!
Was für eine verkommene Partie!
Ihre eigenen Kinder, so sie welche haben, werden aber sicher nicht geimpft, darauf wette ich!
Jede Diktatur hat auf die gezielte Indoktrination von Kindern und Jugendlichen, grossen Wer gelegt. Meistens mit "Erfolg".
Es sei den die Eltern waren standhaft genug, ihre Kinder der Propaganda nicht auszuliefern, ihnen andere, humanistische Werte zu vermitteln.
In jeder Diktatur ein gefährliches Spiel. Ein regimetreuer Erzieher, konnte aus den Äusserungen der Kinder entnehmen, wie die Eltern denken.
Es ist wieder so weit. Welches Elternpaar möchte, dass ihr Kind sie in der Schule, als "Coronaleugner", "Impfgegner", "Klimaleugner", "Fremdenhasser", entlarvt. Gefährlich. Für die ganze Familie.
Dr. Unterberger könnte einen ebenso kritischen Beitrag schreiben, in dem er, wie die Vorposter hier, anführt mit welch traumwandlerischer Sicherheit Kurz sich in die Situation begeben hat. Der harmlose Spruch “Wer sich mit Hunden ins Bett legt, wacht mit Flöhen auf”, greift zu harnlos, denn Flöhe sind es beleibe nicht mehr, sondern tödliche Zecken. Kurz hat gegen Mitterlehner schäbig geputscht und seine Partei hielt ihn für einen Retter, Kurz trat Kickl mit einem unnötigen Tritt aus der Regierung und seine Partei hielt ihn weiterhin für einen Wunderwuzzi. Jetzt steht er da, der Herr Zauberlehrling, der Oberschwindler, er wird die Geister, die er rief, nicht mehr los. Die Grünen und die Pinken kleben an ihm wie Zecken und der Herr Dr. Unterberger ist erbost, obwohl sein Ikarus so perfekt beim Fliegen ist? Er kann Kurz ruhig weiterverteidigen, ist schon recht, aber der glorriose Lack ist ab und die Schwarzen in ihrem Streben nach Macht merken längst, wen sie sich eingehandelt haben. SSKM = selber Schuld, kein Mitleid!
Die Putschisten kommen von der Seite, von wo sie Kurz nicht erwartet hat. Kurz könnte weiter mit den Grünen, aber die Grünen wollen nicht mit Kurz. "Kurz muss weg", nicht vom Kickl, sondern vom Kogler.
pressburger@ der Meinung bin ich auch. Die Grünen bleiben weiter in der Regierung, weil sie bei einer kurzfristig angesetzten Wahl ein Problem hätten, siehe Maurers abgedrehter Untersuchungsausschuss. Das hindert die Grünen nicht daran, eine Doppelstrategie zu benützen: Türkise so lange zu halten, bis es mit Pink, Grün, Rot funktionieren könnte. Die Freiheitlichen sind draußen, leider.
Die Kritik ist leider zutreffend:
Kurz / Blümel scheinen erst jetzt zu begreifen, welch fataler Fehler es war, das Justizministerium den Grünen zu überlassen und noch dazu dieser Pilz-Linksradikalen Zadic.
Lösung: Schnelle Neuwahlen u. Rückkehr zu Türkis / Blau.
Kickl wird schon zu bändigen sein.
Der Hinauswurf von Mitterlehner war nicht schäbig sondern dringend notwendig, denn er hat zweifachen großen Schaden angerichtet.
Ersten war die ÖVP in Umfragen auf den 3. Platz abgerutscht.
Zweitens hat er Österreich mit Pass-losen Orientalen und Afrikaner überschwemmen lassen, nur um von den Systemmedien als anständig™ und menschlich™ gelobt zu werden.
Peter Kurz@Sie haben recht, dass Mitterlehner schwach war, der typische Kämmerer. Aber WIE Kurz Mitterlehner entfernt hat, gefiel mir nicht
@Whippet
Da haben Sie recht, genauso macht ers nun mit den Günen: Die Ökobolschewiken sind zwar grottenschlecht, aber die Art und Weise, wie Kurz versucht sie zu demolieren und sich dauernd vordrängt (siehe Mückstein, früher Anschober) ist menschlich letztklassig. Wer will schon in Zukunft mit sowas koalieren???
Der wirkliche Putsch, der abläuft, genau wie das putschartige Durchwinken des Grünen Passes, der EU-Schuldenvergemeinschaftung und des EU-Budget. Dagegen gerät das ewige wie lächerliche Kurz-Hin oder Her-Gelabbere zur Marginalie.
Jeder, der seit dem März 2020 den Lockdown-Maßnahmen dieser Politik das Wort redet, wird sich in diesem Zusammenhang auch irgendwann die Frage nach seiner persönlichen Mitschuld zu stellen haben.
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/kommt-eine-pleitewelle-in-deutschland-gibt-es-bis-zu-800-000-zombieunternehmen-a3517865.html?telegram=1
"Großkonzerne gewinnen zulasten der kleinen und mittleren Unternehmen
Besonders interessant in diesem Zusammenhang ist die deutlich unterschiedliche Entwicklung zwischen Mittelständlern und Großkonzernen. Während das Geschäftsklima im Mittelstand von 2018 bis zu den Lockdowns im März 2020 erheblich besser war als das der Großunternehmen, ist es durch die Lockdowns genau umgedreht worden. Seit etwa Sommer 2020 ist die Wirtschaftslage der Konzerne erheblich besser als die der Mittelständler, geschweige denn als die der Kleinunternehmen und Selbstständigen.
Die Lockdown-Politik schädigte und schädigt also deutlich überproportional stark kleine Unternehmen, Selbstständige sowie den Mittelstand, während die Großkonzerne relativ gut durch den schlimmsten Wirtschaftsabsturz der Nachkriegszeit kamen. Viele Großunternehmen und vor allem ihre Eigentümer haben im Gegensatz zu den kleinen und mittelständischen Unternehmen durch die Lockdownkrise sogar in großem Umfang profitiert.
Ein Blick auf die führenden Aktienindizes der Weltbörsen zeigt, in welchem Umfang die großen Konzerne und ihre Eigentümer an Wert gewonnen haben: Von 18.3.2020 bis 12.4.2021 erhöhte sich das Nettovermögen der US-amerikanischen Milliardäre um 1.616 Milliarden Dollar oder 55 Prozent. Gegenüber Februar 2020, vor den Lockdowns, stieg das Milliardärsvermögen in den 14 Monaten bis April 2021 um 1.360 Milliarden Dollar oder 42,5 Prozent......"
Richtig, das wird Katastrophe! Danke, Herr Kurz.
Die Profiteure der Vernichtung der Wirtschaftskraft, sind die Grosskonzerne, die Billionaires des BigTech und BigPharma und die Politiker, die dafür belohnt werden, dass sie die Voraussetzungen für die exorbitanten Profite geschaffen haben.
@Oberösi
Genau das ist der Plan im WEF
die Enteignung und Zerstörung des Mittelstands und der KMUs.
Die Monopolisierung der Großkonzerne, die sich wiederum großteils im Eigentum der Drahtzieher befinden.
Nach Klima und Gesundheit bzw. Krankheit, beginnt man die Ernährung zu übernehmen....
Tja! Irgendwas muss er falsch gemacht haben, der Ohrli, sonst wären nicht alle so hinter ihm her. Wenn man mal in den deutschen Medien (der grauslerte Böhmermann oder Lanz - Corinna Milborn durfte dort aus dem linken Nähkästchen der Republick plaudern) angeschwärzt ist, dann ist es nicht mehr weit bis zum Untergang. Wie ging das bloß so schnell? Versuchte er die Mutter mit Münchhausensyndrom zu überflügeln? Oder er hat einfach zu viele eigene Imagefehler gemacht und seien wir ehrlich: Diktatur können Grüne besser, als selbst die Türkisen. Vielleicht waren gar nicht die Grünen Steigbügelhalter für ihn, sondern er für sie? Damit sie dann gemeinsam mit der doof-gefährlichen Annalena ein Ökodiktatürchen aufbauen können - und morgen die ganze Welt? Und deswegen halten sie auch so schön durch, weil es nach der Deutschen wahl, in der bereits vorgegeben ist, dass Annalenchen gewinnen soll, bald auch ihr Weg in Ö dazu frei sein wird? Und darum denkt auch Muttimaus dass es Zeit wird, dass Kurz weichen muss? Weil in Wahrheit der Intrigant einer Intrige zum Opfer fällt? Wäre nicht nur Shakespeare und Lehar gemeinsam,sondern auch DDR-Regime.
Möglicherweise haben sie ihn nur benutzt, um an die breite Macht zu kommen? Frage ist nur, ob die Össis so verliebt in die Grünen sind, wie die deutschen? Wohl eher nicht. ABER - sie haben einen grünen BP gewählt - ich denke, viele sind sich dessen nicht bewusst, welch eine Pandoras box sie da auf den obersten, superbezahlten Stuhl hievten. Sie meinen, er ist ein liebe Opi - von wegen! Sie haben einen Schausteller Kurz gewählt, der natürlich die Grünen in die Regierung holen würde, wer das nicht erkennen konnte vor der letzten Wahl, muss aber politisch schon sehr unbedarft sein und dürfte für rechts wegen nicht wählen. Also, haben sie auch dort die Grünen gewählt. Immerhin hatten sie satte 13%.
Vielleicht soll hier eine grüne Hölle aufgebaut werden: in Berlin und in Wien und von dieser Ökodiktatur aus wird dann die ganze wElt - mit Hilfe der USA DEmokraten - bekehrt zum "richtigen Leben in dem alle glücklich sind". Zumindest in Davos wäre man glücklich darüber... Mit Grün gings besser, als mit Türkis. Die sind einfach zu teuer mit ihrem Luxusleben, da zu wenig Überzeugung in die Sache. So könnt es sein...
Was Kurz "falsch" gemacht hat?
Die Grenzen zu schließen.
Deshalb der unbändige Hass der Multikulti-Linken!
....satte 13%.....(der gültigen Stimmen)..........
...und 25% aller Wahlberechtigten haben keine Partei gewählt, auch nicht die Grünen und unter diesem Aspekt betrachtet
haben 90% NICHT die GRÜNEN gewählt!
Man kann sich nur wiederholen:
Kurz braucht sich nicht beklagen und nicht wundern, er hat dieses Theaterstück selbst vorbereitet, bzw. seine Auftraggeber.
Er hat die FPÖ abgedreht, den besten Innenminister ever, hinausgetreten, die Empfehlung für einen Linken Präsidenten abgegeben, einen Linken Schwarzen ins Höchstgericht entsandt, eine Linke Muselman*In zur Justizminister*Innin gemacht usw. usf....
Die Türkischen sind NICHT bürgerlich.
Eine solche Partei sehe ich weit und breit nicht, selbst die FPÖ hat sozialistische Ansätze, wenn man sich auf die Urlaubserweiterung der Wiener Beamt*Inninen erinnert.
ein Stegreifstück, nach strengen "globalen" Vorgaben! (wobei das Publikum nichts zu lachen hat.)
Den besten Innenminister ever.... der Witz war gut.
Er war der erste, der mit der linken Staatsanwaltschaft nicht zurande kam und nun schreit er im Chor mit denen.
Irgendwie erinnert er mich an das Huhn das ich gestern etwas orientierungslos zickzack herumlaufen sah
Theaterstück in drei Akten, eine Skizze ... Titel: Der dritte Putsch
Direkt aus der geilen Parteijugend geht einer hervor, der seine Partei durch einen Putsch übernimmt, sie umbenennt und die Regierung platzen lässt, das Parteiprogramm jener Oppositionspartei klaut, die in den Umfragen weit vorne liegt und sich als Messias präsentiert wie davor schon ein Überschminkter in Frankreich, der von der globalistischen Hochfinanz eingesetzt wurde, die nationalistische Oppositionspartei, die in allen Umfragen weit vorne lag, zu verhindern. Auch unser Held ist stark geschminkt mit Rouge, Lippenstift und Wimpertusche, denn das mögen seine Gönner und Förderer, die alten Männer. So krächzt er oft, als hätte er noch den Stimmbruch ...
Nach gewonnener Wahl (alle hofften auf den Messias - die parteinahe oberste Wahlbehörde griff bei der Stimmenauszählung unterstützend ein) gibt er der sogenannten "Heimatpartei", Anhänger und Befürworter des Fortbestands von Nationalstaaten, die als einzige noch den Wähler vertritt und keine Börsenspekulanten, den Todeskuss, indem er mit ihr koaliert, denn er hat ein Schmuddelvideo in petto, das seine linken Freunde im Nachbarland zusammengeschnitten haben, sodass sein Koalitionspartner darin so wirkt, als wäre er korrupt. Er lässt die Bombe knapp vor der EU-Wahl platzen und putscht damit erneut eine Regierung, diesmal mit Hilfe eines ältlichen Freundes und Kopftuchfetischisten, der vor seiner ehemaligen Partei zum Präsidenten gemacht wurde. Nicht nur sein Partner muss sofort zurücktreten, sondern er verlangt auch den Kopf eines sehr genialen und selten anständigen Politikers, den er als größte Gefahr sieht, aber nicht für das Land, sondern für sich und seine Agenda. Der Mann ist geeignet, den Staat noch vor den Klauen der Globalisierer zu retten. Deswegen soll sein Kopf rollen. Aber dieser Wunsch wird ihm natürlich nicht erfüllt und so zerbricht die Regierung.
Dann wird ihm vom Parlament das Misstrauen ausgesprochen. Aber so ist es das Gesetz in diesem Bauernstaat (in dem sich das ganze abspielt) - wer zweimal putscht und vom Parlament rausgeschmissen wurde, darf es noch ein drittes Mal versuchen.
Ähnlichkeiten mit lebenden Personen sind rein zufällig. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Wären wir nur ein Bauernstaat: Tradition, Familie, Anstand, Handschlagqualität statt Progessivität um ihrer selbst willen, Schwul ist geil, Hol dir was dir zusteht, Hinter mir die Sintflut, zunehmendem Terror einer abgehobenen, nie auch nur im Ansatz demokratisch gewählten Polit- und Beamtenschickeria, vorzugsweise Juristen, die sich ihre eigene Berechtigung schaffen durch eine kreative Flut neuer Verordnungen und Gesetze.
Ob auf nationaler oder EU-Ebene - dem Bürger, der diese Drecksbagage zu erhalten hat, ists einerlei, wer ihn rupft.
@beide
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@Ella
Ihre Zeilen hören sich an wie der Covertext zu einem Thriller. Vielleicht ist das, woran der Säusler Anschober gerade schreibt?
Alle....
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Ein Theaterstück vom Feinsten.
Nur nicht für die Betroffenen - dem Volk; welches übrigens nicht in einem Bauernstaat, sondern in einem gerade errichtenden Staat DDR 2.0 lebt.
Machen Sie sich keine Sorgen um die ÖVP, die hat sich in der Wählergunst sehr erholt, machen Sie sich Sorgen um die katastrophalen Zustände in der FPÖ!
Wie „vom Mond“ muss doch ein BK sein, wenn er eine Grüne als Justizministerin installiert und sich dann wundert, wenn bei nächster Gelegenheit von der linken WKStA gegen ihn ermittelt wird? Das kann nur die logische Folge einer verfehlten Politik sein, wo sowohl der Koalitionspartner als auch die politischen Mitbewerber, mit welchen Mitteln auch immer, um Stimmen kämpften. Und mit den Mitteln war Kurz auch nie zimperlich.
Kurz ist gewarnt worden, wenn er eine Regierung mit den Grünen eingeht, kippt der Staat nach links. Es war ihm egal, Hauptsache die FPÖ ist weg. Damit hat er aber nicht im Interesse von Österreich gehandelt, denn die Österreicher wollten und wollen eine Mitte rechts Regierung. Auch das war/ist ihm egal, aber mit einer Mitte rechts Regierung hätte er der WKStA viel besser den Kampf ansagen können. Jetzt soll er die bittere Suppe gefälligst auslöffeln, denn die Suppe ist ein Bumerang. Eine Art historischer Gerechtigkeit.
Es ist ihm übrigens auch egal, wie der Verfassungsgerichtshof zu den Coronamaßnahmen urteilt, denn er macht weiter, als ob es diese Urteile nicht gebe. Die Dreistigkeit, mit der unter seiner Führung vorgegangen wird, nämlich gar keine Begründungen für seine freiheitseinschränkenden Maßnahmen zu liefern und sich über die Urteile hinwegzusetzen, sucht seinesgleichen. „Juristische Spitzfindigkeiten“ halt, nichts weiter! Darum: Kurz muss weg! Er ist einfach nicht fähig, zu jung, zu unerfahren, zu dreist und nicht auf sein Volk konzentriert. Leider!
Letztendlich muss das Volk die Suppe auslöffeln.
Das traurige ist, dass dzt. keine Partei, ausgenommen und teilweise die FPÖ, für die Interessen der Bürger eintritt.
Nun, wenn Kurz weg ist - wer bleibt dann? Wollen wir die grüne Riege als Regierung? Mann, da geh ich noch am gleichen tAg - zu Fuß wenn es sein muss - in ein fernes Land - sogar Russland erschiene mir besser, als eine giftgrüne Ökodiktature. Da musst ja speiben jede wache Minute dieser Diktatur. Oder wollen wir Rendi? Genauso schlimm. Dann haben wir halt eine Gesundheitsdiktatur. Alle in den Keller, damit uns das Virus nicht erwischt und bei lebendigem Leibe brät. Oder wollen wir die Meinl-Reisinger? Good-morning, kann man da nur noch sagen. Und die Krisper wird Justizministerin - (mir stockt die Feder). Oder wollen wir gar, dass der Mitterlehner wieder aus der Versenkung gehölt wird? dEr macht den säuselnden Anschober wieder zum Gesundheitsminister (weil er so erfolgreich war) - und der Kickl wird nie genügend Stimmen kriegen, um zu regieren. Und falls die FPÖ im geringsten erfolgreich sein sollte, wird sie von deutschen und österreichischen Linksmedien (also allen) von oben bis unten zugemüllt mit mieser Presse, wenn es sein muss, auch Lügen.
Tja, oder Kurz bleibt und die Korruption (la famiglia, wie Westenthalter es nennt), die niederträchtige Missachtung der echten Gesetze (Verfassungsgerichtshof) usw. geht weiter.
Wir habens momentan wirklich nicht leicht in Österreich!
Wieder alle...
Ein Albtraum!
*************
Im Gegenteil:
Kurz muss bleiben, denn jedes andere "bürgerliche" ÖVP-Mandl würde über kurz oder lang die Grenzen wieder öffnen!
@ WFL
Seit wann sind denn die Grenzen für Invasoren zu?
Ja, für unsereins schon, da ist man zeitweise nicht mal nach Wiener Neustadt rein- oder rausgekommen!
Es stimmt alles, nur fehlt mir das Mitleid. Das war alles vorgezeichnet, als man Trotzkisten mit Regierungsämtern betraute und ihnen insbesondere die Justiz überließ. Alles läuft nach Lehrbuch Lenin/Trotzki.
Aber auch unter ÖVP-Justizministern lief es nicht wesentlich anders. Die ÖVP hat sich das selbst zuzuschreiben. Kämpfen war ihre Sache nie. Feldherrn sucht man bei ihr vergeblich, während Trotzkisten Feldherren auf der politischen Bühne sind.
Der letzte Akt der Tragödie ÖVP hat begonnen. Wer hoch aufsteigt, kann auch tief fallen.
...apropos: was wurde eigentlich aus der Democrazia Cristiana?;)
Wer hätte jemals gedacht, daß die 50 Jahre staatstragende Partei dereinst implodieren würde? Wegen Überdehnung ihrer mafiösen Strukturen, Sklerose und habitueller Anfälligkeit für Korruption, wie sie Großparteien nun mal zueigen ist. Je "staatstragender", umso korrupter. Denn ohne Korruption wären sie in unseren "Demokratien" nicht das, was sie sind.
Daß ausgerechnet die VP die FP vom Futtertrog der Macht fernhält - ein Glücksfall fürs linke Lager, weil so die traditionelle Mitte-Rechts-Mehrheit in Österreich neutralisiert wird.
Merkel führte die CDU nach links, Kurz packelt mit den Grünen - das Resultat ist das gleiche.
Dass die grünen Kommunisten im Gefolge ihrer deutschen "Schwestern und Brüdern" (copyright: Hermes Phettberg) die Macht im Lande übernehmen wollen, liegt auf der Hand und kommt auch nicht überraschend. Seit Jahren wird davor von zahlreichen Politikern und Publizisten gewarnt, nicht zuletzt von Bettina Röhl, die ganz klar äußert: "Der Kommunismus hat gewonnen."
Fest steht auch, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz diese Putschisten ins Boot geholt hat, wodurch er untragbar geworden ist. Dafür trägt er in jedem Fall die Verantwortung. Hat er es bewusst getan, muss er gehen. Hat er die allgemein bekannte Gefahr nicht erkannt, ebenfalls. Da hilft ihm auch keine Juristerei.
Mittlerweile ist die Liste lang, warum Kurz gehen muß. Niemand wird unter ihm eine Koaliton eingehen und den Mehrheitsbschaffer spielen, um am Ende vernichtet zu werden. Kurz hat sich selbst in eine Sackgasse manövriert. Er ist ein Meister der heißen Luft, aber nicht der Tat. Feldherr und Kämpfer ist er keiner. Und es scheint, daß jetzt bis auf seinen engsten Kreis selbst in der ÖVP der Rückhalt schwindet. Kurz gehört ist Museum genau so das Dolfuß-Bild, das er dorthin befördert hat.
@Konrad Hoelderlynck: Ist es nicht genau umgekehrt? Nicht - da hilft ihm keine Juristerei - sondern: da hilft die Juristerei gewaltig nach?! Folgt man der Begründung von AU, dann nicht nur grundlos, sondern putschartig. Der Souverän, der gerne und auch hier im Forum seine Beachtung einfordert, gibt sich dadurch selber auf. Man kann es beklatschen oder mit faulen Eiern quittieren: der Souverän hat die Partei des BK mit einer Mehrheit ausgestattet. Der Souverän sollte ein Interesse haben, dass seine gewählten Vertreter nicht mit an der Perücke herbeigezerrten Argumenten des Amtes enthoben werden. Mit nicht absehbaren Folgen für die Republik und jeden Einzelnen.
Kurz wurde vor der bevorstehenden Ernennung zum Kanzler, ein Skript in die Hand gedrückt, an das, er sich zu halten hat.
Die, zu erfüllenden Aufgaben, waren rot unterstrichen.
Kurz hat bis jetzt, die ihm übertragenen Aufgaben, zu vollen Zufriedenheit seiner Auftraggeber, erledigt. Allerdings, nicht zu vollsten Zufriedenheit. Als Steigbügehalter war Kurz nützlich, als Gestalter des sozialistische Staatsordnung, ist Kurz entbehrlich.
Das Ablaufdatum wird von der Zentrale bestimmt, die Nachfolge wird von der Zentrale geregelt.
@eupraxie:
>> "Der Souverän sollte ein Interesse haben, dass seine gewählten Vertreter nicht mit an der Perücke herbeigezerrten Argumenten des Amtes enthoben werden."
Sehe ich ganz genau so. Heute erleidet die ÖVP dieses Schicksal, und morgen, sollte es die FPÖ in die Regierung schaffen, die FPÖ. Oder es kommt noch brutaler wie in Ibiza.
Es geht nicht mehr um eine Sache, sondern mit welchen Methoden man überhaupt mit Sachen umgeht. Und wie das heute in der Praxis passiert, in der EU und in Österreich, das ist abzulehnen. Das sollte auch der Wähler erkennen und handeln. Und die Schuld dafür liegt überwiegend bei der ÖVP. So lange der Wähler das wählt, braucht er sich nicht beklagen, ...
..., wenn er das dann auch bekommt. Geliefert wie bestellt. Bereits VOR den letzten Wahlen wurde hier im Blog genau das vorausgesagt, was wir jetzt sehen und wie die Justiz mit der ÖVP umgeht. Nur die konkreten Details der Ausführung waren damals vielleicht noch nicht so klar. Alles in den Schriften Lenins und Trotzkis nachlesbar. In principio erat verbum. Man muß nur einen Blick auf dieses verbum haben.
Die Schlußfolgerung ist einfach: Wenn der Souverän ein Interesse hat, daß seine gewählten Vertreter nicht mit an der Perücke herbeigezerrten Argumenten des Amtes enthoben werden, dann darf er nicht ÖVP wählen, denn die schafft es, sogar im Liegen umzufallen.